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Die Landschaft der politischen Parteien in der Ukraine befindet sich im Umbruch, neue Parteien entstehen, ältere schließen sich zusammen oder ändern ihre Namen. Somit ist die ukrainische Politik teils stärker durch die Kontinuität von einzelnen Spitzenpolitikern in wechselnden Konstellationen als durch einzelne Gruppierungen geprägt; die Wahlen von 2012, 2014 und 2019 zeigten je sehr unterschiedliche Ergebnisse. Als wichtiges Kriterium zur politischen Einordnung der Parteien zählt vor allem auch ihre Position gegenüber der EU beziehungsweise gegenüber Russland.

Die Regionalwahlen 2020 zeigten eine Stärkung der Autonomie aufgrund der Dezentralisierungsreformen der Ukraine ab 2014 sowie föderaler finanzieller Unabhängigkeit. Auf lokaler Ebene gegründete politische Parteien waren bei den Bürgermeisterwahlen erfolgreich und nicht länger auf die Unterstützung nationaler Parteien angewiesen.[109]

Im März 2022 verbot Präsident Selenskyj eine Reihe prorussischer Parteien, darunter zwei im Parlament vertretenen Parteien, Oppositionsplattform – Für das Leben und Oppositionsblock, weil deren Arbeit auf Spaltung oder Kollaboration abziele. Das Verbot solle so lange bestehen bleiben, wie in der Ukraine das Kriegsrecht gilt.[110]

Politische Indizes
Von Nichtregierungsorganisationen herausgegebene politische Indizes
Name des Index Indexwert Weltweiter Rang Interpretationshilfe Jahr
Fragile States Index 68,6 von 120 92 von 179 Stabilität des Landes: Warnung
0 = sehr nachhaltig / 120 = sehr alarmierend 2022[111]
Demokratieindex 5,42 von 10 87 von 167 Hybridregime
0 = autoritäres Regime / 10 = vollständige Demokratie 2022[112]
Freedom in the World Index 61 von 100 — Freiheitsstatus: teilweise frei
0 = unfrei / 100 = frei 2022[113]
Rangliste der Pressefreiheit 61,19 von 100 79 von 180 Erkennbare Probleme für die Pressefreiheit
100 = gute Lage / 0 = sehr ernste Lage 2023[114]
Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 33 von 100 116 von 180 0 = sehr korrupt / 100 = sehr sauber 2022[115]
Verwaltungsgliederung
→ Hauptartikel: Verwaltungsgliederung der Ukraine

Folgende Teile dieses Abschnitts scheinen seit 2014 nicht mehr aktuell zu sein:
Was ist aus der Reform geworden?
Bitte hilf uns dabei, die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufügen.
Die Ukraine ist ein Einheitsstaat, die Oblaste und Kommunen hatten lange Zeit nur sehr wenig Befugnisse. Am 28. Juni 2014 gab der ukrainische Präsident Poroschenko bekannt, dass es eine Verfassungsreform geben und die Macht dezentralisiert werden soll. Die Kommunen sollen deutlich mehr Befugnisse haben und ein Teil der Steuern bei den Oblasten verbleiben.[116]

Oblaste (Verwaltungsregionen)

Überblick über die Verwaltungsgliederung der Ukraine
Die Ukraine ist in 24 Oblaste (ukr. область, Bezirke, wörtl. Gebiete), die Autonome Republik Krim und zwei Städte mit Sonderstatus, Kiew und Sewastopol, gegliedert.

Oblast Tscherkassy
Oblast Tschernihiw
Oblast Tscherniwzi
Oblast Dnipropetrowsk
Oblast Donezk
Oblast Iwano-Frankiwsk
Oblast Charkiw
Oblast Cherson
Oblast Chmelnyzkyj
Oblast Kirowohrad
Oblast Kiew
Stadt Kiew
Autonome Republik Krim
Oblast Luhansk
Oblast Lwiw
Oblast Mykolajiw
Oblast Odessa
Oblast Poltawa
Oblast Riwne
Oblast Sumy
Oblast Ternopil
Oblast Winnyzja
Oblast Wolyn
Oblast Transkarpatien
Oblast Saporischschja
Stadt Sewastopol
Oblast Schytomyr
Die Autonome Republik Krim (ukrainisch Автономна Республіка Крим), zu Zeiten der UdSSR offiziell Oblast Krim, ist geographisch gesehen die Krimhalbinsel ohne die verwaltungsmäßig eigenständige Stadt Sewastopol und hat als Hauptstadt Simferopol.

Seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 kann die Regierung in Kiew keine Gebietshoheit mehr über die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol ausüben. Das Gleiche gilt seit Beginn des Kriegs im Donbas 2014 für Teile der Oblaste Donezk, Luhansk sowie seit dem Russischen Überfall 2022 auch für Teile der Oblaste Cherson und Saporischschja.

Siehe auch: Liste der Oblaste der Ukraine und Liste der Rajone der Ukraine
Größte Städte
Der größten Städte in der Ukraine sind (Stand 2017):[117]

Rang Name Name
ukrainisch (kyrillisch) Einwohner
1. Kiew (Kyjiw) Київ 2.925.760
2. Charkiw Харків 1.439.036
3. Odessa Одеса 1.010.783
4. Dnipro Дніпро 976.525
5. Donezk Донецьк 927.201
6. Saporischschja Запоріжжя 750.685
7. Lwiw (Lemberg) Львів 727.968
8. Krywyj Rih Кривий Ріг 636.294
9. Mykolajiw Миколаїв 490.762
10. Mariupol Маріуполь 449.498
11. Sewastopol Севастополь 382.878
12. Luhansk Луганськ 413.370
13. Winnyzja Вінниця 372.672
14. Simferopol Сімферополь 341.155
15. Makijiwka Макіївка 347.376
Siehe auch: Liste der Städte in der Ukraine
Außenpolitik
Weltkarte mit blau markierten Staaten, die Botschaft oder Konsulat haben
Staaten mit Botschaft oder Konsulat der Ukraine
Die ukrainische Außenpolitik in den ersten Jahren der staatlichen Unabhängigkeit wurde von ukrainischen Politikern als „multivektoral“ bezeichnet und dabei von politischen Beobachtern im Ausland oft als uneinheitlich wahrgenommen. Einerseits strebte die Ukraine eine Annäherung an NATO und EU an, andererseits waren gute Beziehungen zum großen Nachbarn Russland für das Land von elementarer Bedeutung.[118] Erst Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte bei seinem Amtsantritt im Januar 2005 die Westorientierung und damit verbunden die Mitgliedschaft des Landes in der EU zu seinem politischen Ziel.[119] Als sich in den folgenden Jahren immer deutlicher abzeichnete, dass für die Ukraine zu der Zeit keine realistische Beitrittsperspektive zur EU bestand, bemühte sich Juschtschenko im Jahr 2008 um einen raschen Beitritt zur NATO.[120] Trotz der Unterstützung der USA[121] wurde auf der Bukarester NATO-Ratstagung im April 2008 kein formaler Beschluss über einen sofortigen Beitrittsstatus für die Ukraine gefasst, was letztlich einer Ablehnung des Beitrittswunsches gleichkam.[122]

Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 sprachen sich die vier führenden Kandidaten Wiktor Janukowytsch, Julija Tymoschenko, Serhij Tihipko und Arsenij Jazenjuk für die Einführung „europäischer Standards“ in der Ukraine aus. Sie standen damit alle für eine schrittweise Annäherung an die EU und gleichzeitige strategische und gutnachbarschaftliche Beziehungen mit Russland.[123]

Der neu gewählte Präsident Janukowytsch erklärte nach seinem Amtsantritt im Februar 2010, die Ukraine wolle ein blockfreies Land sein und verstehe sich als „eine Brücke zwischen Russland und der EU“. Einer NATO-Mitgliedschaft erteilte er eine klare Absage.[124] Janukowytsch hielt ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der EU zurück und versuchte sich enger an Russland zu binden.[125] Am 8. Juni 2017 hatte das ukrainische Parlament die NATO-Mitgliedschaft wieder als außenpolitisches Ziel bestimmt.[126] Der ukrainisch-russische Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft wurde am 1. Juni 1997 unterzeichnet, jedoch erst im April 1999 von den Parlamenten ratifiziert. Er sollte gemäß ukrainischen Verlautbarungen im September 2018 beim Auslaufen am 1. April 2019 von der Ukraine nicht verlängert werden.[127]

Im Februar 2019 wurde das Ziel eines NATO- sowie eines EU-Beitritts in der Verfassung festgeschrieben.[128]

Siehe auch: Deutsch-ukrainische Beziehungen
Geopolitische Bedeutung der Ukraine
Die Ukraine in der US-Geostrategie von Zbigniew Brzeziński
Siehe auch: Beziehungen zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten
Zbigniew Brzeziński präsentierte 1997 in seinem Werk Die einzige Weltmacht eine Geostrategie für die USA. Die Strategie zielte darauf ab, zunächst die globale Vormachtstellung der USA vor einem möglichen eurasischen Gegengewicht zu sichern und auf lange Sicht eine neue kooperative globale Ordnung zu etablieren.[129] Laut Brzeziński kam es darauf an, wichtige geostrategische Akteure in Eurasien zu bestimmen und diese im US-Interesse zu handhaben.[129] Er hielt die Russische Föderation für einen bedeutenden Akteur in Eurasien.[130] Er betrachtete die Ukraine als geopolitischen „Dreh- und Angelpunkt“,

Die Landschaft der politischen Parteien in der Ukraine befindet sich im Umbruch, neue Parteien entstehen, ältere schließen sich zusammen oder ändern ihre Namen. Somit ist die ukrainische Politik teils stärker durch die Kontinuität von einzelnen Spitzenpolitikern in wechselnden Konstellationen als durch einzelne Gruppierungen geprägt; die Wahlen von 2012, 2014 und 2019 zeigten je sehr unterschiedliche Ergebnisse. Als wichtiges Kriterium zur politischen Einordnung der Parteien zählt vor allem auch ihre Position gegenüber der EU beziehungsweise gegenüber Russland.

Die Regionalwahlen 2020 zeigten eine Stärkung der Autonomie aufgrund der Dezentralisierungsreformen der Ukraine ab 2014 sowie föderaler finanzieller Unabhängigkeit. Auf lokaler Ebene gegründete politische Parteien waren bei den Bürgermeisterwahlen erfolgreich und nicht länger auf die Unterstützung nationaler Parteien angewiesen.[109]

Im März 2022 verbot Präsident Selenskyj eine Reihe prorussischer Parteien, darunter zwei im Parlament vertretenen Parteien, Oppositionsplattform – Für das Leben und Oppositionsblock, weil deren Arbeit auf Spaltung oder Kollaboration abziele. Das Verbot solle so lange bestehen bleiben, wie in der Ukraine das Kriegsrecht gilt.[110]

Politische Indizes

Von Nichtregierungsorganisationen herausgegebene politische Indizes

Name des Index Indexwert Weltweiter Rang Interpretationshilfe Jahr

Fragile States Index 68,6 von 120 92 von 179 Stabilität des Landes: Warnung

0 = sehr nachhaltig / 120 = sehr alarmierend 2022[111]

Demokratieindex 5,42 von 10 87 von 167 Hybridregime

0 = autoritäres Regime / 10 = vollständige Demokratie 2022[112]

Freedom in the World Index 61 von 100 — Freiheitsstatus: teilweise frei

0 = unfrei / 100 = frei 2022[113]

Rangliste der Pressefreiheit 61,19 von 100 79 von 180 Erkennbare Probleme für die Pressefreiheit

100 = gute Lage / 0 = sehr ernste Lage 2023[114]

Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 33 von 100 116 von 180 0 = sehr korrupt / 100 = sehr sauber 2022[115]

Verwaltungsgliederung

→ Hauptartikel: Verwaltungsgliederung der Ukraine

Folgende Teile dieses Abschnitts scheinen seit 2014 nicht mehr aktuell zu sein:

Was ist aus der Reform geworden?

Bitte hilf uns dabei, die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufügen.

Die Ukraine ist ein Einheitsstaat, die Oblaste und Kommunen hatten lange Zeit nur sehr wenig Befugnisse. Am 28. Juni 2014 gab der ukrainische Präsident Poroschenko bekannt, dass es eine Verfassungsreform geben und die Macht dezentralisiert werden soll. Die Kommunen sollen deutlich mehr Befugnisse haben und ein Teil der Steuern bei den Oblasten verbleiben.[116]

Oblaste (Verwaltungsregionen)

Überblick über die Verwaltungsgliederung der Ukraine

Die Ukraine ist in 24 Oblaste (ukr. область, Bezirke, wörtl. Gebiete), die Autonome Republik Krim und zwei Städte mit Sonderstatus, Kiew und Sewastopol, gegliedert.

Oblast Tscherkassy

Oblast Tschernihiw

Oblast Tscherniwzi

Oblast Dnipropetrowsk

Oblast Donezk

Oblast Iwano-Frankiwsk

Oblast Charkiw

Oblast Cherson

Oblast Chmelnyzkyj

Oblast Kirowohrad

Oblast Kiew

Stadt Kiew

Autonome Republik Krim

Oblast Luhansk

Oblast Lwiw

Oblast Mykolajiw

Oblast Odessa

Oblast Poltawa

Oblast Riwne

Oblast Sumy

Oblast Ternopil

Oblast Winnyzja

Oblast Wolyn

Oblast Transkarpatien

Oblast Saporischschja

Stadt Sewastopol

Oblast Schytomyr

Die Autonome Republik Krim (ukrainisch Автономна Республіка Крим), zu Zeiten der UdSSR offiziell Oblast Krim, ist geographisch gesehen die Krimhalbinsel ohne die verwaltungsmäßig eigenständige Stadt Sewastopol und hat als Hauptstadt Simferopol.

Seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 kann die Regierung in Kiew keine Gebietshoheit mehr über die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol ausüben. Das Gleiche gilt seit Beginn des Kriegs im Donbas 2014 für Teile der Oblaste Donezk, Luhansk sowie seit dem Russischen Überfall 2022 auch für Teile der Oblaste Cherson und Saporischschja.

Siehe auch: Liste der Oblaste der Ukraine und Liste der Rajone der Ukraine

Größte Städte

Der größten Städte in der Ukraine sind (Stand 2017):[117]

Rang Name Name

ukrainisch (kyrillisch) Einwohner

1. Kiew (Kyjiw) Київ 2.925.760

2. Charkiw Харків 1.439.036

3. Odessa Одеса 1.010.783

4. Dnipro Дніпро 976.525

5. Donezk Донецьк 927.201

6. Saporischschja Запоріжжя 750.685

7. Lwiw (Lemberg) Львів 727.968

8. Krywyj Rih Кривий Ріг 636.294

9. Mykolajiw Миколаїв 490.762

10. Mariupol Маріуполь 449.498

11. Sewastopol Севастополь 382.878

12. Luhansk Луганськ 413.370

13. Winnyzja Вінниця 372.672

14. Simferopol Сімферополь 341.155

15. Makijiwka Макіївка 347.376

Siehe auch: Liste der Städte in der Ukraine

Außenpolitik

Weltkarte mit blau markierten Staaten, die Botschaft oder Konsulat haben

Staaten mit Botschaft oder Konsulat der Ukraine

Die ukrainische Außenpolitik in den ersten Jahren der staatlichen Unabhängigkeit wurde von ukrainischen Politikern als „multivektoral“ bezeichnet und dabei von politischen Beobachtern im Ausland oft als uneinheitlich wahrgenommen. Einerseits strebte die Ukraine eine Annäherung an NATO und EU an, andererseits waren gute Beziehungen zum großen Nachbarn Russland für das Land von elementarer Bedeutung.[118] Erst Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte bei seinem Amtsantritt im Januar 2005 die Westorientierung und damit verbunden die Mitgliedschaft des Landes in der EU zu seinem politischen Ziel.[119] Als sich in den folgenden Jahren immer deutlicher abzeichnete, dass für die Ukraine zu der Zeit keine realistische Beitrittsperspektive zur EU bestand, bemühte sich Juschtschenko im Jahr 2008 um einen raschen Beitritt zur NATO.[120] Trotz der Unterstützung der USA[121] wurde auf der Bukarester NATO-Ratstagung im April 2008 kein formaler Beschluss über einen sofortigen Beitrittsstatus für die Ukraine gefasst, was letztlich einer Ablehnung des Beitrittswunsches gleichkam.[122]

Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 sprachen sich die vier führenden Kandidaten Wiktor Janukowytsch, Julija Tymoschenko, Serhij Tihipko und Arsenij Jazenjuk für die Einführung „europäischer Standards“ in der Ukraine aus. Sie standen damit alle für eine schrittweise Annäherung an die EU und gleichzeitige strategische und gutnachbarschaftliche Beziehungen mit Russland.[123]

Der neu gewählte Präsident Janukowytsch erklärte nach seinem Amtsantritt im Februar 2010, die Ukraine wolle ein blockfreies Land sein und verstehe sich als „eine Brücke zwischen Russland und der EU“. Einer NATO-Mitgliedschaft erteilte er eine klare Absage.[124] Janukowytsch hielt ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der EU zurück und versuchte sich enger an Russland zu binden.[125] Am 8. Juni 2017 hatte das ukrainische Parlament die NATO-Mitgliedschaft wieder als außenpolitisches Ziel bestimmt.[126] Der ukrainisch-russische Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft wurde am 1. Juni 1997 unterzeichnet, jedoch erst im April 1999 von den Parlamenten ratifiziert. Er sollte gemäß ukrainischen Verlautbarungen im September 2018 beim Auslaufen am 1. April 2019 von der Ukraine nicht verlängert werden.[127]

Im Februar 2019 wurde das Ziel eines NATO- sowie eines EU-Beitritts in der Verfassung festgeschrieben.[128]

Siehe auch: Deutsch-ukrainische Beziehungen

Geopolitische Bedeutung der Ukraine

Die Ukraine in der US-Geostrategie von Zbigniew Brzeziński

Siehe auch: Beziehungen zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten

Zbigniew Brzeziński präsentierte 1997 in seinem Werk Die einzige Weltmacht eine Geostrategie für die USA. Die Strategie zielte darauf ab, zunächst die globale Vormachtstellung der USA vor einem möglichen eurasischen Gegengewicht zu sichern und auf lange Sicht eine neue kooperative globale Ordnung zu etablieren.[129] Laut Brzeziński kam es darauf an, wichtige geostrategische Akteure in Eurasien zu bestimmen und diese im US-Interesse zu handhaben.[129] Er hielt die Russische Föderation für einen bedeutenden Akteur in Eurasien.[130] Er betrachtete die Ukraine als geopolitischen „Dreh- und Angelpunkt“,