Beiträge Krankenkasse




  

Mein Sohn Max-Luca (geb. 1995) absolviert seit 21.08.2017 ein Praxissemester.   

Das Praktikum endet Ende Februar 2018. Es handelt sich um ein vorgeschriebenes Pflichtpraktikum, das er während seines Studiums (Zwischenpraktikum) zu absolvieren hat.   

  

Mein Sohn ist in unserer Familienversicherung (MH-PLUS) mitversichert.   

Die Krankenkasse verlangt nun Krankenkassenbeiträge von ihm, da mein Sohn die "regelmäßigen Grenzen des Gesamteinkommens" von 425€(2017) bzw. 435€(2018) überschritten hätte. Damit wäre die Abdeckung nicht mehr durch die Familienversicherung gegeben.Die Krankenkasse gibt als Begründung den § 10 des Sozialgesetzbuches 5 an.   

  

Hier die Meinung der Student - KV, nach der mein Sohn keine Beiträge leisten müsste:   

  

6. Vorgeschriebenes Zwischenpraktikum mit oder ohne Entgelt  

  

Wird in der Ausbildungs-, Studien- oder Prüfungsordnung ein Zwischenpraktikum während des Studiums vorgeschrieben, sind Studenten in dieser Zeit als Arbeitnehmer in allen Zweigen der Sozialversicherung versicherungsfrei. Die wöchentliche Arbeitszeit und die Höhe des Verdienstes sind hierbei generell ohne Bedeutung. An deiner [Versicherung](/versicherung-zahlt-nicht) ändert sich also nichts. Du bleibst entweder weiter familienversichert oder studentisch versichert.  

siehe auch:   

http://www.student-kv.de/krankenkasse\_versicherung\_im\_praktikum/  

  

  

Frage: Wie ist die tatsächliche Rechtslage? Mit welcher Begründung können wir die Zahlungen an die MH-Plus ablehnen?
Sehr geehrte/r Mandant/in,


vielen Dank  für Ihre Anfrage, die wie folgt wie folgt zu beantworten ist:


1. Im Rahmen der Familienversicherung nach § 10 SGB V darf ein Student im Rahmen von Mini- oder Midijobs bestimmte Einkommengrenzen nicht überschreiten. Werden diese Grenzen überschritten, kann der Student grundsätzlich nicht mehr über die Familienversicherung kostenlos mitversichert sein, sondern unterliegt mit dem von ihm erzielten Einkommen, das über den oben genannten Grenzen liegen muss, der Sozialversicherungspflicht.


2. Dieser unter Ziffer 1 genannte Grundsatz gilt aber dann nicht, wenn der Student ein vorgeschriebenes Zwischenpraktiukum in Rahmen seines Studiums absolviert und er in dieser Zeit auch an der Universität bzw Fachhochschule immatrikuliert ist. In diesem Fall besonderen Fall kommt es nicht darauf an, wie hoch das erzielte Einkommen tatsächlich war bzw ist und ob hierdurch die in § 10 SGB V genannten Einkommensgrenzen überschritten werden (siehe auch www.aok-business.de/fachthemen/sozialversicherungspflicht/studenten- und-praktikanten).


Auch wenn die in § 10 SGB V genannten Einkommensgrenzen überschritten werden, führt dies nicht dazu, dass die Familenversicherung in diesem Fall nicht mehr greift, da es sich um den Sonderfall eines vorgeschriebenen Zwischenpraktikums handelt. In diesem Fall kommt es für die Frage, ob eine kostenlose Familienversicherung weiterhin möglich ist, von vornherein nicht auf die Höhe des Entgelts an.


Etwas anderes würde nur dann gelten, wenn es sich um ein vor- oder nachgelagertes Praktikum handelt und der Student während der Ausübung des Praktikums nicht mehr immatrikuliert ist, was hier nicht der Fall ist.


Ich empfehle daher, Ihrer Krankenversicherung mitzuteilen, dass es wegen des vorgeschriebenen Zwischenpraktikums hier nicht auf die Entgelthöhe ankommt und damit keine gesonderten Krankenversicherungsbeiträge abzuführen sind. Sie können dabei auch auf den link der AOK verweisen.


Falls Sie noch Fragen haben, melden Sie sich jederzeit gern.


Mit freundlichen Grüßen


Uta Ordemann


Rechtsanwältin
1. Das Einkommen hat auf das Kindergeld **keinen Einfluss**.
2. Du musst auf jedenfall eine **Steuererklärung** abgeben mit **formloser Gewinnermittlung** oder EÜR. Das **zu versteuernde Einkommen** (Gewinn aus Gewerbebetrieb abüglich Sonderausgaben wie z.B. Sozialversicherung, Rürup-Rente, etc.) darf 8.004,- € nicht überschreiten. Wenn dein Gewinn über 10.000,- € im Jahr liegt ist die Gefahr gegeben. Die Einkünfte aus dem **Minijob** werden durch den Arbeitgeber **pauschal versteuert** und sind für dich steuerlich irrelevant.
3. Eigentlich nicht. Sag dem Arbeitgeber die sollen **pauschal abrechnen** und nicht individuell. Es gibt auch **keine Lohnsteuerkarten mehr**. Die von 2010 ist weiterhin gültig. Für alle die erst ab 2011 angefangen haben lohnsteuerpflichtig zu arbeiten gibt es eine sog. **Lohnsteuerabzugsbescheinigung** beim Finanzamt.
4. Hier könnte es gefährlich werden bezüglich der **Sozialversicherungspflicht**. Du darfst die Grenze von 400,- € im Jahr ein oder zweimal (bin nicht ganz sicher) überschreiten, aber in **Jahressumme nicht über 4.800,- €** kommen.

Problematisch an der ganzen Sache könnte die Krankenversicherung werden. Wenn dein Gewinn aus dem Gewerbe 375,- € im Monat übersteigt muss geprüft werden ob deine Krankenversicherung dich weiterhin in der Familenversicherung versichern kann oder ob du als selbständig eingestuft wirst. Ist letzteres der Fall wird es teuer. Ca. 300,- € im Monat und mehr...bist du privat versichert stellt sich die Frage nicht. Hallo,


in den ersten 28 Tagen einer neuen Beschäftigung muss der Arbeitgeber nach § 3 EFZG keine Entgeltfortzahlung leisten.


Die Krankenkasse zahlt dann stattdessen Krankengeld, wenn:


* Krankengeld beantragt wurde


**und**


* der Beginn der Arbeitsunfähigkeit spätestens innerhalb einer Woche der Krankenkasse gemeldet wird (§ 49 SGB V)


Die Krankenkasse zahlt erst ab Tag **nach** dem Arztbesuch!


Gruß


RHW Es gibt Arbeitsgeber die bezahlen die 5 Module, es gibt Arbeitgeber, die bezahlen sie nicht.


Eine Pflicht zur Bezahlung der Kurse durch den Arbeitgeber besteht nicht.


Im Gegenteil, es liegt im Interesse des Arbeitnehmers, um seine Arbeit ausführen zu können.


Selbiges gilt für den ADR-Schein und die Fahrerkarte, bei allen dreien kann der Arbeitgeber bezahlen, ist aber gesetzlich nicht dazu verpflichtet.


Es liegt im Interesse des Arbeitnehmers eine Fahrerkarte zu bekommen, den ADR-Schein zu haben und die Weiterbildungen zu machen. Es ist für den Fahrer, da dies Voraussetzungen sind um den Beruf auszuüben.


Bei der Fahrerkarte gab es schon ein Gerichtsurteil, da wollte ein Fahrer die Kosten für die Karte beim Arbeitgeber einklagen und wurde abgewiesen, da die Fahrerkarte auf den Fahrer personalisiert ist und im Interesse des Fahrer ist um den Beruf auszuüben und bei Firmenwechsel die Karte natürlich beim Fahrer bleibt. Also ist sie der Sphäre des Fahrers zuzuordnen.


Genauso sehe ich das mit den Modulen und dem ADR-Schein auch, es sind Voraussetzungen, um den Beruf auszuüben und fallen damit dem Arbeitnehmer zu.


Ich kann mich ja auch nicht bei einem Kurierdienst bewerben, oder als Außendienstmitarbeiter und hab gar keinen Führerschein, oder? Ich kann mich nicht als Arzt bewerben und bin kein Mediziner und ich kann mich nicht als Kapitän bewerben und habe kein Patent. All das sind Voraussetzungen um dieser Arbeit nachzugehen, genauso ist es für einen Fahrer Voraussetzung die Module zu haben, um gewerblich fahren zu dürfen.


Arbeitgeber können die Kosten übernehmen oder diese selber im Hause durchführen lassen, müssen aber nicht.


<http://www.anwalt.de/rechtstipps/lkw-fahrer-muessen-kosten-fuer-fahrerkarte-selbst-tragen_011175.html>


Hier der Link für das Beispiel mit der Fahrerkarte. Nein das ist purer **Schwachsinn** . Die Lehrer wollen euch einschuechtern . Rechtlich koennen sie dafuer kein Geld verlangen das waer ja als wuerden die Lehrer sagen fuer nicht gemachte oder unvollstaendigfe hausaufgaben muss man etwas bezahlen . Wenn du bist zu dem zeitpunkt kein praktikum hast ist es eigentlich ueblich dass die schule dir eins stellen muss . Lass dich nicht unter druck setzen aber such dir lieber ein gutes sonst musst du im lager arbeiten . Sobald eine hilfebedürftige Person in der Wohnung wohnen bleibt, ist die Miete in voller Höhe weiter zu tragen, da die Verpflichtung zur vollen Mietzahlung unverändert bestehen bleibt.  

Das heißt, auch wenn der Ausschluss des § 7 Abs. 4 SGB II für deinen Sohn greift, so verbleibt der volle KdU-Anspruch zzgl vollem Regelsatz bei dir. 


Bzgl. des Übergangsgeldes gilt: da diese in der Regel erst nachträglich berechnet und gezahlt wird (wenn die tatsächliche Therapie-Dauer feststeht), wäre hier seitens des Jobcenters vorzuleisten und Erstattungsanspruch beim Maßnahmeträger (evtl. RV) anzumelden. 


Vorgehen: schriftlich Widerspruch gegen Kürzung (sobald Bescheid) ergangen ist, ggf. Gespräch mit Vorgesetztem (notfalls bis zum Jobcenterleiter; ersetzt den Widerspruch nicht); Mail an das Beschwerdemangement; Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht; und als Sahnehäunbchen Dienst-/Fachaufsichtsbeschwerde. OMG! Ich bekomme mit 12 12 Euro! Also ich glaube die Eltern haben ein Problem! Das sind fast 4000 Euro im Jahr!


Also ich finde das auf jeden Fall vielzuviel.


Ich wünsche dir einen schönen Tag! Das Mofa ist ein fahrerlaubnisfreies Fahrzeug. Du benötigst keinen Führerschein.


Du fährst ohne bestehenden Versicherungsvertrag, ohne abgelegte Mofaprüfung und hast das nötige Mindestalter zum Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen nicht erreicht.


Das Fahren ohne Versicherungsvertrag ist eine Straftat (§6 PflVG), du bist allerdings nicht strafmündig, kannst dafür also nicht verurteilt werden. Es folgt auch keine isolierte Sperrfrist (Sperre, ohne dass vorher eine Fahrerlaubnis vorhanden war), da du dazu wegen einer in §69 StGB genannten Tat verurteilt werden müsstest, damit in Folge nach §69a StGB die Sperrfrist angeordnet werden kann.


Es bleiben folgende Ordnungswidrigkeiten:


Tatbestandsnummer 205000:



> 
>  Sie führten ein Mofa/geschwindigkeitsbeschränktes Kraftfahrzeug, obwohl Sie die dafür erforderliche Prüfung nicht abgelegt haben - 20,00€
> 


Tatbestandsnummer 210000:



> 
>  Sie führten ein fahrerlaubnisfreies Kraftfahrzeug, obwohl Sie das 15. Lebensjahr nicht vollendet hatten - 10,00€
> 


Weiterhin können deine Eltern unter Umständen strafrechtlich belangt werden. Dafür muss geklärt werden, wer die laufenden Kosten, z.B. für Sprit trägt und ob sie bestimmen können, ob du mit dem Fahrzeug fährst oder nicht.


OLG Hamm, Beschluss vom 10.01.1977 - 1 Ss OWi 1569/76:



> 
>  Wer seinem minderjährigen Sohn ein Mofa schenkt, das dieser und sein Bruder - zB für Fahrten zur Schule - benutzen, wobei jedoch der Vater alle Betriebskosten trägt und die Verfügungsgewalt über das Mofa behält, ist Halter des Fahrzeugs.
> 


Heißt, wenn beispielsweise dein Vater dir Geld für den Sprit gibt und er die Möglichkeit hätte, die Benutzung durch dich auf irgendeine Weise zu verhindern, dann ist er der Fahrzeughalter mit allen Rechten und Pflichten.


Laut §1 PflVG muss der Fahrzeughalter einen Haftpflichtversicherungsvertrag abschließen.


Laut §6 PflVG wird bestraft, wer ohne Haftpflichtversicherungsvertrag fährt **oder das Fahren ermöglicht**. "(1) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts *umfasst* **insbesondere** Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens." § 20 SGB II - <http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/index.html>


Das heißt, dabei handelt es sich um eine **Pauschale**, die vieles, vieles *umfasst*, **insbesondere**, also unter anderem, das oben Genannte. Ansonsten ist man frei, diese Pauschale zu verwenden wie man mag - man kann auch täglich Milchreis und Zitronen essen und vom Rest drei Wohnungen anmieten.


Dafür gibt es nur eine Einschränkung: § 31 Pflichtverletzungen


"(2) Eine Pflichtverletzung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist auch anzunehmen, wenn (..) 2. sie trotz Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis ihr **unwirtschaftliches Verhalten** fortsetzen,"


Das kommt praktisch aber nur dann zum Tragen, wenn man sein Geld versäuft usw., um dann zur Monatsmitte schon einen Vorschuss oder ein Darlehen zu verlangen. Also praktisch selten und hier gar nicht. Bislang. Die Hinweise der Bundesagentur für Arbeit sagen dazu auch, dass quasi erst bei Selbstzerstörung eingegriffen werden muss:


"3.2 Unwirtschaftliches Verhalten
(1) Unwirtschaftliches Verhalten im Sinne der unter § 31 Absatz 2 Nummer 2 genannten Pflichtverletzung liegt dann vor, wenn ein erwerbsfähiger Leistungsberechtigter unter Berücksichtigung der ihm durch die Allgemeinheit gewährten Hilfe bei allen oder einzel-nen seiner Handlungen jede wirtschaftlich vernünftige Betrach-tungsweise vermissen lässt **und dadurch weitere Hilfebedürftigkeit auslöst**. Der erwerbsfähige Leistungsberechtigte ist vorher in jedem Einzelfall über die ggf. eintretenden Rechtsfolgen zu belehren. In diesem Zusammenhang ist ihm deutlich aufzuzeigen, dass und wie er sein unwirtschaftliches Verhalten unterlassen soll."


Eine gesetzliche Grundlage, einen Leistungsempfänger zu einer Vertragskündigung zu zwingen, gibt es also nicht - und soweit man mit seinem Regelbedarf klar kommt, gibt es auch keine Absenkung des ALG II nach SGB II §§ 31 ff.


Was anderes kann passieren, wenn der Verdacht aufkeimt, man hätte verschwiegenes Einkommen, weil man sich das alles gar nicht leisten könnte vom Regelbedarf. Dann könnte SGB I § 60 Angabe von Tatsachen greifen in Verbindung mit SGB I § 66 Folgen fehlender Mitwirkung:


"(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, **kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind**. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert."


Gruß aus Berlin, Gerd Hallo


nun, meine erste Antwort wurde gelöscht:-)


dann ein zweites Mal:


**Auf Dich kommt in etwa folgendes zu:**


1.) Strafe ca.40-60Tagessätzen (1TS=Monatsnetto/30). Wenn man unters Jugendstrafrecht fällt Sozialstunden. Dies KANN angewendet werden muss aber nicht.


2.) ca. 12-16 Monate FE-Entzug. Neubeantragung frühestens 3 Monate vor Sperrfristende möglich. (Kosten ca. 150€)


3.) Keine Punkte da Entzug wegen § 4 Abs 2 StVG. Bei Neuerteilung wieder punktefrei.


4.) Wenn BAK 1,6‰ oder mehr wird eine MPU nach §§ 13 Nr. 2 FeV angeordnet (ca. 420€), die kann aber nur nach Aufarbeitung bestanden werden. Es empfiehlt sich, sich frühzeitig vorzubereiten


.5.) Strafbefehl in ca. 1-4 Monaten. Die Zeit des vorläufigen Entzugs wird beim Verhängen der Sperrfrist berücksichtigt. Verhandlung recht unwahrscheinlich es sei denn bei Einspruch oder wenn du unters Jugendstrafrecht fällst.


6.) Du bist nicht verpflichtet, weitere Angaben bei der Polizei zu machen. Dies ist in der Regel (ohne anwaltliche Beratung) auch keinesfalls zu empfehlen.


7.) Die Sperrfrist kannst Du über ein Seminar zur Sperrfristverkürzung, z.B. Mainz 77, um 1-3 Monate verkürzen


**wegen der MPU:**


mit 1,9 Promille ist kontrolliertes Trinken noch jederzeit möglich.


MPU-taugliches KT bedeutet aber, dass du 12 Trinkanlässe im Jahr hast, nur zu besonderen Anlässen was trinkst (Geburtstage, Hochzeiten), nie über 0,3 Promille kommst und ein Trinktagebuch führst (das findest du in google zum Download)


außerdem werden auch seit 01. Mai 2014  bei KT Haaranalysen gefordert, damit du nachweisen kannst niemals mehr als die angegebene Menge an Alkohol getrunken zu haben.


das KT muss 6 Monate vor der MPU erlebt worden sein, das Trinktagebuch muss zeitlich genau geführt werden


du kannst jederzeit zu einem kostenlosen Infoabend eines MPU-Instituts gehen (die Termine hat deine Fsst oder sie stehen im Internet), dort wird dir ebenfalls grob gesagt was du machen sollst.


wenn es finanziell klappt ist natürlich die Vorbereitung mit einem Verkehrspsychologen die beste Wahl, er bereitet dich am besten auf die MPU vor.


von MPU-Seminaren ist abzusehen, viel zu teuer und dir wird kaum geholfen da in dem Seminar viele MPU-Probanten sitzen und der Seminarleiter nicht auf dein Problem persönlich eingehen kann


Nun, ich schreibe Dir mal, was der GA von Dir erwartet:


Der Proband hat sein Fehlverhalten akzeptiert und beschönigt nichts


Der Proband hat die Ursachen für sein Fehlverhalten analysiert und dabei nicht nur die äusseren Motive (Druck, Fehleinschätzungen) sondern auch die inneren Motive (Dinge wie Akzeptanzsucht, Geltungsbedürfnis, Unsicherheit) analysiert


Der Proband hat aus dieser Analyse Vermeidungsstrategien entwickelt, wie er zukünftig bei entsprechenden Lagen reagiert und vermeiden kann, sich wieder fehl zu verhalten


Der Proband hat diese Vermeidungsstrategien eingeübt und über eine gewisse Zeit stabil gelebt Als Studentin einen Baukredit zu erhalten ist ziemlich unwahrscheinlich. Welches Geld hat diese Freundin denn? Bafög? Dann sieht es eh Problematisch aus, weil Eigenkapital absolute Voraussetzung sein sollte. Und dieses kann sie nicht besitzen, da sie sonst kein Bafög erhalten würde.


Wenn ihr Freund das dementsprechende Gehalt hat, sieht es natürlich anders aus. Dann wäre eine Finanzierung unter Umständen möglich. Aber auch hier gilt. Eigenkapital ist Voraussetzung. Es müssen schließlich mindestens die Kauf-Nebenkosten so getragen werden.


Ich würde empfehlen den Kauf nach dem Ende des Studiums zu verlegen. Alles Andere hat keinen Sinn. Vor Allem: Ist sie sich schon so sicher, dass sie nach dem Studium dort einen Job findet und nicht umziehen muss?