title: Empfehlung der Kommission vom 17. August 2006 betreffend das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratroxin A, T-2- und HT-2-Toxin sowie von Fumonisinen in zur Verfütterung an Tiere bestimmten Erzeugnissen   (Text von Bedeutung für den EWR)

text:
               23.8.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 229/7

      EMPFEHLUNG DER KOMMISSION

   vom 17. August 2006
   betreffend das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratroxin A, T-2- und HT-2-Toxin sowie von Fumonisinen in zur Verfütterung an Tiere bestimmten Erzeugnissen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/576/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 211 zweiter Gedankenstrich,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Auf Ersuchen der Kommission nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ein Gutachten zu den Mykotoxinen Deoxynivalenol (2. Juni 2004) (1), Zearalenon (28. Juli 2004) (2), Ochratoxin A (22. September 2004) (3) und Fumonisine (22. Juni 2005) (4) an.

               (2)

               In diesen Gutachten kommt sie zu dem Schluss, dass alle vier Mykotoxine bei mehreren Tierarten toxische Wirkungen zeigen. Deoxynivalenol, Zearalenon und Fumonisin B1 und B2 werden nur zu einem sehr geringen Teil in Fleisch, Milch und Eier übertragen, daher tragen Lebensmittel tierischen Ursprungs nur unwesentlich zur Gesamtexposition des Menschen gegenüber diesen Toxinen bei. Ochratoxin A kann von Futtermitteln in Lebensmittel tierischen Ursprungs übertragen werden, doch geht aus Expositionsbewertungen hervor, dass die Lebensmittel tierischen Ursprungs nur geringfügig zur Exposition des Menschen mit Ochratoxin A beitragen.

               (3)

               Bislang liegen kaum Daten über das Vorhandensein von T-2- und HT-2-Toxinen in zur Verfütterung an Tiere bestimmten Erzeugnissen vor. Außerdem muss dringend eine empfindliche Analysemethode entwickelt und validiert werden. Es gibt jedoch Anhaltspunkte dafür, dass das Vorhandensein von T-2- und HT-2-Toxin in zur Verfütterung bestimmten Erzeugnissen Anlass zur Besorgnis geben könnte. Daher muss eine empfindliche Analysemethode entwickelt werden und es müssen mehr Daten über das Vorkommen erhoben und weitere Untersuchungen und Forschungsarbeiten über die Faktoren durchgeführt werden, die zum Vorhandensein von T-2- und HT-2-Toxin in Getreide und Getreideerzeugnissen, vor allem in Hafer und Hafererzeugnissen führen.

               (4)

               Unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der in Erwägungsgrund 1 genannten Gutachten und des Fehlens verlässlicher Daten über T-2- und HT-2-Toxine sowie der großen jährlichen Schwankung im Auftreten dieser Mykotoxine sollten neben den bereits aus den koordinierten Kontrollprogrammen für die Jahre 2002 (5), 2004 (6) und 2005 (7) zur Verfügung stehenden Daten mehr Daten über diese Mykotoxine in den verschiedenen Futtermittelausgangserzeugnissen und Futtermitteln erhoben werden.

               (5)

               Zur Orientierung für die Mitgliedstaaten hinsichtlich der Eignung von Getreide und Getreideerzeugnissen sowie Mischfuttermittel zur Verfütterung an Tiere und zur Vermeidung von Unterschieden zwischen den von den verschiedenen Mitgliedstaaten tolerierten Werten und der daraus folgenden Gefahr der Wettbewerbsverzerrung sollten Richtwerte empfohlen werden.

               (6)

               Die Mitgliedstaaten sollten die Richtwerte für Fumonisin B1 + B2 erst ab 1. Oktober 2007 anwenden, damit die Anwendung mit den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 856/2005 der Kommission vom 6. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 in Bezug auf Fusarientoxine
                   (8) zeitlich zusammenfällt.

               (7)

               Eine Bewertung der Vorgehensweise gemäß der vorliegenden Empfehlung sollte bis 2009 vorgenommen werden, vor allem zwecks Beurteilung der Frage, inwiefern sie zum Schutz der Tiergesundheit beiträgt. Mit den infolge dieser Empfehlung gewonnenen Überwachungsdaten wird auch ein besseres Verständnis der jährlichen Schwankung und des Vorhandenseins dieser Mykotoxine in der großen Palette der Nebenprodukte, die als Futtermittel verwendet werden, möglich sein, was von vorrangiger Bedeutung für gegebenenfalls erforderliche weitere Legislativmaßnahmen ist —

         EMPFIEHLT:
   1.   Die Mitgliedstaaten sollten mit aktiver Einbeziehung der Futtermittelunternehmer die Überwachung auf das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratroxin A und Fumonisin B1 + B2, T-2- und HT-2-Toxin bei zur Verfütterung an Tiere bestimmtem Getreide und Getreideerzeugnissen sowie bei Mischfuttermitteln verstärken.
   2.   Die Mitgliedstaaten sollten dafür sorgen, dass die Proben gleichzeitig auf das Vorhandensein von Deoxynivalenol, Zearalenon, Ochratoxin A, Fumonisin B1 + B2 sowie auf T-2- und HT-2-Toxin untersucht werden, damit das Ausmaß des gleichzeitigen Vorkommens bewertet werden kann.
   3.   Die Mitgliedstaaten sollten ihr Augenmerk vor allem auf das Vorhandensein dieser Mykotoxine in zur Verfütterung bestimmten Nebenerzeugnissen der Lebensmittelerzeugung richten.
   4.   Die Mitgliedstaaten sollten dafür sorgen, dass die Untersuchungsergebnisse der Kommission regelmäßig übermittelt werden, damit sie in einer Datenbank zusammengefasst werden können.
   5.   Die Mitgliedstaaten sollten dafür sorgen, dass die im Anhang aufgeführten Richtwerte zur Beurteilung der Eignung von Mischfuttermitteln sowie Getreide und Getreideerzeugnissen für die Verfütterung an Tiere herangezogen werden. Auf Fumonisin B1 + B2 sollten die Mitgliedstaaten diese Richtwerte ab 1. Oktober 2007 anwenden.
   6.   Die Mitgliedstaaten sollten insbesondere dafür sorgen, dass die Futtermittelunternehmer in ihrem HACCP-System (Hazard analysis and critical control points) (9) die unter Nummer 5 genannten Richtwerte verwenden, um an den kritischen Kontrollpunkten die kritischen Grenzwerte zur Verhinderung, zum Ausschluss oder zur Verminderung festgestellter Gefahren hinsichtlich der Eignung oder Nicht-Eignung von Futtermitteln zu ermitteln.
   Bei der Anwendung dieser Richtwerte sollten die Mitgliedstaaten die Tatsache berücksichtigen, dass diese Werte bei Getreide und Getreideerzeugnissen für die Tierarten mit der größten Toleranz festgelegt wurden und daher als obere Richtwerte anzusehen sind.
   Was Futtermittel für empfindlichere Tiere anbelangt, sollten die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass die Futtermittelhersteller niedrigere Richtwerte für Getreide und Getreideerzeugnisse anwenden, wobei die Empfindlichkeit der Tierart und die Einhaltung der für Mischfuttermittel für diese Tierarten festgelegten Richtwerte zu berücksichtigen sind.

      Brüssel, den 17. August 2006

            Für die Kommission

         Markos KYPRIANOU

            Mitglied der Kommission

      (1)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Kontaminanten in der Lebensmittelkette der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) auf Ersuchen der Kommission bezüglich Deoxynivalenol (DON) als unerwünschte Substanz in Tierfuttermitteln, angenommen am 2. Juni 2004:
   http://www.efsa.europa.eu/etc/medialib/efsa/science/contam/contam_opinions/478.Par.0005.File.dat/opinion05_contam_ej73_deoxynivalenol_v2_en1.pdf

      (2)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Kontaminanten in der Lebensmittelkette der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) auf Ersuchen der Kommission bezüglich Zearalenon als unerwünschte Substanz in Tierfuttermitteln, angenommen am 28. Juli 2004:
   http://www.efsa.europa.eu/etc/medialib/efsa/science/contam/contam_opinions/527.Par.0004.File.dat/opinion_contam06_ej89_zearalenone_v3_en1.pdf

      (3)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Kontaminanten in der Lebensmittelkette der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) auf Ersuchen der Kommission bezüglich Ochratoxin A (OTA) als unerwünschte Substanz in Tierfuttermitteln, angenommen am 22. September 2004:
   http://www.efsa.europa.eu/etc/medialib/efsa/science/contam/contam_opinions/645.Par.0001.File.dat/opinion_contam09_ej101_ochratoxina_en1.pdf

      (4)  Gutachten des Wissenschaftlichen Gremiums für Kontaminanten in der Lebensmittelkette der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) auf Ersuchen der Kommission bezüglich Fumonisinen als unerwünschte Substanzen in Tierfuttermitteln, angenommen am 22. Juni 2005:
   http://www.efsa.europa.eu/etc/medialib/efsa/science/contam/contam_opinions/1037.Par.0001.File.dat/contam_op_ej235_fumonisins_en1.pdf

      (5)  Empfehlung 2002/214/EG der Kommission vom 12. März 2002 zu den koordinierten Kontrollprogrammen für das Jahr 2002 im Bereich der Futtermittel gemäß der Richtlinie 95/53/EG des Rates (ABl. L 70 vom 13.3.2002, S. 20).

      (6)  Empfehlung 2004/163/EG der Kommission vom 17. Februar 2004 zu dem koordinierten Kontrollprogramm für das Jahr 2004 im Bereich der Futtermittel nach der Richtlinie 95/53/EG des Rates (ABl. L 52 vom 21.2.2004, S. 70).

      (7)  Empfehlung 2005/187/EG der Kommission vom 2. März 2005 zum koordinierten Kontrollprogramm für das Jahr 2005 im Bereich der Futtermittel gemäß der Richtlinie 95/53/EG des Rates (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 22).

      (8)  ABl. L 143 vom 7.6.2005, S. 3.

      (9)  Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 35 vom 8.2.2005, S. 1).

      ANHANG
      RICHTWERTE

                  Mykotoxin

                  Zur Fütterung bestimmte Erzeugnisse

                  Richtwert in mg/kg (ppm) für ein Futtermittel mit einem Feuchtegehalt von 12 %

                  Deoxynivalenol

                  Futtermittelausgangserzeugnisse (1)

                              —

                              Getreide und Getreideerzeugnisse (2) außer Maisnebenprodukte

                  8

                              —

                              Maisnebenprodukte

                  12

                  Ergänzungs- und Alleinfuttermittel außer:

                  5

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Schweine

                  0,9

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Kälber (< 4 Monate), Lämmer und Ziegenlämmer

                  2

                  Zearalenon

                  Futtermittelausgangserzeugnisse (1)

                              —

                              Getreide und Getreideerzeugnisse (2) außer Maisnebenprodukte

                  2

                              —

                              Maisnebenprodukte

                  3

                  Ergänzungs- und Mischfuttermittel

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Ferkel und Jungsauen

                  0,1

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Sauen und Mastschweine

                  0,25

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Kälber, Milchkühe, Schafe (einschließlich Lämmer) und Ziegen (einschließlich Ziegenlämmer)

                  0,5

                  Ochratoxin A

                  Futtermittelausgangserzeugnisse (1)

                              —

                              Getreide und Getreideerzeugnisse (2)

                  0,25

                  Ergänzungs- und Alleinfuttermittel

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Schweine

                  0,05

                              —

                              Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für Geflügel

                  0,1

                  Fumonisin B1 + B2

                  Futtermittelausgangserzeugnisse (1)

                              —

                              Mais und Maiserzeugnisse (3)

                  60

                  Ergänzungs- und Alleinfuttermittel für:

                              —

                              Schweine, Pferde (Equidae), Kaninchen und Heimtiere

                  5

                              —

                              Fische

                  10

                              —

                              Geflügel, Kälber (< 4 Monate), Lämmer und Ziegenlämmer

                  20

                              —

                              Wiederkäuer (> 4 Monate) und Nerze

                  50

         (1)  Bei Getreide und Getreideerzeugnissen, die unmittelbar an Tiere verfüttert werden, ist auf Folgendes zu achten: Ihre Verwendung in einer Tagesration sollte nicht dazu führen, dass das Tier einer höheren Menge an diesen Mykotoxinen ausgesetzt ist als bei einer entsprechenden Exposition, wenn in einer Tagesration nur die Alleinfuttermittel verwendet werden.

         (2)  Der Begriff „Getreide und Getreideerzeugnisse“ umfasst nicht nur die unter der Überschrift 1 „Getreidekörner, deren Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse“ des nicht ausschließlichen Verzeichnisses der wichtigsten Futtermittel-Ausgangserzeugnisse in Teil B des Anhangs zur Richtlinie 96/25/EG des Rates vom 29. April 1996 über den Verkehr mit Futtermittelausgangserzeugnissen (ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 35) aufgeführten Futtermittelausgangserzeugnisse, sondern auch andere aus Getreide gewonnene Futtermittelausgangserzeugnisse, vor allem Getreidegrünfutter und -raufutter.

         (3)  Der Begriff „Mais und Maiserzeugnisse“ umfasst nicht nur die aus Mais gewonnenen Futtermittelausgangserzeugnisse, die unter der Überschrift 1 „Getreidekörner, deren Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse“ des nicht ausschließlichen Verzeichnisses der wichtigsten Futtermittelausgangserzeugnisse in Teil B des Anhangs zur Richtlinie 96/25/EG aufgeführt sind, sondern auch andere aus Mais gewonnene Futtermittelausgangserzeugnisse, vor allem Maisgrünfutter und -raufutter.


title: Empfehlung der Kommission vom 29. Oktober 2009 über die Verwendung der Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO-08) (Text von Bedeutung für den EWR)

text:
               10.11.2009

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 292/31

      EMPFEHLUNG DER KOMMISSION

   vom 29. Oktober 2009
   über die Verwendung der Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO-08)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2009/824/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 211,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) überarbeitete die bisher verwendete Fassung der Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO-88) mit dem Ziel, eine effizienter einsetzbare Klassifikation zur Verfügung zu stellen, die von den einzelnen Ländern bei der nächsten Volkszählungsrunde, von den nationalen Arbeitsverwaltungen sowie im Rahmen anderer kundenorientierter Anwendungen nutzbar ist. Zur Gewährleistung der Vergleichbarkeit mit den Daten über Berufe aus den EU-Mitgliedstaaten und der übrigen Welt ist es notwendig, die überarbeitete Klassifikation (ISCO-08) in den wichtigsten Erhebungen des Europäischen Statistischen Systems zu übernehmen, in denen vor der nächsten, 2011 stattfindenden Volkszählungsrunde Daten über Berufe erhoben werden.

               (2)

               Die Klassifikation ISCO-08 ist für bestimmte Berufe mit hohem Frauenanteil ausführlicher als die europäische Fassung der ISCO-88, die ISCO-88 (COM).

               (3)

               Daten über Berufe dienen zur Berechnung der Indikatoren über die geschlechtsspezifische Segregation, die mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie eingeführt wurden (Leitlinie 18: Einen lebenszyklusorientierten Ansatz in der Beschäftigungspolitik fördern und Leitlinie 22: Die Entwicklung der Arbeitskosten und die Tarifverhandlungssysteme beschäftigungsfreundlicher gestalten) (1). Daher ist eine Standardklassifikation, die die Erstellung vergleichbarer Daten über Berufe ermöglicht, von entscheidender Bedeutung.

               (4)

               Derartige Daten werden auch zur Messung der Fortschritte herangezogen, die bezüglich einer ausgewogenen Vertretung beider Geschlechter in Führungspositionen nach der ISCO-88 (COM) erzielt wurden.

               (5)

               Der Aspekt des Berufs wird im Rahmen der Entschließung des Rates vom 15. November 2007 zu den neuen Kompetenzen für neue Beschäftigungen (2) eine wichtige Rolle spielen, wenn es zu beurteilen gilt, welche Qualifikationen auf dem Arbeitsmarkt gefragt bzw. unterrepräsentiert sind.

               (6)

               In der Klassifikation ISCO-08 werden Berufe im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien stärker berücksichtigt —

         EMPFIEHLT:

               1.

               Die Mitgliedstaaten sollten nach Berufen aufgegliederte Statistiken anhand der im Anhang enthaltenen Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO-08) aus dem Jahr 2008 oder anhand einer aus der ISCO-08 abgeleiteten nationalen Klassifikation entwickeln, erstellen und verbreiten.

               2.

               Die Mitgliedstaaten sollten die ISCO-08 für die Verdienststrukturerhebung im Jahr 2010 verwenden.

               3.

               Die Mitgliedstaaten sollten die ISCO-08 ab dem Bezugsjahr 2011 in allen statistischen Bereichen, in denen nach Berufen aufgegliederte Statistiken bereitgestellt werden, verwenden.

      Brüssel, den 29. Oktober 2009

            Für die Kommission

         Joaquín ALMUNIA

            Mitglied der Kommission

      (1)  ABl. L 198 vom 26.7.2008, S. 47.

      (2)  ABl. C 290 vom 4.12.2007, S. 1.

      ANHANG

         ISCO-08-KLASSIFIKATION

      1.   Führungskräfte

      11.   Geschäftsführer, Vorstände, leitende Verwaltungsbedienstete und Angehörige gesetzgebender Körperschaften
      111.   Angehörige gesetzgebender Körperschaften und leitende Verwaltungsbedienstete

                  1111

                  Angehörige gesetzgebender Körperschaften

                  1112

                  Leitende Verwaltungsbedienstete

                  1113

                  Traditionelle Dorf- und Stammeshäuptlinge

                  1114

                  Leitende Bedienstete von Interessenorganisationen

            112.   Geschäftsführer und Vorstände

                  1120

                  Geschäftsführer und Vorstände

            12.   Führungskräfte im kaufmännischen Bereich
      121.   Führungskräfte in der betrieblichen Verwaltung und in unternehmensbezogenen Dienstleistungen

                  1211

                  Führungskräfte im Bereich Finanzen

                  1212

                  Führungskräfte im Personalwesen

                  1213

                  Führungskräfte in Unternehmenspolitik und -planung

                  1219

                  Führungskräfte in der betrieblichen Verwaltung und in unternehmensbezogenen Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt

            122.   Führungskräfte in Vertrieb, Marketing und Entwicklung

                  1221

                  Führungskräfte in Vertrieb und Marketing

                  1222

                  Führungskräfte in Werbung und Öffentlichkeitsarbeit

                  1223

                  Führungskräfte in Forschung und Entwicklung

            13.   Führungskräfte in der Produktion und bei speziellen Dienstleistungen
      131.   Führungskräfte in der Produktion in Land- und Forstwirtschaft und Fischerei

                  1311

                  Führungskräfte in der Produktion in Land- und Forstwirtschaft

                  1312

                  Führungskräfte in der Produktion in Aquakultur und Fischerei

            132.   Führungskräfte in der Produktion bei der Herstellung von Waren, im Bergbau und im Bau sowie in der Logistik

                  1321

                  Führungskräfte in der Produktion bei der Herstellung von Waren

                  1322

                  Führungskräfte in der Produktion im Bergbau

                  1323

                  Führungskräfte in der Produktion im Bau

                  1324

                  Führungskräfte in der Beschaffung, Logistik und in verwandten Bereichen

            133.   Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie

                  1330

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie

            134.   Führungskräfte in der Erbringung von speziellen Dienstleistungen

                  1341

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen der Kinderbetreuung

                  1342

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Gesundheitswesen

                  1343

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen der Altenbetreuung

                  1344

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen der Sozialfürsorge

                  1345

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen des Bildungswesens

                  1346

                  Führungskräfte auf Filialebene in der Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen

                  1349

                  Führungskräfte in der Erbringung von speziellen Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt

            14.   Führungskräfte in Hotels und Restaurants, im Handel und in der Erbringung sonstiger Dienstleistungen
      141.   Führungskräfte in Hotels und Restaurants

                  1411

                  Führungskräfte in Hotels

                  1412

                  Führungskräfte in Restaurants

            142.   Führungskräfte in Groß- und Einzelhandel

                  1420

                  Führungskräfte in Groß- und Einzelhandel

            143.   Führungskräfte in der Erbringung sonstiger Dienstleistungen

                  1431

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Sport, Erholung und Kultur

                  1439

                  Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt

            2.   Akademische Berufe

      21.   Naturwissenschaftler, Mathematiker und Ingenieure
      211.   Physiker, Chemiker, Geologen und verwandte Berufe

                  2111

                  Physiker und Astronomen

                  2112

                  Meteorologen

                  2113

                  Chemiker

                  2114

                  Geologen und Geophysiker

            212.   Mathematiker, Versicherungsmathematiker und Statistiker

                  2120

                  Mathematiker, Versicherungsmathematiker und Statistiker

            213.   Biowissenschaftler

                  2131

                  Biologen, Botaniker, Zoologen und verwandte Berufe

                  2132

                  Agrar-, Forst- und Fischereiwissenschaftler und -berater

                  2133

                  Umweltwissenschaftler

            214.   Ingenieurwissenschaftler (ohne Elektrotechnik, Elektronik und Telekommunikation)

                  2141

                  Wirtschafts- und Produktionsingenieure

                  2142

                  Bauingenieure

                  2143

                  Umweltschutzingenieure

                  2144

                  Maschinenbauingenieure

                  2145

                  Chemieingenieure

                  2146

                  Bergbauingenieure, Metallurgen und verwandte Berufe

                  2149

                  Ingenieure, anderweitig nicht genannt

            215.   Ingenieure in den Bereichen Elektrotechnik, Elektronik und Telekommunikationstechnik

                  2151

                  Ingenieure im Bereich Elektrotechnik

                  2152

                  Ingenieure im Bereich Elektronik

                  2153

                  Ingenieure im Bereich Telekommunikationstechnik

            216.   Architekten, Raum-, Stadt- und Verkehrsplaner, Vermessungsingenieure und Designer

                  2161

                  Architekten

                  2162

                  Landschaftsarchitekten

                  2163

                  Produkt- und Textildesigner

                  2164

                  Raum-, Stadt- und Verkehrsplaner

                  2165

                  Kartografen und Vermessungsingenieure

                  2166

                  Grafik- und Multimediadesigner

            22.   Akademische und verwandte Gesundheitsberufe
      221.   Ärzte

                  2211

                  Allgemeinärzte

                  2212

                  Fachärzte

            222.   Akademische und vergleichbare Krankenpflege- und Geburtshilfefachkräfte

                  2221

                  Akademische und vergleichbare Krankenpflegefachkräfte

                  2222

                  Akademische und vergleichbare Geburtshilfefachkräfte

            223.   Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der traditionellen und komplementären Medizin

                  2230

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der traditionellen und komplementären Medizin

            224.   Feldscher und vergleichbare paramedizinische Praktiker

                  2240

                  Feldscher und vergleichbare paramedizinische Praktiker

            225.   Tierärzte

                  2250

                  Tierärzte

            226.   Sonstige akademische und verwandte Gesundheitsberufe

                  2261

                  Zahnärzte

                  2262

                  Apotheker

                  2263

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte in den Bereichen Umwelt- und Arbeitsmedizin sowie Hygiene

                  2264

                  Physiotherapeuten

                  2265

                  Diätologen und Ernährungsberater

                  2266

                  Audiologen und Sprachtherapeuten

                  2267

                  Optometristen und Orthoptisten

                  2269

                  Akademische und verwandte Gesundheitsberufe, anderweitig nicht genannt

            23.   Lehrkräfte
      231.   Universitäts- und Hochschullehrer

                  2310

                  Universitäts- und Hochschullehrer

            232.   Lehrkräfte im Bereich Berufsbildung

                  2320

                  Lehrkräfte im Bereich Berufsbildung

            233.   Lehrkräfte im Sekundarbereich

                  2330

                  Lehrkräfte im Sekundarbereich

            234.   Lehrkräfte im Primar- und Vorschulbereich

                  2341

                  Lehrkräfte im Primarbereich

                  2342

                  Lehrkräfte und Erzieher im Vorschulbereich

            235.   Sonstige Lehrkräfte

                  2351

                  Pädagogik- und Didaktikspezialisten

                  2352

                  Lehrkräfte im Bereich Sonderpädagogik

                  2353

                  Sonstige Sprachlehrer

                  2354

                  Sonstige Musiklehrer

                  2355

                  Sonstige Kunstlehrer

                  2356

                  Ausbilder im Bereich Informationstechnologie

                  2359

                  Lehrkräfte, anderweitig nicht genannt

            24.   Betriebswirte und vergleichbare akademische Berufe
      241.   Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Bereich Finanzen

                  2411

                  Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und verwandte Berufe

                  2412

                  Finanz- und Anlageberater

                  2413

                  Finanzanalysten

            242.   Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der betrieblichen Verwaltung

                  2421

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Bereich Management- und Organisationsanalyse

                  2422

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der strategischen Planung in Politik und Wirtschaft

                  2423

                  Berufsberater und -analytiker und akademische und vergleichbare Personalfachleute

                  2424

                  Fachkräfte in Personalschulung und -entwicklung

            243.   Akademische und vergleichbare Fachkräfte in Vertrieb, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit

                  2431

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte in Werbung und Marketing

                  2432

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Öffentlichkeitsarbeit

                  2433

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Bereich Vertrieb (Technik und Medizin, ohne Informations- und Kommunikationstechnologie)

                  2434

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Vertrieb von Informations- und Kommunikationstechnologie

            25.   Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie
      251.   Entwickler und Analytiker von Software und Anwendungen

                  2511

                  Systemanalytiker

                  2512

                  Softwareentwickler

                  2513

                  Web- und Multimediaentwickler

                  2514

                  Anwendungsprogrammierer

                  2519

                  Entwickler und Analytiker von Software und Anwendungen, anderweitig nicht genannt

            252.   Akademische und vergleichbare Fachkräfte für Datenbanken und Netzwerke

                  2521

                  Datenbankentwickler und -administratoren

                  2522

                  Systemadministratoren

                  2523

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte für Computernetzwerke

                  2529

                  Akademische und vergleichbare Fachkräfte für Datenbanken und Netzwerke, anderweitig nicht genannt

            26.   Juristen, Sozialwissenschaftler und Kulturberufe
      261.   Juristen

                  2611

                  Anwälte

                  2612

                  Richter

                  2619

                  Juristen, anderweitig nicht genannt

            262.   Archiv-, Bibliotheks- und Museumswissenschaftler

                  2621

                  Archiv- und Museumswissenschaftler

                  2622

                  Bibliothekswissenschaftler und verwandte Informationswissenschaftler

            263.   Sozialwissenschaftler, Geistliche und Seelsorger

                  2631

                  Volkswirtschaftler

                  2632

                  Soziologen, Anthropologen und verwandte Wissenschaftler

                  2633

                  Philosophen, Historiker und Politologen

                  2634

                  Psychologen

                  2635

                  Sozialarbeiter

                  2636

                  Geistliche Seelsorger

            264.   Autoren, Journalisten und Linguisten

                  2641

                  Autoren und verwandte schriftstellerische Berufe

                  2642

                  Journalisten

                  2643

                  Übersetzer, Dolmetscher und andere Linguisten

            265.   Bildende und darstellende Künstler

                  2651

                  Bildende Künstler

                  2652

                  Musiker, Sänger und Komponisten

                  2653

                  Tänzer und Choreografen

                  2654

                  Regisseure und Produzenten im Film- und Bühnenbereich sowie in verwandten Bereichen

                  2655

                  Schauspieler

                  2656

                  Sprecher im Rundfunk, Fernsehen und sonstigen Medien

                  2659

                  Bildende und darstellende Künstler, anderweitig nicht genannt

            3.   Techniker und gleichrangige nichttechnische Berufe

      31.   Ingenieurtechnische und vergleichbare Fachkräfte
      311.   Material- und ingenieurtechnische Fachkräfte

                  3111

                  Chemo- und Physikotechniker

                  3112

                  Bautechniker

                  3113

                  Elektrotechniker

                  3114

                  Techniker im Bereich Elektronik

                  3115

                  Maschinenbautechniker

                  3116

                  Chemiebetriebs- und Verfahrenstechniker

                  3117

                  Bergbau- und Hüttentechniker

                  3118

                  Technische Zeichner

                  3119

                  Material- und ingenieurtechnische Fachkräfte, anderweitig nicht genannt

            312.   Produktionsleiter im Bergbau, bei der Herstellung von Waren und im Bau

                  3121

                  Produktionsleiter im Bergbau

                  3122

                  Produktionsleiter bei der Herstellung von Waren

                  3123

                  Bauleiter

            313.   Techniker in der Prozesssteuerung

                  3131

                  Steuerer von Energieerzeugungsanlagen

                  3132

                  Steuerer von Verbrennungs- und Wasserbehandlungsanlagen

                  3133

                  Steuerer von chemischen Verfahrensanlagen

                  3134

                  Steuerer von Erdöl- und Erdgasraffinationsanlagen

                  3135

                  Steuerer von Verfahren in der Metallerzeugung

                  3139

                  Techniker in der Prozesssteuerung, anderweitig nicht genannt

            314.   Biotechniker und verwandte technische Berufe

                  3141

                  Biotechniker (ohne medizinische Fachberufe)

                  3142

                  Agrartechniker

                  3143

                  Forsttechniker

            315.   Schiffsführer, Flugzeugführer und verwandte Berufe

                  3151

                  Technische Schiffsoffiziere

                  3152

                  Schiffsführer, nautische Schiffsoffiziere und Schiffslotsen

                  3153

                  Flugzeugführer und verwandte Berufe

                  3154

                  Flugverkehrslotsen

                  3155

                  Flugsicherungstechniker

            32.   Assistenzberufe im Gesundheitswesen
      321.   Medizinische und pharmazeutische Fachberufe

                  3211

                  Medizintechniker im Bereich bildgebende Verfahren und Therapiegeräte

                  3212

                  Medizintechniker im Bereich Labor und Pathologie

                  3213

                  Pharmazeutisch-technische Assistenten

                  3214

                  Medizinische und zahnmedizinische Prothetiktechniker

            322.   Nicht akademische Krankenpflege- und Geburtshilfefachkräfte

                  3221

                  Nicht akademische Krankenpflegefachkräfte

                  3222

                  Nicht akademische Geburtshilfefachkräfte

            323.   Nicht akademische Fachkräfte in traditioneller und komplementärer Medizin

                  3230

                  Nicht akademische Fachkräfte in traditioneller und komplementärer Medizin

            324.   Veterinärmedizinische Fachkräfte und Assistenten

                  3240

                  Veterinärmedizinische Fachkräfte und Assistenten

            325.   Sonstige Assistenzberufe im Gesundheitswesen

                  3251

                  Zahnmedizinische Assistenten und Dentalhygieniker

                  3252

                  Fachkräfte im Bereich medizinische Dokumentation und Information

                  3253

                  Fachkräfte in der öffentlichen Gesundheitsfürsorge

                  3254

                  Augenoptiker

                  3255

                  Physiotherapeutische Techniker und Assistenten

                  3256

                  Medizinische Assistenten

                  3257

                  Nicht akademische Kontrolleure und Beauftragte in den Bereichen Umwelt- und Arbeitsmedizin sowie verwandte Berufe

                  3258

                  Rettungsdienstpersonal

                  3259

                  Assistenzberufe im Gesundheitswesen, anderweitig nicht genannt

            33.   Nicht akademische betriebswirtschaftliche und kaufmännische Fachkräfte und Verwaltungsfachkräfte
      331.   Nicht akademische Fachkräfte im Bereich Finanzen und mathematische Verfahren

                  3311

                  Wertpapierhändler, -makler und Finanzmakler

                  3312

                  Kreditsachbearbeiter

                  3313

                  Nicht akademische Fachkräfte im Rechnungswesen

                  3314

                  Nicht akademische statistische, mathematische und verwandte Fachkräfte

                  3315

                  Schätzer und Schadensgutachter

            332.   Vertriebsagenten, Einkäufer und Handelsmakler

                  3321

                  Versicherungsvertreter

                  3322

                  Vertriebsagenten

                  3323

                  Einkäufer

                  3324

                  Handelsmakler

            333.   Fachkräfte für unternehmensbezogene Dienstleistungen

                  3331

                  Fachkräfte für Abrechnungs- und Speditionsdienstleistungen

                  3332

                  Konferenz- und Veranstaltungsplaner

                  3333

                  Arbeits- und Personalvermittler

                  3334

                  Immobilienmakler und -verwalter

                  3339

                  Fachkräfte für unternehmensbezogene Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt

            334.   Sekretariatsfachkräfte

                  3341

                  Sekretariatsleiter

                  3342

                  Sekretariatsfachkräfte im juristischen Bereich

                  3343

                  Sekretariatsfachkräfte in Verwaltung und Geschäftsleitung

                  3344

                  Sekretariatsfachkräfte im Gesundheitswesen

            335.   Fachkräfte in der öffentlichen Verwaltung

                  3351

                  Fachkräfte im Zolldienst und Grenzschutz

                  3352

                  Fachkräfte in der Steuerverwaltung

                  3353

                  Fachkräfte in Sozialverwaltung und -versicherung

                  3354

                  Fachkräfte bei staatlichen Pass-, Lizenz- und Genehmigungsstellen

                  3355

                  Polizeikommissare und Kriminalbeamte

                  3359

                  Fachkräfte in der öffentlichen Verwaltung, anderweitig nicht genannt

            34.   Nicht akademische juristische, sozialpflegerische, kulturelle und verwandte Fachkräfte
      341.   Nicht akademische juristische, sozialpflegerische und religiöse Berufe

                  3411

                  Nicht akademische Fachkräfte für Rechts- und verwandte Angelegenheiten

                  3412

                  Nicht akademische sozialpflegerische Fachkräfte

                  3413

                  Ordensbrüder/-schwestern und Seelsorgehelfer

            342.   Fachkräfte im Bereich Sport und Fitness

                  3421

                  Athleten und Berufssportler

                  3422

                  Sportlehrer, Sporttrainer und Sportfunktionäre

                  3423

                  Trainer und Betreuer im Bereich Fitness und Erholung

            343.   Fachkräfte in Gestaltung und Kultur sowie Küchenchefs

                  3431

                  Fotografen

                  3432

                  Raumgestalter und Dekorateure

                  3433

                  Fachkräfte in Kunstgalerien, Museen und Bibliotheken

                  3434

                  Küchenchefs

                  3435

                  Sonstige Fachkräfte in Gestaltung und Kultur

            35.   Informations- und Kommunikationstechniker
      351.   Techniker für den Betrieb von Informations- und Kommunikationstechnologie und für die Anwenderbetreuung

                  3511

                  Techniker für den Betrieb von Informations- und Kommunikationstechnologie

                  3512

                  Techniker für die Anwenderbetreuung in der Informations- und Kommunikationstechnologie

                  3513

                  Techniker für Computernetzwerke und -systeme

                  3514

                  Webmaster

            352.   Telekommunikations- und Rundfunktechniker

                  3521

                  Techniker für Rundfunk und audiovisuelle Medien

                  3522

                  Telekommunikationstechniker

            4.   Bürokräfte und verwandte Berufe

      41.   Allgemeine Büro- und Sekretariatskräfte
      411.   Allgemeine Bürokräfte

                  4110

                  Allgemeine Bürokräfte

            412.   Sekretariatskräfte (allgemein)

                  4120

                  Sekretariatskräfte (allgemein)

            413.   Schreibkräfte und Datenerfasser

                  4131

                  Schreibkräfte und Bediener von Textverarbeitungsanlagen

                  4132

                  Datenerfasser

            42.   Bürokräfte mit Kundenkontakt
      421.   Schalterbedienstete, Inkassobeauftragte und verwandte Berufe

                  4211

                  Bank- und andere Schalterbedienstete

                  4212

                  Buchmacher, Croupiers und verwandte Berufe im Bereich Glücks- und Wettspiele

                  4213

                  Pfandleiher und Geldverleiher

                  4214

                  Inkassobeauftragte und verwandte Berufe

            422.   Berufe im Bereich Kundeninformation

                  4221

                  Reiseverkehrsfachkräfte

                  4222

                  Kundeninformationsfachkräfte in Call Centers

                  4223

                  Telefonisten

                  4224

                  Hotelrezeptionisten

                  4225

                  Auskunftspersonal

                  4226

                  Empfangskräfte (allgemein)

                  4227

                  Interviewer im Bereich Umfragen und Marktforschung

                  4229

                  Berufe im Bereich Kundeninformation, anderweitig nicht genannt

            43.   Bürokräfte im Finanz- und Rechnungswesen, in der Statistik und in der Materialwirtschaft
      431.   Bürokräfte im Finanz- und Rechnungswesen und in der Statistik

                  4311

                  Bürokräfte im Rechnungswesen und in der Buchhaltung

                  4312

                  Bürokräfte in der Statistik, im Finanz- und Versicherungswesen

                  4313

                  Bürokräfte in der Lohnbuchhaltung

            432.   Bürokräfte im Bereich Materialwirtschaft und Transport und verwandte Berufe

                  4321

                  Fachkräfte in der Lagerwirtschaft

                  4322

                  Bürokräfte in der Material- und Fertigungsplanung und verwandte Berufe

                  4323

                  Bürokräfte in der Transportwirtschaft und verwandte Berufe

            44.   Sonstige Bürokräfte und verwandte Berufe
      441.   Sonstige Bürokräfte und verwandte Berufe

                  4411

                  Bibliotheksassistenten

                  4412

                  Postverteiler und -sortierer

                  4413

                  Kodierer, Korrekturleser und verwandte Bürokräfte

                  4414

                  Schreiber und verwandte Arbeitskräfte

                  4415

                  Bürokräfte für Registratur und Dokumentation

                  4416

                  Bürokräfte im Personalwesen

                  4419

                  Bürokräfte und verwandte Berufe, anderweitig nicht genannt

            5.   Dienstleistungsberufe und Verkäufer

      51.   Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen
      511.   Reisebegleiter, Schaffner und Reiseleiter

                  5111

                  Reisebegleiter und Stewards

                  5112

                  Schaffner

                  5113

                  Reiseleiter/Fremdenführer

            512.   Köche

                  5120

                  Köche

            513.   Kellner und Barkeeper

                  5131

                  Kellner

                  5132

                  Barkeeper

            514.   Friseure, Kosmetiker und verwandte Berufe

                  5141

                  Friseure

                  5142

                  Kosmetiker und verwandte Berufe

            515.   Hauswarte und Hauswirtschaftsleiter

                  5151

                  Reinigungs- und Hauswirtschaftsleiter in Büros, Hotels und anderen Einrichtungen

                  5152

                  Hauswirtschafter in Privathaushalten

                  5153

                  Hauswarte

            516.   Sonstige Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen

                  5161

                  Astrologen, Wahrsager und verwandte Berufe

                  5162

                  Gesellschafter und Zofen/Kammerdiener

                  5163

                  Bestatter und Einbalsamierer

                  5164

                  Tierpfleger und -betreuer

                  5165

                  Fahrschullehrer

                  5169

                  Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt

            52.   Verkaufskräfte
      521.   Straßen- und Marktverkäufer

                  5211

                  Verkaufsstand- und Marktverkäufer

                  5212

                  Straßenverkäufer von Lebensmitteln

            522.   Verkaufskräfte in Handelsgeschäften

                  5221

                  Leiter eines Einzelhandelsgeschäftes

                  5222

                  Verkaufsaufsichtskräfte in Handelsgeschäften

                  5223

                  Verkäufer und Verkaufshilfskräfte in Handelsgeschäften

            523.   Kassierer und Kartenverkäufer

                  5230

                  Kassierer und Kartenverkäufer

            524.   Sonstige Verkaufskräfte

                  5241

                  Mannequins/Dressmen und sonstige Modelle

                  5242

                  Produktvorführer

                  5243

                  Haustürverkäufer

                  5244

                  Telefonverkäufer

                  5245

                  Tankwarte

                  5246

                  Imbissverkäufer

                  5249

                  Verkaufskräfte, anderweitig nicht genannt

            53.   Betreuungsberufe
      531.   Kinder- und Lernbetreuer

                  5311

                  Kinderbetreuer

                  5312

                  Lernbetreuer

            532.   Betreuungsberufe im Gesundheitswesen

                  5321

                  Pflegehelfer

                  5322

                  Haus- und Familienpfleger

                  5329

                  Betreuungsberufe im Gesundheitswesen, anderweitig nicht genannt

            54.   Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete
      541.   Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete

                  5411

                  Feuerwehrleute

                  5412

                  Polizisten (ohne Polizeikommissare)

                  5413

                  Gefängnisaufseher

                  5414

                  Sicherheitswachpersonal

                  5419

                  Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete, anderweitig nicht genannt

            6.   Fachkräfte in Land- und Forstwirtschaft und Fischerei

      61.   Fachkräfte in der Landwirtschaft
      611.   Gärtner und Ackerbauern

                  6111

                  Ackerbauern und Gemüseanbauer

                  6112

                  Baum- und Strauchfrüchteanbauer

                  6113

                  Gärtner, Saat- und Pflanzenzüchter

                  6114

                  Fachkräfte in der Mischkulturlandwirtschaft

            612.   Tierhalter

                  6121

                  Nutztierhalter (ohne Geflügel) und Milchproduzenten

                  6122

                  Geflügelhalter

                  6123

                  Imker und Seidenraupenzüchter

                  6129

                  Tierhalter, anderweitig nicht genannt

            613.   Landwirte mit Ackerbau und Tierhaltung (ohne ausgeprägten Schwerpunkt)

                  6130

                  Landwirte mit Ackerbau und Tierhaltung (ohne ausgeprägten Schwerpunkt)

            62.   Fachkräfte in Forstwirtschaft, Fischerei und Jagd — Marktproduktion
      621.   Forstarbeitskräfte und verwandte Berufe

                  6210

                  Forstarbeitskräfte und verwandte Berufe

            622.   Fischer, Jäger und Fallensteller

                  6221

                  Fachkräfte im Bereich Aquakultur

                  6222

                  Binnen- und Küstenfischer

                  6223

                  Hochseefischer

                  6224

                  Jäger und Fallensteller

            63.   Landwirte, Fischer, Jäger und Sammler für den Eigenbedarf
      631.   Ackerbauern für den Eigenbedarf

                  6310

                  Ackerbauern für den Eigenbedarf

            632.   Nutztierhalter für den Eigenbedarf

                  6320

                  Nutztierhalter für den Eigenbedarf

            633.   Ackerbauern und Nutztierhalter (ohne ausgeprägten Schwerpunkt) für den Eigenbedarf

                  6330

                  Ackerbauern und Nutztierhalter (ohne ausgeprägten Schwerpunkt) für den Eigenbedarf

            634.   Fischer, Jäger, Fallensteller und Sammler für den Eigenbedarf

                  6340

                  Fischer, Jäger, Fallensteller und Sammler für den Eigenbedarf

            7.   Handwerks- und verwandte Berufe

      71.   Bau- und Ausbaufachkräfte sowie verwandte Berufe, ausgenommen Elektriker
      711.   Baukonstruktions- und verwandte Berufe

                  7111

                  Rohbaufacharbeiter im Hochbau

                  7112

                  Maurer und verwandte Berufe

                  7113

                  Steinmetze, Steinspalter, -bearbeiter und Steinbildhauer

                  7114

                  Betonierer, Betonoberflächenfertiger und verwandte Berufe

                  7115

                  Zimmerleute und Bautischler

                  7119

                  Baukonstruktions- und verwandte Berufe, anderweitig nicht genannt

            712.   Ausbaufachkräfte und verwandte Berufe

                  7121

                  Dachdecker

                  7122

                  Boden- und Fliesenleger

                  7123

                  Stuckateure

                  7124

                  Isolierer

                  7125

                  Glaser

                  7126

                  Bauspengler und Sanitär- und Heizungsinstallateure

                  7127

                  Klima- und Kälteanlagenbauer

            713.   Maler, Gebäudereiniger und verwandte Berufe

                  7131

                  Maler und verwandte Berufe

                  7132

                  Lackierer und verwandte Berufe

                  7133

                  Fassadenreiniger und Schornsteinfeger/Rauchfangkehrer

            72.   Metallarbeiter, Mechaniker und verwandte Berufe
      721.   Blechkaltverformer, Baumetallverformer, Former (für Metallguss), Schweißer und verwandte Berufe

                  7211

                  Former und Kernmacher (für Metallguss)

                  7212

                  Schweißer und Brennschneider

                  7213

                  Blechkaltverformer

                  7214

                  Baumetallverformer und Metallbauer

                  7215

                  Verspannungsmonteure und Seilspleißer

            722.   Grobschmiede, Werkzeugmechaniker und verwandte Berufe

                  7221

                  Grobschmiede, Hammerschmiede und Schmiedepresser

                  7222

                  Werkzeugmechaniker und verwandte Berufe

                  7223

                  Werkzeugmaschineneinrichter und -bediener

                  7224

                  Metallpolierer, Rundschleifer und Werkzeugschärfer

            723.   Maschinenmechaniker und -schlosser

                  7231

                  Kraftfahrzeugmechaniker und -schlosser

                  7232

                  Flugmotorenmechaniker und -schlosser

                  7233

                  Landmaschinen- und Industriemaschinenmechaniker und -schlosser

                  7234

                  Fahrradmechaniker und verwandte Berufe

            73.   Präzisionshandwerker, Drucker und kunsthandwerkliche Berufe
      731.   Präzisionshandwerker und kunsthandwerkliche Berufe

                  7311

                  Präzisionsinstrumentenmacher und -instandsetzer

                  7312

                  Musikinstrumentenbauer und -stimmer

                  7313

                  Schmuckwarenhersteller und Edelmetallbearbeiter

                  7314

                  Keramiker und verwandte Berufe

                  7315

                  Glasmacher, -schneider, -schleifer und -veredler

                  7316

                  Schildermaler, Dekormaler, Graveure und Ätzer

                  7317

                  Kunsthandwerkliche Berufe für Holz, Korbwaren und verwandte Materialien

                  7318

                  Kunsthandwerkliche Berufe für Textilien, Leder und verwandte Materialien

                  7319

                  Kunsthandwerkliche Berufe, anderweitig nicht genannt

            732.   Druckhandwerker

                  7321

                  Techniker in der Druckvorstufe

                  7322

                  Drucker

                  7323

                  Berufe in der Druckweiterverarbeitung und Buchbinder

            74.   Elektriker- und Elektroniker
      741.   Elektroinstallateure und -mechaniker

                  7411

                  Bauelektriker und verwandte Berufe

                  7412

                  Elektromechaniker und verwandte Berufe

                  7413

                  Elektroleitungsinstallateure und Wartungspersonal

            742.   Installateure und Mechaniker für Elektronik und Telekommunikationstechnik

                  7421

                  Elektroniker und Elektronik-Servicetechniker

                  7422

                  Installateure und Servicetechniker im Bereich Informations- und Kommunikationstechnik

            75.   Berufe in der Nahrungsmittelverarbeitung, Holzverarbeitung und Bekleidungsherstellung und verwandte handwerkliche Fachkräfte
      751.   Berufe in der Nahrungsmittelverarbeitung und verwandte handwerkliche Fachkräfte

                  7511

                  Fleischer, Fischhändler und -verarbeiter und verwandte Berufe

                  7512

                  Bäcker, Konditoren und Konfektmacher

                  7513

                  Molkerei- und Käsereifachkräfte

                  7514

                  Obst- und Gemüsekonservierer und verwandte Berufe

                  7515

                  Nahrungsmittel- und Getränkekoster und -klassierer

                  7516

                  Tabakaufbereiter und Tabakwarenmacher

            752.   Holzbearbeiter, Möbeltischler und verwandte Berufe

                  7521

                  Holztrockner und -konservierer

                  7522

                  Möbeltischler und verwandte Berufe

                  7523

                  Einrichter und Bediener von Holzbearbeitungsmaschinen

            753.   Berufe der Bekleidungsherstellung und verwandte Berufe

                  7531

                  Herren- und Damenschneider, Kürschner und Hutmacher

                  7532

                  Schnittmustermacher und Zuschneider

                  7533

                  Näher, Sticker und verwandte Berufe

                  7534

                  Polsterer und verwandte Berufe

                  7535

                  Pelzveredler, Gerber und Fellzurichter

                  7536

                  Schuhmacher und verwandte Berufe

            754.   Sonstige Handwerks- und verwandte Berufe

                  7541

                  Taucher

                  7542

                  Sprengmeister und Sprengbeauftragte

                  7543

                  Produkttester und -klassierer (ohne Nahrungsmittel und Getränke)

                  7544

                  Kammerjäger und andere Schädlingsbekämpfungsberufe

                  7549

                  Handwerks- und verwandte Berufe, anderweitig nicht genannt

            8.   Bediener von Anlagen und Maschinen und Montageberufe

      81.   Bediener stationärer Anlagen und Maschinen
      811.   Bediener von Anlagen für den Bergbau und die Mineralaufbereitung

                  8111

                  Bergleute und Grubenarbeiter

                  8112

                  Bediener von Mineral- und Gesteinsaufbereitungsanlagen

                  8113

                  Tiefbohrer und verwandte Berufe

                  8114

                  Bediener von Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Zement, Steinen und sonstigen Mineralien

            812.   Bediener von Anlagen in der Metallerzeugung, -umformung und -veredlung

                  8121

                  Bediener von Anlagen in der Metallerzeugung und -umformung

                  8122

                  Bediener von Anlagen zur Metallveredlung, Plattierung und Beschichtung von Metallen

            813.   Bediener von Anlagen und Maschinen für chemische und fotografische Erzeugnisse

                  8131

                  Bediener von Anlagen und Maschinen für chemische Erzeugnisse

                  8132

                  Bediener von Anlagen für fotografische Erzeugnisse

            814.   Bediener von Maschinen zur Herstellung von Gummi-, Kunststoff- und Papierwaren

                  8141

                  Bediener von Maschinen zur Herstellung von Gummiwaren

                  8142

                  Bediener von Maschinen zur Herstellung von Kunststoffwaren

                  8143

                  Bediener von Maschinen zur Herstellung von Papierwaren

            815.   Bediener von Maschinen zur Herstellung von Textil-, Pelz- und Lederwaren

                  8151

                  Bediener von Spinnstoffaufbereitungs-, Spinn- und Spulmaschinen

                  8152

                  Bediener von Web-, Strick- und Wirkmaschinen

                  8153

                  Bediener von Nähmaschinen

                  8154

                  Bediener von Bleich- und Färbemaschinen

                  8155

                  Bediener von Pelz- und Lederzurichtungs- und -vorbereitungsmaschinen

                  8156

                  Bediener von Maschinen zur Schuhherstellung und verwandte Berufe

                  8157

                  Bediener von Wäschereimaschinen

                  8159

                  Bediener von Maschinen zur Herstellung von Textil-, Pelz- und Lederwaren, anderweitig nicht genannt

            816.   Bediener von Maschinen zur Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln

                  8160

                  Bediener von Maschinen zur Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln

            817.   Bediener von Anlagen zur Holzaufbereitung und Papierherstellung

                  8171

                  Bediener von Anlagen zur Zellstoff- und Papierherstellung

                  8172

                  Bediener von Anlagen zur Holzaufbereitung

            818.   Bediener sonstiger stationärer Anlagen und Maschinen

                  8181

                  Bediener von Anlagen zur Glas- und Keramikherstellung

                  8182

                  Bediener von Dampfmaschinen und -kesseln

                  8183

                  Bediener von Verpackungs-, Abfüll- und Etikettiermaschinen

                  8189

                  Bediener stationärer Anlagen und Maschinen, anderweitig nicht genannt

            82.   Montageberufe
      821.   Montageberufe

                  8211

                  Berufe der Montage von mechanischen Bauteilen

                  8212

                  Berufe der Montage von elektrischen und elektronischen Geräten

                  8219

                  Montageberufe, anderweitig nicht genannt

            83.   Fahrzeugführer und Bediener mobiler Anlagen
      831.   Lokomotivführer und verwandte Berufe

                  8311

                  Lokomotivführer

                  8312

                  Bediener von Sicherungs-, Signal- und Leittechnik im Schienennetzbetrieb

            832.   Kraftfahrzeugführer

                  8321

                  Kraftradfahrer

                  8322

                  Personenkraftwagen-, Taxi-, Kleintransporter- und Kleinbusfahrer

            833.   Fahrer schwerer Lastkraftwagen und Busse

                  8331

                  Busfahrer und Straßenbahnführer

                  8332

                  Fahrer schwerer Lastkraftwagen

            834.   Bediener mobiler Anlagen

                  8341

                  Führer von mobilen land- und forstwirtschaftlichen Maschinen

                  8342

                  Führer von Erdbewegungs- und verwandten Maschinen

                  8343

                  Kranführer, Aufzugmaschinisten und Bediener verwandter Hebeeinrichtungen

                  8344

                  Gabelstaplerfahrer und verwandte Berufe

            835.   Deckspersonal auf Schiffen und verwandte Berufe

                  8350

                  Deckspersonal auf Schiffen und verwandte Berufe

            9.   Hilfsarbeitskräfte

      91.   Reinigungspersonal und Hilfskräfte
      911.   Reinigungspersonal und Hilfskräfte in Privathaushalten, Hotels und Büros

                  9111

                  Reinigungspersonal und Hilfskräfte in Privathaushalten

                  9112

                  Reinigungspersonal und Hilfskräfte in Büros, Hotels und anderen Einrichtungen

            912.   Reinigungspersonal für Fahrzeuge, Fenster, Wäsche und sonstige manuelle Reinigungsberufe

                  9121

                  Handwäscher und Handbügler

                  9122

                  Fahrzeugreiniger

                  9123

                  Fensterputzer

                  9129

                  Sonstiges Reinigungspersonal

            92.   Hilfsarbeiter in der Land- und Forstwirtschaft und Fischerei
      921.   Hilfsarbeiter in der Land- und Forstwirtschaft und Fischerei

                  9211

                  Hilfsarbeiter im Ackerbau

                  9212

                  Hilfsarbeiter in der Tierhaltung

                  9213

                  Hilfsarbeiter in Ackerbau und Tierhaltung (ohne ausgeprägten Schwerpunkt)

                  9214

                  Hilfsarbeiter im Gartenbau

                  9215

                  Hilfsarbeiter in der Forstwirtschaft

                  9216

                  Hilfsarbeiter in der Fischerei und Aquakultur

            93.   Hilfsarbeiter im Bergbau, im Bau, bei der Herstellung von Waren und im Transportwesen
      931.   Hilfsarbeiter im Bergbau und im Bau

                  9311

                  Hilfsarbeiter im Bergbau und in der Gewinnung von Steinen und Erden

                  9312

                  Hilfsarbeiter im Tiefbau

                  9313

                  Hilfsarbeiter im Hochbau

            932.   Hilfsarbeiter bei der Herstellung von Waren

                  9321

                  Verpacker

                  9329

                  Hilfsarbeiter bei der Herstellung von Waren, anderweitig nicht genannt

            933.   Hilfsarbeiter in Transport und Lagerei

                  9331

                  Führer von Handwagen und pedalbetriebenen Fahrzeugen

                  9332

                  Führer von Fahrzeugen und Maschinen mit Zugtierantrieb

                  9333

                  Frachtarbeiter und verwandte Berufe

                  9334

                  Regalbetreuer und -auffüller

            94.   Hilfskräfte in der Nahrungsmittelzubereitung
      941.   Hilfskräfte in der Nahrungsmittelzubereitung

                  9411

                  Zubereiter von Fast Food und anderen Imbissen

                  9412

                  Küchenhilfen

            95.   Straßenhändler und auf der Straße arbeitende Dienstleistungskräfte
      951.   Auf der Straße arbeitende Dienstleistungskräfte und verwandte Berufe

                  9510

                  Auf der Straße arbeitende Dienstleistungskräfte und verwandte Berufe

            952.   Straßenverkäufer (ohne Lebensmittel)

                  9520

                  Straßenverkäufer (ohne Lebensmittel)

            96.   Abfallentsorgungsarbeiter und sonstige Hilfsarbeitskräfte
      961.   Abfallentsorgungsarbeiter

                  9611

                  Arbeiter in der Abfall- und Wertstoffsammlung

                  9612

                  Arbeiter in der Abfallsortierung

                  9613

                  Straßenkehrer und verwandte Berufe

            962.   Sonstige Hilfsarbeitskräfte

                  9621

                  Boten, Paketauslieferer und Gepäckträger

                  9622

                  Gelegenheitsarbeiter

                  9623

                  Zählerableser, Automatenbefüller und -kassierer

                  9624

                  Wasserträger und Brennholzsammler

                  9629

                  Hilfsarbeitskräfte, anderweitig nicht genannt

            0.   Angehörige der regulären Streitkräfte

      01.   Offiziere in regulären Streitkräften
      011.   Offiziere in regulären Streitkräften

                  0110

                  Offiziere in regulären Streitkräften

            02.   Unteroffiziere in regulären Streitkräften
      021.   Unteroffiziere in regulären Streitkräften

                  0210

                  Unteroffiziere in regulären Streitkräften

            03.   Angehörige der regulären Streitkräfte in sonstigen Rängen
      031.   Angehörige der regulären Streitkräfte in sonstigen Rängen

                  0310

                  Angehörige der regulären Streitkräfte in sonstigen Rängen.


title: Empfehlung des Rates vom 12. Juli 2011 zum nationalen Reformprogramm Bulgariens 2011 und zur Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Konvergenzprogramm Bulgariens für 2011-2014

text:
               15.7.2011

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               C 209/5

         EMPFEHLUNG DES RATES
   vom 12. Juli 2011
   zum nationalen Reformprogramm Bulgariens 2011 und zur Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Konvergenzprogramm Bulgariens für 2011-2014
   2011/C 209/02
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 148 Absatz 4,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   auf Empfehlung der Europäischen Kommission,
   unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates,
   nach Stellungnahme des Beschäftigungsausschusses,
   nach Anhörung des Wirtschafts- und Finanzausschusses,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Am 26. März 2010 nahm der Europäische Rat den Vorschlag der Kommission für eine neue Wachstums- und Beschäftigungsstrategie („Europa 2020“) an; diese Strategie stützt sich auf eine engere Koordinierung der Wirtschaftspolitik in den Schlüsselbereichen, in denen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um Europas Potenzial für nachhaltiges Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.

               (2)

               Am 13. Juli 2010 nahm der Rat eine Empfehlung zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Union (2010 bis 2014) und am 21. Oktober 2010 einen Beschluss über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (2) an, die zusammen die „integrierten Leitlinien“ bilden. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, bei der Ausgestaltung ihrer nationalen Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik den integrierten Leitlinien Rechnung zu tragen.

               (3)

               Am 12. Januar 2011 nahm die Kommission den ersten Jahreswachstumsbericht an, mit dem ein neuer Zyklus wirtschaftspolitischer Steuerung in der EU und gleichzeitig das erste Europäische Semester einer in der Strategie Europa 2020 verankerten integrierten Ex-ante-Politikkoordinierung eingeleitet wurden.

               (4)

               Am 25. März 2011 billigte der Europäische Rat (im Einklang mit den Schlussfolgerungen des Rates vom 15. Februar und 7. März 2011 und im Anschluss an den Jahreswachstumsbericht der Kommission) die Prioritäten für Haushaltskonsolidierung und Strukturreform. Er betonte die Notwendigkeit, der Wiederherstellung solider Staatshaushalte und der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, dem Abbau der Arbeitslosigkeit durch Reformen des Arbeitsmarkts sowie neuen Anstrengungen zur Steigerung des Wachstums Priorität einzuräumen. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, diese Prioritäten in konkrete Maßnahmen umzusetzen und sie in ihre Stabilitäts- bzw. Konvergenzprogramme und nationalen Reformprogramme aufzunehmen.

               (5)

               Am 25. März 2011 ersuchte der Europäische Rat die am Euro-Plus-Pakt teilnehmenden Mitgliedstaaten außerdem, ihre Verpflichtungen so zeitig vorzulegen, dass sie in ihre Stabilitäts- bzw. Konvergenzprogramme und nationalen Reformprogramme aufgenommen werden können.

               (6)

               Am 15. April 2011 legte Bulgarien seine Konvergenzprogrammaktualisierung 2011 für den Zeitraum von 2011 bis 2014 und sein nationales Reformprogramm für 2011 vor. Da beide Programme zusammenhängen, wurden sie parallel bewertet.

               (7)

               Die Wirtschaftskrise unterbrach eine Phase starken Wachstums, das durch erhebliche direkte Investitionszuflüsse aus dem Ausland und eine Kreditausweitung gespeist wurde. Im zweiten Quartal 2010 stieg das BIP wieder an, nachdem es von seinem Höchststand kumulativ um 7,1 % auf einen Tiefstwert gefallen war, was real zu einem im Großen und Ganzen unveränderten BIP für 2010 insgesamt führte. Die größten Impulse für das Wachstum gingen von dem starken Anstieg der Exporte und der Bestandsaufstockung aus. Der gesamtstaatliche Haushaltssaldo, der vor der Krise noch einen Überschuss auswies, verzeichnete 2009 ein Defizit von 4,7 % des BIP und 2010 von 3,2 % des BIP. Während Produktion und Beschäftigung in den exportorientierten Unternehmen stiegen, bremste die gedämpfte Aktivität im Bau- und Immobiliensektor sowie im Einzelhandel den Aufschwung im letzten Jahr. Von der Produktionskorrektur waren vor allem die Beschäftigten betroffen, deren Zahl seit dem Höchststand 2008 um etwa 358 000 zurückging. Damit dürfte die Arbeitslosenquote, die 2010 um mehrere Prozentpunkte auf 10,2 % stieg, mittelfristig nicht mehr auf das Vorkrisenniveau zurückfallen.

               (8)

               Gestützt auf die Bewertung der Konvergenzprogrammaktualisierung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1466/97 ist der Rat der Auffassung, dass sich das makroökonomische Szenario, das den haushaltspolitischen Projektionen zugrunde liegt, auf Wachstumsprojektionen stützt, die günstiger sind als die Prognosen der Kommissionsdienststellen. Trotzdem sieht das aktualisierte Konvergenzprogramm eine Korrektur des übermäßigen gesamtstaatlichen Defizits 2011 entsprechend den Empfehlungen des Rates vom 13. Juli 2010 sowie danach weitere Reduzierungen vor. Nach einer erheblichen vorgezogenen Haushaltsanpassung von strukturell über 2 Prozentpunkten 2010 liegt die haushaltspolitische Anstrengung 2011 deutlich unter der empfohlenen Anpassung von mindestens 0,75 % des BIP, im Durchschnitt des gesamten Zeitraums des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit liegt die haushaltspolitische Anstrengung jedoch über 1 % des BIP. Für den Zeitraum von 2012 bis 2014 enthält die Aktualisierung jedoch nur unzureichende Angaben zu den geplanten haushaltspolitischen Maßnahmen, mit denen die Haushaltsziele dieser Jahre erreicht werden sollen. Das nach unten korrigierte mittelfristige Ziel eines strukturellen Defizits von 0,6 % des BIP, das 2014 erreicht werden soll, ist nach wie vor ehrgeiziger als das geforderte Minimum. Es entspricht den Zielen des Stabilitäts- und Wachstumspakts und soll zum Ende des Konvergenzprogrammzeitraums (2014) erreicht werden. Die nach der geplanten Korrektur des übermäßigen Defizits 2011 für 2012-2014 vorgesehene durchschnittliche strukturelle haushaltspolitische Anstrengung pro Jahr liegt jedoch deutlich unter der empfohlenen jährlichen strukturellen Verbesserung von mindestens 0,5 % des BIP. Angesichts der sich nach und nach verbessernden Wirtschaftsprognosen sollte das Konvergenzprogramm schnellere Fortschritte zur Erreichung der mittelfristigen Ziele anstreben. Bei einer vorsichtigen Schätzung des mittelfristigen Potenzialwachstums erscheinen die Projektionen für den Anstieg der Haushaltsausgaben 2012-2013 optimistisch und stellen damit mittelfristig ein Risiko für die strukturelle Haushaltsposition dar.

               (9)

               Eine Korrektur des übermäßigen Defizits wie geplant bis Ende 2011 wird dazu beitragen, Vertrauen zurückzugewinnen und die Glaubwürdigkeit der Politik zu stärken. Mittelfristig ist die Erreichung des Ziels eines geringen strukturellen Defizits von 0,6 % des BIP wichtig, um zu gewährleisten, dass die derzeitige Währungspolitik durch die Haushaltspolitik unterstützt wird. Die Konsolidierung des Haushalts wird jedoch durch Ineffizienz im öffentlichen Sektor behindert, was zu einem erheblichen Ausgabendruck führen kann, während die Haushaltseinnahmen strukturell niedriger ausfallen dürften als in den Boom-Jahren vor der Krise. Notwendig sind daher ehrgeizige Reformen der öffentlichen Finanzen, um die notwendige haushaltspolitische Anpassung vorzunehmen und die Finanzierung der erforderlichen strukturellen Reformen sowie die notwendige Kofinanzierung von EU-geförderten Projekten zu sichern.

               (10)

               Die Finanzlage Bulgariens war in dem günstigen wirtschaftlichen Umfeld vor der Krise gut. Die Haushaltsziele wurden regelmäßig eingehalten und es wurden beachtliche Haushaltspuffer geschaffen. 2009 war der Haushalt unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise erstmals seit Jahren defizitär und die Haushaltsregeln, die einen ausgeglichenen Haushalt oder ein Haushaltsplus sowie öffentlich Ausgaben von unter 40 % des BIP vorschreiben, wurden gebrochen. Dies war zum Teil auf Schwächen bei der Ausgabenplanung und -kontrolle zurückzuführen. Auch zeigt sich hier, dass die konjunkturellen Mehreinnahmen aus der lebhaften Wirtschaftstätigkeit vor der Krise für relativ große Ad-hoc-Ausgabensteigerungen und für Senkungen bei den Sozialversicherungssätzen genutzt wurden. Angesichts dieser Probleme hat die Regierung mehrere Initiativen zur Verbesserung der Ausgabenkontrolle und der Überwachungs- und Berichtssysteme ergriffen und u. a. ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, um die Haushaltsvorschriften und den mittelfristigen Haushaltsrahmen zu stärken. Damit dürften sich Haushaltsdisziplin und Berechenbarkeit der Politik verbessern, auch ist davon auszugehen, dass sich die makroökonomische Volatilität verringert und eine weniger prozyklische Haushaltspolitik sichergestellt ist. Nach der jüngsten Bewertung der Kommission erscheinen die Risiken für die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen als mittel.

               (11)

               In den Boom-Jahren vor der Krise war eine erhebliche Anspannung auf dem Arbeitsmarkt zu verzeichnen, wobei Löhne und Gehälter schneller stiegen als die Produktivität. Dies führte zu einem Ansteigen des allgemeinen Lohnniveaus, das sich dem EU-Durchschnitt näherte. Der Anstieg der Löhne und Gehälter erreichte mit einer Jahresrate von nahezu 20 % im vierten Quartal 2007 seinen Höhenpunkt. Mit dem Abschwung stiegen Löhne und Gehälter weniger schnell, auch wenn 2010 der Anstieg mit fast 10 % für Beschäftigte mit Arbeitsverträgen (etwa 65 % der Arbeitskräfte) nach wie vor relativ hoch war.

               (12)

               Die Hindernisse für die Partizipation am Arbeitsmarkt spiegeln die Verschlechterung der Situation auf dem Arbeitsmarkt während der Krise wider und liegen zum Teil darin, dass aktive Arbeitsmarktstrategien nur unzureichend vorhanden sind, sowie an unterfinanzierten öffentlichen Arbeitsämtern. Die Qualität der öffentlichen Dienste, die für Aktivierung, Arbeitsplatzsuche und Umschulung zuständig sind, ist ungenügend. Die geringen Kapazitäten zur Überwachung und Bewertung der Programmergebnisse erfordern weitere Verstärkung, um den Prozess der politischen Planung zu verbessern. Einem jüngsten Bericht zufolge, der vom Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik in Auftrag gegeben worden war („Bewertung der Nettoeffekte der Aktivierungsmaßnahmen in Bulgarien“) würden individuellere und qualitativ bessere Dienstleistungen sowie eine bessere Infrastruktur der Arbeitsämter die Arbeitslosen effizienter bei der Arbeitsplatzsuche unterstützen.

               (13)

               Die Wirtschaftskrise ist nach wie vor auf dem Arbeitsmarkt spürbar. Die Arbeitslosenquote stieg von 2008 bis 2010 von 5,4 % auf 10,2 %, wobei sie 2010 bei den 15-24-Jährigen 23,2 % erreichte. Die Krise traf insbesondere geringqualifizierte Arbeitnehmer (einschließlich einen großen Teil der Roma-Minderheit), die nahezu 70 % der Arbeitslosen bilden. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen (46 % im Jahr 2010) liegt über dem EU-Durchschnitt (2010: 40 %), so dass möglicherweise das Risiko besteht, dass sich dieser Anteil strukturell verfestigt. Die Aktivierungsrate bei jungen Arbeitslosen verharrte bei weniger als zwei Dritteln des EU-Durchschnitts (2009: 29,5 %, EU: 43,8 %). Ihre Beschäftigungsrate bei jungen Menschen lag im Jahr 2009 bei 24,8 % (EU: 35,2 %). Bulgarien hat auch den höchsten Anteil an jungen Menschen, die weder in Ausbildung noch beschäftigt sind (19,5 % der 15-24-Jährigen). Einer der Hauptgründe, weshalb junge Menschen nur schwer am Arbeitsmarkt partizipieren, ist der Mangel an Möglichkeiten, Ausbildung und Arbeit, insbesondere durch Praktika und eine fachliche Ausbildung, miteinander zu verbinden, was den Übergang zum Arbeitsmarkt erleichtern würde.

               (14)

               Trotz eines überdurchschnittlichen Bildungsniveaus liegt in Bulgarien der Anteil derjenigen mit geringen Kenntnissen im Lesen und Rechnen bei 40 %. Hier zeigt sich, dass im Bildungswesen noch Spielraum für Verbesserungen im Sinne einer besseren Abstimmung mit den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes besteht. Ausgehend von den positiven Ergebnissen der jüngsten Reform zur Dezentralisierung des Schulwesens dürfte das anstehende Gesetz zur Vorschul- und Schulbildung einige noch ausbaufähige Lösungen bereithalten (etwa hinsichtlich der finanziellen Autonomie, der Quoten des Vorschulbesuchs, der externen Bewertung sowie der Rechenschaftspflicht). Die Schulabbrecherquote (14,7 % im Jahr 2009) liegt nahe dem EU-Durchschnitt, ist jedoch besonders hoch bei den Roma (dort wurde der Anteil 2008 auf 43 % geschätzt). Der Anteil der Hochschulabschlüsse (27,9 % im Jahr 2009) liegt weiterhin unter EU-Durchschnitt (32,2 %). Bulgarien ist mit seiner Hochschulreform deutlich in Verzug. Das bereits 2010 vorgelegte, jedoch wieder zurückgezogene neue Hochschulgesetz wäre ein hilfreicher Schritt, um den Reformbedarf anzugehen.

               (15)

               Die 2010 beschlossene Rentenreform ist weder an die Lebenserwartung noch an die Situation im Gesundheitswesen und beim System der Langzeitpflege gekoppelt. Da die meisten Maßnahmen in der zweiten Hälfe des Umsetzungszeitraums (2011 bis 2026) wirksam werden, könnten sowohl die Umsetzung als auch die Tragfähigkeit der ersten Säule des Rentensystems gefährdet werden.

               (16)

               In Bulgarien ist die Armutsrate sehr viel höher als im EU-Durchschnitt (41,9 % der Bevölkerung leiden unter schwerer materieller Benachteilung verglichen mit 8,1 % für die EU). Das Armutsrisiko der Älteren liegt bei etwa 66 % und damit erheblich über dem EU-Durchschnitt. In den letzten Jahren hat es Anzeichen einer Verschlechterung der Lebensbedingungen gegeben. Angesichts der demografischen Situation hängt die Erreichung der Ziele des nationalen Reformprogramms für die Armutsbekämpfung weitestgehend von einem fundierten politischen Konzept für ältere Arbeitnehmer und Benachteiligte sowie von angemessenen sozialen Transferleistungen ab. Im nationalen Reformprogramm wird die Entwicklung einer praktischen Strategie für die Integration von Roma angekündigt (etwa 10 % der Bevölkerung (3)), um die verschiedenen Hindernisse in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, Gesundheit und Wohnen mit einem einzigen umfassenden Plan angehen zu können.

               (17)

               Die geringe Effizienz des öffentlichen Dienstes ist weiterhin ein Wachstumshemmnis. Mit der jüngsten Reform wurde die öffentliche Verwaltung zwar gestrafft, Fragen der Qualifikation des Personals oder der Qualität der Kernfunktionen wurden jedoch nicht angegangen. Die Versorgung mit Breitband-Festnetzen ist in Bulgarien mit 14,9 %, dem zweitniedrigsten Anteil in der EU, sehr gering, was auch die Verbreitung sämtlicher elektronisch bereitgestellter Dienste behindert.

               (18)

               Der Anteil der Unregelmäßigkeiten bei der öffentlichen Auftragsvergabe erreicht 60 % aller überprüften Verfahren und liegt sogar noch höher bei öffentlichen Infrastrukturprojekten, bei denen die Behörden zu einer nachträglichen Kontrolle verpflichtet sind. Die Kapazität der Agentur für die Überprüfung der öffentlichen Finanzen wurde 2006 deutlich verringert, so dass die Agentur von 2007 bis 2009 nur 12 % sämtlicher Vergabeverfahren nachträglich kontrollierte. Neuere Änderungen des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen und das Gesetzes über die öffentliche Finanzprüfung sind vom Ministerrat gebilligt und in das parlamentarische Verfahren überwiesen worden

               (19)

               Die Energieintensität der bulgarischen Wirtschaft zählt zu den höchsten in der EU. Ein eklatantes Beispiel hierfür sind die Heizungen in Privathaushalten, wobei die schlecht instandgehaltenen Wohnblocks den größten Teil des Problems darstellen. Neueste Veränderungen bei den Fördervorschriften schaffen die Möglichkeit, EU-Strukturfonds für Investitionen in die Energieeffizienz zu nutzen. Bei fallenden Einnahmen aus Energie- und Verkehrssteuern im Verhältnis zum BIP und zur deutlich über dem EU-Durchschnitt liegenden Besteuerung der Arbeit wurden bislang nur wenige Investitionen getätigt. Der Zugang zum Energiemarkt wurde durch einen geringeren Wettbewerb und undurchsichtige Preisfestsetzungsmechanismen behindert.

               (20)

               Bulgarien ist im Rahmen des Euro-Plus-Pakts eine Reihe von Verpflichtungen eingegangen. Bei den haushaltspolitischen Verpflichtungen soll die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen durch Maßnahmen der Rentenreform, Maßnahmen zur Gewährleistung einer leistungsabhängigen Bezahlung im öffentlichen Sektor, indem Renten und Gehälter bis 2013 eingefroren werden, und durch die Stärkung des Haushaltsrahmens untermauert werden, wofür ein Finanzstabilitätspakt verabschiedet wird, der verbindliche Zahlen für die Haushaltsvorgaben enthält. Zur Förderung der Beschäftigung werden Maßnahmen ergriffen, um den Anteil undeklarierter Beschäftigung zu verringern und die Beteiligung am Arbeitsmarkt zu erhöhen. Wettbewerbsfördernde Maßnahmen dienen der Reduzierung des Verwaltungsaufwands und der Erhöhung der eGovernance sowie der Verbesserung des Zugangs zu Bildung und der Leistungssteigerung des Bildungssystems. Die genannten Verpflichtungen beziehen sich auf drei der vier Bereiche des Pakts, der Finanzsektor ist ausgespart. Sie sind eine Fortsetzung der breiteren Reformagenda, die im Konvergenzprogramm und im nationalen Reformprogramm dargelegt wurde, und beschleunigen laufende Reformprojekte in den Bereichen Haushaltspolitik, öffentliche Verwaltung und Bildung. Die Verpflichtungen des Euro-Plus-Pakts wurden bewertet und bei den Empfehlungen berücksichtigt.

               (21)

               Die Kommission hat das Konvergenzprogramm und das nationale Reformprogramm sowie die Euro-Plus-Pakt-Verpflichtungen bewertet. Sie hat dabei nicht nur deren Relevanz für eine auf Dauer tragfähige Haushalts-, Sozial- und Wirtschaftspolitik in Bulgarien berücksichtigt, sondern auch die Einhaltung der EU-Vorschriften und -Richtungsvorgaben, da es notwendig ist, die generelle wirtschaftspolitische Steuerung der EU durch auf EU-Ebene entwickelte Vorgaben für künftige nationale Entscheidungen zu stärken. Nach einer erheblichen vorgezogenen Haushaltsanpassung 2010 ist sie der Auffassung, dass die Pläne für die Haushaltskonsolidierung 2011 wie geplant umgesetzt werden sollten und das Defizit entsprechend der Empfehlung des Rats vom 13. Juli 2010 unter den Referenzwert von 3 % zurückgeführt werden sollte. Die Aktualisierung enthält jedoch nur unzureichende Angaben zu den geplanten Haushaltsmaßnahmen, mit denen die Haushaltsziele 2012-2014 erreicht werden sollen, auch hätten schnellere Fortschritte bei den ausgewählten mittelfristigen Zielen sichergestellt werden können. Die Stärkung des Haushaltsrahmens wird die Haushaltsdisziplin verankern und mittelfristig die Regierungspolitik berechenbar und glaubwürdig machen. Weitere Schritte sollten unternommen werden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Menschen bei der Arbeitsplatzsuche zu unterstützen, die schwächsten Gruppen angesichts vielseitiger Hindernisse zu schützen, die Kapazität der öffentlichen Verwaltung und des Gesetzgebers zu verbessern, die Ressourceneffizienz zu erhöhen und mehr Möglichkeiten für Investitionen und Wachstum zu eröffnen.

               (22)

               Angesichts dieser Bewertung und unter Berücksichtigung der Empfehlung des Rates gemäß Artikel 126 Absatz 7 AEUV vom 13. Juli 2010 hat der Rat die Konvergenzprogrammaktualisierung 2011 Bulgariens geprüft; seine Stellungnahme (4) findet sich insbesondere in seinen nachstehenden Empfehlungen unter den Punkten 1 und 2. Unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 25. März 2011 hat der Rat das nationale Reformprogramm Bulgariens geprüft —

         EMPFIEHLT, dass Bulgarien im Zeitraum 2011-2012 folgende Maßnahmen ergreift:

               1.

               Fortsetzung der effizienten Haushaltsausführung, um das übermäßige Defizit 2011 gemäß der Empfehlung des Rates vom 13. Juli 2010 zu korrigieren. Festlegung von Maßnahmen zur Untermauerung der Haushaltsstrategie für den Zeitraum 2012-2014. Nutzung der wirtschaftlichen Erholung um einen angemessenen Fortschritt mit Blick auf das mittelfristige Haushaltsziel zu erreichen, indem eine strenge Kontrolle des Ausgabenanstiegs geübt wird, während den wachstumsfördernden öffentlichen Ausgaben Vorrang eingeräumt wird.

               2.

               Ergreifen weiterer Maßnahmen zur Verbesserung der Vorhersehbarkeit der Haushaltsplanung und der Kontrolle ihrer Ausführung, auch mit periodengerechter Haushaltsberichterstattung, insbesondere durch Stärkung der finanzpolitischen Steuerung. Hierzu konzipieren und einführen von verbindlichen Haushaltsregeln und eines gut definierten mittelfristigen Haushaltsrahmens, um die Transparenz auf allen Verwaltungsebenen zu gewährleisten.

               3.

               Durchführung der mit den Sozialpartnern bei der laufenden Rentenreform vereinbarten Schritte, Beschleunigen einiger Schlüsselmaßnahmen die dazu beitragen würden, das tatsächliche Renteneintrittsalter zu erhöhen und das frühe Ausscheiden aus dem Beruf zu verringern, wie das stufenweise Erhöhen der für die Sozialversicherung zurückzulegenden Zeiten, und Stärkung von Maßnahmen, die es älteren Arbeitnehmern ermöglichen, länger beschäftigt zu bleiben.

               4.

               Im Einvernehmen mit den Sozialpartnern und gemäß der nationalen Praxis Förderung von Strategien mit dem Ziel, dass das Wachstum der Löhne und Gehälter die Entwicklungen bei der Produktivität besser widerspiegelt und die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird, wobei die laufende Konvergenz berücksichtigt wird.

               5.

               Schritte zur Bekämpfung der Armut und zur Förderung der gesellschaftlichen Partizipation unternehmen, unter besonderer Berücksichtigung sensibler Gruppen, die mehrere Hemmnisse zu bewältigen haben. Maßnahmen ergreifen, um die öffentlichen Arbeitsämter zu modernisieren, damit sie besser in der Lage sind, Befähigungsprofile mit der Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt abzugleichen und junge Menschen mit geringer Qualifikation stärker zu unterstützen. Voranbringen der Bildungsreform durch Verabschiedung eines Gesetzes für die Vorschul- und Schulbildung sowie ein neues Hochschulgesetz bis Mitte 2012.

               6.

               Beschleunigen der Anstrengungen zur Steigerung der Verwaltungskapazität in Kernfunktionen der Regierung und Behörden, damit der öffentliche Dienst effizienter bei der Bearbeitung von Anfragen der Bürger und Unternehmen wird; Einführung und effektive Durchführung von Maßnahmen, um öffentliche Vergabeverfahren auf der Grundlage von Risikoabschätzungen zu überprüfen und die Verwaltungskapazität zu erhöhen, damit Unregelmäßigkeiten vermieden und sanktioniert werden, um so die Qualität und den Nutzen öffentlicher Gelder zu verbessern.

               7.

               Hemmnisse für den Zugang, Gewinngarantien und Preiskontrollen abschaffen und die Unabhängigkeit der bulgarischen Energieregulierungsbehörden gewährleisten, um den Strom- und Gasmarkt für einen größeren Wettbewerb zu öffnen. Schaffen von Anreizen zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden.

      Geschehen zu Brüssel am 12. Juli 2011.

            Im Namen des Rates

            Der Präsident

         J. VINCENT-ROSTOWSKI

      (1)  ABl. L 209 vom 2.8.1997, S. 1.

      (2)  Für 2011 aufrechterhalten durch den Beschluss 2011/308/EU vom 19. Mai 2011 über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (ABl. L 138 vom 26.5.2011, S. 56).

      (3)  Nach Schätzungen des Europarats.

      (4)  Gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1466/97.