title: Empfehlung (EU) 2021/1712 des Rates vom 23. September 2021 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung

text:
                  24.9.2021

                  DE

                  Amtsblatt der Europäischen Union

                  L 341/1

         EMPFEHLUNG (EU) 2021/1712 DES RATES
         vom 23. September 2021
         zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 77 Absatz 2 Buchstaben b und e sowie Artikel 292 Sätze 1 und 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:

                     (1)

                     Der Rat hat am 30. Juni 2020 eine Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (1) (im Folgenden „Empfehlung des Rates“) erlassen.

                     (2)

                     Seitdem hat der Rat die Empfehlungen (EU) 2020/1052 (2), (EU) 2020/1144 (3), (EU) 2020/1186 (4), (EU) 2020/1551 (5), (EU) 2020/2169 (6), (EU) 2021/89 (7), (EU) 2021/132 (8), (EU) 2021/767 (9), (EU) 2021/892 (10), (EU) 2021/992 (11), (EU) 2021/1085 (12), (EU) 2021/1170 (13), (EU) 2021/1346 (14) und (EU) 2021/1459 (15) zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung erlassen.

                     (3)

                     Der Rat hat am 20. Mai 2021 die Empfehlung (EU) 2021/816 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung (16) erlassen, um die Kriterien zu aktualisieren, anhand deren bewertet wird, ob nicht unbedingt notwendige Reisen aus Drittländern sicher sind und erlaubt werden sollten.

                     (4)

                     In der Empfehlung des Rates ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten schrittweise und koordiniert ab dem 1. Juli 2020 die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen, die in den in Anhang I der Empfehlung des Rates aufgeführten Drittländern ansässig sind, aufheben sollten. Alle zwei Wochen sollte die Liste der Drittländer in Anhang I vom Rat nach enger Abstimmung mit der Kommission und den relevanten Agenturen und Dienststellen der EU nach einer Gesamtbewertung auf der Grundlage der in der Empfehlung des Rates genannten Methoden, Kriterien und Informationen überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden.

                     (5)

                     Seither hat der Rat in enger Abstimmung mit der Kommission und den relevanten Agenturen und Dienststellen der EU Beratungen über die Überprüfung der Liste der Drittländer in Anhang I der Empfehlung des Rates unter Anwendung der in der Empfehlung des Rates — in der durch die Empfehlung (EU) 2021/816 geänderten Fassung — festgelegten Kriterien und Methoden geführt. Als Ergebnis dieser Beratungen sollte die Liste der Drittländer in Anhang I geändert werden. Insbesondere sollten Chile, Kuwait und Ruanda in die Liste aufgenommen werden, und Bosnien und Herzegowina und die Republik Moldau sollten von der Liste gestrichen werden.

                     (6)

                     Grenzkontrollen liegen nicht nur im Interesse des Mitgliedstaats, an dessen Außengrenzen sie erfolgen, sondern auch im Interesse sämtlicher Mitgliedstaaten, die die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft haben. Die Mitgliedstaaten sollten daher sicherstellen, dass die Maßnahmen an den Außengrenzen koordiniert werden, um ein gutes Funktionieren des Schengen-Raums sicherzustellen. Zu diesem Zweck sollten die Mitgliedstaaten ab dem 23. September 2021 in koordinierter Weise die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen, die in den Drittländern, Sonderverwaltungsregionen und anderen Gebietskörperschaften ansässig sind, welche in Anhang I der Empfehlung des Rates in der durch die vorliegende Empfehlung geänderten Fassung aufgeführt sind, weiter aufheben.

                     (7)

                     Nach den Artikeln 1 und 2 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem AEUV beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Annahme dieser Empfehlung und ist weder durch diese Empfehlung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet. Da diese Empfehlung den Schengen-Besitzstand ergänzt, beschließt Dänemark gemäß Artikel 4 des genannten Protokolls innerhalb von sechs Monaten, nachdem der Rat diese Empfehlung angenommen hat, ob es sie umsetzt.

                     (8)

                     Diese Empfehlung stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland gemäß dem Beschluss 2002/192/EG des Rates (17) nicht beteiligt; Irland beteiligt sich daher nicht an ihrer Annahme und ist weder durch die Empfehlung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

                     (9)

                     Für Island und Norwegen stellt diese Empfehlung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung dieser beiden Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (18) genannten Bereich gehören.

                     (10)

                     Für die Schweiz stellt diese Empfehlung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG (19) in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (20) genannten Bereich gehören.

                     (11)

                     Für Liechtenstein stellt diese Empfehlung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zum Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG (21) in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (22) genannten Bereich gehören —

               HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ERLASSEN:
         Die Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung in der durch die Empfehlungen (EU) 2020/1052, (EU) 2020/1144, (EU) 2020/1186, (EU) 2020/1551, (EU) 2020/2169, (EU) 2021/89, (EU) 2021/132, (EU) 2021/767, (EU) 2021/816, (EU) 2021/892, (EU) 2021/992, (EU) 2021/1085, (EU) 2021/1170, (EU) 2021/1346 und (EU) 2021/1459 geänderten Fassung wird wie folgt geändert:

                     1.

                     Nummer 1 Absatz 1 der Empfehlung des Rates erhält folgende Fassung:

                                 „1.

                                 Ab dem 23. September 2021 sollten die Mitgliedstaaten koordiniert und schrittweise die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen, die in den in Anhang I aufgeführten Drittländern ansässig sind, aufheben.“

                     2.

                     Anhang I der Empfehlung erhält folgende Fassung:

                           „ANHANG I
                           Drittländer, Sonderverwaltungsregionen und andere Gebietskörperschaften, deren Gebietsansässige von der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU an den Außengrenzen nicht betroffen sein sollen:

                                       I.

                                       STAATEN

                                                   1.

                                                   AUSTRALIEN

                                                   2.

                                                   KANADA

                                                   3.

                                                   CHILE

                                                   4.

                                                   JORDANIEN

                                                   5.

                                                   KUWAIT

                                                   6.

                                                   NEUSEELAND

                                                   7.

                                                   KATAR

                                                   8.

                                                   RUANDA

                                                   9.

                                                   SAUDI-ARABIEN

                                                   10.

                                                   SINGAPUR

                                                   11.

                                                   SÜDKOREA

                                                   12.

                                                   DIE UKRAINE

                                                   13.

                                                   URUGUAY

                                                   14.

                                                   CHINA (*1)

                                       II.

                                       SONDERVERWALTUNGSREGIONEN DER VOLKSREPUBLIK CHINA

                                                   Sonderverwaltungsregion Hongkong

                                                   Sonderverwaltungsregion Macau

                                       III.

                                       GEBIETSKÖRPERSCHAFTEN, DIE VON MINDESTENS EINEM MITGLIEDSTAAT NICHT ALS STAAT ANERKANNT WERDEN
                                       Taiwan

                     .
                        (*1)  vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit"

            Geschehen zu Brüssel am 23. September 2021.

                  Im Namen des Rates

                  Der Präsident

               G. DOVŽAN

            (1)  Bl. L 208 I vom 1.7.2020, S. 1.

            (2)  ABl. L 230 vom 17.7.2020, S. 26.

            (3)  ABl. L 248 vom 31.7.2020, S. 26.

            (4)  ABl. L 261 vom 11.8.2020, S. 83.

            (5)  ABl. L 354 vom 26.10.2020, S. 19.

            (6)  ABl. L 431 vom 21.12.2020, S. 75.

            (7)  ABl. L 33 vom 29.1.2021, S. 1.

            (8)  ABl. L 41 vom 4.2.2021, S. 1.

            (9)  ABl. L 165 I vom 11.5.2021, S. 66.

            (10)  ABl. L 198 vom 4.6.2021, S. 1.

            (11)  ABl. L 221 vom 21.6.2021, S. 12.

            (12)  ABl. L 235 vom 2.7.2021, S. 27.

            (13)  ABl. L 255 vom 16.7.2021, S. 3.

            (14)  ABl. L 306 vom 31.8.2021, S. 4.

            (15)  ABl. L 320 vom 10.9.2021, S. 1.

            (16)  ABl. L 182 vom 21.5.2021, S. 1.

            (17)  Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (ABl. L 64 vom 7.3.2002, S. 20).

            (18)  ABl. L 176 vom 10.7.1999, S. 31.

            (19)  ABl. L 53 vom 27.2.2008, S. 52.

            (20)  Beschluss 2008/146/EG des Rates vom 28. Januar 2008 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (ABl. L 53 vom 27.2.2008, S. 1).

            (21)  ABl. L 160 vom 18.6.2011, S. 21.

            (22)  Beschluss 2011/350/EU des Rates vom 7. März 2011 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zum Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands in Bezug auf die Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen und den freien Personenverkehr (ABl. L 160 vom 18.6.2011, S. 19).


title: Empfehlung (EU) 2022/495 der Kommission vom 25. März 2022 betreffend die Überwachung des Vorkommens von Furan und Alkylfuranen in Lebensmitteln

text:
               28.3.2022

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 100/60

      EMPFEHLUNG (EU) 2022/495 DER KOMMISSION
      vom 25. März 2022
      betreffend die Überwachung des Vorkommens von Furan und Alkylfuranen in Lebensmitteln
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292,
      in Erwägung nachstehender Gründe:

                  (1)

                  Furan und Alkylfurane, zu denen Methylfurane wie 2-Methylfuran, 3-Methylfuran und 2,5-Dimethylfuran gehören, sind Prozesskontaminanten, die sich während der thermischen Behandlung in Lebensmitteln bilden.

                  (2)

                  Das Gremium für Kontaminanten in der Lebensmittelkette der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat 2017 eine wissenschaftliche Stellungnahme zu den Risiken für die öffentliche Gesundheit angenommen, die sich aus dem Vorkommen von Furan und Methylfuranen in Lebensmitteln ergeben (1). Das Gremium kam zu dem Schluss, dass die derzeitige Höhe der Exposition gegenüber Furan auf eine Gesundheitsgefährdung hindeutet. In Bezug auf Methylfurane wurde in der Stellungnahme der Schluss gezogen, dass diese in beträchtlichem Maße zur Gesamtexposition gegenüber Furan und Alkylfuranen beitragen können und damit die Gesundheitsgefährdung erhöhen. Da jedoch Daten zum Vorkommen von Methylfuranen in Lebensmitteln fehlen, hat die EFSA die Erhebung zusätzlicher Daten in diesem Bereich empfohlen. Berichten zufolge kommen Furan und Alkylfurane insbesondere in Kaffee, Säuglings- und Kleinkindernahrung in Gläsern, verzehrfertigen Suppen, Chips auf Kartoffelbasis, Fruchtsäften, Frühstückscerealien, Keksen, Kräckern und Knäckebrot vor.

                  (3)

                  2-Methylfuran und 3-Methylfuran lassen sich mit den derzeit verfügbaren Analysemethoden zuverlässig quantifizieren, während an der zuverlässigen Analyse auf 2,5-Dimethylfuran noch weiter gearbeitet werden muss. Wenn die angewandte Analysemethode es ermöglicht, wäre es jedoch angezeigt, die Analyse auf und Quantifizierung von 2,5-Dimethylfuran vorzunehmen und die Daten zu melden.

                  (4)

                  Zudem wurde in der wissenschaftlichen Literatur kürzlich auf das Auftreten von Lebensmittelkontaminanten hingewiesen, die mit anderen Alkylfuranen als Methylfuranen in Verbindung stehen, wie 2-Pentylfuran und 2-Ethylfuran. Daher wäre es angezeigt, die Analyse auf und Quantifizierung dieser zusätzlichen Alkylfurane (die keine Methylfurane sind) vorzunehmen, vorausgesetzt, dass die Zuverlässigkeit der Analysemethode für diesen Zweck gegeben ist.

                  (5)

                  Die Ergebnisse der Überwachung auf Furan und Alkylfurane müssen zuverlässig und vergleichbar sein. Daher ist es angezeigt, Anweisungen für die Probenahme und Kriterien für die Analyseleistung festzulegen.

                  (6)

                  Die EFSA wurde von der Europäischen Kommission damit beauftragt, alle verfügbaren Daten zum Vorkommen chemischer Kontaminanten in Lebens- und Futtermitteln zu sammeln. Diese Daten fließen in die wissenschaftlichen Stellungnahmen und Berichte der EFSA zu Kontaminanten in Lebens- und Futtermitteln ein.

                  (7)

                  Folglich sollte empfohlen werden, dass Furan und Alkylfurane in Lebensmitteln überwacht und die Daten an die EFSA gemeldet werden —

            HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ABGEGEBEN:

                  (1)

                  Die Mitgliedstaaten sollten unter aktiver Beteiligung der Lebensmittelunternehmer Furan, 2-Methylfuran und 3-Methylfuran in Lebensmitteln, insbesondere in Kaffee, Säuglings- und Kleinkindernahrung in Gläsern (einschließlich Säuglings- und Kleinkindernahrung in Behältern, Tuben und Beuteln), verzehrfertigen Suppen, Chips auf Kartoffelbasis, Fruchtsäften, Frühstückscerealien, Keksen, Kräckern und Knäckebrot überwachen.

                  (2)

                  Um sicherzustellen, dass die Proben repräsentativ sind, sollten die Mitgliedstaaten die in Teil B des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 der Kommission (2) festgelegten Probenahmeverfahren anwenden. Die Lebensmittelunternehmer sollten sich ebenfalls an dieses Probenahmeverfahren oder an ein gleichwertiges Probenahmeverfahren halten, um die Repräsentativität der Probe zu gewährleisten.

                  (3)

                  Bei der Analyse auf Furan, 2-Methylfuran und 3-Methylfuran in Kaffee und Säuglings- und Kleinkindernahrung in Gläsern sollten Mitgliedstaaten und Futtermittelunternehmer eine Methode anwenden, die den folgenden Kriterien genügt:

                                 Parameter

                                 Kriterium

                              Spezifizität

                              frei von Matrix- oder spektralen Interferenzen

                              Feldblindwert

                              unter der Nachweisgrenze (LOD)

                              Wiederholbarkeit (RSDr)

                              0,66-fache RSDR gemäß der (geänderten) Horwitz-Gleichung

                              Reproduzierbarkeit (RSDR)

                              gemäß der (geänderten) Horwitz-Gleichung

                              Wiederfindungsrate

                              80-110 %

                              Nachweisgrenze (LOD)

                              drei Zehntel der LOQ

                              Quantifizierungsgrenze (LOQ)

                              für Kaffee: nicht mehr als 20 μg/kg
                              für Säuglings- und Kleinkindernahrung in Gläsern: 5 μg/kg

                        Bei der Analyse auf Furan in anderen Lebensmitteln als Kaffee und Säuglings- und Kleinkindernahrung in Gläsern sollten Mitgliedstaaten und Lebensmittelunternehmer eine Methode anwenden, die diesen Kriterien genügt, und die Quantifizierungsgrenze (LOQ) sollte nicht mehr als 5 μg/kg betragen.
                  Für die Analyse auf 2-Methylfuran und 3-Methylfuran in anderen Lebensmitteln als Kaffee und Säuglings- und Kleinkindernahrung in Gläsern sollten die Labore über Qualitätskontrollverfahren verfügen, um zu gewährleisten, dass die erzielten Analyseergebnisse zuverlässig sind, wobei die LOQ nicht mehr als 5 μg/kg betragen sollte.

                  (4)

                  Sollte die angewandte Analysemethode die Bestimmung anderer Alkylfurane als 2-Methylfuran und 3-Methylfuran ermöglichen, so sollten Mitgliedstaaten und Lebensmittelunternehmer diese Alkylfurane bestimmen.

                  (5)

                  Mitgliedstaaten und Lebensmittelunternehmer sollten die Ergebnisse der Überwachung unter Einhaltung der Anforderungen des EFSA-Leitfadens zur „Standard Sample Description (SSD)“ für Lebens- und Futtermittel sowie der zusätzlichen spezifischen Berichterstattungsanforderungen der EFSA (3) bis zum 30. Juni eines jeden Jahres an die EFSA übermitteln.

         Brüssel, den 25. März 2022

               Für die Kommission

            Stella KYRIAKIDES

               Mitglied der Kommission

         (1)  CONTAM-Gremium der EFSA (EFSA-Gremium für Kontaminanten in der Lebensmittelkette), „Scientific opinion on the risks for public health related to the presence of furan and methylfurans in food.“ EFSA Journal 2017;15(10):5005, 142 S. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2017.5005.

         (2)  Verordnung (EG) Nr. 333/2007 der Kommission vom 28. März 2007 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Gehalts an Blei, Cadmium, Quecksilber, anorganischem Zinn, 3-MCPD und Benzo(a)pyren in Lebensmitteln (ABl. L 88 vom 29.3.2007, S. 29).

         (3)  https://www.efsa.europa.eu/en/call/call-continuous-collection-chemical-contaminants-occurrence-data-0