title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malaysia über den handel mit textilwaren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

text:
ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 542
Vol. 1978/0201
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
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règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---     KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAREN
                                                             KOM(78)542 endg.
                                                             Brüssel , den 15 November 1978 . .
                                  Empfehlung für eine
                                  VERORDNUNG DES RATES 5 /
                                                                     UJ    ?
           zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europaischen Wirtschaftsge
                                              meinschaft       _ ; .    ..
           meinschaft und Malaysia über den handel mit textil^/aren
                                                                             *
                      ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt)
                                                         χ -  /
K0M(78 ) 542 endg .
 ---pagebreak---                                                                \       4-V»"' ,          'ri
                                     – 2 –                ,   .# »<                     '*
                                   Bo /rr\!rdun ^
1. '       Mit Beschluss vom 19. Oktober 1977 hat der Rat die 'Konmission . ermächtigt ,             j
nit        Malaysia ■ Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens
'Iber den Handel mit Textilwaren aufzunehmen .                      :^              .
                                 -                v ,>                            ,
2.         Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen ■                 .
Ausschuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 19 *
Oktober bis 21 . Dezember 1977 Verhandlungen geführt .               ■                           1
           Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf aus gearbeitet
                                                                                *
woraen .
           Dieser Entwurf beinhaltet
           – die Anwendung der Abkommensme chanismen auf alle unter das Allfaserabkommen
 fallenden Waren aus Wolle , Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
mit Ursprung in Malaysia ;                                                                   ...
                             I                        ...                             •    -
           – die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen fallender
                       -
 Warenkatogorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen ;
                                          4                 *
        / – für die noch keiner Beschränkung unterliegend«! Warenkategorien ein
 Konr.ultationsve'rfahren, damit Selbstbeschränkungsmas sriahmen                getroffen werden       j
 kennen , wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten werden ;
            - für die Beschränkungen unterliegendenWarenkategorien die Einführung eines
 Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das Abkommen fallenden Waren–
 kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungskontrolle ;                                      i
                               «
            - Anpassungsbestimmungen , die Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
  HUch3tmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das andere ermöglichen ;
            – al3 Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft , keine anderen
  rr.on;;enr."s3igen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder Artikel 3 des
  AI Ifa-i erabkommen3 sowie keine Massnahmen mit gleicher Wircung wie mengemässige
. Beschränkungen anzuwenden .
 ---pagebreak---                                         - 3 -
            Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben , ä&ss dieser Abkommens– /
entwarf den Verhandlungsergebnissen entspricht , haben sie diesen Text am .
21 . Dezember 1977 paraphiert .
3.        * Zur Gewährleistung der Erreichimg der Ziele dieses Abkommens sowie zur
Vermeidung etwaiger aus :; ergewtfhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten don Abkonimona
hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
casö die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 . Januar 1978         Vorwegnahme seines
Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden . Die Anwendung
dieser Bestimmungen für das Jahr 1978 wurde .durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 3019/77
der Kommi'ssiön, vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
n:it Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer . Genehmigungs–
pflicht und einer Hb'chstmengenregelung unterworfen wird ( 1 ) ; diese Verordnung ist
durch die Verordnung (EWG ) des Rates Nr. 265/78 vom 7 « Februar 1978 bestätigt
worden ( 2 ).
            Die endgültigen Massnahmen zur Anwendung der Abkommensbestimmungen sind
in einem Verordnungsvorschlag enthalten , den die Kommission dem Rat unterbreitet
hat . ' '     -
                 ν          ,               *
4.          Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Abkommensentwurf ein fUr
die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt » Sie empfiehlt daher dem Rat ,
            – das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu
               erlassen , • deren Entwurf beigeftlgt ist :            ~
                                                               »
            – bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse
               fJber seine Unterzeichnung zu fassen.       * .
( i j Altl . L 357 vorn 31 . Dezember 1977
 ( 2 ) ABl . L '42 vom 11 . Februar 1978
 ---pagebreak---        Empfehlung :ftlr eine Verordnung des Rates zum Abschluss" des Abkommens
       zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malaysia
D'iB RAT DER EURO?£I SCHEU GEMEINSCHAFTEN ,-
             » ,
 -est'itzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft und
 Malaysia         ausgehandelte Abkommen Uber den Kandel mit Textilwaren zu
schliessen ist –
HAT F0LCEND3 VERORDNUNG ERLASSEN i
                              '  ■    Artikel 1
         Das Abkommen zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malaysia
'fber den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen ; der
Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt .
                                      Artikel 2
         Der Präsident 'des Rates nimmt die in Artikel    18     des Abkommens vorgesehene
lioti fizierung vor ( l ).                        ■   *
( ' ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
      Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht .
 ---pagebreak---                                   - 2 -
                               Artikel 3
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft ,
                     *1
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jeden Mitgliedstaat .
                        4
                                                ■*
Goschehen zu Brüssel am
                                             Im Namen des Rates
                                              Der Präsident
 ---pagebreak---                       ABKDiaaîasr
ZWISCHEN DER EUROPAI SCHER V.'IRT SCHAFTSGELEIN SCHAFT UM)
               •   '  KALAY SIA
            ÜBER DEUT HANDEL MIT TEXTILWAREN
 ---pagebreak---                                      ABKOMMEN
               ZVJI SCHEIT DER EUROP'ÄI SCHEN WIRTSCHAFTSGEMEIN SCIIAPT UND
            ■ι  1       »
                                     MALAYSIA
                           tjBER DEN HANDEL 1£LT TEXTILWAREN .
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                              ■
                                                                         "t ' •
einerseits ,- ■■              *
DIE REGIERUNG VON MALAYSIA ; '
andererseits,'
IN Anerkennung der Bedeutung des Handels mit Textilwaren zwischen der Euro
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ~ nachstehend " Gemeinschaft" genannt - und
MALAYSIA,         ■■                                    -              • ,      / -■
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien .
- nachstehend " Genfer Vereinbarung" genannt -, insbesondere auf Artikel 4 » sowie
auf die Bedingungen in dem Protokoll zur Ausdehnung dieser-Vereinbarung und auf
die am 14. Dezember 1977 vom TextilausschuGS angenommenen Schlussfolgerungen
 (L/46I6 )
HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schliescen und haben hierfür als Be
vollmächtigte ernannt :           1
DEN RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIE REGIERUNG VON MALAYSIA :
DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
      %
 ---pagebreak---                                                                             2
                      Abschnitt I t Handelsregelung
                                Artikel 1
1,    Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen , dass - vorbehaltlich
dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allge
meinen Zoll- ur4d Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit Textil–
waren die Genfer Vereinbarung gilt « .          .
2.    Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses Abkommen      ,
fallenden Viaren Heine icengencaässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des
                                                  »
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Ver
einbarung einzuführen »
                                                                   ι
3.    Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmSssige Beschränkungen sind
bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft
vntercart .
 ---pagebreak---                           Article 2
1.      Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufge
führten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künst
lichen Spinnstoffen mit Ursprung in Malaysia .
2.  .   Die Bezeichnung und die Peststellung der Nämlichkeit der unter
dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemein
samen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik
des Aussenhandcls der Gemeinschaft und des Händeis zwischen -ihren Mit–
gliedstaaten (niKSXE ). . ■,
3.      Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach
Masegabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt .
        Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren
sind in Protokoll A festgelegt .                .             .
 ---pagebreak---                                                                              4
                         Artikel 3
              Malaysia  erklärt sich bereit , für jedes Abkommens jähr
seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft
auf die in diesem Anhang festgesetzten Höchstmengen zu "beschränken .
        Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterliegen .
einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen Einzelheiten in Protokoll A
festgelegt sind . r                - ,
 ---pagebreak---                                Artikel 4
                                                           r
1.    Für Ausfuhren der in Protokoll B aufgeführten in ländlichen Hand
werksbetrieben hergestellten Waren gelten keine Höchstmengen , sofern die
se Waren die in Protokoll B festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .
2.    Für Aus -fuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren m
die Gemeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen nicht
sofern die Ausfuhrlizenz bescheinigt , dass die betreffenden Waren zur Wie-
derausfuhr aus der Geineinschaft in unverändertem Zustand oder nach Verede
lung bestimmt sind .
                                                         Κ
3.    Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass einge
führte Textilwaren auf eine nach diesem Abkommen festgesetzte Höchstmenge
angerechnet ,, dann aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind ,
so teilen die betreffenden Behörden den Behörden von Malaysia binnen vier
Wochen die entsprechenden Mengen mit .
Nach Erhalt dieser Hitteilung kann Malaysia Ausfuhren der gleichen Viaren
in gleicher Höhe ohne Anrechnung auf die in Anhang II festgesetzte Höchst
menge für, das laufendo oder das folgende Jahr genehmigen .
 ---pagebreak---                                 Artikel 5
 1f          In jedem Abkommens jähr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für
das folgende Abkommens jähr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede
                       ν
VJarenkategorie bis zu 5 > der für das laufende Abkommens jähr geltenden
Höchstmenge zulässig .
            Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von der> für das folgende .
Abkommens jähr festgesetzten Höchstmengen abgezogen . .
       <
 2.         Die Übertragung der im Laufe eines Abkommens jähre s nicht ausgenutzten
Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommens jähr ist bis
 zu 5 $ &Gr Höchstmenge des laufenden Abkommens jähre s zulässig.
 3.         Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner Ytarenkategorie
Übertragungen auf Karenkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden :
            - Übertragungen zwischen den Kategorien 1 , 2 und 3 sind bis zu 5
               der Ilb'chstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
               vorgenommen wird , wobei jedoch im Falle der Kategorie 1 die Vert
               ragsparteien feststellen , dass die Übertragung von 5 i° bereits in
               der Anhang II aufgeführten Höchstmenge für die Kategorie 1 enthalten
               ist ;                                  -
            - Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 » 6 » 7 vmd 8 sind bis zu
               5 5^ der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
               vorgenommen wird .
            Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen I ,
II , III , IV und V auf eine beliebige Warenkategorie in den Gruppen II , III ,
IV und V sind bis zu 5 der Höchstmenge der Kategorie zulässig , auf die die
Übertragung vorgenommen wird .
                                                         4
4»          Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabellfc
ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt .
5»       ■■ Die Erhöhung , die sich für eine YJarenkategorie aus der kumulativen
Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem Abkommensjähr ergibt , darf 15 $
nicht überschreiten .                        ,
6.          Im Falle der Anwendung der Absätze - 1 , 2 und 3 machen die Behörden
von Malaysia im voraus Mitteilung.
 ---pagebreak---                            Artikel 6
 1.      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II au diesem Abkommen aufgeführten
Textilwaren hb'nnen unter den in den folgenden Absätzen festgelegten Voraus
 setzungen von Malaysia,      Höchstniengen festgesetzt werden.
 2.      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskon-
trolle fest , das s die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhang II
aufgeführten Kategorie mit Ursprung in Malaysia die Gesamthöhe der YOT-
 jahreseinfuhren von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft um folgende
Prozent eätzt übersteigt :
         - 0,2 $ für Warenkategorien in Gruppe I ,
         - 1,2 io für Warenkategorien in Gruppe II ,
       ■ - 4   $ für Warenkategorien in Gruppe III , XV oder V ,
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 14
dieses Abkommens beantragen , um eine Einigung über ein angemessenes Ee-
schränkungsniveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzielen.'
3.       Bis zu einer beiderseitig befriedigende Lösung verpflichtet sich
Malaysia ,          ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultat ionser^-
suchens die Axisfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Gemeinschaft
bzw . nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gerne in schafts-
marktes zeitweilig einzustellen oder auf die von der Gemeinschaft in der
Notifizierung angegebene Höhe zu beschränken .
         Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden
Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unterbreilrung des Konsultationsersuchens
aus Malaysia versandt worden sind . ,                . ■
4.       Gelingt, es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht ,
innerhalb der in Artikel 14 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig
befriedigende Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , eine Höchst–
menge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht niedriger ist als die in der
Notifizierung des Konsultationsersuchens angegebene Höhe der Einfuhren der
betreffenden Kategorie .
 ---pagebreak--- Diene - jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäss dem Verfahren des
Artikels 14 erhöht , um die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfüllen ,
falls dies aufgrund des Trends der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in
die Gemeinschaft erforderlich wird »
5.      Die gemäss Absatz 2 oder Absatz 4 eingeführten Höchstmengen dürfen
in keinem Fall niedriger sein als das Niveau der Einfuhren von Ursprungs-
waren Malaysias der betreffenden Kategorie . im Jahr 1976 .
6.      Nach den in Artikel 6 Absätze^ 2 und 4 dieses Abkommens festgelegten
Verfahren kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt Vierden , wenn die
Einfuhren einer bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden
Prozentsätze der in Artikel 6 Absatz 2 genannten Mengen überschreiten :
                       Deutschland     * '   28,5 7°
                       Bénélux               10,5 $
                       Prankreich            18,5 f0
                       Italien             . 15    1°
   -                   Dünemark               3    i°               ,
                       Irland > _             1    $
                       Vereinigtes                       ,
                       Königreich '          23,5 i°
7. -     Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festge
setzten Höchstmengen wird nach Massgabe des Protokolls C festgelegt .
                                                                                /
                                                      \            ·■■· .
o.       Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in Absatz 2 genannten
Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der ' Gemeinschaft und
nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungs waren Malaysias erreicht
 v/erden .                           _
 9.      Im Falle der Anwendung des Absatzes 2 pder des Absatzes 4 verpflichtet  V
 Eich Malaysia , für Waren , über die vor der Festsetzung der Höchstmenge Verträge
 geschlossen worden 3ind , Ausfuhrlizenzen' bis zur Höhe der für das laufende Jahr
 festgesetzten Höchstmenge zu erteilen .                    ,            -
 10 .  ' Zur Anwendung des Absatzes 2 verpflichtet sich die Gemeinschaft , den
 Behörden von Malaysia bis zum 31 . März jeden Jahres die Vorjahresstatistiken
 über die Einfuhren - aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach Liefer'
 land und Gebiet der Gemeinschaft aufgegliedert zur Verfügung zu stellen .
 11 .    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren , für die
 die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren
 Anwendung , für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt v/erden .
 ---pagebreak---                                                                                9
                     Abschnitt II : Verwaltung des Abkommens
                                     Artikel 7
1.              Malaysia - verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue statistische
Angaben „Uber alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln , die von den Behörden von
Malaysia                    alle Kategorien von Textilwaren erteilt werden , für
die die in Anhang II aufgeführten Höchstmengen gelten .                    .
2'.      Desgleichen übermittelt die Geraeinschaft den Behörden von Malaysia •
genaue statistische Angaben über die von den Behörden der Gemeinschaft er-       \•
teilten Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere sowie Einfuhrstatistiken für
dig Waren , die unter das in Artikel 6 Absatz 2 genannte Verwaltungskontroll- ...
system fallen .                                  ,  .   '
3.       Die genannten Angaben sind für alle Warcnkategorien vor dem Ende des
zweiten Monats zu übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
Statistiken beziehen .
4.       Zeigt sich %ei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben , dass zwischen
den Ausfuhrdaten .und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen , so
können nach dem Verfahren des Artikel 14 dieses Abkommens Konsultationen ein
geleitet Vierden.                                          • ''
 ---pagebreak---                                  Art.ikol 8
       Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der ITimexe , die nach den
in der Gemeinschaft geltenden Verfahren vorgenommen werden und die unter
dieses Abkommen fallende Warenkategorien 'betreffen , sowie Entscheidungen
iibor die Tarificrung von Waren dürfen nicht zur Folge haben , dass eine
                                                    /
in Anhang II festgesetzte Hochstmenge verringert wird, oder dass der Zugang
zum Gemeinschaftsmarkt für Ausfuhren Malaysias von . Waren , die unter das in
Artikel 6 Absatz f2 ) genannte Verwaltungskontro 11System fallen , eingeschränkt
wird .                    /
 ---pagebreak---                                                                         11
                          , Artikel 9
                                                      • /
        '        • *
                Malaysia . "bemüht sich sicherzustellen , dass die Ausfuhren
von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , möglichst gleichmässig über
das Jahr gestaffelt sind ; dabei werden insbesondere saisonale Faktoren
                                      .  •                          ■   *
berücksichtigt .                                   .
        Bei Anwendung des Artikels 18 Absatz ( 4)werden die in Anhang XI
fontgesetzten Köchstmengen allerdings pro rata teirmoris verringert .
 ---pagebreak---                                                                        12
                            Artikel 10
         Wird eine tfbsrincissigo Häufung aer Einfuhren einer Ware festgestellt ,
die au einer Kategorie gehört , für die nach diesem Abkommen Höchstmengen
gelten , so kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses
Abkommens Konsultationen "beantragen , um Abhilfe zu schaffen.
 ---pagebreak---                                                                          13
                                Artikol 11
 1.      Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Hochstmengen , die in einem
Mitgliedstaat der Geraeinschaft nicht ausgenutzt werden , können nach den in
 der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
 wgrden . Zusätzlich kann Malaysia beantragen , dass diese Teilmengen der für
"bestimmte Mitgliedstaaten festgesetzten Kengen anderen Mitgliedstaaten
 neu zugeteilt werden . Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag
 von Malaysia auf Heuzuteilung "binnen vier Wochen zu "beantworten . Pur diese
                                          ν                                    ■
Ncuzuteilungen gelten nicht die Höchstwerte , die in den Anpassungsb est immungen
 in Artikel 5 dieses Abkommens festgesetzt sind .
 2.    . Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf auf
 treten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr grösserer als der in Anhang II
 festgesetzten Mengen genehmigen , 'Wenn die gemäss Absatz 1 getroffenen Mass-
 nahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
 ---pagebreak---                             Artikel 12
         ITach zweijähriger Anwendung dieses Abkommens kann fUr die V/aren-
katcgor.ien in Gruppe I aufgrund der Entwicklung des Verbrauchs in def    '
Gemeinschaft eine Neufestsetzung der Hoch st mengen auf höherem oder .
niedri geilem Niveau vorgenommen werden .
 ---pagebreak---                                                                               15
                          Artikel 13 .
1,  ■           Malaysia und die Gerne ins ohaft verpf lichten sich , bei der
Zuteilung von Ausfuhrlizenzen "bzw . von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhr-
papieren jede Diskriminierung zu vermeiden.
                                                                    I
2.      Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die Vertragsparteien dafür ,
dass die traditionellen Handelspraktiken und Handelsströme zwischen der Ge
meinschaft und Malaysia        aufrechterhalten werden.               '  '
3.      Stellt eine Vertragspartei fest , dass durch die Anwendung dieses Ab
kommens Störungen in den Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Ge
meinschaft und Lieferanten in Malaysia         . aufgetreten sind , so werden
unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses Ab
kommens eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen .
 ---pagebreak---                                                       " 1                     16
                             Artikel 14
                                                                                I
1 . -tur jj'ie in diesera Abkommen genannten be sonderen Konsultationsverfahren
wordeii-dUrc^i foIgendeS Basti-ramungen-geregerlir^ -
          – ein Konsultationsersuchen.- wird der anderen Vertragspartei schrift
             lich notifiziert ;
          – dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist
             ( in ;edem Falle spätestens fünfsehn Tage nach der Notifizierung)
            eine Darstellung der Gründe und Umstände "beizufügen , die nach .
            Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultations--
         • ersuchen rechtfertigen;
          – die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Nbti-
            fiziering des Ersuchens Konsultationen auf , um "binnen höchstens
                                \         .                       i
            einem Monat zu einer Einigung oder einem "beiderseitig . annehmbaren
            Ergebnis zu gelangen.
2.        Gegebenenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei in Übe re inst iumung
mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Probleme statt , die sich
aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben. Alle Konsultationen gemäss diesem
Artikel werden von den Vertragsparteien im .Geiste der Zusammenarbeit und mit
dem Willen geführt , die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu beheben .
 ---pagebreak---                                                                                17
                                                                                *
             Abschnitt III ! Übergangs- und Schlüssle Stimmungen
                                Artikel 15
1.       Dieses Abkommen gilt nicht für Einfuhren von Waren , für die 1977         »
HUchstmengon gelten , sofern diese - Waren vor dem 1 . Januar 1 978 versandt
                          4F                                   /              _
werden .
2.       V/aren mit Ursprung in  Malaysia ,      '   für die erst a"b 1 . Januar
1978 gemäss diesen Abkommen Höchstmengen gelten , können "bis 30 . April 197Ö
ohne Vorlage einer Ausfuhrlizenz in die Gemeinschaft eingeführt werden ,
sofern diese V/aren vor dem 1 . Januar 1 97Ö versandt werden.
                                       y , "       ■                      '
                                                                                *
 ---pagebreak---                                                                                18
                           Artikel 16
         Abweichend von den Artikeln 2 und 8 deß Protokolls A vorpflichtet
sich die Gemeinschaft , für Waren mit Ursprung in    Malaysia    .. . für die *
nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten , Einfuhrgenehmigungen . oder Einf\iln>- 1
papiere ohne Vorlage einer Ausfuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses in
der in Artikel 8 vorgeschriebenen Form zu erteilen , sofern diese Waren
zwischen dem 1 . Januar 1978 und dem 30 . April 1978 versandt werden und die >
eingeführten Mengen 40 $ der für die Waren geltenden Höchstmengen nicht
überschreiten . Dieser Zeitraum kann aufgrund einer Einigung , die von den
Vertragsparteien nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses Abkommens erzielt
wird , verlängert werden .
         Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Malaysia       . unverzüglich
genaue statistische Angaben über die nach diesem Artikel erteilten Einfuhrge
nehmigungen oder Einfuhrpapiere ; diese Behörden rechnen die entsprechenden
Köngen auf die Höchstmengen für die betreffenden Waren an , die in Anhang II
für das Jahr 1978 festgesetzt sind .                                   - '
 ---pagebreak---            •ι
                         Artikel 17
        Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag zur
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach den darin fest
gelegten Bedingungen Anwendung findet , und für das Gebiet von Malaysia
 ---pagebreak---                                                                              20
                              Artikel 3.8
1.    Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft ,
an dem die Vertragsparteien einander den Abschluss der hierfür erforder
lichen Verfahren notifiziert haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 19Ö2 .
2.    Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1978 .
3.    Zur Prüfung von Änderungsvorschlägen jeder Vertragspartei zu diesem
Abkommen können jederzeit Konsultationen stattfinden .
4.    Jede Vertragspartei kann jederzeit1 dieses Abkommen unter Einhaltung
einer Frist von mindestens neunzig Tagen kündigen . In diesem Fall endet das
Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist .
5.    Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteil dieses Abkommens .
                 H
 ---pagebreak---                                                                            21
                          Artikel 19
        Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften m danischer , deutscher ,
englischer , französischer , italienischer , niederländischer und Bahasa Malaysia,
Sürache abgefasst , wobei jeder Wortlaut gleicherniassen verbindlich ist .
 ---pagebreak---                       System der doppelten Kontrolle
                          Titel X : KS ch einengen
Abnchnitt I : Aunfuhr   ■
                                  Artikel 1
       Dio zuständigen Behörden von flalaysia erteilen Ausfuhrlizenzen für alle
Sendungen der in Anhang II aufgeführten Textilwaren aus Malaysia "bis zur Er
reichung der "betreffenden gegebenenfalls gemäss den Artikeln 5 und. 11 dieses
Abkommens geänderten Höchstmengen .                                      ,
                                  Artikel 2     -
       Dio Ausfuhrlizenzen müssen , dm Kv-ster im Anhang zu diesem Protokoll
entsprechen . Es muss darin unter anderem bescheinigt werden , dass die be
treffende Warenmenge auf die für die betreffende Viarenkategorie geltende
Höchstmenge angerechnet worden ist .                                         -
                                  Artikel 3
       Alle Rücknahmen oder Änderungen von bereits erteilten Ausfuhrlizenzen
 sind den zuständigen Behörden der Gemeinschaft unverzüglich mitzuteilen und
 zwecks Ausstellung einer Einfuhrgenehmigung oder eines Einfuhrpapiers
den zuständigen Behörden der Gemeinschaft vorzulegen .
 ---pagebreak---                                                                   Protokoll A
                           Artikel 4
         Die Ausfuhren werden auf die Hö chetmengen des Jahres angerechnet , in
dem der Versand der Waren erfolgt ist , auch, wenn die Ausfuhrlizenz nach dem
Versand erteilt wird .                                                 ,
Abschnitt II ; Einfuhr "                  . •
                           Artikel 5
         Bei Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , wird "bei der Einfuhr m
die Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrgenehmigung oder eines Einfuhrpapiers
verlangt .
                         ' Artikel 6                                               ,
         Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen diese Einfuhrgenehmi-
                               -#
gung bzw . dieses Einfuhrpapiers automatisch innerhalb von fünf Werktage auf
Vorlage einer beglaubigten Abschrift der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch
den Einführer .
          Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrpapier ist sechs Monate lang
 gültig.
                    •*      Artikel 7                      '                           j
 1.       Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass die Gesamt
 mengen einer bestimmten Viarenkategorie , für die von Malaysia Ausfuhrlizenzen
 erteilt worden sind , in einem Abkornmensjahr die in Anhang II festgesetzte und
 gegebenenfalls gemäss Artikel 5       11 dieses Abkommens geänderte Höchstmenge
 für diese Kategorie tibersteigen , so können diese Behörden ö-ie Erteilung weiterer .
 Einfuhrgenehmigungen bzw . Einfuhrpapiere vorübergehend einstellen . In diesem
 Fall unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft . unverzüglich die
 Behörden von Malaysia       und das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel
 14 dieses Abkommens wird umgehend eingeleitet .
                                    <
 2.       Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können die Erteilung von Ein- t
 fuhrgenehmigungen bzw . Einfuhrpapieren für Ausfuhren mit Ursprung in Malaysia '
 für die keine nach föasögabe dieses Protokolls erteilten Ausfuhrlizenzen vorgelegt
 werden , verweigern . Wird die Einfuhr dieser Waren in die Gemeinschaft jedoch von
 den zuständigen Behörden der Gemeinschaft genehmigt , so werden die betreffenden
 Mengen nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Malaysia             auf die entsprechen
 den in Anhang II aufgeführten Höchstmengen angerechnet .
 ---pagebreak---                                                                                3.
                                                                        Protokoll A
                              Titel II : Ursprung
                                    Artikel 8
1.        Für Wareft mit Ursprung in Malaysia ,      '   die nach Massgabs der
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen nach der Gemeinschaft ausgeführt
Vierden , nruss ein Ursprungszeugnis von Malaysia         vorgelegt werden , das
dem diesem Protokoll "beigefügten Küster entspricht .
                                                                             •
2.        Das Ursprungszeugnis viird von den zuständigen Regierungsstellen von
Malaysia              ausgestellt , wenn die "betreffenden Waren im Sinne der in .
der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren
dieses Landes gelten können .
3 ..      Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Massgabe der .
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen auf Vorlage einer Erklärung des
Ausführe rs auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt v/erden ,
aus der hervorgeht , das3 die "betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren von Malaysia               sind .
 ---pagebreak---                                                     Protokoll A
                               Artikel 9
        Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in
dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der
Einfuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht
j-pso facto Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis .
                               Artikel 10
1.      Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichproben-
weise oder immer dann vorgenommen , wem* die zuständigen Behörden der Gemein
schaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses oder an der
Richtigkeit der Angaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren
haben .
        In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das Ur-
sprungszeugnis oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
in Malaysia zurück , wobei sie gegebenenfalls die formalen oder sachlichen
Gründe für eine Untersuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt worden ,
so wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis beziehungs
weise dor Abschrift davon beigefügt . Die Behörden teilen femer alle bekannten
Umstände mit , dio auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem "betreffenden Ur-
oprungszeugnis schliessen lassen .
2.      Absatz 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 8
Absatz 3 dieses Protokolls genannten Urisprungserklärungen Anwendung.
 3.     Die Ergebnisse der gemäss Absatz 1 durchgeführten nachträglichen Über
prüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft binnen höchstens
droi Monaten mitgeteilt .
        Worden bei diesen Kachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei
der Verwendung der Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die Gemeinschaft
Malaysia ersuchen , bei der Einfuhr der betreffenden Karen Artikel 8 Absätze 1
und 2 dieses Protokolls anzuwenden . In diesem Fall gibt Malaysia dem Ersuchen
 der Gemeinschaft statt .
 ---pagebreak---                                                                         /       5.
                                                              Protokoll A
4.      Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden
Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr–
papiere von der zuständigen Regierungsstelle in Malaysia zwei Jahre lang
aufbewahrt .        ,
5.      Die Anwendung des in diesem Artikel "beschriebenen Verfahrens der
stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung der be
treffenden Waren zum freien Verkehr in der Gemeinschaft nicht behindern »
 /                               Artikel 11
        Dieser Titel gilt nicht für Waren , für die ein nach Massgabe der ein
schlägigen Gemeinschaftsvorschriften ausgefülltes Ursprungszeugnis nach Form
blatt A in Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen vorgelegt
wird .                                 '
         Titel III : Form und Vorlage der Ausfuhrlizenzen und Ursprungs–
                      . Zeugnisse sowie gemeinsame Bestimmungen .
                                 Artikel 12      .
         Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können mit ordnungsgemäss •
kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt v/erden . Sie sind
in English oder Französisch abzufassen . V/erden sie handschriftlich ausgefüllt ,
so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen .
         Diese Dokumente haben das Format 210 x 297 nun .   Es ist weisses
                  .• Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens
25 g zu verwenden . Dieses ist mit einem guillochierten Uberzug zu versehen ,
auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .
         Jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine Serienummer , die
auch eingedruckt sein kann .
 ---pagebreak---                                                                   Protokoll A
                                 Artikel 13
      Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz oder
eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer "bei der zuständigen Regierungs
stelle , die das Papier ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen ,
die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird .
Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses trägt den
Vermerk " duplicata" /"dupliket,, .                   -
      Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses
wird mit dem Datum des Originals ausgestellt .
       V              1           ■          ;■     1               ;
                              /   Artikel 14
      Die zuständigen Regierungsstellen in Malaysia prüfen , ob die
ausgeführten Waren den Angaben in der Ausfuhrlizenz und dem Ursprungszeugnis
entsprechen . '
                                  Artikel 15
      Malaysia teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
die Namen und Anschriften der für die Erteilung der Ausfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von
diesen Behörden verwendeten Stempel mit .                    •          '
 ---pagebreak---     1 ixpoilCf (Mme. lui: attfrcss, ccunjry)                                                                nnm riAi                          2       f<o
      r*po:i3îfur (nom. liictse complète, pays)
                                                                                3 (Junta ycar                                    4 Calegoty number
                                                                                Année contingentais                              Numéro de catégorie
  5 Consignée (name. fuii adtes. counuy)                _ v                                                                Ε 31 Ρ Ο η Τ ί. Γθ Ε Γ! 0 Ε
      Destinataire (nom, adresse complète, pays)                                                                             V I Μ<«Ι»ιν     1;νίυν·ν^
                                                                  »
                                                                                LICENCE D' EXPORTATIOn                        '
                                                                                \
                                                                                (Prcrîcl'3 tc;:*i;23)
                                                                                I C Country of origin                          t    7 Counlry oi destination
                                                                                I    Pays ti'orirjins                        *        Pays de destination
                                                                                r         i
 fi Place end date ol shipmenl - Means Oi transnort                                          9 Supplementary détails
     Lieu ci date d' cmbarnucftcnt - Moyen de transport                                        données supplémentaires .
10 Marks and numbers - Number and kir.d cl packages - DESCRIPTION ut- GOODS                                                                  11 Ûuantity ( 1 )       12 FOB Valu? ( 2 )
    Marques et numéros - Nombre et nature dos colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                              Quantité ( 1 )          Valeur Ton 12 )
U CCRTiriCATIG.'j 3Y THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE
  I, the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established (or the year shown in bo* No .3 in respket of the
  category shown in bo* No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
  Je souligné £crti!io que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l' année indiquée dans la case No 3 pour la catéoorie
  cosignée dans la case No 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté Economique Européenne.                              -"
M Cûir.pc.cîit aut.'io.My (name, lull address. country)
  Autorité compétente (fiom. adresse complète, pays)
                                                                                At-A .                                               ... on - le
                                                                                (Signature) , •                              (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---                            I Exporter (n2 .T,e. !ull sddrcss. counlry)                                                                   nnsGsriAL                                Wo
                               Exportateur (nom, adresse complôte. pays)
                                                                                3 0uot3 year                                  4 Catcgory number
                                                                                „ Annes contingentaire                             Numéro de catégorie
                          y Consignée (n.ima, lu)i artikess. counlry)                                                                               CERTIFICATE OF ORIGIN
                               Destinataire (nom, adresse compile, pays)                                                                                (Toxtib products)
                                                                                /
                                                                                £
                                                                                CEMtFIOAÏ D' ORIGINE
                                                                                (Prcrt'jiîs tc;;t:!c3)
                                                                                6 Counlry of ongin                             7 Country-ot destination
                                                                                Pays d' origine                                 Pays de destination
                           I Place and date of slnpmçnt - Means of transport                                              9 Supplementary détails
                               Lieu et date d'embarquement -. Moyen de transport                                             Données supplémentaires
       o>
       Ul          [ 10 Marks and numbers - Number and kind cf packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                          11 Quantity ( 1 )        12 ron Value (?)
      3               !       Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                          !      Quantité ( 1 )          Valeur FO ?. ( 2 )
      •J
      a
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                                    • \         .                    •                    ,
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                          u.nm IU,I,U „ ur 1KE uur/ PtTLfJT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE
  ^
   S Ë
          c:
                            . tae undLfciQntd, cortify Uiat the goods described above originated in "the country shown in box No 6, in accordance with the provisions in force in the European Economic
                          Community.                '                                                                                *•               .
                             i, soussigné ccrt.fic que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case No 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la
                          Communauté Economique Européenne.                                                                                • •
                        4 Co.r.p.;,crt| aulhcrity (nome, full addîcss, country)
                          Auloniô compÊîcnta (nom, adresse compltie, pays)
                                                                                At - A                                                 on - le
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tri y-.
                                                                                (Signature)                                 (Stamp - Cachet)
              Pflnled Uv WtlliUM KftliUR
                                                    VtniAO. 4000 Mindcn 1 . Poitfarh 1130. Oruckcnfcoor 2a ~ rMenl Hc^Mir o' Kerrm
 ---pagebreak---                                                                        Protokoll B
                       ^ die in Ariiiköl 4 Absa/tz 1 d-icsos Abkommens x\Lr ixi
ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Karen vorgesehen ist , gilt nur
für folgende Waren :                '
                                ν .
                                      1»
        a) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschliesslich hand- oder
             fussbetri ebenen Webstühlen gewebt sind und traditionell in .
             ländlichen Handwerksbetrieben von Malaysia hergestellt werden ;
        b ) Bekleidung oder andere Textilwaren , die traditionell in länd
             lichen Handwerksbetrieben von Malaysia hergestellt werden          . "
             und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Ein
             satz von Maschinen ausschliesslich hsndgenäht sind }
        c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst von
             Malaysia , die in ländlichen Handwerksbetrieben von Malaysia -
             handgefertigt worden sind und in einer zwischen den Vertrags
             parteien zu vereinbarenden Liste dieser Waren aufgeführt sind .
        d) handgearbeitete Textilerzeugnisse der traditionellen Volkskunst
             Malaysias , einschliesslich handgearbeitete Batikwaren (*) , die in
             Heimarbeit in ländlichen Handwerksbetrieben von Hand zugeschnitten ,
             genäht oder in anderer Weise hergestellt worden sind .
        Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die ein von den zuständigen
Behörden von Malaysia ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster
im Anhang zu diesem » rotokoll entspricht . Dieses Zeugnis enthält Angaben
darüber , aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird , und wird von den
zuständigen Behörden -der Geraeinschaft angenommen , sofern sich diese davon
überzeugen , dass die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genannten
Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten Viaren in solchen Mengen
eingeführt , dass dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen ,
so .nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren
des Artikels 14 dieses Abkommens auf , um eine mengenmässige Lösung des Pro
blems zu finden .
 (*) Handgearbeitete Batikwaren, werden nach einem traditionellen Batikverfahren
  . ; hergestellt , bei dem gebleichte oder weisse Gewebe in verschiedenen Farben
      und Farbtönen eingefärbt werden . Das Verfahren wird von Hand! in drei Ar
      beitsgängen ausgeführt :
      ( a) Aufbringen der Wachsschicht (das Gewebe .wird von Hand mit einer Wachs–
            raischung überzogen ) j
      (b ) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder
            Handbemalung) ; ■_ -
      ( c) Entfernen der Wachsschicht ( zum Entfernen der Wachsschicht wird das
            Gewebe gekocht ).                                              .
      Diese drei Arbeitsgänge worden für jede Farbe bzw. jeden Farbton des end
       gültigen Musters wiederholt .
 ---pagebreak---                                                               Anncxo au protocol e u •• annox io rnotocu » o
  ' Iri'.TlT^VV -., tu. • jj^ïS» COU'ur/ j
    . t>;-r.tat -: -jr'»r?n,.''cdrCiie ccnplèt * pays)-
                                                                                ORIGINAL'                                                     1
                                                                                j        i 1 c 1 'jH i L in r^rd to rvowLCy>'ij IL^IicE fvs\".)iO*M * IS 3<"\. ■m*s~\
                                                                                jDITIOMttL TEXTILE PRCUCTS, OF M COTTAGE I .'G'JSrRY, Jssu.ri in j
                                                                                jconforrcity with and rnder the conditions regulating trod? in tc«j
                                                                                1 1 1 1 o pro-Justs with tho European Econcalc Cor- in I ty
  3           '>Ì4/.:T\n.in ^ fui ) addrois* country )                             .                                                                                j
       Dcil:rci;.lra(rw. adrcssc cooplòto, pays) ,                              ( CERTIFICAT relatif aut TISSUS TISSEE SUR KETlEjîS A KAffi, ws P2C1
                                                                                hOUITo 1EXÎIIES FAITS A U WIR,rft art R-O'JITS TEXTILES fînr.^:;T
                                                                                DU FCLilGî E .TRAp I T ! C.'i'îiEL, DE RERIttTIW ASTIS'^LE* délivrf ta
                                                                                I conformité avec et. sous le3 conditions régissant les échanges (ii
                                                                                [ produits textiles avec la Corairçuté Econcr.iquo Eirupémr.e ■
                                                                                4 Country of origin                      5 Caintry of destination
                                                                                ' Pays d'origino                           Pays de destination
   6 Pl / cs *.ro dite of shipment - r.cns of transport /                           7 Sippl cocntary detall s
      . Ll:u et dît ; d' ccbarçucscnt - Hoyen da transport                     ! Denté os sipplécientalres
                                            ■.   v .■    ■ .                   I
   •i I'Virks and nir.brrs - Uu-.bcr and kind of packages - DESCRIPTION Cr GuCpS                                            9 'Quantity          10 FC3 Vw'(])j
        farws et nir^ros - K'osbro et nctu*e des col 5s - DESIGîJATIOiJ DES MARCHANDISES                                    _ Quant I tb             Valcw FK'(l)i
)               '■■■■"■                *       ■       '           -                  '
  11 CErTIFICAllC:f -it THE CC.V.?ETE\T A'JTHCR I IT - VIS\ DE L'AUTCRITE CCPETEtiTE
     " I, the undersigned, certify tiut the consignacnt described above includes only the following textile products of the cottage
   industry of the co-ifry shown in box f.'o
           a ) fabrics *ov<n on lows operated solely by hand or foot (handloors) {2 )                                           . \'
            b) r?-rrTits or ether textile articles obtained santolly froa the fabrics dsscrfbed inder a) and sewn solely by hand without-
                  the aid of any nachine ( handicrafts ) (2 )                                                                     •     ' ~        ■
            c) tradilion a ) folklore handicraft textile products nade ty hand, as deflnod fn tho list agreed batuoon the European Econo-
                  nic Cominlty and the coir.tr/ shown In box f.'o 4.
             d) trad t j on?il handicraft batik fabrics and textile articles r.ada by hand fron such batik fabrics without the aid of
                  any racMne (2).                 #                                               ' '-                '
           -3 îouîsigns certifie qus l' envoi décrit ci-dessus contient «cl us î ver. en t lc3 produits tectlles suivants relevant de la fa-
    tmc-itiui irtrsanale du pays figurant dans la case f.'o 4 :
           à , thsus tissés su- des « tiers actlonr.e's à la rcain ou au pied O'.ar.dloons) (2)
           b) v;[(ncnts ou autres art ici es textiles obtenus rani'clloaffit à partir do tissus décrits sous a) et cousus irlqucnent à la
             ^ ram ans l 'aide d' ino cachine (handicrafts) (2 )                                                    -
           c i produits t<Ktiles relevant du folklore traditionnel fabrlquîs b la nain, canoë définis dans la liste convenue entre la »
                 ^oruuoaute' Economique Eirqpécnne et le pays Indlqii dans la caso f.'o 4.
               ; ti:ois artisanaux traditionnels "batik " et articles textiles fabriqués l la nain, sans l'aida d' une oachlne, à partir
          :       de tiU tissus "batik " (2). '
                                                                                ' '   '            '*                                    '
f~                                                                                «
       -         pet ml autr.orityfnaacL full Lddrecs. comtry )                       At . A                                    1.0ft • îfl
                                                                                I                  -----
\         «- onL cti^clcrite{no3# aclrcusa copi òic* pays)                                                                                t
                                                                                i
           t, I
         \                                                -
                                                                                r
 ---pagebreak---                                                                         Protocol C
        Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 6 dieses
Abkommens eingeführten Höchstmengen wird wie folgt festgelegt :
        (a ) für Waren in. Gruppe I :
             _ wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware der
                Kategorie 1 oder 2 auf 0,5 f0 festgesetzt ;
             – wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware in
               Kategorie 3 , 4 » 5 » 6 , 7 oder 8 auf 4 $ festgesetzt ;
                                                       t
        (b ) für Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV aiid V wird
             die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul–
             tat ionsverfahren des Artikels 14 dieses Abkommens einvernehm-
             lieh festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
             niedriger sein als die höchste Rate , die für entsprechende
             Karen aufgrund von im Hamen der Genfer Vereinbarung geschlossenen
             bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen
             Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelßniveau wie
     .                                  "                                   ,  ■f
             Malaysia angewendet wird .                                  - * ■
 ---pagebreak---                             ERKLÄRUNG
               zu Artikel 2 Absatz 3 des Abkommens
         Die Gemeinschaft erklärt , dass nach Massgabe der in Artikel 2
Absatz 3 de3 Abkommens genannten Ursprungsrege In der Gemeinschaft alle
Änderungen dieser Regeln immer aufgrund von Kriterien vorgenommen werden ,
die für die Verleihung* der Ursprungseigenschaft keine ausgedehnteren Be–    4
oder Verarbeitungsvorgängs voraussetzeil als solche , die einen einzigen
abgeschlossenen Arbeitsgang bilden .                                         .
       %
Geschehen zu Brüssel am
                   '            Im Namen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                      1
                                     I
 ---pagebreak---         ■  '                ERKLÄRUNG
Dieses Abkommen berührt nicht die Rechte Malaysias , für seinen eigenen
Bedarf die Zolltarifierung Malaysias anzuwenden oder die Erfüllung zu-r ,
ßätzlichor Zollförmlichkeiten zu fordern .
Geschehen zu Brüssel < am
                                   Im Namen der Regierung von Malaysia
 ---pagebreak---                               BRIEFWECHSEL
         Die Vertretung Malaysias "bei den Europäischen Gsmein schaft en beehrt
■ sich , auf das zwischen Malaysia und der Gemeinschaft ausgehandelte Abkommen
  über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen , das am 21 . Dezember 1977
  paraphiert worden ist .
         Die Vertretung möchte der Genoraldirelction mitteilen , dass die Regierung
  von Malaysia bis zur Durchführung der für den Abschluss und das Inkrafttreten
  des Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist , die Bestimmungen des Ab
  kommens ab 1 . Januar 1978 de facto anzuwenden , wenn die Gemeinschaft gewillt
  ist , das gleiche zu tun .
         Die Vertretung Malaysias wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre
  Zustimmung dazu bestätigen würde . "
         Die Vertretung Malaysias möchte ferner vorschlagen , dass dieser Brief
  und der Antwortbi'ief der Gemeinschaft ein Übereinkommen zwischen der Re
  gierung Malaysias und der Gemeinschaft darstellen .
         Di© Vertretung Malaysias versichert bei dieser Gelegenheit die
  Generaldirektion Auswärtige Beziehungen erneut ihrer ausgezeichneten
  Ho-chachtung .
                 1
 ---pagebreak---                                 BRIEFWECHSEL
Die Goneraldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen
Gemeinschaften beehrt sich , auf das Schreiben der Vertretung folgenden Wort
lautes vom heutigen Tage Bezug ^zu nehmen :
"Die Vertretung Malaysias bei den Europäischen Gemeinschaften entbietet der
G encraldi rekt i on Auswärtige Bezienungen der Kommission der Europäischen Ge–
me inschaftcn ihre Grüsse und beehr o sich auf das zwischen Malaysia und der
Gemeinschaft ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug ■>
zunehmen , das am 21 . Dezember 1971 paraphiert worden ist .
Die Vertretung möchte der Generaldirekt ion mitteilen , dass die Regierung von .
Malaysia bis zur Durchführung der für den Abschluss und das Inkrafttreten des
Abkommens erforderlichen Verfahren bereit ist , die Bestimmungen des Abkommens
ab 1 . Januar 1978 de facto anzuwenden , wenn die Gemeinschaft gewillt ist ,
das gleiche zu tun .
Die Vertretung Malaysias wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre Zustimmung
     ι
dazu bestätigen würde .                                                .
Die Vertretung Malaysias möchte ferner vorschlagen , dass dieser Brief und
der Antwortbrief der Gemeinschaft- ein Übereinkommen zwischen der Regierung
Malaysias und der Gemeinschaft darstellen .
Die Vertretung Malaysias versichert bei dieser Gelegenheit die General-
direktion Auswärtige Beziehungen erneut ihrer ausgezeichneten Hochachtung ."
Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen beehrt sich , der Vertretung
Malaysias" zu bestätigen , dass sie mit dem Inhalt des obengenannten Schrei
bens einverstanden ist und folglich den Briefwechsel als ein Übereinkommen
zwischen der Regierung von Malaysia und der Gemeinschaft betrachtet .
Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen versichert bei dieser Gelegen
heit die Vertretung Malaysias bei den Europäischen Gemeinschaften erneut ,
ihrer ausgezeichneten Hochachtung .
 ---pagebreak--- A H H A N G I
                I
              \
 ---pagebreak---                                        -1-
                                   GRUPPE    I
                                                                 Avivai en ..!
                                                    NIKEXE-
                                                  Kenn:i f fer
                                                    ( 157?)    Stû'ù /kç
                                                   55.05-13
Broinwollgarrie , nicht in Aufmachungen für den    55.05-19
Einzelverkauf*                             x       55.05-21
                                                   55.05-25
                                                   55.05-27
                                                   55.05-29
                                                  55.05-33
                                                  55.05-35
                                                  55.05-37
                                                . 55.05-41
                                                  55 . 05-45
                                                  55.05-46
                                                  55.05-48
                                                  55.05-52
                                                  55.05-53
                                                  55.05-61
                                                  55.05-65
                                                  55.05-67
                                                  55.05-69
                                                  55.05-72
                                                  55.05-78
                                                  55.05-92
                                                 55.05-93
 ---pagebreak---                                                -2-
                                                                                Α–Ο \    ώ I - Γ". .
                                                                 U;Û"X£-
"1 = '                 « û'cnbezsichnunî
                                                               Kern'i ffcr
                                                                                S1 W\»A / K (j
                                                                 ( 1572 )
       Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher gewebe  55 . 09- •01 :      55.09-02
       Schi in'gengewebe ( Frottiergev/eQe ) , Bänder ,  55 . 09- -03       55.09-04 .
       Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe  55 . 09- -05       55.09-11
       Tülle 'und. geknüpfte Netzstoffe                  55 . 09- - 12      55.09-13
                                                         55 . 09- - 14      55.09-15
                                                         55 . 09- - 16      55.09-17
                                                          55 . 09- -19      55.09-21
                                                          55 . 09- -29      55.09-31
                                                          55 . 09- -33       55 - 09- 35
                                                          55 . 09- -37       55.09-38
                                                        ;55 . 09 -39         55.09-41
                                                        , 55 . 09 -49        55.09-51
                                                        | 55 . 09 -52        55.09-53
                                                          55 . 09 - 54       55.09-55
                                                          55 . 09 -56        55.09-57
                                                          55 . 09 - 59       55.09-61
                                                          55 . 09 -63      • 55.09-64
                                                          55 . 09 -65        55.09-66
                                                          55 . 09 -67        55.09-68
                                                          55 . 09 -69        55.09-70
                                                          55 . 09 - 71       55.09-72
                                                          55 . 09 -73        55.09-74'
                                                          55 . 09 -76        55.09-77
                                                          55 . 09 -78        55.09-81
                                                          55 . 09 -82         55.09-83
                                                          55 . 09 -84        55.09-86
                                                          ^5 . 09 -87        55.09-92
                                                          55 . 09 - 93        55.09-97
        a) davon : andere als roh oder gebleicht          55.09-03            55.09-04
                                                          55.09-05            55.09-51
                                                          35.09-52            55.09-53
                                                          55.09-54           •55.09-55
                                                          55.09-56            55.09-57
                                                          55.09-59            55.09-61
                                                          55 - 09-63          55.09-64
                                                          55.09-65            55.09-66
                                                          35.09-67            55.09-70
                                                          55.09-71            55.09-81
                                                          b5 . 09-82 ; 55,09-83
                                                          55 . 09-84 ; 55.09-86
                                                          35 - 09-87; 55.09-92
                                                          35.09-93 ; 55.09-97
 ---pagebreak---          I                                                   ' iimrvr            A^iva.cr
. , vi . J                 Vorentcreichnun ;
         I                                 ,                Kennziffer        r ... .     i    , 4„
    ■    L .-■■                       ' "■   '            :
                                                            ■ (1972)      j ! StL'd'' K 5 S
                                                                                5' ^
                                                              56.07-01
           Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere      56.07-04
            als Bänder , Saint , Plüsch , Schlingengewebe     56.07-05
            ( einschliesslich Frottier gewebe ) und           56.07-07
            Chenillegewebe                                    56.07-08
                                                              56.07-11
                                                              56.07-13
                                                               56.07-14 .
                                                              56.07-16 ,
                                                              56.07-17
                                                               56.07-18
                                                              56.07-21
                                                              56.07-23
                                                              56.07-24
                                                              56.07-26
                                                              56.07-27
                                                              56.07-28
                                                              56.07-32
                                                              56.07-33
                                                              56.07-34 .
                                                              56.07-36
            a) davon : andere als roh oder gebleicht          56.07-01
                                                              56.07-05
                                                              56.07-07
                                                              56.07-08
                                                              56.07-13
                                                              56.07-14
                                                              56.07-16
                                                              56.07-18
                                                              56.07-21
                                                              56.07-23
                                                              56.07-26
                                                              56.07-27'
                                                              56.07-28
                                                              56.07-33
                                                              56.07-34
                                                              56.07-36
 ---pagebreak---                                                                              A;uivalen:.tatc . a
                         Varenbezeichr.urvj
                                                              Nlj'.rXE-
                                                            Ker.nzi ffer
                                                                          Stück / kg
                                                              ( 1973 )
                                                             60.04-01      6,40                154
      Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpuliis , Unter       60.04-05
      hemden und dergleichen , aus Gewirken , weder         .60.04-13
      gummielastisch noch kautschutiert , andere als         60.04-18 ,
      Säuglingskleidung, aus Baumwolle oder                  60.04-28
      synthetischen Spinnstoffen                             60.04-29
                                                             60.04-30
                                                             60.04-41
      a) T-Shirts usw                                        60.04-50,
                                                             60.04-58
    l b) Oberhemden , andere als T*-Shirts
                                                              60.05-01       4,53                221 !
                                                              60.05-27
                                                              60.05-28
         Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und          60.05-29
          dergleichen , aus Gewirken , weder gummielasi       60.05-30
          tisch noch kautschutiert
                                                              60.05-33
                                                              60.05-36
                                                              60.05-37
                                                              60.05-38     \
                                                               61.01-62       1,76 .              56AP,
                                                               61.01-64
         • Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen ,
                                                               61.01-66
           aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange    !    61.01-72
           Hosen aus Geweben für Frauen , Hädöhen und
           Kleinkinder                                         61.01-74
                                                               61.01-76
                                                               61.02-66
                                                               61.02-68
                                                               61.02-72
      1 .                               '              .        60.05-22       5,55                180
-7     ! Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( weder gum-        60.05-23
       i mielastisch noch "kautschutiert ) oder Geweben ,        60.05-24
        1 für Frauen , I-iädchen und Kleinkinder                 60.05-25
                                                                 61.02-78
                                                                 61.02-82
                                                              ,.61.02-84
  8        Oberhemden , auch Sport- und Arbeitsîhemden .
                                                                61.03-11       4,60               217
           aus Geweben , für Männer und Knaben
                                                                61.03-15
                                                                 61.03-19
-
 ---pagebreak---                                                                                AQui v£i c r . ..
•        «,!                     Wû^entejeichnuna
             I                                                        Ker.nzifîor
     If                                                                                StuCA / k Q
                                                                         ( 1670
I  *
! 9          ! Sch 1 ingengewebe  (Frottiergewebe ) aus Baumwolle      55.08-10
                                                                       55.08-30
               Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts»
               v;Usche aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben )        55.08-50
               aus Baumwolle                                           55.08-80
                                                                       62.02-71
 1    10      Handschuhe aus Gewirken x>reder gummielastisch           60.02-40        10,14 pr             99
              noch kautschutiert , mit Kunstoff getränkt oder
              gestrichen
                                                                                __J
                                                                      60.02-50        24,6 pr              41
                                                                      60.02-60
                                                                      60.02-70
      11       Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch         60.02-80
               noch kautschutiert , andere als Waren der
           ' Kategorie 10 .
                                                                      60.03-11        24,3 pr              41
                                                                      60.03-19
     12        Strümpfe , Unterziehstrumpfe ,- Socken , So'ckchen ,   60.03-25
               Stru-npfschöner und ähnliche V/ irkwaren , weder       60.03-27
           - gummielastisch noch kautschutiert , andere als           60.03-30
               Damen strumpfe aus synthetischen Spinnstoffen          60.03-90
      13     'Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ;
             ■ Sch'üpfer und dergleichen , für Frauen , Mädchen       60.04-17        17                   59
           • und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus          6 0.04-27
               Gewirken , weder gummielastisch noch kautchu-          60.04-48
          _ tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen              60.04-56
             ISpinnstoffen
     l/i A     /Jontel aus getränkten , bestrichenen oder              61.01-01                         1.000
                                                                                1,0
               überzogenen Geweben , für Männer und Knaben
      14 Β      Mantel und Umhänge aus Geweben für Männer und          61.01-41         0,72            1.3fc9
                                                                       61.01-42
                 Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A          61.01-44
                                                                       61.01-46
                                                                       61.01-47
                                                                  1–^
 ---pagebreak---                                                                    NIIÎEXE-
                               Warenbezeichnung
                                                                 Kir.nziffer
1-
                                                                    (1978)
                                                                   61.02-05
15 A I Mäntel aus getrählcten, bestrichenen oder               ;
        j kinder
            zogcnen Geweben , für Frauen, Madchen und Klein
 15 B ! Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , fui             61.02-31 ,
         ji Kleidung
             Frauen , Mädchen     und Kleinkinder , andere als
                         der Kategorie 15 A
                                                                    61.02-32
                                                                     61.02-33
                                                                     61.02-35
                                                                     61.02-36
                                                                     61.02-37
                                                                     61.02-39
                                                                     61.02-40
  16       , Anzüge und Kombinationen , ausgenommen , -Ski– j        61.01-51
           ' anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben               61.01-54
       " ( einschliesslich der aus zwei oder drei Töilen              61.01-57
              bestehenden Kombinationen ,        die zusammen
               bestellt , aufgemacht und befördert und norma.–
            lerweise zusammen verkauft werden )
                                                                       61.01-34
   17       1 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer und           61.01-36
            ' Knaben                  .        '                       61.01-37
                                                                       61.03-51
   18        , Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober            61.03-55
             | hemden , auch Sport-und Arbeitshemden , für             61.03-59
             '«wärmer und Knaben                                       61.03-81
                                                                       61.03-85
                                                                        61.03-89
   19         j Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert            61.05-30
            ~j von nicht mehr als 15 ERE/kg (lIU-lEXE = je Kg           61.05-99
              j Eigengewicht )      '        ,
    20         ; Bettwäsche aus Geweben                                 62.02-11
                                                                        62.02-19
 ---pagebreak---                                               -7-
                      Warenbezeichnung                       HIKEXE-
                                                           Kennziffer
                                                             ( 1972)  Stiïck / kg
                                                            61.01-29   2,3
 21    Paskas , Anoraks , Windjackets und dergleichen ,     61.01-31
       aus Geweben                                    ;
                                                            61.01-32
                                                            61.02-25
                                                            61.02-26
                                                            61.02-28
 22    Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
       Aufmachungen für den Einzelverkauf                   56.05-03
                                                            56.05-05
                                                            56.05-07
                                                            56.05-09
                                                            56.05-11
                                                            56.05-13
                                                            56.05-15
                                                            56.05-19
                                                            56.05-21
                                                            56.05-^23
                                                            56.05-25
                                                            56.05-28
                                                           56.05-32
                                                           56.05-34
                                                           56.05-36
                                                           56.05-38
                                                           56.05-39
                                                           56.05-42
    : a ) davon : aus Acrylfasern                          56.05-44
                                                           56.05-45
                                                           56.05-46
                                                           56.05-47
                                                           56.05-21
                                                           56.05-23
                                                           56.05-25
                                                           56.05-28
                                                           56.05-32
                                                          56.05-34
                                                          56.05-36
23   Game aus künstlichen Spinnfasern , nicht in          56.05-51
      Aufmachungen für den Einzelverkauf                  56.05-55
                                                          56.05-61
                                                          56.05-65
                                                          56.05-71
                                                          56.05-75
                                                          56.05-81
                                                          56.05-85
                                                          56.05-91
                                                          56.05-95
                                                        . 56.05-99
24    Scnlafanzüge aus" Gewirken , aus Baumwolle oder
      aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer        60.04-15      2,8
     und Knaben                                     '    60.04-47
 ---pagebreak---                                                  -b-
                                                                            A;uivaîen:ti"
                          Vi.»tînte2êichnur.a                  Mi'tXE-.
                                                             KernzifîV
                                                               ( 1G?£) „   Stûci / kg
25      Schlafanzüge und. Nachthemden aus Gewirken , aus      60.04-21       4,3          233
        Daumvjolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,      60.04-25
        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom     .60.04-51
        men Säuglinge )      •                                60.04-53
26     kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
       iFrauen , i-Indchen und Kleinkinder( aus genommen      60.05-41        3,1         323.
       j Säuglinge )                                          60.0,5-42'
                                                              60.05-43 '
                                                              60.05-44
                                                              61.02-48 ,
                                                              61.02-52 n
                                                              61 i 02-53 i
                                                              61.02-54
27       Röcke , einschliesslich Hosenröcke , für Frauen , r
        Mädchen und Kleinkinder( ausgenommen Säuglinge)j      60.05-51        2,6         385
       1 aus Geweben oder aus Gewirken                     !  60.05-52
                                                              60.05-54
                                                              60.05-58
                                                              61.02-57
                                                              61.02-58
                                                              61.02-62
23       Hosen aus Gewirken ( ausgenommen Shorts) ,
       jandore als für Säuglinge                              60.05-6I       1,61         620
                                                              60.05^62
                                                              60.05-64
29     jXostüi-nc- und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
       ; aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode       61.02-42       1,37         730
       idrei Teilen bestehenden Kombinationen , die           61.02-43
       | zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und     61.02-44
         normalerweise zusammen verkauft werden ) für
          Frauen , Mädchen uncl Kleinkinder ( ausgenommen
          Säuglinge )
30- A ' Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben , für       61.04-11
        • Frauen , Mädchen und Kleinkinder                                   4,0          250
                                                             61.04-13
                                                             61.04-18
 ---pagebreak---                                                        -9-
                                                                       Mi'.EXt-
                                Varenbejeicnnunn
■ ■' " rc I :                                                        Ker.nzf ffer
                                                                                Stück /kg
  !.r                                                                  ( 197S )
                                                                       61.04-91
  30 Β           Unterkleidung ( Leibwäsche ) aus Geweben , andere     61.04-93
                 als Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,     . 61.04-98
                 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge
    31           Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken      j   61 * 09-50-r     16,2  : 55
     <      't- V ...
 ---pagebreak---                                                                     -10-
                                                               GRUPPE     III
                                                                                Acuivaisniicté'.". .
  v.vi »                              Vcrcnsgzsichnung                                ■ ill'EXL-
                                                                                Kcrnzi i'v
                                                                                ■ (1S?2)             I Stück / kg
32                  Samt , Plüsch Schlingcngewebe und Chenillege-
                   webe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder                      58.04-07
                                                                                ■    58.04-11
                                                                                58.04-15
                                                                                58.04-18
                                                                                58.04-41
               !                                                                     58.04-43
               i                                                        '            58.04-45
               t                                       '          .                  58.04-61
               ?                                                     •
               {                                                                     58.04-63
               i                                                                     58.04-67
                                                                                58.04-69
                                                                                58.04-^71
                                                                                58.04-75
                                                                                58.04-77
               r      .         (                                                    58.04-78 ,
             i
 3                      Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                     Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer ,              i      51 . 04-06
                     Breite von weniger als 3m
                                                                                . 62,03-96                                   I
                 . - 'Säcke auo' Gewoben ,, aus        elf in oder derglei
                     chen
34         . Gewebe aus - Streifen oder dergleichen , aus                                                            I
           ! Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                                I
                                                                                51.04-08
           J Breite von 3 ra oder mehr
                                                                                I
           1                                                           ■
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           !                                                                                \
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 ---pagebreak---                                                                                I ICI VllL   "
                                                                 NIl'.EXE-
   r\ )
                           Warenbezeichnung
                                                                Kennzlffer
                                                                                StCck / kg       r
                                                                  ( 1578)
                                                            51.04-11 ?      51 . 04-13
           Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , andere                     51 . 04-17 .
           als Cordgewehe für die Reifenherstellung un* , 51.04-15       ;
35
                                                            51.04-18 ;      51 . 04-21
           Gcwebc für die Reifenherstellung und Gewebe 51.04-23 ;           51 . 04-25
           mit Elastomer-Fäden                      . •   ' 51.04-26 ;      51 . 04-27
                                                            51.04-28 ;      51 . 04-32
                                                            51.04-34 ;      51 . 04736
                                                            51.04-42 ;      51 . 04-44
                                                            51.04-46 ;      51 .04-48
        •!                                                  51.04-15         51 . 04 -17
                                                            51.04-18         51.04-23
        - a) davon : andere als roh oder gebleicht          51.04-25         51.04-26
                                                             51.04-27        51.04-28
                                                             51.04-32        51.04-34
                                                             51.04-42        51.04-^4
                                                             51.04-46        51.04-48
 36       --Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als   51.04-56        51.04-58
          icordgewebe für die Reifenherstellung und          51.04-62        51.04-64
          : Gewebe mit Elastomer-Fäden                       51.04-66        51.04-72
                                                             51.04-74        51.04-76
                                                             51.04-82        51.04-84
                                                             51.04-86         51.04-88
                                                             51.04-89         51.04-93
                                                             51.04-94         51.04-95
                                                             51.04-96         51.04-97
                                                                      51 . 04-98
            a) davon : andere als roh oder gebleicht                  51.04-58
                                                                     ,51.04-62
                                                                      51.04-64
                                                                      51.04-72
                                                                      51.04-74
                                                                   , 51.04-76
                                                                      51.04-82
                                                                      51.04-84
                                                                      51.04-86
                                                                      51.04-88
                                                                      51.04-89
                                                                      51.O4-94
                                                                      51.04-95
                                                                      51.04-96
                                                                      51.04-97
                                                                    > 51.04-98
 ---pagebreak---                          Var encez e i chnun 3                  Nll'.tXL-
                                                               Kernziffer
                                                                 ( 1S72 )
37      Gewebe , aus künstlichen Spinnfasern , andere    56.07-37 ;       56.07-42
        als . Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe 56.07-44 ;       56.07-48 :
        ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenille-  56.07-52 ;       56.07-53
        gcwebe                                           56.07-54 ;       56.07-57
                                                         56.07-58 ;       56.07-62
                                                         56.07-63 ;       56.07-64
                                                         56.07-66 ;       56.07-/72
                                                         56.07-73 ;       56.07-74
                                                         56.07-77 ;       56.07-78
                                                         56 . 07-82 ;     56.07-83
                                                         56.07-84 ;       56.07-87
                                                         56.07-37 56.07-44
                                                         56.07-48 56.07-52
          a) davon : andere als roh oder gebleicht       56.07-54 56.07-57
                                                         56.07-58 • 56.07-63
                                                         56.07-64 56,07-66
                                                         56.07-73 56.07-74
                                                         5 6'. 07-7 7 56.07-78
                                                         56.07-83 56.07-84
                                                         56.07-87
38 A    Gewirke als Meterware , aus synthetischen
     • Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen                   60.01-40
38 B ! Gardinen
                                                                62.02-09
39   :i Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und.
                                                                  62.02-41
     '.aridere Haushaltcwäsche,aus Geweben , andere als
                                                                  62.02-43
        Wäsche aus Frottiergeweben
                                                                  62.02-47
                                                                  62.02-65
                                                                  62.02-73
                                                                  62.02-77
40    [ Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegenstände
      1 aur Innenausstattung , aus Geweben                         62.02-81
                                                                  62,02-89
 ---pagebreak---                                                -13-
                                                                               Avivai on :
                                                                Nll'.EXL-
                          War enoez e i chnung               Ker.nziffer     StuÇK /
                                                                ( 1972)
                                                                51.01-05
                                                                51.01-07
     Synthetische:        SpimfHden , anderem als
      ^ für den Einzelverkauf , nicht
                                                 Auimacnu
                                                    nich        51.01-08
                                                              . 51.01-09
     tïïtmiorï» Garne ' «•–»».                         Mer      51.01-11-
     mit 50 Drehungen oder weniger j                            51.01-13
                                                                51.01-16
                                                                51.01-18
                                                                51.01-21
                                                                51.01-23 ..
                                                                51.01-26
                                                                51.01-28
                                                                51.01-32
                                                                 5I.OI-34
                                                                 51.01-38
                                                                 51 -. 01-42
                                                                 51.01-44
                                                                 51.01-48
                                                                 51.01-50
42   i Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen             51.01-61
     ' für den Einzelverkauf , ä ndere ;als Viskose-,            51.01-64
     ! Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung ode                51.01-66
      i mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und            51.01-71
      j nicht texturierte urigezwirnte Acetat-Spinn-             51.01-76
          fäden                                  ,       .       51.01-80
     r
       ■
                                                                  51.03-10
 43   'i Synthetische und künstliche Spinnfäden , m               51.03-20
         : Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                  51.04-05
 44          Gewebe' aus synthetischen Spinnfäden , mit
             Elastoner-Fäden .
           : Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit Elasto-       51.04-54
  45
           I rner-Fäden
 ---pagebreak---                                '«arenfcezeichnung                  K1KEXE-
                                                                Ker.nzi ffer
                                                                   ( 1978)
A -11,1           - !–■■■■ »■■                    " IW ' '  ' "
                                                                  53.05-10
                                                                  53.05-22
          Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder           ■ 53.05-29
          gekämmt                                                 53.05-32
                                                                  53.05-39
          Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier–            53.06-21
          haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel          53.06-25
          verkauf                     .                   .       53.06-31
                                                                  53.06-35
                                                                  53.06-51
                                                                  53.06-55
                                                                  53.06-71
                                                                  53.06-75
                                                                  53.08-11
                                                                  53.08-15
          Kammgarne aus V/olle oder aus feinen Tierhaaren         53.07-01
          nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf             53.07-09
                                                                 53 ; 07-21
                                                                  53.07-29
                                                                 53.07-40
                                                                 53.07-51
                                                                 53.07-59
                                                                 53.07-81
                                                                 53.07-89
                                                                 53.08-21
                                                                 53.08^25
        ; Game aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , m          53.10.11
        i Aufmachungen für den Einzelverkauf                     53.10-15
          Gewehe aus V/olle oder feinen Tierhaaren               53.11-01
                                                                 53.11-03
                                                                 53.11-07
                                                                 53.11-11
                                                                 53.11-13
                                                                 53.11-17
                                                                 53.11-20
                                                                 53.11-30
                                                                 53,. 11-40
                                                                 53.11-52
                                                                ■53.11-54
                                                                 53.11-58
                                                                53.11-72
                                                                53.11t74
                                                                53.11-75
                                                                53.11-82
                                                                53.11-84
                                                                53.11-88
                                                                53.11-91
                                                                53.11-93
                                                                53.11-97
 ---pagebreak---                                                          -15-        • ":                   ' ,.                         -              - • !i [i
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                                                                                AcuivaUfir
                 1                  Varent222ichnu..j                              ΜΙ'.ΕΧΕ-
V                                                                        |      Kennziffer                       Stuck /kg      g/ it-c* I
                                                                                ( i9?a )                                                       A
                                                                                55.04-00
 51                  Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt                                                   e
                                                                         !
                                                                         1      :      :
                                                                                55.06-10                     1
 52                  Baumwollgarne , in Aufmachungen für den Ein               55.06-90 -                                                         j
                     zelverkauf
                 I                                                 '                                  r'
                 I         ,                                   '                                                                                I
               I
                                                                                55.07-10                                                              j
 53                  Drehergewebe aus Baumwolle                                 55.07-90           :                                                   i
                                                                                i
                                                                                •        :
                                                                                56.04-21
 54                  Künstliche Spinnfasern und Abfalle von -                                                                                1
                                                                                56.04-23
                     künstlichen Spinnstoffen , • gekrempelt oder
                                                                           ■ 56.04-25
                     gekämmt                                                                                I
                                                                              • 56.04-29
                                                                                56.04-11
 - !                 Synthethische Spinnfasern und Abfälle von
                     synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                                5^.04-13                                                    •
                                                                                ï
                                                                                ' 1
                                                                                56.04-15             '     -                              '         !
                     gekämmt                                                    56.04-16 :
                                                                                56.04-17                                                                i
                                                                             v 56.04-18
                                                                                56.06-11
 56                  Game aus synthe.ti sehen Spinnfasern ( oder                56.06-15
                     aus "Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ),
                     in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             I
             I
             »
                                                                                56.06^20'
57 j                 Game aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus                                                                    \
             j     1 Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
             I       Aufmachungen für den Einzelverkauf                                                                    \
             1
 /        • 1
        .    1
             I
                                                                                J
                                                                            • 58.01-01
5e-           ! . Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert              ,       58.01-11
              ι
                                                                                58.01-13
                                                                                58.01-17
               i
               I
               I
                                                                                58.01-30
                                                                           , 58.01-80                        j       ■
                                                                                -          ,           lit
            'i
                                                                        I
                                                                                \' -                1
                                                                                58.02-12
59                    Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek
                      tioniert : Kelim , Sumak , Karamanie , und +
                                                                                58.02-14
                                                                                58.02-17
                                                                                '' !
                      dergleichen , aueg konfektioniert : Bodenbe              58.02-18                                                        ■ j
                      läge aus 'Filz                                           58.02-19
                                                                                j;
    * .
                                                                               58.02-30 .
                                                                               58.02-43
                                                                         r     58.02-49                                               t
                                                                                h
                                                                                !i
                                                                         1     58.02-90                                                              i!
                                                                               59.02-01
                                                                               RQ.DO–no          '
 ---pagebreak---                                                           liH'.EXt-
                      Warenbezeichnung
                                                       Ker-nziffer
                                                          (1S72)
       Tapisserien , handgefertigt                       58.03-00
                                                         58.05-01
i Bänder ; nicht mehr als 30 cm breit , mit geweo-       58.05-08 '
I ten , geklebten oder in anderer Weise herge-           58.05-30
' ■ stellten Webkanten andere als Etiketten und          58.05-40
 i ähnliche Waren ; schusslose Bänder (bolducs )         58.05-51..'
                                                          58.05-59
                                                          58.05-61
                                                          58.05-69
                                                          58.05-73
                                                          58.05-77
                                                          58.05-79
                                                          58.05-90
        Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , .      58.06-10
        gewebt , nicht bestickt, als Meterware oder       58.06-90
        zugeschnitten
  I
  !
            O                                  •
                                                          58.07-31
        Chenillegam© ; Gimpen ( andere als umsponnene     58.07-39
        Metallgame und als umsponnene Garne aus ^ ,       58.07-50
        Ronshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier-    58.07-80
  i waren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,          58.08-11
                                                          58.08-15
  j| Oliven,      Küsse, Pompons und dergleichen
          Talle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
                                                           58.08-19.
                                                           58.08-21
                                                           58.08-29
    ' Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
    i henetoffe , gemustert ; Spitzen (maschinen–          58.09-11
    i oder handgefertigt ) als Meterware oder als'         58.09-19
    ! îlot iv                                              58.09-21
     .< >         ,'        .
                                       .             -
                                                           58.09-31 '
      i Stickereien als Metervare oder als Motive          58.09-35
                                                        , 58.09-39
                                                           58.09-91
                                                           58.09-95
                                                           58.09-99
                                                         . 58 . 10-21-
                                                           58.10-29
                                                           58.10-41
                                                           58.10-45
                                                           58.10-49
                                                           58.10-51
                                                            58.10-55
                                                            58.10-59
 ---pagebreak---                                              -17-
                                                                           A'uivdUn.. -. r.v . • .
                       Warenbezeichnung                       HII'.LXE-
                                                           Kennzif fer
I _
 »Γ                                                                      StucÀ / k g
                                                              ( 1972)
        Gewirke als Meterware , weder gumraielas tisch     . 60.01-30
63
        noch kautschutiert , aus synthetischen Spinn- j      60.06-11
        Stoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi elastische!
                                                             60.06-18
        Gewirke und kautschutierte Gewirke , als       j
        Meterware                       -              i
                                                             60.01-51
64      Raschelspitsen und hochflorige Gewirke ("pelz-       60.01-55'
        charakter ), weder gummielaßtisch noch
        kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen
        als Meterware
                                                             60.01-01
65      Gewirke als Meterware , weder gummi elastisch        60 . 01 -10
        noch kautschutiert ,, andere als die Waren der       60.01-62
        Kategorie 38 A , 63 und 64                           60.01-64
                                                             60.01-65
                                                             60.01-68
                                                             60.01-72
                                                             60.01-74
                                                             60.01-75
                                                             60.01-78
                                                             60.01-81
                                                             60.01-89
                                                             60.01-92
                                                             60.01-94
                                                             60.01-96'
                                                             60.01-97
66                                                           62.01-10
      . Decken
                                                             62.01-20
                                                             62.01-81
                                                             62.01-85'
                                                             62.01-93
                                                             62.01-95
67  | Bekleidungszubehör und andere V/irkwaren           '   60.05-86
     ( ausgenommen Kleidung) , weder gummi elastisch         6Ο.Ο5-87
                                                             60.05-89
        noch kautschutiert ; Waren aus gummielasti–          60.05-91
        sehen Gewirken und kautschutierten Gewirken
        ( andere als Badoanzüge )                            60.05-95
                                                             60.05-98
                                                             60.06-92
                                                            60.06-96
                                                            60.06-98
 ---pagebreak---                                                       -18-
                                                   GRUPPE IV
                                                                                Àqiiivaitnj'.i
     r* \ v                      Warenbezeichnung                    Nll'iEXE-
                                   \
                                                                   Ktnnziffer
                                                                     ( 1672 )     StGci.;kg
                                                                    60.04-11
   60         [ Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela-        60.04-36
              [ stich noch kautschutiert , für Säuglinge
                                                                    60.04-54    .   7,8
   69         iUnterkcider und Unterröcke aus Gewirken , aus
                synthethi sehen Spinnstoffen , für Frauen ,
   , * • Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge
 . 70             Strumpfhosen                                       60.04-31      30,4
                                                                     60.04-33
                                                                     60.04-34
   71       ; Oberkleidung aus Gewirken , für Säuglinge              60.05-06
                                                                     60.05-07
                                                                     60 . 05-08
                                                                     60.05-09
. 72             Badeanzüge aus Gewirken                             6O.O5-II      10
                                                                     60.05-13
                                                                     60.05-I5
                                                                     60.06-91
   73             lVainingsanzurje aus Gewirken f weder gunimiela*   60 . 05-I6      M?
            i stich noch kautschutiert                               60.05-17
                                                                     6O.O5-I9
            ι
   74       ; Kostüme und Hosenanzüge ( einschliesslich der
            j aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi           60.05-71        1,54
                                                                     60.05-72
                 nationen,' die zusajnmen bestellt , aufgemacht .    60.05-73
                 und befördert und normalerweise zusammen
            i verkauft werden ), aus Gewirken , weder, gummi–        6O.05-74
            ; elastisch noch kautschutiert ,. für Frauen ,
            j i ; wichen und Kleinkinder ( ausgenommen Säu#-
            ; linge )
 ---pagebreak---                                                  -19-
                                                          1                              I
                                                                                . * . *
                                                                                AcLivaler.ii
                          VarcntezeichnunQ                        NIKEXE-
                                                               Kennziffer                1                Γ
                                                                                dtl>CA / KG
                                                          L_: Jl97?)                 ...
                                                                 60.05-66                       0,80                   1250
75      Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich der           60 . 05-68                                 I
        aus zwei oder drei feilen bestehenden Kombina
                                                             . ' •'                        |
        tionen , die zusammen bestellt , aufgemacht und
        befördert und normalweise zusammen verkauft                                                  *
        werden ), aus Gewirken , weder gujnmielastisch
       'noch kautschutiert , für Männer und Knaben                            ' .# •
                                                                            y
                                                                                . /
                                                                 ' 1 »
76     iArbeits - und Berufskleidung aus Geweben für
                                                                  61.01-13                                      Γ
       j'läflner und Knaben ; Schürzen , Kittel und               61.01-15
                                                               ■ 61.01-17
       jandere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben            61.01-19
      jfür Frauen , Mädchen und Kleinkinder -                     61.02-12
                                                                                ■
                                                                  61.02-14
n       Damenstrumpfe aus synthetischen Spinnstoffen             60.03-21                        40 pr                    25
                                                                 60.03-23
78    jBadcir.Lintel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjack- .1     61.01-09
      en und ähnliche Hauskleidung sowie andere                  61.01-24
      j Oberkleidung , aus Geweben , für Männer und               61.01-25
                                                                  61.01-26 '
      | Knaben , augenomrnen Kleidung der Kategorien
      j 6 , 14A , 14B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79                  61.01-92
                                                                 6I.OI-94                                   1
                                                                 61.01-96
                                                           i
 rj       Badehosen und -anzüge aus Geweben                       61.01-22                       8,3                    120
                                                                                I
                                                                 61.01-23
                                                                 61.02-16
                                                                 61.02-18
P0  .
                                                                 61.02-01 .-
          Süuglingskleidung aus Geweben                          61.02-03
                                                                 61.04-01
                                                                 61.04-09                I
 ---pagebreak---                                                                   filEEXE-
                         Warenbezeichnung
                                                              Ker.nzi ffer
                                                               ' (1972)
                                                                  61.02-07
      Bademantel und. -jacken , Hausmäntel , Bettjsick-           61.02-22
    i chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere |             ■ 61.02-23
       Oberkleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen            61.02-24
       und, Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der ,              61.02-86
    j Kategorien 6 » 7 , 15A» 15® » 21 , 26 , 27 1 29 > 76 ,
    I                                _  . .   ^   M S   n fi£
                                                                  61.02-88
        79 , und 80                         ,                     61.02-92
                                                                   60.04-38
02 'Unterkleidung, andere als für Säuglinge , aus                  60 < 04-60
      ■ Gewirken weder guromiclastisöh noch kautschu–
      1 tiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
      laus künstlichen Spinnstoffen
                                                                    60.05-04
P3 . i Oberkleidung aus Gewirken , weder gummielas-                 60 . 05-81
       ' tisch noch kautschutiert r andere als Kleidung             60.05-82
         der Kategorien 5i 7 , 26 , 27 » 28, 71 » 72 , 74 >         60.05-83
    '•und 75                                  f "                   6O.O5-84
                                                                     61.06-30
 84       Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen             61.06-40
          schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche               61.06-50
        ; Waren , andere als aus Gewirken                            61.06-60
 85      '.Krawatten , andere als aus Gewirken                       61.07-30
                                                                     61.07-40
                                                                     61.07-90
 86       Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter ,             61.09-20
          Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder ,               61.09-30
          Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als                61.09-40
           Büstenhalter aus Geweben oder aus Gewirken,                61.09-80
           auch gummielastisch                        :
 ---pagebreak---                                                             -21-
 i        \                                                                                A;uivaltn ;!
                               Warenbezeichnung                                Mî'.EXE-
                                                                              Kemziffer
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                                                                                (1S73)
                                                                               61.10-00
 87            Handschuhe , Strfihipfe , Socken und Sockchen ,                                É
               nicht gewirkt
                                                                                *
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 83   .    '  Konfektioniertes Bekleidungszubeho'r , z.B.                  j   61.11-00-
              Schweißblätter , Schulterpolster vjad andere                 j
              Polster für   Schneiderarboiten , Gürtel , Kuffe ,
              Schutzärmel , andere als aus Gewirken
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89          ; Taschentücher aus Baumwolle und mit einem                        61 ; 05-20           59               17
            : Wer t von mehr als 15 ERE/kg
           j                ''                                   '
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                                                                                i
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                                                                                j
                                                                                i •
                                                                                I
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                                                                                i
                                                                                ™            'i
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                                                                                AçuivaUn :
i ,,_i ,                                    Varenbezsichnuna                                             Μί'.ΞΧΕ-
                                                                                > 0.
                                                                                Kennziffer
!        ,,r                                                                                Stück ,'kg
l                                                                                (1978)                                        *
                                                                                1
\
 I 90                      Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen                               59.04-11 '
                             Spinnstoffen , auch geflochten                                  ;          59.04-13
i' *                                                                                i . . 59.04-15 ,
1
i
     -
                       1   .
                                                                                j          59.04-17
                                                                                59.04-18
.       91             1 Zelte                                                                          62.04-23
                                                                                62.04-73
v
:       92       " : Gewebe aus synthetischen oder künstlichen 1                                    - 51 • 04-03
                      • Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die                                  51.04-52
                       ; Heifenherstellung                     .   .
                                                       \   1              '
                      i                                             *                                   59.II7I5         «
                      1
                      -  .              ■                                                  1
                      I       <     •                  .     ■   -                 - ■ ■ ■ 1
' • 93 ; 1                 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken aus                                   62.03-93
               ;    i 1 Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen                                   .62.03-95
                      i oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Poly- !                                 62.03-97
                      ' propylen             ....                            ■ ,                        62.03-98 .
                    |
                                                    v                                      i
                   1
i-     -           i
i 94 ; j                   Watte' und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten                        ■
                                                                                .
                                                                                59.01-07
                                                                                59.01-12   .
!                          und lJoppen , aus Spinnstoffen
                   ι
                                                                                59.01-14 .   '                          :   I
                                                                                !
                                                                                59.01-15
!i "
 1
              . |i    K' ." '                            '              ;                  j            59.01-16
                                                                                59.01-18
                                                                                59.01-21
                                                                                j
                                                                                I
                                                                                !
 i
 Y                                                             ■                           !            59.01-29
                                                                                1
                                                                                (
       95          ii      Filze und Waren daraus , auch -getränkt oder                                 59.02-35
                      j bestrichen , andere als Bodenbeläge                                           ■ 59.02-41
                                                                                .       59.02-47       • 1
                                                                                ' 59.02-51
                                                                                59.02-57
                                                                                59.02 -54
                                                                                59.02-91
                                                                                59.02-95
                                                                                • 59.02-97
 ---pagebreak---                                                   -23-
                                                                                Aquivalenzis-c .
                                                                   NIKEXE- "
                              Warenbezeichnung
• r-**l >                                                        Kennziffer
                                                                                Stuck / kc     Q/31'JU
                                                                   ( 1S72)
           Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt           59.03-11
  96                                                              59 - 03-19
           odor "bestrichen , andere als Bekleidung und           59.03-30
           Bekleidungszubehör
          ■ Netze aus Bindfäden , Sailen und Tauen , Stucken       59.05-11
  97                                                               59.05-21
          'als Meterware oder abgepaust ; abgepasste
          :Fi schernetze aus Game , Bindfäden oder Seilen          59.05-29
                                                                   59.05-ΓΙ
                                                                   59.05-99
  98       |Audere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen            59.06-00
           'oder Tauen , ausgenommen Gevrebe und Waren darau
           Jund Waren der Kategorie 97
    99      ; Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichä-          59.07-10
            i stoffen "bestrichen , zu Einbinden von Büchern          59.07-90
               zum Herstellen von Futteralen
                            und anderen Kartonagen oder zu
               ähnlichen Zwecken ; Pausleinv/and ; präparierte
               Kalleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
             ! für die Hutmacherei
                                                               L
                                                                       59.08-10
     100       Gewebe , mit Zellulosederivaten oder Kunststof- :
               fen getränkt , bestrichen oder überzogen oder !         5Q.03-51
               mit Lagen aus diesen Stoffen versehen           !       59 .08-53
                                                                       59.03-57
 ---pagebreak---                                                                                - A;uivalen:t ^c .
                                                                        NIHEXE-,
     ν !-;                         Warenbezeichnung
                                                                      Ker.r.ziffer      Stuck /kc      - 'Si';,
  Ν
                                                                      • ( 1973)
ΙΟΙ             TA ndfäden , Seile und Taue , auch geflochten ,         59.04–'.'0
                pndore als aus synthetischen Spinnstoffen ■-
10 ?            Linoleum , auch zugeschnitten , Fufäöodenbe3.ag         59.10-10,
                aus einen Grund aus Spinnstoffen mit aufge-             59.10-31
                tragner Deckschicht aus beliebigen Stoffen ,             59.10-39
                 r„uch zugeschnitten                             _
                                                                          59.11-11
 103             ICrurt g chutie rto Gsv/e"be , ausgenommen Gewirke ,     59.11-14
                 nit Ausnahme derjenigen für die Reifenher-               59.11-17
                  ritollung                                               59.11-20
              i
              I
                                                                           59.12-00
 104       !.■! Go'. /ebe , getränkt oder "bestrichen , . andere als
           . i diejenigen der Kategorien 99 » 100 , 102. und
           'j 103 ; "bemalte Gewebe , für Theaterdekorationen ,
           1 i Atelierhintergründe und dergleichen
                                                                            59.13-01
 •105              Gujiimielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke           59.13-H
                                                                            59.13-13
                                                     .-s                    59.13-15'
                                                                            59.13-19
                                                                            59.13-32
                                                                            5° . 13-34
                                                                            59.13-35
                                                                            59.13-39
                                                                            59.14-00
     106           Ccv/cbie , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                   Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und
                   dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und
                   schlauchförmige Gewirke für Glühstümpfe
 ---pagebreak---                                                                 - 25 -
  ^–       ,–           " "
r                                                                                kzu \ . -u
  , •„ 1j                                   Uarcmbercl chnung                         NIKEXE-
                                                                                Kernzlffcr
                                                                                St :^
                                                                                ( 197g )
             ■              i    "■»«                                    i I
            ' Pumpenschl äuche urd ähnliche Schläuche , aus ^                        59.I5-IO
            ' Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör-^                       59.15-90
               teilen aus anderen Stoffen ,                                      .     ,
                                                                                y
                                                                                :
                                                                                , 59.16-00
           ; Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffe^
           I auch verstärkt                                         "
                                                                                62.04-21 '
                                                                             -       62.04-61
               Planen . Segel und Markisen , aus Geweben
                                                                                62.04-69
                                                                                62.04-25
               Luftmatratzen , aus Geweben                                           62.04-75
                                                                                62.04-29 ;
                                                                                62.04-79
               Zeltla^crau Brüstungen , aus Gev/ eben , andere
               als Luftmatratzen und Zelte
               Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,                            62.05-IO
                                                                                62.05-30
               mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113                            62.05-93
               und 114                                        '        -
                                                                                62.05-95
   113    ' Scheuertücher , Wischtücher , Spül tücher und .
          I Staubtücher , andere als aus Gewirken                                    62.05-20    -
                                                                                59.17-10    ^1
               Tecftnxsche Gewebe und Gegenstande des tech                          59.17-29
               nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                                                                                59.17-41
                                                                                59.17-49
                                                                               ■     59.17-51
                                                                                59.17-59
                                                                                59.17-71
                                                                                59.17-79
                                                                                59.17-91
                                                                                59.17-93
                                                                                59.17-95
                   •m *       • .*»■  «r»r»
                                                                                59.17-99    _J
 ---pagebreak---    Ain ,ACE II                                      . LABD :
                                                              MAkAiSiiï
                                                   Ein                          .cn^cnr.u.3 o 1 fr - n
                      Warenbozoichnung             heiten            Jahr     ; ;C j c h ra n k un / ;b n
                                                                                EW'J
Andere Gewebe aue Baurowollo
                                                                   I97q                   600
                                                                   1973                   618
                                                                   198d                   636
                                                                   193U                   654
                                                                   198a                   672
ay davon i                                 *
                                                                   1978                   765
        andere als roh oder gebleicht
                                                                   1972                   769
                                                                   i9^q                   773
                                                                   158]                   776
                                                                    196^                  780
 Gewebe aus eynthe tischen                 oder
künstlicher. Spinnfasern                           nrc
                                                                      197£             4  016
                                                                      1975
                                                                                4  07 6
                                                                      198c
                                                                      198]             4  137
                                                                      1982            4   199
                                                                                4   262
a ) davon t
                                                                  ' 1975              ï'425
       andere ale roh oder gebleicht                                  1975            1' 4 :6
                                                                      19 ^            1 468
                                                                      1981            1 490
                                                                      1982             1  512
<■ oifrlivrT.don , UntcrhemcU-n , T-Ühirte ,
1 • • . r»r ; io!: pul ] i n. uj ,<J dergleichen t
auo u.:wirkcn
                                                    j<5 <5 <5       π
                                                                    I   ΛΐΟ
                                                                       i97q          4 200
                                                    Sb'ùok*
                                                                       1975          4 326
                                                                       1933
                                                                       19811
                                                                       1982:
                                                                                am
                                                                                4'727
                                                                            1
Pullover , Slipover , Twineots
                                                   /ooo
                                                                 1978 !
                                                   Sitte       , i!979j
                                                                                1 750 ,
                                                                                1 820 1
                                                                  19Ç01
                                                                  198li
                                                                                1 893
                                                                  1982 .
                                                                                1 9Ô3I
                                                                                2 047 ;
 ---pagebreak---                  ÀifLAGE II                                                un> «
            . »
  . ntc–                                                                Ein                        , .enfermas 3 i(j
j ;orio .                   Narenbe coi chnung                          heiten             Jahr     ^eschrankuni;
     Nr .                                                                                EWG
               Lange Hosen , aus Geweben , für                           jOOO
               Könner und Frauen , und Shorts für                                        1973               2   770'
               Vi zrji 6 r                                               S^uc. le        1979
                                                                                1980
                                                                                2
                                                                                2
                                                                                8^3
                                                                                939
                                                                                1981               3   027
                                                                                1982)              3   US
               Blusen und Hemdblusen aus Gewirken                         lOQO
                                                                                Il978; '               1.550
                                                                           StiM/k/     1979 !                1 573
                                                                                1980 ;                1 597
                                                                                1981',               1 621
                                                                                1982I                1 645
     iß . | Oberhieaden aus Geweben                       *)              fOOO       1578                  3 750
                                                                         Stu^ic       1979                 3 787
                                                                                1980                 3 825
                                                                                1981                  3 864
                                            Izoa/UW^OIIQ*                             1982                  3 902
    19 .      fascAe^vi'ucXe/: 0U*s
                                                                          fooo
                                                                                21.000
                                                                           StîÀC'^     197S
                                                                                21.840
                                                                                197S
                                                                                I9S0             î 22.714
                                                                                1981             : 23.622
                                                                                1982              ! 24.5^7
     22
        . . Game oue synthetischen Spinnfasern         ,                ΊΖ0Khen        1973               3500
                                                                                1979
                                                                                1980               35OS
                                                                                3713
                                                                                1981               3324
                                                                                1982               3939
                                                                                •      -r;
                                                                                \    . . <
                                                                                v ■***
                                                                                % «
                                                                                i ■ \ .
                                                                                J-M
                                                                                \ L, * »
 25-         Schlafanzug und Nachthemden aus
             Gewirken , für Frauen                                      100O
                                                                                280
                                                                                1978,
                                                                                1979                     291
                                                                                198Ο                     303
                                                                                1981                     315
                                                                                1982                     328
          *) Zuc^t 7,1ich 211 den mengenmäßigen Beschränkungen für Erzeugnisse der Kategorien 7 tmd 8
              sind die nachstehend aufgeführten zusätzlichen Mengen jährlich für solche Erzeugnisse
              ver^ü^bar , diö nafch der traditionellen Volkskunst Malaysias aus handgearbeiteten Batilc-
              ;; arcn hergestellt sind , wie in Protokoll B des Abkommens definiert , vorausgesetzt , s
              da - ein von den zuständigen Behörden Malaysias ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird ,
              wonach diese Erzeugnisse aus solchen Waren hergestellt sind :                       "
                            7 . gewebte Blusen für Frauen :  12.000 Stück
                            8 . gewebte Hemden für Männer : 120.000 Stück