pdf_content: 451.21 - Verordnung über den Schutz von Bau- und Kulturdenkmälern (Denkmalschutzverordnung, DSV)   451.21 Verordnung über den Schutz von Bau- und Kulturdenkmälern  (Denkmalschutzverordnung, DSV) vom 30. März 1990 (Stand 1. Juli 2016)  Der Kantonsrat des Kantons Obwalden erlässt,  gestützt auf Artikel 31 und 72 Ziffer 1 und 2 der Kantonsverfassung vom  19. Mai19681) sowie Artikel 15 des Kulturgesetzes vom 10. März 2016, *  als Verordnung:  1. Zweck und Inhalt  Art.  1–2 * …  Art.  3 * Schutzkategorien  1 Ortsbildschutzgebiete umfassen Siedlungsgebiete, die aus dem Zusam- menwirken der Baukörper und Freiräume dem Ort ein charakteristisches,  unverwechselbares  und  siedlungsgestalterisch  besonders  wertvolles  architektonisches Gepräge verleihen. 2 Als Schutzobjekte werden wichtige Zeugen einer Epoche, geschichtlich  oder kulturell bedeutende Stätten, Verkehrswege sowie Bauten und Bau- teile  bezeichnet,  deren  historische,  kulturgeschichtliche  oder  wissen- schaftliche Bedeutung ihnen einen besonderen Stellenwert im Orts- und  Landschaftsbild verleiht. 3 Als  Umgebungsschutzgebiete  werden  jene  an  Schutzobjekte  angren- zenden Gebietsteile bezeichnet, die optisch dem Schutzobjekt verbunden  sind und dessen gesamte Wirkung sicherstellen. 4 Archäologische  Fundstellen  beinhalten  Gegenstände  und  Relikte  aus  früheren Geschichtsepochen der Menschheit. Sie können als Schutzob- jekte oder im Rahmen von archäologischen Schutzgebieten unter Schutz  gestellt werden.  1) GDB 101.0  OGS 1991, 5  http://gdb.ow.ch/data/101.0/de   451.21  5 Archäologische  Schutzgebiete  umfassen  erforschte  oder  unerforschte  Gebiete,  an denen sich nachweislich archäologische Spuren menschli- chen Wirkens erhalten haben oder wo solche mit grosser Wahrscheinlich- keit zu erwarten sind.  Art.  4 Einstufung  1 Ortsbildschutzgebiete  und  Schutzobjekte  werden  entsprechend  ihrem  Stellenwert eingestuft in solche von lokaler, regionaler und nationaler Be- deutung. * 2 Ist die Einstufung streitig, so entscheidet bezüglich der Zuweisung zur  lokalen oder regionalen Ebene der Regierungsrat.  2. Grundlagen  Art.  5 * Inventare, Begriff und Erarbeitung  1 Inventare sind technische Auflistungen und Dokumentationen aller Ob- jekte  einer  bestimmten  Kategorie,  wie  Ortsbilder,  Kulturobjekte  sowie  archäologische Fundstellen und archäologische Gebiete. * 2 Als Inventar der schützenswerten Ortsbilder gilt das Bundesinventar der  schützenswerten Ortsbilder (ISOS). Als Inventar der schützenswerten his- torischen  Verkehrswege  gilt  das  Bundesinventar  der  historischen  Ver- kehrswege (IVS). 3 Der Kanton erarbeitet in Absprache mit den betroffenen Grundeigentü- mern ein Inventar  der  Kulturobjekte sowie ein Inventar  der  archäologi- schen Fundstellen und archäologischen Gebiete. 4 Die mit der Inventarisation beauftragten Fachleute sind befugt, mögliche  Kulturobjekte  nach  vorheriger  Benachrichtigung  des  Grundeigentümers  zu besichtigen und die notwendigen Aufnahmen zu machen. 5 Die Inventare werden periodisch überprüft und auf den neuesten Stand  gebracht. 6 Die Inventare und allfällige Änderungen stehen bei der kantonalen Fach- stelle zur Einsichtnahme offen. Sie können in gedruckter oder elektroni- scher Form veröffentlicht werden.  2    451.21  Art.  6 * Inhalt des Inventars der Kulturobjekte  1 Das Inventar der Kulturobjekte zeigt pro Objekt zumindest auf: a. genaue Beschreibung des Objekts; b. Parzellennummer  und  Eigentumsverhältnisse  gemäss  Grund-  bucheintrag; c. die Einstufung.  Art.  7 Wirkung  1 Den Inventaren kommt innerhalb des Kantons keine Rechtswirkung zu.  Sie dienen der Information sowie als Grundlage für die Verwirklichung von  Schutzmassnahmen.  3. Schutzmassnahmen und -wirkungen  Art.  8 * Nutzungsplanung a. Grundsatz  1 Schützenswerte  Ortsbilder,  schützenswerte  Kulturobjekte  samt  ihrer  Umgebung sowie archäologische Fundstellen und Gebiete werden im öf- fentlich-rechtlichen Verfahren der Nutzungsplanung2) durch die zuständi- gen Behörden unter Schutz gestellt. Sie werden damit zu Ortsbildschutz- gebieten,  Schutzobjekten,  Umgebungsschutzgebieten  und  archäologi- schen Schutzgebieten.  Art.  9 b. Vorsorgliche Massnahmen  1 Fehlt ein verbindlicher Gebiets- oder Objektschutz, so kann die zuständi- ge Behörde für gefährdete, genau abgegrenzte Areale eine Planungszo- ne3) als vorsorgliche Massnahme verfügen. Innerhalb der Planungszone  darf nichts unternommen werden, was dem Schutzziel widerspricht. 2 Das Verfahren für die Planungszone richtet sich nach dem Baugesetz.  Einsprachen gegen die Planungszone kommt keine aufschiebende Wir- kung zu.  2) Art. 9 und 11 BauG (GDB 710.1) 3) Art. 25 BauG  3  http://gdb.ow.ch/data/710.1/de   451.21  Art.  10 c. Wirkungen der Ortsbildschutzgebiete  1 In Ortsbildschutzgebieten sind die Baukörper in Grösse, Anordnung, Er- scheinungsbild und in ihren gegenseitigen Beziehungen grundsätzlich zu  wahren, ebenso der Charakter und die Dimension der von ihnen einge- schlossenen Freiräume. 2 Die  Einwohnergemeinden  regeln  in  ihren  Baureglementen,  wie  weit  Neubauten,  Umbauten und Renovationen sich  bezüglich  Gebäudeform  und -stellung, Dachform und -neigung, Gebäude- und Firsthöhe, Fassa- dengliederung, Material und Farben an den bestehenden Bauten zu ori- entieren haben. Abweichende Lösungen müssen mindestens gleichwerti- ge Qualitäten aufweisen. 3 Abbrüche können bewilligt werden, wenn die Ausführung eines bewillig- ten Ersatzbaus gesichert ist  oder die entsprechende Lücke im Ortsbild  nicht stört.  Art.  11 * d. Wirkung des Objektschutzes  1 Schutzobjekte  dürfen  nicht  abgebrochen  werden.  Sie  sind  in  ihrer  schutzwürdigen Substanz zu erhalten.  Vorkehren, die ein Schutzobjekt  verändern, sind bewilligungspflichtig.  Art.  12 e. Wirkung der Umgebungsschutzgebiete *  1 Innerhalb des Umgebungsschutzgebietes sind Massnahmen an Bauten  sowie im Freiraum so auszugestalten, dass keine Störung des betroffe- nen Schutzobjektes entsteht und dessen Ausstrahlung in seiner Wirkung  erhalten und gefördert werden kann. Insbesondere in der Wahl von Form,  Grösse  und  Proportion,  Material,  Farbe  und  Bepflanzung  ist  auf  das  Schutzobjekt Rücksicht zu nehmen.  Art.  13 * Archäologische Fundstellen und archäologische Schutzge- biete  1 Werden bei Grabarbeiten historische Funde gemacht, so sind die Arbei- ten sofort einzustellen und es ist das Bildungs- und Kulturdepartement zu  verständigen. 2 In  archäologischen  Schutzgebieten  ist  rechtzeitig  vor  Aufnahme  von  Grabarbeiten das Bildungs- und Kulturdepartement zu verständigen.  4    451.21  3 Das  Bildungs-  und  Kulturdepartement  lässt  die  Fundstelle  bzw.  den  betroffenen Teil des archäologischen Schutzgebietes unverzüglich sach- verständig untersuchen und ordnet die erforderlichen Massnahmen an.  Es  kann Grabungen anordnen,  Fundgegenstände sicherstellen und In- ventarisationsarbeiten  ausführen lassen.  Die  Kosten  der  Untersuchung  trägt der Kanton. 4 Historische Fundgegenstände fallen ins Eigentum des Kantons. Sie sind  der Öffentlichkeit nach Möglichkeit zugänglich zu machen. 5 Archäologische  Fundstellen  und  archäologische  Schutzgebiete  dürfen  ohne Bewilligung weder verändert, zerstört noch in ihrem Bestand gefähr- det werden. 6 Archäologische Untersuchungen sind zu dulden, soweit sich auf einem  Grundstück archäologische Fundstellen befinden oder solche mit grosser  Wahrscheinlichkeit vermutet werden. 7 Entsteht  dem  Grundeigentümer  durch  Massnahmen  zur  Ausbeutung  oder Sicherung archäologischer Fundstellen ein direkter Schaden, so hat  er Anspruch auf Vergütung desselben durch den Kanton.  Art.  14 Ausnahmen  1 Von den materiellen Vorschriften dieser Verordnung kann abgewichen  werden, wenn: a. die Eigentumsgarantie in ihrem Bestand sonst in unzumutbarer Wei-  se eingeschränkt oder aufgehoben würde; b. andere überwiegende öffentliche Interessen geltend gemacht wer-  den können.  In jedem Fall sind die Schutzziele soweit möglich zu verwirklichen.  4. Schutzumfang und Beiträge  Art.  15 Schutzumfang im Einzelnen bei Schutzobjekten *  1 Der Schutzumfang im Einzelnen kann für Schutzobjekte durch öffentlich- rechtliche Vereinbarungen zwischen der zuständigen Behörde und dem  betroffenen Grundeigentümer geregelt  werden. Bei  Schutzobjekten von  lokaler Bedeutung ist die kantonale Fachstelle für Denkmalpflege vorgän- gig anzuhören. In dieser Vereinbarung sind die zu erhaltenden Teile zu  bezeichnen und die Art und Weise von Unterhalt und Renovationsarbei- ten festzulegen. Stehen solche Arbeiten in Aussicht, so ist die Kostenbe- teiligung der öffentlichen Hand zu regeln. *  5    451.21  2 Vereinbarungen  werden auf  Anmeldung  der  zuständigen Behörde im  Grundbuch als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung4) angemerkt.  Art.  16 Schutzverfügung  1 Kommt eine erforderliche Vereinbarung nicht zustande, so kann die zu- ständige  Behörde  den  Schutzumfang  nach  Anhörung  der  kantonalen  Fachstelle für Denkmalpflege durch Verfügung festlegen. Die Verfügung  muss dem Schutzziel entsprechen und verhältnismässig sein. 2 Verfügungen  werden  auf  Anmeldung  der  zuständigen  Behörde  im  Grundbuch als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung5) angemerkt.  Art.  17 Beiträge a. Grundsatz  1 Kanton und Einwohnergemeinden fördern die Erhaltung privater Schutz- objekte, insbesondere die Restaurierung privater Bau- und Kulturdenkmä- ler, mit Beiträgen. Als beitragsberechtigte Kosten gelten gemäss den Kri- terien der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege jene Kosten,  die im direkten Zusammenhang mit der schutzwürdigen Substanz entste- hen, nicht aber Kosten, die vorwiegend anderen Zwecken dienen, wie Er- höhung des Komforts, Ertragsverbesserungen, Energieeinsparung usw. 2 Der Kanton leistet Beiträge an Schutzobjekte von nationaler und regio- naler Bedeutung, die Gemeinden an jene von lokaler Bedeutung. * 3 Die Höhe der Beiträge richtet sich nach der Einstufung der Schutzobjek- te und beträgt für Objekte von: *      Kantonsbeitrag bis   höchstens % Gemeindebeitrag bis  höchstens %  nationaler Bedeutung 30 - regionaler Bedeutung 30 - lokaler Bedeutung - 30  4–5 … *  Art.  18 * b. Verfahren  1 Der Kantonsrat legt die für die Erhaltung privater Schutzobjekte zur Ver- fügung stehenden Mittel jährlich im Staatsvoranschlag fest. * 2 Die Kantonsbeiträge werden durch den Regierungsrat festgesetzt. *  4) Art. 702 ZGB, SR 210 5) Art. 702 ZGB, SR 210  6  http://db.clex.ch/link/Bund/210/de http://db.clex.ch/link/Bund/210/de   451.21  3 Gesuche um Beiträge sind rechtzeitig vor Beginn der Restaurierungsar- beiten mit allen nötigen Unterlagen beim Bildungs- und Kulturdepartement  einzureichen. Der Gesuchsteller hat alle erforderlichen Angaben und Aus- künfte zu erteilen. Die Fachstelle für Denkmalpflege regelt vor Baubeginn  die Kostenbeteiligung der öffentlichen Hand. *  Art.  19 c. Bedingungen und Auflagen  1 Werden Kantons- und Gemeindebeiträge ohne Vereinbarung im Sinne  von Art. 15 dieser Verordnung gewährt, so knüpfen die Behörden an die  Gewährung sichernde Bedingungen und Auflagen.  Art.  20 d. Rückerstattung  1 Wird das Ziel der Schutzmassnahme nachträglich vereitelt, so sind die  Beiträge zurückzuerstatten. Die zuständige Behörde verfügt die Rückfor- derung innert Jahresfrist, nachdem sie vom Anspruch Kenntnis erhalten  hat. 2 Ändert  ein  Schutzobjekt,  für  das  ein  Kantons-  oder  Gemeindebeitrag  gewährt wurde, innerhalb von zehn Jahren nach Auszahlung der Beiträge  (nach der  Schlusszahlung)  mit  Gewinn die  Hand,  so  können die  vom  Kanton und der Gemeinde bezogenen Leistungen ganz oder teilweise zu- rückgefordert werden. Massgebend ist grundsätzlich der Veräusserungs- gewinn nach der kantonalen Steuergesetzgebung6), wobei jedoch Beiträ- ge von Bund, Kanton und Gemeinde von den Anlagekosten abgezogen  werden, unabhängig davon, ob sie rückerstattungspflichtig werden oder  nicht. * 3 Die  Rückerstattungspflicht  ist  als  öffentlich-rechtliche  Eigentumsbe- schränkung7) auf Anmeldung der beitragssprechenden Behörde im Grund- buch anzumerken.  5. Zuständigkeiten  Art.  21 * Unterschutzstellung  1 Die Unterschutzstellung von Ortsbildern und archäologischen Gebieten  fällt  in  die  Zuständigkeit  der  Einwohnergemeinden.  Das  Bildungs-  und  Kulturdepartement ist vorgängig anzuhören.  6) Art. 49 Abs. 1 StG, OGS 1980, 28 (heute Art. 148 StG, GDB 641.4) 7) Art. 702 ZGB, SR 210  7  http://db.clex.ch/link/Bund/210/de http://gdb.ow.ch/data/641.4/de   451.21  2 Die Unterschutzstellung von Kulturobjekten samt ihrer Umgebung fällt in  die Zuständigkeit des Kantons, wenn es sich um Kulturobjekte von natio- naler und regionaler Bedeutung, in jene der Einwohnergemeinden, wenn  es sich um solche von lokaler Bedeutung handelt. 3 Die Unterschutzstellung durch den Kanton erfolgt im Rahmen kantonaler  Schutzpläne8), jene durch die Einwohnergemeinden im Rahmen ihrer Zo- nenpläne9).  Die  Einwohnergemeinden  haben  in  ihren  Zonenplänen  auf  vom Kanton geschützte Schutzobjekte hinzuweisen.  Art.  22 * Vollzug  1 Soweit  in  dieser  Verordnung keine andere Vollzugsbehörde bestimmt  ist, obliegt der Vollzug der Schutzbestimmungen, Bedingungen und Aufla- gen der Behörde, die den Schutz verfügt hat. 2 Baugesuche und Quartierpläne10) die Ortsbildschutzgebiete,  Schutzob- jekte,  Umgebungsschutzgebiete  und  archäologische  Schutzgebiete  betreffen, sind von der Baubewilligungs- bzw. Quartierplanbewilligungsbe- hörde an die Fachstelle für Denkmalpflege weiterzuleiten, die eine denk- malpflegerische Beurteilung vornimmt. 3 Vom Gemeinderat  aufgestellte  oder  genehmigte Quartierpläne11),  vom  Regierungsrat genehmigte Quartierpläne12) sowie Baubewilligungen und  Vereinbarungen  nach  Art. 15  dieser  Verordnung  sind  der  kantonalen  Fachstelle für Denkmalpflege zuzustellen, sofern sie Schutzgebiete oder  Schutzobjekte betreffen.  Art.  23 Aufsicht und kantonale Vollzugsbehörden  1 Der Regierungsrat ist die oberste Aufsichtsbehörde im Denkmalschutz.  Er erlässt die kantonalen Schutzpläne sowie die Schutzverfügungen für  kantonale Schutzobjekte. * 2 Soweit in dieser Verordnung keine andere kantonale Vollzugsbehörde  bestimmt ist und sich die Zuständigkeit auch nicht aus anderen kantona- len  Erlassen ergibt,  vollzieht  das  Bildungs-  und  Kulturdepartement  die  Aufgaben im Denkmalschutz.  Art.  24 * …  8) Art. 9 BauG 9) Art. 11 BauG 10) Art. 11 Verordnung zum Baugesetz (GDB    710.11  ) 11) Art. 14 Abs. 2 Verordnung zum Baugesetz (GDB 710.11) 12) Art. 14 Abs. 3 Verordnung zum Baugesetz (GDB 710.11)  8  http://gdb.ow.ch/data/710.11/de http://gdb.ow.ch/data/710.11/de http://gdb.ow.ch/data/%20710.11/de   451.21  Art.  25 * Kantonale Fachstelle für Denkmalpflege  1 Die kantonale Fachstelle bearbeitet Baubewilligungs- und Beitragsgesu- che für Schutzobjekte, verfasst Vereinbarungsentwürfe und stellt Antrag  zuhanden des Bildungs- und Kulturdepartements. Sie kann die Denkmal- pflegekommission zur Beratung beiziehen. * 2 Die kantonale Fachstelle beurteilt Quartierplan- und Baubewilligungsge- suche in Ortsbild-, Umgebungs- und archäologischen Schutzgebieten und  stellt  der  Denkmalpflegekommission  erforderlichenfalls  Antrag.  Bewilli- gungsgesuche von beschränkter Bedeutung bearbeitet die Fachstelle in- nerhalb der vorgesehenen Fristen13) selbstständig. * 3 Die kantonale Fachstelle ist zuständig für die Belange der Archäologie. *  Art.  26 * Kantonaler Denkmalpfleger  1 Das  Bildungs-  und  Kulturdepartement  bezeichnet  einen  kantonalen  Denkmalpfleger, der die kantonale Fachstelle leitet. 2 Er begleitet und überwacht die Restaurierung von geschützten sakralen  und profanen Bau- und Kulturdenkmälern.  Art.  27 Kommissionen der Einwohnergemeinden  1 Die Einwohnergemeinden sind befugt,  eigene Kommissionen auf dem  Gebiete des Denkmalschutzes vorzusehen.  6. Strafbestimmung, Ersatzvornahme und Rechtsschutz *  Art.  28 * Strafen  1 Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen diese Verordnung oder darauf ge- stützte  Anordnungen  und  Verfügungen  verstösst,  wird  mit  Busse  bis  Fr. 20 000.– bestraft. Strafbar sind insbesondere Tätigkeiten ohne Bewilli- gung,  die  ein  Schutzobjekt,  eine  archäologische  Fundstelle  oder  ein  archäologisches Schutzgebiet verändern. 2 In schweren Fällen oder bei wiederholten Widerhandlungen kann mit der  Busse eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren verbunden werden. 3 Zuständigkeit  und  Verfahren  richten  sich  nach  der  Strafprozessord- nung14).  13) Art. 32 Abs. 4 Verordnung zum Baugesetz (GDB 710.11) 14) GDB 320.11  9  http://gdb.ow.ch/data/320.11/de http://gdb.ow.ch/data/710.11/de   451.21  4 Anstiftung und Gehilfenschaft sind strafbar. 5 Die Strafverfolgung verjährt in drei Jahren seit der Feststellung der Wi- derhandlung. Die absolute Verjährung tritt  sechs Jahre nach Begehung  der Tat ein.  Art.  28a * Wiederherstellung und Ersatzvornahme  1 Wer ein Schutzobjekt, eine archäologische Fundstelle oder ein archäolo- gisches Schutzgebiet beeinträchtigt oder zerstört, kann unabhängig von  einem  Strafverfahren  vom  Einwohnergemeinderat  bzw.  Bildungs-  und  Kulturdepartement  verpflichtet  werden,  die  widerrechtlich  getroffenen  Massnahmen rückgängig zu machen oder die Kosten zu übernehmen, die  aus der Beseitigung des Schadens entstehen. 2 Kommt ein Pflichtiger trotz Mahnung seinen Verpflichtungen nicht nach,  so lässt die zuständige Behörde die erforderlichen Massnahmen auf des- sen Kosten durchführen. Die Ersatzvornahme ist vorgängig ihrer Durch- führung rechtzeitig anzudrohen.  Art.  29 Rechtsschutz  1 Gegen Verfügungen und Entscheide des Bildungs- und Kulturdeparte- ments sowie der  Einwohnergemeinden kann innert  20 Tagen schriftlich  und begründet beim Regierungsrat Beschwerde erhoben werden. 2 Den kantonalen Vereinigungen und den kantonalen Sektionen schwei- zerischer Vereinigungen, die sich statutarisch dem Heimatschutz widmen,  steht, sofern sie mindestens zehn Jahre vor der Einreichung der Einspra- che oder Beschwerde gegründet worden sind, im Bereich des Denkmal- schutzes die Einsprache- und Beschwerdebefugnis zu.  7. Übergangs- und Schlussbestimmungen  Art.  30–32 * …  Art.  33 Änderung bisherigen Rechts  1 ...15)  15) Die Änderungen bisherigen Rechts sind in den entsprechenden Erlassen nachge- führt und können unter OGS 1991, 5 konsultiert werden  10    451.21  Art.  34 Aufhebung bisherigen Rechts  1 Die dieser Verordnung widersprechenden Bestimmungen werden aufge- hoben, namentlich:        a. ...16)  b. ...17)  Art.  35 Inkrafttreten  1 Der Regierungsrat bestimmt, wann diese Verordnung in Kraft tritt.18)  2 Artikel 15 Absatz 2,  Artikel 16 Absatz 2 und Artikel 20 Absatz 3 dieser  Verordnung bedürfen der Genehmigung des Bundesrates.19)  Informationen zum Erlass   Ursprüngliche Fundstelle: OGS 1991, 5   geändert durch - Nachtrag vom 25. März 1993, in Kraft seit 1. Juli 1993 (OGS 1993, 89), - Nachtrag vom 18. Dezember 1997, in Kraft seit 1. Januar 1999 (OGS  1997, 117), - das Gesetz über die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden  (Finanzpaket) vom 20. September 2001, in Kraft seit 1. Januar 2002  (OGS 2001, 83), - das Gesetz über die Bereinigung der amtlichen Gesetzessammlung  (Bereinigungsgesetz II) vom 15. März 2007, in Kraft seit 1. August 2007  (OGS 2007, 13 und 25), - Nachtrag vom 25. April 2008, in Kraft seit 1. Juli 2008 (OGS 2008, 37), - Kulturgesetz vom 10. März 2016 (OGS 2016, 17), Botschaft und Vorla- ge des Regierungsrats vom 23. Juni 2015, Kantonsratssitzungen vom 28.   Januar und 10. März 2016 (22.15.04), in Kraft seit 1. Juli 2016 (OGS  2016, 23)  16) Die Verordnung über Natur- und Heimatschutz und die Erhaltung von Altertümern  und Kunstdenkmälern vom 8. November 1932 (OGS 1932, 100, und 1962, 85) wur- de durch die Verordnung über den Schutz von Bau- und Kulturdenkmälern (Denk- malschutzverordnung) vom 30. März 1990 und die Verordnung über den Natur- und  Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung) vom 30. März 1990 (GDB 786.11) auf- gehoben  17) Die Änderung  bisherigen  Rechts  ist  im  entsprechenden  Erlass  nachgeführt  und  kann unter OGS 1991, 5 konsultiert werden  18) Vom Regierungsrat auf 1. November 1990 in Kraft gesetzt 19) Art. 962 Abs. 2 ZGB, SR 210; vom Bundesrat am 12. Juni 1990 genehmigt  11  http://db.clex.ch/link/Bund/210/de http://gdb.ow.ch/data/786.11/de   451.21  Änderungstabelle - Nach Beschlussdatum  Beschlussda- tum  Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  30.03.1990 01.11.1990 Erlass Erstfassung OGS 1991, 5 25.03.1993 01.07.1993 Art. 24 Abs. 2 geändert OGS 1993, 89 25.03.1993 01.07.1993 Art. 25 Abs. 3 geändert OGS 1993, 89 18.12.1997 01.01.1999 Art. 18 Abs. 1 geändert OGS 1997, 117 20.09.2001 01.01.2002 Art. 5 Abs. 1 geändert OGS 2001, 83 20.09.2001 01.01.2002 Art. 17 Abs. 2 geändert OGS 2001, 83 20.09.2001 01.01.2002 Art. 17 Abs. 3 geändert OGS 2001, 83 20.09.2001 01.01.2002 Art. 17 Abs. 4 geändert OGS 2001, 83 20.09.2001 01.01.2002 Art. 18 Abs. 2 geändert OGS 2001, 83 20.09.2001 01.01.2002 Art. 18 Abs. 3 geändert OGS 2001, 83 15.03.2007 01.08.2007 Art. 15 Abs. 1 geändert OGS 2007, 13 15.03.2007 01.08.2007 Art. 30 aufgehoben OGS 2007, 13 25.04.2008 01.07.2008 Art. 1 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 3 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 4 Abs. 1 geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 5 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 6 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 8 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 11 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 12 Titel geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 13 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 15 Titel geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 15 Abs. 1 geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 17 Abs. 4 aufgehoben OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 17 Abs. 5 aufgehoben OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 18 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 20 Abs. 2 geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 21 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 22 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 23 Abs. 1 geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 24 Abs. 2 geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 25 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 26 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Titel 6. geändert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 28 totalrevidiert OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 28a eingefügt OGS 2008, 37 25.04.2008 01.07.2008 Art. 31 aufgehoben OGS 2008, 37  12    451.21  Beschlussda- tum  Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  25.04.2008 01.07.2008 Art. 32 aufgehoben OGS 2008, 37 10.03.2016 01.07.2016 Ingress geändert OGS 2016, 17 10.03.2016 01.07.2016 Art. 1 aufgehoben OGS 2016, 17 10.03.2016 01.07.2016 Art. 2 aufgehoben OGS 2016, 17 10.03.2016 01.07.2016 Art. 24 aufgehoben OGS 2016, 17 10.03.2016 01.07.2016 Art. 25 Abs. 1 geändert OGS 2016, 17 10.03.2016 01.07.2016 Art. 25 Abs. 2 geändert OGS 2016, 17  13    451.21  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschlussda- tum  Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 30.03.1990 01.11.1990 Erstfassung OGS 1991, 5 Ingress 10.03.2016 01.07.2016 geändert OGS 2016, 17 Art. 1 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 1 10.03.2016 01.07.2016 aufgehoben OGS 2016, 17 Art. 2 10.03.2016 01.07.2016 aufgehoben OGS 2016, 17 Art. 3 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 4 Abs. 1 25.04.2008 01.07.2008 geändert OGS 2008, 37 Art. 5 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 5 Abs. 1 20.09.2001 01.01.2002 geändert OGS 2001, 83 Art. 6 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 8 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 11 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 12 25.04.2008 01.07.2008 Titel geändert OGS 2008, 37 Art. 13 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 15 25.04.2008 01.07.2008 Titel geändert OGS 2008, 37 Art. 15 Abs. 1 15.03.2007 01.08.2007 geändert OGS 2007, 13 Art. 15 Abs. 1 25.04.2008 01.07.2008 geändert OGS 2008, 37 Art. 17 Abs. 2 20.09.2001 01.01.2002 geändert OGS 2001, 83 Art. 17 Abs. 3 20.09.2001 01.01.2002 geändert OGS 2001, 83 Art. 17 Abs. 4 20.09.2001 01.01.2002 geändert OGS 2001, 83 Art. 17 Abs. 4 25.04.2008 01.07.2008 aufgehoben OGS 2008, 37 Art. 17 Abs. 5 25.04.2008 01.07.2008 aufgehoben OGS 2008, 37 Art. 18 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 18 Abs. 1 18.12.1997 01.01.1999 geändert OGS 1997, 117 Art. 18 Abs. 2 20.09.2001 01.01.2002 geändert OGS 2001, 83 Art. 18 Abs. 3 20.09.2001 01.01.2002 geändert OGS 2001, 83 Art. 20 Abs. 2 25.04.2008 01.07.2008 geändert OGS 2008, 37 Art. 21 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 22 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 23 Abs. 1 25.04.2008 01.07.2008 geändert OGS 2008, 37 Art. 24 10.03.2016 01.07.2016 aufgehoben OGS 2016, 17 Art. 24 Abs. 2 25.03.1993 01.07.1993 geändert OGS 1993, 89 Art. 24 Abs. 2 25.04.2008 01.07.2008 geändert OGS 2008, 37 Art. 25 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 25 Abs. 1 10.03.2016 01.07.2016 geändert OGS 2016, 17 Art. 25 Abs. 2 10.03.2016 01.07.2016 geändert OGS 2016, 17 Art. 25 Abs. 3 25.03.1993 01.07.1993 geändert OGS 1993, 89  14    451.21  Element Beschlussda- tum  Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Art. 26 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Titel 6. 25.04.2008 01.07.2008 geändert OGS 2008, 37 Art. 28 25.04.2008 01.07.2008 totalrevidiert OGS 2008, 37 Art. 28a 25.04.2008 01.07.2008 eingefügt OGS 2008, 37 Art. 30 15.03.2007 01.08.2007 aufgehoben OGS 2007, 13 Art. 31 25.04.2008 01.07.2008 aufgehoben OGS 2008, 37 Art. 32 25.04.2008 01.07.2008 aufgehoben OGS 2008, 37  15

element: Art. 24 Abs. 2

element: Art. 25 Abs. 3

element: Art. 18 Abs. 1

element: Art. 17 Abs. 2

element: Art. 17 Abs. 3

element: Art. 17 Abs. 4

element: Art. 18 Abs. 2

element: Art. 18 Abs. 3

element: Art. 30

type: aufgehoben

element: Art. 1

element: Art. 3

element: Art. 6

element: Art. 8

element: Art. 11

element: Art. 12

element: Art. 13

element: Art. 15

element: Art. 17 Abs. 5

element: Art. 18

element: Art. 20 Abs. 2

element: Art. 21

element: Art. 22

element: Art. 23 Abs. 1

element: Art. 25

element: Art. 26

element: Titel 6.

element: Art. 28

element: Art. 28a

element: Art. 31

element: Art. 32

element: Ingress

element: Art. 2

element: Art. 24

element: Art. 25 Abs. 1

element: Art. 25 Abs. 2


canton: ow

pdf_content: Entwurf      451.311   ABl 1992, 264   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler Bedeutung der  Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet  Ramersberg)1   vom 17. März 19922   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 und Artikel 30 Buchstabe b der Denkmal- schutzverordnung vom 30. März 19903,   beschliesst:      1. Für die Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Ramersberg) wird ein  kantonaler Schutzplan (Massstab 1 : 10 000 vom 15. Januar 1992 und  im Massstab 1 : 2 000 vom 27. März 2018) erlassen.4   2. Mit dem Plan werden folgende Kulturobjekte von regionaler  Bedeutung unter Schutz gestellt: 5   Nr.  Inventar-  Nr.  Beschreibung   1. R46 Kapelle St. Wendelin, Parzelle Nr. 1106,   2. R47 Wohnhaus Ifängli, Parzelle Nr. 3780,6   3. R2 Wohnhaus Bergli 1, Parzelle Nr. 1132,   4. R3 Wohnhaus Dörfli 4, Parzelle Nr. 1108,   5. R4 Wohnhaus Dörfli 1/3, Parzelle Nr. 1102/1103,7   6. R7 Wohnhaus und Stallscheune Halten, Parzelle Nr.  1098.8                                                            1 Ursprüngliche Bezeichnung: Bezirksgemeinde Ramersberg; geändert durch das   Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsratsbeschlüsse, 1.)  2 ABl 1992, 264; geändert durch das Gesetz über die Bereinigung der amtlichen   Gesetzessammlung (Bereinigungsgesetz II) vom 15. März 2007, in Kraft seit  1. August 2007 (OGS 2007, 13) und Nachtrag vom 27. März 2018, genehmigt durch  den Kantonsrat am 25. Mai 2018 (OGS 2018, 16)   3 GDB 451.21  4 Geändert durch das Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsrats-  beschlüsse, 1.)  5 Die ursprüngliche Lemma-Aufzählung (Gedankenstriche) wurde durch eine Tabelle   ersetzt, mit einer aufsteigenden Nummer versehen und mit der Inventar-Nummer  ergänzt   6  Geändert durch den Nachtrag vom 27. März 2018  7  Geändert durch den Nachtrag vom 27. März 2018  8  Geändert durch den Nachtrag vom 27. März 2018     3. Dieser Beschluss tritt sofort in Kraft.


pdf_content: Entwurf      451.312   ABl 1993, 716   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan über die  Kulturobjekte von regionaler und nationaler  Bedeutung der Einwohnergemeinde Sachseln   vom 7. Juni 19931   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 und Artikel 30 Buchstabe b der Denkmal- schutzverordnung vom 30. März 19902,   beschliesst:      1. Für die Einwohnergemeinde Sachseln wird ein kantonaler Schutzplan  (Sachseln 1 : 2 000, Flüeli 1 : 2 000, Edisried/Ewil 1 : 2 000, ganzes  Gemeindegebiet 1 : 10 000, alle vom 7. Juni 1993, und Sachseln  1 : 2 000, Flüeli 1 : 2 000, Edisried/Ewil 1 : 2 000 und gesamtes  Gemeindegebiet 1 : 10 000, alle vom 27. März 2018) erlassen.3   2. Mit dem Plan werden folgende Kulturobjekte von regionaler und  nationaler Bedeutung unter Schutz gestellt: 4   Nr.  Inventar-  Nr.  Beschreibung   1. 28 Wohnhaus mit Werkstattgebäude, Brünigstrasse  103, Parzelle Nr. 260,   2. 29 Wohnhaus und Ökonomiegebäude Chellersmatt,  Brünigstrasse 106, Parzelle Nr. 245,   3. 30 Gemeindehaus, Brünigstrasse 113, Parzelle Nr. 254,   4. 31 Wohnhaus Dominiweg 1, Parzelle Nr. 348,   5. 1 Pfarr- und Wallfahrtskirche St. Theodul, Parzelle  Nr. 382,   6. 2 Grabkapelle, Parzelle Nr. 382,   7. 6 Ignaz-von-Flüe-Haus mit Ökonomiegebäude und  Gartenanlage, Dorfstrasse 4, Parzelle Nr. 322,5   8. 3 Pfarrhaus, Dorfstrasse 13, Parzelle Nr. 383,                                                            1 ABl 1993, 716, geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018, vom Kantonsrat   genehmigt am 25. Mai 2018, in Kraft seit 25. Mai 2018 (OGS 2018, 14)  2 GDB 451.21  3  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  4 Die ursprüngliche Lemma-Aufzählung (Gedankenstriche) wurde durch eine Tabelle   ersetzt, mit einer aufsteigenden Nummer versehen und mit der Inventar-Nummer  ergänzt   5  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018     451.312    2   9. 5 Alte Krone, Dorfplatz 11, Parzelle Nr. 2043,6   10. 32 Wohnhaus Dorfstrasse 6, Parzelle Nr. 325,   11. 33 Wohnhaus Dorfstrasse 12, Parzelle Nr. 332,   12. 34 Mättelihuis, Edisriederstrasse 5, Parzelle Nr. 347,   13. 35 Wohnhaus und Ökonomiegebäude Mattli, Heinrich- Federer-Weg 2, Parzelle Nr. 4377   14. 36 Wohnhaus Haltenmatte 1, Parzelle Nr. 294,   15. 56 Wohnhaus Haltenmatte 2, Parzelle Nr. 295,   16. 37 Landhaus Obkirchen, Parzelle Nr. 863,   17. 10 St. Katharinakapelle, Bunzli, Parzelle Nr. 407,   18. 38 Wohnhaus „Farb- oder Götschihaus“, Bruder- Klausen-Weg 2, Parzelle Nr. 376,8   19. 18 Kapelle St. Josef, Edisried, Parzelle Nr. 545,   20. 19 Kapelle St. Apollonia, Ewil, Parzelle Nr. 626,   21. 39 Hotel Paxmontana, Parzelle Nr. 1489,   22. 40 Kurhaus Flüeli mit gedeckten Kapellengang, Parzelle  Nr. 1444,9   23. 11 Lourdeskapelle, Parzelle Nr. 1943,10   24. 15 Kapelle St. Karl Borromäus, Parzelle Nr. 1451,   25. 41 Sigristenhaus Ranft, Parzelle Nr. 1421,   26. 16 Untere Kapelle im Ranft, Parzelle Nr. 1421,   27. 17 Obere Kapelle im Ranft, mit Zelle, Parzelle Nr. 1421,   28. 42 Alpkapelle Chlisterli, Parzelle Nr. 102,   29. 43 Alpkapelle St. Anna, Älggi, Parzelle Nr. 99,   30.  …11   31. 45 Wohnhaus Feld, Brünigstrasse 154, Parzelle  Nr. 484,   32. 46 Wohnhaus und Heustall Schälimattli, Parzelle  Nr. 513,   33. 48 Wohnhaus Edisriederstrasse 1, Parzelle Nr. 331,   34. 4 Wohnhaus Bachmätteli 4, Parzelle Nr. 392,   35. 7 Wohnhaus und Ökonomiegebäude Brunnenmatt,  Flüelistrasse 16, Parzelle Nr. 402,12   36. 8 Heinrich-Federer-Haus, Heinrich-Federer-Weg 4,  Parzelle Nr. 316,   37. 9 Rothaus, Steinenstrasse 21, Parzelle Nr. 478,   38. 23 Wohnhaus und Heustall Büel, Büelgässli, Parzelle                                                            6  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  7  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  8  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  9  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  10  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  11 Aus dem Schutzplan entlassen mit RRB vom 15. Juni 1999, ABl 1999, 775  12  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018     Nr. 236,13   39. 24 Bienenhaus Kreuzmatte, Parzelle Nr. 496,   40. 57 Wohnhaus Feld, Parzelle Nr. 495,   41. 50 Wohnhaus mit Spycher, Furren, Parzelle Nr. 527,14   42. 51 Grosshaus, Parzelle Nr. 501,   43. 52 Turmhaus, Turmmattweg 4, Parzellen Nr. 578/1155,   44. 53 Wohnhaus Vordere Turmmatt, Parzelle Nr. 581,   45. 25 Wohnhaus Wymanngässli 2, Parzelle Nr. 1566,   46. 26 Wohnhaus Wymanngässli 8, Parzelle Nr. 576,   47. 27 Wohnhaus und Ökonomiegebäude, Zun 2, Parzelle  Nr. 487,15   48. 54 Wohnhaus und Nebengebäude Ewilmatte,  Brünigstrasse 255, Parzelle Nr. 625,   49. 21 Mosttrotte Hansenmattli, Parzelle Nr. 600,   50.  …16   51. 47 Wohnhaus Obermatt, Parzelle Nr. 1228,   52. 55 Heustall Geissmatt, Parzelle Nr. 1361,   53. 12 Wohnhaus Juch, Parzelle Nr. 1475,   54. 13 Bruder-Klausen-Geburtshaus, Parzelle Nr. 1454,   55. 14 Bruder-Klausen-Wohnhaus, Parzelle Nr. 1487,   56.17 100 Wohnhaus Bahnhofstrasse 7, Parzelle Nr. 291,   57. 101 Gasthaus Bahnhof, Bahnhofstrasse 15, Parzelle Nr.  280,   58. 111 Villa Meyenberg, Chilchgasse 8, Parzelle Nr. 396,   59. 220 Sigristenpfrundhaus und Ökonomiegebäude,  Chilchgasse 2, Parzelle Nr. 387,   60. 221 Pfarrhelferei mit Ökonomiegebäude, Chilchgasse 1,  Parzelle Nr. 384,   61. 114 Wohn- und Geschäftshaus „Café Zum Stein“,  Dorfplatz 9, Parzelle Nr. 377,   62. 217 Wohn- und Geschäftshaus, Dorfplatz 3, Parzelle Nr.  928,   63. 227 Wohn- und Geschäftshaus „alte Molkerei“, Dorfplatz  7, Parzelle Nr. 379,   64. 132 Wohnhaus Mätteli, Edisriederstrasse 7, Parzelle Nr.  345,   65. 229 Badehäuschen, Seeweg, Parzelle Nr. 2025,   66. 224 WH Steinenstrasse, Steinenstr. 2, Parzelle Nr. 349,                                                            13  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  14  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  15  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  16  Aus dem Schutzplan entlassen mit RRB vom 3. April 2001, OGS 2001, 40a  17  Ziffern 56 bis 73 eingefügt durch Nachtrag vom 27. März 2018     451.312    4   67. 152 Spycher, Summerweid, Parzelle Nr. 1052,   68. 166 Wohnhaus mit Ökonomiegebäude, Seeloch 2,  Parzelle Nr. 562,   69. 201 Wohnhaus, Spycher, Dörrhäuschen und  Stallscheune Ewilfeld, Brünigstr. 255, Parzelle Nr.  628,   70. 189 Wohnhaus, z'Mos, Parzelle Nr. 1337,   71. 255 Wohnhaus, Alte Hostett 1, Parzelle Nr. 1217,   72. 256 Wohnhaus Lochmannmattli, Parzelle Nr. 2235,   73.18 257 Bienenhaus Unterhag, Parzelle Nr. 1284.   3. Dieser Beschluss tritt sofort in Kraft.                                                            18  Ziffern 56 bis 73 eingefügt durch Nachtrag vom 27. März 2018


pdf_content: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Giswil      451.313   OGS 1995, 36   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung der  Einwohnergemeinde Giswil  vom 18. Oktober 19941   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 und Artikel 30 Buchstabe b der Denkmal- schutzverordnung vom 30. März 19902, Artikel 4 Buchstabe b des Bau- gesetzes vom 12. Juni 19943 sowie Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung  zum Baugesetz vom 7. Juli 19944,   beschliesst:     1. Für die Einwohnergemeinde Giswil wird der kantonale Schutzplan der   Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung, bestehend  aus:  a. drei Plänen im Massstab 1:2000 (Kleinteil; Durnacherli, Schribers-  matt, Rudenz, Diechtersmatt; Rüti, Moosbiel, Halten),  b. einem Plan im Massstab 1:10 000 (ganzes Gemeindegebiet Teil   Ost) und  c. der Liste der Kulturobjekte von regionaler und nationaler   Bedeutung vom 4. August 1994,    erlassen.  2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Denkmalpflege   sowie bei der Einwohnergemeindekanzlei Giswil eingesehen werden.  3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in   Kraft.5                                                               1 OGS 1995, 36  2 GDB 451.21  3 GDB 710.1  4 GDB 710.11  5 Vom Kantonsrat genehmigt am 18. November 1994


title: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Sarnen-Dorf)

pdf_content: Entwurf      451.314   OGS 1999, 73   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung der  Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Sarnen- Dorf)1   vom 13. April 19992   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19903, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19944 sowie Artikel 4 Absatz 5 der  Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19945,   beschliesst:      1. Für die Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Sarnen-Dorf) wird der  kantonale Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und nationaler  Bedeutung, bestehend aus:   a. einem Plan im Massstab 1 : 2 500 (Einwohnergemeinde Sarnen,  Ortsgebiet Sarnen-Dorf vom 13. April 1999) und einem Plan im  Massstab 1 : 2 500 (Einwohnergemeinde Sarnen, Ortsgebiet  Sarnen-Dorf vom 27. März 2018 und6   b. der Liste der Kulturobjekte von regionaler und nationaler  Bedeutung vom 2. Februar 1999 und vom 27. März 2018,7    erlassen.8   2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Denkmalpflege  sowie bei der Einwohnergemeinde Sarnen eingesehen werden.9                                                            1 Ursprüngliche Bezeichnung: Dorfschaftsgemeinde Sarnen; geändert durch das   Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsratsbeschlüsse, 2.)  2 OGS 1999, 73; geändert durch das Gesetz über die Bereinigung der amtlichen   Gesetzessammlung (Bereinigungsgesetz II) vom 15. März 2007, in Kraft seit  1. August 2007 (OGS 2007, 13) und den Nachtrag vom 27. März 2018, vom  Kantonsrat genehmigt am 25. Mai 2018, in Kraft seit 25. Mai 2018 (OGS 2018, 18  und 15)   3 GDB 451.21  4 GDB 710.1  5 GDB 710.11  6  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  7  Geändert durch Nachtrag vom 27. März 2018  8 Ziff. 1 geändert durch das Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsrats-  beschlüsse, 2.)     3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.10                                                                                9 Geändert durch das Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsrats-  beschlüsse, 2.)  10 Vom Kantonsrat genehmigt am 3. September 1999


pdf_content: GE2000      451.315   OGS 2001, 76   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung der  Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet  Schwendi-Wilen)1   vom 21. August 20012   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19903, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19944 sowie Artikel 4 Absatz 5 der  Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19945,   beschliesst:      1. Für die Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Schwendi-Wilen) wird  der kantonale Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und  nationaler Bedeutung, bestehend aus einem Plan im Massstab  1 : 2 000 (Einwohnergemeinde Sarnen, Ortsgebiet Schwendi-Wilen  vom 21. August 2001), einem Plan im Massstab 1 : 2 500  (Einwohnergemeinde Sarnen, Ortsgebiet Schwendi-Wilen, südliches  Teilgebiet) und einem Plan im Massstab 1 : 10 000  (Einwohnergemeinde Sarnen, Ortsgebiet Schwendi-Wilen, nördliches  Teilgebiet, beide vom 27. März 2018) und der Liste der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung vom 5. März 2001 und vom  27. März 2018 erlassen.6   2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Kultur- und  Denkmalpflege sowie bei der Einwohnergemeinde Sarnen eingesehen  werden.7   3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.8        1 Ursprüngliche Bezeichnung: Bezirksgemeinde Schwendi; geändert durch das  Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsratsbeschlüsse, 3.)   2 OGS 2001, 76; geändert durch das Gesetz über die Bereinigung der amtlichen  Gesetzessammlung (Bereinigungsgesetz II) vom 15. März 2007, in Kraft seit  1. August 2007 (OGS 2007, 13) und den Nachtrag vom 27. März 2018, vom  Kantonsrats genehmigt am 25. Mai 2018, in Kraft seit 25. Mai 2018 (OGS 2018, 17)   3 GDB 451.21  4 GDB 710.1       5 GDB 710.11  6 Geändert durch das Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsrats-  beschlüsse, 3.) und den Nachtrag vom 27. März 2018  7 Geändert durch das Bereinigungsgesetz II (Anhang: Ziff. II., Regierungsrats-  beschlüsse, 3.)  8 Vom Kantonsrat genehmigt am 29. November 2001


pdf_content: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Alpnach      451.316   OGS 2001, 77   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung der   Einwohnergemeinde Alpnach  vom 16. Oktober 20011   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19902, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19943 sowie Artikel 4 Absatz 5 der  Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19944,   beschliesst:    1. Für die Einwohnergemeinde Alpnach wird der kantonale Schutzplan   der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung, bestehend  aus:  a. drei Plänen im Massstab 1:2000 (Alpnach Dorf, Alpnachstad,   Schoried),  b. einem Plan im Massstab 1:10 000 (ganzes Gemeindegebiet) und  c. der Liste der Kulturobjekte von regionaler und nationaler   Bedeutung vom 28. Februar 2001,  erlassen.   2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Kultur- und  Denkmalpflege sowie bei der Einwohnergemeinde Alpnach  eingesehen werden.   3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.5                                                               1 OGS 2001, 77  2 GDB 451.21  3 GDB 710.1  4 GDB 710.11  5 Vom Kantonsrat genehmigt am 29. November 2001


title: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Kägiswil)

pdf_content: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung der Einwohnergemein-de Sarnen (Ortsgebiet Kägiswil)      451.317   OGS 2005, 66   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler Bedeutung der Einwohnergemein- de Sarnen (Ortsgebiet Kägiswil)  vom 28. Juni 20051   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19902, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19943 sowie Artikel 4 Absatz 5 der Ver- ordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19944,   beschliesst:    1. Für die Einwohnergemeinde Sarnen (Ortsgebiet Kägiswil) wird der   kantonale Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung, be- stehend aus:  a. einem Plan im Massstab 1:2000,  b. der Liste der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung vom 6. April   2004,   erlassen.  2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Kultur- und   Denkmalpflege sowie bei der Einwohnergemeinde Sarnen eingesehen  werden.   3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.5                                                               1 OGS 2005, 66  2 GDB 451.21  3 GDB 710.1  4 GDB 710.11  5 Vom Kantonsrat genehmigt am 14. Oktober 2005


pdf_content: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Kerns      451.318   OGS 2005, 67   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung der   Einwohnergemeinde Kerns  vom 28. Juni 20051   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19902, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19943 sowie Artikel 4 Absatz 5 der Ver- ordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19944,   beschliesst:    1. Für die Einwohnergemeinde Kerns wird der kantonale Schutzplan der   Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung, bestehend  aus:  a. einem Plan im Massstab 1:10 000 und drei Plänen im Massstab   1:2000,  b. der Liste der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeu-  tung vom 28. April 2005,   erlassen.  2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Kultur- und   Denkmalpflege sowie bei der Einwohnergemeinde Kerns eingesehen  werden.   3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.5                                                               1 OGS 2005, 67  2 GDB 451.21  3 GDB 710.1  4 GDB 710.11  5 Vom Kantonsrat genehmigt am 14. Oktober 2005


title: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Lungern

pdf_content: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung der Einwohnergemeide Lungern      451.319   OGS 2005, 68   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler Bedeutung der Einwohnergemeide  Lungern  vom 28. Juni 20051   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19902, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19943 sowie Artikel 4 Absatz 5 der Ver- ordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19944,   beschliesst:    1. Für die Einwohnergemeinde Lungern wird der kantonale Schutzplan   der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung, bestehend aus:  a. einem Plan im Massstab 1:10 000 und zwei Plänen im Massstab   1:2000,  b. der Liste der Kulturobjekte von regionaler Bedeutung vom 22. März   2005,   erlassen.  2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Kultur- und   Denkmalpflege sowie bei der Einwohnergemeinde Lungern eingese- hen werden.   3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.5                                                               1 OGS 2005, 68  2 GDB 451.21  3 GDB 710.1  4 GDB 710.11  5 Vom Kantonsrat genehmigt am 14. Oktober 2005


pdf_content: Regierungsratsbeschluss über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung der Einwohnergemeinde Engelberg      451.320   OGS 2005, 69   Regierungsratsbeschluss  über den kantonalen Schutzplan der Kulturobjekte  von regionaler und nationaler Bedeutung der   Einwohnergemeinde Engelberg  vom 28. Juni 20051   Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,   gestützt auf Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung über den Schutz von  Bau- und Kulturdenkmälern vom 30. März 19902, Artikel 4 Buchstabe b  des Baugesetzes vom 12. Juni 19943 sowie Artikel 4 Absatz 5 der Ver- ordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19944,   beschliesst:    1. Für die Einwohnergemeinde Engelberg wird der kantonale Schutzplan   der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeutung, bestehend  aus:  a. einem Plan im Massstab 1:10 000 und zwei Plänen im Massstab   1:2000,  b. der Liste der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeu-  tung vom 31. März 2005,   erlassen.  2. Der kantonale Schutzplan kann bei der Fachstelle für Kultur- und   Denkmalpflege sowie bei der Einwohnergemeinde Engelberg einge- sehen werden.   3. Dieser Beschluss tritt mit der Genehmigung durch den Kantonsrat in  Kraft.5                                                               1 OGS 2005, 69  2 GDB 451.21  3 GDB 710.1  4 GDB 710.11  5 Vom Kantonsrat genehmigt am 14. Oktober 2005


pdf_content: Regierungsratsbeschluss betreffend Beteiligung an der Innerschweizerischen Kulturstiftung      451.411   OGS 1958, 4   Regierungsratsbeschluss   betreffend Beteiligung an der  Innerschweizerischen Kulturstiftung  vom 20. Januar 19511   Der Regierungsrat des Kantons Unterwalden ob dem Wald,   nach Kenntnisnahme von der beabsichtigten Errichtung einer  Innerschweizerischen Kulturstiftung mit dem Zwecke, Werke  innerschweizerischer Schriftsteller und wissenschaftliche Werke aus dem  Kulturgebiet der Innerschweiz auszuzeichnen,   beschliesst:     1. Der Kanton Obwalden beteiligt sich an der Errichtung der   Innerschweizerischen Kulturstiftung gemäss dem an der Konferenz  der Vertreter der Innerschweizerischen Kantone vom 17. November  1950 bereinigten Statut und übernimmt die darin festgelegten  Verpflichtungen.   2. Der Vertreter des Kantons Obwalden im Stiftungsrat der  Innerschweizerischen Kulturstiftung wird vom Regierungsrat  bezeichnet.   3. Der gemäss Ziff. 2 bezeichnete Vertreter im Stiftungsrat wird  beauftragt und bevollmächtigt, bei der Errichtung der  Innerschweizerischen Kulturstiftung mitzuwirken und die  Stiftungsurkunde sowie das Stiftungsstatut zu unterzeichnen.   4. Die Staatskasse ist anzuweisen, den Beitrag des Kantons Obwalden  von Fr. 500.– als einmaligen Stiftungsbeitrag sowie den Jahresbeitrag  pro 1951 im Betrage von Fr. 150.– an die Staatskasse Luzern  einzuzahlen.                                                               1 OGS 1958, 4


pdf_content: 451.511 - Ausführungsbestimmungen über die Kantonsbibliothek   451.511 Ausführungsbestimmungen über die Kantonsbibliothek vom 27. Oktober 2009 (Stand 1. Juni 2016)  Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,  in  Ausführung von Artikel  46 Absatz  2 des Bildungsgesetzes  vom 16.  März 20061),  gestützt auf Artikel 121 Absatz 7 Buchstabe b sowie Artikel 132 Absatz 3  Buchstabe e des Bildungsgesetzes vom 16. März 20062),  beschliesst:  1. Aufgaben und Aufbau der Kantonsbibliothek  Art.  1 Aufgaben  1 Die Kantonsbibliothek hat folgende Aufgaben: Sie * a. * ist eine der Öffentlichkeit zugängliche Studien- und Bildungsbiblio-  thek; b. * sammelt, erschliesst, erhält und vermittelt Dokumente und Medien,   die den Kanton Obwalden thematisieren und/oder die von Obwald- nerinnen und Obwaldnern geschaffen wurden (Obwaldensia);  c. * sammelt Publiziertes aus den Gebieten der Staats- und Gemeinde- verwaltung;  d. * ist die Schul- und Gemeindebibliothek der Gemeinde Sarnen.  Art.  2 * …  Art.  3 Tätigkeitsbereich  1 Die Kantonsbibliothek erfüllt ihren Zweck durch: a. Ausleihe ihrer Bestände im Rahmen der Benutzungsbestimmungen; b. * Vermittlung von Büchern im interbibliothekarischen Leihverkehr; 1) GDB 410.1 2) GDB 410.1  OGS 2009, 49  http://gdb.ow.ch/data/410.1/de http://gdb.ow.ch/data/410.1/de   451.511  c. Führung eines entsprechenden Kataloges; d. Informationsdienste; e. Zusammenarbeit  mit  den  Gemeinde-  und  Schulbibliotheken,  na-  mentlich deren Unterstützung bei bibliothekarischen und bibliotheks- technischen Belangen sowie im Rahmen von Weiterbildungsanläs- sen.  Art.  4 Kantonsbibliothekarin oder Kantonsbibliothekar  1 Die Kantonsbibliothekarin oder der Kantonsbibliothekar hat insbesonde- re folgende Aufgaben: a. sie oder er ist zuständig für die Entwicklung der Strategie zuhanden   des Departementsvorstehers und die operative und kundenorientier- te Führung der Kantonsbibliothek;  b. sie oder er sogt für die richtige Handhabung der Benutzungsbestim- mungen;  c. sie oder er ist verantwortlich für den Bestand; d. sie oder er verfasst alljährlich zuhanden des Bildungs- und Kulturde-  partements einen Tätigkeitsbericht.  2. Benützung der Kantonsbibliothek und Gebühren  Art.  5 Bibliotheksausweis  1 Für die Ausleihe aus der Kantonsbibliothek ist ein von der Kantonsbiblio- thek  ausgestellter  Bibliotheksausweis  erforderlich.  Dieser  ist  persönlich  und nicht übertragbar. 2 Der  Bibliotheksausweis  muss  bei  jedem Ausleihvorgang  vorgewiesen  werden. 3 Änderungen der Personalien sowie der Verlust des Ausweises sind der  Bibliothek sofort zu melden.  Art.  6 Ausleihe  1 Die Ausleihfrist wird von der Kantonsbibliothek festgelegt. Sie kann unter  Angabe der Ausweisnummer verlängert werden, sofern keine Reservation  für das entsprechende Medium vorliegt. 2 Bereits ausgeliehene Medien können reserviert werden.  2    451.511  3 Die Anzahl gleichzeitig ausgeliehener Medien pro Person wird von der  Kantonsbibliothek festgelegt.  Art.  7 Ausleihbeschränkungen  1 Für wertvolle Medien sowie für Bücher und Zeitschriften können von der  Kantonsbibliothek Ausleihbeschränkungen festgelegt werden. Medien, die  den Ausleihbeschränkungen unterliegen, können im Lesesaal eingesehen  werden. 2 Bücher mit Druckjahr vor 1950 werden nicht ausgeliehen und können im  Lesesaal eingesehen werden. 3 Der Erwachsenenbestand darf nur an Personen ab 12 Jahren (Bücher)  beziehungsweise 14 Jahren (DVD’s) ausgeliehen werden.  Art.  8 Interbibliothekarischer Leihverkehr  1 Fachbücher und Zeitschriftenartikel,  die in der Kantonsbibliothek nicht  vorhanden sind, können im Inland gegen Gebühr über den interbibliothe- karischen Leihverkehr bestellt werden.  Art.  9 Ausschluss  1 Wer die Benutzungsbestimmungen schwerwiegend oder wiederholt ver- letzt,  kann  von  der  Kantonsbibliothek  befristet  oder  ganz  von  der  Bibliotheksbenützung ausgeschlossen werden.  Art.  10 Führungen  1 Das  Personal  der  Kantonsbibliothek  führt  interessierte  Gruppen  und  Schulklassen auf Voranmeldung durch die Bibliothek und informiert über  die verschiedenen Möglichkeiten der Bibliotheksbenützung.  Art.  11 Öffnungszeiten  1 Das  Bildungs-  und  Kulturdepartement  legt  die  Öffnungszeiten  der  Kantonsbibliothek in Absprache mit der Kantonsbibliothekarin oder dem  Kantonsbibliothekar fest.  3    451.511  Art.  12 Gebühren  1 Die Benützung der Medien innerhalb der Bibliothek sowie die Ausleihe  für den amtlichen Gebrauch in der kantonalen Verwaltung ist unentgelt- lich. 2 Die Kantonsbibliothek erhebt folgende Gebühren: a. * Bibliotheksausweis:  Fr. 5.–  und  für  den  Ersatz  eines  verlorenen   Bibliotheksausweises Fr. 10.–; b. * Jahresgebühren für Erwachsene (für Kinder und Jugendliche wird   keine Jahresgebühr erhoben): 1. * Fr. 30.– für die Ausleihe von physischen Medien (beispielswei-  se die Ausleihe von Büchern, Videos, CDs) und 2. * Fr.  20.–  für  die  Benützung  der  Digitalen  Bibliothek  Zentral-  schweiz (DiBiZentral); c. * Ausleihe von DVDs und Videos: Fr. 2.– pro Medium; d. * Mahnung von Medien, welche die Ausleihfrist überschritten haben:  1. erste Mahnung (zwei Tage nach Ablauf der Leihfrist) Fr. 5.–, 2. zweite Mahnung (14 Tage nach Ablauf der Leihfrist) Fr. 10.–, 3. dritte Mahnung (25 Tage nach Ablauf der Leihfrist) Fr. 15.–;  e. * nicht  zurückgebrachte  oder  beschädigte  Medien:  Bearbeitungsge- bühr von Fr. 10.– sowie die Ersatzkosten des Mediums;  f. * Reservation ausgeliehener Medien (eingeschlossen die schriftliche  Mitteilung): Fr. 2.–;  g. * interbibliothekarischer  Leihverkehr:  Fr. 12.–  pro  Medium  (einge- schlossen die schriftliche Mitteilung) sowie weitere allfällige Gebüh- ren der ausleihenden Bibliothek; Fr. 5.– pro 20 Seiten bei Kopienbe- stellungen; bei Bestellungen aus dem Ausland werden die effektiven  Kosten der ausleihenden Bibliothek, aber mindestens Fr. 20.-  ver- rechnet;  h. * Fotokopien bei Selbstkopieren: 1. * Schwarz/weiss Kopien: A4 Fr. –.20, A3 Fr. –.40; 2. * Farbkopien: A4 Fr. –.50, A3 Fr. 1.–;  i. * Kopieraufträge:  Bearbeitungsgebühr  von  Fr. 10.–  und  Betrag  pro  Kopie gemäss Buchstabe h.  3 In  Härtefällen  kann  die  Gebühr  für  den  Bibliotheksausweis  und  die  Jahresgebühr gemäss Absatz 2 Buchstabe a und b dieses Artikels erlas- sen werden. *  4    451.511  3. Schlussbestimmungen  Art.  13 Ablösung und Aufhebung bisherigen Rechts  1 Durch diese Ausführungsbestimmungen wird im Sinne von Art. 132 Abs.  3 Bst. e des Bildungsgesetzes3) die Verordnung über die Kantonsbiblio- thek und die Schulbibliotheken (Bibliothekenverordnung) vom 7. Septem- ber 19784) abgelöst und ausser Kraft gesetzt. 2 Die Ausführungsbestimmungen über die Benützung der Kantonsbiblio- thek vom 9. Juli 19965) werden aufgehoben.  Art.  14 Inkrafttreten  1 Diese Ausführungsbestimmungen treten am 1. Dezember 2009 in Kraft.  Informationen zum Erlass   Ursprüngliche Fundstelle: OGS 2016, 49 Ursprüngliches Inkrafttreten: 1. Dezember 2009   Geändert durch: - Nachtrag vom 5. April 2016, in Kraft seit 1. Juni 2016 (OGS 2016, 21)  3) GDB 410.1 4) OGS 1978, 45, OGS 1997, 32, OGS 2001, 83, OGS 2007, 13 5) OGS 1997, 22, OGS 1999, 28, OGS 2001, 39, OGS 2003, 5, OGS 2004, 25  5  http://gdb.ow.ch/data/410.1/de   451.511  Änderungstabelle - Nach Beschlussdatum  Beschlussda- tum  Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  27.10.2009 01.12.2009 Erlass Erstfassung OGS 2009, 49 05.04.2016 01.06.2016 Art. 1 Abs. 1 geändert OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 1 Abs. 1, a. geändert OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 1 Abs. 1, b. geändert OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 1 Abs. 1, c. geändert OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 1 Abs. 1, d. eingefügt OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 2 aufgehoben OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 3 Abs. 1, b. geändert OGS 2006, 21 05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,   a. geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  b.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  b., 1.  eingefügt OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  b., 2.  eingefügt OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  c.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  d.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  e.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  f.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  g.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  h.  geändert OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  h., 1.  eingefügt OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  h., 2.  eingefügt OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 2,  i.  eingefügt OGS 2006, 21  05.04.2016 01.06.2016 Art. 12 Abs. 3 geändert OGS 2006, 21  6    451.511  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschlussda- tum  Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 27.10.2009 01.12.2009 Erstfassung OGS 2009, 49 Art. 1 Abs. 1 05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21 Art. 1 Abs. 1, a. 05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21 Art. 1 Abs. 1, b. 05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21 Art. 1 Abs. 1, c. 05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21 Art. 1 Abs. 1, d. 05.04.2016 01.06.2016 eingefügt OGS 2006, 21 Art. 2 05.04.2016 01.06.2016 aufgehoben OGS 2006, 21 Art. 3 Abs. 1, b. 05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21 Art. 12 Abs. 2,  a.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  b.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  b., 1.  05.04.2016 01.06.2016 eingefügt OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  b., 2.  05.04.2016 01.06.2016 eingefügt OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  c.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  d.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  e.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  f.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  g.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  h.  05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  h., 1.  05.04.2016 01.06.2016 eingefügt OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  h., 2.  05.04.2016 01.06.2016 eingefügt OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 2,  i.  05.04.2016 01.06.2016 eingefügt OGS 2006, 21  Art. 12 Abs. 3 05.04.2016 01.06.2016 geändert OGS 2006, 21  7

element: Erlass

type: Erstfassung

element: Art. 1 Abs. 1

type: geändert

element: Art. 1 Abs. 1, a.

element: Art. 1 Abs. 1, b.

element: Art. 1 Abs. 1, c.

element: Art. 1 Abs. 1, d.

type: eingefügt

element: Art. 3 Abs. 1, b.

element: Art. 12 Abs. 2, a.

element: Art. 12 Abs. 2, b.

element: Art. 12 Abs. 2, c.

element: Art. 12 Abs. 2, d.

element: Art. 12 Abs. 2, e.

element: Art. 12 Abs. 2, f.

element: Art. 12 Abs. 2, g.

element: Art. 12 Abs. 2, h.

element: Art. 12 Abs. 2, i.

element: Art. 12 Abs. 3


pdf_content: 454.111 - Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz   454.111 Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (Stand 1. Juli 2016)  Der Regierungsrat des Kantons Obwalden,  in Ausführung des Bundesgesetzes über den Schutz der Kulturgüter bei  bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen (KGSG) vom  20. Juni 20141), der Verordnung über den Schutz der Kulturgüter bei be- waffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen (KGSV) vom 29.  Oktober 20142), des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und  den Zivilschutz (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz, BZG) vom 4. Okto- ber 20023) und der Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverord- nung, ZSV) vom 5. Dezember 20034),  gestützt auf Artikel 75 Ziffer 1 und 2 der Kantonsverfassung vom 19. Mai  19685), Artikel 132 des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweize- rischen Zivilgesetzbuches vom 30. April 19116), Artikel 23 der Denkmal- schutzverordnung vom 30. März 19907),  Artikel 3 Absatz 1 des Bevölke- rungsschutzgesetzes vom 22. Oktober 20048), Artikel 1 Buchstabe a und  Artikel 4 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstabe d des Zivilschutzgesetzes vom  22. Oktober 20049) sowie sowie Artikel 18 des Kulturgesetzes vom 10.  März 201610), *  beschliesst:  1. … *  Art.  1–2 * …  1) SR 520.3 2) SR 520.31 3) SR 520.1 4) SR 520.11 5) GDB 101.0 6) GDB 210.1 7) GDB 451.21 8) GDB 540.1 9) GDB 543.1 10) GDB 451.1  OGS 2010, 28  http://db.clex.ch/link/Bund/520.3/de http://gdb.ow.ch/data/451.1/de http://gdb.ow.ch/data/543.1/de http://gdb.ow.ch/data/540.1/de http://gdb.ow.ch/data/451.21/de http://gdb.ow.ch/data/210.1/de http://gdb.ow.ch/data/101.0/de http://db.clex.ch/link/Bund/520.11/de http://db.clex.ch/link/Bund/520.1/de http://db.clex.ch/link/Bund/520.31/de   454.111  2. Zuständige Behörden  Art.  3 Regierungsrat  1 Der Regierungsrat: a. genehmigt das Verzeichnis der zu schützenden und der zu sichern-  den Kulturgüter (Kantonales und nationales Kulturgüterinventar); b. erlässt  nach  Art. 21 Abs. 3  der  Denkmalschutzverordnung  die   Schutzpläne der Kulturobjekte von regionaler und nationaler Bedeu- tung,  auch  unter  Berücksichtigung  der  Anliegen  des  Kulturgüter- schutzes;  c. beschliesst die Errichtung und den Betrieb von Depots und von Kul- turgüter-Schutzräumen zur Auslagerung und Aufbewahrung bedeu- tender  beweglicher  Kulturgüter,  insbesondere  von  solchen  der  Kantonsbibliothek,  des  Staatsarchivs,  des  Historischen  Museums  und der kantonalen Kunstsammlung;  d. beschliesst den Beizug von zivilen Organisationen und Fachkräften  zugunsten von Aufgaben des Kulturgüterschutzes gemäss Art. 7 der  Ausführungsbestimmungen über den Bevölkerungsschutz11);  e. koordiniert mit anderen Kantonen und dem Bund die Massnahmen  des Kulturgüterschutzes sowie die Ausbildung des Fachpersonals;  f. entscheidet über die Kostentragung für Massnahmen des Schutzes  und  der  Sicherung  von  Kulturgütern  zwischen  dem  Kanton,  den  Gemeinden, den Korporationen, den öffentlich-rechtlich anerkannten  Kirchen sowie privaten Organisationen und Personen;  g. kann mit öffentlichen Körperschaften sowie privaten Organisationen  und Personen Vereinbarungen über den Schutz und die Sicherung  bedeutender Kulturgüter abschliessen;  h. kann im Hinblick auf den Schutz und die Sicherung von Kulturgütern  der Kategorien A oder B nach Art. 132 des Gesetzes betreffend die  Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches12) Verfügungen  zur  Erhaltung von Kulturgütern anordnen und Dienstbarkeiten zu- gunsten des Kulturgüterschutzes errichten.  11) GDB 540.111 12) GDB 210.1  2  http://gdb.ow.ch/data/210.1/de http://gdb.ow.ch/data/540.111/de   454.111  Art.  4 Bildungs- und Kulturdepartement  1 Das Bildungs- und Kulturdepartement: a. genehmigt  in  Absprache mit  dem Sicherheits-  und Sozialdeparte-  ment13) die Konzepte sowie die Einsatzpläne zum Schutz und zur Si- cherung von Kulturobjekten der Kategorien A und B;  b. genehmigt  in Absprache mit dem Bau- und Raumentwicklungsde- partement die Pläne für die Auslagerung und Aufbewahrung bedeu- tender beweglicher Kulturgüter;  c. bezeichnet eine oder einen Beauftragten des Kantons für den Kul- turgüterschutz, welche oder welcher die Fachstelle für Kulturgüter- schutz leitet;  d. spezifiziert die Aufgaben und Befugnisse der Fachstelle für Kulturgü- terschutz nach Art. 7 dieser Ausführungsbestimmungen.  Art.  5 Sicherheits- und Sozialdepartement  1 Das Sicherheits- und Sozialdepartement: a. stellt die Umsetzung der Vorgaben des Bundes über den Bevölke-  rungsschutz sowie die Vorbereitung kantonaler vorsorglicher Mass- nahmen sicher;  b. koordiniert zusammen mit dem Bildungs- und Kulturdepartement die  Vorbereitung und den Einsatz der Partnerorganisationen des Bevöl- kerungsschutzes und der Zivilschutzorganisationen für den Schutz  und die Sicherung der Kulturgüter;  c. entscheidet auf Antrag des Bildungs- und Kulturdepartements über  die für den Kulturgüterschutz notwendigen Requisitionen nach Art. 8  der Ausführungsbestimmungen über den Bevölkerungsschutz14);  d. sorgt in Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Kulturgüterschutz für  die Ausrüstung der Kulturgüterschutz-Einsatzformation und für  die  Beschaffung und Bewirtschaftung des Einsatzmaterials.  Art.  6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement  1 Das Bau- und Raumentwicklungsdepartement stellt die für die Auslage- rung und Aufbewahrung bedeutender beweglicher Kulturgüter notwendi- gen Depots zur Verfügung.  13) Die Departementsbezeichnung wurde in Anwendung von Art. 11c Abs. 3 des Publi- kationsgesetzes (GDB 131.1) auf den 1. Juli 2022 angepasst (OGS 2022, 20). Die  Anpassung wurde im ganzen Erlass vorgenommen.  14) GDB 540.111  3  http://gdb.ow.ch/data/540.111/de http://gdb.ow.ch/data/131.1/de   454.111  Art.  7 Fachstelle für Kulturgüterschutz  1 Die Fachstelle für Kulturgüterschutz ist das ausführende und beratende  Organ im Bereich des Kulturgüterschutzes. 2 Sie hat insbesondere folgende Aufgaben: a. sie  erstellt  in  Zusammenarbeit  mit  der  Fachstelle  für  Kultur-  und   Denkmalpflege sowie den Eigentümerinnen und Eigentümern oder  den  Besitzerinnen  und  Besitzern  von  Kulturgütern  das  kantonale  Kulturgüterinventar und bringt dieses in das nationale KGS-Inventar  ein;  b. sie bringt die Schutzzeichen des Kulturgüterschutzes nach den Vor- gaben des Bundes an;  c. sie erstellt,  in Absprache mit  der Eigentümer-  oder  Besitzerschaft  und in Zusammenarbeit mit der Dienststelle für Zivilschutz, der Ab- teilung Militär- und Bevölkerungsschutz, den Gemeindefeuerwehren  und weiteren Partnerorganisationen sowie Fachleuten, für die Kultu- robjekte  der  Kategorien  A  und  B Konzepte  zur  Bewältigung  von  Schädigungen aus bewaffneten Konflikten sowie aus grossen Scha- densereignissen und Katastrophen;  d. sie entwickelt in Zusammenarbeit mit den vorgenannten Stellen, Or- ganisationen und Fachleuten Sicherstellungsdokumentationen und  Einsatzpläne zum Schutz und zur Sicherung der betroffenen Kultur- güter und überprüft diese periodisch;  e. sie plant die Auslagerung von bedeutenden beweglichen Kulturgü- tern oder deren Schutz an Ort und Stelle und sie überwacht die Er- richtung und den Betrieb von Depots und Kulturgüter-Schutzräumen;  f. sie  leitet  im Rahmen der  kantonalen Zivilschutzorganisation  nach  Art. 6 ff.  der  Ausführungsbestimmungen  über  den  Zivilschutz  die  kantonale Kulturgüterschutz-Einsatzformation;  g. sie  wirkt  an  der  fachgerechten Ausbildung der  Kulturgüterschutz- Einsatzformation  mit;  sie  erstellt  für  diese  Ausbildungsunterlagen  und sie sorgt in Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Zivilschutz  für deren Ausrüstung;  h. sie plant, erstellt und aktualisiert die Ernstfall- bzw. Notfalldokumen- tationen in Sachen Schutz und Sicherung von Kulturgütern der Kate- gorien A und B nach Art. 10 der  Ausführungsbestimmungen über  den kantonalen Führungsstab15);  i. sie kann die Erstellung, die Erneuerung und den Unterhalt von bauli- chen oder technischen Schutzmassnahmen beratend begleiten;  15) GDB 540.112  4    454.111  k. sie  kann  in  Fachfragen  die  für  Kulturgüter  Verantwortlichen  des  Kantons, der Gemeinden und der anderen öffentlichen Körperschaf- ten sowie die privaten Eigentümerinnen und Eigentümer oder Besit- zerinnen und Besitzer von bedeutenden Kulturgütern beraten.  3. Einsatz, Pflichten Dritter und Kostentragung  Art.  8 Kulturgüterschutz-Einsatzformation  1 Die  Kulturgüterschutz-Einsatzformation  besteht  aus  Zivilschutzpflichti- gen sowie externen Fachleuten. 2 Soweit  externe  Fachleute,  die  nicht  in  einem  öffentlich-rechtlichen  Dienstverhältnis stehen, beigezogen werden, wird deren Entschädigung  vom Regierungsrat gemäss Art. 12 des Behördengesetzes16) festgesetzt.   Art.  9 Pflichten Dritter  1 Bei grossen Schadensfällen und Katastrophen können betroffene Perso- nen und private Organisationen gegen Entschädigung nach Art. 8 des Be- völkerungsschutzgesetzes17) zur Zusammenarbeit verpflichtet werden.   Art.  10 Requisition  1 Soweit in einem Einsatz eine Requisition notwendig ist, richtet sich das  Requisitionsverfahren nach der Verordnung über die Requisition18) sowie  nach  Art. 8  der  Ausführungsbestimmungen  über  den  Bevölkerungs- schutz19).  Art.  11 Kostentragung  1 Die Kostentragung für Hilfeleistungen der Kulturgüterschutz-Einsatzfor- mation richtet sich nach Art. 9 der Ausführungsbestimmungen über den  Bevölkerungsschutz20).   16) GDB 130.4 17) GDB 540.1 18) SR 519.7 19) GDB 540.111 20) GDB 540.111  5  http://gdb.ow.ch/data/540.111/de http://gdb.ow.ch/data/540.111/de http://db.clex.ch/link/Bund/519.7/de http://gdb.ow.ch/data/540.1/de http://gdb.ow.ch/data/130.4/de   454.111  4. Zusammenarbeit und Information  Art.  12 Zusammenarbeit der Fachstelle mit anderen Stellen  1 Die Fachstelle für Kulturgüterschutz: a. ist der Fachdienst für Kulturgüterschutz im kantonalen Führungsstab   (KFS);  die  oder  der  Beauftragte  für  Kulturgüterschutz  nimmt  im  kantonalen Führungsstab Einsitz;  b. kann der kantonalen Kulturpflegekommission21) wichtige Fragen des  Kulturgüterschutzes zur Begutachtung vorlegen;  c. arbeitet  mit  der  Fachstelle  für  Kultur-  und Denkmalpflege zusam- men;  d. arbeitet  mit  den  kantonalen  und  kommunalen  Wehrdiensten  und  weiteren Organisationen des  Bevölkerungs-  und Zivilschutzes  zu- sammen;  e. arbeitet mit den Behörden und Fachstellen des Kulturgüterschutzes  anderer Kantone und des Bundes sowie mit interessierten privaten  Organisationen zusammen.  Art.  13 Information der Bevölkerung  1 Die zuständigen kantonalen und kommunalen Behörden unterrichten die  Bevölkerung  über  die  Ziele  und  Massnahmen des  Kulturgüterschutzes  und fördern das allgemeine Verständnis für die Bedeutung und den Wert  der Kulturgüter.  5. Schlussbestimmungen  Art.  14 Änderung bisherigen Rechts  1 ...22)  Art.  15 Inkrafttreten  1 Diese Ausführungsbestimmungen treten am 1. Juni 2010 in Kraft.  21) Art.  24  Denkmalschutzverordnung  (GDB  451.21),  Art. 6 Bst. a  Kulturverordnung  (GDB 451.11)  22) Die Änderungen bisherigen Rechts sind in den entsprechenden Erlassen nachge- führt und können unter OGS 2010, 28 konsultiert werden  6  http://gdb.ow.ch/data/451.11/de http://gdb.ow.ch/data/451.21/de   454.111  Informationen zum Erlass   Ursprüngliche Fundstelle: OGS 2010, 28 Ursprüngliches Inkraftreten: 1. Juni 2010   geändert durch: - AB über die Kulturförderung vom 21. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016  (OGS 2016, 43)  7    454.111  Änderungstabelle - Nach Beschlussdatum  Beschlussda- tum  Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  10.05.2010 01.06.2010 Erlass Erstfassung OGS 2010, 28 21.06.2016 01.07.2016 Ingress geändert OGS 2016, 43 21.06.2016 01.07.2016 Titel 1. aufgehoben OGS 2016, 43 21.06.2016 01.07.2016 Art. 1 aufgehoben OGS 2016, 43 21.06.2016 01.07.2016 Art. 2 aufgehoben OGS 2016, 43  8    454.111  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschlussda- tum  Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 10.05.2010 01.06.2010 Erstfassung OGS 2010, 28 Ingress 21.06.2016 01.07.2016 geändert OGS 2016, 43 Titel 1. 21.06.2016 01.07.2016 aufgehoben OGS 2016, 43 Art. 1 21.06.2016 01.07.2016 aufgehoben OGS 2016, 43 Art. 2 21.06.2016 01.07.2016 aufgehoben OGS 2016, 43  9

element: Erlass

element: Ingress

element: Titel 1.

element: Art. 1

element: Art. 2