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Kommentar zu Abschiebungsdebatte: Der Staat hätte längst handeln müssen | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei seiner Regierungserklärung im Bundestag" alt="Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei seiner Regierungserklärung im Bundestag" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2279614414/1.9769396/article_teaser/bundeskanzler-olaf-scholz-am.jpg" /></p><p>Nach der Tat von Mannheim wiegt für den Kanzler das Sicherheitsinteresse Deutschlands schwerer als das Schutzinteresse ausländischer Täter. Warum erst jetzt?</p> | RSSde |
Kommentar zu Assange: Eine gute Nachricht mit einem bitteren Nachgeschmack | Dass WikiLeaks-Gründer Assange frei kommt, ist eine gute Nachricht. Doch der Preis der Freiheit ist hoch: Er muss sich schuldig bekennen. Für Journalismus und Pressefreiheit bleibt es deswegen ein bitterer Tag, meint Christoph Prössl. | RSSde |
Kommentar zu Assange: Eine gute Nachricht mit einem bitteren Nachgeschmack | Dass WikiLeaks-Gründer Assange freikommt, ist eine gute Nachricht. Doch der Preis der Freiheit ist hoch: Er muss sich schuldig bekennen. Für Journalismus und Pressefreiheit bleibt es deswegen ein bitterer Tag, meint C. Prössl. | RSSde |
Kommentar zu Baerbocks Amtsführung: Belehrungen sind keine Außenpolitik | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Außenministerin Annalena Baerbock am 3. Januar beim neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa in Damaskus" alt="Außenministerin Annalena Baerbock am 3. Januar beim neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa in Damaskus" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/3725032868/1.10221769/article_teaser/aussenministerin-annalena.jpg" /></p><p>Die Außenministerin sitzt einem grundsätzlichen Missverständnis auf: Sie soll deutsche Interessen wahren, nicht die grüne Weltsicht vertreten. Nicht nur im Fall von Syrien schmälert das deutsche Einflussmöglichkeiten.</p> | RSSde |
Kommentar zu Bidens Abschiedsbesuch: Schöne Worte reichen nicht | Der Besuch von US-Präsident Biden war vor allem von einem Wort geprägt: Danke. Es dominierte das Schwelgen in dem gemeinsam Erreichten. Was fehlte, war der Blick nach vorn, meint Gabor Halasz. | RSSde |
Kommentar zu Bränden in Kalifornien: Trump verfällt in alte Muster | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Auf den Hügeln hinter Pacific Palisades im Topanga State Park wütet am Samstag das Feuer." alt="Auf den Hügeln hinter Pacific Palisades im Topanga State Park wütet am Samstag das Feuer." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/gesellschaft/2658874461/1.10227062/article_teaser/auf-den-huegeln-hinter-pacific.jpg" /></p><p>Wer angesichts zahlreicher Toter Mäßigung von Trump erwartet hatte, wurde enttäuscht. Noch kann er sich das leisten – interessanter werden die kommenden Monate.</p> | RSSde |
Kommentar zu CDU und BSW: Der Fluch der Brandmauern | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Sahra Wagenknecht auf einer Kundgebung am 3. Oktober in Berlin." alt="Sahra Wagenknecht auf einer Kundgebung am 3. Oktober in Berlin." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/1624518838/1.10034300/article_teaser/sahra-wagenknecht-auf-einer.jpg" /></p><p>Das BSW birgt für die CDU mehr Gefahren als für die SPD. Eine Wahl hat die CDU in Thüringen und Sachsen aber nicht. Kritiker einer solchen Koalition beantworten die entscheidende Frage nicht: Wenn nicht, was dann?</p> | RSSde |
Kommentar zu Compact-Entscheidung: Faeser hat gespielt und verloren | Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins Compact gekippt. Eine herbe Niederlage für Innenministerin Faeser. Ein Gutes hat die ganze Sache aber, meint Claudia Kornmeier, es könnte eine Grundsatzentscheidung geben. | RSSde |
Kommentar zu Corona-Politik: Man hätte einiges besser wissen können | Nichts war gewöhnlich an Corona. Dass Fehler gemacht wurden, bestreitet kaum einer. Doch noch immer sind viele Wunden in der Gesellschaft nicht geheilt - eine Aufarbeitung wäre dringend nötig, meint Iris Sayram. Doch die bleibt aus. | RSSde |
Kommentar zu EGMR: Klare Grenzen für deutsche Politiker | Durch das EGMR-Urteil werden schnelle Zurückweisungen an der Grenze nahezu unmöglich, meint Max Bauer. Deutsche Politiker können ihre Zurückweisungsfantasien daher eigentlich begraben. | RSSde |
Kommentar zu Europa- und Kommunalwahlen: Das Beben im Osten | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Ein übersprühtes Wahlplakat der SPD am 9. Juni nach der Wahl in Dresden." alt="Ein übersprühtes Wahlplakat der SPD am 9. Juni nach der Wahl in Dresden." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2757645463/1.9780359/article_teaser/ein-ueberspruehtes-wahlplakat.jpg" /></p><p>Nur eine Partei hat dem Populismus etwas entgegenzusetzen: die CDU. Paradoxerweise halten sich die zerzauste Linkspartei, marginalisierte Grüne und die Splitter-SPD für viel besser geeignet.</p> | RSSde |
Kommentar zu Frankreich: Die Krise ist nicht vorbei – im Gegenteil | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Stärkste Kraft: Jean-Luc Mélenchon von der linkspopulistischen Partei „La France Insoumise“" alt="Stärkste Kraft: Jean-Luc Mélenchon von der linkspopulistischen Partei „La France Insoumise“" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2811873995/1.9841257/article_teaser/staerkste-kraft-jean-luc.jpg" /></p><p>Die Erleichterung ist groß, dass Le Pens Aufstieg gebremst wurde. Doch die Lage ist alles andere als rosig. Frankreich und damit auch Europa stehen instabile Zeiten bevor.</p> | RSSde |
Kommentar zu Frankreichs Regierungssturz: Für die Stabilität der EU pures Gift | Den Politikern in Deutschland sollte die Regierungskrise in Frankreich eine Lehre sein, meint Michael Strempel. Wenn die Parteien der Mitte ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit aufgeben, sind wir bald in einer ähnlichen Lage. | RSSde |
Kommentar zu Gewalt gegen Frauen: Schaut hin! | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Demonstrantinnen in Magdeburg setzen sich für mehr Schutz von Frauen ein." alt="Demonstrantinnen in Magdeburg setzen sich für mehr Schutz von Frauen ein." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/1622355146/1.10134181/article_teaser/demonstrantinnen-in-magdeburg.jpg" /></p><p>Die Politik diskutiert einen Gesetzentwurf, der Frauen besser schützen soll. Doch wir alle können dazu beitragen, Frauen vor Gewalt zu bewahren.</p> | RSSde |
Kommentar zu Hochrisikospielen: Bremen zeigt dem Fußball die Grenzen | Ausgerechnet das kleine Bremen war bereit, es mit der mächtigen Fußball-Liga aufzunehmen. Das Urteil zeige, dass nicht überall das Geld regiere, meint Philip Raillon. Nun sei zu hoffen, dass Liga und Länder eine Lösung für alle finden. | RSSde |
Kommentar zu Israel: Frieden gibt es nicht, wenn man um sich schlägt | Israel provoziert mit der neuen Angriffswelle im Libanon eine Eskalation, meint Jan-Christoph Kitzler. Eine Waffenruhe im Gazastreifen werde damit unmöglich - so wie es die Regierung Netanyahus anscheinend will. | RSSde |
Kommentar zu Israels Kriegsführung: Mit dem Rücken zur Wand | Israel hat das Recht, sich gegen die Hamas-Terroristen zu verteidigen, kommentiert Julio Segador. Doch Rafah ist ein weiterer Mosaikstein einer Kriegsführung, die zu viele Opfer in Kauf nimmt. | RSSde |
Kommentar zu Krawallen in England: Der Politik entglitten | Die Ausschreitungen in Großbritannien sind keine Überraschung. Die konservative Vorgängerregierung hat auch mit ihrer Sprache den Weg für derartige Ausbrüche bereitet, meint Franziska Hoppen. | RSSde |
Kommentar zu Merkels Memoiren: Ein makelloses Selbstporträt | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Konnte noch in den Spiegel schauen: Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Besuch in der Bundespressekonferenz am 19. Juli 2019." alt="Konnte noch in den Spiegel schauen: Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Besuch in der Bundespressekonferenz am 19. Juli 2019." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/1711808391/1.10133993/article_teaser/konnte-noch-in-den-spiegel.jpg" /></p><p>Angela Merkel hat Deutschland und Europa geeint und gespalten, Krisen bewältigt und Krisen in Kauf genommen. Kann sie mit ihren Memoiren das Bild beeinflussen, das von ihr bleibt?</p> | RSSde |
Kommentar zu Merz: Seine Worte als Gift für sachliche Diskussion | Welche Konsequenzen sind aus Solingen zu ziehen? Eine wichtige Debatte - aber von schrillen Tönen begleitet. Die Tonlage von CDU-Chef Merz schadet der Suche nach Lösungen, meint Mario Kubina. | RSSde |
Kommentar zu Musk und Weidel: Das X-Gegacker spricht für sich | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der gewählte US-Präsident Donald Trump (Mitte) hört am 19. November 2024 zu, als Elon Musk (links) die Abläufe vor dem Start des sechsten Testflugs der SpaceX Starship-Rakete in Brownsville, Texas, erklärt." alt="Der gewählte US-Präsident Donald Trump (Mitte) hört am 19. November 2024 zu, als Elon Musk (links) die Abläufe vor dem Start des sechsten Testflugs der SpaceX Starship-Rakete in Brownsville, Texas, erklärt." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/gesellschaft/3223298064/1.10223065/article_teaser/der-gewaehlte-us-praesident.jpg" /></p><p>Nicht nur das Gespräch mit Weidel zeigt: Auch ein großer Unternehmer kann politisch sehr schlicht und historisch ignorant sein.</p> | RSSde |
Kommentar zu NATO-Gipfel: Die Allianz hat ein Führungsproblem | Die NATO kann sich keinen Oberbefehlshaber leisten, der nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte ist, meint Helga Schmidt. Joe Biden hat den Zeitpunkt für einen würdevollen Abschied verpasst. Auch die Europäer gaben beim Gipfel kein Glanzbild ab. | RSSde |
Kommentar zu Nahost: Dieser Existenzkampf hat jedes Maß verloren | Ein Jahr nach dem Hamas-Angriff auf Israel ist Frieden im Nahen Osten ferner denn je. Das liegt vor allem an der Hamas und dem Iran, aber auch an einem israelischen Premier, der um sein politisches Überleben kämpft, meint Julio Segador. | RSSde |
Kommentar zu Partnerschaftsgewalt: Nicht jede Beziehungstat ist ein Femizid | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Protestaktion am Römerberg am Weltfrauentag. Aktivistinnen legen Opfersilhouetten von Femiziden rund um den Römer aus. Fotografiert am 08.03.2024 in Frankfurt am Main." alt="Protestaktion am Römerberg am Weltfrauentag. Aktivistinnen legen Opfersilhouetten von Femiziden rund um den Römer aus. Fotografiert am 08.03.2024 in Frankfurt am Main." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/494086634/1.9961128/article_teaser/protestaktion-am-roemerberg-am.jpg" /></p><p>Frauen müssen besser vor tödlicher Partnerschaftsgewalt geschützt werden. Ein identitätspolitischer Duktus hilft in der Debatte aber nicht weiter.</p> | RSSde |
Kommentar zu Russlands nuklearen Drohungen: Preis der falschen Entspannung | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Jugendbild mit Atombomber: Wladimir Putin hat früh gelernt, die Bombe zu lieben. Hier im Jahr 2005 im Cockpit einer Tu-160." alt="Jugendbild mit Atombomber: Wladimir Putin hat früh gelernt, die Bombe zu lieben. Hier im Jahr 2005 im Cockpit einer Tu-160." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/948566969/1.10129028/article_teaser/jugendbild-mit-atombomber.jpg" /></p><p>Putin kündigt den Verbündeten der Ukraine direkte Angriffe an und fuchtelt mit Atomraketen. Dass er sich das traut, liegt an Jahrzehnten der Beschwichtigungspolitik. Frieden mit ihm gibt es nur durch Stärke.</p> | RSSde |
Kommentar zu Stuttgart 21: Der teuerste Bahnhof der Republik | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Markante Lichtaugen: Der Rohbau des Tiefbahnhofs ist weitgehend fertiggestellt." alt="Markante Lichtaugen: Der Rohbau des Tiefbahnhofs ist weitgehend fertiggestellt." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/wirtschaft/897039433/1.9789376/article_teaser/markante-lichtaugen-der-rohbau.jpg" /></p><p>Die Eröffnung von Stuttgart 21 wurde noch mal verschoben. Ohne die Erfahrungen mit der Problembaustelle hätten die Menschen mehr Vertrauen in Politik und Bahn.</p> | RSSde |
Kommentar zu Trump: Ernst nehmen, aber nicht einschüchtern lassen | Manch eine Ankündigung des US-Präsidenten könnte die Menschen in Angst und Schrecken versetzen - vor allem die Millionen Migranten. Das ist Strategie, meint Marion Schmickler. Man sollte Trump ernst nehmen, aber sich nicht einschüchtern lassen. | RSSde |
Kommentar zu Trumps Gaza-Plänen: Monopoly im Nahen Osten | Trumps Idee, die Palästinenser aus dem Gazastreifen zu vertreiben, wäre nicht nur ein Bruch des Völkerrechts. Sie ist auch kaum durchdacht und erinnert eher an ein kapitalistisch motiviertes Kolonialabenteuer, meint M. Behrendt. | RSSde |
Kommentar zu Wahl in Brandenburg: Die Menschen wollen jetzt Antworten | Nach der Wahl in Brandenburg wäre es an der Zeit innezuhalten und Verantwortung zu übernehmen, meint Georg Schwarte. Die Menschen wollen wissen, wie es für sie weitergeht und wie die Probleme gelöst werden sollen. | RSSde |
Kommentar zu den Gazagesprächen: Die USA haben hoch gepokert | <p><img width="190" height="107" border="0" title="US-Außenminister Antony Blinken trifft nach den Gazagesprächen in Doha den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, 19.8.2024." alt="US-Außenminister Antony Blinken trifft nach den Gazagesprächen in Doha den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, 19.8.2024." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/3760842011/1.9929904/article_teaser/us-aussenminister-antony.jpg" /></p><p>Dass sich Netanjahu und Sinwar einigen wollen, ist nicht gewiss. Und wenn doch, könnte die Lage im Nahen Osten dennoch eskalieren. So denkt mancher in Israel offen darüber nach, Iran ins Visier zu nehmen.</p> | RSSde |
Kommentar zu den Morden in Solingen: Schuld hat nicht das Messer | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Einsatzkräfte der Polizei in Solingen" alt="Einsatzkräfte der Polizei in Solingen" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/2514674590/1.9941561/article_teaser/einsatzkraefte-der-polizei-in.jpg" /></p><p>Die Messerdebatte ist eine Ersatzhandlung, die aus der linken Haltung folgt, dass sich Morde wie in Solingen einfach nicht verhindern ließen. Dabei muss sich die Flüchtlingspolitik ändern.</p> | RSSde |
Kommentar zu den deutschen Grenzkontrollen: Zurück zum Schlagbaum | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Kontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze in Kiefersfelden" alt="Kontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze in Kiefersfelden" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/2986833228/1.9975768/article_teaser/kontrolle-an-der-deutsch.jpg" /></p><p>Deutschland bringt den Schengenraum zu Fall, weil nach den vielen Irrtümern in der Asylpolitik nur noch Notmaßnahmen bleiben. Eingeschränkt werden aber nicht nur Migranten, sondern auch EU-Bürger.</p> | RSSde |
Kommentar zu den gescheiterten FPÖ-ÖVP-Verhandlungen: Kickl kompromisslos | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Herbert Kickl am Mittwoch" alt="Herbert Kickl am Mittwoch" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/963406409/1.10292864/article_teaser/herbert-kickl-am-mittwoch.jpg" /></p><p>Genauso richtig wie es war, eine Koalition mit der FPÖ in Österreich auszuloten, ist es nun, die Reißleine zu ziehen. Denn Herbert Kickl hat in den Verhandlungen einmal mehr seine radikale Kompromisslosigkeit gezeigt.</p> | RSSde |
Kommentar zu durchgestochenem Drahtbericht: Worüber Trump sich nicht wundert | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der deutsche Botschafter in den Vereinigten Staaten, Andreas Michaelis, mit Außenministerin Annalena Baerbock im Juli 2024 in Washington" alt="Der deutsche Botschafter in den Vereinigten Staaten, Andreas Michaelis, mit Außenministerin Annalena Baerbock im Juli 2024 in Washington" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/1990100174/1.10243485/article_teaser/der-deutsche-botschafter-in.jpg" /></p><p>Der durchgestochene Drahtbericht des deutschen Botschafters zeigt dem neuen US-Präsidenten, was man von ihm hält. Das ist keine kluge Begrüßung aus einem Land, das stärker von Amerika abhängt denn je.</p> | RSSde |
Kommentar zu rot-grünen Wahlniederlagen: Linksversagen ist nicht gleich Rechtsruck | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Nach der Europawahl in Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern: Abtransport der Wahlplakate" alt="Nach der Europawahl in Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern: Abtransport der Wahlplakate" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/3214553410/1.9794937/article_teaser/nach-der-europawahl-in.jpg" /></p><p>SPD und Grüne haben abgewirtschaftet, doch mit einem Rechtsruck hat das nichts zu tun. Es geht nicht um das Was, sondern um das Wie – da halten es viele Wähler mit dem Kanzler und sagen: Nö.</p> | RSSde |
Kommentar zu Österreich: Am maximalen Machtanspruch gescheitert | Österreichs Koalitionsgespräche sind gescheitert, weil die FPÖ von ihren Forderungen kaum abgerückt ist, meint Oliver Soos. Bei der ÖVP gab es nur einen Rest-Anstand - keine Brandmauer. Eine Warnung für Deutschland? | RSSde |
Kommentar zum 7. Oktober: Nicht nur für Juden ein Ausnahmezustand | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Gedenken an den 7. Oktober auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin." alt="Gedenken an den 7. Oktober auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/925771701/1.10031933/article_teaser/gedenken-an-den-7-oktober-auf.jpg" /></p><p>Deutschland stemmt sich gegen eine Entwicklung in westlichen Demokratien. Weil die Wählerschaft sich dort ändert, relativiert sich das „Nie wieder“.</p> | RSSde |
Kommentar zum AfD-Parteitag: Chance verpasst, aus Fehlern zu lernen | Auf ihrem Parteitag übte sich die AfD in Normalität. Doch zur Übernahme von Regierungsverantwortung hat sie sich nicht qualifiziert, meint Dietrich Karl Mäurer. Fehler wurden nicht aufgearbeitet, Kritik ausgeblendet, echte Lösungen fehlten. | RSSde |
Kommentar zum Anschlag von Magdeburg: Ein Blutbad mit langer Vorgeschichte | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Mahnwache vor der Oper Magdeburg am Tag nach der Amokfahrt" alt="Mahnwache vor der Oper Magdeburg am Tag nach der Amokfahrt" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2915445218/1.10189835/article_teaser/mahnwache-vor-der-oper.jpg" /></p><p>In Magdeburg tötete offenbar kein Islamist, sondern ein Anti-Islamist. Und doch ist vieles wie 2016 in Berlin. Auch die Politik hat wieder Fragen zu beantworten.</p> | RSSde |
Kommentar zum Attentat auf Trump: Im gewaltbereiten Amerika | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Donald Trump reckt mit blutendem Ohr die Faust." alt="Donald Trump reckt mit blutendem Ohr die Faust." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/1351521061/1.9855469/article_teaser/donald-trump-reckt-mit.jpg" /></p><p>Für viele US-Wähler steht fest: Die Demokraten wollen Trump stoppen – mit allen Mitteln. Nach dem Attentat auf den Republikaner könnten Schuldzuweisungen verheerende Folgen haben.</p> | RSSde |
Kommentar zum Attentatsversuch: Zielscheibe Trump | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Polizei an einer Straßensperre in West Palm Beach, Florida." alt="Polizei an einer Straßensperre in West Palm Beach, Florida." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2229329373/1.9987930/article_teaser/polizei-an-einer.jpg" /></p><p>Donald Trump gibt den Demokraten die Verantwortung dafür, dass auf ihn geschossen wird. Je mehr er in die Defensive gerät, desto blühender die Verschwörungstheorien.</p> | RSSde |
Kommentar zum Auftaktspiel der EM 2024: Aus Zweifelnden Glaubende gemacht | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Es war nur das erste Spiel, aber was für ein Spiel: Toni Kroos (l) und Thomas Müller haben allen Grund zur Freude" alt="Es war nur das erste Spiel, aber was für ein Spiel: Toni Kroos (l) und Thomas Müller haben allen Grund zur Freude" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/sport/1173591162/1.9790952/article_teaser/es-war-nur-das-erste-spiel.jpg" /></p><p>So sieht es aus, wenn das deutsche Team rockt: Es war nur das erste Spiel – doch es war vielleicht die letzte Chance, um das zu schaffen, was der Bundestrainer geschafft hat.</p> | RSSde |
Kommentar zum Boykott der Selenskyj-Rede: Unanständig, unwürdig, respektlos | Die BSW-Abgeordneten hören sich nicht mal an, was der ukrainische Präsident zu sagen hat. Das entlarvt die pure Heuchelei der selbsternannten "Friedenspartei", meint Dagmar Pepping. Noch schäbiger verhält sich die AfD. Putin wird es gefallen. | RSSde |
Kommentar zum CSU-Parteitag: Söder spielt ein doppeltes Spiel | Die Union hat sich auf dem CSU-Parteitag klar konservativ positioniert. Dem Parteien-Wettstreit tut das gut, meint Uli Hauck. Aber Markus Söders klares Nein zu Schwarz-Grün birgt Risiken. | RSSde |
Kommentar zum Compact-Verbot: Agitation mit gefährlicher Reichweite | Für das Verbot des Compact-Magazins gibt es gute Gründe, meint Michael Götschenberg. Es wirft aber viele Fragen auf, und letzte Zweifel an der Rechtmäßigkeit bleiben. Ein Gericht sollte die Entscheidung überprüfen. | RSSde |
Kommentar zum D-Day-Gedenken: Deutschland die Hand reichen | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Die Ehepaare Macron und Biden am 6. Juni 2024 beim D-Day-Gedenken" alt="Die Ehepaare Macron und Biden am 6. Juni 2024 beim D-Day-Gedenken" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/2409319980/1.9769742/article_teaser/die-ehepaare-macron-und-biden.jpg" /></p><p>In der Normandie sprachen Biden, Charles und Macron, nicht aber Scholz. Doch zu der alten Allianz gehört Deutschland heute auch dazu. Aller Soldaten sollte gedacht werden.</p> | RSSde |
Kommentar zum ESC: Bloß nicht politisch werden - eine vertane Chance | Glitzernde Fröhlichkeit und die Ermahnung, nicht zu buhen: Bloß nicht politisch werden, lautete das Mantra des ESC. Eine vertane Chance, meint Sofie Donges. Denn der Wettbewerb hätte einen Dialog anstoßen können. | RSSde |
Kommentar zum EU-Ratsvorsitz: Orbans Rechnung geht auf | Viktor Orban hat als EU-Ratsvorsitzender in kürzester Zeit maximalen Schaden für Europas Außenpolitik angerichtet - zu seinem eigenen Vorteil. Über die bisher angekündigten Strafen kann der Ungar jedoch nur lachen, meint Helga Schmidt. | RSSde |
Kommentar zum FDP-Papier: Jeder hat sein Narrativ | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Lindner und Scholz nach dem Bruch der Ampel Mitte November im Bundestag" alt="Lindner und Scholz nach dem Bruch der Ampel Mitte November im Bundestag" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/3505912545/1.10141094/article_teaser/lindner-und-scholz-nach-dem.jpg" /></p><p>Nur bei der FDP gilt offenbar als Frevel, was alle machen. Dabei geht es um die Frage: Braucht Deutschland einen Politikwechsel?</p> | RSSde |
Kommentar zum Fall Solingen: Bewusstlose Migrationspolitik | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Herbert Reul (CDU, l-r), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, und Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, legen weiße Rosen an einer Kirche in der Nähe des Tatorts ab." alt="Herbert Reul (CDU, l-r), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, und Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, legen weiße Rosen an einer Kirche in der Nähe des Tatorts ab." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/380355884/1.9944502/article_teaser/herbert-reul-cdu-l-r.jpg" /></p><p>Die Weichen sind lange falsch gestellt worden. Der demokratische Rechtsstaat wird kontinuierlich preisgegeben. Nötig ist eine Rückbesinnung auf das Fundament.</p> | RSSde |
Kommentar zum Haftbefehl gegen Netanjahu: Was das Völkerrecht nicht lösen kann | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Palästinenser in den zerstörten Straßen von Khan Yunis" alt="Palästinenser in den zerstörten Straßen von Khan Yunis" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/1546697638/1.9739106/article_teaser/palaestinenser-in-den.jpg" /></p><p>Die Anklage gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu zeigt: An das humanitäre Völkerrecht werden hohe moralische Erwartungen gerichtet, die es oft selbst nicht erfüllen kann. Das gilt besonders im Nahostkonflikt.</p> | RSSde |
Kommentar zum Hochwasser: Gummistiefel-Politik statt Klimaschutz | Wenn das Wasser steigt, sind sie schnell zur Stelle - die Politiker in Gummistiefeln. Sabine Henkel findet diese Auftritte erbärmlich - denn sie wären nicht nötig, wenn mehr für den Klima- und Hochwasserschutz getan würde. | RSSde |
Kommentar zum Hochwasser: Zu langsame Lernfortschritte | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Land unter: In Passau sind Teile der Altstadt vom Hochwasser der Donau überflutet" alt="Land unter: In Passau sind Teile der Altstadt vom Hochwasser der Donau überflutet" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/gesellschaft/598750155/1.9766356/article_teaser/land-unter-in-passau-sind.jpg" /></p><p>Bleiben wirksame Maßnahmen gegen Fluten aus, droht eine weitere Desillusionierung der Bürger. Auch wenn das Präventionsbewusstsein bei vielen Ländern vorhanden ist: Beim Hochwasserschutz wird noch einiges versäumt.</p> | RSSde |
Kommentar zum Migrationsgesetz: Es war das Risiko wert | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Friedrich Merz im Bundestag" alt="Friedrich Merz im Bundestag" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/3122276039/1.10268414/article_teaser/friedrich-merz-im-bundestag.jpg" /></p><p>Eine Mehrheit der Bevölkerung will eine Begrenzung der Migration. Merz versuchte, dieser Stimmung im Bundestag Rechnung zu tragen. Aber SPD und Grüne setzten weiter auf Verweigerung.</p> | RSSde |
Kommentar zum Migrationsgipfel: Das Recht endlich wiederherstellen | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Bundesinnenministerin Nancy Faeser." alt="Bundesinnenministerin Nancy Faeser." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/4027264166/1.9975994/article_teaser/bundesinnenministerin-nancy.jpg" /></p><p>Mit der Fortsetzung der bisherigen Migrationspolitik wird Deutschland weiter die Hauptlast tragen. Und das Land wird weiter gespalten. Die Verantwortung dafür trägt die Regierung.</p> | RSSde |
Kommentar zum Misstrauensvotum in Frankreich: Sieg für Putin? | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Marine Le Pen am 4. Dezember in Paris" alt="Marine Le Pen am 4. Dezember in Paris" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/585971827/1.10154348/article_teaser/marine-le-pen-am-4-dezember-in.jpg" /></p><p>Frankreich fällt als zuverlässiger Partner bis auf Weiteres aus. Marine Le Pen hat nun die Zügel fest in der Hand. Und sie hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie die Unterstützung für die Ukraine kritisch sieht.</p> | RSSde |
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist überfällig | Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von Münster sollte der Verfassungsschutz jetzt Material für ein Verbotsverfahren sammeln. | RSSde |
Kommentar zum Parteitag der AfD: Zum Regieren braucht es mehr | Dass niemand mit der AfD regieren will, hat sich die Partei selbst zuzuschreiben, meint Kristin Schwietzer. Der Umgang mit Rechtsextremisten hat selbst die europäischen Freunde abgeschreckt. Moderatere Töne wirken da wenig glaubwürdig. | RSSde |
Kommentar zum Rückzug Joe Bidens: Gescheitert an den eigenen Leuten | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Präsident Joe Biden am 13. Juli in Rehoboth Beach, Delaware" alt="Präsident Joe Biden am 13. Juli in Rehoboth Beach, Delaware" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2259763107/1.9870997/article_teaser/praesident-joe-biden-am-13.jpg" /></p><p>Die Demokraten lassen sich kurz vor der Wahl auf ein ungewisses Experiment ein. Auch Kamala Harris muss die Partei erst einmal von sich überzeugen. Fest steht, dass der Nervenkitzel für Europa noch mal größer wird.</p> | RSSde |
Kommentar zum SPD-Sonderparteitag: Viel Disziplin, wenig Aufbruch | "Also kämpfen wir", rief Kanzler Scholz den freundlich klatschenden Genossen beim SPD-Sonderparteitag zu. Um die Wähler zu überzeugen, müssen diesen Worten nun auch Taten folgen, meint Georg Schwarte. | RSSde |
Kommentar zum Schlagabtausch mit der Hizbullah: Israel im Mehrfrontenkrieg | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Abschuss einer Drohne der Hizbullah durch die israelische Luftwaffe am Sonntag über dem Norden des Landes" alt="Abschuss einer Drohne der Hizbullah durch die israelische Luftwaffe am Sonntag über dem Norden des Landes" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/633806506/1.9941675/article_teaser/abschuss-einer-drohne-der.jpg" /></p><p>Israel ist seinen Feinden militärisch überlegen, das hat die Hizbullah am Sonntag wieder zu spüren bekommen. Ohne Kompromisse in Gaza wird sich aber nicht viel ändern an der Lage in Nahost.</p> | RSSde |
Kommentar zum Schuldspruch für Trump: Wie ein Brandbeschleuniger | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Donald Trump nach dem Schuldspruch am Donnerstag in New York" alt="Donald Trump nach dem Schuldspruch am Donnerstag in New York" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/2749382443/1.9755794/article_teaser/donald-trump-nach-dem.jpg" /></p><p>Der Schuldspruch für Trump befeuert Amerikas Stammesfehde, weil die Republikaner nun auch die Justiz nach dem Motto behandeln: Fair ist nur, wenn Trump gewinnt. Die Justiz wird das Land nicht befrieden.</p> | RSSde |
Kommentar zum Streit zwischen Merz und den Kirchen: Entfremdung unter Christen | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Wahlplakat mit Friedrich Merz und Markus Söder vor einem Kreuz an einer Klostermauer in München" alt="Wahlplakat mit Friedrich Merz und Markus Söder vor einem Kreuz an einer Klostermauer in München" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/3014375509/1.10271504/article_teaser/wahlplakat-mit-friedrich-merz.jpg" /></p><p>Die Bindung zwischen den Unionsparteien und den Kirchen erodiert nicht nur wegen der Asylpolitik. In den C-Parteien gibt es eine innere Säkularisierung, in den Kirchen herrscht eine subtile Form der Politikverachtung.</p> | RSSde |
Kommentar zum Streit über die Asylpolitk: Eine Frage des politischen Willens | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz am Dienstag in Berlin" alt="Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz am Dienstag in Berlin" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/1475482469/1.10261229/article_teaser/der-cdu-vorsitzende-und.jpg" /></p><p>SPD und Grüne führen rechtliche Argumente gegen Merz an, weil sie eigentlich gegen eine Asylwende sind. Recht lässt sich aber ändern, und in diesem Fall sollte man es tun. Es geht um das Schicksal Europas.</p> | RSSde |
Kommentar zum Sturz Assads: Syriens Zukunft könnte islamistisch sein | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Syrische Aufständische am Sonntag in Homs" alt="Syrische Aufständische am Sonntag in Homs" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/4226840324/1.10162165/article_teaser/syrische-aufstaendische-am.jpg" /></p><p>Assads Sturz ist eine gute Nachricht, auch weil damit Russland und Iran geschwächt werden. Dass sich in Syrien eine liberale Demokratie durchsetzt, ist aber unwahrscheinlich. Deutschland steht eine neue Asyldebatte bevor.</p> | RSSde |
Kommentar zum TV-Duell: Trump war dem Wahlsieg nie näher | Das TV-Duell war eine Katastrophe für US-Präsident Biden - und für Trump hätte es kaum besser laufen können, kommentiert Nina Barth. Auch wenn es ein Risiko ist: Für die Demokraten muss es nun darum gehen, Biden zum Rückzug zu bewegen. | RSSde |
Kommentar zum Trump-Schuldspruch: Mutiges Urteil einer mutigen Jury | Beim Urteil gegen Ex-Präsident Trump ging es um viel mehr als um eine Schweigegeldzahlung, meint Antje Passenheim. Es ging darum, einen Lügner im Namen des Volkes zu stellen. Ins Weiße Haus einziehen könnte er trotzdem. | RSSde |
Kommentar zum Ukrainekrieg: Wahlhelfer Putin | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der russische Präsident Waldimir Putin am 14. Juni in Moskau" alt="Der russische Präsident Waldimir Putin am 14. Juni in Moskau" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/1395228993/1.9789800/article_teaser/der-russische-praesident.jpg" /></p><p>Die Bedingungen, die der russische Präsident jetzt für ein Ende des Krieges genannt hat, muss man nicht ernst nehmen. Sie zielen auf etwas anderes ab.</p> | RSSde |
Kommentar zum Wahlsieg von Starmer: Schlicht das kleinere Übel | Auf dem strahlenden Sieg von Labour-Chef Starmer gibt es Schatten. Denn für viele in Großbritannien war er schlicht das kleinere Übel, meint Christoph Prössl. Eine seiner wichtigsten Aufgaben nun: Vertrauen herstellen. | RSSde |
Kommentar zum Wahltermin: Zeichen der Stabilität in unruhigen Zeiten | Deutschland steckt in einer Regierungskrise, die schnell beendet werden sollte, meint Mario Kubina. Der parteiübergreifend gefundene Termin sorgt nun für Klarheit und bevorteilt weder SPD noch Union. | RSSde |
Kommentar zum grünen Wahlkampf: Habeck und die grüne Romantik | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Die Führung der Grünen, die Vorsitzende Franzsika Brantner, Kanzlerkandidat Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock und der Vorsitzende Felix Banaszak am 26. Januar 2025 in Berlin" alt="Die Führung der Grünen, die Vorsitzende Franzsika Brantner, Kanzlerkandidat Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock und der Vorsitzende Felix Banaszak am 26. Januar 2025 in Berlin" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/161416439/1.10275484/article_teaser/die-fuehrung-der-gruenen-die.jpg" /></p><p>Robert Habeck will „Bündniskanzler“ werden. Auf seine Anhänger wirkt er wie ein Popstar. Doch der Wahlkampf der Grünen stockt und stolpert.</p> | RSSde |
Kommentar zum neuen Generalsekretär: Kann Buschmann die FDP retten? | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Vertrauensverhältnis: FDP-Chef Christian Lindner und sein künftiger Generalsekretär Marco Buschmann" alt="Vertrauensverhältnis: FDP-Chef Christian Lindner und sein künftiger Generalsekretär Marco Buschmann" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/3607974243/1.10146641/article_teaser/vertrauensverhaeltnis-fdp-chef.jpg" /></p><p>Schon einmal hat Marco Buschmann als FDP-Chefstratege die Partei aus dem Tal der Tränen geführt. Ob er es als neuer Generalsekretär nach dem D-Day-Debakel schafft?</p> | RSSde |
Kommentar zur ANC-Niederlage in Südafrika: Verdiente Quittung | Jetzt ist es offiziell: Der ANC hat in Südafrika die absolute Mehrheit verloren. Und zwar vollkommen zu Recht, meint Stephan Ueberbach. Denn die einst legendäre Befreiungsbewegung hat das Land massiv heruntergewirtschaftet. | RSSde |
Kommentar zur AfD: Alle gegen Deutschland | <p><img width="190" height="107" border="0" title="9d0860a4-1b67-11ef-8907-e27140a5d602 / 1716755773" alt="9d0860a4-1b67-11ef-8907-e27140a5d602 / 1716755773" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2852995204/1.9745270/article_teaser/9d0860a4-1b67-11ef-8907.jpg" /></p><p>Die Selbstisolation der AfD in Europa zeigt, wohin die Reise mit ihr gehen würde: zurück auf einen Kontinent der Konflikte und Rivalitäten. Das ist nicht konservativ.</p> | RSSde |
Kommentar zur Ampel in der Krise: Aufbruch in Freiheit | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Auf der Regierungsbank." alt="Auf der Regierungsbank." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/wirtschaft/3152586654/1.10085192/article_teaser/auf-der-regierungsbank.jpg" /></p><p>Die präventiv-pauschale Ablehnung aller FDP-Forderungen ist weder souverän noch der Sache dienlich. Entscheidend ist, dass das Land vorankommt.</p> | RSSde |
Kommentar zur Anerkennung Palästinas: Eine Belohnung für die Hamas | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigt die Anerkennung Palästinas im Parlament an" alt="Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigt die Anerkennung Palästinas im Parlament an" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2928763338/1.9735606/article_teaser/der-spanische.jpg" /></p><p>Dass Norwegen, Irland und Spanien die Palästinensergebiete als Staat anerkennen wollen, spielt der Terrororganisation in die Hände. Es ist ein gefährliches Signal – auch über den Nahen Osten hinaus.</p> | RSSde |
Kommentar zur Asyl-Debatte: Problemlösung ist gefragt statt Parteitaktik | Das Scheitern der Migrationsgespräche zwischen der Regierung und Union ist schlecht für Deutschland, meint Frank Jahn. Eine Einigung hätte die Handlungsfähigkeit der demokratischen Parteien beweisen können. Doch diese Chance wurde vertan. | RSSde |
Kommentar zur Asyldebatte: Macht Baerbock Witze? | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Haben einen Mordsspaß miteinander: Annalena Baerbock und Robert Habeck am 9. September in Berlin" alt="Haben einen Mordsspaß miteinander: Annalena Baerbock und Robert Habeck am 9. September in Berlin" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2146045013/1.9973957/article_teaser/haben-einen-mordsspass.jpg" /></p><p>Die Außenministerin warnt vor einem Alleingang in der Asylpolitik – in der Deutschland auf Betreiben der Grünen jahrzehntelang einen Sonderweg beschritt.</p> | RSSde |
Kommentar zur Bluttat von Aschaffenburg: In das Entsetzen mischt sich Zorn | <p><img width="190" height="107" border="0" title="In das Entsetzen mischt sich Zorn: Eine Reaktion auf die Bluttat im Park Schöntal in Aschaffenburg." alt="In das Entsetzen mischt sich Zorn: Eine Reaktion auf die Bluttat im Park Schöntal in Aschaffenburg." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/1620208311/1.10250848/article_teaser/in-das-entsetzen-mischt-sich.jpg" /></p><p>Deutschland darf nur eine Migration zulassen, die es auf allen Ebenen beherrscht. In Amerika lässt sich verfolgen, was andernfalls droht: der Marsch ins Autoritäre.</p> | RSSde |
Kommentar zur CSU: Söder stellt sich selbst die nächste Glaubwürdigkeitsfalle | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz und der CSU-Vorsitzende Markus Söder am Samstag in Augsburg" alt="Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz und der CSU-Vorsitzende Markus Söder am Samstag in Augsburg" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2577535539/1.10048562/article_teaser/der-cdu-vorsitzende-friedrich.jpg" /></p><p>Das kategorische Nein des CSU-Chefs zu den Grünen schränkt Merz ein. Das ist keine geniale Rollenverteilung, sondern politische Frivolität, die nicht in die Zeit passt.</p> | RSSde |
Kommentar zur Corona-Aufarbeitung der Regierung: Kommt zu Potte! | Die deutschen Bürger haben ein Anrecht auf eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie, meint Dagmar Pepping. Jegliche weitere Verzögerung treibe Wähler in die Arme der Populisten. | RSSde |
Kommentar zur Eskalation auf dem Golandt: Was Israel drohen würde | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Beerdigung von zehn Kindern und Jugendlichen, die von einer iranischen Rakete getötet wurde, die die schiitische Hizbullah-Miliz auf die Golan-Höhen abgefeuert hatte." alt="Beerdigung von zehn Kindern und Jugendlichen, die von einer iranischen Rakete getötet wurde, die die schiitische Hizbullah-Miliz auf die Golan-Höhen abgefeuert hatte." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/853432426/1.9884857/article_teaser/beerdigung-von-zehn-kindern.jpg" /></p><p>Gut möglich, dass die todbringende Attacke der Hizbullah nicht den Kindern ihres Alliierten galt. Aber die Kriegsgefahr ist nochmals größer geworden.</p> | RSSde |
Kommentar zur Europawahl: Ein Votum für die EU | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Die Europaflagge weht vor blauem Himmel." alt="Die Europaflagge weht vor blauem Himmel." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/3185328084/1.9779867/article_teaser/die-europaflagge-weht-vor.jpg" /></p><p>Die Wähler sind skeptischer geworden, aber sie wollen mehrheitlich ein Europa der Zusammenarbeit. Sieger der Europawahl sind die Christdemokraten, nicht die Rechtspopulisten.</p> | RSSde |
Kommentar zur Fußball-EM 2024: Planet Europameisterschaft | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Viele Fans sorgen für tolle Momente, manche aber nutzen ihre Privilegien schamlos aus bei dieser Fußball-EM." alt="Viele Fans sorgen für tolle Momente, manche aber nutzen ihre Privilegien schamlos aus bei dieser Fußball-EM." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/sport/365133484/1.9823170/article_teaser/viele-fans-sorgen-fuer-tolle.jpg" /></p><p>Zwei Wochen Fußball, zwei Wochen Partys, zwei Wochen verspätete Bahnen: Die Fußball-EM legt auch offen, wie die Menschen ticken. Einige stellen die Toleranz auf eine harte Probe.</p> | RSSde |
Kommentar zur Geiselbefreiung: Der Kater nach dem israelischen Jubel | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Freude am 8. Juni vor einem Krankenhaus in Ramat Gan" alt="Freude am 8. Juni vor einem Krankenhaus in Ramat Gan" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/3730144238/1.9776155/article_teaser/freude-am-8-juni-vor-einem.jpg" /></p><p>Netanjahu hat es nun bewiesen: Israel lässt nichts unversucht, um Geiseln heimzuholen. Eine Lösung für die anderen Verschleppten oder ein Ende des Krieges sind aber nicht näher gerückt.</p> | RSSde |
Kommentar zur Haushaltseinigung: Die Ampel wird zur Stillstandskoalition | Das wochenlange Gezerre um den Haushalt zeigt: Die Bundesregierung hat offenbar jeden Willen zur Zusammenarbeit verloren, meint Lothar Lenz. Gestalten wird diese Koalition nichts mehr. | RSSde |
Kommentar zur Haushaltseinigung: Trauriges Eigenlob der Ampel | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Nach 80 Stunden Verhandlungen treten die Koalitionsspitzen vor die Bundespressekonferenz." alt="Nach 80 Stunden Verhandlungen treten die Koalitionsspitzen vor die Bundespressekonferenz." src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/inland/2766292523/1.9836955/article_teaser/nach-80-stunden-verhandlungen.jpg" /></p><p>Selbstverständlichkeiten werden von der Koalition als Heldenleistung gefeiert. Dabei sind in anderen Ländern die Herausforderungen die gleichen – und die Wirtschaft wächst dort trotzdem.</p> | RSSde |
Kommentar zur Hizbullah: Die größere Bedrohung für Israel | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Mardsch Uyun im Süden Libanons nach israelischem Beschuss" alt="Mardsch Uyun im Süden Libanons nach israelischem Beschuss" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/317214122/1.10003784/article_teaser/mardsch-uyun-im-sueden.jpg" /></p><p>Der Westen wurde von Israels Vorgehen gegen die Hizbullah kalt erwischt. Es war aber absehbar: Die Hamas ist stark dezimiert, die größere Gefahr geht vom Norden aus.</p> | RSSde |
Kommentar zur Macron-Rede: Große Visionen, große Zweifel | Macron hat die Menschen bei seiner Rede in Dresden mitgerissen. Doch es ist fraglich, ob er seine teuren Visionen angesichts der massiven Staatsverschuldung seines Landes überhaupt einlösen könnte, meint Friederike Hofmann. | RSSde |
Kommentar zur Migrationsdebatte: Gut gegangen ist so gut wie gar nichts | Die Erleichterung, die bei vielen nach der Ablehnung des Gesetzentwurfes der Union zu spüren war, trügt. Die sogenannte demokratische Mitte hat sich selbst einen schweren Schaden zugefügt, meint Lissy Kaufmann. | RSSde |
Kommentar zur Migrationspolitik: Nicht links, nicht rechts, nur geradeaus | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Friedrich Merz am 26. Januar auf einer Wahlkampfveranstaltung in Heek im Münsterland" alt="Friedrich Merz am 26. Januar auf einer Wahlkampfveranstaltung in Heek im Münsterland" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/303304947/1.10258053/article_teaser/friedrich-merz-am-26-januar.jpg" /></p><p>Die SPD stellt Friedrich Merz unter Generalverdacht. Eigene Vorschläge zur Verringerung der Migration hat sie nicht. So wird nur die Überforderung verwaltet.</p> | RSSde |
Kommentar zur Offensive in Kursk: Die Chance der Ukraine | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Ein ukrainischer Soldat am 21. August in Sudscha im russischen Oblast Kursk" alt="Ein ukrainischer Soldat am 21. August in Sudscha im russischen Oblast Kursk" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/1990980358/1.9948032/article_teaser/ein-ukrainischer-soldat-am-21.jpg" /></p><p>Wenn sich die Ukraine auf russischem Gebiet halten kann, dann hat sie ein Faustpfand für etwaige Verhandlungen. Die neue Lage wirft allerdings schwierige Fragen auf – über die nukleare Abschreckung und westliche Waffenlieferungen.</p> | RSSde |
Kommentar zur Patientenakte: Erfolg nur mit maximaler Sicherheit | Die elektronische Patientenakte - seit heute im Testbebetrieb - könnte die Gesundheitsversorgung revolutionieren, meint Dietrich Karl Mäurer. Doch Sicherheitslücken dürfe es zum bundesweiten Start nicht mehr geben. | RSSde |
Kommentar zur Schuldenbremse: Das Grundgesetz ist offen | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Über dem Reichstag" alt="Über dem Reichstag" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/1068359729/1.10340126/article_teaser/ueber-dem-reichstag.jpg" /></p><p>Der Gesetzgeber kann die Verfassung ändern, um mehr Schulden zu machen. Union und SPD sollten aber ein Interesse an einer überzeugenden, nachhaltigen Lösung haben.</p> | RSSde |
Kommentar zur Sicherheitskonferenz: Eine kalte Dusche für Europa | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Sicherheitskonferenz: Vance (links vorne) im Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier, Außenministerin Baerbock und der deutschen Delegation" alt="Sicherheitskonferenz: Vance (links vorne) im Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier, Außenministerin Baerbock und der deutschen Delegation" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/2377258043/1.10298009/article_teaser/sicherheitskonferenz-vance.jpg" /></p><p>Lohnt es sich überhaupt noch, Europa zu verteidigen? Trumps Vizepräsident meldet Zweifel an – neuer Zündstoff auch für den Wahlkampf in Deutschland.</p> | RSSde |
Kommentar zur Sicherheitskonferenz: Zeitenwende der anderen Art | US-Vizepräsident J.D. Vance ätzte bei der Sicherheitskonferenz gegen die europäischen Staaten. Ein Auftritt, der zeigte: Auf Augenhöhe wird nicht diskutiert, meint Claudia Buckenmaier. Die USA kehren Europa den Rücken. | RSSde |
Kommentar zur Ukraine: Trump bricht mit der bisherigen Ukrainepolitik | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der neue amerikanische Verteidigungsminister Pete Hegseth bei der NATO in Brüssel" alt="Der neue amerikanische Verteidigungsminister Pete Hegseth bei der NATO in Brüssel" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/2484317651/1.10292523/article_teaser/der-neue-amerikanische.jpg" /></p><p>Einen „Sieg“ der Ukraine wird es mit den neuen Vorgaben aus Washington nicht mehr geben. Auf Europa kommen gewaltige Aufgaben zu. Deutschland ist darauf nicht vorbereitet.</p> | RSSde |
Kommentar zur Ukraine: Was Putin kann | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der russische Präsident Wladimir Putin am 6. März in Moskau" alt="Der russische Präsident Wladimir Putin am 6. März in Moskau" src="https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/2477679916/1.10354933/article_teaser/der-russische-praesident.jpg" /></p><p>Russland bleibt bei seinen Maximalforderungen: erst mal keine Waffenruhe, keine Friedenstruppe. Das deckt einen Schwachpunkt in Trumps Strategie auf.</p> | RSSde |
Kommentar zur Waffendebatte: Die Ukraine umfassend verteidigen | <p><img width="190" height="107" border="0" title="In Trümmern: Die Feuerwehr löscht nach einem Bombentreffer den Brand in einem Baumarkt in Charkiw." alt="In Trümmern: Die Feuerwehr löscht nach einem Bombentreffer den Brand in einem Baumarkt in Charkiw." src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/413165662/1.9745324/article_teaser/in-truemmern-die-feuerwehr.jpg" /></p><p>Nur die Angst vor Eskalation führt zu weiterer Eskalation. Jede Hilfe für die Ukraine schützt die internationale Ordnung – und vor allem Menschenleben.</p> | RSSde |
Kommentar zur Wahl in Amerika: Biden scheitert am eigenen Lager | <p><img width="190" height="107" border="0" title="Der amerikanische Präsident Joe Biden nach der Pressekonferenz auf dem NATO-Gipfel in Washington" alt="Der amerikanische Präsident Joe Biden nach der Pressekonferenz auf dem NATO-Gipfel in Washington" src="https://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/politik/213166659/1.9852870/article_teaser/der-amerikanische-praesident.jpg" /></p><p>Es ist schwer vorstellbar, wie sich die Demokraten noch mal glaubwürdig hinter dem Präsidenten versammeln könnten. Wechseln sie den Kandidaten, wäre Trump der alte Mann in diesem Wahlkampf.</p> | RSSde |
Subsets and Splits