canton: lu

title: Strassenverordnung

abbreviation: StrV

pdf_content: 756 - Strassenverordnung (StrV)   Nr. 756   Strassenverordnung * (StrV)  vom 19. Januar 1996 (Stand 1. Januar 2020)  Der Regierungsrat des Kantons Luzern,  gestützt auf Artikel 61 Absätze 1 und 2 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen  vom 8. März 19601 sowie die §§ 2a, 7 Absatz 2, 8 Absatz 2, 25 Absätze 3 und 4, 26 Ab- sätze 2 und 3, 52 Absatz 2, 56 Absatz 3, 60 Absatz 3, 65 Absatz 3, 66a Absatz 2b, 68 Ab- satz 2, 69 Absatz 1, 71b Absatz 2b, 72, 77 Absatz 3 und 91 Absatz 2 des Strassengeset- zes vom 21. März 19952, auf Antrag des Baudepartementes, *  beschliesst:  1 Zuständigkeit *  §  1 * 1 Der Regierungsrat a. nimmt die ihm im Strassengesetz vom 21. März 19953 übertragenen Aufgaben   und Befugnisse wahr, b. * beteiligt sich in Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden an der Planung und ge-  nerellen Projektierung von Nationalstrassen (Art. 10, 11 Abs. 2, 13 und 19 des  Bundesgesetzes über die Nationalstrassen vom 8. März 19604).  2 Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement a. ist das zuständige Departement nach dem Strassengesetz,  1 SR 725.11 2 SRL Nr. 755 3 SRL Nr. 755. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 4 SR 725.11. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. * Siehe Tabellen mit Änderungsinformationen am Schluss des Erlasses.  K 1996 163 | G 1996 19    http://db.clex.ch/link/Bund/725.11/de http://db.clex.ch/link/Bund/725.11/de http://srl.lu.ch/data/755/de http://srl.lu.ch/data/755/de   2 Nr. 756  b. handelt als Instruktionsinstanz, wenn der Regierungsrat über Strassen- oder Bauli- nienpläne, über Kantonsstrassenprojekte oder als kantonale Behörde im Sinn der  §§ 66a Absatz 2b oder 71b Absatz 2a des Strassengesetzes entscheidet,  c . * … 3 Die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur a. nimmt die im Strassengesetz der zuständigen Dienststelle, bei Kantonsstrassen der   Strassenverwaltungsbehörde und im Bundesgesetz über die Nationalstrassen dem  Kanton übertragenen Aufgaben und Befugnisse wahr, soweit in dieser Verordnung  und in der übrigen Rechtsordnung nichts anderes geregelt ist,  b. handelt als Instruktionsinstanz, wenn das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdeparte- ment im vereinfachten Projektbewilligungsverfahren über Kantonsstrassenprojek- te entscheidet.  4 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft5  a. bewilligt den gesteigerten Gemeingebrauch einer Kantonsstrasse (§ 22 Abs. 1 und  2 des Strassengesetzes),  b. erteilt die Konzession für die Sondernutzung einer Kantonsstrasse (§ 23 Abs. 1  und 2 des Strassengesetzes),  c. bewilligt die Erstellung oder Änderung einer privaten Zufahrt oder eines privaten  Zugangs zu einer Kantonsstrasse (§ 32 Abs. 1 des Strassengesetzes),  d. bewilligt die Einmündung einer öffentlichen Strasse in eine Kantonsstrasse (§ 33  Abs. 1 des Strassengesetzes),  e. handelt als Instruktionsinstanz, wenn das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdeparte- ment als kantonale Behörde im Sinn der §§ 66a Absatz 2b oder 71b Absatz 2b des  Strassengesetzes entscheidet,  f. verfügt im Einzelfall die Vergrösserung des Mindestabstandes von neuen Bauten  und Anlagen zu einer Kantonsstrasse (§ 84 Abs. 6 des Strassengesetzes),  g. bewilligt bei Kantonsstrassen Ausnahmen von den gesetzlichen Strassenabständen  (§ 88 Abs. 1 des Strassengesetzes),  h. legt bei Kantonsstrassen Sichtzonen auf das angrenzende Land (§ 90 Abs. 4 des  Strassengesetzes),  i . * … 5 Die Dienststelle Umwelt und Energie * a. nimmt die im Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz der   Strassenverwaltungsbehörde übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Ein- haltung der Vorschriften gegen den Lärm bei der Errichtung oder Änderung von  Strassenverkehrsanlagen wahr (§ 18 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz  über den Umweltschutz, EGUSG, vom 30. März 19986),  b. führt die Sanierung bestehender Verkehrsanlagen durch und vollzieht die Schall- schutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden (§ 18 EGUSG).  5 Gemäss Änderung vom 29. Oktober 2013, in Kraft seit dem 1. Januar 2014 (G 2013 567), wurde in  den §§ 1 und 10a die Bezeichnung «Dienststelle Raumentwicklung, Wirtschaftsförderung und Geoin- formation» durch «Dienststelle Raum und Wirtschaft» ersetzt.  6 SRL Nr. 700  http://srl.lu.ch/data/700/de   Nr. 756 3  2 Strassenklassen *  §  1a * Gemeindestrassen 1 Die Gemeinden können die Gemeindestrassen in einem Reglement in höchstens drei  Klassen einteilen. 2 Gemeindestrassen 1. Klasse dienen vorwiegend dem Verkehr zwischen Gemeinden, der  Verbindung von Gemeindeteilen sowie dem Anschluss an die Kantonsstrassen. Sie ha- ben überwiegend Verbindungsfunktion, sind in der Regel verkehrsorientiert und vielfach  Achsen des öffentlichen Personenverkehrs. * 3 Gemeindestrassen 2. Klasse dienen vorwiegend dem Verkehr innerhalb der Gemeinde,  der Groberschliessung und dem Anschluss von Quartieren an die übergeordneten  Strassen. Sie haben überwiegend Sammelfunktion und sind in der Regel nutzungs- und  verkehrsorientiert. Sie können Achsen des öffentlichen Personenverkehrs sein. * 4 Gemeindestrassen 3. Klasse dienen der Feinerschliessung von Quartieren und münden  in verkehrs- oder nutzungsorientierte Gemeindestrassen. Sie haben überwiegend  Erschliessungsfunktion und sind in der Regel nutzungsorientiert.  §  2 Güterstrassen 1 Die Gemeinden können die Güterstrassen in einem Reglement in höchstens drei Klas- sen einteilen. 2 Güterstrassen 1. Klasse dienen vorwiegend der Land- und Waldwirtschaft. Sie  erschliessen grössere Gemeindeteile. Sie können daneben eine Bedeutung für den Tou- rismus- und Freizeitverkehr haben. 3 Güterstrassen 2. Klasse sind in der Regel lastwagenfahrbare Strassen, die einzelne oder  mehrere landwirtschaftliche Liegenschaften, Alpen oder grössere Flächen von offenem  Land oder Wald erschliessen. 4 Güterstrassen 3. Klasse sind in der Regel nicht lastwagenfahrbare Strassen oder Be- wirtschaftungswege mit einer wichtigen Erschliessungsfunktion für Alpen, offenes Land  oder Wälder.  §  3 * …    4 Nr. 756  3 Gebühren für den gesteigerten Gemeingebrauch  und die Sondernutzung der Kantonsstrassen  §  4 Gebühren für den gesteigerten Gemeingebrauch 1 Für die vorübergehende Beanspruchung von Kantonsstrassen ist eine Gebühr zu ent- richten. Sie beträgt für a. Bauinstallationen, Bauarbeiten, Baracken, Container, Zelte und dergleichen:   Fr. 0.10 bis 0.40 pro m² und Tag, b. Informations- und Reklametafeln, Geschäftsauslagen, je nach Lage: Fr. 20.– bis   100.– pro m² und Jahr, mindestens jedoch Fr. 20.– , c. Kehrichtcontainer: Fr. 100.– bis 300.– pro Container und Jahr, d. Schaukästen: Fr. 400.– bis 1400.– pro Jahr, e. Trottoirwirtschaften und Boulevardrestaurants, je nach Lage: Fr. 20.– bis 80.–   pro m² und Jahr (Dieser Ansatz gilt für eine Fläche bis zu 100 m². Für zusätzlich  genutzte m² beträgt die Gebühr 50 Prozent und ab 300 m² 25 Prozent des Ansatzes  pro m² und Jahr.),  f. Verkaufsstände, je nach Lage: Fr. 100.– bis 400.– pro m² und Jahr, g. Konzerte, Theater, Schaustellungen, Zirkusse und dergleichen: 2–5 Prozent der   Bruttoeinnahmen nach Abzug einer allfälligen Billettsteuer, h. alle übrigen Benutzungen von Kantonsstrassen, je nach Nutzungsintensität, Nut-  zungsdauer und wirtschaftlichem Vorteil für den Berechtigten: Fr. 2.50 bis 10.–  pro m² und Tag.  2 Der Benützungsgebühr liegt der Landesindex der Konsumentenpreise von 102,8 Punk- ten im Dezember 1995 (Basis Mai 1993 = 100 Punkte) zugrunde. Erhöht sich dieser In- dex um mehr als 5 Punkte, wird die Gebühr ab 1. Januar des folgenden Jahres entspre- chend angepasst.  §  5 Gebühren für die Sondernutzung 1 Für die dauernde Beanspruchung von Kantonsstrassen ist eine einmalige Gebühr zu  leisten. Massgebend für die Berechnung ist der Quadratmeterpreis des Verkehrswerts  des an die Kantonsstrasse anstossenden Grundstücks (Bezugswert). Die Gebühr beträgt a. * in Geschossen unter Terrain pro m² beanspruchter Fläche 10 Prozent des Bezugs-  wertes pro Geschoss, b. in Erdgeschossen pro m² beanspruchter Fläche 25 Prozent des Bezugswertes, c. in den übrigen Geschossen:  1. für Erker pro m² beanspruchter Fläche 12 Prozent des Bezugswertes pro  Geschoss,  2. für alle übrigen Bauteile und baulichen Anlagen pro m² beanspruchter Flä- che 4 Prozent des Bezugswertes pro Geschoss,    Nr. 756 5  d. für Spundwände, Baugrubenumfassungen, Pfähle, Anker, Mauern, Leitungen und  dergleichen unter Niveau pro m² beanspruchter Fläche 10 Prozent des Bezugswer- tes,  insgesamt jedoch höchstens 25 Prozent des Bezugswertes.  §  6 Verzicht und Befreiung 1 Im Einzelfall kann die Gebühr erlassen oder herabgesetzt werden, wenn a. Nutzungsintensität und -dauer gering sind, oder b. dem Berechtigten nur ein unbedeutender wirtschaftlicher Vorteil erwächst, oder c. dadurch ein gemeinnütziger Zweck gefördert wird, oder d. ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Beanspruchung des öffentlichen   Grundes besteht. 2 Für Vordächer, Dachvorsprünge und Isolationen gegen Wärmeverlust werden keine  Gebühren erhoben.  4 Parkplätze für Gehbehinderte  §  7 ... * 1 Auf öffentlichen Abstellflächen mit mehr als 40 Abstellplätzen ist pro 40 Abstellplätze  mindestens ein Parkplatz für Gehbehinderte zu kennzeichnen. Nach Bedarf und Mög- lichkeit sind auch auf kleineren öffentlichen Abstellflächen Parkplätze für Gehbehinder- te vorzusehen. 2 Die Gestaltung der Behindertenparkplätze richtet sich nach der Schweizer Norm  SN 521 500 über behindertengerechtes Bauen.  5 Staatsbeiträge  §  8 Staatsbeiträge an Gemeindestrassen 1 Der Regierungsrat legt die Staatsbeiträge an den Bau von Gemeindestrassen im Fall  ausserordentlicher Naturereignisse fest. 2 Der Staatsbeitrag beträgt 10 bis 40 Prozent der Baukosten. Er richtet sich insbesondere  nach den topographischen Verhältnissen, der Grösse des Schadens und den finanziellen  Mitteln der Gemeinden und der Grundeigentümer. 3 Ein Staatsbeitrag wird nur ausgerichtet, wenn die Baukosten mindestens 20 000 Fran- ken betragen.    6 Nr. 756  §  8a * …  6 Strassengenossenschaften  §  9 ... * 1 Die interessierten Grundeigentümer haben sich zu einer Genossenschaft nach den  §§ 17 ff. des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 20. No- vember 2000 (EGZGB)7 zusammenzuschliessen, soweit es für den Bau und Unterhalt  einer Güterstrasse oder einer Privatstrasse erforderlich ist. Kommt ein freiwilliger Zu- sammenschluss nicht zustande, beschliesst die Gemeinde die Gründung einer Genossen- schaft. * 2 Jedes beteiligte Grundstück ergibt eine Stimme. Sind mehrere beteiligte Grundstücke  in einer Hand vereinigt, hat deren Eigentümer nur eine Stimme, sofern die Statuten  nichts anderes vorsehen. 3 Die Genossenschaftsstatuten regeln das Nähere, insbesondere die Mitgliedschaft, die  Organisation und die Finanzierung. 4 Bis die Genossenschaft sich konstituiert hat, trifft die Gemeinde die zur Erfüllung des  Genossenschaftszweckes erforderlichen Massnahmen. *  7 Planung und Projektierung *  §  10 Inhalt des Strassenprojektes 1 Das Strassenprojekt hat zu enthalten: a. Übersichtsplan, b. Situationsplan, c. Längenprofil, d. Querprofile, e. Normalprofil. 2 Das Strassenprojekt hat nach Bedarf weitere Angaben zu umfassen, insbesondere: a. Enteignungsplan und Enteignungsverzeichnis, b. Baulinienplan, c. den technischen Bericht, d. Kostenvoranschlag, e. Entwässerungs- und Werkleitungsplan, f. Signalisations- und Markierungsplan, g. Bepflanzungs- und Ausstattungsplan,  7 SRL Nr. 200  http://srl.lu.ch/data/200/de   Nr. 756 7  h. Massnahmen nach dem Umweltschutz- und dem Naturschutzrecht, i. Plan über die Kunstbauten. 3 Bei Kantonsstrassen holt die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur vor der öffentlichen  Auflage des Strassenprojektes oder vor der Einleitung des vereinfachten Projektbewilli- gungsverfahrens gemäss § 72 des Strassengesetzes die Stellungnahmen der betroffenen  Gemeinden und der interessierten kantonalen Dienststellen ein. *  §  10a * Kantonale Leit- oder Entscheidsbehörde 1 Kantonale Behörde im Sinn der §§ 66a Absatz 2b und 71b Absatz 2b des Strassenge- setzes ist a. * das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement, wenn der Entscheid der Gemein-  de nach § 66 Absatz 1 oder die Projektbewilligung nach § 71b Absatz 1 des  Strassengesetzes mit Bewilligungen oder Verfügungen mindestens eines Departe- mentes zu koordinieren ist,  b. die Dienststelle Raum und Wirtschaft in den übrigen Fällen.  §  10b * Koordination 1 Ist der Entscheid der Gemeinde nach § 66 Absatz 1 oder die Projektbewilligung nach  § 71b Absatz 1 des Strassengesetzes mit weiteren Bewilligungen oder Verfügungen in  der gleichen Sache zu koordinieren, finden die Vorschriften in § 65 der Planungs- und  Bauverordnung vom 27. November 20018 sinngemäss Anwendung.  §  10c * Einsprachen 1 Die Bewilligungsbehörde verweist die Einsprecherinnen und Einsprecher mit privat- rechtlichen Einsprachen an den Zivilrichter.  §  10d * Vereinfachtes Projektbewilligungsverfahren 1 Wenn keine wesentlichen öffentlichen oder privaten Interessen dagegen sprechen, kann  im vereinfachten Projektbewilligungsverfahren nach § 72 des Strassengesetzes entschie- den werden über a. örtlich begrenzte Strassenprojekte mit wenigen, eindeutig bestimmbaren Betroffe-  nen, b. Strassenprojekte, die das äussere Erscheinungsbild nicht wesentlich verändern und   sich nur unerheblich auf Raum und Umwelt auswirken, c. zeitlich befristete Strassenprojekte, d. Strassenprojekte mit Baukosten bis 200 000 Franken, e. andere Strassenprojekte, wenn sich dies bei der Prüfung im Einzelfall rechtfertigt.  8 SRL Nr. 736  http://srl.lu.ch/data/736/de   8 Nr. 756  2 Sind neben der Projektbewilligung nach dem Strassengesetz in der gleichen Sache wei- tere Bewilligungen oder Verfügungen erforderlich und gebieten es die Grundsätze der  Koordination, ist auch für die in Absatz 1 angeführten Strassenprojekte ein ordentliches  Projektbewilligungsverfahren durchzuführen.  8 Technische Vorschriften  §  11 Regeln der Strassenbautechnik 1 Beim Bau und Unterhalt der Strassen sind die anerkannten Regeln der Strassenbau- technik zu beachten. 2 Von den Regeln, insbesondere den Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassen- fachleute (VSS), kann im Sinn einfacherer und kostengünstigerer Standards abgewichen  werden, wenn die Verhältnisse es zulassen.  §  12 Lichtraumprofil 1 Das Lichtraumprofil wird bestimmt durch die lichte Höhe und die lichte Breite. 2 Die Bemessung des Lichtraumprofils richtet sich nach den Normen der Vereinigung  Schweizerischer Strassenfachleute (VSS). 3 Die Strassenverwaltungsbehörde kann Ausnahmen gestatten, wenn die Verkehrssicher- heit nicht beeinträchtigt wird.  9 Übertragung von Aufgaben beim Bau von  Kantonsstrassen *  §  13 * 1 Die Übertragung bestimmter Aufgaben beim Bau von Kantonsstrassen an eine  Gemeinde oder Dritte setzt voraus, dass das Bauvorhaben im Bauprogramm gemäss  § 45 des Strassengesetzes aufgeführt ist oder einer Sammelrubrik zugeordnet werden  kann. 2 Das Bauvorhaben hat den für den Bau von Kantonsstrassen geltenden Anforderungen  zu entsprechen und ist der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur zur Prüfung vorzule- gen. Nach deren Zustimmung können die Gemeinde oder Dritte beim Regierungsrat das  Gesuch um Übertragung bestimmter Aufgaben beim Bau von Kantonsstrassen einrei- chen. Die Finanzierung des Strassenprojektes durch sie ist im Gesuch aufzuzeigen.    Nr. 756 9  3 Für den Baubeschluss gilt § 46 des Strassengesetzes. Das Projektbewilligungsverfahren  richtet sich nach den §§ 67–71 und 72 des Strassengesetzes.  10 Nationalstrassen *  §  13a * …  §  13b * Bauliche Massnahmen innerhalb von Projektierungszonen 1 Für das Verfahren zur Bewilligung von baulichen Massnahmen innerhalb der Projektie- rungszonen finden die massgebenden kantonalen Vorschriften zur Bewilligung von Bau- ten und Anlagen im Planungs- und Baugesetz vom 7. März 19899, im Strassengesetz, im  Weggesetz vom 23. Oktober 199010 oder im Wasserbaugesetz vom 17. Juni 201911 sinn- gemäss Anwendung. Gleiches gilt für die weiteren vom Bundesrat gestützt auf Artikel  15 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen der Bewilligungspflicht unter- stellten Verfügungen über das Grundeigentum. * 2 Bei widerrechtlichen baulichen Massnahmen innerhalb der Projektierungszonen sorgt  die Behörde, die dafür nach den in Absatz 1 angeführten Erlassen jeweils zuständig ist,  nach den Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 3. Juli 197212   für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes.  §  13c * Generelle Projekte 1 Die Gemeinden haben das generelle Projekt während 30 Tagen öffentlich aufzulegen.  Die Auflage ist öffentlich bekannt zu machen. Den betroffenen Grundeigentümerinnen  und -eigentümern ist Gelegenheit zu geben, sich während der Auflagefrist vernehmen zu  lassen. 2 Die Gemeinden nehmen innert 30 Tagen seit Ablauf der Auflagefrist unter Berücksich- tigung des Ergebnisses des Vernehmlassungsverfahrens zum generellen Projekt Stellung. 3 Der Regierungsrat unterbreitet seine Vorschläge unter Beilage der Stellungnahmen der  Gemeinden dem zuständigen Bundesamt.  9 SRL Nr. 735. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 10 SRL Nr. 758a. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 11 SRL Nr. 760. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 12 SRL Nr. 40. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen.  http://srl.lu.ch/data/40/de http://srl.lu.ch/data/760/de http://srl.lu.ch/data/758a/de http://srl.lu.ch/data/735/de   10 Nr. 756  §  13d * Bauliche Massnahmen innerhalb von Nationalstrassenbaulinien 1 Für das Verfahren zur Bewilligung von baulichen Massnahmen innerhalb der National- strassenbaulinien finden die massgebenden kantonalen Vorschriften zur Bewilligung von  Bauten und Anlagen im Planungs- und Baugesetz, im Strassengesetz, im Weggesetz oder  im Wasserbaugesetz sinngemäss Anwendung. 2 Bei widerrechtlichen baulichen Massnahmen innerhalb der Nationalstrassenbaulinien  sorgt die Behörde, die dafür nach den in Absatz 1 angeführten Erlassen jeweils zuständig  ist, nach den Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege für die Wieder- herstellung des rechtmässigen Zustandes.  §  13e * Landerwerb 1 Das für den Bau der Nationalstrassen erforderliche Land ist freihändig zu erwerben,  soweit eine Einigung über angemessene Erwerbsbedingungen erzielt werden kann. Die  Dienststelle Immobilien13 arbeitet die Landerwerbsverträge aus und legt diese der zu- ständigen Behörde zum Beschluss vor. 2 Verfügt der Regierungsrat die Durchführung eines Landumlegungsverfahrens (Art. 36  des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen), finden in Ergänzung zu den bundesrecht- lichen Vorschriften die §§ 86 ff. des Planungs- und Baugesetzes zur Landumlegung sinn- gemäss Anwendung. Die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur nimmt die im Planungs-  und Baugesetz der Gemeinde übertragenen Aufgaben und Befugnisse wahr. * 3 Sofern das für den Bau der Nationalstrassen erforderliche Land weder freihändig noch  im Landumlegungsverfahren erworben werden kann, ist es zu enteignen.  §  13f * …  §  13g * Nebenanlagen 1 Für den Bau, die Erweiterung und den Betrieb von Nebenanlagen auf Strassengebiet  (Tankstellen, Versorgungs-, Verpflegungs- und Beherbergungsbetriebe sowie die dazuge- hörigen Parkplätze) bedarf es einer Konzession des Regierungsrates. 2 In der Konzessionsurkunde sind die erforderlichen Bedingungen und Auflagen sowie  die Konzessionsgebühren festzulegen.  13 Gemäss Änderung vom 16. März 2007 der Verordnung über die Aufgaben der Departemente und  der Staatskanzlei sowie die Gliederung der Departemente in Dienststellen, in Kraft seit dem 1. Juli  2007 (G 2007 33), wurde die Bezeichnung «Amt für Hochbauten und Immobilien» durch «Dienststel- le Immobilien» ersetzt.    Nr. 756 11  §  13h * Ergänzendes Recht 1 Soweit dem Bundesgesetz über die Nationalstrassen, den Ausführungsvorschriften des  Bundes und dieser Verordnung keine Bestimmung entnommen werden kann, findet das  Strassengesetz sinngemäss Anwendung.  11 Schlussbestimmungen  §  14 Aufhebung von Erlassen 1 Folgende Erlasse werden aufgehoben: a. Verordnung über die Festlegung der Kantonsstrassen I. und II. Klasse und der   Gemeindestrassen I. Klasse in der Stadt Luzern sowie die Staatsbeiträge an die  Unterhaltskosten dieser Strassen vom 7. Juli 198714,  b. Beschluss über die Neufestlegung des Netzes der Gemeindestrassen vom 12. Juni  196715.  §  15 Änderung von Erlassen16  §  16 Inkrafttreten 1 Die Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 1996 in Kraft. Sie ist zu veröffent- lichen.  14 G 1987 173 (SRL Nr. 756a) 15 V XVII 353 (SRL Nr. 757) 16 Gemäss Sammelerlass LexWork XML vom 3. März 2015 (G 2015 91) wurde diese Bestimmung   betreffend Fremdänderungen aus dem Erlass entfernt.    12 Nr. 756  Änderungstabelle - nach Paragraf  Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G Erlass 19.01.1996 01.01.1996 Erstfassung K 1996 163 | G 1996 19 Erlasstitel 23.03.2004 01.04.2004 geändert G 2004 219 Ingress 30.11.2007 01.01.2008 geändert G 2007 415 Ingress 15.10.2019 01.01.2020 geändert G 2019-045 Titel 1 23.03.2004 01.04.2004 geändert G 2004 219 § 1 23.03.2004 01.04.2004 geändert G 2004 219 § 1 Abs. 1, b. 30.11.2007 01.01.2008 geändert G 2007 415 § 1 Abs. 2, c . 30.11.2007 01.01.2008 aufgehoben G 2007 415 § 1 Abs. 4, i . 30.11.2007 01.01.2008 aufgehoben G 2007 415 § 1 Abs. 5 26.09.2017 01.01.2018 eingefügt G 2017-097 Titel 2 23.03.2004 01.04.2004 geändert G 2004 219 § 1a 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 1a Abs. 2 20.10.2009 01.01.2010 geändert G 2009 309 § 1a Abs. 3 20.10.2009 01.01.2010 geändert G 2009 309 § 3 27.11.2001 01.01.2002 aufgehoben G 2001 385 § 5 Abs. 1, a. 29.10.2013 01.01.2014 geändert G 2013 523 § 7 23.03.2004 01.04.2004 Titel geändert G 2004 219 § 8a 30.11.2007 01.01.2008 geändert G 2007 415 § 8a 15.10.2019 01.01.2020 aufgehoben G 2019-045 § 9 23.03.2004 01.04.2004 Titel geändert G 2004 219 § 9 Abs. 1 11.12.2007 01.01.2008 geändert G 2007 445 § 9 Abs. 4 11.12.2007 01.01.2008 geändert G 2007 445 Titel 7 23.03.2004 01.04.2004 geändert G 2004 219 § 10 Abs. 3 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 10a 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 10a Abs. 1, a. 11.12.2007 01.01.2008 geändert G 2007 445 § 10b 11.12.2007 01.01.2008 geändert G 2007 445 § 10c 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 10d 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 Titel 9 30.11.2007 01.01.2008 geändert G 2007 415 § 13 30.11.2007 01.01.2008 geändert G 2007 415 Titel 10 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 13a 30.11.2007 01.01.2008 aufgehoben G 2007 415 § 13b 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 13b Abs. 1 15.10.2019 01.01.2020 geändert G 2019-044 § 13c 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 13d 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 13e 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 13e Abs. 2 11.12.2007 01.01.2008 geändert G 2007 445 § 13f 30.11.2007 01.01.2008 aufgehoben G 2007 415 § 13g 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219 § 13h 23.03.2004 01.04.2004 eingefügt G 2004 219    Nr. 756 13  Änderungstabelle - nach Beschlussdatum  Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G 19.01.1996 01.01.1996 Erlass Erstfassung K 1996 163 | G 1996 19 27.11.2001 01.01.2002 § 3 aufgehoben G 2001 385 23.03.2004 01.04.2004 Erlasstitel geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 Titel 1 geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 1 geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 Titel 2 geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 1a eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 7 Titel geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 9 Titel geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 Titel 7 geändert G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 10 Abs. 3 eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 10a eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 10c eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 10d eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 Titel 10 eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 13b eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 13c eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 13d eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 13e eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 13g eingefügt G 2004 219 23.03.2004 01.04.2004 § 13h eingefügt G 2004 219 30.11.2007 01.01.2008 Ingress geändert G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 1 Abs. 1, b. geändert G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 1 Abs. 2, c . aufgehoben G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 1 Abs. 4, i . aufgehoben G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 8a geändert G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 Titel 9 geändert G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 13 geändert G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 13a aufgehoben G 2007 415 30.11.2007 01.01.2008 § 13f aufgehoben G 2007 415 11.12.2007 01.01.2008 § 9 Abs. 1 geändert G 2007 445 11.12.2007 01.01.2008 § 9 Abs. 4 geändert G 2007 445 11.12.2007 01.01.2008 § 10a Abs. 1, a. geändert G 2007 445 11.12.2007 01.01.2008 § 10b geändert G 2007 445 11.12.2007 01.01.2008 § 13e Abs. 2 geändert G 2007 445 20.10.2009 01.01.2010 § 1a Abs. 2 geändert G 2009 309 20.10.2009 01.01.2010 § 1a Abs. 3 geändert G 2009 309 29.10.2013 01.01.2014 § 5 Abs. 1, a. geändert G 2013 523 26.09.2017 01.01.2018 § 1 Abs. 5 eingefügt G 2017-097 15.10.2019 01.01.2020 Ingress geändert G 2019-045 15.10.2019 01.01.2020 § 8a aufgehoben G 2019-045 15.10.2019 01.01.2020 § 13b Abs. 1 geändert G 2019-044   	1 Zuständigkeit * 	§ 1 *  	2 Strassenklassen * 	§ 1a * Gemeindestrassen 	§ 2 Güterstrassen 	§ 3 * …  	3 Gebühren für den gesteigerten Gemeingebrauch und die Sondernutzung der Kantonsstrassen 	§ 4 Gebühren für den gesteigerten Gemeingebrauch 	§ 5 Gebühren für die Sondernutzung 	§ 6 Verzicht und Befreiung  	4 Parkplätze für Gehbehinderte 	§ 7 ... *  	5 Staatsbeiträge 	§ 8 Staatsbeiträge an Gemeindestrassen 	§ 8a * …  	6 Strassengenossenschaften 	§ 9 ... *  	7 Planung und Projektierung * 	§ 10 Inhalt des Strassenprojektes 	§ 10a * Kantonale Leit- oder Entscheidsbehörde 	§ 10b * Koordination 	§ 10c * Einsprachen 	§ 10d * Vereinfachtes Projektbewilligungsverfahren  	8 Technische Vorschriften 	§ 11 Regeln der Strassenbautechnik 	§ 12 Lichtraumprofil  	9 Übertragung von Aufgaben beim Bau von Kantonsstrassen * 	§ 13 *  	10 Nationalstrassen * 	§ 13a * … 	§ 13b * Bauliche Massnahmen innerhalb von Projektierungszonen 	§ 13c * Generelle Projekte 	§ 13d * Bauliche Massnahmen innerhalb von Nationalstrassenbaulinien 	§ 13e * Landerwerb 	§ 13f * … 	§ 13g * Nebenanlagen 	§ 13h * Ergänzendes Recht  	11 Schlussbestimmungen 	§ 14 Aufhebung von Erlassen 	§ 15 Änderung von Erlassen 	§ 16 Inkrafttreten

date_decision: Erlass

type: Erstfassung

date_decision: Erlasstitel

type: geändert

date_decision: Ingress

date_decision: Titel 1

date_decision: § 1

date_decision: § 1 Abs. 1, b.

date_decision: § 1 Abs. 2, c .

type: aufgehoben

date_decision: § 1 Abs. 4, i .

date_decision: § 1 Abs. 5

type: eingefügt

date_decision: Titel 2

date_decision: § 1a

date_decision: § 1a Abs. 2

date_decision: § 1a Abs. 3

date_decision: § 3

date_decision: § 5 Abs. 1, a.

date_decision: § 7

type: Titel geändert

date_decision: § 8a

date_decision: § 9

date_decision: § 9 Abs. 1

date_decision: § 9 Abs. 4

date_decision: Titel 7

date_decision: § 10 Abs. 3

date_decision: § 10a

date_decision: § 10a Abs. 1, a.

date_decision: § 10b

date_decision: § 10c

date_decision: § 10d

date_decision: Titel 9

date_decision: Titel 10

date_decision: § 13a

date_decision: § 13b

date_decision: § 13b Abs. 1

date_decision: § 13c

date_decision: § 13d

date_decision: § 13e

date_decision: § 13e Abs. 2

date_decision: § 13f

date_decision: § 13g

date_decision: § 13h


pdf_content: Kantonsratsbeschluss über die Einreihung der Kantonsstrassen   Nr. 757   Kantonsratsbeschluss über die Einreihung der Kantonsstrassen  vom 30. Oktober 2017 (Stand 1. Januar 2018)  Der Kantonsrat des Kantons Luzern,  gestützt auf § 10 Absatz 1a des Strassengesetzes vom 21. März 19951, nach Einsicht in die Botschaft des Regierungsrates vom 23. Mai 20172,  beschliesst:  Ziff.  1 1 Die im Anhang dieses Kantonsratsbeschlusses aufgeführten Strassen werden in die Ka- tegorie der Kantonsstrassen eingereiht.  1 SRL Nr. 755 2 B 84-2017 * Siehe Tabellen mit Änderungsinformationen am Schluss des Erlasses.  G 2017-098    http://srl.lu.ch/data/755/de   2 Nr. 757  Änderungstabelle - nach Paragraf  Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G Erlass 30.10.2017 01.01.2018 Erstfassung G 2017-098    Nr. 757 3  Änderungstabelle - nach Beschlussdatum  Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G 30.10.2017 01.01.2018 Erlass Erstfassung G 2017-098    Anhang 1  (Stand 01.01.2018)  Verzeichnis der Kantonsstrassen  Länge m K 2 Luzern–Meggen  Luzern: Pilatusplatz – Seebrücke – Haldenstrasse – 5370 Grenze Meggen  Meggen: Grenze Luzern – Kantonsgrenze Schwyz 3872  K 2a Meierskappel  Meierskappel: Strassenunterführung bei Fenn 6  K 2b Greppen–Weggis–Vitznau  Greppen: Kantonsgrenze Schwyz (Eichholteren) – 2030 Grenze Weggis (Langizil)  Weggis: Grenze Greppen (Langizil) – 6096 Grenze Vitznau (Hinter Lützelau)  Vitznau: Grenze Weggis (Hinter Lützelau) – 4000 Kantonsgrenze Schwyz (Ober Nas)  K 4 Luzern–Kriens–Malters–Blattenbrücke  Luzern: Pilatusplatz – Obergrundstrasse – 1020 Grenze Kriens  Kriens: Grenze Luzern – Chupferhammer – 4956 Grenze Luzern (Ränggloch)  inkl. K 4z Gegenrichtung beim Grosshof  Abzweigung ab K 4   bei Eichwilstrasse – 370 Anschluss an K 4 Obergrundstrasse  Luzern: Grenze Kriens (Ränggloch) – 1142 Grenze Malters (Rängglochbrücke)  Malters: Grenze Luzern (Rängglochbrücke) – 2226 Blatten – Anschluss an K 10 (Blattenbrücke)  K 4b Kriens (Eichwilstrasse)  Kriens: Abzweigung ab K 4 (Grosshof) – 392 Anschluss an Arsenalstrasse  1 Nr. 757-A1    Länge m  K 10 Luzern–Wolhusen–Schüpfheim–Escholzmatt-Marbach–Wiggen  Luzern: Abzweigung ab K 13 (obere Zollhausbrücke) – 3873 Grenze Malters (Torenberg)  Malters: Grenze Luzern (Torenberg) – 9112 Grenze Ruswil (Muffehus)  Ruswil: Grenze Malters (Muffehus) – 4359 Grenze Wolhusen (Hackenrüti)  Wolhusen: Grenze Ruswil (Hackenrüti) – 1453 Grenze Werthenstein (Marktbrücke)  Werthenstein: Grenze Wolhusen (Marktbrücke) – 3654 Grenze Entlebuch (Schwanderholz)  Entlebuch: Grenze Werthenstein (Schwanderholz) – 5757 Grenze Hasle (Farbbrücke)  Hasle: Grenze Entlebuch (Farbbrücke) – 2476 Grenze Schüpfheim (Zinggebrügg)  Schüpfheim: Grenze Hasle (Zinggebrügg) – 5862 Grenze Escholzmatt-Marbach (Gärbi)  Escholzmatt-Marbach: Grenze Schüpfheim (Gärbi) – 10415 Kantonsgrenze Bern (Kröschenbrunnen)  Escholzmatt-Marbach: Kantonsgrenze Bern (Kröschenbrunnen) – 935 Kantonsgrenze Bern (Dürrebach)  K 11 Wolhusen–Willisau–Dagmersellen  Wolhusen: Abzweigung ab K 10 (Kreisel Rössli) – 1439 Grenze Menznau (Underschlächte)  Menznau: Grenze Wolhusen (Underschlächte) – 4241 Grenze Willisau (Ober Marchstei)  Willisau: Grenze Menznau (Ober Marchstei) – 5906 Grenze Alberswil (Wydemüli)  Alberswil: Grenze Willisau (Wydemüli) – 394 Grenze Ettiswil (Wydehüsli)  Ettiswil: Grenze Alberswil (Wydehüsli) – 245 Grenze Alberswil (Wydenacher)  Alberswil: Grenze Ettiswil (Wydenacher) – 2132 Grenze Schötz (Mattehof)  Schötz: Grenze Alberswil (Mattehof) – 2987 Grenze Egolzwil (Under Wellbrig)  Nr. 757-A1 2    Länge m  Egolzwil: Grenze Schötz (Under Wellbrig) – 380 Grenze Nebikon (Fröscherematte)  Nebikon: Grenze Egolzwil (Fröscherematte) – 1099 Grenze Altishofen (Kreisel Nebikon Nord)  Altishofen: Grenze Nebikon (Kreisel Nebikon Nord) – 1426 Grenze Dagmersellen (Gäuerhof)  Dagmersellen: Grenze Altishofen (Gäuerhof) – 1180 Anschluss an K 13 (Kreisel Rössli)  K 11a Willisau–Gettnau  Willisau: Abzweigung ab K 11 (Kreisel Wydenmatt) –  Grenze Alberswil (Chlistalden) 774  Alberswil: Grenze Willisau (Chlistalden) – 262 Grenze Gettnau  Gettnau: Grenze Alberswil – 945 Anschluss an K 18 (Kreisel Stalde)  K 11c Altishofen  Altishofen: Abzweigung ab K 11 (Kreisel Altishofen) – 1032 Abzweigung Schloss  K 12 Emmen – Ruswil – Ettiswil – Alberswil (Rottalstrasse)  Emmen: Abzweigung ab K 13 (Lorenkreuzung) – 1263 Grenze Luzern (Silberlinge)  Luzern: Grenze Emmen (Silberlinge) – 965 Grenze Neuenkirch (Stächenrain)  Neuenkirch: Grenze Luzern (Stächenrain) – 2121 Grenze Ruswil (Raage)  Ruswil: Grenze Neuenkirch (Raage) – 9037 Grenze Buttisholz (Stalte)  Buttisholz: Grenze Ruswil (Stalte) – 3060 Grenze Grosswangen (Wacht)  Grosswangen: Grenze Buttisholz (Wacht) – 3939 Grenze Ettiswil (Bruwald)  Ettiswil: Grenze Grosswangen (Bruwald) – 2165 Grenze Alberswil (Bruggmatt)  Alberswil: Grenze Ettiswil (Bruggmatt) – 328 Anschluss an K 11 (Alberswil Pkt. 522)  3 Nr. 757-A1    Länge m  K 13 Luzern–Emmenbrücke–Sursee–Dagmersellen–Reiden–Wikon  Luzern: Pilatusplatz – Hirschengraben – 3192 Kasernenplatz – Militär-/Gütschstrasse –  Grenze Emmen (Reussbühlbrücke) inkl. K 13b Abzweigung ab K 13 – 282 Hallwilerweg – Anschluss K 13/K 4 (Pilatusplatz) inkl. K 13z Abzweigung ab K 13 – 182 Baselstrasse – Anschluss K 13 (Kasernenplatz)  Emmen, Luzern: inkl. K 13c Seetalplatz Abzweigung ab K 13 – 678 obere Zollhausbrücke – Anschluss K 13  (Reussbühlbrücke) inkl. K 13d Seetalplatz Abzweigung K 13c 331 (Zollhaus) – Anschluss an K 16  Emmen: Grenze Luzern (Reussbühlbrücke) – 5798 Grenze Neuenkirch (Geisselermoos) inkl. K 13e Sprengi Abzweigung ab K 13 – 90 Anschluss an K 13 (Neuenkirchstrasse)  Neuenkirch: Grenze Emmen (Geisselermoos) – 5934 Grenze Nottwil (Neuhus)  Nottwil: Grenze Neuenkirch (Neuhus) – 4155 Grenze Oberkirch (St. Margrete)  Oberkirch: Grenze Nottwil (St. Margrete) – 3482 Grenze Sursee (Hasenwartweg)  Sursee: Grenze Oberkirch (Hasenwartweg) – 1907 Grenze Knutwil (Sursiwald)  Knutwil: Grenze Sursee (Sursiwald) – 3872 Grenze Dagmersellen (Pkt. 543)  Dagmersellen: Grenze Knutwil (Pkt. 543) – 7782 Grenze Reiden (A der Wigere)  Reiden: Grenze Dagmersellen (A der Wigere) – 2735 Grenze Wikon  Wikon: Grenze Reiden – Kantonsgrenze Aargau 2483  K 13a Dagmersellen  Dagmersellen: Abzweigung ab K 13 (Kreisel Mülifeld) – 879 Abzweigung Sumpf (Kapelle Buchs)  Nr. 757-A1 4    Länge m  K 14 Sursee – Triengen (Suhrentalstrasse)  Sursee: Abzweigung ab K 18 (Kreisel Schlottermilch) – 788 Grenze Schenkon (Schwizermatt)  Schenkon: Grenze Sursee (Schwizermatt) – 960 Grenze Geuensee (Zollhus)  Geuensee: Grenze Schenkon (Zollhus) –  1833 Grenze Büron (Schlehrüti)  Büron: Grenze Geuensee (Schlehrüti) – 2252 Grenze Triengen (Triengerächer)  Triengen: Grenze Büron (Triengerächer) – 4020 Kantonsgrenze Aargau  K 15 Emmen–Hildisrieden–Beromünster  Emmen: Abzweigung ab K 13 (Sprengi) – 1213 Grenze Rothenburg (Rotbachbrücke)  Rothenburg: Grenze Emmen (Rotbachbrücke) – 4185 Grenze Rain (Sandblattewald)  Rain: Grenze Rothenburg (Sandblattewald) – 1300 Grenze Hildisrieden (Hapfere)  Hildisrieden: Grenze Rain (Hapfere) – 3159 Grenze Beromünster (Länzehof)  Beromünster: Grenze Hildisrieden (Länzehof) – 9033 Kantonsgrenze Aargau (Zollhus)  K 15a Rothenburg–Emmen  Rothenburg: Abzweigung ab K 15 (Kreisel Bärtiswil) – 2238 Grenze Emmen (Gibel)  Emmen: Grenze Rothenburg (Gibel) – 350 Anschluss an K 13 (Lore)  K 16 Emmen – Hochdorf – Aesch (Seetalstrasse)  Emmen: Abzweigung ab K 13 (Seetalplatz) – 5914 Grenze Eschenbach (Waldibrugg)  inkl. K 16z Abzweigung ab K 16 – 510 Einmündung K 16 (Seetalstrasse Zufahrt Einkaufszentren)  Eschenbach: Grenze Emmen (Waldibrugg) – 4212 Grenze Ballwil (Balm)  5 Nr. 757-A1    Länge m  Ballwil: Grenze Eschenbach (Balm) – 1599 Grenze Hohenrain (Weierhus)  Hohenrain: Grenze Ballwil (Weierhus) – 466 Grenze Hochdorf (Wirtlenwald)  Hochdorf: Grenze Hohenrain (Wirtlenwald) – 4707 Grenze Hohenrain (Gölpi)  Hohenrain: Grenze Hochdorf (Gölpi) – 606 Grenze Hitzkirch (Pkt. 478)  Hitzkirch: Grenze Hohenrain (Pkt. 478) – Grenze Altwis 4171  Altwis: Grenze Hitzkirch – Grenze Aesch (Moos) 1840  Aesch: Grenze Altwis (Moos) – 2994 Kantonsgrenze Aargau (Pkt. 492)  K 16a Hitzkirch–Ermensee–Beromünster  Hitzkirch: Abzweigung ab K 16 (Kreisel Gelfingen) – 1455 Grenze Ermensee (Station Hitzkirch)  Ermensee: Grenze Hitzkirch (Station Hitzkirch) – 2222 Grenze Hitzkirch (Ribächer)  Hitzkirch: Grenze Ermensee (Ribächer) – 1488 Grenze Beromünster (Pkt. 467)  Beromünster: Grenze Hitzkirch (Pkt. 467) – 477 Kantonsgrenze Aargau (Rüteli)  K 17 Luzern–Ebikon–Root–Honau  Luzern: Abzweigung ab K 2 (Luzernerhof) – 1692 Löwenstrasse – Zürichstrasse – Schlossberg – Maihofstrasse – Grenze Ebikon (Maihof) inkl. K 17z Abzweigung ab K 17 311 (Zürichstrasse) – Alpenstrasse – Anschluss an K 2  Ebikon: Grenze Luzern (Maihof) –  4539 Grenze Dierikon (Under Fildere)  Dierikon: Grenze Ebikon (Under Fildere) – 1371 Grenze Root (Feldhof)  Root: Grenze Dierikon (Feldhof) – 2764 Grenze Gisikon (Bahnhof)  Gisikon: Grenze Root (Bahnhof) – Grenze Honau 1099  Honau: Grenze Gisikon – Kantonsgrenze Zug (Pkt. 437) 1191  Nr. 757-A1 6    Länge m  K 17a Gisikon – Chörbligen (Dietwil AG)  Gisikon: Abzweigung ab K 17 (Pkt. 418) – 119 Grenze Inwil (Reussbrücke)  Inwil: Grenze Gisikon (Reussbrücke) – 1935 Kantonsgrenze Aargau (Chörbligen)  K 17b Udligenswil–Dierikon–Root  Udligenswil: Abzweigung ab K 30 (Pkt. 548) – 1352 Grenze Dierikon (Götzental)  Dierikon: Grenze Udligenswil (Götzental) – 1648 Grenze Root (Charenbach)  Root: Grenze Dierikon (Charenbach) – 294 Anschluss an K 17 (Kreisel Längenbold)  K 17c Ebikon–Buchrain  Ebikon: Abzweigung ab K 17 (Hofmatt) – 718 Grenze Buchrain  Buchrain: Grenze Ebikon – Kreisel Rütiweid 604  K 18 Ufhusen–Gettnau–Ettiswil–Sursee–Beromünster  Ufhusen: Kantonsgrenze Bern (Äschwald Pkt. 631) – 1392 Grenze Zell (Pkt. 617)  Zell: Grenze Ufhusen (Pkt. 617) – 5024 Grenze Gettnau (Chratzere)  Gettnau: Grenze Zell (Chratzere) –  2986 Grenze Alberswil (Ziegelei)  Alberswil: Grenze Gettnau (Ziegelei) – 1321 Grenze Ettiswil (Kreisel Burgrain)  Ettiswil: Grenze Alberswil (Kreisel Burgrain) – 4847 Anschluss K 12 (Kreisel Süd)  Abzweigung ab K 12 (Pkt. 517, Kreisel Nord) –  Grenze Mauensee (Hagimoos)  Mauensee: Grenze Ettiswil (Hagimoos) – 2143 Grenze Oberkirch (Breite)  Oberkirch: Grenze Mauensee (Breite) –  1116 Grenze Sursee (Chotte)  7 Nr. 757-A1    Länge m  Sursee: Grenze Oberkirch (Chotte) – K 13 2506 (Kreisel Chotten) –   Grenze Schenkon (Maria-Zell)  Schenkon: Grenze Sursee (Maria-Zell) – 2450 Grenze Beromünster (Tann)  Beromünster: Grenze Schenkon (Tann) –  4652 Anschluss an K 15 (Fläcke)  K 19 Luzern – Hergiswil (NW)  Luzern: Abzweigung ab K 32 (Kreisel Waldegg) – 223 Grenze Kriens (Unterführung zb)  Kriens: Grenze Luzern (Unterführung zb) – 1765 Grenze Horw (Steinibach)  Horw: Grenze Kriens (Steinibach) – 2207 Kantonsgrenze Nidwalden  K 19a Horw – Anschluss A 2 Schlund  Horw: Abzweigung ab Kreisel Merkur – 551 Grenze Kriens (Schlimbach)  Kriens: Grenze Horw (Schlimbach) – 529 Anschluss an K 19 (Kreisel Schlund)  K 30 Luzern–Adligenswil–Udligenswil–Meierskappel  Luzern: Abzweigung ab K 2 (Kreisel Verkehrshaus) – 1400 Schädrütistrasse –  Grenze Adligenswil (Schädrüti)  Adligenswil: Grenze Luzern (Schädrüti) – 4057 Grenze Udligenswil (Ried)  Udligenswil: Grenze Adligenswil (Ried) – 3965 Grenze Meierskappel (Hinder Robmatt)  Meierskappel: Grenze Udligenswil (Hinder Robmatt) – 3561 Meierskappel (Pkt. 497) –  Kantonsgrenze Zug (Späck)  K 31 Sedel–Ibach–Seetalplatz  Luzern: Abzweigung ab K 17 (Schlossberg) – 1145 Sedelstrasse – Grenze Ebikon (Pkt. 422) inkl. 31b Kreisel Rosenberg – Friedentalstrasse 184 – Anschluss an K 17 (Schlossberg)  Nr. 757-A1 8    Länge m  Ebikon: Grenze Luzern (Pkt. 422) –  1107 Grenze Luzern (Pkt. 458)  Luzern: Grenze Ebikon (Pkt. 458) –  527 Grenze Emmen (Kl. Emme)  Emmen: Grenze Luzern (Kl. Emme) – 197 Anschluss an K 13 (Seetalplatz)  K 31a Sedel–Emmen  Ebikon: Abzweigung ab K 31 (Sedel) – 517 Grenze Emmen (Reuss)  Emmen: Grenze Ebikon (Reuss) – Anschluss an K 16 436  K 32 Luzern  Luzern: Abzweigung ab K 4 (Eichhof) – 1439 Horwerstrasse – Anschluss an K 19  (Kreisel Waldegg)  K 32a Luzern  Luzern: Abzweigung ab K 2 (Bahnhofplatz) – 1057 Zentralstrasse – Bundesplatz – Bundesstrasse – Anschluss an K 4 (Paulusplatz) inkl. K 32z Gegenrichtung Bundesplatz 198  K 33 Blatten–Malters–Langnauerbrücke  Malters: Abzweigung ab K 4 (Kreisel Blatten) – 5496 Grenze Werthenstein (Rümligbrücke)  Werthenstein: Grenze Malters (Rümligbrücke) – 2378 Grenze Ruswil (Langnauerbrücke)  Ruswil: Grenze Werthenstein (Langnauerbrücke) – 113 Anschluss an K 10  K 33a Luzern  Luzern: Abzweigung ab K 13 (Kreisel Kreuzstutz) – 3825 Bernstrasse – Anschluss an K 4 (Horüti)   K 33b Malters–Schwarzenberg  Malters: Abzweigung ab K 33 (Schwarzenbergstrasse) – 3562 Grenze Schwarzenberg (Schlatt)  Schwarzenberg: Grenze Malters (Schlatt) – 1462 Schwarzenberg (Pkt. 831)  9 Nr. 757-A1    Länge m  K 34 Wolhusen–Ruswil  Wolhusen: Abzweigung ab K 10 (Bahnhof) – 657 Grenze Ruswil (Walferdingen)  Ruswil: Grenze Wolhusen (Walferdingen) – 4370 Anschluss an K 12 (Ruswil)  K 34a Ruswil  Ruswil Abzweigung ab K 34 (Leinstrasse) – 855 Einmündung K 12  K 35 Rossei–Doppleschwand–Romoos  Werthenstein: Abzweigung ab K 10 (Rossei) – 1050 Grenze Entlebuch (Chappelbode)  Entlebuch: Grenze Werthenstein (Chappelbode) – 419 Grenze Doppleschwand (Chappelbodenbrücke)  Doppleschwand: Grenze Entlebuch (Chappelbodenbrücke) – 3992 Grenze Romoos (Widigbrücke)  Romoos: Grenze Doppleschwand (Widigbrücke) – 1397 Romoos (Gemeindehaus)  K 36 Schüpfheim – Flühli – Grenze Kanton Obwalden  Schüpfheim: Abzweigung ab K 10 (Landbrügg) – 2366 Grenze Escholzmatt-Marbach (Lammschlucht)  Escholzmatt-Marbach: Grenze Schüpfheim (Lammschlucht) – 917 Grenze Flühli (Tendli)  Flühli: Grenze Escholzmatt-Marbach (Tendli) – 15149 Sörenberg – Kantonsgrenze Obwalden  K 37 Wiggen–Escholzmatt-Marbach  Escholzmatt-Marbach: Abzweigung ab K 10 (Wiggen) – 7718 Kantonsgrenze Bern (Wald)  K 40 Willisau–Hergiswil  Willisau: Abzweigung ab K 11 (Kreisel Grundmatt) – 4327 Grenze Hergiswil (Stockmatt)  Hergiswil: Grenze Willisau (Stockmatt) – 1649 Hergiswil (Pkt. 647)  Nr. 757-A1 10    Länge m  K 41 Hüswil–Luthern  Zell: Abzweigung ab K 18 (Hüswil) – 1766 Grenze Ufhusen (Ruefswil)  Ufhusen: Grenze Zell (Ruefswil) – 1358 Grenze Luthern (Eimatt)  Luthern: Grenze Ufhusen (Eimatt) – 5253 Luthern (Gemeindehaus)  K 41a Hüswil–Ufhusen  Zell: Abzweigung ab K 18 (Hüswil) – 914 Grenze Ufhusen (Bifig)  Ufhusen: Grenze Zell (Bifig) – Ufhusen (Pkt. 713) 1107  K 42 Zell–Grossdietwil–Altbüron–St. Urban  Zell: Abzweigung ab K 18 (Kreisel Sonne) – 1040 Grenze Fischbach (Wis)  Fischbach: Grenze Zell (Wis) – 2654 Grenze Grossdietwil (Reiferswil)  Grossdietwil: Grenze Fischbach (Reiferswil) – 2097 Grenze Altbüron (Ängelger)  Altbüron: Grenze Grossdietwil (Ängelger) – 3153 Grenze Pfaffnau (Ludlige)  Pfaffnau: Grenze Altbüron (Ludlige) – 4236 Kantonsgrenze Bern (St. Urban)  K 42a Altbüron – Kantonsgrenze Bern  Altbüron: Abzweigung ab K 42 (Pkt. 541) – 182 Kantonsgrenze Bern (Pkt. 538)  K 43 Schötz–Feld–Ebersecken  Schötz: Abzweigung ab K 11 (Pkt. 504) – 2596 Grenze Ebersecken (Gläng Pkt. 508)  Ebersecken: Grenze Schötz (Gläng Pkt. 508) – 2330 Ebersecken (Pkt. 548,  Abzweigung Richenthalerstrasse)  11 Nr. 757-A1    Länge m  K 43b Schötz  Schötz: Abzweigung ab K 43 (Kreisel Feld) – 2250 Ohmstal (Pkt. 628)  K 44 Nebikon–Wauwil–Mauensee–Knutwil  Nebikon: Abzweigung ab K 11 1417 (Kreisel Nebikon Nord) –  Grenze Egolzwil (Büele)  Egolzwil: Grenze Nebikon (Büele) – 2196 Grenze Wauwil (Pkt. 517)  Wauwil: Grenze Egolzwil (Pkt. 517) – 1779 Grenze Mauensee (Stärnmatt)  Mauensee: Grenze Wauwil (Stärnmatt) – 2390 Grenze Knutwil (Stieremoos)  Knutwil: Grenze Mauensee (Stieremoos) – 577 Anschluss an K 13 (St. Erhard)  K 45 Reiden  Reiden: Abzweigung ab K 13 – Richenthal (Pkt. 506) 4045  K 46 Reiden–Pfaffnau–St. Urban  Reiden: Abzweigung ab K 13 (Kreisel Sonne) – 1765 Kantonsgrenze Aargau (Grod)  Pfaffnau: Kantonsgrenze Aargau (Under Tampech) – 3605 Grenze Roggliswil (Pkt. 549)  Roggliswil: Grenze Pfaffnau (Pkt. 549) – 1985 Grenze Pfaffnau (Pkt. 493)  Pfaffnau: Grenze Roggliswil (Pkt. 493) 1743 Anschluss an K 42 (Weierhof)  K 46a Pfaffnau–Roggliswil  Pfaffnau: Abzweigung ab K 46 (Steiacher Pkt. 523) – 509 Grenze Roggliswil (Bächleten)  Roggliswil: Grenze Pfaffnau (Bächleten) – Roggliswil 961 (Kirche, Abzweigung Winkel)  Nr. 757-A1 12    Länge m  K 47 Buttisholz–Oberkirch  Buttisholz: Abzweigung ab K 12 (Kreisel Guglern) – 3311 Grenze Nottwil (Gattwil)  Nottwil: Grenze Buttisholz (Gattwil) – 1769 Grenze Oberkirch (Iflikon)  Oberkirch: Grenze Nottwil (Iflikon) – Länggass (K 13) – 2015 Oberkirch (Kirche)  K 48 Neuenkirch–Sempach–Eich–Schenkon  Neuenkirch: Abzweigung ab K 13 (Kreisel Lippenrüti) – 1301 Kreisel Gottsmänige – Grenze Sempach  Sempach: Grenze Neuenkirch – Kreisel Obermühle – 4787 Grenze Eich (Wilibach)  Eich: Grenze Sempach (Wilibach) – 3018 Grenze Schenkon  Schenkon: Grenze Eich – Anschluss an K 14 3658 (Kreisel Zollhus)  K 49a Knutwil  Knutwil: Abzweigung ab K 13 (Hofacher) – 800 Knutwil (Pkt. 554)  K 49b Büron–Schlierbach  Büron: Abzweigung ab K 14 (Kreisel Zentrum) – 1983 Grenze Schlierbach (Chrüzächer)  Schlierbach: Grenze Büron (Chrüzächer) – Schlierbach 583 (Pkt. 700)  K 50 Triengen  Triengen: Abzweigung ab K 14 (Oberdorf) – 2830 Kulmerau (Pkt. 622)  K 51 Triengen  Triengen: Abzweigung ab K 52 – Wilihof (Pkt. 515) 1471  K 52 Triengen  Triengen: Abzweigung ab K 14 – Winikon 2592 (Abzweigung Richtung Kirche)  13 Nr. 757-A1    Länge m  K 55 Sempach–Eschenbach Sempach: Abzweigung ab K 48 (Kreisel Rainerstrasse) – 1608  Grenze Neuenkirch (Mättewil)  Neuenkirch: Grenze Sempach (Mättewil) – 1069 Grenze Rain (Sonnhalde)  Rain: Grenze Neuenkirch (Sonnhalde) – 4293 Grenze Eschenbach (Sage)  Eschenbach: Grenze Rain (Sage) – Anschluss an K 16 3069 (Kloster)  K 56 Sempach–Hildisrieden–Hochdorf  Sempach: Abzweigung ab K 48 (Kreisel Obermühle) – 1982 Grenze Hildisrieden (Widercheer)  Hildisrieden: Grenze Sempach (Widercheer) – 2754 Grenze Römerswil (Traselinge Pkt. 675)  Römerswil: Grenze Hildisrieden (Traselinge Pkt. 675) – 3491 Grenze Hochdorf (Ziegelhus)  Hochdorf: Grenze Römerswil (Ziegelhus) – 774 Anschluss an K 16 (Kreisel Braui)  K 56a Traselingen–Römerswil   Römerswil: Abzweigung ab K 56 (Traselingen Pkt. 675) – 5338 Herlisberg (Pkt. 737)  K 56b Römerswil – Hitzkirch (Nunwil, Retschwil)  Römerswil: Abzweigung ab K 56 (Huwil Pkt. 475) – 3634 Grenze Hitzkirch (Hinderfeldacher)  Hitzkirch: Grenze Römerswil (Hinderfeldacher) – 187 Retschwil (Pkt. 482)  K 57 Beromünster–Rickenbach  Beromünster: Abzweigung ab K 18 (Stift) – 2625 Grenze Rickenbach (Joderfeld)  Rickenbach: Grenze Beromünster (Joderfeld) – 590 Rickenbach (Abzweigung Menzikerstrasse)  Nr. 757-A1 14    Länge m  K 57a Rickenbach–Niederwil–Pfeffikon  Rickenbach: Abzweigung ab K 57 (Menzikerstrasse) – 1551 Kantonsgrenze Aargau (Niederwil)  Rickenbach: Kantonsgrenze Aargau (Miserihübel) – 1038 Pfeffikon (Kirche Pkt. 542)  K 58 Beromünster–Hitzkirch–Aesch  Beromünster: Abzweigung ab K 15 (Käserei Pkt. 616) – 3535 Grenze Hitzkirch (Moserwald)  Hitzkirch: Grenze Beromünster (Moserwald) – 2093 Grenze Aesch (Altwiserbach)  Aesch: Grenze Hitzkirch (Altwiserbach) – 1371 Anschluss an K 16 (Aesch)  K 60 Hochdorf–Hohenrain  Hochdorf: Abzweigung ab K 16 (Hochdorf) – 606 Grenze Hohenrain  Hohenrain: Grenze Hochdorf – Hohenrain (Pkt. 573) 1843  K 61 Hohenrain  Hohenrain: Abzweigung ab K 16 (Pkt. 474) – Lieli (Pkt. 650) 2926  K 62 Hitzkirch  Hitzkirch: Abzweigung ab K 16 (Kreisel Gelfingen) – 2342 Sulz Abzweigung nach Hämikon  K 63 Hitzkirch  Hitzkirch: Abzweigung ab K 16 – Hämikon – 6236 Müswangen – Kantonsgrenze Aargau (Schlatt)  K 64 Aesch–Schongau  Aesch: Abzweigung ab K 16 – Grenze Schongau (Halde) 931  Schongau: Grenze Aesch (Halde) – Schongau 2192 (Mettmenschongau Pkt. 716)  15 Nr. 757-A1    Länge m  K 65 Dierikon–Buchrain–Inwil–Eschenbach  Dierikon: Abzweigung ab K 17 (Under Fildere) – 314 Grenze Buchrain (Ron)  Buchrain: Grenze Dierikon (Ron) – 2150 Grenze Eschenbach (Rotbach)  Eschenbach: Grenze Buchrain (Rotbach) – 594 Grenze Inwil (Winkelbach)  Inwil: Grenze Eschenbach (Winkelbach) – 1057 Grenze Eschenbach (Fellhölzli)  Eschenbach: Grenze Inwil (Fellhölzli) – 946 Anschluss an K 16 (Kreisel Rothli)  K 65a Mettlen–Inwil–Gisikon  Eschenbach: Abzweigung ab K 16 (Mettlen Pkt. 431) – 1034 Grenze Inwil (Mettle)  Inwil: Grenze Eschenbach (Mettle) – 4383 Anschluss an K 17a (Herzighus)  K 65c Buchrain–Root  Buchrain: Abzweigung ab K 65 – Grenze Root 1334  Root: Grenze Buchrain – 160 Einmündung Farnrainstrasse  Total Kantonsstrassennetz 523 387  Nr. 757-A1 16   	Ziff. 1


title: Weggesetz

abbreviation: WegG

pdf_content: 758a - Weggesetz (WegG)   Nr. 758a   Weggesetz (WegG)  vom 23. Oktober 1990 (Stand 1. Januar 2020)  Der Grosse Rat des Kantons Luzern,  nach Einsicht in die Botschaft des Regierungsrates vom 23. Juni 19891, *  beschliesst:  1 Fuss- und Wanderwege  1.1 Planung  1.1.1 Richtplanung  §  1 * Fusswegnetz 1 Der kommunale Erschliessungsrichtplan gemäss § 10a des Planungs- und Baugesetzes2   enthält das Fusswegnetz mit den Fusswegen, die zu ändern oder neu zu erstellen sind.  §  2 * Wanderwegnetz 1 Die regionalen Entwicklungsträger erlassen einen regionalen Teilrichtplan für das Wan- derwegnetz im Sinn von Artikel 3 des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege vom  4. Oktober 1985 (FWG)3. Die betroffenen Gemeinden sind an der Planung zu beteiligen.  1 GR 1989 848 2 SRL Nr. 735. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 3 SR 704. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. * Siehe Tabellen mit Änderungsinformationen am Schluss des Erlasses.  K 1990 2155 | G 1991 3    http://srl.lu.ch/data/735/de http://db.clex.ch/link/Bund/704/de   2 Nr. 758a  2 Gemeinden, die keinem regionalen Entwicklungsträger angehören, haben für ihr Ge- biet einen Richtplan für das Wanderwegnetz zu erlassen. Sie können auch einen gemein- samen Richtplan für ihre Gebiete erlassen oder sich einem regionalen Entwicklungsträ- ger zum Erlass eines gemeinsamen Richtplans anschliessen. Dabei sind die Bestimmun- gen des Gemeindegesetzes4 über die Zusammenarbeit der Gemeinden anzuwenden.  §  3 *  §  4 * …  1.1.2 … *  §  5 * …  1.2 Bau und Unterhalt  §  6 Grundsatz 1 Die Gemeinden bauen, unterhalten und kennzeichnen die öffentlichen Fuss- und Wan- derwegnetze auf ihrem Gebiet. Sie können diese Aufgaben interessierten Organisationen  übertragen. 2 Übernehmen Strassen zugleich die Aufgabe von Fuss- und Wanderwegen, erstrecken  sich die Aufgaben der Gemeinden so weit, als die Strassen dafür in Anspruch genommen  werden. 3 Vorbehalten bleiben a. besondere Rechtsverhältnisse, b. die Bestimmungen des Strassengesetzes5 über Wege, die Bestandteile einer   Strasse sind.  §  7 Bau 1 Der Bau der öffentlichen Fuss- und Wanderwege ist Sache der Gemeinden. 2 Die Aufwendungen für den Bau umfassen die Kosten für die Projektierung, den Er- werb von Rechten, die Bauausführung, die Anpassungsarbeiten und die erstmalige  Kennzeichnung.  4 SRL Nr. 150 5 SRL Nr. 755. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen.  http://srl.lu.ch/data/755/de http://srl.lu.ch/data/150/de   Nr. 758a 3  §  8 Unterhalt 1 Die Gemeinden tragen die Kosten für den baulichen und betrieblichen Unterhalt der öf- fentlichen Fusswege und für den baulichen Unterhalt der öffentlichen Wanderwege. 2 Sie sorgen dafür, dass die Fuss- und Wanderwege in gutem Zustand erhalten bleiben  und dass sie frei und möglichst gefahrlos begangen werden können. Die land- und forst- wirtschaftliche Nutzung bleibt gewährleistet. 3 Die Gemeinden können einzelne Lasten des betrieblichen Unterhalts der Fusswege,  wie Reinigung, Beleuchtung und Schneeräumung, oder Anteile der damit verbundenen  Kosten in Reglementen den interessierten Grundeigentümern überbinden. 4 Die Gemeinden tragen auch den Mehraufwand für den Unterhalt land- und forstwirt- schaftlicher Güterstrassen, die als Bestandteile des Wanderwegnetzes nicht mit einem  Hartbelag versehen werden, obschon dieser bei den gegebenen Verhältnissen angezeigt  wäre.  §  9 Kennzeichnung 1 Die Gemeinden kennzeichnen die Fuss- und Wanderwege nach den Richtlinien des  Bundes und des Kantons. Dabei arbeiten sie mit den interessierten Organisationen zu- sammen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen. * 2 Für die Zeichen und Einrichtungen auf privatem Grund gilt § 114 des Planungs- und  Baugesetzes.  §  10 Bau- und Kreditbeschluss 1 Die Gemeinden beschliessen über den Bau neuer und die Änderung bestehender öffent- licher Fuss- und Wanderwege und über den erforderlichen Kredit. Die Verwaltungsge- richtsbeschwerde ist ausgeschlossen. * 2 Die Zuständigkeit richtet sich nach der Kreditbefugnis.  §  11 * Bewilligungspflicht 1 Fuss- und Wanderwege dürfen nur gebaut oder wesentlich geändert werden, wenn ein  Wegprojekt bewilligt worden ist. 2 Eine Projektbewilligung erübrigt sich, wenn ein Baubewilligungsverfahren nach dem  Planungs- und Baugesetz oder ein Projektbewilligungsverfahren nach dem Strassenge- setz oder dem Wasserbaugesetz6 durchgeführt wird.  6 SRL Nr. 760. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen.  http://srl.lu.ch/data/760/de   4 Nr. 758a  §  12 * Bewilligungsverfahren 1 Die Vorschriften in den §§ 188, 191, 192 und 193–195 des Planungs- und Baugesetzes  zum Baubewilligungsverfahren finden sinngemäss Anwendung. Als Leitbehörde gilt da- bei die für die Projektbewilligung zuständige Stelle der Gemeinde, sofern keine Baube- willigung erforderlich ist und auch kein Projektbewilligungsverfahren nach dem  Strassengesetz oder dem Wasserbaugesetz durchzuführen ist. 2 Die Gemeinde leitet allfällige Einspracheverhandlungen.  §  13 * Projektbewilligung 1 Die Gemeinde entscheidet nach Ablauf der Einsprachefrist ohne Verzug über das Weg- projekt und die dagegen gerichteten öffentlich-rechtlichen Einsprachen, sobald die Stel- lungnahme der interessierten kantonalen Stellen vorliegen oder die dafür gesetzte Frist  unbenützt verstrichen ist. * 2 Ist die Projektbewilligung mit weiteren Bewilligungen oder Verfügungen zu koordinie- ren, gelten die Bestimmungen der §§ 192a und 196 des Planungs- und Baugesetzes.  Wenn keine Baubewilligung erforderlich ist, entscheidet als kantonale Behörde a. der Regierungsrat, wenn in der gleichen Sache auch ein Entscheid des Regie-  rungsrates erforderlich ist, sonst b. die vom Regierungsrat in der Verordnung bezeichnete Behörde. 3 Der Regierungsrat oder die Behörde nach Absatz 2b erlässt in einem Entscheid alle er- forderlichen, mit der Projektbewilligung zu koordinierenden Bewilligungen und Verfü- gungen kantonaler Behörden und sorgt für die inhaltliche Abstimmung der notwendigen  Auflagen und Bedingungen.  §  14 * Vereinfachtes Projektbewilligungsverfahren 1 Für die vom Regierungsrat in der Verordnung bezeichneten Projekte, über die in einem  vereinfachten Projektbewilligungsverfahren entschieden werden kann, gilt abweichend  von den Bestimmungen in den §§ 12 und 13, dass a. das Projekt nicht auszustecken oder zu markieren ist, b. das Projekt weder öffentlich bekannt zu machen noch öffentlich aufzulegen ist, c. das Projekt den Anstössern und weiteren betroffenen Grundeigentümern, die dem   Vorhaben nicht durch Unterschrift zugestimmt haben, mit dem Hinweis bekannt  zu geben ist, dass sie innert 10 Tagen Einsprache erheben können,  d. * …  §  15 * Staatsbeiträge an private Fachorganisationen 1 Der Staat leistet gestützt auf einen Leistungsauftrag Beiträge an die privaten Fachorga- nisationen, welche bei der Planung, Anlage und Erhaltung von Fuss- und Wanderwegen  mitwirken. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen. * 2 Für die Finanzierung gilt § 83 des Strassengesetzes.    Nr. 758a 5  §  16 * Interessiertenbeiträge 1 Bei öffentlichen Fusswegen können die Gemeinden bis zu 65 Prozent der Bau-, Ände- rungs- und Unterhaltskosten den interessierten Grundeigentümern nach dem Perimeter- verfahren überbinden.  1.3 Besondere Bestimmungen  §  17 * Rücksichtnahme und Koordination 1 Die Behörden berücksichtigen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Fuss- und Wander- wege. Werden diese betroffen, ist eine Stellungnahme der zuständigen Dienststelle ein- zuholen. 2 Die Behörden beachten bei der Planung, beim Bau und beim Unterhalt der Wege die  Anliegen der Land- und Waldwirtschaft und des Natur- und Landschaftsschutzes. 3 Fuss-, Wander-, Rad- und Reitwege sind aufeinander abzustimmen.  §  18 * Änderung und Aufhebung von Wegen 1 Die Behörden können Fuss- und Wanderwege in den für den Bau vorgeschriebenen  Verfahren ändern oder aufheben, wobei Artikel 7 Absätze 1 und 2 FWG anzuwenden ist.  §  19 * Ersatzkosten 1 Werden öffentliche Fuss- und Wanderwege aufgehoben oder ersetzt, sind die Kosten  vom Verursacher der Massnahme zu tragen.  §  20 * …  2 Radwege  §  21 * …  §  22 Bau und Unterhalt 1 Sind Radwege Bestandteile einer Strasse, gelten die Vorschriften des Strassengesetzes.    6 Nr. 758a  2 In den übrigen Fällen können die Gemeinden Radwege bauen. Für den Bau und die Fi- nanzierung dieser Radwege gelten sinngemäss die Vorschriften über die Wanderwege,  für den Unterhalt der Radwege sinngemäss die Vorschriften über die Fusswege. Die  Kennzeichnung richtet sich nach den Vorschriften des Strassenverkehrsrechts7. 3 Die Gemeinden können bis zu 65 Prozent des Gemeindeanteils der Bau-, Änderungs-  und Unterhaltskosten den interessierten Liegenschaftseigentümern nach dem Perimeter- verfahren überbinden.  3 Übrige öffentliche Wege  §  23 * 1 Die Gemeinden können öffentliche Wege, wie Ufer- und Reitwege, bauen, ändern, un- terhalten und kennzeichnen. 2 Die Vorschriften in den §§ 7–14 über den Bau und Unterhalt von Fuss- und Wanderwe- gen finden sinngemäss Anwendung. Bei Reitwegen können die Gemeinden mit privaten  Reitorganisationen öffentlich-rechtliche Verträge über die Kosten für den Bau und den  Unterhalt abschliessen. 3 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des Strassengesetzes über Wege, die Bestand- teile einer Strasse sind, und jene des Wasserbaugesetzes über Wege für den Gewässerun- terhalt. *  §  24 * …  §  25 * …  4 Private Wege  §  26 * Grundsatz 1 Private Wege, die Anlagen im Sinn des Rechts darstellen, sind nach den von der  Gemeinde bewilligten Wegprojekten zu erstellen und zu ändern.  §  27 Handeln der Gemeinden 1 Die Gemeinden können private Wege bauen oder ändern, sofern sich die Grundeigentü- mer nicht verständigen können und ein Gesuch interessierter Grundeigentümer vorliegt.  7 Vgl. Signalisationsverordnung (SR 741.21) sowie Strassenverkehrsverordnung (SRL Nr. 777).  http://srl.lu.ch/data/777/de http://db.clex.ch/link/Bund/741.21/de   Nr. 758a 7  2 Die Gemeinde entscheidet nach dem Auflage- und Einspracheverfahren über das Ge- such und das Projekt. Sie kann vorweg auch nur über das Gesuch befinden. * 3 Dem Gesuch darf nur entsprochen werden, wenn * a. der Bau oder die Änderung im Interesse der Erschliessung eines grösseren Gebie-  tes liegt oder b. die Mehrheit der interessierten Grundeigentümer zustimmt. 4 Die Kosten sind von der Gemeinde nach dem Perimeterverfahren zu verteilen. *  §  28 Unterhalt 1 Die Grundeigentümer tragen die Kosten für den Unterhalt der privaten Wege. 2 Können sich die Grundeigentümer über die Kosten nicht einigen, verteilt sie die  Gemeinde auf Gesuch hin nach dem Perimeterverfahren. * 3 Auf Verlangen der Grundeigentümer kann die Gemeinde auch Abschnitte bezeichnen,  die jeder Beteiligte zu unterhalten hat. *  5 Rechtliche Sicherung des Zugangs  §  29 Öffentlicherklärung 1 Die Gemeinde kann bestehende Wege öffentlich erklären. Mit der Öffentlicherklärung  wird ein Wegrecht als Dienstbarkeit enteignet. * 2 Die Vorschriften in § 14 des Strassengesetzes über das Verfahren der Öffentlicherklä- rung finden sinngemäss Anwendung. * 3 Die Gemeinde lässt die Dienstbarkeit im Grundbuch eintragen. Wird die Öffentlicher- klärung aufgehoben, kann die Eintragung gelöscht werden. * 4 Die Gemeinde kann die Öffentlicherklärung ändern oder aufheben. Bei Wegen, die in  den Plänen enthalten sind, ist Artikel 7 Absätze 1 und 2 FWG anzuwenden. *  §  30 Gemeingebrauch 1 Die öffentlichen Wege dürfen im Rahmen ihrer Zweckbestimmung, ihrer Gestaltung,  der örtlichen Verhältnisse und der geltenden Vorschriften unentgeltlich und ohne beson- dere Bewilligung benützt werden.    8 Nr. 758a  6 Rechtsschutz, Aufsicht und Vollzug  §  31 * Rechtsmittel 1 Alle in Anwendung dieses Gesetzes erlassenen Entscheide und Beschlüsse können in- nert 20 Tagen mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht8 angefochten  werden, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.  §  32 * Einsprache- und Beschwerdebefugnis 1 Zur Erhebung von Einsprachen und Beschwerden nach diesem Gesetz sind befugt: a. Personen, die an der Abweisung eines Gesuchs oder an der Änderung oder Aufhe-  bung eines angefochtenen Entscheids, Beschlusses oder Entwurfs ein schutzwür- diges Interesse haben,  b. kantonale Behörden gegen Gesuche und Entwürfe sowie gegen Entscheide und  Beschlüsse von Gemeinden, sofern das Gesuch, der Entwurf, der Entscheid oder  der Beschluss ein Sachgebiet betrifft, das nach den organisationsrechtlichen Be- stimmungen für die kantonale Verwaltung zu ihrem Aufgabenbereich gehört,  c. die nach dem Bundesrecht im Bereich des Umwelt-, Natur- und Heimatschutzes  sowie bei Fuss- und Wanderwegen beschwerdeberechtigten Organisationen sowie  ihre im Kanton Luzern tätigen Sektionen in den dort vorgesehenen Fällen,  d. andere Organisationen im Bereich des Umwelt-, Natur- und Heimatschutzes, die  sich statutengemäss seit fünf Jahren dem Umwelt-, Natur- oder Heimatschutz oder  Fuss-, Wander-, Rad- oder Reitwegen im Kanton Luzern widmen, im Rahmen ih- res statutarischen Zwecks, soweit die Interessen des Umwelt-, Natur- oder Hei- matschutzes oder Belange der Wege berührt werden,  e. andere Personen, Behörden und Organisationen, welche die Rechtsordnung dazu  ermächtigt.  2 Wird vor dem Erlass eines Entscheids oder Beschlusses, der in Anwendung dieses Ge- setzes ergeht, ein Einspracheverfahren durchgeführt, kann nur Beschwerde erheben, a. wer sich am Einspracheverfahren als Partei beteiligt hat oder b. wer durch den Entscheid oder Beschluss nachträglich in seinen schutzwürdigen   Interessen betroffen ist.  §  33 * Aufsicht und Vollzug 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes regelt, überwachen die vom Regierungsrat in der  Verordnung als zuständig bezeichneten Dienststellen die Erfüllung der Aufgaben, die  sich aus den eidgenössischen Vorschriften über Fuss- und Wanderwege und aus diesem  Gesetz ergeben. Sie unterstützen die Planung, den Bau und den Unterhalt der Fuss- und  Wanderwegnetze. 2 Das zuständige Departement übt die Aufsicht über die Belange der Wege aus.  8 Gemäss Gesetz über die Schaffung des Kantonsgerichtes vom 14. Mai 2012, in Kraft seit dem 1. Juni  2013 (G 2012 189), wurde die Bezeichnung «Verwaltungsgericht» durch «Kantonsgericht» ersetzt.    Nr. 758a 9  3 Der Regierungsrat erlässt Vollzugsvorschriften. 4 Sofern die Gemeinde in ihren rechtsetzenden Erlassen nichts anderes regelt, ist die zu- ständige Stelle der Gemeinde der Gemeinderat. *  7 Schlussbestimmungen  §  34 Gesetzesänderungen 1 Das Enteignungsgesetz, das Gesetz über den Wasserbau und die Wasserkraft (Wasser- baugesetz) und das Strassengesetz werden gemäss Anhang9 geändert.  §  35 Frist für die Erstellung der Pläne 1 Die Richtpläne für das Fuss- und Wanderwegnetz sind innert zwei Jahren nach Inkraft- treten dieses Gesetzes zu erstellen. 2 … *  §  36 Inkrafttreten 1 Das Gesetz tritt am 1. Januar 1991 in Kraft. Es unterliegt dem fakultativen Referen- dum10.  9 Die Gesetzesänderungen, die der Grosse Rat am 23. Oktober 1990 zusammen mit dem Weggesetz  beschlossen hat, bilden gemäss § 34 einen Bestandteil dieses Gesetzes. Sie wurden in einem Anhang  wiedergegeben, der am 12. Januar 1991 in der Gesetzessammlung veröffentlicht wurde (G 1991  15). Bei der vorliegenden Ausgabe wird auf die Wiedergabe dieses Anhangs mit den Erlassänderun- gen verzichtet.  10 Das Gesetz wurde am 27. Oktober 1990 im Kantonsblatt veröffentlicht (K 1990 2155). Die Referen- dumsfrist lief am 27. Dezember 1990 unbenützt ab (K 1991 4).    10 Nr. 758a  Änderungstabelle - nach Paragraf  Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G Erlass 23.10.1990 01.01.1991 Erstfassung K 1990 2155 | G 1991 3 Ingress 28.04.2008 01.08.2008 geändert G 2008 256 § 1 17.06.2013 01.01.2014 geändert G 2013 490 § 2 17.06.2013 01.01.2014 geändert G 2013 490 § 3 08.05.2001 01.01.2002 aufgehoben G 2001 201 § 4 08.05.2001 01.01.2002 aufgehoben G 2001 201 Titel 1.1.2 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120 § 5 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120 § 9 Abs. 1 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 10 Abs. 1 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 11 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 12 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 13 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 13 Abs. 1 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 14 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 14 Abs. 1, d. 19.03.2007 01.01.2008 aufgehoben G 2007 108 § 15 16.09.1996 01.01.1997 geändert G 1996 265 § 15 Abs. 1 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 16 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 17 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 18 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 19 16.09.1996 01.01.1997 geändert G 1996 265 § 20 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120 § 21 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120 § 23 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 23 Abs. 3 17.06.2019 01.01.2020 geändert G 2019-043 § 24 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120 § 25 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120 § 26 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 27 Abs. 2 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 27 Abs. 3 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 27 Abs. 4 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 28 Abs. 2 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 28 Abs. 3 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 29 Abs. 1 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 29 Abs. 2 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 29 Abs. 3 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 29 Abs. 4 19.03.2007 01.01.2008 geändert G 2007 108 § 31 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 32 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 33 19.01.2004 01.04.2004 geändert G 2004 120 § 33 Abs. 4 19.03.2007 01.01.2008 eingefügt G 2007 108 § 35 Abs. 2 19.01.2004 01.04.2004 aufgehoben G 2004 120    Nr. 758a 11  Änderungstabelle - nach Beschlussdatum  Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G 23.10.1990 01.01.1991 Erlass Erstfassung K 1990 2155 | G 1991 3 16.09.1996 01.01.1997 § 15 geändert G 1996 265 16.09.1996 01.01.1997 § 19 geändert G 1996 265 08.05.2001 01.01.2002 § 3 aufgehoben G 2001 201 08.05.2001 01.01.2002 § 4 aufgehoben G 2001 201 19.01.2004 01.04.2004 Titel 1.1.2 aufgehoben G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 5 aufgehoben G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 9 Abs. 1 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 10 Abs. 1 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 11 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 13 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 14 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 15 Abs. 1 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 16 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 17 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 18 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 20 aufgehoben G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 21 aufgehoben G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 23 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 24 aufgehoben G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 25 aufgehoben G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 29 Abs. 2 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 31 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 32 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 33 geändert G 2004 120 19.01.2004 01.04.2004 § 35 Abs. 2 aufgehoben G 2004 120 19.03.2007 01.01.2008 § 12 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 13 Abs. 1 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 14 Abs. 1, d. aufgehoben G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 26 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 27 Abs. 2 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 27 Abs. 3 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 27 Abs. 4 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 28 Abs. 2 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 28 Abs. 3 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 29 Abs. 1 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 29 Abs. 3 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 29 Abs. 4 geändert G 2007 108 19.03.2007 01.01.2008 § 33 Abs. 4 eingefügt G 2007 108 28.04.2008 01.08.2008 Ingress geändert G 2008 256 17.06.2013 01.01.2014 § 1 geändert G 2013 490 17.06.2013 01.01.2014 § 2 geändert G 2013 490 17.06.2019 01.01.2020 § 23 Abs. 3 geändert G 2019-043   	1 Fuss- und Wanderwege 	1.1 Planung 	1.1.1 Richtplanung 	§ 1 * Fusswegnetz 	§ 2 * Wanderwegnetz 	§ 3 * 	§ 4 * …  	1.1.2 … * 	§ 5 * …   	1.2 Bau und Unterhalt 	§ 6 Grundsatz 	§ 7 Bau 	§ 8 Unterhalt 	§ 9 Kennzeichnung 	§ 10 Bau- und Kreditbeschluss 	§ 11 * Bewilligungspflicht 	§ 12 * Bewilligungsverfahren 	§ 13 * Projektbewilligung 	§ 14 * Vereinfachtes Projektbewilligungsverfahren 	§ 15 * Staatsbeiträge an private Fachorganisationen 	§ 16 * Interessiertenbeiträge  	1.3 Besondere Bestimmungen 	§ 17 * Rücksichtnahme und Koordination 	§ 18 * Änderung und Aufhebung von Wegen 	§ 19 * Ersatzkosten 	§ 20 * …   	2 Radwege 	§ 21 * … 	§ 22 Bau und Unterhalt  	3 Übrige öffentliche Wege 	§ 23 * 	§ 24 * … 	§ 25 * …  	4 Private Wege 	§ 26 * Grundsatz 	§ 27 Handeln der Gemeinden 	§ 28 Unterhalt  	5 Rechtliche Sicherung des Zugangs 	§ 29 Öffentlicherklärung 	§ 30 Gemeingebrauch  	6 Rechtsschutz, Aufsicht und Vollzug 	§ 31 * Rechtsmittel 	§ 32 * Einsprache- und Beschwerdebefugnis 	§ 33 * Aufsicht und Vollzug  	7 Schlussbestimmungen 	§ 34 Gesetzesänderungen 	§ 35 Frist für die Erstellung der Pläne 	§ 36 Inkrafttreten

date_decision: Erlass

date_decision: Ingress

date_decision: § 1

date_decision: § 2

date_decision: § 3

date_decision: § 4

date_decision: Titel 1.1.2

date_decision: § 5

date_decision: § 9 Abs. 1

date_decision: § 10 Abs. 1

date_decision: § 13 Abs. 1

date_decision: § 15 Abs. 1

date_decision: § 23 Abs. 3

date_decision: § 27 Abs. 2

date_decision: § 27 Abs. 3

date_decision: § 27 Abs. 4

date_decision: § 28 Abs. 2

date_decision: § 28 Abs. 3

date_decision: § 29 Abs. 1

date_decision: § 29 Abs. 2

date_decision: § 29 Abs. 3

date_decision: § 29 Abs. 4

date_decision: § 33 Abs. 4

date_decision: § 35 Abs. 2


title: Wegverordnung

abbreviation: WegV

pdf_content: 758b - Wegverordnung (WegV)   Nr. 758b   Wegverordnung (WegV)  vom 23. März 2004 (Stand 1. Januar 2014)  Der Regierungsrat des Kantons Luzern,  gestützt auf die §§ 13 Absatz 2b, 14 und 33 des Weggesetzes vom 23. Oktober 19901, auf Antrag des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartementes,  beschliesst:  1 Zuständigkeit, Verfahren  §  1 Zuständige Behörden 1 Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement ist das zuständige Departement nach  dem Weggesetz vom 23. Oktober 19902. 2 Die Dienststelle Raum und Wirtschaft3 ist die Fachstelle für Fuss- und Wanderwege im  Sinn von Artikel 13 des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege vom 4. Oktober  19854 (Fuss- und Wanderweggesetz) und nimmt die im Weggesetz der zuständigen  Dienststelle übertragenen Aufgaben und Befugnisse wahr, soweit in dieser Verordnung  nichts anderes geregelt ist.  §  2 Projektbewilligungsgesuch, Beilagen 1 Mit dem Projektbewilligungsgesuch sind die für eine umfassende und abschliessende  Prüfung und Beurteilung des Wegprojektes notwendigen Unterlagen einzureichen.  1 SRL Nr. 758a 2 SRL Nr. 758a. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 3 Gemäss Änderung vom 29. Oktober 2013, in Kraft seit dem 1. Januar 2014 (G 2013 567), wurde in   den §§ 1, 3 und 7 die Bezeichnung «Dienststelle Raumentwicklung, Wirtschaftsförderung und Geoin- formation» durch «Dienststelle Raum und Wirtschaft» ersetzt.  4 SR 704. Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. * Siehe Tabellen mit Änderungsinformationen am Schluss des Erlasses.  G 2004 227    https://srl.lu.ch/data/758a/de http://db.clex.ch/link/Bund/704/de https://srl.lu.ch/data/758a/de   2 Nr. 758b  §  3 Kantonale Leit- oder Entscheidsbehörde 1 Kantonale Behörde im Sinn von § 13 Absatz 2b des Weggesetzes ist a. das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement, wenn die Projektbewilligung   nach dem Weggesetz mit Bewilligungen oder Verfügungen mindestens eines De- partementes zu koordinieren ist; dabei handelt die Dienststelle Raum und  Wirtschaft als Instruktionsinstanz,  b. die Dienststelle Raum und Wirtschaft in den übrigen Fällen. 2 Hat gestützt auf § 13 Absatz 2a des Weggesetzes der Regierungsrat zu entscheiden,  handelt das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement als Instruktionsinstanz.  §  4 Koordination 1 Ist die Projektbewilligung nach dem Weggesetz mit weiteren Bewilligungen oder Ver- fügungen in der gleichen Sache zu koordinieren, finden die Vorschriften in § 65 der Pla- nungs- und Bauverordnung vom 27. November 20015 sinngemäss Anwendung.  §  5 * Einsprachen 1 Die Gemeinde verweist die Einsprecherinnen und Einsprecher mit privatrechtlichen  Einsprachen an den Zivilrichter.  §  6 Vereinfachtes Projektbewilligungsverfahren 1 Wenn keine wesentlichen öffentlichen oder privaten Interessen dagegen sprechen, kann  im vereinfachten Projektbewilligungsverfahren nach § 14 des Weggesetzes entschieden  werden über a. örtlich begrenzte Wegprojekte mit wenigen, eindeutig bestimmbaren Betroffenen, b. Wegprojekte, die das äussere Erscheinungsbild nicht wesentlich verändern und   sich nur unerheblich auf Raum und Umwelt auswirken, c. zeitlich befristete Wegprojekte, d. Wegprojekte mit Baukosten unter 80 000 Franken, e. andere Wegprojekte, wenn sich dies bei der Prüfung im Einzelfall rechtfertigt. 2 Sind neben der Projektbewilligung nach dem Weggesetz in der gleichen Sache weitere  Bewilligungen oder Verfügungen erforderlich und gebieten es die Grundsätze der Koor- dination, ist auch für die in Absatz 1 angeführten Wegprojekte ein ordentliches Projekt- bewilligungsverfahren durchzuführen.  5 SRL Nr. 736  https://srl.lu.ch/data/736/de   Nr. 758b 3  2 Private Fachorganisationen  §  7 1 Kantonale Fachorganisation ist der Verein Luzerner Wanderwege. 2 Die Behörden können den Verein Luzerner Wanderwege insbesondere beiziehen a. bei Bauvorhaben, die grössere Auswirkungen auf Fuss- und Wanderwege haben, b. zur Festlegung von Ersatzmassnahmen, die umfangreiche Abklärungen erfordern, c. zur Kennzeichnung der Wanderwege. 3 Der Verein Luzerner Wanderwege erfüllt für die Dienststelle Raum und Wirtschaft die  im Leistungsauftrag der Dienststelle festgelegten Aufgaben. 4 Die Gemeinden können die ihnen im Gesetz zugewiesenen Aufgaben oder die Begut- achtung von Fragen im Zusammenhang mit Fuss- und Wanderwegen dem Verein Luzer- ner Wanderwege oder den lokalen Verkehrs- oder Kurvereinen übertragen.  3 Übergangs- und Schlussbestimmungen  §  8 Übergangsbestimmung 1 Das in der Wanderkarte Luzern und angrenzende Gebiete mit Ob- und Nidwalden im  Massstab 1 : 60 000 vom Juni 1989 eingezeichnete Netz von Fuss- und Wanderwegen  gilt so lange als provisorischer Richtplan der Fuss- und Wanderwege des Kantons Lu- zern gemäss Artikel 16 Absatz 1 des Fuss- und Wanderweggesetzes, bis die Richtpläne  im Sinn der §§ 1 und 2 des Weggesetzes vom Regierungsrat genehmigt worden sind.  §  9 Aufhebung eines Erlasses 1 Die Vollzugsverordnung zum Weggesetz (Wegverordnung, WegV) vom 15. Januar  19916 wird aufgehoben.  §  10 Inkrafttreten 1 Die Verordnung tritt am 1. April 2004 in Kraft. Sie ist zu veröffentlichen.  6 G 1991 49 (SRL Nr. 758b)    4 Nr. 758b  Änderungstabelle - nach Paragraf  Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G Erlass 23.03.2004 01.04.2004 Erstfassung G 2004 227 § 5 11.12.2007 01.01.2008 geändert G 2007 445    Nr. 758b 5  Änderungstabelle - nach Beschlussdatum  Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G 23.03.2004 01.04.2004 Erlass Erstfassung G 2004 227 11.12.2007 01.01.2008 § 5 geändert G 2007 445   	1 Zuständigkeit, Verfahren 	§ 1 Zuständige Behörden 	§ 2 Projektbewilligungsgesuch, Beilagen 	§ 3 Kantonale Leit- oder Entscheidsbehörde 	§ 4 Koordination 	§ 5 * Einsprachen 	§ 6 Vereinfachtes Projektbewilligungsverfahren  	2 Private Fachorganisationen 	§ 7  	3 Übergangs- und Schlussbestimmungen 	§ 8 Übergangsbestimmung 	§ 9 Aufhebung eines Erlasses 	§ 10 Inkrafttreten

date_decision: Erlass

date_decision: § 5