short: Lehrpersonalverordnung

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pdf_content: 165.117 - Vollzugsverordnung betreffend die Lehrpersonen (Lehrpersonalverordnung, LPV)   165.117  Vollzugsverordnung betreffend die Lehrpersonen * (Lehrpersonalverordnung, LPV)  vom 24. Juni 2008 (Stand 1. August 2021)  Der Regierungsrat von Nidwalden,  gestützt auf Art. 64 Abs. 1 Ziff. 1 der Kantonsverfassung, in Ausführung  von Art. 11, 76 und 84 des Gesetzes vom 3. Juni 1998 über das öffent- lichrechtliche Arbeitsverhältnis (Personalgesetz)1) sowie von Art. 19–27  des Gesetzes vom 17. April 2002 über das Bildungswesen (Bildungsge- setz)2),  beschliesst:  1 Allgemeine Bestimmungen  §  1 Geltungsbereich 1 Diese Verordnung gilt für alle im öffentlichrechtlichen Arbeitsverhältnis  beschäftigten Lehrpersonen mit  Ausnahme jener Bestimmungen, wel- che  ausdrücklich  auf  Lehrpersonen  an  bestimmten  Schulen  einge- schränkt werden. 2 Für die Schulleitungen gilt die Verordnung hinsichtlich des Teils ihres  Pensums, in dem sie Unterricht erteilen. *  §  2 Ergänzendes Recht 1 Die Vollzugsverordnungen zum Personalgesetz sind anwendbar, so- weit diese Verordnung keine abweichenden Bestimmungen enthält. 2 Nicht anwendbar sind: 1. § 6–11 der Personalverordnung3); 2. die Arbeitszeitverordnung4);  1) NG 165.1 2) NG 311.1 3) NG 165.111 4) NG 165.112  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  1     165.117  3. § 8, 9, 21–23 und 25 der Entlöhnungsverordnung5); 4. § 3–5 der Weiterbildungsverordnung6). 3 Für Lehrpersonen der Schulgemeinden gelten die abweichenden kom- munalen Bestimmungen insbesondere die Entlöhnungsvereinbarung7).  §  3 Lehrbewilligung 1 Die  Anerkennung  von  Ausbildungsabschlüssen,  die  Erteilung  von  Lehrfähigkeitsausweisen sowie das Verbot der Lehrtätigkeit richten sich  nach Art. 21 des Bildungsgesetzes8).  2 Beruflicher Auftrag  §  4 Arbeitsfelder 1 Der berufliche Auftrag umfasst, gestützt auf Art. 22 des Bildungsgeset- zes9), die vier Arbeitsfelder: 1. Klasse und Unterricht; 2. Lernende und Umfeld; 3. Schule; 4. Lehrperson.  §  5 Arbeitsfeld Klasse und Unterricht 1 Das Arbeitsfeld Klasse und Unterricht umfasst die Bereiche Unterrich- ten und Erziehen sowie Planen, Vorbereiten, Organisieren und Auswer- ten des Unterrichts. 2 Zum Bereich Unterrichten und Erziehen gehört die direkte Arbeit mit  den Lernenden. Diese umfasst: 1. die Unterrichtstätigkeit im Schulzimmer; 2. Aktivitäten  ausserhalb  des  Schulzimmers,  insbesondere  die   Durchführung von Exkursionen, Schulreisen und Schulverlegun- gen.  5) NG 165.113 6) NG 165.114 7) NG 311.112 8) NG 311.1 9) NG 311.1  2    165.117  3 Der Bereich Planen, Vorbereiten, Organisieren und Auswerten des Un- terrichts steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Unterrichten  und Erziehen und umfasst insbesondere: 1. die Unterrichtsplanung, -vorbereitung und -auswertung; 2. die Korrektur und Bewertung der Arbeit von Lernenden; 3. organisatorische, administrative und planerische Tätigkeiten.  §  6 Arbeitsfeld Lernende und Umfeld 1 Das Arbeitsfeld Lernende und Umfeld beinhaltet Lehr- und Beratungs- tätigkeiten ausserhalb des Unterrichts und umfasst insbesondere: 1. die Beurteilung und die Beratung; 2. die Zusammenarbeit mit der Schulleitung, Lehrpersonen, Eltern,   Fachpersonen, Amts- und Fachstellen, Institutionen und anderen  Bildungspartnern;  3. das Ausstellen von Berichten und Referenzen.  §  7 Arbeitsfeld Schule 1 Das Arbeitsfeld Schule umfasst Aufgaben, die zum engeren und sol- che, die zum erweiterten Auftrag jeder Lehrperson gehören. 2 Aufgaben, die zum engeren Auftrag gehören, sind: 1. die pädagogische Mitgestaltung der Schule, insbesondere durch   die Teilnahme an internen Veranstaltungen zur Schul- und Quali- tätsentwicklung;  2. die Zusammenarbeit  im Kollegium, mit Behörden und Amtsstel- len;  3. die Vorbereitung und Durchführung von Schulanlässen; 4. die Teilnahme an Sitzungen und Konferenzen; 5. die Wahrnehmung von Aufsichtspflichten. 3 Aufgaben, die zum erweiterten Auftrag gehören, sind insbesondere: 1. das Engagement in Arbeitsgruppen zu Schul- und Unterrichtspro-  jekten; 2. die Evaluation und Einführung von neuen Lehrmitteln und Lehr-  plänen; 3. die Wahrnehmung von weiteren Aufgaben, welche die Schullei-  tung anordnet.  3    165.117  §  8 Arbeitsfeld Lehrperson 1 Das Arbeitsfeld Lehrperson umfasst: 1. die Evaluation der eigenen Tätigkeit gemäss dem Qualitätskon-  zept der Schule; 2. die Weiterentwicklung der eigenen beruflichen Tätigkeit; 3. die institutionalisierte, die nicht institutionalisierte und die schulin-  terne Weiterbildung gemäss § 33–40.  3 Arbeitszeit, Ferien, Urlaub  §  9 Ordentliche Anstellungsdauer 1 Die  Anstellung  von  Lehrpersonen  erfolgt  ordentlicherweise  auf  den  1. August. 2 Bei einer Auflösung auf das Ende des Schuljahres dauert das Arbeits- verhältnis bis zum 31. Juli.  §  10 Unterrichtsverpflichtung 1 Die Zahl der wöchentlichen Unterrichtslektionen wird für jede Katego- rie von Lehrpersonen in Anhang 1 festgelegt. 2 Die Anstellungsinstanz setzt das Pensum der Lehrperson vertraglich  fest.  Dieses kann nicht  über der Unterrichtsverpflichtung gemäss An- hang 1 liegen. 3 Die vertraglich festgelegte Lektionenzahl kann ohne Lohnanpassung  jährlich um maximal zwei Lektionen über- beziehungsweise unterschrit- ten werden; die Abweichung darf in der Summe aber nie mehr als drei  Lektionen betragen. 4 Beträgt die Abweichung von der vertraglich festgelegten Lektionenzahl  in einem Jahr mehr als zwei Lektionen, ist eine entsprechende Vertrags- anpassung vorzunehmen. 5 Bei  einem Austritt  aus  der  Schule  werden  allfällige  Differenzen mit  dem Lohn verrechnet.  §  11 Herabsetzung der Unterrichtsverpflichtung 1 Für  Lehrpersonen,  die  im laufenden Kalenderjahr  das 55. Altersjahr  vollenden, vermindert sich die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung ge- mäss Anhang 1 ab 1. August um eine Lektion.  4    165.117  2 Für  Lehrpersonen,  die  im laufenden Kalenderjahr  das 58. Altersjahr  vollenden, vermindert sich die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung ge- mäss Anhang 1 ab 1. August um insgesamt zwei Lektionen. * 3 Für  Lehrpersonen,  die  im laufenden Kalenderjahr  das 60. Altersjahr  vollenden, vermindert sich die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung ge- mäss Anhang 1 ab 1. August um insgesamt drei Lektionen. * 4 Bei Teilpensen wird die Reduktion proportional angerechnet. * 5 Sind Lehrpersonen aufgrund ihres Gesundheitszustandes beschränkt  arbeitsfähig, kann die Anstellungsinstanz die wöchentliche Unterrichts- verpflichtung ohne Lohnreduktion befristet angemessen herabsetzen. In  diesem Fall sind § 10 Abs. 3–4 nicht anwendbar. *  §  12 Arbeitszeit 1 Die Arbeitszeit beträgt bei einem Vollpensum 1907 effektive Arbeits- stunden pro Jahr und umfasst  den gesamten beruflichen Auftrag der  Lehrperson. 2 Die zeitliche Inanspruchnahme der Lehrpersonen bewegt sich in fol- genden Grössenordnungen: 1. Arbeitsfeld Klasse und Unterricht: 82.5%; 2. Arbeitsfeld Lernende und Umfeld: 5%; 3. Arbeitsfeld Schule: 7.5%; 4. Arbeitsfeld Lehrperson: 5%. 3 Die Schulleitung legt die vorgegebenen Arbeitszeiten und Termine je- weils für ein Semester beziehungsweise für ein Jahr verbindlich fest.  §  13 Arbeitszeit für Teilzeitlehrpersonen an der Volksschule 1 Für Teilzeitlehrpersonen an der Volksschule mit einer Unterrichtsver- pflichtung ab 50% beträgt die Mitarbeit im Arbeitsfeld Schule 100%. 2 Bei der Pensenberechnung ist diese Verpflichtung im Hinblick auf die  Entlöhnung zu berücksichtigen.  §  14 Schulbetriebs- und Schulentwicklungspool 1 Lehrpersonen, die neben ihrer Unterrichtstätigkeit Zusatzaufgaben im  Dienste der Schule übernehmen, können hierfür von der Anstellungsin- stanz in ihrer wöchentlichen Unterrichtszeit entlastet werden. 2 Für Schulbetriebs- und Schulentwicklungsaufgaben stellen der Kanton  und die Schulgemeinden einen Lektionenpool zur Verfügung.  5    165.117  3 Zu den Schulbetriebsaufgaben gehören insbesondere: Informatik, Me- diothek,  Schulbibliothek,  Material-  und Lehrmittelverwaltung,  Stunden- planung, Krisenintervention, Stellvertretungen für Mitarbeit in Kommis- sionen und Arbeitsgruppen. 4 Zu den Schulentwicklungsaufgaben gehören insbesondere: Projektlei- tungen, Steuergruppen, Aufgaben im Zusammenhang mit der Qualitäts- sicherung und Qualitätsentwicklung, Gesundheitsförderung. 5 Die Höhe des Lektionenpools wird festgelegt durch: 1. den Mittelschulrat beziehungsweise die Berufsbildungskommissi-  on  oder  die  Heilpädagogische  Kommission  für  die  kantonalen  Schulen;  2. den Schulrat für die Gemeindeschulen.  §  15 Erteilung von Unterricht an einer anderen Schule 1 Die Anstellungsinstanz kann eine Lehrperson verpflichten, im Rahmen  des vertraglich vereinbarten Pensums vorübergehend an einer anderen  öffentlichen Schule zu unterrichten, wenn an der eigenen Schule nicht  das volle Pensum abgedeckt werden kann.  §  16 Ausfall des Unterrichts 1 Für  voraussehbaren  Ausfall  des  Unterrichts  ist  bei  der  Schulleitung  eine Bewilligung einzuholen. Die Schulleitung entscheidet über die Be- rechtigung des Ausfalls sowie über eine Stellvertretung oder ein allfälli- ges Nachholen der ausgefallenen Unterrichtszeit. 2 Nicht voraussehbarer Ausfall des Unterrichts ist umgehend der Schul- leitung zu melden. Absenzen der Lehrperson infolge Krankheit, Unfall  oder Schwangerschaft, die mehr als drei Arbeitstage dauern, sind durch  ein ärztliches Zeugnis zu belegen. 3 Bei  nicht  voraussehbaren Absenzen einer Lehrperson ist der Unter- richt  für  die  Schülerinnen  und  Schüler  zu  gewährleisten  und  in  der  Volksschule auch während der Blockzeit die Betreuung sicher zu stel- len.  §  17 Ferien 1 Die Lehrpersonen beziehen ihre Ferien während der unterrichtsfreien  Zeit im Rahmen der Schulferien. 2 Während der Schulferien kann die Schulleitung Präsenzzeiten zur Er- ledigung von schulinternen Aufgaben und Weiterbildungen anordnen.  6    165.117  §  18 Unbezahlter Urlaub 1 Für die Bewilligung von unbezahltem Urlaub sind die Schulleitungen  zuständig. 2 Es besteht kein Anspruch auf unbezahlten Urlaub. 3 Für  einen  unbezahlten  Urlaub  wird  der  Lohn  für  die  ausfallenden  Schulwochen beziehungsweise Lektionen abgezogen. 4 Der Abzug je ganze Schulwoche wird wie folgt berechnet:  «Jahreslohn einschliesslich 13. Monatslohn» / «Schulwochen der Schu- le» 5 Bei angebrochenen Schulwochen wird der Abzug je Lektion wie folgt  berechnet:  «Jahreslohn  einschliesslich  13.  Monatslohn»  /  («Schulwochen  der  Schule» x «wöchentliche Unterrichtsverpflichtung»)  §  19 Mutterschaftsurlaub 1 Lehrerinnen haben Anspruch auf Mutterschaftsurlaub gemäss § 15 der  Personalverordnung10). 2 Mutterschaftsurlaub, welcher in die Schulferien fällt, kann nicht nach- bezogen werden.  4 Entlöhnung  §  20 Einreihung 1. Grundsätze  1 Jede Lehrperson wird grundsätzlich aufgrund ihrer Funktion sowie ih- rer fachlichen und pädagogischen Qualifikation gemäss Anhang 1 ei- nem Lohnband zugeordnet. 2 Der individuelle Lohn wird nach den Lohnbändern gemäss Anhang 2  festgelegt. 3 Die Anpassung des individuellen Lohns erfolgt grundsätzlich anhand  der Lohnentwicklungsmatrix gemäss Anhang 3.  10) NG 165.111  7    165.117  §  21 2. Ausnahmen 1 Lehrpersonen mit nicht stufengerechter fachlicher Ausbildung für die  zu unterrichtenden Fächer werden mindestens ein Lohnband tiefer ein- gestuft. 2 Lehrpersonen  mit  nicht  stufengerechter  pädagogischer  Ausbildung  werden mindestens ein Lohnband tiefer eingestuft. 3 Personen ohne pädagogische Ausbildung werden unter Berücksichti- gung von Vorbildung und beruflicher Erfahrung mindestens zwei Lohn- bänder tiefer eingestuft.  §  22 Festlegung des Anfangslohns 1 Der Anfangslohn liegt grundsätzlich innerhalb der Bandposition C des  massgebenden Lebensalters. 2 Bei der Festlegung des massgebenden Lebensalters berücksichtigt die  Anstellungsinstanz die bisherige berufliche Erfahrung angemessen. Sie  orientiert sich dabei an den folgenden Richtlinien: 1. Jahre im Schuldienst  mit  einem Pensum von mindestens 70%   werden voll angerechnet; 2. Jahre im Schuldienst  mit  einem Pensum von mindestens 30%   können voll angerechnet werden, sofern nachweislich die Weiter- bildungsverpflichtung erfüllt worden ist;  3. Jahre mit anderen beruflichen oder berufsbezogenen Tätigkeiten  sowie die Dauer der Führung eines Familienhaushalts werden zur  Hälfte angerechnet;  4. nicht angerechnet wird insbesondere die Ausbildungszeit.  §  23 * Lohnentwicklung 1 Das Personalamt berechnet die Lohnvorschläge für das folgende Jahr  aufgrund der aktuellen Löhne der einzelnen Lehrpersonen mittels Lohn- entwicklungsindex. 2 Der Lohnentwicklungsindex wird aufgrund der Position im Leistungs- lohnband gemäss Lohnentwicklungsmatrix im Anhang 3 und einem die  Lohnleitlinie berücksichtigenden Berechnungsfaktor berechnet.  §  24 Zulage für Mentorinnen und Mentoren 1 Die Zulage für Mentorinnen und Mentoren entspricht der Auszahlung  von Überzeit gemäss § 24 der Entlöhnungsverordnung11).  11) NG 165.113  8    165.117  §  25 Entlöhnung der Stellvertretung 1 Stellvertretungen  werden  anhand  ganzer  Schulwochen  beziehungs- weise Lektionen bei angebrochenen Schulwochen entlöhnt. 2 Die Entlöhnung je ganze Schulwoche wird wie folgt berechnet:  «Jahreslohn einschliesslich 13. Monatslohn» / «Schulwochen der Schu- le» 3 Die Entlöhnung bei angebrochenen Schulwochen wird je Lektion wie  folgt berechnet:  «Jahreslohn  einschliesslich  13. Monatslohn»  /  («Schulwochen  der  Schule» x «wöchentliche Unterrichtsverpflichtung») 4 Der Lohn wird  im Rahmen des Lohnbandes festgelegt.  Er  darf  die  Lohnleitlinie nicht überschreiten. 5 Für  Stellvertretungen von  höchstens  fünf  Schultagen  kann sich  der  Lohn nach dem Funktionslohn richten. 6 Mit diesem Lohn sind die Entschädigungen für Ferien und der Anteil  des 13. Monatslohns abgegolten.  5 Berufseinführung und Beratung  5.1 Allgemeine Bestimmungen  §  26 Mentorat 1 Das Mentorat bezweckt, Lehrpersonen ohne Unterrichtserfahrung auf  der  entsprechenden  Schulstufe  in  den  Beruf  einzuführen  und  neue  Lehrpersonen in den Schulbetrieb zu integrieren. 2 Die Schulleitung bestimmt die Dauer. 3 Bei der Mittelschule und der Berufsfachschule werden das Verfahren  und die Aufgaben des Mentorats im Qualitätskonzept geregelt.  5.2 Berufseinführung und Beratung in der Volksschule  §  27 Geltungsbereich 1 Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für die Volksschule und  sind anwendbar für die Beratung von: 1. Lehrpersonen während der Berufseinführung;  9    165.117  2. Lehrpersonen in  Ausbildung  während  ihrer  Tätigkeit  im  Prakti- kum;  3. neu in den Schuldienst einer Gemeinde oder des Kantons eintre- tenden Lehrpersonen nach Abschluss der Berufseinführung, ins- besondere auch für Stellvertreterinnen und Stellvertreter.  2 Für die Beratung von Lehrpersonen in Ausbildung gelten ergänzend  die Weisungen der betreffenden Ausbildungsstätten.  §  28 Mentorinnen und Mentoren 1 Als Mentorinnen und Mentoren sind erfahrene Lehrpersonen einzuset- zen, die in der Regel über mindestens drei Jahre Schulpraxis und bera- terische Fähigkeiten verfügen. 2 Sie besuchen eine ihrer Funktion und den persönlichen Voraussetzun- gen entsprechende Weiterbildung. 3 Mentorinnen und Mentoren können ein bis zwei Lehrpersonen betreu- en. Sie arbeiten in der Regel im gleichen Schulhaus wie die zu beraten- de Lehrperson.  §  29 Berufseinführung 1. Grundsatz  1 Lehrpersonen  werden  in  den  ersten  beiden  Schuljahren  nach  Ab- schluss ihrer Grundausbildung in den Beruf eingeführt. 2 Die Berufseinführung umfasst insgesamt 80 bis 100 Stunden. 3 Der Vollzug obliegt  den einzelnen Schulen sowie der Fachstelle für  Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung. 4 Die Mentorinnen und Mentoren werden von der Schulleitung einge- setzt.  §  30 2. Inhalt 1 Die Einführung bezieht sich auf alle Aufgabenbereiche der Lehrperson. 2 Sie umfasst: 1. den  Unterricht,  insbesondere  Unterrichtsorganisation  und  -pla-  nung, Methodik und Didaktik, Schülerinnen- und Schülerbeurtei- lung, Umgang mit Lehrmitteln und Schulmaterial, Arbeit mit tech- nischen Hilfsmitteln, Hausaufgaben;  2. die Erziehung, insbesondere Klassenführung und Unterrichtskli- ma;  10    165.117  3. eine Einführung in die lokalen Schulverhältnisse, in die Teamar- beit und die Qualitätsentwicklung;  4. die Zusammenarbeit mit Eltern und Behörden; 5. eine Einführung in die kantonalen Rahmenbedingungen und die   Bildungsgesetzgebung. 3 Sie beinhaltet auch gegenseitige Schulbesuche.  §  31 3. Praxisgruppe 1 Ergänzend zur individuellen Beratung können Lehrpersonen während  der Berufseinführung in einer Praxisgruppe mitarbeiten.  §  32 Beratung neu eintretender Lehrpersonen nach Abschluss der Berufseinführung  1 Für die Einführung neu eintretender Lehrpersonen nach Abschluss der  Berufseinführung, insbesondere auch von Stellvertreterinnen und Stell- vertretern, ist die Schulleitung zuständig. 2 Die Einführung kann folgende Bereiche beinhalten: 1. eine Einführung in die Schulverhältnisse der Gemeinde; 2. eine Einführung in die kantonalen Rahmenbedingungen; 3. einen oder mehrere Schulbesuche.  6 Weiterbildung  6.1 Allgemeine Bestimmungen  §  33 Zweck 1 Die Weiterbildung ist sowohl Recht als auch Pflicht der Lehrpersonen  und bewahrt deren Fähigkeit, den beruflichen Auftrag gemäss Art. 22  des Bildungsgesetzes12) wahrzunehmen. 2 Ferner dient die Weiterbildung der Lehrpersonen der Entwicklung der  Schule im Allgemeinen.  §  34 Bewilligung 1 Die Lehrpersonen sorgen in Absprache mit der Schulleitung für eine  zweckmässige Weiterbildung.  12) NG 311.1  11    165.117  2 Weiterbildungen gemäss § 36 Ziff. 1, 3, 4 und 5 bedürfen der Bewilli- gung durch die Schulleitung. 3 Die Gesuche sind mit den entsprechenden Unterlagen einzureichen.  §  35 Umfang 1 Die  Weiterbildung  umfasst  zirka  fünf  Prozent  der  Arbeitszeit  einer  Lehrperson und fällt grundsätzlich in die unterrichtsfreie Zeit. Je nach  Angebot kann sie auch während der Unterrichtszeit stattfinden. 2 Die Weiterbildung soll  zu etwa gleichen Teilen auf institutionalisierte  und nichtinstitutionalisierte Aktivitäten verteilt werden. 3 Jede  Lehrperson  weist  sich  gegenüber  der  Schulleitung  periodisch  über die Erfüllung der Weiterbildungspflicht aus.  §  36 Institutionalisierte Weiterbildung 1 Die  institutionalisierte,  berufsbezogene  Weiterbildung  umfasst  unter  anderem: 1. Weiterbildungskurse; 2. schulinterne Weiterbildung; 3. Langzeitweiterbildung, insbesondere Kaderkurse und Zusatzqua-  lifikationen; 4. Vollzeitweiterbildung, insbesondere im Rahmen eines Bildungsur-  laubes; 5. interkantonalen und internationalen Austausch von Lehrpersonen.  §  37 Nichtinstitutionalisierte Weiterbildung 1 Die  nichtinstitutionalisierte  Weiterbildung ausserhalb  der  Unterrichts- zeit umfasst die individuelle Auseinandersetzung mit fach- und berufs- bezogenen Fragen insbesondere im Rahmen von Konferenzen, Kom- missionen,  Fachgremien  oder  Arbeitsgruppen  und  das  Studium  von  Fachliteratur.  §  38 Schulinterne Weiterbildung 1 Die  Schulleitung  setzt  schulinterne  Weiterbildungen  ausserhalb  der  Unterrichtszeit an.  §  39 Weiterbildung während der Unterrichtszeit 1 In begründeten Ausnahmefällen kann die Bildungsdirektion schulinter- ne Weiterbildungen an höchstens zwei Halbtagen während der Unter- richtszeit bewilligen.  12    165.117  2 Die Bildungsdirektion kann für die Lehrpersonen der Gemeindeschulen  in Absprache mit der Schulpräsidentenkonferenz Weiterbildungen wäh- rend der Unterrichtszeit anordnen. 3 Die Schulbehörden können für Hospitationen in den Gemeindeschulen  je Schuljahr höchstens zwei Halbtage festlegen, welche in die Unter- richtszeit fallen.  §  40 Vollzeitweiterbildung 1 Die Schulleitung kann eine länger dauernde Vollzeitweiterbildung be- willigen. 2 Eine solche kann in der Regel frühestens nach zehn Jahren Unterricht- stätigkeit und spätestens fünf Jahre vor Erreichen des ordentlichen Pen- sionierungsalters absolviert werden. 3 Es besteht kein Anspruch auf eine Vollzeitweiterbildung.  6.2 Organisation und Finanzierung  6.2.1 Volksschule  §  41 Bildungsdirektion 1 Der Bildungsdirektion obliegt: 1. die  Genehmigung des  Jahresprogramms der  Lehrerinnen-  und   Lehrerweiterbildung; 2. die  Festlegung  der  obligatorischen  Weiterbildungsveranstaltun-  gen; 3. der Erlass von Honorar- und Spesenrichtlinien.  §  42 Fachstelle für Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung 1 Die Fachstelle für Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung plant und or- ganisiert die Weiterbildung der Lehrpersonen. 2 Sie hat insbesondere folgende Aufgaben: 1. die  Ermittlung der  Weiterbildungserfordernisse in  Zusammenar-  beit  mit  der  Pädagogischen Fachkommission,  den zuständigen  Stellen  der  Bildungsdirektion  und  den  Nachbarkantonen  sowie  der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz;  2. die Erarbeitung des Jahresprogramms; 3. die Planung, Durchführung und Evaluation von Kursen; 4. die Erarbeitung des Voranschlags;  13    165.117  5. die Beratung von Lehrpersonen, Schulleitung und Schulbehörden  in Weiterbildungsfragen;  6. die  Zusammenarbeit  mit  Ausbildungs-  und  anderen  Weiterbil- dungsinstitutionen.  §  43 Abteilung für Sport 1 Für die Organisation und Durchführung der Sportkurse ist die kantona- le Abteilung für Sport zuständig. 2 Sie koordiniert ihr Kursangebot mit der Fachstelle für Lehrerinnen- und  Lehrerweiterbildung.  §  44 Kostentragung 1. Kanton und Gemeinden  1 Der Kanton trägt die Kosten für: 1. die Fachstelle für Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung; 2. die von der Fachstelle und von der Abteilung für Sport organisier-  ten Kurse; 3. Kurse anderer Kantone, anderer Institutionen und der Pädagogi-  schen  Hochschule  Zentralschweiz,  sofern  diese  Kurse  dem  kantonalen Programmangebot gleichgestellt werden;  4. Veranstaltungen und Kurse für Berufseinsteigerinnen und Berufs- einsteiger;  5. Weiterbildungsveranstaltungen  der  kantonalen  Stufenkonferen- zen;  6. Kaderbildung, soweit diese im Auftrag des Kantons stattfindet; 7. Weiterbildungsveranstaltungen, die im Zusammenhang mit einer   Tätigkeit im Auftrag des Kantons besucht werden. 2 Die Gemeinden tragen die Kosten für: 1. die schulinterne Weiterbildung; 2. die Spesen der Kursteilnehmenden nach Massgabe der Honorar-   und Spesenrichtlinien; 3. die der Lehrperson auf Gesuch hin bewilligten Beiträge an den   Besuch weiterer Weiterbildungsveranstaltungen; 4. die Vollzeitweiterbildung gemäss Richtlinien; 5. die Kaderbildung im Auftrag der Gemeinden.  14    165.117  §  45 2. Lehrpersonen 1 Lehrpersonen tragen einen Kostenanteil für: 1. freiwillige Weiterbildungsveranstaltungen, die neben berufsbezo-  genen Inhalten auch ein privates Interesse der Teilnehmenden  ansprechen;  2. freiwillige Kurse mit grossem Materialaufwand. 2 Der Kostenanteil ist in der Ausschreibung anzugeben.  §  46 3. Personen, die keinen Unterricht erteilen 1 Lehrpersonen,  die  vorübergehend  keinen  Unterricht  erteilen  und  Schulbehörden können die Angebote der Weiterbildung grundsätzlich  unentgeltlich nutzen, soweit Plätze vorhanden sind. 2 Personen, die nicht im öffentlichen Dienst einer Schulgemeinde oder  einer kantonalen Schule stehen, tragen die Kurskosten selber. 3 Für Kursteilnehmende aus anderen Kantonen werden die Kurskosten  über die betreffenden kantonalen Fachstellen erhoben.  §  47 Rückerstattung 1 Bei  einer Weiterbildung zum Erwerb einer Zusatzqualifikation haben  die  Lehrpersonen  die  Kostenbeteiligung  der  Arbeitgeberin  oder  des  Arbeitgebers nach den Bestimmungen von § 9–13 der Weiterbildungs- verordnung13) zurück zu erstatten.  6.2.2 Mittelschule und Berufsfachschule  §  48 Kostenübernahme 1 Die Kostenübernahme richtet sich für die Lehrpersonen der kantonalen  Mittelschule und der Berufsfachschule nach § 6–8 der Weiterbildungs- verordnung14).  §  49 Rückerstattung 1 Die Rückerstattung der Kostenbeteiligung der Arbeitgeberin oder des  Arbeitgebers richtet sich nach § 9–13 der Weiterbildungsverordnung15).  13) NG 165.114 14) NG 165.114 15) NG 165.114  15    165.117  7 Übergangs- und Schlussbestimmungen  §  50 Arbeitszeit für Teilzeitlehrpersonen an der Volksschule 1 Die Schulgemeinden führen die Arbeitszeit für Teilzeitlehrpersonen ge- mäss § 13 bis spätestens auf den Beginn des Schuljahres 2009/10 ein.  §  51 Schulinterne Weiterbildung während der Unterrichtszeit  1 Die  Schulgemeinden regeln  die  schulinterne Weiterbildung während  der  Unterrichtszeit  bis  spätestens  auf  den  Beginn  des  Schuljahres  2009/10 gemäss § 38 und 39.  §  51a * Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. Januar 2020  1 Für Fachpersonen in logopädischen Schuldiensten und Fachpersonen  in  psychomotorischen Schuldiensten,  welche im Schuljahr  2020/2021  noch über einen Arbeitsvertrag mit Verweis auf die Lehrpersonalverord- nung verfügen, gilt bis längstens 31. Juli 2021 das bisherige Recht  §  52 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Folgende Bestimmungen werden aufgehoben: 1. §§ 93–113 der Vollzugsverordnung vom 1. Juli 2003 zum Gesetz   über die Volksschule (Volksschulverordnung)16); 2. § 63 sowie §§ 66–73 der Vollzugsverordnung vom 12. Juni 2007   zum Gesetz über die kantonale  Mittelschule (Mittelschulverord- nung)17).  §  53 Inkrafttreten 1 Diese Verordnung tritt auf den 1. August 2008 in Kraft.  A1 Anhang 1: *  §  A1-1 Berufliche Tätigkeiten 1 Die Dauer einer Lektion beträgt 45 Minuten.  16) NG 312.11 17) NG 314.11  16    165.117  §  A1-2 * Lehrperson für den Kindergarten 1 Unterricht und Betreuung einer Klasse 1. * Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband:  a) mit Kindergartendiplom: L9 b) mit Lehrdiplom Kindergarten / Unterstufe: L10  §  A1-3 Lehrperson für den Heilpädagogischen Kindergarten 1  1. Unterrichtsverpflichtung: 29 Lektionen 2. Lohnband: L11  §  A1-4 Lehrperson Deutsch für fremdsprachige Kinder 1  1. Unterrichtsverpflichtung:  a) im Einzelunterricht: 34 Lektionen b) im Gruppenunterricht: 29 Lektionen  2. Lohnband: L9  §  A1-5 Legasthenie- oder Dyskalkulietherapeutin und -thera- peut  1 Einzel- oder Gruppenunterricht 1. Unterrichtsverpflichtung: 32 Lektionen 2. Lohnband: L10  §  A1-6 Fachlehrperson für die Primarschule 1 Unterricht in einem oder zwei Fächern (z.B. Textiles Werken, Sport,  Bildnerisches Gestalten); in der Regel in Halbklassenunterricht 1. Unterrichtsverpflichtung: 29 Lektionen 2. Lohnband: L10  §  A1-7 Fachlehrperson für die Heilpädagogische Schule 1 Unterricht in einem oder zwei Fächern in der Regel in Halbklassen-,  Gruppen- oder Einzelunterricht 1. Unterrichtsverpflichtung: 29 Lektionen 2. Lohnband: L10  §  A1-8 * …  17    165.117  §  A1-9 * Klassenlehrperson an der 1. bis 4. Klasse der Primarschule  1 Unterricht und Betreuung einer Klasse 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L10  §  A1-10 * Klassenlehrperson an der 1. bis 4. Kleinklasse der Pri- marschule  1 Unterricht und Betreuung einer Klasse 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L12  §  A1-11 Klassenlehrperson an der 5. und 6. Klasse der Primarschule  1 Unterricht und Betreuung einer Klasse 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L10  §  A1-12 Klassenlehrperson an der 5. und 6. Kleinklasse der Primarschule  1 Unterricht und Betreuung einer Klasse 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L12  §  A1-13 Schulische Heilpädagogin und Schulischer Heilpädagoge  1 Unterricht im Gruppen- oder Einzelunterricht 1. Unterrichtsverpflichtung: 29 Lektionen 2. Lohnband: L12  §  A1-14 Lehrperson für die Heilpädagogische Schule 1 Unterricht als Klassenlehrperson und Betreuung einer Klasse 1. Unterrichtsverpflichtung: 29 Lektionen 2. Lohnband: L12  §  A1-15–A1-16 * …  18    165.117  §  A1-17 Fachlehrperson II für die Sekundarstufe I 1 Unterrichten in einem oder zwei Fächern (z.B. Textiles Werken, Haus- wirtschaft, Sport, Bildnerisches Gestalten) in der Regel in Halbklassen-  oder  Gruppenunterricht  an  der  Orientierungsschule  oder  dem Unter- gymnasium; Lehrdiplom mit seminaristischer Ausbildung 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L11  §  A1-18 Fachlehrperson I für die Sekundarstufe I 1 Unterrichten in einem oder zwei Fächern an der Orientierungsschule  oder  dem  Untergymnasium;  Lehrdiplom  mit  universitärer  Ausbildung  oder Ausbildung an höherer Fachschule 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L12  §  A1-19 Fächergruppen-Lehrperson für die Sekundarstufe I  ohne Klassenlehrerfunktion  1 Unterrichten einer Fächergruppe im Klassenunterricht ohne Betreuen  einer  Klasse;  Lehrdiplom für  die  Sekundarstufe I  (Integrierte Orientie- rungsschule, Kooperative Orientierungsschule oder Werkschule) 1. Unterrichtsverpflichtung: 28 Lektionen 2. Lohnband: L13  §  A1-20 Fächergruppen-Lehrperson für die Sekundarstufe I mit  Klassenlehrerfunktion  1 Unterrichten einer  Fächergruppe im Klassenunterricht  und Betreuen  einer  Klasse;  Lehrdiplom für  die  Sekundarstufe I  (Integrierte Orientie- rungsschule, Kooperative Orientierungsschule oder Werkschule) 1. Unterrichtsverpflichtung: 27 Lektionen 2. Lohnband: L13  §  A1-21 Lehrperson für die Mittelschule 1 Unterrichten in bestimmten Fächern in der Regel im Klassenunterricht.  Eine stufengerechte pädagogische Ausbildung setzt das Lehrdiplom für  Maturitätsschulen voraus oder eine andere pädagogische Ausbildung  mit gleichem Niveau. 2 Fachausbildung auf Tertiärstufe A (Universität oder ETH mit Master,  Lizentiat, Diplom als Turn- und Sportlehrperson II oder Diplom als Mu- siklehrperson II) im zu unterrichtenden Fachbereich.  19    165.117  3 Unterrichtsverpflichtung:  Fach Untergymnasium Gymnasium  Chemie inkl. Wahlpflichtbereich  (ohne Laborassistenz)  – 20 Lektionen  Biologie / Physik inkl. Wahlpflichtbe- reich (ohne Laborassistenz)  23 Lektionen 21 Lektionen  Sport 25 Lektionen 25 Lektionen  alle übrigen Fächer gemäss Stun- dentafel  25 Lektionen 23 Lektionen  alle übrigen Wahlpflichtfächer – 23 Lektionen  Weiterbildungskurse 26 Lektionen        Weiterbildungskurse mit Zertifikats- abschluss  25 Lektionen        4 Lohnband: L16 5 Für  Lehrpersonen,  die  Hauswirtschaft,  Technisches  Gestalten  und  Tastaturschreiben / Informatik ausschliesslich im Untergymnasium un- terrichten, gelten die entsprechenden Bestimmungen für Fachlehrperso- nen II für die Sekundarstufe I bzw. für Fachlehrpersonen I für die Sekun- darstufe I  in  diesem Anhang.  Für  Instrumentalunterricht  und  Sologe- sangslektionen  gelten  die  entsprechenden  Bestimmungen  in  diesem  Anhang.  §  A1-22 Lehrperson für die Berufsfachschule 1 Eine  stufengerechte  pädagogische  Ausbildung  setzt  die  Lehrbefähi- gung für  die  Sekundarstufe II  (Höheres Lehramt,  berufspädagogische  Bildung  von  1'800  Lernstunden,  Diplom  als  Turn-  und  Sportlehrper- son II) voraus oder eine andere pädagogische Ausbildung mit gleichem  Niveau. 2 Folgende Ausbildungen werden als gleichwertig beurteilt: 1. eidg. Fachausweis Ausbilder/-in entspricht einer Lehrbefähigung   für die Sekundarstufe I; 2. berufspädagogische Bildung von 300 Lernstunden entspricht ei-  ner Lehrbefähigung für die Primarstufe. 3 Unterrichtsverpflichtung:  Fach Lektionen  Berufsmaturitätsunterricht 23 Lektionen  20    165.117  Fach Lektionen  Weiterbildungskurse 26 Lektionen  Weiterbildungskurse mit Zertifikatsabschluss 25 Lektionen  alle übrigen Fächer 25 Lektionen *  4 Lehrperson I: 1. Lohnband: L16 2. Fachausbildung  auf  Tertiärstufe A  (Fachhochschule,  Universität   oder ETH mit Master, Lizentiat oder Diplom als Turn- und Sport- lehrperson II) im zu unterrichtenden Fachbereich  5 Lehrperson II: 1. Lohnband: L15 2. Ausbildung:  a) Fachausbildung  auf  Tertiärstufe A  (Fachhochschule,  Uni- versität oder ETH mit Bachelor, Sekundarlehrdiplom oder  b) Diplom als Turn- und Sportlehrperson I) im zu unterrichten- den Fachbereich oder  c) Fachausbildung  auf  Tertiärstufe B  (Höhere  Fachschule  oder  eidg.  höhere  Fachprüfung)  im  zu  unterrichtenden  Fachbereich  6 Lehrperson III: 1. Lohnband: L14 2. Fachausbildung auf Tertiärstufe B (Eidg. Berufsprüfung) im zu un-  terrichtenden Fachbereich 7 Lehrperson IV: 1. Lohnband: L13 2. Fachausbildung  auf  Sekundarstufe II  (Eidg.  Fähigkeitszeugnis)   mit Berufspraxis  §  A1-23 * Lehrpersonen für Instrumentalunterricht und Sologesang  1 Unterrichtsverpflichtung: 1. Einzel- und Kleingruppenunterricht: 28 Stunden 2. Grossgruppenunterricht / Ensemble: 28 Stunden 2 Lehrperson I: 1. Lohnband: L12 2. Ausbildung:  a) Master of Arts in Musikpädagogik  21    165.117  b) Master of Arts in Music (Dirigieren), ausgenommen bei Er- teilung von Instrumentalunterricht  c) Lehrdiplom staatlich anerkannter Musikberufsschulen 3 Lehrperson II: 1. Lohnband: L11 2. Ausbildung:  a) Master of Arts in Performance (Konzertdiplom) b) Master of Arts in Specialiced Music Performance (Solisten-  diplom) 4 Lehrperson III: 1. Lohnband: L10 2. Ausbildung:  a) Rhythmikdiplom (vierjährige Ausbildung) b) Rhythmikdiplom  (zweijährige  berufsbegleitende  Ausbil-  dung) in Kombination mit einem Primarlehrerdiplom 5 Lehrperson IV: 1. Lohnband: L9 2. Ausbildung:  a) Bachelor of Arts in Music b) Diploma  of  Advanced  Studies  (DAS)  mit  Diplom  einer   pädagogischen Hochschule c) Master of Arts in Music (Dirigieren), bei Erteilung von In-  strumentalunterricht d) Primarschul- oder Kindergartendiplom mit anerkannter Zu-  satzausbildung im Grundschulbereich e) vergleichbare Ausbildung  6 Lehrperson V: 1. Lohnband: L6 2. Ausbildung: Studierende Bachelor of Arts in Music 7 Lehrperson VI: 1. Lohnbänder L5, L3 2. Übrige Lehrpersonen  A2 Anhang 2 *  §  A2-1 1 Lohnbänder:  22    165.117  Band Funktionswert Funktions- lohn, 5/8  des theo- retischen  Bandmaxi- mums  Effektiver  Höchstbe- trag des  Erfah- rungs- lohnan- teils  erreichba- rer Maxi- mallohn  in % des  Bandma- ximums  theoreti- sches  Bandma- ximum  L 1 19 3'670 1'873 94.4 5'872  L 2 20 3'850 1'965 94.4 6'160  L 3 21 4'040 2'062 94.4 6'464  L 4 22 4'240 2'164 94.4 6'784  L 5 23 4'450 2'271 94.4 7'120  L 6 24 4'670 2'384 94.4 7'472  L 7 25 4'900 2'501 94.4 7'840  L 8 26 5'140 2'623 94.4 8'224  L 9 27 5'400 2'756 94.4 8'640  L 10 28 5'670 2'894 94.4 9'072  L 11 29 5'950 3'037 94.4 9'520  L 12 30 6'250 3'190 94.4 10'000  L 13 31 6'560 3'348 94.4 10'496  L 14 32 6'890 3'517 94.4 11'024  L 15 33 7'230 3'690 94.4 11'568  L 16 34 7'590 3'874 94.4 12'144  2 Parameter für die Berechnung der Lohnleitlinien:  Lohn- band  massge- bendes  Lebensa lter  (Start- jahr)  Minimal- lohn je  Monat  (62.5%)  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  1–6  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  7–12  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  13–18  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  19–25  L 1 19 3'670 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 2 19 3'850 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 3 20 4'040 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  23    165.117  Lohn- band  massge- bendes  Lebensa lter  (Start- jahr)  Minimal- lohn je  Monat  (62.5%)  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  1–6  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  7–12  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  13–18  jährli- cher An- stieg in  den  Jahren  19–25  L 4 20 4'240 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 5 21 4'450 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 6 21 4'670 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 7 22 4'900 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 8 22 5'140 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 9 22 5'400 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 10 22 5'670 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 11 22 5'950 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 12 25 6'250 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 13 25 6'560 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 14 25 6'890 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 15 28 7'230 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  L 16 28 7'590 1.80% 1.40% 1.05% 0.50%  24    165.117  §  A2-2 L 1 1 Lohnband L 1:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  19 3'780 3'670        25 4'433 4'304 4'175  31 4'941 4'797 4'654  37 5'322 5'167 5'012  44 5'534 5'373 5'212  50 5'534 5'373 5'212  55 5'534 5'375 5'212  60 5'534 5'375 5'212  65 5'534 5'375 5'212  25    165.117  §  A2-3 L 2 1 Lohnband L 2:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  19 3'966 3'850        25 4'651 4'515 4'380  31 5'184 5'033 4'882  37 5'583 5'421 5'258  44 5'805 5'636 5'467  50 5'805 5'636 5'467  55 5'805 5'636 5'467  60 5'805 5'636 5'467  65 5'805 5'636 5'467  26    165.117  §  A2-4 L 3 1 Lohnband L 3:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  20 4'161 4'040        26 4'880 4'738 4'596  32 5'440 5'281 5'123  38 5'859 5'688 5'518  45 6'092 5'915 5'737  50 6'092 5'915 5'737  55 6'092 5'915 5'737  60 6'092 5'915 5'737  65 6'092 5'915 5'737  27    165.117  §  A2-5 L 4 1 Lohnband L 4:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  20 4'367 4'240        26 5'122 4'973 4'823  32 5'709 5'543 5'376  38 6'149 5'970 5'791  45 6'394 6'207 6'021  50 6'394 6'207 6'021  55 6'394 6'207 6'021  60 6'394 6'207 6'021  65 6'394 6'207 6'021  28    165.117  §  A2-6 L 5 1 Lohnband L 5:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  21 4'584 4'450        27 5'376 5'219 5'062  33 5'992 5'817 5'643  39 6'454 6'266 6'078  46 6'710 6'515 6'319  50 6'710 6'515 6'319  55 6'710 6'515 6'319  60 6'710 6'515 6'319  65 6'710 6'515 6'319  29    165.117  §  A2-7 L 6 1 Lohnband L 6:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  21 4'810 4'670        27 5'641 5'477 5'313  33 6'288 6'105 5'921  39 6'773 6'575 6'378  46 7'042 6'837 6'632  50 7'042 6'837 6'632  55 7'042 6'837 6'632  60 7'042 6'837 6'632  65 7'042 6'837 6'632  30    165.117  §  A2-8 L 7 1 Lohnband L 7:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  22 5'047 4'900        28 5'919 5'747 5'574  34 6'597 6'405 6'213  40 7'106 6'899 6'692  47 7'389 7'174 6'958  50 7'389 7'174 6'958  55 7'389 7'174 6'958  60 7'389 7'174 6'958  65 7'389 7'174 6'958  31    165.117  §  A2-9 L 8 1 Lohnband L 8:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  22 5'294 5'140        28 6'209 6'028 5'847  34 6'921 6'719 6'517  40 7'454 7'237 7'020  47 7'751 7'525 7'299  50 7'751 7'525 7'299  55 7'751 7'525 7'299  60 7'751 7'525 7'299  65 7'751 7'525 7'299  32    165.117  §  A2-10 L 9 1 Lohnband L 9:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  22 5'562 5'400        28 6'523 6'333 6'143  34 7'271 7'059 6'847  40 7'831 7'603 7'375  47 8'143 7'906 7'668  50 8'143 7'906 7'668  55 8'143 7'906 7'668  60 8'143 7'906 7'668  65 8'143 7'906 7'668  33    165.117  §  A2-11 L 10 1 Lohnband L 10:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  22 5'840 5'670        28 6'849 6'650 6'450  34 7'634 7'412 7'189  40 8'223 7'983 7'744  47 8'550 8'301 8'052  50 8'550 8'301 8'052  55 8'550 8'301 8'052  60 8'550 8'301 8'052  65 8'550 8'301 8'052  34    165.117  §  A2-12 L 11 1 Lohnband L 11:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  22 6'129 5'950        28 7'188 6'978 6'769  34 8'011 7'778 7'545  40 8'629 8'378 8'126  47 8'972 8'711 8'449  50 8'972 8'711 8'449  55 8'972 8'711 8'449  60 8'972 8'711 8'449  65 8'972 8'711 8'449  35    165.117  §  A2-13 L 12 1 Lohnband L 12:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  25 6'438 6'250        31 7'550 7'330 7'110  37 8'415 8'170 7'925  43 9'064 8'800 8'536  50 9'425 9'150 8'876  55 9'425 9'150 8'876  60 9'425 9'150 8'876  65 9'425 9'150 8'876  36    165.117  §  A2-14 L 13 1 Lohnband L 13:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  25 6'757 6'560        31 7'924 7'694 7'463  37 8'832 8'575 8'318  43 9'514 9'236 8'959  50 9'892 9'604 9'316  55 9'892 9'604 9'316  60 9'892 9'604 9'316  65 9'892 9'604 9'316  37    165.117  §  A2-15 L 14 1 Lohnband L 14:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  25 7'097 6'890        31 8'323 8'081 7'838  37 9'277 9'007 8'736  43 9'992 9'701 9'410  50 10'390 10'087 9'784  55 10'390 10'087 9'784  60 10'390 10'087 9'784  65 10'390 10'087 9'784  38    165.117  §  A2-16 L 15 1 Lohnband L 15:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  28 7'447 7'230        34 8'734 8'479 8'225  40 9'735 9'451 9'168  46 10'485 10'180 9'874  53 10'902 10'585 10'267  55 10'902 10'585 10'267  60 10'902 10'585 10'267  65 10'902 10'585 10'267  39    165.117  §  A2-17 L 16 1 Lohnband L 16:  2   Massgebendes  Lebensalter  Bandposition c  oben  Lohnleitlinie Bandposition c un- ten  28 7'818 7'590        34 9'169 8'902 8'635  40 10'219 9'922 9'624  46 11'007 10'687 10'366  53 11'445 11'112 10'778  55 11'445 11'112 10'778  60 11'445 11'112 10'778  65 11'445 11'112 10'778  A3 Anhang 3: *  §  A3-1 1 Lohnentwicklungsindex:  40    165.117  Bandposition sofern erreichbarer Maximal- lohn noch nicht erreicht  bei ungenügenden  Leistungen  a 200 0  b 150 0  c 100 0  d 75 0  e 50 0  41    165.117  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  24.06.2008 01.08.2008 Erlass Erstfassung A 2008, 1527  03.03.2009 01.08.2009 § 1 Abs. 2 geändert A 2009, 359  03.03.2009 01.08.2009 § 11 Abs. 2 geändert A 2009, 359  03.03.2009 01.08.2009 § 11 Abs. 3 geändert A 2009, 359  03.03.2009 01.08.2009 § 11 Abs. 4 geändert A 2009, 359  03.03.2009 01.08.2009 § 11 Abs. 5 geändert A 2009, 359  03.03.2009 01.08.2009 Titel A1 geändert A 2009, 359  09.06.2009 01.08.2009 § A1-23 totalrevidiert A 2009, 1060  19.10.2010 01.12.2010 § 23 totalrevidiert A 2010, 1847  19.10.2010 01.12.2010 Titel A2 geändert A 2010, 1847  19.10.2010 01.12.2010 Titel A3 geändert A 2010, 1847  20.03.2012 01.08.2012 § A1-22 Abs. 3, Tabelle, "alle übrigen Fä- cher" / "Lektionen"  geändert A 2012, 491  22.11.2016 01.08.2018 Erlasstitel geändert A 2018, 525  22.11.2016 01.08.2018 § A1-2 totalrevidiert A 2018, 525  22.11.2016 01.08.2018 § A1-8 aufgehoben A 2018, 525  22.11.2016 01.08.2018 § A1-9 totalrevidiert A 2018, 525  22.11.2016 01.08.2018 § A1-10 totalrevidiert A 2018, 525  22.11.2016 01.08.2018 § A1-23 totalrevidiert A 2018, 525  21.01.2020 01.08.2020 § 51a eingefügt A 2020, 183  21.01.2020 01.08.2020 § A1-15 aufgehoben A 2020, 183  21.01.2020 01.08.2020 § A1-16 aufgehoben A 2020, 183  23.06.2020 01.08.2021 § A1-2 Abs. 1, 1. geändert A 2020, 1391  42    165.117  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 24.06.2008 01.08.2008 Erstfassung A 2008, 1527  Erlasstitel 22.11.2016 01.08.2018 geändert A 2018, 525  § 1 Abs. 2 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § 11 Abs. 2 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § 11 Abs. 3 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § 11 Abs. 4 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § 11 Abs. 5 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § 23 19.10.2010 01.12.2010 totalrevidiert A 2010, 1847  § 51a 21.01.2020 01.08.2020 eingefügt A 2020, 183  Titel A1 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § A1-2 22.11.2016 01.08.2018 totalrevidiert A 2018, 525  § A1-2 Abs. 1, 1. 23.06.2020 01.08.2021 geändert A 2020, 1391  § A1-8 22.11.2016 01.08.2018 aufgehoben A 2018, 525  § A1-9 22.11.2016 01.08.2018 totalrevidiert A 2018, 525  § A1-10 22.11.2016 01.08.2018 totalrevidiert A 2018, 525  § A1-15 21.01.2020 01.08.2020 aufgehoben A 2020, 183  § A1-16 21.01.2020 01.08.2020 aufgehoben A 2020, 183  § A1-22 Abs. 3, Tabelle, "alle übrigen Fä- cher" / "Lektionen"  20.03.2012 01.08.2012 geändert A 2012, 491  § A1-23 09.06.2009 01.08.2009 totalrevidiert A 2009, 1060  § A1-23 22.11.2016 01.08.2018 totalrevidiert A 2018, 525  Titel A2 19.10.2010 01.12.2010 geändert A 2010, 1847  Titel A3 19.10.2010 01.12.2010 geändert A 2010, 1847  43   	1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 1 Geltungsbereich 	§ 2 Ergänzendes Recht 	§ 3 Lehrbewilligung  	2 Beruflicher Auftrag 	§ 4 Arbeitsfelder 	§ 5 Arbeitsfeld Klasse und Unterricht 	§ 6 Arbeitsfeld Lernende und Umfeld 	§ 7 Arbeitsfeld Schule 	§ 8 Arbeitsfeld Lehrperson  	3 Arbeitszeit, Ferien, Urlaub 	§ 9 Ordentliche Anstellungsdauer 	§ 10 Unterrichtsverpflichtung 	§ 11 Herabsetzung der Unterrichtsverpflichtung 	§ 12 Arbeitszeit 	§ 13 Arbeitszeit für Teilzeitlehrpersonen an der Volksschule 	§ 14 Schulbetriebs- und Schulentwicklungspool 	§ 15 Erteilung von Unterricht an einer anderen Schule 	§ 16 Ausfall des Unterrichts 	§ 17 Ferien 	§ 18 Unbezahlter Urlaub 	§ 19 Mutterschaftsurlaub  	4 Entlöhnung 	§ 20 Einreihung 1. Grundsätze 	§ 21 2. Ausnahmen 	§ 22 Festlegung des Anfangslohns 	§ 23 * Lohnentwicklung 	§ 24 Zulage für Mentorinnen und Mentoren 	§ 25 Entlöhnung der Stellvertretung  	5 Berufseinführung und Beratung 	5.1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 26 Mentorat  	5.2 Berufseinführung und Beratung in der Volksschule 	§ 27 Geltungsbereich 	§ 28 Mentorinnen und Mentoren 	§ 29 Berufseinführung 1. Grundsatz 	§ 30 2. Inhalt 	§ 31 3. Praxisgruppe 	§ 32 Beratung neu eintretender Lehrpersonen nach Abschluss der Berufseinführung   	6 Weiterbildung 	6.1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 33 Zweck 	§ 34 Bewilligung 	§ 35 Umfang 	§ 36 Institutionalisierte Weiterbildung 	§ 37 Nichtinstitutionalisierte Weiterbildung 	§ 38 Schulinterne Weiterbildung 	§ 39 Weiterbildung während der Unterrichtszeit 	§ 40 Vollzeitweiterbildung  	6.2 Organisation und Finanzierung 	6.2.1 Volksschule 	§ 41 Bildungsdirektion 	§ 42 Fachstelle für Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung 	§ 43 Abteilung für Sport 	§ 44 Kostentragung 1. Kanton und Gemeinden 	§ 45 2. Lehrpersonen 	§ 46 3. Personen, die keinen Unterricht erteilen 	§ 47 Rückerstattung  	6.2.2 Mittelschule und Berufsfachschule 	§ 48 Kostenübernahme 	§ 49 Rückerstattung    	7 Übergangs- und Schlussbestimmungen 	§ 50 Arbeitszeit für Teilzeitlehrpersonen an der Volksschule 	§ 51 Schulinterne Weiterbildung während der Unterrichtszeit 	§ 51a * Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. Januar 2020 	§ 52 Aufhebung bisherigen Rechts 	§ 53 Inkrafttreten  	A1 Anhang 1: * 	§ A1-1 Berufliche Tätigkeiten 	§ A1-2 * Lehrperson für den Kindergarten 	§ A1-3 Lehrperson für den Heilpädagogischen Kindergarten 	§ A1-4 Lehrperson Deutsch für fremdsprachige Kinder 	§ A1-5 Legasthenie- oder Dyskalkulietherapeutin und ‑therapeut 	§ A1-6 Fachlehrperson für die Primarschule 	§ A1-7 Fachlehrperson für die Heilpädagogische Schule 	§ A1-8 * … 	§ A1-9 * Klassenlehrperson an der 1. bis 4. Klasse der Primarschule 	§ A1-10 * Klassenlehrperson an der 1. bis 4. Kleinklasse der Primarschule 	§ A1-11 Klassenlehrperson an der 5. und 6. Klasse der Primarschule 	§ A1-12 Klassenlehrperson an der 5. und 6. Kleinklasse der Primarschule 	§ A1-13 Schulische Heilpädagogin und Schulischer Heilpädagoge 	§ A1-14 Lehrperson für die Heilpädagogische Schule 	§ A1-15–A1-16 * … 	§ A1-17 Fachlehrperson II für die Sekundarstufe I 	§ A1-18 Fachlehrperson I für die Sekundarstufe I 	§ A1-19 Fächergruppen-Lehrperson für die Sekundarstufe I ohne Klassenlehrerfunktion 	§ A1-20 Fächergruppen-Lehrperson für die Sekundarstufe I mit Klassenlehrerfunktion 	§ A1-21 Lehrperson für die Mittelschule 	§ A1-22 Lehrperson für die Berufsfachschule 	§ A1-23 * Lehrpersonen für Instrumentalunterricht und Sologesang  	A2 Anhang 2 * 	§ A2-1 	§ A2-2 L 1 	§ A2-3 L 2 	§ A2-4 L 3 	§ A2-5 L 4 	§ A2-6 L 5 	§ A2-7 L 6 	§ A2-8 L 7 	§ A2-9 L 8 	§ A2-10 L 9 	§ A2-11 L 10 	§ A2-12 L 11 	§ A2-13 L 12 	§ A2-14 L 13 	§ A2-15 L 14 	§ A2-16 L 15 	§ A2-17 L 16  	A3 Anhang 3: * 	§ A3-1

element: § 1 Abs. 2

element: § 11 Abs. 2

element: § 11 Abs. 3

element: § 11 Abs. 4

element: § 11 Abs. 5

element: Titel A2

element: § A1-22 Abs. 3, Tabelle, "alle übrigen Fächer" / "Lektionen"

element: § 51a

type: eingefügt


canton: nw

pdf_content: 165.12 - Landratsbeschluss über die Festlegung der Anstellungsinstanz im Sinne der Personalgesetzgebung   165.12  Landratsbeschluss über die Festlegung der Anstellungsinstanz im Sinne  der Personalgesetzgebung  vom 21. November 2012 (Stand 1. März 2013)  Der Landrat von Nidwalden,  gestützt auf Art. 61 Ziffer 14 der Kantonsverfassung, in Ausführung von  Art. 11 des Gesetzes vom 3. Juni  1998 über das öffentlich-rechtliche  Arbeitsverhältnis (Personalgesetz)1),  beschliesst:  Art.  1 Landrat als Anstellungsinstanz 1. Funktionen  1 Der Landrat ist Anstellungsinstanz für die folgenden Mitarbeiterinnen  und Mitarbeiter: 1. Landratssekretärin, Landratssekretär; 2. Vorsteherin Finanzkontrolle, Vorsteher Finanzkontrolle; 3. Mitglieder der Staatsanwaltschaft gemäss dem Gerichtsgesetz2).  Art.  2 2. Wahlvorbereitung 1 Die Wahl wird durch das Landratsbüro vorbereitet. Dabei wirken fol- gende Instanzen mit: 1. der Regierungsrat bei der Wahl der Vorsteherin oder des Vorste-  hers der Finanzkontrolle; 2. die Verwaltungskommission des Obergerichts bei der Wahl der   Oberstaatsanwältin oder des Oberstaatsanwaltes; 3. die Oberstaatsanwältin oder der Oberstaatsanwalt bei der Wahl   einer Staatsanwältin, eines Staatsanwaltes, einer Jugendanwältin  oder eines Jugendanwaltes.  1) NG 165.1 2) NG 261.1  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  1     165.12  Art.  3 Gerichtsbehörden als Anstellungsinstanz 1 Das Obergericht, das Verwaltungsgericht und das Kantonsgericht sind  Anstellungsinstanz  für  ihre  Mitarbeiterinnen  und  Mitarbeiter  gemäss  dem Gerichtsgesetz3). 2 Ist eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter für mehrere Gerichtsbehör- den tätig, nehmen sie die Aufgaben als Anstellungsinstanz gemeinsam  wahr. 3 Anstellungsinstanz  für  die  Mitarbeiterinnen  und  Mitarbeiter  der  Ge- richtskasse ist das Kantonsgericht.  Art.  4 Änderung des Landratsreglements 1 Das Reglement vom 16. September 1998 über die Geschäftsordnung  des Landrates (Landratsreglement)4) wird wie folgt geändert: …  Art.  5 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Der Landratsbeschluss vom 12. Juni 2002 über die Festlegung der An- stellungsinstanz im Sinne der Personalgesetzgebung5) wird aufgehoben.  Art.  6 Inkrafttreten 1 Dieser Beschluss tritt am 1. März 2013 in Kraft.  3) NG 261.1 4) NG 151.11 5) A 2002, 989  2    165.12  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  21.11.2012 01.03.2013 Erlass Erstfassung A 2012, 1792  3    165.12  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 21.11.2012 01.03.2013 Erstfassung A 2012, 1792  4   	Art. 1 Landrat als Anstellungsinstanz 1. Funktionen 	Art. 2 2. Wahlvorbereitung 	Art. 3 Gerichtsbehörden als Anstellungsinstanz 	Art. 4 Änderung des Landratsreglements 	Art. 5 Aufhebung bisherigen Rechts 	Art. 6 Inkrafttreten

element: Erlass

type: Erstfassung


title: Gesetz über die kantonale Pensionskasse

short: Pensionskassengesetz

abbreviation: PKG

pdf_content: 165.2 - Gesetz über die kantonale Pensionskasse (Pensionskassengesetz, PKG)   165.2  Gesetz über die kantonale Pensionskasse (Pensionskassengesetz, PKG)  vom 25. September 2013 (Stand 1. Januar 2019)  Der Landrat von Nidwalden,  gestützt auf Art. 60 der Kantonsverfassung, in Ausführung des Bundes- gesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen-  und Invalidenvorsorge (BVG)1),  beschliesst:  1 Allgemeine Bestimmungen  Art.  1 Name, Sitz 1 Die Pensionskasse des Kantons Nidwalden (Pensionskasse) ist eine  selbständige  Anstalt  des  kantonalen  öffentlichen  Rechts  mit  eigener  Rechtspersönlichkeit und Sitz in Stans.  Art.  2 Zweck, Aufgaben 1 Die Pensionskasse versichert  die Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh- mer  der  ihr  unterstellten  und angeschlossenen Arbeitgeberinnen und  Arbeitgeber gegen die wirtschaftlichen Folgen von Invalidität, Alter und  Tod. Sie führt für ihre Mitglieder als registrierte Vorsorgeeinrichtung die  obligatorische Versicherung nach dem BVG2) durch. 2 Sie  kann  gegen  Entrichtung  einer  kostendeckenden  Entschädigung  Dienstleistungen für Dritte im Personalbereich erbringen.  Art.  3 Geltungsbereich 1. Kanton und selbständige Anstalten  1 Diesem Gesetz unterstehen der Kanton und seine selbständigen An- stalten als Arbeitgeberinnen beziehungsweise Arbeitgeber.  1) SR 831.40 2) SR 831.40  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  1     165.2  2 Der  Regierungsrat  kann  für  bestimmte  Personalkategorien  den  An- schluss bei einer anderen Vorsorgeeinrichtung bewilligen. 3 Dieses Gesetz gilt für die Mitglieder des Regierungsrates. Hauptamt- lich und nebenamtlich tätige Mitglieder von Behörden und Kommissio- nen können durch Beschluss des Regierungsrates diesem Gesetz un- terstellt werden.  Art.  4 2. weitere Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber 1 Die Pensionskasse kann durch Vertrag den Anschluss folgender Kör- perschaften, Institutionen und Unternehmen regeln: 1. Politische Gemeinden, Schulgemeinden und Kirchgemeinden; 2. andere öffentlich-rechtliche Körperschaften; 3. gemeinnützige Institutionen, die einen Bezug zum Kanton haben; 4. privatrechtliche  Unternehmen,  an  denen  der  Kanton  oder  die   Gemeinden stimm- oder kapitalmässig beteiligt sind und die einen  Bezug zum Kanton haben.  Art.  5 Versicherte Personen 1 Die Pensionskasse regelt die Mitgliedschaft bei der Pensionskasse in  einem Reglement; sie kann insbesondere einen bestimmten Jahreslohn  als Eintrittsschwelle festlegen.  Art.  6 Versicherter Lohn, Jahreslohn, Koordinationsbetrag 1 Der versicherte Lohn entspricht dem um den Koordinationsbetrag ver- minderten Jahreslohn und ist begrenzt: 1. für die Leistungen im Alter auf den zulässigen versicherbaren Ma-  ximallohn gemäss BVG3); 2. für die Leistungen bei Invalidität und im Todesfall auf die zehnfa-  che maximale AHV-Altersrente. 2 Die  Pensionskasse  regelt  die  Einzelheiten  zu  den  anrechenbaren  Lohnbestandteilen in einem Reglement. 3 Der Koordinationsbetrag entspricht 30% des massgebenden Jahres- lohnes, höchstens aber dem Koordinationsbetrag gemäss BVG4).  3) SR 831.40 4) SR 831.40  2    165.2  2 Organisation der Pensionskasse  Art.  7 Organe 1 Organe der Pensionskasse sind: 1. der Verwaltungsrat; 2. die Geschäftsleitung; 3. die Revisionsstelle.  Art.  8 Verwaltungsrat 1. Zusammensetzung  1 Der Verwaltungsrat der Pensionskasse besteht aus acht Mitgliedern,  die je zur Hälfte die Arbeitgeberinnen beziehungsweise Arbeitgeber und  die Arbeitnehmerinnen beziehungsweise Arbeitnehmer vertreten. 2 Die Mitglieder müssen einen guten Ruf geniessen und Gewähr für eine  einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten.  Art.  9 2. Wahl 1 Der Regierungsrat wählt die Arbeitgebervertretung. Er wählt: 1. ein Mitglied für den Kanton; 2. ein Mitglied für die selbständigen Anstalten des Kantons; und 3. zwei Mitglieder für die durch Vertrag angeschlossenen Arbeitge-  berinnen oder Arbeitgeber. 2 Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wählen die  Arbeitnehmer- vertretung unmittelbar. Der Verwaltungsrat regelt das Wahlverfahren; er  hat sicherzustellen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im  Verwaltungsrat vertreten sind durch: 1. ein Mitglied für den Kanton; 2. ein Mitglied für die selbständigen Anstalten des Kantons; und 3. zwei Mitglieder für die durch Vertrag angeschlossenen Arbeitge-  berinnen oder Arbeitgeber. 3 Die  Wahl  der  Verwaltungsratsmitglieder  erfolgt  auf  die  verfassungs- mässige Amtsdauer.  Art.  10 3. Organisation 1 Der Verwaltungsrat konstituiert sich selbst. 2 Das Präsidium und das Vizepräsidium sind alle zwei Jahre alternie- rend durch eine Arbeitgeber- und eine Arbeitnehmervertretung zu beset- zen.  3    165.2  3 Ein Mitglied kann mehrmals ins Präsidium oder Vizepräsidium gewählt  werden.  Art.  11 4. Aufgaben 1 Der  Verwaltungsrat  ist  das  oberste  Organ  der  Pensionskasse.  Er  nimmt die Gesamtleitung wahr, sorgt für die Erfüllung der gesetzlichen  Aufgaben, bestimmt die strategischen Ziele und Grundsätze der Pensi- onskasse sowie die Mittel zu deren Erfüllung. Er legt die Organisation  der  Pensionskasse  fest,  sorgt  für  ihre  finanzielle  Stabilität  und über- wacht die Geschäftsführung. 2 Er erlässt die erforderlichen Reglemente, insbesondere über: 1. die Organisation; 2. die Leistungen; 3. die Anlage des Vermögens; und 4. die Teilliquidation. 3 Der Verwaltungsrat wählt die Geschäftsleitung, die Revisionsstelle und  den Experten für berufliche Vorsorge.  Art.  12 Geschäftsleitung 1 Die Geschäftsleitung ist das operative Führungsorgan der Pensions- kasse. 2 Sie ist für alle Geschäfte zuständig, die nicht durch Gesetz oder Regle- ment einem anderen Organ zugewiesen sind.  Art.  13 Revisionsstelle 1 Die Zulassung und die Aufgaben der Revisionsstelle richten sich nach  dem BVG5).  Art.  14 Landrat 1 Der Landrat nimmt vom jährlichen Geschäftsbericht der Pensionskas- se Kenntnis.  3 Finanzierung  Art.  15 Vollkapitalisierung 1 Die Finanzierung erfolgt nach dem System der Vollkapitalisierung.  5) SR 831.40  4    165.2  Art.  16 Wiederkehrende Beiträge 1. Grundsätze  1 Die wiederkehrenden Sparbeiträge der aktiven versicherten Personen  sowie der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber betragen in Prozenten des  versicherten Lohnes gemäss Art. 6 Abs. 1 Ziff. 1:  BVG-Alter Arbeitnehmerin / Arbeitnehmer  Sparbeiträge  Arbeitgeberin /  Arbeitgeber Sparbei- träge  17–24 0.0% 0.0%  25–29 5.5% 6.0%  30–34 6.5% 7.0%  35–39 7.5% 8.0%  40–44 8.5% 9.0%  45–49 10.0% 10.5%  50–54 11.5% 12.0%  55–59 12.5% 13.0%  60–65 12.5% 13.0%  2 Bei der Fortsetzung der Erwerbstätigkeit nach dem ordentlichen Rück- trittsalter gemäss Art. 72a PersG6) betragen die Sparbeiträge der aktiven  versicherten Personen 8.5% sowie für Arbeitgeberinnen und Arbeitge- ber 9%. * 3 Die wiederkehrenden Risikobeiträge der  aktiven versicherten Perso- nen sowie der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber betragen je 1% des  versicherten Lohnes gemäss Art. 6 Abs. 1 Ziff. 2. 4 Das BVG-Alter entspricht der Differenz zwischen dem laufenden Ka- lenderjahr und dem Geburtsjahr der versicherten Person.  Art.  17 2. besondere Sparpläne 1 Jede Arbeitgeberin und jeder  Arbeitgeber kann unter  Vorbehalt  von  Abs. 3 in besonderen Sparplänen zusätzlich Sparbeiträge von jährlich  insgesamt höchstens 5% des versicherten Lohnes gemäss Art. 6 Abs. 1  Ziff. 1 vorsehen. 2 Diese Sparpläne können auch nur für einzelne Arbeitnehmerkategori- en bestimmt sein.  6) NG 165.1  5    165.2  3 Der Verwaltungsrat  legt  die  den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern  zur  Auswahl  stehenden  besonderen  Sparpläne  in  einem  Reglement  fest.  Art.  18 3. Verwendung 1 Mit den Sparbeiträgen wird das Sparguthaben der versicherten Perso- nen geäufnet. 2 Die Risikobeiträge werden verwendet für die Finanzierung: 1. des Sterbe-, Invaliditäts- und Langleberisikos; 2. der Beiträge an den Sicherheitsfonds; 3. der Verwaltungs- und übrigen Kosten. 3 Bei Austritt aus der Pensionskasse besteht kein Anspruch auf die Risi- kobeiträge.  Art.  19 4. Anpassung 1 Die Pensionskasse ist ermächtigt, die Prozentsätze der Sparbeiträge  gemäss Art. 16 Abs. 1 jeder Alterskategorie um höchstens je 10% des  ursprünglichen Prozentsatzes zu erhöhen, wenn die Beiträge mittelfris- tig nicht ausreichen, zusammen mit der Alters-, Hinterlassenen- und In- validenversicherung die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in  angemessener Weise beim Eintreten des Vorsorgefalles zu gewährleis- ten. 2 Die Pensionskasse ist ermächtigt, den Prozentsatz für wiederkehrende  Risikobeiträge gemäss Art. 16 Abs. 3 um höchstens: 1. je 1 Prozentpunkt zu erhöhen, wenn die Beiträge mittelfristig nicht   ausreichen, um das Sterbe-, Invaliditäts- und Langleberisiko zu  tragen;  2. je im selben Umfang zu senken. 3 Die Anpassung der Beiträge hat für die betroffenen aktiven versicher- ten Personen sowie die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber je im glei- chen Umfang zu erfolgen. Sie ist auf Beginn des Kalenderjahres vorzu- nehmen.  Art.  20 Massnahmen bei Unterdeckung 1 Besteht  gemäss der versicherungstechnischen Bilanz des Vorjahres  eine Unterdeckung, beschliesst die Pensionskasse einen Sanierungs- plan  für  die  Folgejahre  zur  Wiederherstellung  der  vollständigen  De- ckung.  6    165.2  2 Der  Sanierungsplan  ist  befristet  und  enthält  insbesondere  folgende  Massnahmen: 1. Minderverzinsung  der  Sparguthaben  der  aktiven  und  invaliden   versicherten Personen mit  einem Zinssatz unterhalb  des BVG- Mindestzinssatzes. Der Zinssatz zur Verzinsung der Spargutha- ben beträgt wenigstens 0%; und  2. Sanierungsbeiträge  der  beitragspflichtigen  aktiven  versicherten  Personen mit BVG-Alter über 24 Jahren sowie der Arbeitgeberin- nen und Arbeitgeber.  3 Die Minderverzinsung und die Sanierungsbeiträge sind innerhalb fol- gender Rahmenbedingungen zu beschliessen:  Deckungsgrad  zu Beginn der  Sanierung in %  Arbeitnehmerin  / Arbeitnehmer:  Minderverzin- sung in %  Arbeitnehmerin  / Arbeitnehmer:  Sanierungsbei- träge in % des  versicherten  Lohnes gemäss  Art. 6 Abs. 1  Ziff. 1  Arbeitgeberin /  Arbeitgeber:  Sanierungsbei- träge in % des  versicherten  Lohnes gemäss  Art. 6 Abs. 1  Ziff. 1  unter 80 1.00 2.5–5.0 5.5–7.5  80–85 0.75–1.00 2.0–4.0 4.0–6.0  85–90 0.50–0.75 1.5–3.0 3.0–4.5  90–95 0.25–0.50 1.0–2.5 2.0–3.0  95–100 0.00–0.25 0.0–1.5 0.0–2.0  4 Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben zusammen an die Mass- nahmen zur Sanierung insgesamt 50% beizutragen.  4 Versicherungsleistungen  Art.  21 Grundsatz 1 Die Pensionskasse legt die Bestimmungen über die Leistungen in ei- nem Reglement fest. 2 Für die Altersleistungen gilt das Beitragsprimat. Für die Invalidenleis- tungen gilt das Leistungsprimat.  7    165.2  3 Die Pensionskasse ist bestrebt, zusammen mit der Alters-, Hinterlas- senen- und Invalidenversicherung ausreichende Versicherungsleistun- gen zur  Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener  Weise auszubezahlen.  Art.  22 Rücktrittsalter 1 Das ordentliche Rücktrittsalter beträgt 65 Jahre. 2 Eine  vorzeitige  Pensionierung  oder  eine  aufgeschobene  Pensionie- rung ist möglich.  5 Auflösung von Anschlussverträgen  Art.  23 Kündigung 1 Der Anschluss an die Pensionskasse kann von jeder Partei unter Ein- haltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf das Ende eines  Kalenderjahres aufgelöst werden. 2 Die dem Anschluss zugeordneten Rentenbezügerinnen und –bezüger  verbleiben in der Pensionskasse.  Art.  24 Ausfinanzierung 1 Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat das im Zeitpunkt der Auflö- sung fehlende Vorsorgekapital der zurückgelassenen Rentenbezügerin- nen  und  inklusive  technischer  Rückstellungen  auszufinanzieren.  Das  vorhandene Vorsorgekapital inklusive technischer Rückstellungen wird  gestützt auf einen Zinssatz berechnet, der: 1. dem  um  0.5 Prozentpunkte  reduzierten  Satz  der  zehnjährigen   Bundesobligation entspricht. Der Zinssatz beträgt wenigstens 0%;  oder  2. dem um 0.5 Prozentpunkte reduzierten, technischen Zinssatz ent- spricht, wenn der technische Zinssatz den Satz der zehnjährigen  Bundesobligation unterschreitet.  2 Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat: 1. noch nicht beglichene Verpflichtungen zu erfüllen; und 2. im Falle einer Unterdeckung im Zeitpunkt der Auflösung, die feh-  lenden Sparguthaben ohne technische Rückstellungen auszufi- nanzieren.  8    165.2  6 Übergangs- und Schlussbestimmungen  Art.  25 Übergangsbestimmungen 1. Grundsatz  1 Die neuen Bestimmungen gelten auch für die bei Inkrafttreten dieses  Gesetzes  versicherten  Personen  sowie  die  Rentenbezügerinnen  und  -bezüger. 2 In denjenigen Bereichen, in denen die Pensionskasse gemäss diesem  Gesetz zuständig ist, erlässt sie die Übergangsbestimmungen in einem  Reglement.  Art.  26 2. Forderung der Pensionskasse a) Grundsatz  1 Die  Pensionskasse  hat  am 1. Januar  2014 gegenüber  dem Kanton  eine Forderung in der Höhe des Fehlbetrags am 31. Dezember 2013. 2 Die Höhe des Fehlbetrages wird berechnet gestützt auf die am 31. De- zember 2011 gültigen Bilanzierungsgrundsätze der Pensionskasse Nid- walden, insbesondere den damals geltenden technischen Zinssatz. 3 Der Kanton bilanziert die gesamte Schuld erfolgsneutral; die selbstän- digen Anstalten sowie die durch Vertrag angeschlossenen Arbeitgebe- rinnen und Arbeitgeber haben die Schuld nicht zu bilanzieren.  Art.  27 b) Annuität, Restschuld 1 Der Kanton tilgt und verzinst die Schuld mittels einer gleichbleibenden  Annuität. Diese ist so hoch zu bemessen, damit die anerkannte Schuld  binnen 40 Jahren getilgt und verzinst werden kann. 2 Die Annuität ist erstmals am 31. Dezember 2014 und danach jährlich  per 31. Dezember des jeweiligen Kalenderjahres fällig. Der Anteil  der  Zinsen und der Tilgung ist auszuweisen. 3 Mit  Zahlung der Annuität verringert sich die Restschuld um den Til- gungsanteil; vorbehalten bleiben Art. 29 Abs. 3 und 4. 4 Die Annuität wird alle fünf Jahre angepasst, sofern der Zinssatz ge- mäss Art. 28 ändert.  9    165.2  Art.  28 c) Zinssatz 1 Der Zinssatz entspricht: 1. in den ersten fünf Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes dem   durchschnittlichen Jahreszinssatz der langfristigen Schulden des  Kantons Nidwalden am 31. Dezember 2013;  2. für die folgenden Perioden von jeweils fünf Jahren dem durch- schnittlichen  Jahreszinssatz  der  langfristigen  Schulden  des  Kantons Nidwalden des der Periode vorangehenden Jahres.  2 Bei der Berechnung des durchschnittlichen Jahreszinssatzes der lang- fristigen Schulden des Kantons Nidwalden sind die Schulden, die der Fi- nanzierung von Finanzanlagen dienen, nicht zu berücksichtigen.  Art.  29 d) Beteiligung an der Annuität 1 Die selbständigen Anstalten sowie die durch Vertrag angeschlossenen  Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erstatten dem Kanton jährlich jeweils  per 31. Dezember einen Anteil an die Annuität. 2 Dieser Anteil entspricht dem verhältnismässigen Anteil an der Unterde- ckung per 31. Dezember 2013. Er errechnet sich gestützt auf die den  Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern per 31. Dezember 2013 zuweisba- ren Sparguthaben der aktiven versicherten Personen sowie Vorsorgeka- pitalien der Rentenbezügerinnen und  -bezüger; es gelten die Berech- nungsgrundlagen gemäss Art. 26 Abs. 2. 3 Die selbständigen Anstalten sowie die durch Vertrag angeschlossenen  Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können anstelle von jährlichen Zah- lungen ihren per 31. Dezember 2013 ausgewiesenen Anteil an der Un- terdeckung  beziehungsweise  an  der  verbliebenen  Restschuld  des  Kantons direkt der Pensionskasse erstatten. Diese Zahlung kann erfol- gen in Form: 1. einer Einmalzahlung bis spätestens am 31. Dezember 2014 zu-  züglich des aufgelaufenen Zinses gemäss Art. 28; 2. von  höchstens  zehn  aufeinanderfolgenden  Jahresraten,  wobei   zusätzlich zur Amortisation der laufende Zins gemäss Art. 28 jähr- lich zu bezahlen ist. Die erste Rate ist bis spätestens am 31. De- zember 2014 zu leisten; oder  3. einer Einmalzahlung bis spätestens am 31. Dezember eines Ka- lenderjahres  unter  Einhaltung  einer  Kündigungsfrist  von  sechs  Monaten zuzüglich des in diesem Jahr aufgelaufenen Zinses ge- mäss Art. 28.  10    165.2  4 Erfolgt  eine  Direktzahlung  gemäss Abs. 3,  verringert  sich  die  Rest- schuld des Kantons im Umfang des Tilgungsanteils der entsprechenden  Zahlungen.  Art.  30 e) Beteiligung an der Restschuld bei Auflösung des  Anschlussvertrages  1 Löst  die  Arbeitgeberin  oder  der  Arbeitgeber  den  Anschlussvertrag  nach Inkrafttreten dieses Gesetzes auf, hat sie oder er dem Kanton des- sen per 31. Dezember des jeweiligen Kalenderjahres bestehende Rest- schuld gegenüber der Pensionskasse anteilsmässig zu erstatten. 2 Die Zahlung hat bis spätestens am 31. Dezember des jeweiligen Ka- lenderjahres zu erfolgen. 3 Der Rückerstattungsbetrag kann in höchstens zehn aufeinanderfolgen- den Jahresraten geleistet werden, wobei zusätzlich zur Amortisation der  laufende Zins gemäss Art. 28 jährlich zu bezahlen ist.  Art.  31 3. Verwaltungsrat 1 Die erste Amtsdauer des Verwaltungsrates der Pensionskasse beginnt  am 1. Juli 2014. 2 Die  Pensionskassenkommission  gemäss Art.  56 des Gesetzes vom  25. Juni 2008 über die kantonale Pensionskasse (Pensionskassenge- setz,  PKG)7) übernimmt  bis  zum Beginn  der  Amtsdauer  des  Verwal- tungsrates dessen Aufgaben.  Art.  32 4. Teuerungszulagen 1 Für Renten, die vor dem 1. Januar 1990 erstmals fällig geworden sind,  kann der Landrat über die Ausrichtung von Teuerungszulagen zulasten  der  ehemaligen  Arbeitgeberinnen  beziehungsweise  Arbeitgeber  Be- schluss fassen. 2 Diese  Beschlüsse  sind  für  alle  ehemaligen  Arbeitgeberinnen  bezie- hungsweise  Arbeitgeber  verbindlich,  deren  Arbeitnehmerinnen  und  Arbeitnehmer der Pensionskasse angeschlossen sind.  Art.  33 5. Teuerungsbeiträge 1 Bei  Austritt  aus  der  Pensionskasse  besteht  kein  Anspruch  auf  die  Teuerungsbeiträge, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes geleistet wur- den.  7) A 2008, 1369, 1651, 1845  11    165.2  Art.  34 * 6. Verwendung der Mittel im Teuerungsfonds 1 Die Mittel, die nach Inkrafttreten dieses Gesetzes als technische Rück- stellungen  im  Teuerungsfonds  gemäss  Art.  25  des  Gesetzes  vom  25. Juni 2008 über die kantonale Pensionskasse (Pensionskassenge- setz, PKG)8) verblieben sind, dienen zur Abfederung von Leistungsein- bussen bei  neuen Rentnerinnen und Rentnern,  welche aufgrund von  Leistungsanpassungen durch die Pensionskasse entstehen. 2 Der  Verwaltungsrat  entscheidet  über  die  Verwendung der  Mittel  im  Teuerungsfonds.  Art.  35 Änderung des Entschädigungsgesetzes9)  1 Das Gesetz vom 17. Dezember 2008 über die Entschädigung der Be- hörden (Entschädigungsgesetz)10) wird wie folgt geändert: …  Art.  36 Änderung des Personalgesetzes11)  1 Das Gesetz vom 3. Juni 1998 über das öffentlichrechtliche Arbeitsver- hältnis (Personalgesetz, PersG)12) wird wie folgt geändert: …  Art.  37 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Das  Gesetz  vom  25. Juni  2008  über  die  kantonale  Pensionskasse  (Pensionskassengesetz, PKG)13) wird aufgehoben.  Art.  38 Inkrafttreten 1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. 2 Es tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.  8) A 2008, 1369, 1651, 1845 9) NG 161.3 10) NG 161.3 11) NG 165.1 12) NG 165.1 13) A 2008, 1369, 1651, 1845  12    165.2  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  25.09.2013 01.01.2014 Erlass Erstfassung A 2013, 1582; A 2014, 9  30.08.2017 01.01.2018 Art. 34 totalrevidiert A 2017, 1526, 2075  31.01.2018 01.01.2019 Art. 16 Abs. 2 geändert A 2018, 231, 822  13    165.2  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 25.09.2013 01.01.2014 Erstfassung A 2013, 1582; A 2014, 9  Art. 16 Abs. 2 31.01.2018 01.01.2019 geändert A 2018, 231, 822  Art. 34 30.08.2017 01.01.2018 totalrevidiert A 2017, 1526, 2075  14   	1 Allgemeine Bestimmungen 	Art. 1 Name, Sitz 	Art. 2 Zweck, Aufgaben 	Art. 3 Geltungsbereich 1. Kanton und selbständige Anstalten 	Art. 4 2. weitere Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber 	Art. 5 Versicherte Personen 	Art. 6 Versicherter Lohn, Jahreslohn, Koordinationsbetrag  	2 Organisation der Pensionskasse 	Art. 7 Organe 	Art. 8 Verwaltungsrat 1. Zusammensetzung 	Art. 9 2. Wahl 	Art. 10 3. Organisation 	Art. 11 4. Aufgaben 	Art. 12 Geschäftsleitung 	Art. 13 Revisionsstelle 	Art. 14 Landrat  	3 Finanzierung 	Art. 15 Vollkapitalisierung 	Art. 16 Wiederkehrende Beiträge 1. Grundsätze 	Art. 17 2. besondere Sparpläne 	Art. 18 3. Verwendung 	Art. 19 4. Anpassung 	Art. 20 Massnahmen bei Unterdeckung  	4 Versicherungsleistungen 	Art. 21 Grundsatz 	Art. 22 Rücktrittsalter  	5 Auflösung von Anschlussverträgen 	Art. 23 Kündigung 	Art. 24 Ausfinanzierung  	6 Übergangs- und Schlussbestimmungen 	Art. 25 Übergangsbestimmungen 1. Grundsatz 	Art. 26 2. Forderung der Pensionskasse a) Grundsatz 	Art. 27 b) Annuität, Restschuld 	Art. 28 c) Zinssatz 	Art. 29 d) Beteiligung an der Annuität 	Art. 30 e) Beteiligung an der Restschuld bei Auflösung des Anschlussvertrages 	Art. 31 3. Verwaltungsrat 	Art. 32 4. Teuerungszulagen 	Art. 33 5. Teuerungsbeiträge 	Art. 34 * 6. Verwendung der Mittel im Teuerungsfonds 	Art. 35 Änderung des Entschädigungsgesetzes) 	Art. 36 Änderung des Personalgesetzes) 	Art. 37 Aufhebung bisherigen Rechts 	Art. 38 Inkrafttreten

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type: totalrevidiert

element: Art. 16 Abs. 2

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pdf_content: 165.211 - Landratsbeschluss über die Teuerungszulage an Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger der kantonalen Pensionskasse   165.211  Landratsbeschluss über die Teuerungszulage an Rentenbezügerinnen und  Rentenbezüger der kantonalen Pensionskasse  vom 25. Oktober 2006 (Stand 1. Januar 2007)  Der Landrat von Nidwalden,  in Ausführung von Art. 16 Abs. 1 des Gesetzes vom 24. April 1988 über  die kantonale Pensionskasse (Pensionskassengesetz)1) sowie von § 85  der Vollziehungsverordnung vom 25. Oktober 1995 zum Gesetz über  die kantonale Pensionskasse (Pensionskassenverordnung)2),  beschliesst:  Ziff.  1 1 Die Teuerungszulage an Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger der  kantonalen Pensionskasse beträgt  bei  Beginn des Rentenbezuges in  den Jahren: 1. 1965–1969: Fr. 9'600.– 2. 1970–1973: Fr. 7'800.– 3. 1974–1978: Fr. 6'600.– 4. 1979–1981: Fr. 6'000.– 5. 1982–1986: Fr. 5'400.– 6. 1987–1989: Fr. 4'800.–  Ziff.  2 1 Für die Teuerungszulagen gemäss Ziff. 1 hat die ehemalige Arbeitge- berin oder der ehemalige Arbeitgeber der Rentenbezügerin beziehungs- weise des Rentenbezügers aufzukommen.  Ziff.  3 1 Dieser Beschluss tritt auf den 1. Januar 2007 in Kraft.  1) NG 165.2 2) NG 165.21  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  1     165.211  2 Der Landratsbeschluss vom 17. Dezember 2003 über die Teuerungs- zulage  an  Rentenbezügerinnen  und  Rentenbezüger  der  kantonalen  Pensionskasse3) wird aufgehoben.  3) A 2003, 1872  2    165.211  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  25.10.2006 01.01.2007 Erlass Erstfassung A 2006, 1788  3    165.211  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 25.10.2006 01.01.2007 Erstfassung A 2006, 1788  4   	Ziff. 1 	Ziff. 2 	Ziff. 3