title: EMPFEHLUNG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES über den Abschluß eines Protokolls zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Malta im Anschluß an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft (von der Kommission vorgelegt)

text:
ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 582
Vol. 1988/0197
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                            KOM ( 88 ) 582endg .
                                            Brüssel , den u Oktober 1988
                               EMPFEHLUNG
                      FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
                   über den Abschluß eines Protokolls
         zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen
             Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Malta
          im Anschluß an den Beitritt des Königreichs Spanien
           und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
                  ( von der Kommission vorgelegt )
                                        lôTvn?
                            IÜ **5 Üü *             ;3
                                  Sort*
 ---pagebreak---                                BEGRÜNDUNG
1.        Am 25 . November 1985 erteilten der Rat und die im Rat vereinigten
Vertreter der Mitgliedstaaten ihre Zustimmung zu Verhandlungsdirektiven
im Hinblick auf die Festsetzung der Anpassungen und Übergangsmaßnahmen zu
den Abkommen mit den Mittelmeerländern im Anschluß an den Beitritt Spaniens
und Portugals .
          Die Verhandlungen mit Malta wurden am 7 . Juni 1988 abgeschlossen .
          Die Leiter beider Delegationen paraphierten den Wortlaut des Ent¬
wurfs eines Protokolls einschließlich der Anhänge , in denen die Anpassungen
und Übergangsmaßnahmen festgelegt sind , die alle dem zwischen der EWG und
diesem Land geschlossenen Abkommen beigefügt werden .
2.        Die Kommission empfiehlt dem Rat und den im Rat vereinigten Vertre¬
tern der Mitgliedstaaten , die Ergebnisse dieser Verhandlungen zu genehmigen
und die Verfahren für die Unterzeichnung und den Abschluß einzuleiten .
          Sie unterbreitet folglich
- eine Empfehlung für einen Beschluß des Rates über den Abschluß des Proto¬
   kolls zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts¬
   gemeinschaft und der Republik Malta im Anschluß an den Beitritt des
   Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft ,
- im Anhang zu dieser Empfehlung den paraphierten Wortlaut des Entwurfs
   des Protokolls zu dem Assoziationsabkommen .
                                                                              ь
 ---pagebreak---                   EMPFEHLUNG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
      über den Abschluß des Protokolls zu dem Assoziationsabkommen
       zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
       Republik Malta im Anschluß an den Beitritt des Königreichs
        Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein¬
schaft , insbesondere auf Artikel 238 ,
auf Empfehlung der Kommission,
nach Zustimmung des Europäischen Parlamentes ( 1 ),
in der Erwägung , daß es sich empfiehlt , das Protokoll zu dem am 5 . Dezember
1970 in La Valetta Unterzeichneten Assoziationsabkommen zwischen der Euro¬
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Malta ( 2) zu genehmigen ,
um dem Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik
zur Gemeinschaft Rechnung zu tragen -
BESCHLIESST :
                                  Artikel 1
Das Protokoll zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirt¬
schaftsgemeinschaft und der Republik Malta im Anschluß an den Beitritt des
Königreichs Spanien und der Portugiesischen Rebublik zur Gemeinschaft wird
im Namen der Gemeinschaft genehmigt .
Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluß beigefügt .
                                                                   ■ ■ •/ • • •
( 1 ) Zustimmung im Amtsblatt veröffentlicht
( 2 ) ABI . Nr . L 61 / 1
                                                                                2
 ---pagebreak---                                     2                             /V
                                Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 26 des Protokolls vorgesehene
Notifizierung vor ( 1 ).
                                Artikel 3
Dieser Beschluß wird am Tage nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften wirksam .
Geschehen zu Brussel am                      Im Namen des Rates
                                             Der Präsident
( 1 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls wird vom Generalsekretariat
      des Rates im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht .
 ---pagebreak---                      PROTOKOLL
            zu dem Assoziationsabkommen
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
             und der Republik Malta
           im Anschluss an den Beitritt
             des Königreichs Spanien
und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
 ---pagebreak---                             PROTOKOLL
            zu dem Assoziationsabkommen zwischen der
  Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Malta
      im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien
       und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT einerseits und
DIE REPUBLIK MALTA andererseits ,
GESTÜTZT AUF das am 5 . Dezember 1970 in Valletta Unterzeichnete
Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Republik Malta , nachstehend " Abkommen" genannt ,
IN ERWÄGUNG des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugie¬
sischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften am 1 . Januar 1986 ,
HABEN BESCHLOSSEN , die Anpassungen und Übergangsmassnahmen zu dem
Abkommen im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der
Portugiesischen Republik zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im
gegenseitigen Einvernehmen festzulegen , und haben zu diesem Zweck als
Bevollmächtigte ernannt :
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIE REGIERUNG DER REPUBLIK MALTA :
DIESE SIND nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen
Vollmachten
WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
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                               TITEL 1
                             ANPASSUNGEN
                              Artikel 1
 Das Abkommen einschliesslich der Anhänge und der Protokolle , die Be¬
 standteil des Abkommens sind , sowie die Erklärungen im Anhang zur
 Schlussakte werden in spanischer und portugiesischer Sprache abgefasst
 und sind gleichermassen verbindlich wie die Urfassungen . Der Assozia¬
 tionsrat genehmigt den spanischen und den portugiesischen Wortlaut .
                              TITEL II
                       ÜBERGANGSMASSNAHMEN
                              KAPITEL I
        Für das Königreich Spanien geltende Bestimmungen
                           Abschnitt I
                       Allgemeine Regelung
                             ARTIKEL 2
( 1 ) Mit Ausnahme der in Anhang I genannten Waren wendet das Königreich
Spanien mit Inkrafttreten dieses Protokolls auf Waren mit Ursprung in
Malta die gleichen Einfuhrzollsätze an , die es auf die gleichen Waren
aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985
anwendet . Für diese Massnahmen gelten die Modalitäten der Absätze 2
und 3 sowie des Artikels 3 .
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  ( 2 ) Das Königreich Spanien baut die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung
  in Malta schrittweise wie folgt ab :
 - am 1 . Marz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
 - am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
 - am 1 . Januar 1988 wird jeder-'-Zollsatz auf 62,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
 - am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 47,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
 - am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 35 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 22,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 10 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
- die letzte Herabsetzung um 10 v.H. erfolgt am 1 . Januar 1993 .
 ( 3 ) Die nach Absatz 2 berechneten Zollsätze werden unter Abrundung auf
die erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite Dezimalstelle entfallt .
                               ARTIKEL 3
( 1 ) Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen nach
Artikel 2 Absatz 2 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der am 1 . Januar
1985 vom Königreich Spanien gegenüber der Gemeinschaft tatsächlich ange¬
wandte Zollsatz .
( 2 ) Abweichend von Absatz 1
- gilt für die in Anhang 1 genannten Waren als Ausgangszollsatz der vom
    Königreich Spanien am 1 . Januar 1985 gegenüber Malta angewandte Zollsatz ;
- gelten für die nachstehend aufgefuhrten Waren als Ausgangszollsatze die
    Zollsätze , die bei jeder der einzelnen Waren angegeben sind :
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  Nummer des                                                 Ausgangs-
  Gemeinsamen              Warenbezeichnung                  Zollsatz
  Zolltarifs
                                                                   '
      24.02        Tabak , verarbeitet ; Tabakauszuge und
                   Tabaksossen :
                   A. Zigaretten                              50 v.H.
                   B. Zigarren und Zigarillos                 55 v.H.
                   C. Rauchtabak                              46,8 v.H.
                   D. Kautabak und Schnupftabak               26 v.H.
                   E. andere , einschliesslich homogenisier¬
                       ter Tabak in Form von Folien           10,4 v.H.
      27.09        Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien ,  frei
                   roh
                              ARTIKEL 4
Wenn das Königreich Spanien die Zollsätze für Waren , die aus der Gemein¬
schaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 eingefuhrt werden ,
schneller aussetzt oder abbaut , als in dem festgelegten Zeitplan vorge¬
sehen ist , so nimmt es auch die Aussetzung oder Senkung der Zollsätze
für die gleichen Waren mit Ursprung in Malta um den gleichen Prozent ¬
satz vor : ausgenommen sind Waren des Anhangs I.
                              ARTIKEL 5
( 1 ) Das Königreich Spanien wendet folgende mengenmassige Einfuhrbe¬
schränkung an :
- bis zum 31 . Dezember 1988 für die in Anhang II auf geführten Waren ;
- bis zum 31 . Dezember 1989 für die in Anhang III aufgeführten Waren .
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  Das Königreich Spanien kann auch bis zum 31 . Dezember 1989 für die in
  Anhang IV aufgefuhrten Waren mengenmassige Einfuhrbeschränkungen an¬
 wenden , wenn es gegenüber nichtpräferenzbegünstigten Drittländern ähn¬
 liche Massnahmen trifft .
  ( 2) Die in Absatz 1 genannten Beschränkungen bestehen in der Anwendung
 von Kontingenten .
 ( 3 ) Die Ausgangskontingente sind jeweils in den Anhängen II , III oder
 IV aufgefuhrt .
 Die schrittweise Aufstockung der Kontingente der Anhänge II und IV sowie
 der Kontingente Nrn . 1 bis 5 und 10 bis 14 des Anhangs III beträgt bei
 den in ECU ausgedruckten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres 25 v.H.
 Die Aufstockung wird stets zu jedem Kontingent hinzugerechnet , und die
 folgende Aufstockung wird auf der Grundlage der sich daraus ergebenden
 Hohe errechnet .
 Die in Anhang III aufgefuhrten Kontingente Nrn . 6 bis 9 werden jähr¬
 lich schrittweise wie folgt aufgestockt :
-     am 1 . Januar 1986 : 13 v.H.
-     am 1 . Januar 1987 : 18 v.H.
-     am 1 . Januar 1988 : 20 v.H.
-     am 1 . Januar 1989 : 20 v.H.
( 4 ) Wird festgestellt , dass die Einfuhren einer der in den Anhängen II ,
III und IV genannten Waren nach Spanien wahrend zweier aufeinanderfol¬
gender Jahre weniger als 90 v.H. der Kontingentierung betrugen , so libe¬
ralisiert das Königreich Spanien die Einfuhren der Ware mit Ursprung in
Malta mit Beginn des auf den Zwei jahreszeitraum folgenden Jahres , sofern
die Ware zu diesem Zeitpunkt gegenüber der Gemeinschaft in ihrer Zusam¬
mensetzung vom 31 . Dezember 1985 liberalisiert ist .
Liberalisiert das Königreich Spanien die Einfuhren einer der in den An ¬
hängen II und III genannten Waren aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammen¬
setzung vom 31 . Dezember 1985 oder erhöht es ein für die Gemeinschaft in
ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 geltendes Kontingent über
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den in Absatz 3 genannten Mindestsatz hinaus , so liberalisiert es auch
die Einfuhren dieser Ware mit Ursprung in Malta oder erhöht das Kontin ¬
gent entsprechend .
 ( 5 ) Bei der Verwaltung der in Absatz 2 genannten Kontingente wendet das
Königreich Spanien die gleichen Verwaltungsvorschriften und Verwaltungs¬
massnahmen an , die für die Einfuhren von Ursprungswaren der Gemeinschaft
in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 gelten .
                              ARTIKEL 6
Bei den Erzeugnissen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033/80 mit Ursprung in
Malta :
- beseitigt das Königreich Spanien mit Inkrafttreten dieses Protokolls
    schrittweise die Zolle , die den festen Teilbetrag der Abgabe darstel ¬
    len , und zwar ausgehend von den in Absatz V genannten Ausgangszoll-
    satzen und nach dem in Artikel 2 Absatz 2 vorgesehenen Zeitplan ;
- wendet das Königreich Spanien in bezug auf den beweglichen Teilbetrag
    der Abgabe ab 1 . Marz 1986 die im Abkommen vorgesehenen Praf erenzzoll-
    satze an .
                            Abschnitt II
               In Anhang II des Vertrages zur Gründung
    der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufgefuhrte Waren
                              ARTIKEL 7
( 1 ) Bei den in Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft genannten Waren mit Ursprung in Malta wendet
das Königreich Spanien vorbehaltlich der nachstehenden besonderen Be¬
stimmungen einen Zollsatz an , durch den der Abstand zwischen dem Aus¬
gangszollsatz und dem Praferenzzollsatz wie folgt verringert wird :
                                                                             AA
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- аш 1 .   Marz 1986 wird der Abstand auf 90,9 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- аш 1 .   Januar 1987 wird der Abstand auf 81,8 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- аш 1 .   Januar 1988 wird der Abstand auf 72,7 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- аш 1 .   Januar 1989 wird der Abstand auf 63,6 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- аш 1 .   Januar 1990 wird der Abstand auf 54,5 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- am 1 .   Januar 1991 wird der Abstand  auf  45,4 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- am 1 .   Januar 1992 wird der Abstand  auf  36,3 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- am 1 .   Januar 1993 wird der Abstand  auf  27,2 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- am 1 .   Januar 1994 wird der Abstand  auf  18,1 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- am 1 .   Januar 1995 wird der Abstand  auf  9,0 v.H. des Anfangsabstands verringert .
Ab 1 . Januar 1996 wendet   Spanien die Praf erenzzollsatze in vollem Umfang an .
( 2 ) Das Königreich Spanien schiebt die Anwendung der Praf erenzregelung für
den Sektor Obst und Gemüse im Sinne der Verordnung ( EWG ) NR . 1035 / 72 bis zum
31 . Dezember 1989 auf .
Bei diesen Waren wendet das Königreich Spanien ab 1 . Januar 1990 einen Zoll¬
satz an , mit dem der Abstand zwischen dem am 31 . Dezember 1989 tatsächlich
angewandten Zollsatz und dem Praferenzzollsatz wie folgt verringert wird :
-  am  1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 85.7 v.H. des   Anfangsabstands verringert ;
-  am  1 . Januar 1991 wird der Abstand auf   71.4 v.H. des Anfangsabstands verringert ;
- am   1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 57.1 v.H. des   Anfangsabstands verringert ;
-  am  1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 42.8 v.H. des   Anfangsabstands verringert ;
- am   1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 28.5 v.H. des   Anfangsabstands verringert ;
- am   1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 14.2 v.H. des   Anfangsabstands verringert .
Ab 1 . Januar 1996 wendet das Königreich Spanien die Praf erenzzollsatze in
vollem Umfang an .
                                                                                /II
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 ( 3 ) Ausgangszollsatz im Sinne des Absatzes 1 ist der in Artikel 3
Absatz 1 festgelegte Ausgangszollsatz .
                                    ARTIKEL 8
Bei den in Artikel 7 Absatz 1 genannten Waren wendet das Königreich
Spanien ab 1 . Marz 1986 hinsichtlich der nichttariflichen Vorteile und
insbesondere der Senkungen der Abschöpfungen die Regelung an , die sich
aus dem Abkommen ergibt .
                                    ARTIKEL 9
( 1 ) Bei den folgenden Waren mit Ursprung in Malta können bei der Einfuhr
nach Spanien mengenmassige Beschränkungen angewandt werden :
a ) bis zum 31 . Dezember 1989 bei den in Anhang VI auf geführten Waren ;
b ) bis zum 31 . Dezember 1995 bei Produkten , für die nach Artikel 81
      der Beitrittsakte bei der Einfuhr aus der Gemeinschaft in ihrer
      Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 nach Spanien der ergänzende
      Handelsmechanismus gilt , ausser Produkten , die unter Verordnung
      ( EWG ) Nr . 1035 / 72 fallen .
( 2 ) Bei spanischen Einfuhren von den in den folgenden Artikeln genann¬
ten Waren mit Ursprung in Malta können bis zum 31 . Dezember 1990 mengen¬
massige Beschränkungen angewandt werden :
- in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 136 / 66 ,
    ausser Sojabohnen der Tarif stelle ex 12.01 B des Gemeinsamen Zoll¬
    tarifs ;
- in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 136 /66 ,
    ausser Waren der Tarif stellen 15.17 B II und 23.04 B des Gemeinsamen
    Zolltarifs .
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                              ARTIKEL 10
 Bei den in Artikel 7 Absatz 1 genannten Waren , für die am 1 . März 1986
 keine gemeinsame Marktorganisation bestand , finden die Abkommensbestim¬
 mungen über die Beseitigung der Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle
 und die Beseitigung der mengenmassigen Beschränkungen und Massnahmen
 mit gleicher Wirkung keine Anwendung auf diese Abgaben , Beschränkungen
 und Massnahmen , wenn sie zum Zeitpunkt des Beitritts Bestandteil einer
 einzelstaatlichen Marktorganisation in Spanien sind .
 Diese Bestimmung gilt nur bis zur Errichtung einer gemeinsamen Marktor¬
 ganisation für diese Waren , längstens jedoch bis zum 31 . Dezember 1995 ,
 soweit dies für die Beibehaltung der einzelstaatlichen Marktorganisation
unbedingt erforderlich ist .
                           Abschnitt III
              Kanarische Inseln und Ceuta und Melilla
                             ARTIKEL 11
( 1 ) Unbeschadet der nachstehenden Bestimmungen gilt im Handel der Kana¬
rischen Inseln und von Ceuta und Melilla mit Malta die gleiche Regelung
wie zwischen der Gemeinschaft und Malta , sofern die Republik Malta für
Ursprungswaren der Kanarischen Inseln und von Ceuta und Melilla die
gleiche Behandlung einraumt , die sie der Gemeinschaft gewahrt .
( 2 ) Die auf den Kanarischen Inseln und in Ceuta und Melilla bestehenden
Zölle für Waren , die nicht unter Anhang II des Vertrages zur Gründung
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft fallen , sowie die auf den Kana¬
rischen Inseln bestehende Abgabe mit der Bezeichnung "arbitrio insular -
tarifa general” werden gegenüber Ursprungswaren Maltas nach dem gleichen
Zeitplan und nach den gleichen Bedingungen abgeschafft , wie dies in den
Artikeln 2 , 3 und 4 vorgesehen ist .
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( 3 ) Die auf den Kanarischen Inseln und in Ceuta und Melilla bestehenden
Zolle für Waren des Anhangs II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft mit Ursprung in Malta werden schrittweise an die
von der Gemeinschaft auf diese Waren erhobenen Praferenzzollsätze ange¬
glichen , wobei diese Gebiete jedoch für diese Waren eine günstigere Be¬
handlung einraumen können , als sie von der Gemeinschaft gewahrt wird .
In keinem Fall dürfen jedoch der Zeitplan und die Bedingungen für den
Zollabbau über die in den Artikeln 2 , 3 und 4 genannten Zeitpläne und
Bedingungen hinausgehen .
( 4 ) Die Abgabe der Kanarischen Inseln mit der Bezeichnung "arbitrio
insular - tarifa general" wird gegenüber Waren mit Ursprung in Malta
mit Inkrafttreten dieses Protokolls abgeschafft .
Die Abgabe kann jedoch für die Einfuhr von Waren , die in der Liste des
Anhangs VII aufgefuhrt sind , in Hohe von 90 v.H. des Satzes , der in
dieser Liste bei jeder dieser Waren angegeben ist , unter der Vorausset¬
zung beibehalten werden , dass dieser verminderte Satz einheitlich auf
alle Einfuhren der betreffenden Waren mit Ursprung in Malta angewandt
wird . Die Abgabe wird zum gleichen Zeitpunkt wie gegenüber der Gemein¬
schaft abgeschafft . Die Abgabe darf zu keiner Zeit die Hohe des spani¬
schen Zolltarifs in seiner zur schrittweisen Einführung des Gemeinsamen
Zolltarifs geänderten Fassung ubersteigen .
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                             KAPITEL II
       Für die Portugiesische Republik geltende Bestimmungen
                            Abschnitt I
                       Allgemeine Regelung
                             ARTIKEL 12
( 1 ) Die Portugiesische Republik beseitigt ab Inkrafttreten dieses Proto¬
kolls die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung in Malta .
( 2 ) Abweichend von Absatz 1 baut die Portugiesische Republik die Einfuhr¬
zölle auf die in Anhang VIII A , VIII B und IX genannten Waren mit Ursprung
in Malta schrittweise wie folgt ab :
- am 1 . Marz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszollsatzes
    herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 80 v.H. des Ausgangszollsatzes
    herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 65 v.H. des Ausgangszollsatzes
    herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 50 v.H. des Ausgangszollsatzes
    herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 40 v.H. des Ausgangszollsatzes
    herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 30 v.H. des Ausgangszollsatzes
    herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1992 und am 1 . Januar 1993 erfolgen die beiden letzten
    Herabsetzungen um jeweils 15 v.H.
( 3 ) Zur Anwendung der nach Absatz 2 berechneten Zollsätze werden sie unter
Abrundung auf die erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite Dezimal¬
stelle entfallt .
                             ARTIKEL 13
( 1 ) Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen
nach Artikel 12 Absatz 2 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der
                                                                             /(C
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am 1 . Januar 1985 von der Portugiesischen Republik gegenüber Malta tat¬
sächlich angewandte Zollsatz .
 ( 2 ) Abweichend von Absatz 1 beseitigt die Portugiesische Republik bei
den in Anhang IX aufgefuhrten Waren die Zolle ausgehend von dem in die¬
sem Anhang für jede Ware angegebenen Ausgangszollsatz , sofern diese
Zolle hoher sind als die von der Portugiesischen Republik am 1 . Januar
1985 gegenüber Malta tatsächlich angewandten Zolle .
                              ARTIKEL 14
Wenn die Portugiesische Republik die Zollsätze für Waren , die aus der
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 eingefuhrt
werden , schneller aussetzt oder abbaut , als in dem festgelegten Zeit¬
plan vorgesehen ist , so nimmt sie auch die Aussetzung oder Senkung der
Zollsätze für die gleichen Waren mit Ursprung in Malta um den gleichen
Prozentsatz vor ; ausgenommen sind Waren des Anhangs VIII Punkt B.
                              ARTIKEL 15
( 1 ) Die Abgaben mit gleicher Wirkung wie Einfuhrzölle , welche die Por¬
tugiesische Republik auf Waren mit Ursprung in Malta erhebt , werden
mit Inkrafttreten dieses Protokolls beseitigt .
( 2 ) Die nachstehenden Abgaben der Portugiesischen Republik im Warenver¬
kehr mit Malta werden schrittweise wie folgt abgeschafft :
a ) Die Wertabgabe von 0,4 v.H. auf
      - vorübergehend eingefuhrte Waren
      - wiedereingefuhrte Waren ( ausgenommen Container )
      - im aktiven Veredelungsverkehr eingefuhrte Waren , bei denen die
         Einfuhrzölle auf die zu verarbeitenden Waren nach Ausfuhr der
         hergestellten Erzeugnisse rückvergütet werden ("drawbacks")
      wird am 1 . Januar 1987 auf 0,2 v.H. herabgesetzt und am
      1 . Januar 1988 abgeschafft ;
                                                                          /il
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b ) die Wertabgabe von 0,9 v.H. auf zur Überführung in den freien
     Verkehr eingefuhrte Waren wird am 1 . Januar 1989 auf 0,6 v.H.
     herabgesetzt , am 1 . Januar 1990 auf 0,3 v.H. herabgesetzt und
     am 1 . Januar 1991 abgeschafft .
                              ARTIKEL 16
( 1 ) Die Portugiesische Republik beseitigt mit Inkrafttreten dieses
Protokolls die Finanzzolle oder den Finanzbestandteil der Zolle , die
zu diesem Zeitpunkt für Einfuhren von Waren mit Ursprung in Malta be¬
stehen .
( 2 ) Für die in Anhang X aufgefuhrten Waren beseitigt die Portugiesi¬
sche Republik die Finanzzolle oder den Finanzbestandteil der Zolle
nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeitplan .
( 3 ) Macht die Portugiesische Republik von der ihr in Artikel 196 Ab¬
satz 3 der Beitrittsakte gebotenen Möglichkeit Gebrauch , den Finanz¬
zoll oder den Finanzbestandteil eines Zolls durch eine inländische
Abgabe zu ersetzen , so bildet der von der inländischen Abgabe gege¬
benenfalls nicht gedeckte Teilbetrag den Ausgangszoll , von dem aus
der Abbau vorzunehmen ist . Dieser Teilbetrag wird im Warenverkehr
mit Malta nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeitplan be¬
seitigt .
                              ARTIKEL 17
Die Portugiesische Republik behalt bis zum 31 . Dezember 1987 mengen¬
massige Beschränkungen gegenüber Malta bei der Einfuhr von Kraftfahr¬
zeugen bei , die unter die zwischen der Gemeinschaft und der Portugie¬
sischen Republik gemäss dem Protokoll Nr . 18 der Beitrittsakte ver¬
einbarte Sonderregelung fallen .
                                                                       1%
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                             ARTIKEL 18
 ( 1 ) Die Portugiesische Republik kann bis zum 31 . Dezember 1992 für die
in Anhang XI aufgefuhrten Waren mengenmassige Einfuhrbeschränkungen
anwenden , wenn sie gegenüber nichtpraferenzbegunstigten Drittländern
ähnliche Massnahmen trifft .
 ( 2 ) Die in Absatz 1 genannten Beschränkungen betehen in der Anwendung
von Kontingenten .
 ( 3 ) Die Ausgangskontingente sind in Anhang XI aufgeführt .
Die schrittweise Aufstockung der Kontingente betragt bei den in ECU
ausgedruckten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres 25^ v.H. und bei den
in Mengen ausgedruckten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres 20 v.H.
Die Aufstockung wird auf der Grundlage der sich daraus ergebenden Hohe
errechnet .
( 4 ) Wird festgestellt , dass die Einfuhren einer der in Anhang XI ge¬
nannten Waren nach Portugal wahrend zweier aufeinanderfolgender Jahre
weniger als 90 v.H. der Kontingentierung betrugen , so liberalisiert
die Portugiesische Republik die Einfuhren der Ware mit Ursprung in
Malta mit Beginn des auf den Zwei jahreszeitraum folgenden Jahres .
                             ARTIKEL 19
Bei den Erzeugnissen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033/80 mit Ursprung in
Malta :
- beseitigt die Portugiesische Republik mit Inkrafttreten dieses Pro¬
    tokolls schrittweise die Zolle , die den festen Teilbetrag der Abgabe
    darstellen , und zwar ausgehend von den in Anhang XII genannten Aus¬
    gangszollsätzen und nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen
    Zeitplan ;
- wendet die Portugiesische Republik in bezug auf den beweglichen Teil¬
    betrag der Abgabe ab demjenigen Zeitpunkt des ersten Jahres der zwei¬
    ten Stufe der Übergangszeit , zu dem die Regeln der zweiten Stufe für
    Erzeugnisse , für die das Wirtschaftsjahr zuletzt beginnt , in Kraft
    treten , die im Abkommen vorgesehenen Praferenzzollsatze an .
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                            Abschnitt II
               In Anhang II des Vertrages zur Gründung
    der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufeeführte Waren
                             ARTIKEL 20
( 1 ) Bei den in Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft genannten Waren mit Ursprung in Malta wendet
die Portugiesische Republik mit Inkrafttreten dieses Protokolls und vor¬
behaltlich der nachstehenden besonderen Bestimmungen einen Zollsatz an ,
durch den der Abstand zwischen dem Ausgangszollsatz wie folgt verringert
wird :
- am 1 . Marz 1986 wird der Abstand auf 90,9 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1987 wird der Abstand auf 81,8 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1988 wird der Abstand auf 72,7 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1989 wird der Abstand auf 63,6 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 54,5 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 45,4 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 36,3 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 27,2 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 18,1 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 9,0 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
Ab 1 . Januar 1996 wendet Portugal die Präferenzzollsätze in vollem
Umfang an .
                                                                         10
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( 2 ) Bis zu dem in Artikel 260 der Beitrittsakte festgelegten Beginn
der zweiten Stufe schiebt die Portugiesische Republik die Anwendung
der Präferenzregelung für die den nachstehenden Rechtsakten unterlie¬
genden Waren auf :
- Verordnung ( EWG ) Nr . 1035/ 72 über eine gemeinsame Marktorganisation
    für Obst und Gemüse .
- Verordnung ( EWG ) Nr . 822 /87 über die gemeinsame Marktorganisation
    für Wein .
                                                                          27
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Bei diesen Waren wendet die Portugiesische Republik ab Beginn der
zweiten Stufe einen Zollsatz an , mit dem der Abstand zwischen dem am
Ende der ersten Stufe tatsächlich angewandten Zollsatz und dem Prafe-
renzzollsatz wie folgt verringert wird :
i)      Bei fünfjähriger Dauer der zweiten Stufe wird
        - am 1 . Januar 1991 der Abstand auf 83,3 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1992 der Abstand auf 66,6 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1993 der Abstand auf 49,9 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1994 der Abstand auf 33,2 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1995 der Abstand auf 16,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
ii )    bei siebenjähriger Dauer der zweiten Stufe wird
        - am 1 . Januar 1989 der Abstand auf 87,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1990 der Abstand auf 75 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1991 der Abstand auf 62,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1992 der Abstand auf 50 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1993 der Abstand auf 37,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1994 der Abstand auf 25 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
        - am 1 . Januar 1995 der Abstand auf 12,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
iü ) ab 1 . Januar 1996 wendet Portugal die Präferenzzollsätze in vollem
        Umfang an .
( 3 ) Ausgangszollsatz im Sinne der Absätze 1 und 2 ist der in Artikel 13
Absatz 1 festgelegte Ausgangszollsatz .
                                                                           n
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                             ARTIKEL 21
Bei den in Artikel 20 Absatz 2 genannten Waren schiebt die Portugie¬
sische Republik die Anwendung der sich aus dem Abkommen ergebenden
Regelung hinsichtlich der nichttariflichen Vorteile und insbesondere
der Senkung der Abschöpfungen bis zu dem in Artikel 260 der Beitritts¬
akte festgelegten Beginn der zweiten Stufe auf .
                             ARTIKEL 22
( 1 ) Bis zum 31 . Dezember 1992 können für die in Anhang XI aufgeführten
Waren mit Ursprung in Malta bei der Einfuhr nach Portugal mengenmassige
Beschränkungen angewandt werden .
( 2 ) Bis zum 31 . Dezember 1995 können für die in Anhang XII aufgeführten
Waren mit Ursprung in Malta bei der Einfuhr nach Portugal mengenmassige
Beschränkungen beibehalten werden .
                             ARTIKEL 23
Bei den in Artikel 20 Absatz 1 genannten Waren , für die am 1 . Marz 1986
keine gemeinsame Marktorganisation bestand , finden die Abkommensbestim¬
mungen über die Beseitigung der Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zolle
und die Beseitigung der mengenmassigen Beschränkungen und Massnahmen
mit gleicher Wirkung keine Anwendung auf diese Abgaben , Beschränkungen
und Massnahmen , wenn sie zum Zeitpunkt des Beitritts Bestandteil einer
einzelstaatlichen Marktorganisation in Portugal sind .
Diese Bestimmung gilt nur bis zur Errichtung einer gemeinsamen Markt¬
organisation für diese Waren , längstens jedoch bis zum 31 . Dezember 1995 ,
soweit dies für die Beibehaltung der einzelstaatlichen Marktorganisation
unbedingt erforderlich ist .
                                                                             23
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                              TITEL III
                ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
                             ARTIKEL 24
Der Assoziationsrat nimmt alle Änderungen der Ursprungsregeln vor , die
 sich infolge des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugie¬
 sischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften gegebenenfalls als
erforderlich erweisen .
                            ARTIKEL 25
Die Anhänge zu diesem Protokoll sind Bestandteil desselben . Dieses
Protokoll ist Bestandteil des Abkommens .
                            ARTIKEL 26
Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien gemäss ihren internen
Verfahren genehmigt . Es tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach
der Notifikation des Abschlusses der hierfür erforderlichen Verfahren
durch die Vertragsparteien in Kraft .
                            ARTIKEL 27
Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher ,
englischer , französischer , griechischer , italienischer , niederlän¬
discher , portugiesischer und spanischer Sprache abgefasst , wobei
jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
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               Liste zu Artikel 2 Absatz 1
                 und Artikel 3 Absatz 2
Nummer des
Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
Zolltarifs
  40.14     Andere Weichkautschukwaren :
            ex B.I   aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk :
                     - ausgenommen Tabaksbeutel
            ex B II andere :
                     - ausgenommen Tabaksbeutel
  60.05     Oberkleidung , Bekleidungszubehor und andere Wirkwaren ,
            weder gummielastisch noch kautschutiert
  61.01     Oberkleidung fur Manner und Knaben
  61.02     Oberkleidung fur Frauen , Mädchen und Kleinkinder
  61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche ) fur Manner und Knaben ,
            auch Kragen , Vorhemden und Manschetten
  85.15     Sende- und Empfangsgeräte fur den Funksprech- oder
            Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
            fur Rundfunk oder Fernsehen ( einschliesslich der mit
            Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeraten kombinierten
            Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Gerate fur Funknavi¬
            gation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
            A. Sende- und Empfangsgeräte fur den Funksprech¬
               oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangs¬
               geräte fur Rundfunk oder Fernsehen ( einschliess¬
               lich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeraten
               kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras
            B. andere Gerate
            C. Teile :
               I. Baugruppen und Teile von Baugruppen , die aus
                   zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzel¬
                   teilen bestehen , fur Gerate der Tarif stelle
                   85.15 B I , für zivile Luftfahrzeuge
 ---pagebreak---                                                       - 21
                                                                                ANHANG II
                        Liste zu Artikel 5 Absatz 1 erster Gedankenstrich
           Nummer dei
Kontingent Gemeinsamen
   Nr.                                                    Warenbezeichnung                      Ausgangskontingcnt
             Zolltarifs
    I         85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever-   40 Einheiten
                         kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein ¬
                         schließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinier¬
                         ten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funk¬
                         messung oder Funkfernsteuerung :
                         A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra¬
                            phieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen
                            (einschließlich der mit Tonaufnanme- oder Tonwiedergabegeräten
                            kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                            III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe¬
                                 geräten kombiniert :
                                 b) andere :
                                     ex 2. . andere :
                                             – für Farbfernsehen, mit einer Diagonale des Bild¬
                                                schirms :
                                                – von mehr als 42 cm bis 52 cm
                                                – von mehr als 52 cm
   2          87.01      Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :                                       2 Einheiten
                         ex B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forst¬
                                schlepper, auf Rädern :
                                – mit einem Hubraum von 4 000 cm1 oder weniger
                                                                                U
 ---pagebreak---                                                   22 -
                       Liste zu Artikel 5 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich
          Nummer de »
Kønungent Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
   Nr .                                                                                Ausgingskonungcnt
            Zolltarifs
     1         25.03        Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel      A 0 Î onnen
                            und kolloider Schwefel
    2          29.03        Sulfo-, Nitro* und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :                       5 Tonnen
                            B. Nitro - und Nitrosoderivaie :
                               ex I. Tnnitrotoluole , Dinitronaphtaline :
                                     – Tnnitrotoluole
               36.01        Schießpulver
               36.02        Zubereitete Sprengstoffe
           ex 36.04         Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Sprengkapseln , Zünder ;
                            Sprengzünder ;
                           – ausgenommen elektrische Sprengzünder
               36.05        Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen,
                            Raketen zum Wetterschießen und dergleichen)
               36.06        Zündhölzer
                                                                                1   Tonne
    3         39.02         Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                            Polytetrahaloäthvlene , Polyisobutylen, Polystyrol , Polyvinylchlorid, Poly¬
                           vinylacetal, Polyvinylchloracetal und andere Polyvinyldenvate, Polyacryl-
                            und Polymethacrylaerivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                           C. andere :
                                      I. Polyäthylen :
                                          ex b) in anderen Formen :
                                                 – Abfälle und Bruch .
                                  ex II . Polytreirahaloäthylene :
                                          – Abfälle und Bruch
                                 ex III . Polysulfohaloäthylene :
                                          – Abfälle und Bruch
                                 ex IV . Polypropylen :
                                          – Abfälle und Bruch
                                  ex V. Polyisobutylen ; Mischpolymerisate :
                                          – Abfälle und Bruch
                                    VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                                          ex b) in anderen Formen :
                                                 – Abfälle und Bruch
                                    VII . Polyvinylchlorid :
                                          ex b) in anderen Formen :
                                                 – Abfälle und Bruch
                               ex VIII. Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid -Vinylchlorid - Mischpo-
                                          lymerisate :
                                          – Abfälle und Bruch
                                ex IX . Polyvinylacetal :
                                          – Abfälle und Bruch
                                 ex X. Vinylchlorid -Vinylacetat-Mischpolymerisate:
                                         – Abfälle und Bruch
 ---pagebreak---                                                                  - 23 -
          Nummer det
Konûnfcpt Gemeinumen                                   WtrenbexeieKnunf                           Au«s«ng»konunfvnt
            Zolltarif«
               39.02    C.    ex XI. Polyvinylalkohole, -acetate und -Ither :
           (ForUetzung)               – Abfälle und Bruch
                            ex XII. Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl-
                                      Miichpolymerisate :
                                      – Abfälle und Bruch
                           ex XIII. Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze:
                                      – Abfälle und Bruch
                                 XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnis¬
                                      se :
                                      ex b) in anderen Formen :
                                             – Abfälle und Bruch
   4           39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnm. 39.01 bis 39.06 :                              1 000 ECU
                        B. andere :
                             I. aus regenerierter Zellulose
                           III. aus gehärteten Eiweißstoffen
                            V. aus anderen Stoffen :
                                    a) Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und
                                       kinematographische Filme oder für Binder, Filme und der¬
                                       gleichen der Tarifnr. 92.12
                                    c) Miederstlbe und dergleichen für Korsette, Kleider und
                                       Bekleidungszubchör
                                 ex d) andere :
                                       – ausgenommen SchutzanzUge gegen Bestrahlung oder
                                           radioaktive Verseuchung, nicht in Verbindung mit Atem¬
                                           schutzgeräten
   5       ex 58.01     GeknUpfte Teppiche, auch konfektioniert, ausgenommen handgefertigte             500 kg
                        Teppiche
               58.02    Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und
                        dergleichen, auch konfektioniert:
                        A. Teppiche
   6       ex 58.04     Samt, PlUsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewe¬             100 kg
                        be der Tarifnm . 55.08 und 58.05 :
                        – aus Baumwolle
               58.09    Tulle, geknüpfte Neustoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spiuen
                        (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv :
                        B. Spiuen :
                           ex I. handgefertigt :
                                    – ausgenommen Spiuen aus Baumwolle, Wolle oder künstli¬
                                       chen oder synthetischen Spinnstoffen
                                II. maschinengefertigt
               60.01    Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert :
                        C. aus anderen Spinnstoffen :
                           I. aus Baumwolle
   7           60.04    Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert :            75 kg
                        Λ. Sluglingskleidung; Müdchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße
                           86 :
                             I. T-Shirts :
                                 a) aus Baumwolle
                            II. Unterziehpullis :
                                 a) aus Baumwolle
                           III . andere :
                                 b) aut Baumwolle
                                                                                U
 ---pagebreak---                                                        - 24 -
           Nummer des
Kontingent Gemeinj&mco                                       Warenbezeichnung                            Aujgangskonungent
   Nr.
             Zolltarifs
                60.04     B. andere :
            (Fortietzunf)      I. T-Shirts :
                                  a) aui Baumwoile
                              II. UruerziehpulKj :
                                  a) sus Baumwolle
                             rV . andere :
                                  d) aus Baumwolle
                60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gum -
                          mielastisch nach kautschutiert :
                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                             II. andere :
                                 ex a) Oberkleidung zur Gewirken der Tarifnr. 59.08 :
                                        – aus Baumwolle
                                     b) andere :
                                        1 . Sluglingskleidung ; Mldchenkleidung bis einschließlich
                                             Handelsgröße 86 :
                                             cc) aus Baumwolle
                                        2. Badeanzüge und - hosen :
                                             bb) aus Baumwolle
                                        3. TrainingsanzUge :
                                             bb) aus Baumwolle
                                        4. andere Oberkleidung :
                                             aa) Blusen und Hemdblusen, für Frauen, Mädchen und
                                                   Kleinkinder ;
                                                   55 . aus Baumwolle
                                             bb) Pullovcr, Slipovcr, Twinscts, Weston und Strickjak *
                                                   ken :
                                                   II . für Minner und Knaben :
                                                        eee) aus Baumwolle
                                                   22 für Frauen, Mldchen und Kleinkinder :
                                                        HO aus Baumwolle
                                             cc) Kleider :
                                                   44 . aus Baumwolle
                                             dd) Röcke , einschließlich Hosenröcke :
                                                   33 . aus Baumwolle
                                            ee) lange Hosen :
                                                   ex 33. aus anderen Spinnstoffen :
                                                           – aus Baumwolle
                                             f0 Anzüge und Kombinationen, für Minner und Kna¬
                                                   ben, ausgenommen Skianzüge :
                                                   ex 22. aus anderen Spinnstoffen :
                                                           – aus Baumwolle
                                            gg) Kostüme und Hosenanzüge, für Frauen , Mldchen
                                                  und Kleinkinder, ausgenommen Skianzüge :
                                                  44 . aus Baumwolle
                                            hh) andere Jacken , ausgenommen Anoraks, Windjacken
                                                  und dergleichen und Mlntel :
                                                  44 . aus Baumwolle
                                            ijij) Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                                  ex II . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baum ¬
                                                           wolle oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                           Spinnstoffen :
                                                           – aus Baumwolle
                                           kk) Skianzüge, zwei- oder dreiteilig :
                                                  ex II . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baum¬
                                                           wolle oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                           Spinnstoffen :
                                                           – aus Baumwolle
                                           II) andere Oberkleidung :
                                                  44 . aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                      - 25 -
           Nummer des
Kontingent Gcmcúu&mea                                                                             Auigangfkontingent
   Nr.                                                      XTsreobezeichnunf
             Zolltarifs
                60.05     A. II.      b) 5. BekleidungizubehOr :
            (Forttttzunf)                     cz cc) aus anderen Spinnstoffen :
                                                      – aus Baumwolle
                          B. andere :
                             ex III. aus anderen Spinnstoffen :
                                       – aus Baumwolle
     (          61.01     Oberkleidung für Manner und Knaben :                                        100 kg
                          A. Cowboy- und älmhrhr Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                             Handelsgroße von weniger als 156 ; Oberkleidung aus Geweben der
                             Tarifnm. 59.06, 59.11 oder 59.12 :
                             Π. andere :
                                  ex a) Mlntel :
                                           – aus Baumwolle
                                  ex b) andere :
                                           – aus Baumwolle
                          B. andere :
                               I. Arbeite- und Berufskleidung :
                                   a) Overalls und Latzhosen :
                                       1 . aus Baumwolle
                                   b) andere :
                                       1 . aus Baumwolle
                               □. Badehosen und -aazttge :
                                   ex b) aus andoneo Spinnstoffen :
                                           – aus Baumwolle
                             III. Bademäntel und -jacken ; Hausmtntel, Hausjacken und ähnliche
                                   Hauskleidung :
                                   b) aus Baumwolle
                             IV. Parkas , Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                   b) aus Baumwolle
                              V. andere :
                                   a) Sakkos und Jacken :
                                      3 . aus Baumwolle
                                   b) Mäntel und Umhänge :
                                       3 . aus Baumwolle
                                   c) Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Skianzüge :
                                       3 . aus Baumwolle
                                   d) Shorts und andere kurze Hosen :
                                      3 . aus Bauaasrolle
                                   e) lange Hosen :
                                      3 . aus Baumwolle
                                   f) Skianzüge, zwei- oder dreiteilig :
                                      ex 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
                                               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                               – aus Baumwolle
                                   g) andere Oberkleidung :
                                      3 . aus Baumwolle
                 61.02    Obcrklcidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                          A. Siuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße
                              86 ; Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit
                             einer Handelsgroße von weniger als 158 :
                             I. Säuglingskleidung, Mädchenkleidung bis einschließlich Handels¬
                                 große 86 :
                                 a) aus Baumwolle
                          B. andere :
                             I. Oberkleidung aus Geweben der Tarifnm. 59.08, 59.1 1 oder 59.12 :
                                 ex a) Mäntel :
                                          – aus Baumwolle
                                                                                3°
 ---pagebreak---                                                           26 -
          Nummer des
Komintern Ccrntinumca                                        Varenbeseichn ung                             Auagangakontingcnt
  Nr.
            Zolltarifs
               61.02       B. I. ex b) indere :
           (Fortsttiitnf)                   – aus Baumwolle
                              II. andere :
                                    a) Schurzen, Kittel und andere Arbcits- und Berufskleidung :
                                       1 . aui Baumwolle
                                    b) Badeanzüge :
                                       ex 2. aui anderen Spinnstoffen :
                                               – aus Baumwolle
                                    c) Bademantel und -jacken ; Hausmlniel, Bettjackchen und ähnliche
                                       Hauskleidung :
                                       2 . aus Baumwolle
                                    d) Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                       2 . aus Baumwolle
                                    e) andere :
                                       1 . Jacken :
                                           cc) aus Baumwolle
                                       2 . Mantel und Umhange :
                                           cc) aus Baumwolle
                                       3 . Kostüme und HosenanzUge, ausgenommen SkianzUge :
                                           cc) aus Baumwolle
                                       4 . Kleider :
                                           ee) aus Baumwolle
                                       5. Röcke, einschließlich Hosenröcke :
                                           cc) aus Baumwolle
                                       6 . lange Hosen :
                                           cc) aus Baumwolle
                                       7 . Blusen und Hemdblusen :
                                           cc) aus Baumwolle
                                       8 . Skianztlge, zwei· oder dreiteilig :
                                           ex aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle
                                                    oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                                    – aus Baumwolle
                                       9. andere Obcrkleidung :
                                           cc) aus Baumwolle
   9          61 03       Unterkleidung ( Leibwische) für Minner und Knaben, auch Kragen , Vor¬               40 kg
                          hemden und Manschetten :
                          A. Oberhemden , auch Sport- und Arbeitihemden :
                              II . aus Baumwolle
                          B. Schlafanzüge :
                             II . aus Baumwolle
                          C. andere :
                             II . aus Baumwolle
              61.04       Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                          A. Säuglingskleidung ; MldchenkJeidung bis einschließlich Handelsgröße
                             86 :
                               I. aus Baumwolle
                          B. andere :
                               I. Schlafanzüge und Nachthemden :
                                   b) aus Baumwolle
                             II. andere :
                                   b) aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                           - 27 -
           Nummer dei
Kontingent Gemeinsamen
   Nr .                                                 Warenbezeichnung                             Ausgjrtgikoiumgtni
             Zolluhl »
   IO           84 41    Nähmaschinen (z B. zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schu ¬           1 Einheit
                         hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nahmaschi·
                         nennadeln
                        A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen·
                             I. Steppstichnähmaschmen , deren Kopf ohne Motor nichi mehr als 16
                                kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnahmaschi -
                                nenköpfe , die ohne Motor nreht mehr als 16 kg oder mit Motor
                                nicht mehr als 17 kg wiegen :
                                a) Nahmaschinen mit einem Stückwen (Gestelle , Tische und Möbel
                                   nicht inbegriffen) von mehr als 65 ECU
                                b) andere
   II           85.15   Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphiever-     20 Einheiten
                        kehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein ¬
                        schließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinier¬
                        ten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funk¬
                        messung oder Funkfernsteuerung :
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech· oder Funktelegra -
                            phieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsenen
                            (einschließlich der mit Tonaufnanme - oder Tonwiedergabegeräten
                            kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                            Ili. Empfangseeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabege ¬
                                 räten kombiniert :
                                 b) andere :
                                    ex 2 andere :
                                           – für Farbfernseher, mit einer Diagonale des Bild ¬
                                              schirms von 42 cm oder weniger
  12           87.01   Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :                                           7 Einheiten
                       A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb
  13          93.02    Revolver und Pistolen                                                           5 000 ECU
              93.04    Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnm . 93 02 und 93.03 ), ein ¬
                       schließlich ähnlicher Gerate , bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                       aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, SchreckschußpistoTen und der¬
                       gleichen , wetterkanonen , Leinenscnießgerate :
                       ex A. Jagd - und Sportgewehre :
                                – ausgenommen Jagd - und Sportgewehre mit einem gezogenen
                                   Lauf und andere als für Randfeuerpatronen , mit einem Stück¬
                                   wert von mehr als 200 ECU
              93.05    Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre , - büchsen
                       und -pistolen)
              93.06    Waffenteile (andere als Waffemeile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich
                       Rohr- und Laufrohlingr für Feuerwaffen
  M           93.07    Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile davon , einschließlich   1  Tonne
                       Rehposten , Jagdschrot und Pauonenpfropfen
                                                                                ?г
 ---pagebreak---                                      - 28 -
                                    ANHANG IV
                          Liste zu Artikel 5 Absatz 1
Lfd . Nummer des                                                  Ausgangs-
Nr .  Gemeinsamen             Warenbezeichnung                    kontingent
      Zolltarifs
 1       84.41    Nahmaschinen ( zB . zum Nahen von Spinnstoff¬   1.000 kg
                  waren , Leder oder Schuhen ), einschliesslich
                  Möbel zum Einbau von Nahmaschinen ; Nahmaschi ¬
                  nennadeln
 2       85.19    Elektrische Gerate zum Schliessen , Öffnen ,    5.000 kg
                  Schutzen oder Verbinden von elektrischen
                  Stromkreisen ( z.B. Schalter , Relais , Siche¬
                  rungen , Überspannungsableiter , Wanderwellen¬
                  ausgleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfas¬
                  sungen und Verbindungskasten ); Fest- und
                  Stellwiderstande ( einschliesslich Spannungs¬
                  teiler , ausgenommen Heizwiderstande ); ge¬
                  druckte Schaltungen ; Schalt - und Verteilungs¬
                  tafeln und - schranke
3       85.21     Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden¬   200 kg
                  oder Photokathodenrohren , andere als solche
                  der Tarifnr . 85.20 ), einschliesslich Rohren
                  mit Dampf- oder Gasfullung , Quecksilberdampf¬
                  gleichrichterrohren , Kathodenstrahlröhren
                  und Fernsehbildaufnahmerohren ; Photozellen ;
                  gefasste oder montierte piezoelektrische
                  Kristalle ; Dioden , Transistoren und ähnliche
                  Halbleiter ; *Leuchtdioden ; elektronische
                  Mikroschaltungen
4       89.01     Wasserfahrzeuge , in der Tarifnr . 89.02 ,      100.000 ECU
                  89.03 oder 89.04 weder genannt noch inbe¬
                  griffen :
                  B. andere
                                                                             31
 ---pagebreak---                                    - 29 -
                                                                   ANHANG V
                             Liste zu Artikel 6
[
\ Nummer des
                                                                Ausgangs-
  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                zollsatze
  Zolltarifs
      17.04   Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
              B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose
                 ( einschliesslich Invertzucker als
                 Saccharose berechnet ):
              ex I. von weniger als 60 Gewichtshundert¬          12,44
                     teilen
              ex C. sogenannte "weisse Schokolade"               13,00
              D. andere :
                 I. kein Milchfett enthaltend oder mit
                     einem Gehalt an Milchfett von weniger
                     als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                     a ) keine Saccharose enthaltend oder mit
                         einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                         schliesslich Invertzucker als Saccha ¬
                         rose berechnet ) von weniger als 5 Ge-
                         wichtshundertteilen                     22,93
                     b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                         schliesslich Invertzucker als Saccha¬
                         rose berechnet ):
                         1 . von 5 oder mehr , jedoch weniger
                             als 10 Gewichtshundertteilen        19,98
 ---pagebreak---                                       - 30 -
¡ Nummer des                                                        Ausgangs-
i Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                  zollsatze
  Zolltarifs
      17.04       D.II . Andere :
  ( Fortsetzung )        a ) keine Saccharose enthaltend oder          13,00
                             mit einem Gehalt an Saccharose
                             ( einschliesslich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet ) von weniger
                             als 5 Gewichtshundertteilen
                         b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                             schliesslich Invertzucker als Saccha ¬
                             rose berechnet ):
                             1 . von 5 oder mehr , jedoch weniger
                                 als 10 Gewichtshundertteilen          15,26
     [17.05]
                                                                              5 >
 ---pagebreak---                                                                      - 31
 hunner det                                                                                luigangi jolliüt re
Gcntinsinen                                                M'arenbcieichnung
 2ol 1 tari Fe
        18.06  Schokolade und andere kakaohalnge Lebcnsmittelzubereitungen:
               A. Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert , mit einem Gehalt an Saccharose;
                     I. von weniger ah 63 Gewichtshundertteilen                                                          20.71
                   II . von 65 oder mehr , icdoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                                     7.35
                  III. son 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                             0
               B. Speueeis:
                   I. kein Milchfeu enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfeu von w*emger als 3 Gewichts*
                       hundertteilen
                  II . mit etnem Gehalt an Milchfeu :
                       a ) son 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen
                       b ) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr
               C. Schokolade und Schokoladewaren , auch gefüllt ; kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                  kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckerausuuschstoffen;
                   I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose veinschließlich Invertzucker
                        als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               10,92
                  II . andere :
                        a ) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1 ,5 Ge*
                            wichtshundcrtteilen und mit einem Gehalt an Saccharose ( emschlieblich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet ):
                            1 . von w eniger als SO Gewichtshundertteilen                                                 12,71
                            2 . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                     9.66
                        b ) mu cinem Gehali an Milchfeil :
                            l . von 1,5 oder mehr , icdoch weniger all 3 Gewichishundemcilen                               7.0 *.
                            3 . von 3 oder mehr , jedoch weniger all 4.5 Gewichnhundemeilen                               10,03
                            3 . von 4,5 oder mehr , icdoch weniger als 6 Gewichrshunderneilen                             10,02
                            4 . von 6 Gcwichtshundcrticilcn oder mehr                                                      7.37
                                                                                U
 ---pagebreak---                                          - 32 -
  Nummer des                                                               Ausgangs-
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                     zollsatze
  Zolltarifs
      18.06       D. andere :
  ( Fortsetzung )     I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                          Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                          Gewichtshundertteilen :
                          a ) in unmittelbaren Umschliessungen mit ei¬
                              nem Gewicht des Inhalt von 500 g oder
                              weniger                                         0
                          b ) andere                                          0
                    II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                          a ) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :
                              1 . in unmittelbaren Umschliessungen mit
                                  einem Gewicht des Inhalts von 500 g
                                  oder weniger                                3,96
                              2 . andere                               !      3,96
                          b ) von mehr als 6,5 , jedoch weniger als
                              26 Gewichtshundertteilen :
                              1 . in unmittelbaren Umschliessungen mit
                                  einem Gewicht des Inhalts von 500 g
                                  oder weniger                                0
                              2 . andere                                !    19,00
                          c ) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                              1 . in unmittelbaren Umschliessungen mit  !
                                  einem Gewicht des Inhalts von 500 g
                                  oder weniger                                0
                              2 . andere                                 1    0
      19.03       Teigwaren :                                            !
                  A. Ei enthaltend                                       j   18,10
                  B. andere :
                     I. keinen Weichweizengriess oder kein Weich¬
                          weizenmehl enthaltend                              18,10
I                   II . andere                                          1   18.10
      19.08       Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an        !
                  Kakao :
                                                                         !
                  A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren , mit einem
                     Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                     zucker als Saccharose berechnet ):                  j
                     I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen             10,00
t
                    II . von 30 oder mehr , jedoch weniger als
                          50 Gewichtshundertteilen                           10,00
J
                   III . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr              10,00
i
                                                                                Ώ
 ---pagebreak---                                              - 33 -
  Nummer des      1                                                            Ausgangs-
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                         zollsatze
  Zolltarifs
      19.08            B. andere :
  ( Fortsetzung )         I. keine Starke enthaltend oder mit einem Ge¬
                                                                                ■
                              halt an Starke von weniger als 5 Gewichts-
                              hundertteilen , mit einem Gehalt an Saccha¬
                              rose ( einschliesslich Invertzucker als
                              Saccharose berechnet ):
                              a ) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen
                                  - ohne Zucker oder Kakao                        8,70
                                  - andere                                       10,00
                              b ) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr         10,00
                         II . mit einem Gehalt an Starke von 5 oder mehr ,
                              jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen :
                              a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                                  Gehalt an Saccharose ( einschliesslich In¬
                                  vertzucker äLs Saccharose berechnet ) von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                                  - ohne Zucker oder Kakao                        8,70
                                  - andere                                       10,00
                              b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                                  schliesslich Invertzucker als Saccharose
                                  berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger
                                  als 30 Gewichtshundertteilen :
                                  1 . kein Milchfett enthaltend oder mit
                                      einem Gehalt an Milchfett von weniger
                                      als 1,5 Gewichtshundertteilen              10,00
                                  2 . andere                                     10,00
                              c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                                  schliesslich Invertzucker als Saccharose
                                  berechnet ) von 30 oder mehr , jedoch weni¬
                                  ger als 40 Gewichtshundertteilen :
                                  1 . kein Milchfett enthaltend oder mit
                                      einem Gehalt an Milchfett von weniger
                                      als 1,5 Gewichtshundertteilen              10,00
                                  2 . andere                                     10,00
                              d ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                                  schliesslich Invertzucker als Saccharose
                                  berechnet ) von 40 Gewichtshundertteilen
                                  oder mehr :
                    !             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit
                    ;                 einem Gehalt an Milchfett von weniger
                    !                 als 1,5 Gewichtshundertteilen              10,00
i                   !
                    5
                    >
Ì                   ■:
                                                                                3%
 ---pagebreak---                                        - 34 -
Nummer des                                                                  Ausgangs-
Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                            zollsatze
Zolltarifs
    19.08       B.II . d ) 2 . andere                                       10,00
( Fortsetzung ) III . mit einem Gehalt an Starke von 32 oder mehr ,
                      jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                      a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                          Gehalt an Saccharose ( einschliesslich In ¬
                          vertzucker als Saccharose berechnet ) von
                          weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                          1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                              Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                              Gewichtshundert teilen
                              - ohne Zucker oder Kakao                       8,70
                              - andere                                      10,00
                          2 . andere :
                              - ohne Zucker oder Kakao                       8,70
                              - andere                                      10,00
                      b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
                          lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                          von 5 oder mehr , jedoch weniger als 20 Ge-
                          wichtshundertteilen :
                          1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                              Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                              Gewichtshundert teilen                        10,00
                          2 . andere                                        10,00
                      c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
                          lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                          von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                          1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                              Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                              Gewichtshundert teilen
                              - ohne Zucker oder Kakao                       8,70
                              - andere                                      10,00
                          2 . andere :
                              - ohne Zucker oder Kakao                       8,70
                              - andere                                      10,00
                IV .  mit einem Gehalt an Starke von 50 oder mehr ,
                      jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen :
                      a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                          Gehalt an Saccharose ( einschliesslich In-      |
                          vertzucker als Saccharose berechnet ) von
                          weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                          1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem ■
                              Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 j
                              Gewichtshundertteilen                     ;
                              - ohne Zucker oder Kakao                  i    8,70
                              - andere                                  ¡   10,00
                          2 . andere :                                  !
                              - ohne Zucker oder Kakao                  | 8,70
                              - andere                                      10,00
                                                                        1
                                                                        \
 ---pagebreak---                                       - 35 -
   Nummer des
                                                                    Ausgangs-
   Gemeinsamen                 Warenbezeichnung                     zollsatze
   Zolltarifs
    19.08       B.IV . b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
( Fortsetzung )            schliesslich Invertzucker als Saccha¬
                           rose berechnet ) von 5 Gewichtshundert¬
                           teilen oder mehr :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit
                                einem Gehalt an Milchfett von weni¬
                                ger als 1,5 Gewichtshundertteilen    10,00
            -
                           2 . andere                                10,00
                  V. mit einem Gehalt an Starke von 65 Gewichts-             '
                      hundertteilen oder mehr :
                      a ) keine Saccharose enthaltend oder mit
                          einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
                          lich Invertzucker als Saccharose be¬
                          rechnet ) von weniger als 5 Gewichts¬
                          hundertteilen
                          - ohne Zucker oder Kakao                    8,70
                          - andere                                   10,00
                      b ) andere                                     10,00
    21.02       Auszuge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate
                und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                Auszuge oder .Essenzen ; gerostete Zichorienwur¬
                zeln und andere gerostete Kaffeemittel sowie
                Auszuge hieraus :
                C. gerostete Zichorienwurzeln und andere ge¬
                   rostete Kaffeemittel :
                   I. geröstete Zichorienwurzeln
                  II . andere                                        17,82
                D. Auszuge aus gerosteten Zichorienwurzeln und
                   aus anderen gerosteten Kaffeemitteln :
                   I. aus gerösteten Zichorienwurzeln
                  II . andere                                        22,17
 ---pagebreak---                                   - 36 -
Nummer des
                                                               Ausgangs-
Gemeinsamen                Warenbezeichnung                    zollsatze
Zolltarifs
   18.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
            chemischen Industrie oder verwandter Industrien
            ( einschliesslich Mischungen von Naturprodukten )
            anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
            Rückstände der chemischen Industrie oder ver ¬
            wandter Industrien , anderweit weder genannt
            noch inbegriffen :
         -
            T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarif stel ¬
                le 29.04 C III :
                I. in wässriger Losung :
                    a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von
                        2 Gewichtshundertteilen oder weniger ,
                        bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit       22,80
                    b ) anderer                                  14,40
               II . anderer :
                    a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von
                        2 Gewichtshundertteilen oder weniger ,
                        bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit       22,80
                    b ) anderer                                  14,40
                                         *
                                                                         ΙηΊ
 ---pagebreak---                                                                    ANHANG VI
                                        - 37 -
                    Liste zu Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a
      Nummer des
      Gemeinsamen              Warenbezeichnung
      Zolltarifs
         07.01    Gemüse und Kuchenkrauter , frisch oder gekühlt :
                  ex H. Speisezwiebeln , Schalotten und
                         Knoblauch :
                    r    - Speisezwiebeln und Knoblauch
                           vom 1 . Juli bis 31 . Juli
                      M. Tomaten
                         ex I. vom 1 . November bis 14 . Mai
                                - vom 1 . Dezember bis 30 . April
        08.02     Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
                  A. Orangen :
                      I. Sussorangen , frisch
' · ,
                                                                             h2
 ---pagebreak---                                                              - 38 -
                                          liste tu Artikel 11 Absatz l
 Nummer «Je«
(«emeinMmen                                                                                /nllh.il /
                                                     Warenbezcichnung
  Zolltarifs                                                                                IX )
     19.03   Teigwaren :
             B. andere                                                                                12
       21.04  Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
              B. Würzsoßen auf der Grundlage von Tomatenmark                                                          9
       21.07  Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              D. zubereitetes Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder
                   zum Diit- oder Kuchengebrauch :
                       I. zubereitetes Joghurt:
              _b )_ anderes                                                                                12,5
       22.09
              Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt;
              Branntwein, Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholische Zu¬
              bereitungen zum Herstellen von Getränken :                          _
              C. Spirituosen :
                     I. Rum, Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                  ex a) von 2 Liter oder weniger :
                           - Rum                                                                               39,1 Ptas / 1
                 ex b) von mehr als 2 Liter 1
                           - Rum                                                                               39,1 Ptas / 1
    39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z . B. Polyathylcn, Polytetrahaloathy-
             lene, Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetal , Polyvinylchloracetat und
             andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacrylderivate , Cutnaron-lndcn-Harze):
             C. andere :
                 ex IV. Polypropylcn :
                          – in Bändern , mit einer Stärke von mehr als 0,1 mm                                     10,5
                     VII. PolyvinylchJorid:
                          ex b) in anderen Formen :
                                 – in Rohren oder Schläuchen                                                      10,5
    39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
             B. andere :
                 V. aus anderen Stoffen :
                     ex d) andere:
                            – Teller mit einem Durchmesser von 17 bis 21 cm , und Gläser , aus Polysty¬
                                rol                                                                               15
                            – Säcke , Beutel und ähnliche Waren aus Polyäthylen                                   10.5
                            – andere Behälter als Flaschen , Ballons und Flakons, aus Poiysryroi                  15
                            – Rohrformstücke , Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke , aus
                                Polyvinylchlorid                                                                  10.5
    42.02    Rcisearrikcl ( Rciseknffcr, Handkoffer, Hutschachteln , Reisetaschen, Rucksacke usw .), Ein¬
             kaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Necessai¬
             res, Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln ( für Waffen , Musikin¬
             strumente, Ferngläser, Schmuck, Flakons, Kragen , Schuhe, Bürsren usw.) und ähnliche
             Behältnisse, aus Leder , Kunstleder, Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder Geweben:
             ex A. aus Kunststoffolien :
                    – Taschen aus Polyäthylen                                                                     10,5
 ---pagebreak---                                                           - 39 -
Nummer de*
OmeinMmcii                                                                                Zol1i.it/
                                                    Warenbezeichnung                                            <% )
 Zolltarif»
    48.05     Papier und Pappe , gewellt ( auch rmt aufgeklcbter Decke), gekreppt , gefältelt , durch Pressen
              oder Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen:
                 A. Papier und Pappe, geweilt                                                                   14
              ex B. andere:
                     – Haushaltspapier, gekreppt, mit einem Quadratmetergewicht von 15 g bis weniger
               „         als 50 g                                                                              12,5
 ex 48.14     Schreibwaren: Briefblöcke , Briefumschläge, Einscuckbriefc, Postkarten (ohne Bilder) und
              Briefkarten; Schachteln , Taschen und Ähnliche Behältnisse, aus Papier oder Pappe, mit einer
              Zusammenstellung solcher Schreibwaren:
              – Briefblöcke                                                                                15
    48.15     Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten:
              ex B , andere :
                     – Toilettenpapier , in Rollen                                                             12
                     – Papierstreifen für Buromaschincn und ähnliche Geräte , auch aufgerollt                  12
    48.16     Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe; Pappwaren der in
              Büros, Läden und dergleichen verwendeten Att:
              ex A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe:
                     – Schachteln aus Wellpapier oder Wellpappe                                                 15
                     – Säcke, Beutel und Tüten, aus Kraftpapier                                                 II
                     – Zigarren· und Zigarettenschachteln                                                       14
 ex 48.18     Register, Hefte , Quittungsbücher und dergleichen ; Merkbücher, Notizblöcke , Notiz- und
            . Tagebücher, auch mit Kalendarium ( z. B. Terminkalender), Schreibunterlagen , Ordner,
              Einbände ( für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren dei Papierhandels , aus
              Papier oder Pappe; Alben für Muster Oder für Sammlungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder
              Pappe:
              – Notizblöcke und Hefte                                                                           n
 ex 48.19     Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilder , auch
              gummiert:
              – Etiketten aller Art , ausgenommen Zigarrenbauchbinden                                           14,5
    48.21     Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier , Pappe oder Zellstoffwatte:
                 B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder:
                     ex I. nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf:
                             – aus Zellstoffwatte                                                               14
                     ex 11 . andere :
                             – aus Zellstoffwatte                                                                14
              ex D. Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege (einschließlich Abschminktücher
                     und Taschentücher) und andere Haushaltswäschc ; Leibwäsche und andere Kleidung:
                     – Handtücher und Tischservietren                                                           14
              ex E. hygienische Binden und Tampons:
                     – hygienische Binden , aus Zcllstoffwatte                                                  14
 ---pagebreak---                                                               - 40 -
   Nummer dek
   Gemeinsamen                                                                                Zullsdtz
                                                         Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                                                                <%)
      <> 8.21      F. andere :
( Fortsetzung )        ex I. für chirurgische , medizinische oder hygienische Zwecke , nicht in Aufmachung für
                               den Einzelverkauf:
                               – Windeln und Windeleinlagen für hygienische Zwecke , aus Zellstoffwatte            14
                       ex 11 . andere :
                               – Windeln und Windeleinlagen für hygienische Zwecke, aus Zellstoffwattc             14
         70.10  Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser, Töpfe, Tablcttenglä -
                ser und ähnliche Behältnisse zu Transport· oder Verpackungszwecken , aus Glas ; Stopfen ,
                Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas:
                – ausgenommen Behältnisse zu Transport· oder Verpackungszwecken , hergestcllt aus
                    Glasröhren mit einer Wandstärke von weniger als 1 mm , sowie Stopfen , Deckel und andere
                    Verschlüsse                                                                                9
    ex 76.08    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und Brückenteile ,
                Türme, Masten, Pfeiler , Säulen , Gerüste, Bedachungen , Tür· und Fensterrahmen , Geländer),
                aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe, Profile , Rohre usw .,
                aus Aluminium :
                – Tore, Türen , einschließlich Zargen , Fenster                                                      8,4
                – zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw ., aus Alumi¬
                    niumlegierungen                                                                                8,4
         94.03  Andere Möbel ; Teile davon:
                ex B. andere :
                       – Betten aus unedlen Metallen                                                                13
                       – Regale und Teile davon , aus unedlen Metallen                                              11,5
         94.04  Sprungrahmen ; Bettausstarrungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert oder mit
                Füllung aus Stoffen aller Art , z. B. Auflegematratzen , Deckbetten , Steppdecken , Kissen ,
                Schlummerrollen , Kopfkissen , einschließlich solcher aus Schaum· , Schwamm· oder Zell¬
                kautschuk oder -kunststoff, auch überzogen:
                   A. Bettausstattungen und ähnliche Waren , aus Schaum-, Schwamm· oder Zellkunstscoff,
                       auch überzogen                                                                               12
                ex B. andere :
                       – Sprungrahmen , Auflegematratzen und Kopfkissen                                             13
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                                     ANHANG Vili A
                     Liste zu Artikel 12 Absatz 2
Nummer det
Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
 Zolltarifs
   OJ.Ol    Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar
   05.02    Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere Tierhaare zur
            Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten oder Haare
   05.03    Roßhaar und Roßhaarabfälle , auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
   05.05    Abfälle von Fischen
   05.07    Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn und Teile von
            Federn ( auch beschnitten ), Daunen , roh oder nur gereinigt , desinfiziert oder zur Haltbar¬
            machung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen
   05.08    Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet oder einfach bearbeitet ( aber nicht zugeschnit¬
            ten ), mit Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe
   05.09    Elfenbein , Schildpatt , Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen , Krallen und Schnäbel , roh oder
            einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein ,
            roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Bartenfransen und
            Abfälle
    05.12   Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht weiterverarbeitet; Schalen
            von Weichtieren , roh und einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von
            Weichtierschalen
    05.13   Meerschwämme
    05.14   Ambra , Bibergeil , Zibet und Moschus; Kamhariden und Galle, auch getrocknet ; tierische
            Stoffe , die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden , frisch , gekühlt , gefroren oder
            auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht
    05.15   Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere
            des Kapitels 1 oder 3 , ungenießbar:
            ex B. andere :     «i
                    – Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Abfälle eingegerbter Häute oder
                         Felle
    09.03   Maie
                                                                                t
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Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
   13.02      Stocklack ,   Kornerlack , Schellack und dergleichen , auch gebleicht ;
              natürliche Gummen , Gummiharze , Harze und Balsame
   13.03      Pflanzensafte und -auszuge ; Pektinstoffe , Pektinate und Pektate ;
              Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanz¬
              lichen Stoffen :
              A. Pflanzensafte und -auszuge
              B. Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
                 ex  I.    trocken :
                           - Pektate
                 ex II .   andere :
                           - Pektate
              C. Agar- Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus
                 pflanzlichen Stoffen
   14.01      Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwaren¬
              herstellung verwendeten Art ( Getreidestroh , gereinigt , gebleicht
              oder gefärbt , Korbweiden , Schilf , Bambus, Stuhlrohr , Binsen ,
              Raffiabast , Lindenbast und dergleichen )
   14.02      Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwende¬
              ten Art ( Kapok , Pflanzenhaar , Seegras und dergleichen ), auch auf
              Unterlagen aus anderen Stoffen
   14.03      Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen ,
              Bürsten oder Pinseln verwendeten Art ( Sorghorispen , Piassava ,
              Reiswurzeln , Istel und dergleichen ), auch in Strängen oder Bündeln
   14.05      Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch in¬
              begriffen
   15.05      Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschliesslich Lanolin
   15.06      Andere tierische Fette und Öle ( z.B. Klauenol , Knochenfett ,
              Abfallfett )
   15.08      Tierische und pflanzliche Öle , gekocht , oxidiert , dehydratisiert ,
              geschwefelt , geblasen , durch Hitze im Vakuum oder in inertem
              Gas polymerisiert oder anders modifiziert
   15.10      Technische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ; technische
            ί Fettalkohole
                                                                                n
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Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
Zolltarifs
    15.11    Glycerin , einschliesslich Glycerinwasser und -unterlaugen
    15.15    Walrat , roh , gepresst oder raffiniert , auch gefärbt ; Bienenwachs
             und anderes Insektenwachs , auch gefärbt
    15.16    Pflanzenwachs , auch gefärbt
   15.17    Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder
            von tierischen oder pflanzlichen Wachsen
   17.04    Zuckerwaren ohne Kakaogehalt
   18.03    Kakaomasse , auch entfettet
   18.04    Kakaobutter , einschliesslich Kakaofett
   18.05    Kakaopulver , nicht gezuckert
   18.06    Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
   19.02    Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum
            Diät- oder Kuchengebrauch , auf der Grundlage von Mehl , Griess ,
            Starke oder Malzextrakt ; auch mit einem Gehalt an Kakao von
            weniger als 50 Gewichtshundertteilen
   19.03    Teigwaren
   19.04    Sago (Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer )
   19.05    Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide herge¬
            stellt ( Puffreis , Corn Flakes und dergleichen )
   19.07    Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne
            Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Fruchten ;
            Hostien , Oblatenkapseln fur Arzneiwaren , Siegeloblaten und
            dergleichen
  19.08     Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao
                                                                                hl
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Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
   21.02    Auszuge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen
            auf der Grundlage solcher Auszuge oder Essenzen ; gerostete Zicho¬
            rienwurzeln und andere gerostete Kaffeemittel sowie Auszuge hieraus
   21.03    Senfmehl und Senf ( einschliesslich zubereitetes Senfmehl )
   21.04    Wurzsossen ; zusammengesetzte Würzmittel
   21.05    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und
            Brühen ; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
   21.06    Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtrieb¬
            mittel :
            A. Hefen , lebend
            C. zubereitete künstliche Backtriebmittel
   21.07    Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegrif¬
            fen :
            A. Getreide in Kornern oder Kolben , vorgekocht oder anders
               zubereitet
            B. Teigwaren , nicht gefüllt , gekocht ; Teigwaren , gefüllt
            C. Speiseeis
            D. zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung
               von Kindern oder zum Diät- oder Kuchengebrauch
            E. "Käsefondue" genannte Zubereitungen
            G. andere
   22.01    Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee
   22.02    Limonaden ( einschliesslich der aus Mineralwasser hergestellten )
            und andere nichtalkoholische Getränke , ausgenommen Frucht- und
            Gemüsesafte der Tarifnr. 20.07
                                                                                4?
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Nummer des
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
Zolltarifs
   22.03    Bier
   22.06    Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflan¬
            zen oder anderen Stoffen aromatisiert
   22.08    Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder mehr ,
            unvergallt ; Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt :
            ex A. Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt :
                   - ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeug¬
                      nissen , die in Anhang . II des EWG-Vertrags aufgefuhrt
                      sind
               B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder
                   mehr , unvergallt
   22.09    Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % voi ,
            unvergallt ; Branntwein , Likör und andere Spirituosen ; zusammen¬
            gesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
            A. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % voi ,
               unvergallt , in Behältnissen mit einem Inhalt :
               ex    I. von 2 Liter    oder weniger :
                        - ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen
                           Erzeugnissen , die in Anhang II des EWG-Vertrags
                           aufgefuhrt sind
               ex II . von mehr als 2 Liter :
                        - ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen
                           Erzeugnissen , die in Anhang II des EWG-Vertrags
                           aufgeführt sind
            B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
            C. Spirituosen :
                  I. Rum , Taffia , Arrak
                 II . Gin
               III . Whisky
                                                                                S c
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
    22.09                  IV . Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % voi oder
( Fortsetzung )                 weniger sowie Pflaumenbranntwein , Birnenbranntwein
                                und Kirschbranntwein
                            V. andere
    24.02       Tabak , verarbeitet ; Tabakauszuge und Tabaksossen
    28.01       Halogene ( Fluor , Chlor , Brom , Jod ):
                B. Chlor
    28.03       Kohlenstoff ( insbesondere Russ )
                                                                                Ç-4
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Nummer de
Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
Zolltarifs
   28.54    Wasserstoffperoxid , auch fest
   29.01    Kohlenwasserstoffe :
            A. acyclische :
               ex I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe :
                       - ausgenommen Acetylen
               ex II . zu anderer Verwendung :
                       - ausgenommen Acetylen
            B. alicyclische , ausgenommen Cycloterpene :
                I. Azulen und seine Alkylderivate
               II . andere :
                    ex a ) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe :
                           - ausgenommen Decahydronaphtalin
                    ex b ) zu anderer Verwendung :
                           - ausgenommen Decahydronaphtalin
            C. Cycloterpene
            D. aromatische :
                 I. Benzol , Toluol , Xylole
                II . Styrol
               III . Cumol ( Isopropylbenzol )
                                                                       52
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Nummer des
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
Zolltarifs
    29.01          ex     V. Naphtalin , Anthracen :
( Fortsetzung )               - Anthracen
                         VI . Biphenyl , Terphenyle
                   ex VII . andere :
                              - ausgenommen Tetrahydronaphtalin
    29.04       Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                Nitrosoderivate :
                C. mehrwertige Alkohole
                   II . D-Mannit ( Mannit )
                  III . D-Sorbit ( Sorbit )
    29,10       Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder komplexen
                Sauerstof funktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                Nitrosoderivate :
                ex B. andere :
                       - Methylglukoside
    29.14       Einbasische Carbonsauren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide
                und Persauren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosode¬
                rivate :
                A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsauren :
                   ex XI . andere :
                             - Ester von D-Sorbit ( Sorbit )
                B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsauren :
                   ex IV . andere :
                             - Ester von D-Sorbit ( Sorbit )
                                                                                53
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Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
Zolltarifs
   29.15    Mehrbasische Carbonsauren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide
            und Persauren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
            A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
               ex V. andere :
                                 « ·
                       - Itaconsaure , ihre Salze und Ester
            C. Aromatische mehr basische Carbonsauren :
               I. Phthalsäureanhydrid
               ex III . andere :
                         - Dibutyl(ortho)phthalate
                         - Dioctylorthophthalate
                         - Diisooktyl-, Diisononyl-, Diisodecylphthalate
                         - andere Diisobutylester
   29.16    Carbonsauren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion
            und andere Carbonsauren mit einfachen oder komplexen Sauerstoff¬
            funktionen ; ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persauren ;
            ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
            A. Carbonsauren mit Alkoholfunktion :
                    I. Milchsäure , ihre Salze und Ester
                  III . Weinsaure , ihre Salze und Ester
                   IV . Citronensaure , ihre Salze und Ester
                    V. Gluconsäure , ihre Salze und Ester
             ex VIII . andere :
                        - Glyzerinsaure , Glykolsaure , Zuckersaure ,
                          Isozuckersaure , Heptazuckersaure , ihre Salze
                          und Ester
   29.23    Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
            D. Aminosäuren :
               I. Lysin , seine Ester und ihre Salze
              II . Glutaminsäure und ihre Salze
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Nummer des
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung
Zolltarifs
   29.35    Heterocyclische Verbindungen , einschliesslich Nucleinsauren :
            ex Q. andere :
                   - Anhydrozuckerverbindungen von D-Sorbit ( Sorbit ) ( wie
                      z.B. Sorbitane ), ausgenommen Maltol und Isomaltol
                   - Laktone , die innere Ester von Hydroxysauren sind ,
                      und Derivate von Gluconsauren
                   - Zwischenerzeugnisse der chemischen Umwandlung von
                      Penicillin in Antibiotika der Tarifstellen 29.44 A
                      oder C
   29.38    Natürliche , auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vita ¬
            mine ( einschliesslich natürlicher Konzentrate ) und ihre haupt¬
            sächlich als Vitamine gebrauchten Derivate , auch untereinander
            gemischt , auch in Lösungsmitteln aller Art :
            B. Vitamine , ungemischt , auch in wässriger Losung :
               ex II . Vitamin B2 , B^, B^, B^ und H :
                        - Vitamin B^
                   IV . Vitamin C
   29.43    Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose , Glukose und Lak¬
            tose ; Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze , ausgenommen Er¬
            zeugnisse der Tarifnrn . 29.39 , 29.41 und 29.42 :
            ex B. andere :
                   - Lavulose
                   - Ester und Salze von Lavulose
                   - Sorbose , ihre Salze und Ester
   29.44    Antibiotika :
            ex A. Penicilline :
                   - ausgenommen solche , zu deren Herstellung je Kilogramm
                      eine Menge von mehr als 15,3 kg Weisszucker erforderlich
                      ist
            ex C. andere Antibiotika :
                   - Oxytetracyclin und Erythromycin , sowie ihre Salze
   30.03    Arzneiwaren , auch fur die Veterinärmedizin :
            A. nicht in Aufmachungen fur den Einzelverkauf :
               II . andere
            B. in Aufmachungen fiir den Einzelverkauf :
               II . andere :
                    a ) Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser Erzeug¬
                        nisse enthaltend
                ex b ) andere :
                        - Antibiotika oder Antibiotikaderivate enthaltend , aus ¬
                          genommen solche der Tarif stelle B.ll.a ): Insulin ,
                          Goldsalzpraparate zur Tuberkulosebehandlung , organi¬
                          sche Arsenpraparate zur Syphilisbehandlung und Präpa¬
                          rate zur Leprabehandlung
                                                                                5
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Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
   31.02    Mineralische oder chemische Stickstoffdungemittel :
            A.     natürlicher Natronsalpeter
            ex C. andere :
                   - ausgenommen Ammonsalpeter in Verpackungen mit einem Brutto¬
                     gewicht von 45 kg oder mehr und Kalksalpeter mit einem
                     Gehalt an Stickstoff von 16 Hundertteilen oder weniger
                     sowie Kalksalpeter und Magnesiumnitrat
   32.09    Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art
            der fur die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrich¬
            farben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ), Terpentinöl ,
            einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben die¬
            nenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Pragefolien ; Färbemittel
            in Formen oder Packungen fur den Einzelverkauf ; Lösungen im
            Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
            A. Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach
               Art der fur die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere An¬
               strichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ), Terpen¬
               tinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich¬
               farben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Losungen im
               Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                    I. Perlenessenz
               ex II . andere :
                       - ausgenommen Pasten unedler Metalle zum Herstellen
                         von Anstrichfarben
            ex B. Pragefolien :
                   - auf der Grundlage von unedlen Metallen
            C. Färbemittel in Formen oder Packungen fur den Einzelverkauf
   32.12    Kitte ( einschliesslich Harzkitt und Harzzement ); Spachtelmassen
            für Anstreicherarbeiten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputz¬
            massen fur Mauerwerk und dergleichen
   32.13    Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und
            andere Tinten und Tuschen :
            B. Druckfarben
            C. andere Tinten und Tuschen
ex 34.02    Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zube¬
            reitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch
            Seife enthaltend :
            - Äthoxylate
 ---pagebreak---                                    - 52 -
Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
   35.01    Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime
   35.02    Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate :
            A. Albumine :
               II . andere :
                    a ) Eieralbumin und Milchalbumin
   35.05    Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder gerostete Starke ;
            Klebstoffe aus Starke
   35.06    Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
            Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachun¬
            gen fur den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des
            Inhalts von 1 kg oder weniger
   35.07    Enzyme ; zubereitete Enzyme , anderweit weder genannt noch inbe¬
            griffen
ex 37.03    Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe , auch belichtet ,
            nicht entwickelt :
            - Lichtpauspapier
   38.12    Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und zubereitete
            Beizmittel aller Art , wie sie in der Textilindustrie , Papierin ¬
            dustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden
            A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
               I. auf der Grundlage von Starke oder Starkederivaten
   38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
            oder verwandter Industrien ( einschliesslich Mischungen von Natur¬
            produkten ), anderweit weder genannt noch inbegriffen : Rückstände
            der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit
            weder genannt noch inbegriffen :
            Q. Kernbindemittel fur Giessereien auf der Grundlage von Kunst¬
               harzen
            T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III
            X. andere
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Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
   39.01    Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse ,
            auch modifiziert , auch polymerisiert , linear oder vernetzt ( z.B.
            Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester und andere un¬
            gesättigte Polyester , Silikone ):
            ex A. Ionenaustauscher :
                   - Phenoplaste , ausgenommen solche vom Typ "Novolacke"
               C. andere :
                   I. Phenoplaste :
                      ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b )
                             zu Kapitel 39 :
                             - Harze , ausgenommen solche vom Typ "Novolacke"
                      ex b ) in anderen Formen :
                             - starre Platten , Folien , Bander und Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                               mit oder ohne Aufdruck
                             - Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder
                               starr noch schäum- oder schwammformig , mit einem
                               Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , ohne
                               Aufdruck
                 II . Aminoplaste :
                      ex b ) in anderen Formen :
                             - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                               oder ohne Aufdruck
                             - Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder
                               starr noch schäum- oder schwammformig , mit einem
                               Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , ohne
                               Aufdruck
                III . Alkyde und andere Polyester :
                      ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 :
                             - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                               oder ohne Aufdruck
                             - Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr
                               noch schäum- oder schwammformig , mit einem Qua¬
                               dratmetergewicht von mehr als 160 g , ohne Auf¬
                               druck
                      ex b ) andere :
                             - Polyester , ausgenommen Alkydpolyester , ungesät¬
                               tigt , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a )
                               oder b ) zu Kapitel 39 für Polyurethane , ausgenom¬
                               men solche fur die Gussformerei oder das Strang¬
                               pressen
             ex IV .  Polyamide
                      - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen mit einem
                        Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                        Aufdruck
                      - Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch
                        schäum- oder schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht
                        von mehr als 160 g , ohne Aufdruck
                                                                                5 ï
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Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
    39.01       C. ex V. Polyurethane :
( Fortsetzung )             - in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu
                               Kapitel 39
                            - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder
                               ohne Aufdruck
                            - Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr
                               noch schäum- oder schwammformig , mit einem Quadrat ¬
                               metergewicht von mehr als 160 g , ohne Aufdruck
                   ex VI . Silikone :
                            - Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr
                               noch schäum- oder schwammformig , mit einem Quadrat¬
                               metergewicht von mehr als 160 g , ohne Aufdruck
                   ex VII . andere :
                            - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                               oder ohne Aufdruck
                            - Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr
                               noch schäum- oder schwammformig , mit einem Quadrat¬
                              metergewicht von mehr als 160 g , ohne Aufdruck
                            - Harze , andere als Epoxyharze , in Formen im Sinne der
                               Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                              - Polyatheralkohole
                              - Systeme fur Polyurethane
    39.02       Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z.B. Poly¬
                äthylen , Polytetrahaloathylene , Polyisobutylen , Polystyrol , Poly¬
                vinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchloracetat und andere
                Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacrylderivate , Cumaron-
                Inden-Harze ) :
                C. andere :
                        I. Polyäthylen :
                             a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu
                                 Kapitel 39 :
                        ex b ) in anderen Formen :
                                 - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                                   einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                                   oder ohne Aufdruck
                                 - durch Harzemulsionen klebend
                                 - Bearbeitungsabfalle oder -bruchstucke
                   ex II . Polytetrahaloathylene :
                             - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                                einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                                oder ohne Aufdruck
                             - durch Harzemulsionen klebend
                   ex III . Polysulfohaloathylene :
                             - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                                einem Qudratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
              i                 oder ohne Aufdruck
                             - durch Harzemulsionen klebend
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
    39.02       C. ex IV . Polypropylen :
( Fortsetzung )            - in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu
                             Kapitel 39 sowie Bearbeitungsabfalle und -bruch¬
                              stucke
                           - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                             einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                             oder ohne Aufdruck
                           - durch Harzemulsionen klebend
                   ex V. Polyisobutylen :
                           - starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit
                             einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                             oder ohne Aufdruck
                           - durch Harzemulsionen klebend
                      VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                           ex b ) in anderen Formen :
                                  - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen ,
                                    mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                     160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                  - durch Harzemulsionen klebend
                     VII . Polyvinylchlorid :
                           ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b )
                                  zu Kapitel 39 :
                                  - Erzeugnisse fur den Formguss
                                  - Harzemulsionen fur Gemische
                           ex b ) in anderen Formen :
                                  - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen ,
                                    mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                    160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                  - durch Harzemulsionen klebend
                   ex VUL. Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-
                           Mischpolymerisate :
                           - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                             einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                             oder ohne Aufdruck
                           - durch Harzemulsionen klebend
                   ex IX . Polyvinylacetat :
                           - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                             einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                             oder ohne Aufdruck
                           - durch Harzemulsionen klebend
                   ex X. Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate:
                           - starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit
                             einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                             oder ohne Aufdruck
                           - durch Harzemulsionen klebend
                                                                                ίΰ
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
    39.02       C. ex XI . Polyvinylalkohole , -acetate und -äther :
( Fortsetzung )             - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                               oder ohne Aufdruck
                            - durch Harzemulsionen klebend
                   ex XII . Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate , Acryl-
                            Methacryl-Mischpolymerisate :
                            - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                               einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit
                               oder ohne Aufdruck
                            - durch Harzemulsionen klebend
                      XIV . andere Polymerisations- und Mischpolymerisations¬
                            erzeugnisse :
                            ex b ) in anderen Formen :
                                   - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen ,
                                     mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                     160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                   - durch Harzemulsionen klebend
    39.03       Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate ; Zelluloseacetate und
                andere Zelluloseester , Zelluloseather und andere chemische Zellu ¬
                losederivate , auch weichgemacht ( z.B. Zelloidin , Kollodium ,
                Zelluloid ); Vulkanfiber :
                B. andere :
                   I. regenerierte Zellulose :
                      b ) andere :
                          ex 1 . Folien , Filme , Bander oder Streifen , auch aufge-
                                 rollt , mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm :
                                 - mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                   weniger , ohne Aufdruck
                          ex 2 . andere :
                                 - Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                                   einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger ,
                                   ohne Aufdruck
                                 - starre Platten , Folien , Bander oder Streifen ,
                                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                                   mit oder ohne Aufdruck
 ---pagebreak---                                           - 57 -
Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
    39.03       B. II . Zellulosenitrate :
( Fortsetzung )
                        b ) weichgemacht :
                            I. mit Kampfer oder anders weichgemacht ( z.B. Zelluloid )
                                ex aa ) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                        - aus Zelluloid
                                        - andere , starr , mit einem Quadratmeterge¬
                                           wicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                                           Aufdruck
                                        - mit einem Quadratmetergewicht von 160 g
                                           oder weniger , ohne Aufdruck
                                ex bb ) andere :
                                        - Platten , Folien , Bander oder Rohre , aus
                                           Zelluloid
                                        - andere starre Platten , Folien , Bander oder
                                           Streifen , mit einem Quadratmetergewicht von
                                           mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                        - Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                                           einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                           weniger , mit oder ohne Aufdruck
                  III . Zelluloseacetate :
                        b ) weichgeraacht :
                            ex 2 . Filmunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                   - mit einem Quadratmetergewicht von
                                     160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                                   - starr , mit einem Qudratmetergewicht von mehr
                                     als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                            ex 3 . Folien , Filme , Bander oder Streifen , auch auf ge¬
                                   rollt , mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm :
                                   - mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                     weniger , ohne Aufdruck
                               4 . andere :
                                   ex bb ) andere :
                                            - starre Platten , Folien , Bander oder
                                              Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                                              von mehr als 160 g , mit oder ohne Auf¬
                                              druck
                                            - Platten , Folien , Bänder oder Streifen ,
                                              mit einem Quadratmetergewicht von 160 g
                                              oder weniger , ohne Aufdruck
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Nummer des
Gemeinsamen                              Warenbezeichnung
Zolltarifs
    39.03       B. IV . andere Zelluloseester :
( Fortsetzung )         b ) weichgemacht :
                            ex 2 . Filmunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                    - starr , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                       als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                    - mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                       weniger , ohne Aufdruck
                            ex 3 . Folien , Filme , Bander oder Streifen , auch auf ge¬
                                    rollt , mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm :
                                    - mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                       weniger , ohne Aufdruck
                                4 . andere :
                                    ex bb ) andere :
                                             - starre Platten , Folien , Bander oder
                                               Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                                               von mehr als 160 g , mit oder ohne Auf¬
                                               druck
                                             - Platten , Folien , Bander oder Streifen ,
                                               mit einem Quadratmetergewicht von 160 g
                                               oder weniger , ohne Aufdruck
                    V. Zelluloseather und andere chemische Zellulosederivate :
                        b ) weichgemacht :
                            2 . andere :
                                ex aa ) Äthylzellulose :
                                         - starre Platten , Folien , Bander oder Strei ¬
                                           fen , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                           als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                         - Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit
                                           einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                           weniger , ohne Aufdruck
                                    bb ) andere :
                                         - starre Platten , Folien , Bander oder Strei¬
                                           fen , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                           als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                         - Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit
                                           einem Quadratmetergewicht von 160 g oder
                                           weniger , ohne Aufdruck
                                                                                Cl
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
   39.03       B. ex VI . Vulkanfiber :
(Fortsetzung )             - starre Platten , Bänder oder Streifen , mit einem
                             Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder
                             ohne Aufdruck , aus Kunststoff
   39.06       Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschliesslich Alginsäure ,
               ihre Salze und Ester ; Linoxyn :
               B. andere :
                      I. veratherte oder veresterte Stärke
                  ex II . andere :
                           - Dextrane
                           - Heteropolysaccharin
                           - andere , ausgenommen Linoxyn
   39.07       Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
               A. Waren des technischen Bedarfs , für zivile Luftfahrzeuge
               B. andere :
                  ex   I. aus regenerierter Zellulose :
                            - ausgenommen Kunstdarme ; Bodenbelag ; Klappfacher
                              und starre Fächer , mit Blattern aus Kunststoff und
                              Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edel¬
                              metallen , Mieder stabe und dergleichen fur Korsette
                              und fur andere Kleider oder fur Bekleidungszubehor ;
                              Bekleidung
                  ex  II . aus Vulkanfiber :
                            - ausgenommen Klappfächer und starre Facher , mit Blat¬
                              tern aus Kunststoff und Gestellen aus beliebigem
                              anderem Material als Edelmetallen ; Miederstabe und
                              dergleichen fur Korsette und fur andere Kleider
                              oder für Bekleidungszubehor
                  ex III . aus gehärteten Eiweissstoffen :
                            - ausgenommen Kunstdarme ; Klappfacher und starre Fa¬
                              cher , mit Blattern aus Kunststoff und Gestellen aus
                              beliebigem anderem Material als Edelmetallen
                                                                                a
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Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
    39.07       B. ex IV . aus chemischen Kautschukderivaten :
( Fortsetzung )            - ausgenommen Bodenbelag ; Klappfacher und starre Facher ,
                              mit Blattern aus Kunststoff und Gestellen aus beliebi ¬
                              gem anderem Material als Edelmetallen ; Mieder stabe
                              und dergleichen fur Korsette und fur andere Kleider
                              oder fur Bekleidungszubehor ; Bekleidung
                       V. aus anderen Stoffen :
                           a ) Spulen und ähnliche Unterlagen fur photographische
                               und kinematographische Filme oder fur Bander , Filme
                               und dergleichen der Tarifnr . 92.12
                       ex d ) andere :
                               - ausgenommen Kunstdarme und Bodenbelag ; Bekleidung
ex 40.10        Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk :
                - ausgenommen Keilriemen
    40.11       Reifen , auswechselbare Überreifen , Luftschlauche und Felgen-
                bander , aus Weichkautschuk , fur Rader aller Art :
                ex A. Vollreifen , Hohlkammerreifen und auswechselbare Über ¬
                       reifen :
                       - auswechselbare Überreifen mit einem Stuckgewicht bis
                          zu 20 kg
                   B. andere :
                       ex   I. Luftreifen fur zivile Luftfahrzeuge :
                                - mit einem Stuckgewicht bis zu 20 kg
                       ex II . andere :
                                - mit einem Stuckgewicht bis zu 20 kg
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Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
Zolltarifs
   42.02      Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reise¬
              taschen , Rucksacke usw .), Einkaufstaschen , Handtaschen , Schul¬
              ranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Necessaires ,
              Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln
               ( fur Waffen , Musikinstrumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons ,
              Kragen , Schuhe , Bürsten usw .) und ähnliche Behältnisse , aus
              Leder , Kunstleder , Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder
              Geweben :
              ex A. aus Kunststoffolien :
                      - ausgenommen Zigarren- und Zigarettenetuis , Zundholz-
                        schachtelhalter , Tabakbeutel , Taschen , Koffer , Etuis
                        und dergleichen unterteilte Waren fur Toilettenartikel
              ex B. aus anderen Stoffen :
                      - ausgenommen Zigarren- und Zigarettenetuis , Zundholz-
                        schachtelhalter , Tabakbeutel , Taschen , Koffer , Etuis
                        und dergleichen unterteilte Waren fur Toilettenartikel
   44.14      Holz , in der Längsrichtung gesagt , gemessert oder geschalt ,
              aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke von 5 mm oder we¬
              niger ; Furnierblatter und Holz fur Sperrholz , mit einer Dicke
              von 5 mm oder weniger
   48.11      Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier
   48.13      Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zugeschnitten , auch
              in Behältnissen ( Kohlepapier , vollständige Dauerschablonen und
              dergleichen )
   48.15      Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnit¬
              ten :
              ex B. andere :
                      - Toilettenpapier
   48.16      Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder
              Pappe ; Pappwaren der in Büros , Laden und dergleichen verwendeten
              Art :
            i ex A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier
            1         oder Pappe :
            í         - Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel mit Auf¬
            ¡           druck und Schachteln und Behältnisse ohne Aufdruck
                                                                                f.6
 ---pagebreak---                                          - 62 -
Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
  48.21        Andere Waren aus Papierhalbstoff , Papier , Pappe oder Zellstoff¬
               watte :
               ex A. Papiere und Pappen , gelocht , fur Jacquardvorrichtungen
                       und dergleichen :
                       - aus Papier mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr
                         als 160 g , ohne Aufdruck
                  B. Windeln und Windeleinlagen fur Kleinkinder :
                       ex I. nicht in Aufmachung fur den Einzelverkauf :
                               - aus Papierhalbstoff , Zellstof fwatte oder Papier ,
                                 ohne Aufdruck
                       ex II . andere :
                               - aus Papierhalbstoff , Zellstof fwatte oder Papier ,
                                 ohne Aufdruck
               ex D. Bettwäsche , Tischwäsche , Wasche zur Körperpflege ( ein¬
                       schliesslich Abschminktucher und Taschentücher ) und andere
                       Haushaltswasche ; Leibwäsche und andere Kleidung
                       - aus Papierhalbstoff , Zellstof fwatte oder Papier , ohne
                         Aufdruck
               ex E. hygienische Binden und Tampons :
                       - aus Papierhalbstoff , Zellstoffwatte oder Papier , ohne
                         Aufdruck
                  F. andere :
                       ex I. fur chirurgische , medizinische oder hygienische
                               Zwecke , nicht in Aufmachung fur den Einzelverkauf :
                               - aus Papierhalbstoff , Zellstof fwatte oder Papier ,
                                 ohne Aufdruck
                       ex 11 . andere :
                               - aus Papierhalbstoff , Zellstof fwatte oder Papier ,
             I
                                 ohne Aufdruck , ausgenommen Karten fur Statistik¬
            i                    maschinen und Diagrammpapier fur Registrierappa¬
                                 rate
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Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
ex 49.09    Postkarten , Gluckwunschkarten , Weihnachtskarten und dergleichen ,
            mit Bildern , in beliebigem Druck hergestellt , auch mit Ver¬
            zierungen aller Art :
            - Postkarten , einzeln oder in Bogen
   49.10    Kalender aller Art , aus Papier oder Pappe , einschliesslich
            Blocke von Abreisskalendern
   49.11    Bilder , Bilddrucke , Photographien und andere Drucke , in belie¬
            bigen Verfahren hergestellt :
            ex B. andere :
                   - ausgenommen Bilder , Bilddrucke und Photographien ,
                     meteorologische und naturwissenschaftliche Karten ,
                     Fachschriften , Dissertationen und Berichte , über
                     Themen aus Wissenschaft , Literatur und Kunst , in
                     Tarifnr . 49.01 nicht enthalten , herausgegeben von
                     amtlichen Stellen oder kulturellen Einrichtungen ,
                     in jeglicher Sprache , und Bucher mit Handels- oder
                     Fremdenverkehrswerbung
   51.04    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfaden ( einschliess¬
            lich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
            51.02 ):
            A. Gewebe aus synthetischen Spinnfaden :
               ex I. Cordgewebe für die Reifenherstellung :
                       - ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem
                         Stroh der Tarifnr . 51.02
               ex II . Gewebe aus Elastomer-Faden :
                       - ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem
                         Stroh der Tarifnr . 51.02
            B. Gewebe aus künstlichen Spinnfaden :
               ex I. Cordgewebe für die Reifenherstellung :
                       - ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem
                         Stroh der Tarifnr . 51.02
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
    51.04       B. ex   II . Gewebe aus Elastomer-Faden :
( Fortsetzung )              - ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem
                               Stroh der Tarifnr . 51.02
                   ex III . andere :
                             - ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem
                               Stroh der Tarifnr . 51.02
    56.01       Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch
                gekämmt :
                ex A. synthetische Spinnfasern :
                       - ausgenommen Polyesterfasern
    56.02       Spinnkabel :
                A. aus synthetischen Spinnfaden
    56.03       Abfalle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( ein¬
                schliesslich Garnabfalle und Reissspinnstoff ), weder gekrempelt
                noch gekämmt :
                A. aus synthetischen Spinnstoffen
    56.04       Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfalle von syntheti¬
                schen oder künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder
                anders fur die Spinnerei vorbereitet :
                A. synthetische Spinnstoffe
    56.05       Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                Abfallen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ), nicht
                in Aufmachungen fur den Einzelverkauf :
                ex A. aus synthetischen Spinnfasern :
                       - Phantasiegarne
                ex B. aus künstlichen Spinnfasern :
                       - Phantasiegarne
    58.04       Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen
                Gewebe der Tarifnrn . 55.08 und 58.05 :
                - aus Seide , aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen und
                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                                                                                61
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Nummer des
Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
Zolltarifs
   58.05    Bander und schusslose Bander aus parallel gelegten und geklebten
            Garnen oder Spinnstoffen ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
            58.06 :
            A. Bander :
               I. aus Samt , Plüsch , Schlingen- oder Chenillegeweben :
                    ex a ) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder
                            aus Baumwolle :
                            - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                        b ) aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide
   58.07    Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene Garne der Tarifnr .
            52.01 und als umsponnene Garne aus Rosshaar ); Geflecht und son¬
            stige Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven ,
            Nusse , Pompons und dergleichen :
            ex A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger , aus Mono-
                    filen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen
                    ( künstlichem Stroh und dergleichen ) der Tarifnr . 51.02 , aus
                    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , aus Flachs ,
                    Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57 :
                    - aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen
                       Spinnstoffen , ohne Metalle
            ex B. andere :
                    - aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen
                       Spinnstoffen , ohne Metalle
   58.08    Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert :
            ex A. Tulle :
                    - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
            ex B. geknüpfte Netzstoffe :
                    - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   58.09    Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetsgardinenstof f e , gemustert ;
            Spizen ( maschinen- oder handgefertigt ) als Meterware oder als
            Motiv :
            ex A. Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe :
                    - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
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Nummer des
Gemeinsamen                               Warenbezeichnung
Zoll tarifs
    68 . 09     15 . Spil /.IMI :
( Fortsetzung )      ex   1 . handgefertigt :
                               - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                     ex II . maschinengefertigt :
                               - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    59.02       Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen :
                ex A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig
                        zugeschnitten :
                        - Teppiche , Brucken und Läufer
                ex B. andere :
                        - Teppiche , Brucken und Läufer
ex 59.10        Linoleum , auch zugeschnitten ; Fussbodenbelag aus einem Grund
                aus Spinnstoffen mit auf getragener Deckschicht aus beliebigen
                Stoffen , auch zugeschnitten :
                - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1400 g
ex 59.12        Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe fur
                Theaterdekorationen , Atelierhinter grunde und dergleichen :
                - Gewebe , getränkt oder bestrichen , mit einem Quadratmeter¬
                    gewicht von 1400 g oder weniger
ex 59.13        Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke :
                - mit einer Breite von nicht mehr als 50 cm , ausgenommen
                    solche aus Wolle oder feinen Tierhaaren
    60.01       Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                B. aus synthetischen Spinnstoffen
                C. aus anderen Spinnstoffen :
                         I. aus Baumwolle
                     ex II . aus anderen Spinnstoffen :
                               - ausgenommen solche aus Seide
                                                                                Ή
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Nummer des
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
Zolltarifs
    61.06     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher ,
              Schleier und ähnliche Waren :
              A. aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide
              B. aus synthetischen Spinnstoffen
              C. aus künstlichen Spinnstoffen
   64.05      Schuhteile ( einschliesslich Einlegesohlen und Fersenstucke ) aus
             Stoffen aller Art , ausgenommen Metall :
             ex A. Zusammensetzungen bestehend aus Schuhoberteilen , die mit
                     einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen
                     Laufsohle ) verbunden sind :
                     - aus Kautschuk oder Kunststoff
             ex B. andere :
                     - aus Kautschuk oder Kunststoff
   68.02     Bearbeitete Werksteine und Waren ( einschliesslich Würfel und
             Steinchen fur Mosaike ), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und
             und des Kapitels 69
  68.04     Wetz- und Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine und derglei¬
            chen , zum Mahlen , Zerfasern , Schleifen , Polieren , Richten ,
            Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen , auch agglomeriert ,
            aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen
            oder keramisch hergestellt ( einschliesslich Segmente und andere
            Teile dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ), auch mit Teilen
             ( z.B. Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen ) aus anderen Stoffen , je¬
            doch nicht mit Gestellen :
            B. andere :
                 I. aus agglomerierten SchleifStoffen :
                    ex a ) aus natürlichen oder synthetischen Diamanten :
                           - aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum
                             Mahlen
                    ex b ) andere :
                           - aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum
                             Mahlen
            ex Π . andere :
                    - aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
  68.06     Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver- oder Korner¬
            form , auf Gewebe , Papier , Pappe oder andere Stoffe aufgebracht ,
            auch zugeschnitten , genaht oder anders zusammengefugt
  69.02     Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste
            Bauteile
                                                                                1г
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Nummer des
Gemeinsamen i                        Warenbezeichnung
Zolltarifs 1
    70.04     Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der Herstellung
              bereits uberfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen ver¬
              stärkt ), nicht bearbeitet , in quadratischen oder rechteckigen
              Platten oder Scheiben :
              ex B. andere :
                     - mit einer Dicke von mehr als 5 mm bis 10 mm
ex 70.05      Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes "Tafelglas"
              ( auch bei der Herstellung bereits uberfangen ), nicht verarbeitet ,
              in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
              - mit einer Dicke von 3 mm oder weniger
ex 70.06      Gegossenes oder gewalztes Flachglas und "Tafelglas" ( auch bei
              der Herstellung bereits uberfangen oder mit Drahteinlagen oder
              dergleichen verstärkt ), auf einer oder beiden Seiten geschliffen
              oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder
              Scheiben :
              - nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt , mit einer
                 Dicke von 5 mm oder weniger
   70.08      Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-
              Sicherheitsglas ( Verbundglas ) auch fassoniert
   70.14      Glaswaren fur Beleuchtung , fur Signalvorrichtungen oder zu op¬
              tischen Zwecken , nicht aus optischem Glas , nicht optisch bear¬
              beitet :
                  A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                     ex I. facettiertes Glas , Plättchen , Kugeln , Tropfen- oder
                             Blumenformen , Gehänge und ähnliche Waren fur die
                             Ausstattung von Lustern :
                             - aus gefärbtem , mattgeschliffenem , irisiertem ,
                               feingeschliffenem , marmoriertem Glas , Opakglas , .
                               Opalglas , bemaltem Glas oder aus Pressglas mit
                               vertieften oder erhobenen Stellen
                     ex II . andere ( z.B. Zerstreuer , Schalen fur Deckenleuchten ,
                             andere Schalen , Schirme , Glocken , Tulpen ):
                             - Glaser fur Beleuchtungskörper
                             - andere , aus gefärbtem , mattgeschliffenem , irisier¬
                               tem , feingeschliffenem , marmoriertem Glas , Opak¬
                               glas , Opalglas , bemaltem Glas oder aus Pressglas
                               mit vertief ten oder erhobenen Stellen
              ex B. andere :
                     - aus gefärbtem , mattgeschliffenem , irisiertem , feinge¬
                       schliffenem , marmoriertem Glas , Opakglas , Opalglas , be¬
                       maltem Glas oder aus Pressglas mit vertieften oder er¬
                       hobenen Stellen
   70.20      Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
              ex B. textile Glasfasern und Waren daraus :
                     - Glasseidenstrange ( Rovings ) und Mats                        7*
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 Nummer ries
 Gemeinsamen
 Zolltarifs
                                     Warenbezeichnung
 ex 70.21     Andere Glaswaren :
              - aus gefärbtem , mattgeschliffenem , graviertem , irisiertem ,
                feingeschliffenem , marmoriertem Glas , Opakglas , Opalglas
                oder bemaltem Glas oder aus Pressglas mit vertieften oder
                erhobenen Stellen
    71.05
              Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug ,
              auch vergoldet oder platiniert :
              ex B. massive Stabe , Drahte und Profile ; Platten , Blatter und
                    Bander , mit einer Dicke (ohne Unterlage ) von mehr als
                    0,15 mm :
                    - Drahte ; andere , getrieben oder gewalzt
                 D. Folien und dunne Bander , mit einer Dicke ( ohne Unterlage )
                    von 0,15 mm oder weniger
ex 73.14     Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drahte
             für die Elektrotechnik :
             - nicht mit Spinnstoffen überzogen
   73.15     Legierter Stahl und Qualitatskohlenstoffstahl , in den in den
             Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 aufgefuhrten Formen :
             A. Qualitatskohlenstoffstahl
                ex VIII . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drahte
                          fur die Elektrotechnik :
                          - nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen über¬
                             zogen und nicht aus legiertem Stahl der eines oder
                            mehrere der folgenden Legierungselemente mit den
                            angegebenen Gewichtshundertteilen enthalt : 2 v.H.
                            oder mehr Silicium , 2 v.H. oder mehr Mangan , 2 v.H.
                            oder mehr Chrom , 2 v.H. oder mehr Nickel , 0,3 v.H.
                            oder mehr Molybdän , 0,3 v.H. oder mehr Vanadin ,
                            0,5 v.H. oder mehr Wolfram , 0,5 v.H. oder mehr Ko¬
                            balt , 0,3 v.H. oder mehr Aluminium , 1 v.H. oder
                            mehr Kupfer
                                                                                ~7 L
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Nummer des
Gemeinsamen                               Warenbezeichnung
Zolltarifs _
    73.15       B. Legierter Stahl
( Fortsetzung )
                   ex VIII . Draht ,   auch überzogen , ausgenommen isolierte Drahte
                              für die Elektrotechnik :
                              - nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen über¬
                                zogen und nicht aus legiertem Stahl , der eines oder
                                mehrere der folgenden Legierungselemente mit den
                                angegebenen Gewichtshundertteilen enthalt : 2 v.H.
                                oder mehr Silicium , 2 v.H. oder mehr Mangan , 2 v.H.
                                oder mehr Chrom , 2 v.H. oder mehr Nickel , 0,3 v.H.
                                oder mehr Molybdän , 0,3 v.H. oder mehr Vanadin ,
                                0,5 v.H. oder mehr Wolfram , 0,5 v.H. oder mehr Ko¬
                                balt , 0,3 v.H. oder mehr Aluminium , 1 v.H. oder
                                mehr Kupfer
    73.18       Rohre ( einschliesslich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen Waren
                der Tarifnr . 73.19 :
                ex A. Rohre für Gas- oder Flussigkeitsleit.ungen , mit Form-, Ver¬
                      schluss- oder Verbindungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge :
                      - ausgenommen Rohre , unbearbeitet oder angestrichen , lak-
                         kiert , emailliert oder anders vorbearbeitet ( einschliess¬
                         lich Mannesmannrohre und geschmiedete Rohre ), auch mit
                         Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbeitung ,
                         nahtlos
                   B. andere :
                           II . gerade und von gleichmassiger Wanddicke , andere als
                                die des Absatzes B I , mit einer Lange von höchstens
                                4,50 m , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an
                                Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen
                                und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen ,
                                auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichts¬
                                wichtshundertteilen oder weniger
                      ex III . andere :
                                - ausgenommen Rohre , unbearbeitet oder angestrichen ,
                                  lackiert , emailliert oder anders vorbearbeitet
                                  ( einschliesslich Mannesmannrohre und geschmiedete
                                  Rohre ), auch mit Muffen oder Flanschen , aber ohne
                                  weitere Bearbeitung , nahtlos
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 Nummer des
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 ex 73.21     Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B. Schuppen ,
              Brucken und Bruckenteile , Schleusentore , Turme , Masten , Pfeiler ,
              Säulen , Geruste , Bedachungen , Tur- und Fensterrahmen , Laden , Ge¬
              lander , Gitter ) aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken
              vorgearbeitete Bleche , Bander , Stabe , Profile , Rohre usw . aus
              Eisen oder Stahl :
             - ausgenommen Schleusentore fur hydraulische Anlagen
ex 73.24     Behälter aus Eisen oder Stahl fur verdichtete oder verflüssigte
             Gase :
             - geschweisst , mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder weniger
    73.25    Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahl¬
             draht , ausgenommen isolierte Drahtwaren fur die Elektrotechnik :
                 A. ausgerüstet oder gebrauchsfertig , fur zivile Luftfahrzeuge
             ex B. andere :
                    - ausgenommen voll- oder halbverschlossene Tragseile fur
                       Drahtseilbahnen und Bewehrungskabel fur Spannbeton
ex 73.29     Ketten jeder Grösse und Teile davon , aus Eisen oder Stahl :
             - Galle-, Renold- oder Morseketten mit einer Gelenklange von
                2 cm oder weniger , ausgenommen Ketten fur Schlüssel
   73.31     Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte oder abgeschragte
             Klammern , Ringnagel , Haken und Reissnägel , aus Eisen oder Stahl ,
             auch mit Kopf aus anderen Stoffen , ausgenommen solche mit Kupfer¬
             kopf :
             ex B. andere :
                    - zum Zeichnen und zur Verwendung im Büro
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Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
   73.32    Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ), Schwellenschrauben , Schrau¬
            ben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und
            ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie , aus Eisen oder
            Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und
            Federringscheiben ) aus Stahl :
            A. ohne Gewinde :
               ex   I. aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete
                       und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Loch¬
                       weite von nicht mehr als 6 mm :
                       - aus Gusseisen , Stahlguss oder schmiedbarem Guss ,
                         ausgenommen Waren fur die Befestigung von Schienen ,
                         Schrauben und Niete
               ex II . andere :
                       - aus Gusseisen , Stahlguss oder schmiedbarem Guss ,
                         ausgenommen Waren fur die Befestigung von Schienen ,
                         Schrauben und Niete
            B. mit Gewinde :
               ex I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern , mit
                       einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm :
                       - Muttern aus Gusseisen , Stahlguss oder schmiedbarem
                         Guss , ausgenommen die mit den Schrauben aufgemachten
                         Muttern
               ex II . andere :
                       - aus Gusseisen , Stahlguss oder schmiedbarem Guss , aus¬
                         genommen Waren fur die Befestigung von Schienen , Bol¬
                         zen und Schrauben , einschliesslich der damit einge-
                         fuhrten Unterlegscheiben und Muttern
ex 73.35    Federn und Federblatter , aus Stahl :
            - Blattfedern fur Fahrzeuge , ausser fur Eisenbahnwagen
            - Spiralfedern aus Draht oder Rundstaben , mit einem Durchmesser
              von mehr als 8 mm , oder aus Vierkant- oder Flachstaben , bei
              denen die kleinste Abmessung mehr als 8 mm betragt
                                                                                7?
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Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
ex 73.37    Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr . 84.01 ) und Heizkörper ,
            fur Zentralheizung , nicht elektrisch beheizt , Teile davon , aus
            Eisen oder Stahl ; Heisslufterzeuger und -Verteiler ( einschliess¬
            lich solcher , die auch als Verteiler von frischer oder klimati¬
            sierter Luft dienen können ), nicht elektrisch beheizt , mit motor¬
            betriebenem Ventilator oder Geblase , Teile davon aus Eisen oder
            Stahl :
            - aus Schweiss-, Walz- oder Schmiedeeisen oder -stahl
   73.38    Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygieni¬
            sche Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ;
            Schwamme , Putzlappen , Handschuhe oder ähnliche Waren zum Scheuern ,
            Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl :
            A. sanitäre und hygienische Artikel , ausgenommen Teile davon ,
               fur zivile Luftfahrzeuge
            B. andere :
                    I. Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus
                        rostfreiem Stahl
               ex II . andere :
                        - ausgenommen Stahlwolle , Schwamme , Putzlappen , Hand¬
                          schuhe und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren
                          und dergleichen sowie Druckkochtopfe
                                                                                1-î
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 Nummer des
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung
Zolltarif s
 ex 74.07   Rohre ( einschliesslich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer :
            - ausgenommen unbearbeitete oder angestrichene , lackierte , email¬
               lierte oder anders vorbearbeitete ( einschliesslich Mannesmann¬
               rohre und geschmiedete Rohre ), auch mit Muffen oder Flanschen ,
               aber ohne weitere Bearbeitung , mit einer Wanddicke von mehr
               als 1 mm und mit einem Innendurchmesser von mehr als 80 mm
ex 74.19    Andere Waren aus Kupfer :
            - ausgenommen folgende Waren :
               - Stecknadeln , Schieber und Haarnadeln ( ausser Schmucknadeln ),
                 Fingerhute sowie Metallteile für Gürtel , Korsette und Hosen¬
                 träger
               - Tanks , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe
                 aller Art ( ausser Druck- oder Flüssiggas ), mit einem Fassungs¬
                 vermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder warmetech-
                 nische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Warme-
                 schutzverkleidung
              - Ketten jeder Grosse und Teile davon
ex 76.02    Stabe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
            - Walzdraht
    76.04   Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt ,
            zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pap¬
            pe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ), mit einer
            Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger
    76.06   Rohre ( einschliesslich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium
    76.08   Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B. Schuppen ,
            Brucken und Bruckenteile , Turme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste ,
            Bedachungen , Tur- und Fensterrahmen , Gelander ), aus Aluminium ;
            zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stabe , Profile ,
            Rohre usw ., aus Aluminium
    76.12   Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht , aus¬
            genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
    76.15   Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische
            Artikel , Teile davon , aus Aluminium
    79.01   Rohzink ; Bearbeitungsabfalle und Schrott , aus Zink :
            ex A. Rohzink :
                   - elektrolytisches Zink ( Rohblocke ( Ingots )) mit einem Ge¬
                     halt an Zn von 99,95 v.H. oder mehr
ex 82.01    Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen und Schaber ;
            Äxte , Haspen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen
            und Sicheln , Heu- und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes
            Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die Forst¬
            wirtschaft :
            - Spaten , Breithacken , Karste , Gabeln , Zinkenhacken , Rechen ,
              Schaber , Sensen und Sicheln
                                                                                1
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Nummer des
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
Zolltarifs  :
   82.02       Handsagen aller Art , Sageblatter aller Art ( einschliesslich Fras-
               sageblatter und nicht gezahnte Sageblatter ):
               A. Handsagen aller Art
              B. Sageblatter :
                        I. Bandsageblatter
                  ex III . andere :
                           - Handsageblatter
ex 82.04      Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern
              dieses Kapitels erfassten Waren ; Ambosse , Schraubstocke , Lötlam¬
              pen , Feldschmieden , Schleifapparate zum Hand- oder Fussbetrieb
              und Glasschneidediamanten :
              - Hammer , Kreuzmeissei , Steinmeissei , Flachmeissel , Korner ,
                 Durchschlage und Gewindeschneidkopfe
   82.05      Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
              mechanischen oder nichtmechanischen Handwerkszeugen ( z.B. zum
              Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Frasen ,
              Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ), einschliesslich Zieh¬
              eisen , Pressmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Erd-,
              Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge , mit arbeitendem Teil :
              ex A. aus unedlen Metallen :
                     - Bohrmeissel , Spiralbohrer , Loffelbohrer , Senker und
                       Fraser , nicht verstellbare Reibahlen , Gewindeschneid¬
                       backen , Gewindebohrer und Gewindestrehler
              ex B. aus Hartmetallen :
                     - Bohrmeissel , Spiralbohrer , Loffelbohrer , Senker und
                       Fraser , nicht verstellbare Reibahlen , Gewindeschneid¬
                       backen , Gewindebohrer und Gewindestrehler
              ex C. aus Diamant oder Pressdiamant :
                     - Bohrmeissel , Spiralbohrer , Loffelbohrer , Senker und
                       Fraser , nicht verstellbare Reibahlen , Gewindeschneid¬
                       backen , Gewindebohrer und Gewindestrehler
              ex D. aus anderen Stoffen :
                     - Bohrmeissel , Spiralbohrer , Loffelbohrer , Senker und
                       Fraser , nicht verstellbare Reibahlen , Gewindeschneid¬
                       backen , Gewindebohrer und Gewindestrehler
 ---pagebreak---                                       - 76 -
 Nummer des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
Zolltarifs
    82.09     Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit. schneidender
              oder gezahnter Klinge ( einschliesslich Klappmesser fur den Gar¬
              tenbau ) und Klingen dafür :
              ex A. Messer :
                     - ausgenommen solche fur Gewerbe und Handwerk
    82.14    Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fischmesser , But¬
             termesser , Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte
    82.15    Grif fe aus unedlen Metallen fur Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13
             und 82.14
    83.01    Schlosser ( einschliesslich Verschlüsse und Verschlussbugel mit
             Schloss ), Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser , alle diese
             zum Schliessen mit Schlüsseln , als Geheimschlosser oder elektri¬
             sche Schlosser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel
             fur diese Waren , aus unedlen Metallen
    83.02    Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , fur Möbel ,
             Turen , Treppen , Fenster , Fensterladen , Karosserien , Sattlerwaren ,
             Koffer , Reisekisten oder andere derartige Waren ( einschliesslich
             automatische Turschliesser ) ; Kleiderhaken , Huthaken , Hutablagen ,
             Stutzen , Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen
    83.06    Statuetten und andere Ziergegenstande zur Innenausstattung , aus
             unedlen Metallen ; Rahmen fur Photographien , Bilder und ähnliche
             Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen :
             A. Statuetten und andere Ziergegenstande zur Innenausstattung
ex 83.09     Verschlüsse , Verschlussbugel , Schnallen , Klammern , Haken , Ösen
             und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen fur Bekleidung , Schuhe ,
             Planen , Taschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrusten anderer
             Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen Metallen ; Perlen
             und Flitter , aus unedlen Metallen :
             - ausgenommen Perlen und Flitter sowie Hohlniete und Zweispitz¬
                niete
   83.13     Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche , Flaschenkapseln ,
             Abreisskapseln , Giesspfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungs-
             zubehor , aus unedlen Metallen
   83.15     Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche
             Waren , aus unedlen Metallen oder Hartmetallen , mit Dekapier- oder
             Flussmitteln überzogen oder gefüllt , zum Schweissen oder Loten
             von Metall oder Hartmetall ; Drahte und Stabe , aus gepulverten
             unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im Auf spritz¬
             verfahren
                                                                                V
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Nummer des
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
Zolltarifs
ex 84.01    Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel );
            Kessel fiir überhitztes Wasser :
            - ausgenommen Teile
   84.06    Kolbenverbrennungsmotoren :
            C. andere Motoren :
               I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzundung mit einem Hubraum :
                   a ) von 250 cm oder weniger :
                       ex 1 . fur zivile Luftfahrzeuge :
                               - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                       ex 2 . andere :
                               - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger ,
                                 auch fur Fahrräder mit Hilfsmoto^ mit einem
                                 Hubraum von nicht mehr als 50 ein
                                              3
                   b ) von mehr als 250 cm :
                       ex 1 . fur die industrielle Montage
                              von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ,
                              von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( ein¬
                              schliesslich Kombinationskraftwagen ), mit weniger
                              als 15 Sitzplatzen ,
                              von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit     ^
                              Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm ,
                              von Kraftwagen zu besonderen Zwecken der Tarifnr.
                              87.03 :
                              - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                          2 . andere :
                              ex aa ) für zivile Luftfahrzeuge :
                                       - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                              ex bb ) andere :
                                       - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
             II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzundung :
                  ex a ) Antriebsmotoren fur Wasserfahrzeuge :
                          - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                                                                                <5 ?
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Nummei' des
Gemeinsamen                              Warenbezeichnung
Zo 1 Liar if s
    84.06        C. II . b ) andere :
( Fortsetzung )
                              ex 1 . fur die industrielle Montage
                                     von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ,
                                     von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( ein¬
                                     schliesslich Kombinationskraftwagen ), mit weniger
                                     als 15 Sitzplatzen ),
                                     von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit       ^
                                     Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 500 cm ,
                                     von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr .
                                     87.03 :
                                     - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                              ex 2 . andere :
                                     - mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                D. Teile
                     ex   I. von Motoren fur zivile Luftfahrzeuge :
                              - Zylinder , Zyinderlauf buchsen , Kolbenbolzen ,
                                Kolben und Kolbenringe
                         II . von anderen Motoren :
                              ex a ) fur Luftfahrzeuge , schwerer als Luft :
                                     - Zylinder , Zylinderlauf buchsen , Kolbenbolzen ,
                                       Kolben und Kolbenringe
                              ex b ) fur andere Zwecke :
                                     - Zylinder , Zylinder lauf buchsen , Kolbenbolzen ,
                                       Kolben und Kolbenringe
   84.07        Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen :
                ex A. hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon , fur zivile
                        Luftfahrzeuge :
                        - ausgenommen Teile
                    B. Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraft¬
                        maschinen
   84.10        Flussigkeitspumpen , èinschliesslich nichtmechanische Pumpen und
                Ausgabepumpen mit Flussigkeitsmesser ; Hebewerke fur Flüssigkeiten
                ( z.B. Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ):
                ex A. Ausgabepumpen , die mit Flussigkeitsmesser ausgestattet oder
                        zur Aufnahme eines Flussigkeitsmessers eingerichtet sind :
                        - Teile
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                               Warenbezeichnung
Zolltarifs
    84.10
( Fortsetzung ) B. andere Pumpen :
                      I. fur zivile Luftfahrzeuge
                    II . andere :
                          ex a ) Pumpen :
                                 - ausgenommen Pumpen fur Berieselungsanlagen und
                                   Tauchpumpen mit angekuppeltem Motor , ohne Innen¬
                                   auskleidung aus keramischem Material oder Gummi ,
                                   mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 1 000 kg
                             b ) Teile
                C. Hebewerke für Flüssigkeiten ( z.B. Becherwerke , Schöpfwerke ,
                    Bandelevatoren )
    84.11       Luftpumpen , einschliesslich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompresso¬
                ren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
                C. Ventilatoren und dergleichen :
                    ex I. für zivile Luftfahrzeuge
                             - mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 200 kg ,
                                ausgenommen Teile
                   ex II . andere :
                             - mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 200 kg ,
                                ausgenommen Teile
   84.15        Maschinen , Apparate , Gerate und Einrichtungen zur Kälteerzeugung ,
                mit elektrischer oder anderer Ausrüstung :
                ex A. Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen , ausgenommen
                        Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge :
                        - ausgenommen auf einen gemeinsamen Sockel montierte oder
                          aus gegenseitig abhängigen Teilen bestehende Aggregate
                          für Kühlschränke , Schränke und Möbel mit den entsprechen¬
                          den Kühlvorrichtungen , mit einem Gewicht von nicht mehr
                          als 200 kg , sowie Teile
                   C. andere :
                       ex I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern :
                               - mit einem Stuckgewicht von mehr als 200 kg
                                                                                *4
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Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
    84.15       C. ex II . andere :
( Fortsetzung )             - ausgenommen auf einen gemeinsamen Sockel montierte
                              oder aus gegenseitig abhängigen Teilen bestehende
                              Aggregate fur Kühlschränke , Schranke und Möbel mit
                              den entsprechenden Kühlvorrichtungen mit einem Ge¬
                              wicht von nicht mehr als 200 kg , sowie Teile
    84.17       Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behan¬
                deln von Stoffen durch auf einer Temperaturveranderung beruhende
                Vorgänge , z.B. Heizen , Kochen , Rosten , Destillieren , Rektifizie¬
                ren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dampfen , Trocknen , Verdampfen ,
                Kondensieren oder Kuhlen , ausgenommen Haushaltsapparate , nicht¬
                elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                ex A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarif stelle 28.51 A
                       ( Euratom ) :
                       - Teile
                ex B. Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                       Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfalle oder
                       zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederver¬
                       wendung bestimmt ( Euratom ):
                       - Teile
                   C. Wärmeaustauscher :
                       ex   I. fur zivile Luftfahrzeuge :
                               - Teile
                       ex 11 . andere :
                               - Teile
                   D. Dampf filtriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten
                       von Kaffee oder anderen heissen Getränken :
                       ex   I. elektrisch beheizt :
                               - Teile
                       ex II . andere :
                               - Teile
                   E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                       ex   I. elektrisch beheizt :
                               - Teile
                       ex II . andere :
                               - Teile
                   F. andere :
                       ex   I. Warmwasserbereiter und Badeofen , nicht elektrisch :
                               - fur den Haushalt
                       ex II . andere :
                               - Teile
 ---pagebreak---                                                 - 81 -
  Nummer des
  Gemeinsamen
  Zolltarifs
                                              Warenbezeichnung
  ex 84.20           Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen
                     mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 cg ; Gewichte für
                    Waagen aller Art :
                    - Waagen , automatisch oder halbautomatisch , mit einem Stuckge¬
                       wicht von nicht mehr als 250 kg , ausgenommen Teile
     84.22          Maschinen , Apparate und Gerate zum Heben , Beladen , Entladen oder
                    Fordern ( z.B. Aufzuge , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzuge ,
                    Krane , Stetigförderer , Seilschwebebahnen ), ausgenommen Maschinen ,
                    Apparate und Geräte der Tarifnr . 84.23 :
                    ex A. Maschinen , Apparate und Gerate , ausgenommen Teile davon ,
                            fur zivile Luftfahrzeuge :
                            - ausgenommen Winden und Wagenheber
                        B. andere :
                           ex I. Maschinen , Apparate und Gerate , ihrer Beschaffenheit
                                    nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe bestimmt
                                    ( Euratom ):
                                    - ausgenommen Zugwinden , Flaschenzuge und Rollen¬
                                       kloben sowie Teile
                           ex II . selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen
                                    fahrbar :
                                    - ausgenommen Teile
                           ex ΙΠ. Walzwerkmaschinen folgender Art : Rollgange zum Zu¬
                                    fuhren oder Fordern des Walzguts ; Kippe , Wender und
                                   Manipulatoren , fur Rohblöcke ( Ingots ), Luppen , Stabe
                                   oder Platten :
                                   - ausgenommen Teile
                           ex IV . andere :
                                   - ausgenommen Zugwinden , Flaschenzuge und Rollen¬
                                       kloben , Fahrzeughubwinden und -hebebocke sowie
                                      Teile
ex 84.24           Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den
                   Gartenbau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens
                   oder zur Pflege der Pflanzen , einschliesslich Walzen fur Rasen¬
                   flachen oder Sportplätze :
                 I
                   - Streichbretter und Schare , ausgenommen solche aus Gusseisen
                i     oder Stahlguss , Streichbleche , Scheiben , Vorschaler , Messer¬
                j     seche und Scheibenseche fur Pfluge ; Zinken fur Kultivatoren
                i
                      und Unkrauteggen ; Scheiben fur Pulverisatoren ; Jat-, Haufel¬
                ;
                      und Furchenziehvorrichtungen fur Unkraut Jätmaschinen
ex 84.27      j    Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und
              i
              ¡
                   Gerate zum Bereiten von Wein , Most , Fruchtsaft oder dergleichen :
             j     - Traubenmuhlen mit Abbeervorrichtung und kontinuierliche
             j        Keltern , ausgenommen Teile davon
             I
                                                                                П
 ---pagebreak--- Nummer de*
C?nvrin*arr.en                                           WaienbeZeichnung
  Zolltarifs
    « 4.31        Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhaihstoff oder / um
                  Herstellen oder Femgstcllcn von Papier oder Pappe:
                      A. /um Herstellen von Papier oder Pappe
                  ex B. andere :
                          - ausgenommen Liniermaschinen mit einem Stückgewicht von 2 000 kg oder
                              weniger
    « 4.36        Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen
                 Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbcrcitungsmaschinen ; Maschinen
                 und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Lachen ,
                 Sp'ilen ( einschließlich Schußspulmaschincn ), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen .
    84.37        Web-, Wirk -, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Neuknüpfmaschinen ;
                 Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . ( z . ß .
                 Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen ):
                 ex A. Webmaschinen :
                         – mit einem Stückgewicht von 2 500 kg oder weniger , automatische ( ausgenommen
                              Baumwollwebmaschmen ) und nichtautomatische
               - ex B. Wirk - und Strickmaschinen :
                         – Flachwirkmaschinen und - Strickmaschinen
                 ex C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Neuknüpfmaschinen :
                         – mit einem Stückgewicht von 2 500 kg oder weniger
 ex 84.38        Hilfsmaschinen und - apparate für Maschinen der Tarifnr . 84.37 ( z . B. Schaftmaschinen ,
                 Jacquardmaschinen , Ketc - und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler); Teile und
                 Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser
                 Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt
                 (z . B. Flügel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe , Platine , Spindeln , Spinn¬
                 düsen , Wcbliuen , Webschäfte und Webschützen ):
                 – ausgenommen Teile und Zubehör für Spinnmaschinen ( Riffelwalzen mit einem Stückge-
                      wicht von nicht mehr als 2,5 kg ; Spindeln , Druckwalzen sowie Achsen und Spannrollen
                      für Spindclschnüre , mit Kugel-, Rollen- oder Nadellagern ), gezahnte Stahlbänder für
                      Kraczengarnituren und Spinndüsen aus Edelmetall
    84.40        Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren
                 oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (einschließlich
                 Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten ,
                 Schneiden oder Auszacken von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
                 anderem Fußbodenbelag dufch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen^
                 Maschinen , wie sie "üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz, Leder,
               ¡ Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodcnbelag verwendet werden (einschließlich gravierte
                 oder geätzte Druckplatten und Druckiormenzvlinder für diese Maschinen):
                     B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche , mit einem Fassungsvermögen an
                         Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringmaschinen für den Haushalt:
                         ex I. elektrisch betriebene:
                                 – zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile
                         ex II . andere :
                                 – zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile
 ---pagebreak---                                         - 83 -
Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
    84.40       ex C. andere :
( Fortsetzung )        - Maschinen und Apparate zum Waschen von Wasche , ausgenom¬
                         men Teile
                       - Maschinen und Apparate zum Farben von Spinnstoffwaren ,
                         ausgenommen Teile
    84.45       Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen ,
                ausgenommen Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50
                C. andere Werkzeugmaschinen :
                   I. Drehmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angabe gesteuert :
                              - Langdrehbanke mit einem Stückgewicht von nicht
                                mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                              - Langdrehbanke mit einem Stückgewicht von nicht
                                mehr als 2000 kg
                 III . Hobelmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                              - mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                              - mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                  IV . Waagerechtstossmaschinen, Sagemaschinen , Trennmaschinen ,
                       Raummaschinen , Senkrechtstossmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                              - Waagerechtstossmaschinen und Sagemaschinen mit
                                einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                              - Waagerechtstossmaschinen und Sagemaschinen mit
                                einem Stückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                   V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                              - Bohrmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht
                                mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                              - Bohrmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht
                                mehr als 2000 kg
 ---pagebreak---                                          - 84 -
Nummer des
Gemeinsamen                             Warenbezeichnung
Zolltarifs
    84.45       C. VI . Schleifmaschinen , Scharf Schleifmaschinen , Honmaschinen ,
( Fortsetzung )         Lappmaschinen und Poliermaschinen , mit Schleifscheiben ,
                        Schleif stof f en oder Polierwerkzeugen arbeitend :
                        a ) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der
                            Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84 :
                            ex 1 . durch Code-Angaben gesteuert :
                                   - Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht
                                     von nicht mehr als 2000 kg
                            ex 2 . andere :
                                   - Sagenscharfmaschinen mit einem Stückgewicht
                                     von nicht mehr als 2000 kg
                        b ) andere :
                            ex 1 . durch Code-Angaben gesteuert :
                                   - Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht
                                     von nicht mehr als 2000 kg
                            ex 2 . andere :
                                   - Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht
                                     von nicht mehr als 2000 kg
ex 84.47        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz , Kork , Bein , Hart¬
                kautschuk , Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen
                Maschinen der Tarifnr . 84.49 :
                - ausgenommen hydraulische Pressen mit einem Stuckgewicht von
                  nicht mehr als 2000 kg
    84.51       Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
                A. Schreibmaschinen
ex 84.56        Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen , Zerklei¬
                nern , Mahlen oder Mischen von Erden , Steinen , Erzen oder anderen
                festen mineralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen
                oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen
                Massen , Zement , Gips oder anderen pulver- oder breiformigen mine¬
                ralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Giessformen aus
                Sand :
                - Brecher mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ;
                  Mühlen und Granulatoren , mit und ohne Sortiersieb , mit einem
                  Stuckgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ; Betonmischmaschinen ,
                  fahrbar oder fest , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                  2 000 kg ; ausgenommen Teile und Zubehör fur die genannten Ma¬
                  schinen und Apparate
 ---pagebreak---                                         - 85 -
Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
   84.59      Maschinen , Apparate und mechanische Gerate , in Kapitel 84 ander-
              weit weder genannt noch inbegriffen :
              ex A. zum Erzeugen der Waren der Tarifstelle 28.51 ( Euratom ):
                     - hydraulische Pressen , mit einem Stuckgewicht von 5 000 kg
                       oder weniger , und Pressen mit mechanischer Kraftubertra- .
                       gung , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 1 000 kg ,
                       ausgenommen Teile
              ex C. ihrer Beschaffenheit nach zum Auf bereiten bestrahlter
                     Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ( z.B. Sintern von
                     radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln ) bestimmt ( Euratom ):
                     - hydraulische Pressen , mit einem Stuckgewicht von 5 000 kg
                       oder weniger , und Pressen mit mechanischer Kraftübertra¬
                       gung , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 1 000 kg ,
                       íiusgen omine n Te i 1 e
                  E. andere :
                     ex II . andere :
                              - hydraulische Pressen , mit einem Stuckgewicht von
                                5 000 kg oder weniger , und Pressen mit mechani¬
                                scher Kraftübertragung , mit einem Stuckgewicht
                                von nicht mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile
ex 84.60      Giesserei-Formkasten und Formen , wie sie üblicherweise fur Metal¬
              le , Hartmetalle , Glas , mineralische Stoffe ( z.B. keramische Mas¬
              sen , Beton oder Zement ), Kautschuk oder Kunststoff verwendet
              werden , ausgenommen Giessformen zum Giessen von Ingots , Masseln
              und dergleichen ):
              - Formen und Kokilen fur Maschinenguss
   84.61      Armaturen und ähnliche Apparate ( einschliesslich Druckminderven¬
              tile und thermostatisch gesteuerte Ventile ) fur Rohr- und
              Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche
              Behälter
ex 84.62      Walzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art ):
              - einreihige Walzlager , bei denen die Kugeln nicht von Hand ent¬
                fernt verden können oder bei denen die Kugelreihe nicht getrennt
                werden kann oder bei denen die Flachen der beiden Ringe in der
                gleichen Ebene liegen , mit einem Aussendurchmesser von mehr
                als 36 mm bis 72 mm , ausgenommen Teile
   84.63      Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagerhäuser und Lager schalen ; Zahn¬
              räder , Reibräder und Getriebe ( einschliesslich Reibradgetriebe ,
              Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe ); Schwungräder ;
              Riemen- und Seilscheiben ( einschliesslich Seilrollen fur Fla¬
              schenzüge ); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
              ex A. fur zivile Luftfahrzeuge :
                     - Schaltgetriebe
            i     B. andere :
                     ex II . andere :
                              - Schaltgetriebe
                                                                                6fO
 ---pagebreak---                                     - 86 -
Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
Zolltarifs
   85.01    Elektrische Generatoren , Elektromotoren ; rotierende Umformer
            sowie Stromrichter ( z.B. Gleichrichter ); Transformatoren ; Dros¬
            selspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
            ex A. nachstehend genannte und fur zivile Luftfahrzeuge bestimmte
                  Waren :
                  elektrische Generatoren , rotierende Umformer , Stromrichter
                  ( z.B. Gleichrichter ), Transformatoren , Drosselspulen und
                  andere Selbstinduktionsspulen ;
                  Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr ,
                  jedoch weniger als 150 kW
                  - Asynchronmotoren ; Einphasenmotoren ; elektrische Genera¬
                     toren , rotierende Umformer sowie Stromrichter ( ausgenom¬
                     men Gleichrichter ) sowie andere Motoren mit einem Stuck¬
                     gewicht von nicht mehr als 100 kg ; Transformatoren
               B. andere Maschinen und Gerate :
                                                                                t
                       I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschliess
                          lieh Reibradgetriebe , Wechselgetriebe oder anderem
                          regelbarem Getriebe ), rotierende Umformer :
                          a ) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt
                              oder weniger
                       ex b ) andere :
                              - Asynchronmotoren ; Einphasenmotoren ; elektrische
                                Generatoren , rotierende Umformer sowie andere
                                Motoren mit einem Stuckgewicht von nicht mehr
                                als 100 kg
                  ex II . Stromrichter ( z.B. Gleichrichter ); Transformatoren ;
                          Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                          - Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbst¬
                             induktionsspulen mit einem Stuckgewicht von mehr
                             als 500 kg ; Stromrichter , ausgenommen Gleichrich¬
                             ter mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                             100 kg
ex 85.03    Primarelemente und Primarbatterien :
            - Trockenbatterien
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Nummer des
Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
Zolltarifs
   85.12    Elektrische Warmwasserbereiter , Badeofen und Tauchsieder ;
            elektrische Gerate zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ;
            Elektrowärmgeräte zur Haarpflege ( z.B. Haartrockner , Dauerwellen¬
            apparate , Brennscheren und Brennscherenwarmer ); elektrische
            Bügeleisen ; Elektrowarmegerate fur den Haushalt ; elektrische
            Heizwiderstande , ausgenommen solche der Tarifnr . 85.24 :
            A. elektrische Warmwasserbereiter , Badeofen und Tauchsieder :
                   I. Gerate , ausgenommen Teile davon , fur zivile Luftfahr¬
                       zeuge
               ex II . andere :
                       - ausgenommen Teile
            B. elektrische Gerate zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken :
                   I. Geräte , ausgenommen Teile davon , fur zivile Luftfahr¬
                       zeuge
               ex II . andere :
                       - ausgenommen Teile
            D. elektrische Bügeleisen
            E. Elektrowärmegerate fur den Haushalt :
                   I. Elektroofen , Elektroherde und elektrische Geräte zum
                       Aufwärmen von Lebensmitteln , ausgenommen Teile davon ,
                       für zivile Luftfahrzeuge
               ex II . andere :
                       - Kochplatten , Elektroherde und entsprechende Gerate
                         fur den Haushalt
   85.13    Elektrische Gerate fur die drahtgebundene Fernsprech- oder Tele¬
            graphentechnik , einschliesslich solcher Gerate fur Trägerfre¬
            quenzsysteme :
            ex A. Geräte für Tragerfrequenzsysteme :
                  - Gerate fur die Fernsprechtechnik , einschliesslich Teile
                     für Telephonapparate und Horer
            ex B. andere :
                  - Geräte für die Fernsprechtechnik , einschliesslich Teile
                     für Telephonapparate und Horer
                                                                                ηι
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbe /,e i chnung
Zolltarifs
   85.19      Elektrische Gerate zum Schliessen , Öffnen , Schutzen und Verbinden
              von elektrischen Stromkreisen ( z.B. Schalter , Relais , Sicherungen ,
              Überspannungsableiter , Wanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen ,
              Lampenfassungen und Verbindungskasten ); Fest- und Stellwiderstande
               ( einschliesslich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstande );
              gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und - schranke :
              ex A. Gerate zum Schliessen , Öffnen , Verbinden oder Schutzen von
                      elektrischen Stromkreisen :
                      - Schalter ( ausser Selbstschaltern ) sowie Trennschalter
                         mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2 kg , aus an¬
                         derem . Material als Keramik oder Glas , sowie solche mit
                         einem Stuckgewicht von 500 kg oder mehr
                      - Selbstschalter sowie Leistungsschalter und Schutze
                      - Teile
              ex B. Fest- und Stellwiderstande ( einschliesslich Spannungsteiler ,
                      ausgenommen Heizwiderstande ):
                      - Stellwiderstande mit einem Stuckgewicht von nicht mehr
                         als 2 kg , aus anderem Material als Keramik oder Glas ,
                         sowie solche mit einem Stuckgewicht von 500 kg oder mehr
                      - Teile
                   D. Schalt- und Verteilungstafeln und - schranke
   85.20      Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschliesslich sol¬
              cher fur Infrarot- oder Ultraviolettstrahlungen ); Bogenlampen :
                   A. Glühlampen fur elektrische Beleuchtung
                      II . andere
              ex B. andere Lampen :
                      - fur elektrische Beleuchtung
              ex C. Teile :
                      - fur Lampen fur elektrische Beleuchtung
   85.23      Isolierte ( auch lackierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drahte ,
              Schnüre , Kabel ( einschliesslich Koaxialkabel ), Bander , Stabe und
              dergleichen , fur die Elektrotechnik , auch mit Anschlussstucken :
              ex A. Kabelbaume und andere Verkabelungen , fur zivile Luftfahr¬
                      zeuge :
                      - mit Bewehrung oder Metallmantel , auch mit anderem Ma¬
                        terial überzogen , ausgenommen Koaxialkabel
            1
              ex B. andere :
                      - mit Bewehrung oder Metallmantel , auch mit anderem Ma¬
                        terial überzogen , ausgenommen Koaxial- und Uberseekabel
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Nummer des
Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
Zolltarifs
   89.01    Wasserfahrzeuge , in den Tarifnrn . 89.02 , 89.03 oder 89.04 weder
            genannt noch inbegriffen :
            ex A. Kriegsschiffe :
                   - mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 000 t ,
                     ausgenommen Luftkissenfahrzeuge
               B. andere :
                   ex I. Wasserfahrzeuge fur die Seeschiffahrt :
                          - mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als
                            4 000 t , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von
                            ordnungsgemäss gegründeten Wassersportvereinen
                            oder deren Mitgliedern ausschliesslich zur Verwen¬
                            dung beim Sport erworbene Wasserfahrzeuge , von
                            Lotsenvereinigungen fur den Dienstgebrauch erwor¬
                            bene Wasserfahrzeuge
                     11 . andere :
                          ex a ) mit einem Stuckgewicht von 100 kg oder weniger :
                                 - mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luft¬
                                   kissenfahrzeuge , von ordnungsgemäss gegründe¬
                                   ten Wassersportvereinen oder deren Mitgliedern
                                   ausschliesslich zur Verwendung beim Sport er¬
                                   worbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereini¬
                                   gungen fur den Dienstgebrauch erworbene Was¬
                                   serfahrzeuge
                          ex b ) andere :
                                 - mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als
                                   4 000 t , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von
                                   ordnungsgemäss gegründeten Wassersportver¬
                                   einen oder deren Mitgliedern ausschliesslich
                                   zur Verwendung beim Sport erworbene Wasser ¬
                                   fahrzeuge , von Lotsenvereinigungen fur den
                                   Dienstgebrauch erworbene Wasserfahrzeuge
ex 90.03    Fassungen fur Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder fur ähnliche
            Waren ; Teile davon :
            - ausgenommen solche aus Gold
ex 90.04    Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen ),
            Klemmer , Stielbrillen und ähnliche Waren :
            - ausgenommen solche mit Fassungen aus Gold oder mit Goldplat ¬
              tierung oder vergoldet sowie Schutzbrillen fur Gewerbe und
              Handwerk
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Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
Zolltarifs
   90.16    Zeichen-, Anreiss- und Recheninstrumente und -gerate ( z.B.
            Zeichenmaschinen , Pantographen , Reisszeuge , Rechenschieber ,
            Rechenscheiben ); Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte
            zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit
            weder genannt noch inbegriffen ( z.B. Auswuchtmaschinen , Plani¬
            meter , Mikrometer , Lehren , Eichmasse , Metermasse ); Profilpro¬
            jektoren :
            ex A. Zeichen-, Anreiss- und Recheninstrumente und -gerate :
                   - Zeichendreiecke , Lineale , Winkelmesser und Kurvenlineale
                   - Reisszeuge , Verlangerungsschenkel fur Zirkel , Zirkel ,
                     Reissfedern und dergleichen
   90.24    Instrumente , Apparate und Gerate zum Messen , Kontrollieren oder
            Regeln von Durchfluss , Füllhöhe , Druck oder anderen veränder¬
            lichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von
            Temperaturen wie Manometer , Thermostate , Flussigkeitsstand-
            oder Gasstandanzeiger , Durchflussmeter , Warmemengenzahler und
            automatische Zugregler fur Feuerungen , ausgenommen Waren der
            Tarif nr. 90.14 :
            ex A. fur zivile Luftfahrzeuge :
                   - Manometer
               B. andere :
                   - Manometer
   90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Gerate
            zum Messen , Prüfen , Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren :
            A. elektronische Instrumente , Apparate und Gerate :
               ex   I. fur zivile Luftfahrzeuge :
                        - Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung ,
                           Amperemeter , Voltmeter und Wattmeter
               ex II . andere :
                        b ) andere :
                            - Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung ,
                              Amperemeter , Voltmeter und Wattmeter
            B. andere :
               ex I. für zivile Luftfahrzeuge :
                        -Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung ,
                         Amperemeter , Voltmeter und Wattmeter
               ex II . andere :
                        - Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung ,
                           Amperemeter , Voltmeter und Wattmeter
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Nummer des
Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
Zolltarifs
   91.04    Andere Uhren :
            ex A. elektrische oder elektronische :
                   - zum Aufstellen oder Aufhangen , vollständig , mit einem
                      Gewicht von mehr als 500 g , sowie unvollständig , von
                      beliebigem Gewicht
            ex B. andere :
                   - zum Aufstellen oder Aufhangen , vollständig , mit einem
                     Gewicht von mehr als 500 g , sowie unvollständig , von
                      beliebigem Gewicht
   92.12    Tonträger und andere Auf zeichnungstrager ( z.B. Platten , Zylin¬
            der , Wachsformen , Bander , Filme , Drahte ), fur Gerate der Ta¬
            rifnr. 92.11 oder fur ähnliche Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme
            vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplasti¬
            sche Formen zum Herstellen von Schallplatten :
            B. mit Aufzeichnung :
                 I. Aufnahmeplatten , Matrizen und andere Zwischenformen ,
                    ausgenommen Magnetbänder :
                    b ) andere
               II . andere :
                    a ) Schallplatten :
                        2 . andere
                    b ) andere Aufzeichnungstrager ( z.B. Bander , Streifen ,
                        Filme und Drahte ):
                        1 . im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt ,
                            zur Tonwiedergabe bei kinematographischen Filmen
                    ex 2 . andere :
                            - ausgenommen solche fur den Sprachunterricht
   94.01    Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können
            (ausgenommen Möbel der Tarifnr . 94.02 ); Teile davon :
            ex A. Sitzmöbel , nicht mit Leder überzogen , ausgenommen Teile
                   davon , für zivile Luftfahrzeuge :
                   – ausgenommen solche aus Holz , Eisen oder Stahl
               B. andere :
                   ex I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge
                            ( schwerer als Luft ) bestimmt :
                            - ausgenommen solche aus Holz , Eisen oder Stahl
                   ex II . andere :
                            - ausgenommen solche aus Holz , Eisen , Stahl ,
                               Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen
                                                                              η
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Nummer des
Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
Zolltarifs
   94.03      Andere Möbel , Teile davon :
              ex A. Möbel , ausgenommen Teile davon , fur zivile Luftfahrzeuge :
                    - aus unedlem Metall , anderes als Eisen oder Stahl
                    - aus Holz , geschnitzt , furniert , gewachst , poliert oder
                       lackiert , gedrechselt , gekehlt , angestrichen und mit
                       beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimita-
                       tionen oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Ge¬
                       weben bezogen
                    - aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mit
                       Edelholz , Metall oder anderem Material verziert und mit
                       Leder , mit Lederimitationen oder mit Seide oder Kunst¬
                       fasern enthaltenden Geweben bezogen
                    - aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanz¬
                       lichen Stoffen
              ex B. andere :
                    - aus unedlem Metall , anderes als Eisen oder Stahl
                    - aus Holz , geschnitzt , furniert , gewachst , poliert oder
                       lackiert , gedrechselt , gekehlt , angestrichen und mit
                       beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimita¬
                       tionen oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Ge¬
                       weben bezogen
                    - aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mit
                       Edelholz , Metall oder anderem Material verziert und mit
                       Leder , mit Lederimitationen oder mit Seide oder Kunst¬
                       fasern enthaltenden Geweben bezogen
                    - aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanz¬
                       lichen Stoffen
   98.01      Knopfe , Druckknopfe , Manschettenknopfe und dergleichen ( ein¬
              schliesslich Knopf-Rohlinge , Knopf formen und Knopf teile ):
              ex A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen :
                    - ausgenommen Manschetten- und Kragenknopfe sowie andere
                       Knopfe aus Fayence , Glas , Seide oder aus anderen Spinn¬
            1
                       stoffen
            !
            1 ex B. Knopfe und Knopfteile :
            t
                    - ausgenommen Manschetten- und Kragenknopfe sowie andere
                       Knöpfe aus Fayence , Glas , Seide oder aus anderen Spinn¬
                       stoffen
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Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
Zolltarifs
   98.03    Federhalter , Füllhalter , Kugelschreiber , Fullstifte ; Bleistift¬
            halter und dergleichen ; Teile davon und Zubehör ( z.B. Bleistift-
            schutzer , Klipse ), ausgenommen Waren der Tarifnr . 98.04 oder
            98.05 :
            ex A. Füllhalter und Kugelschreiber :
                    - Kugelschreiber
            ex B. andere Federhalter , Fullstifte , Bleistifthalter und der¬
                    gleichen :
                    - Kugelschreiber
               C. Teile und Zubehör :
                    ex   I. aus vollem Metall gedrehte Stucke aus unedlen
                            Metallen :
                            - von Kugelschreibern
                    ex II . andere :
                            - von Kugelschreibern
ex 98.08    Farbbänder fur Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder , auch
            auf Spulen ; Stempelkissen , auch getränkt , auch mit Schachteln :
            - Farbbänder auf Spulen , fur den sofortigen Gebrauch
   98.10    Feuerzeuge und Anzunder ( z.B. mechanisch , elektrisch , kataly¬
            tisch ); Teile davon , ausgenommen Steine und Dochte :
            ex A. aus vollem Material gedrehte Stucke aus unedlen Metallen ,
                    deren grösster Durchmesser 25 mm nicht überschreitet :
                    - nicht vergoldet , versilbert oder mit Edelmetall
                      plattiert
            ex B. andere :
                    - nicht vergoldet , versilbert oder mit Edelmetall
                       plattiert
ex 98.12    Frisierkämme , Einsteckkamme , Haarspangen und ähnliche Waren :
            - aus Kunststoff oder Hartkautschuk
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                                                                       ANHANG VIII B
                              Liste zu Artikel 12 und 14
Nummer des
Gemeinsamen                              Warenbezeichnung
Zolltarifs
     40.14       Andere Weichkautschukwaren :
                 A. Waren des technischen Bedarfs , für zivile Luftfahrzeuge ( a )
                 B. andere :
                     I. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk
                    II . andere
     60.05       Oberkleidung , Bekleidungszubehor und andere Wirkwaren , weder
                 gummielastisch noch kautschutiert
     61.01       Oberkleidung fur Manner und Knaben
     61.02       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
     85.15       Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktele¬
                 graphierverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder
                 Fernsehen ( einschliesslich der mit Tonaufnahme- oder Tonwieder¬
                 gabegeraten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ;
                 Gerate fur Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
                 A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk¬
                    telegraphierverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                    oder Fernsehen ( einschliesslich der mit Tonaufnahme- oder
                    Tonwiedergabegeraten kombinierten Empfänger ) sowie Fern¬
                    sehkameras :
                 B. andere Gerate
                 C. Teile
                     I. Baugruppen und Teile von Baugruppen , die aus zwei oder
                         mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen , für
                         Gerate der Tarif stelle 85.15 B I , für zivile Luftfahr¬
                         zeuge ( a )
                    II . andere :
                         a ) Mobel und Gehause
                         b ) aus vollem Material gedrehte Stucke aus unedlen Metal¬
                             len , deren grösster Durchmesser 25 mm nicht über¬
                             schreitet
                     ex c ) andere :
                             - ausgenommen von portugiesischen Herstellern von
                               Fernsehempf'angsgeraten ausschliesslich zur Herstel¬
                               lung dieser Gerate oder als für den Export bestimmte
                               Ersatzteile zum Reparieren der von ihnen hergestell¬
                               ten Gerate eingefuhrte Gerate mit abgestimmtem
                               Eingangsteil
( a ) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen
      Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B
      der Einfuhrenden Vorschriften .
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Nummer des
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
Zolltarifs
    85.15       C.II . ex c ) andere :
( Fortsetzung )
                              - ausgenommen von portugiesischen Herstellern von
                                Fernsehempfangsgeraten ausschliesslich zur Her¬
                                stellung dieser Gerate oder als fur den Export
                                bestimmte Ersatzteile zum Reparieren der von
                                ihnen hergestellten Gerate eingefuhrte Misch¬
                                stufen
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                                                             - 96 -
                                           Liste 7u Artikel 13 Absatz 2
Nummer des
Gemeinsamen                                                                                AuiKinguolitat /
                                                          Warenbezeichnung                                               (% )
  Zolltarifs
 ex 34.02      Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete
               Waschmittel und Waschhilfsmitte), auch Seife enthaltend :
               –  Natrium- und Dodecan- l -ylsulfat                                                                       21 )
               –  Triäthanolaminsulfat und Dodccan- l -ylsulfat                                                           20
               –  Sulfonsäure, Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat                                 20
               –- Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat , Dodccan-1 -ylsulfat und Triäthanolamin*
                  sulfat                                                                                20
     38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter
               Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
               inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit
               weder genannt noch inbegriffen :
                  Q. Kembindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                                      20
               ex X. andere :
                      – feuerfeste Beschichtungen der Art , wie sie in Gießereien zur Verbesserung der
             "              Oberflächenbeschaffenheit von Gußstücken verwendet werden                                     20
                       – wassersteinlösende und ähnliche Präparate für Heizkessel und zur Kühlwasser-
                            Behandlung in der Industrie                                                                    20
     39.01     Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionscrzeugnisse , auch modifiziert , auch
               polymerisiert , linear oder vernetzt ( z . B. Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde, Allylpolyester und
               andere ungesättigte Polyester, Silikone ):
               C. andere:
                        11 . Aminoplaste:
                             ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                    – Aminoplastharze , mit Furfurylalkohol modifiziert , in vereiterten l.osun·
                                         gen , zum Gebrauch in Gießereien                                                  10
                       III . Alkyde und andere Polyester :
                             ex b ) andere:
                                    – gesättigte Äthylenpoiyterephrhalate , ausgenommen schwarze Polymere ,
                                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu Kapitel 39 , in
                                         Zubereitungen für die Gußformerei oder das Strangpressen                          20
                                    – in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmenten , für das Beschichten
                                         oder Lackieren unter Hitzeeinwirkung                                              20
                   ex Vil . andere :
                             – Epoxyharze ( Äthoxylinharze), in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmen-
                                 ten , für Beschichtungen oder Lackierungen unter Hitzeeinwirkung                          20
                                                                                Â ,
                                                                                // O /
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Nummer des
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                          Ausgangszolhatz
  Zolltarifs                                                                                (%>
     39.02   Polymerisations- und Mischpolymerisationterzcugmssc ( z . B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthy-
             Icne , Polyisobutylcn , Polystyrol » Polyvinylchlorid , Polyvinylacetal , Polyvinylchloracetat und
             andere Polyvinylderivate , Polyacryl· und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden- Harze ) :
             C. andere :
                     VII . Polyvinylchlorid :
                           ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 :
                                  – in Mikrosuspensionen                                                               20
                 ex X. Vinylchlorid -Vinylacetat- Mischpolymerisate:
                           – Zubereitungen für das Pressen von Schallplatten                                           20
    40.06    Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , Latex von Naturkautschuk oder von synthe¬
             tischem Kautschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in anderem Zustand ( z . B.
             Lösungen und Dispersionen , Rohre , Stabe , Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Natur¬
             kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ( z . B. überzogene oder imprä¬
             gnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe):
             ex B. andere :
                     – Flicken für die Reparatur von 1 uftkanimcrn oder Reifen                                         20
    40.07    Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne
             aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
             ex A. Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzo¬
                     gen :
                     – Fäden , nicht überzogen , mit rundem Querschnitt                                                20
    48.07    Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmo¬
             riert, gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ) in Rollen
             oder Bogen :
             ex D. andere :
                     – Papier und Pappe, beflockt                                                                     10
    56.01    Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt:
             ex A. synthetische Spinnfasern :
                    – aus Polyester , mit einer Länge von weniger als 65 mm und einer Festigkeit von mehr
                        als 53 cN / tex        j                                                                     16
    59.03    Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen :
             ex B. andere :
                     – Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,
                        beflockt                                                                                10
                     – Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , mit
                        einem Gewicht von mindestens 17 g / m2 und höchstens 80 g / m2                               20
 ex 59.08    Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo-
             gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen :
             – nicht imprägniert , mit Polyvinylchlorid beflockt                                                    10
             – nicht imprägniert , außer solchen , bei denen der Spinnstoff die Bestreichung darstellt, mit
                 Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen - ausgenommen Polyurethan - beflockt                  10
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung                                            Ausgangszollsjiz
  Zolltarifs                                                                                (%)
 ex 59.12       Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe fur Theaterdekorationen , !
                Atelierhintergründe und dergleichen :                                                              !
                – beflockt                                                                                10
 ex 70.06       Gegossenes oder gewnl /.ies Flachglas und „Tafelglas“ ( auch bet tier Herstellung bereits
                überfangen oder mit Drahtend .igen oder dergleichen verstärkt ), auf einer oder heulen Senen
                geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Hatten oder Schölten :
                – Floatglas , nicht verstärkt , ausgenommen einfach inattgeschliffciics Glas , mit einer Dicke
                    von mehr als 2 mm bis einschließlich 10 mm                                                             16
     70.08      Vorgespanntes Emschichtensicherheusglas und Mehrschichtensicherheitsglas ( Verbundglas ),
                auch fassoniert :
                ex B. andere :
                        – aus zwei oder mehr Schichten , für Fahrzeuge oder Boote                                          20
 ex 70.1.1      Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , /um
                Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der
              ' Tarifnr . 70 , 19 :
                – aus Natriumglas , mechanisch ausgehoben , ausgenommen geschliffene oder sonstwie
                    dekorierte Trinkgläser , Sterilisationsgiäser und Gegenstände aus Hartglas                             10
        73.13     Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
                  B. andere Bleche :
              1        IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung.
                            d) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt, ver¬
                                nielt, plattiert, parkerisiert, bedruckt)
                                - mit Polyvinylchlorid überzogen                                                           20
     7.1.38     Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
                Eisen oder Stahl ; Stahiwolle; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum
                Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl :
                B. andere :
                    ex 11 . andere :
                            – Badewannen , aus Stahl- oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm oder weniger ,
                               emailliert                                                                                20
     74.03      Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv :
                ex B. andere :
                                                                                20
                        _ Stäbe mit rundem Querschnitt , aus nicht legiertem Kupfer , in Ringen
                                                                                20
                        _ Draht mit rundem Querschnitt , aus nicht legiertem Kupfer
  ex 83.01      Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Vcrschlußbügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und
                 Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als Geheimschlösser oder
                 elektrische Schlösser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus
                 unedlen Metallen :
                                                                                20
                 – Schloßkästen . Zylinder und Federn, Mitnehmer und Nocken , durch Sintern hergestellt
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Nummer dei                                                                                AuiganghioUiacz
Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     84.10    Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mir Flüs-
              sigkeitemesser; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Bandcieva -
              toren ):
              B. andere Pumpen :
                  II . andere :
                       ex a ) Pumpen :
                              – Tauchkreiselpumpen , ausgenommen Dosierpumpen                                     20
     84.12    Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum
              Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
             ex B. andere :
                      – ausgenommen Teile                                                                         20
    84.15    Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
             anderer Ausrüstung:
             C. andere :
                 ex I. Kühlschränke mir einem Inhalt von mehr als 340 Litern
                          – mit einem Stückgewicht von höchstens 200 kg , ausgenommen Teile                      15
                 ex II . andere :
                          – Kühlschränke und Gefrier- und Tiefkühltruhen bzw . Gefrier- und Tiefkühl-
                              schränke mit einem Stückgewicht von höchstens 200 kg, ausgenommen Teile            15
 ex 84.20    Waagen , auch zu Prüf- oder Konrrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich¬
             keit von mindestens 50 cg; Gewichte für Waagen aller An :
             – elektronische Absackwaagen , Abfüllwaagen und andere elektronische Waagen zur Ver-
                 wiegung konstanter Gewichtsmengen , programmierbar, ausgenommen Teile                           20
             – elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren , ausgenommen
                 Teile                                                                                20
             – elektronische Brückenwaagen mit einer Höchstlast von mehr als 5 000 kg, ausgenommen
                 Teile                                                                                20
             – elektronische Ladenwaagen mit Digitalanzeige, ausgenommen Teile                                   20
             – Waagen und Plattformwaagen , elektronisch , mit Digitalanzeige, ausgenommen Personen-        .
                 waagen und Teile                                                                                20
    84.41    Nähmaschinen (z . B. zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen ), einschließlich
             Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
             A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                 ex UL Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen:
                          – Teile für Nähmaschinen , durch Sintern hcrgestellt                                   20
 ex 84.42    Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder
             zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten , Fellen oder Leder, ausgenom¬
             men Nähmaschinen der Tarifnr . 84.41 :
             – Preß-Schneidemaschinen für Häute , Felle oder Leder , ausgenommen Teile                           20
                                                                                .. /
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Nummer des
Gemeinsamen                                                                                Аичцимц\ / и1К.|1 /
                                                     Warrnbc / ciihnuiiK                                           (% )
  Z'üWanf »
     84.53  Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische
            Schriftleser , Maschinen /.um Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und
            Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
            ex B. andere :
                   – digitale Kompakteinheiren , die sich aus mindestens einer Zentraleinheit sowie einer
                       Ein- und Ausgabevornchrung zusammensetzen , die in arbeitsfähiger Form in einem
                       Gehäuse zusammengefaßt sind , zur Verwendung in industriellen Systemen zur
                       Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer Energie                                      20
                   – Modulatoren / Demodulatoren ( MODEM ) fur die Datenúbcrtragung                                 20
     84.59  Maschinen , Apparate und mechanische Gerate , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
            inbegriffen :
            E. andere :
               ex 11 . andere Maschinen , Apparate und mechanische Geräte :
                       – Spritzgießmaschinen , Extruder , Zerfaserer und Blasformmaschinen für die
                            Be- und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff                                      20
 ex 84.62   Wålzlagcr ( Kugel -, Rollen - und Nadellagcr alicr Art ):
            – Wälzlagergehäuse , durch Sintern hergestdlt , für Fahrräder                                           20
     84.63  Weilen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalcn ; Zahnräder , Reibräder und
            Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe );
            Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für Flaschenzuge ); Schalt¬
            kupplungen und andere Wellenkupplungen :
            B. andere :
               ex II . andere :
                       – Lagerschalcn , durch Sintern hergestellt
                           – mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g                                             20
                           – für Zahnradgetriebe , selbstschmierend , aus Bronze oder Eisen                         20
     8.S.0I Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z . B.
            Gleichrichter ); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
            B. andere Maschinen und Geräte :
                    I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe , Wechsel ¬
                       getriebe oder anderem regelbaren Getriebe ), rotierende Umformer :
                       ex b ) andere :
                              – Stromerzeugungsaggregate , angetrichen durch Kolbcnvcrbrennungsmotor
                                  mit Selbstzundung oder durch Kolbcnvcrbrennungsmotor mit Fremdzun -
                                  düng , mit einer Leistung von nicht mehr als 750 kVA , einschließlich der
                                  Aggregate , deren Leistung nicht in kW bzw . kVA ausgedrückt ist , um
                                  einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
                              – Wcchselstromgcneraioren , mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg
                                  und einer Leistung von nicht mehr als 750 kVA                                     20
                              – Gleichstrommotoren und -generatoren mit einem Stückgewicht von mehr
                                  als 100 kg , ausschließlich Her Motoren und anderen Generatoren , deren
                                  Leistung nicht in kW bzw . kVA ausgedruckt ist                                    20
                              – rotierende Umformer mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                      20
 ---pagebreak---                                                                - ] 01    -
  Nummer de«
  Gemeinsamen                                             Wirenbceeichoung                                       Ausgangszollsatz
   Zollunfs                                                                                (%)
     85.01       Θ . ex II . Transformatoren und Stromrichter (z . B. Gleichrichter); Drosselspulen und andere
( Fortsetzung )               Selbstinduktionsspulen :
                              – Stromrichter mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg und Gleichrichter , die
                                  ihrer Beschaffenheit nach nicht zum Schweißen bestimmt sind                          20
                              – Dreiphasentransformatoren , ohne Flüssigkeitsisolierung , mit einer Leistung von
                                  50 kVA oder mehr und einer Leistung von 2 500 kVA oder weniger                       20
     85.04      Elektrische Akkumulatoren :
                B. andere :
                     ex Π . andere Akkumulatoren :
                              – Nickei-CadmiunvAkkumulatoren , nicht gasdicht                                          20
     85.12      Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raum¬
                beheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z . B. Haartrockner,
                Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennschereowärmer); elektrische Bügeleisen ; Elck-
                trowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
                Tarifnr . 85.24 :
                ex C. Elektrowarmegcrate zur Haarpflege (z . B. Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brenn¬
                          scheren und Brennscherenwärmer ):
                          – Haartrockner , ausgenommen Trockenhauben                                                   20
     85.13      Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphcntechnik , einschließ¬
                lich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme;
                ex B. andere :
                          –» automatische , elektronische Fernsprechapparate, ausgenommen Teile                        20
     85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und
                Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder
                Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funkna¬
                vigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und
                     Empfangsgeräte für Rundfunk oder Femsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder
                     Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras:
                       1 . Sendegeräte:
                           ex b) andere:
                                  – für den Kurz· und Mirtclwellenbercich                                             20
                      II . Sende-Empfangsgeräte :
                           ex b ) andere :
                                   – für den UKW-Bereich                                                              20
                                   – tragbare Halterung für UKW-Sende-Empfangsgeräte                                   20
                     III . Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombiniert:
                           b ) andere:
                               ex 2 . andere :
                                      – Empfangsgeräte des Funksprech- oder Funktelegraphieverkehrs im
                                         Längst-, Lang-, Mittel- und Kurzwellenbereich                                20
 ---pagebreak---                                                                  102 -
Nummer des
Gemeinsamen                                                                                Ausgjngszollsaiz
                                                       Warenbezeichnung                                                    (% )
 Zolltarifs
 ex 85.16   Elektrische Verkehrssignal-, Vcrkehrssicherungs-, Verkehrsuberwachungs- und Verkehrs¬
            steuergeräte, für Schienen* und andere Verkehrswege , auch für Häfen und Flugplätze :
            – ausgenommen Geräte für Schienenwege und Teile                                                                 20
    85.17   Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der Tanfnm . 85.09 und 85.16 ) zum Geben von
            hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z . B. Läutewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs* oder
            Diebstahlaiarmgeräce , Feuermelder ):
            ex B. andere :
                    – ausgenommen Einbruchs· oder Diebstahlalarmgcrate und dergleichen sowie Teile
                         davon                                                                                20
    85.19   Elektrische Geräte zum Schließen , öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen
            Stromkreisen (z . B. Schalter , Relais, Sicherungen , Überspannungsableiter , Wanderwellenaus¬
            gleicher , Steckvorrichtungen , l.ampenfassungen und Verbindungskasten ); Fest· und Stellwi¬
            derstände ( einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände ); gedruckte Schal ¬
            tungen ; Schalt· und Verteilungstafeln und -schränke:
            ex A. Geräte zum Schließen , öffnen , Verbinden oder Schützen von elektrischen Strom¬
                    kreisen :
                    – für industrielle Anwendung, ausgenommen Verbindungsmaterial :
                         – für 1 000 V oder mehr :
                             – Trenner , einschließlich Last- und Lcistungsrrenner , für Spannungen von 1 kV
                                                                                20
                                bis weniger als 60 kV
                             – Sicherungsschmelzeinsätze , für Spannungen von 6 kV bis 36 kV einschließ-
                                lieh des Typs HT                                                                            20
                         – für weniger als 1 Ü0Ü V :
                            – Sicherungsschmelzeinsätze des Typs NH                                                         20
                            – Schalter , von 63 A bis 1 000 A , drei- oder vierpolig , für Doppelunterbre-
                                chung                                                                                20
            ex D. Schalt- und Vcrteilungstafeln und -schränke:
                    – ausgerüstet :
                         – für industrielle Anwendung , andere als für die Fcrnmelde -, Hochfrequenz -,
                            Tonfrequenz- und Meßtechnik :
                            – für 1 000 V oder mehr , mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen ,
                                abnehmbar , für Transformatoren mit metallischer Einfassung                                 20
                            – für 1 000 V oder-weniger                                                                      20
    85.23   Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich
            Koaxialkabel ), Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit Anschlußstük -
            ken :
            ex B. andere :
                    – Drähte , Schnüre und Kabel für die Energieübertragung , für eine Nennspannung von
                         60 kV oder weniger , nicht mit Anschlußstücken versehen oder dafür vorbereiter , mir
                         Polyäthylen isoliert , ausgenommen Spulendraht                                                     2 (»
                    – Spulendraht aus Kupfer , Lack oder lackiert , mit einem Durchmesser von 0,40 mm
                                                                                21 )
                         oder mehr und 1 , 20 mm oder weniger ( Klasse F , Stufe 1 und 11 )
                                                                                //
 ---pagebreak---                                                                  103 -
Nummer det
Gemei ruimen                                             Warenbetodinung                                      Autgangizolliati
 Zolltarifs                                                                                (% )
    87.02    Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und Rennwagen
             und Oberleitungsomnibusse):
             A. zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen :
                  1 . mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:'
                      ex b) andere:
                              – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm , einem
                                   Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg , einem
                                  Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600 kg , mit
                                   Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von mehr als
                                   1 560 cm * und weniger als 2 900 cm * oder mit Verbrennungsmotor mit
                                  Selbstzündung und einem Hubraum von mehr als 1 980 cm J und weniger als
                                  2 500 cm J                                                                        20
             B. zum Befördern von Gütern :
                 II . andere :
                      a ) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:
                          1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub¬
                               raum von 2 800 cm1 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzundung
                               und einem Hubraum von 2 500 cm J oder mehr :
                               ex bb ) andere :
                                       – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm ,
                                           einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg ,
                                           einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600
                                           kg, mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                           von weniger als 2 900 cm 1                                               20
                          2 . andere :
                              ex bb) andere:
                                       – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm ,
                                           einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg,
                                           einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600
                                           kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                           von mehr als 1 560 cm * und weniger als 2 900 cm * oder mit
                                           Verbrennungsmotor mit Seibstzündung und einem Hubraum von
                                           mehr als 1 980 cm * und weniger als 2 500 cm *                           20
   87.06     Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnm . 87.01 , 87.02 oder 87.03 :
             B. andere :
                ex II . andere :
                         – Kolben und Führungen für Stoßdämpfer , durch Sintern hergestellt                         20
                         – Teile, durch Sintern hergcstellt, ausgenommen Karosserieteile, vollständige
                              Schaltgetriebe, vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebswellen und Aus¬
                              gleichsgetriebe , Ràder, Radteile und Zubehör von Rädern, Tragachsen und auf
                                                                                20
                              TrägerpUtte befestigte Scheibenbremsbeläge
                                                                                20
                         – Auswuchtgewichte für Räder
 ---pagebreak---                                                      104 -
Nummer dei
Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                       AukgangwolU.it /
 Zolltarifs                                                                                <%)
    H7.12   Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn . 87.09 , H7.10 oder 87.1 1 :
            ex B. andere :
                    – Zahnräder , durch Sintern hergestellt                                                   20
 ex 90.17   Medizinische , chirurgische , zahn· und tierärztliche Instrumente , Apparate und Gerate ,
            einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente fur
            die Ophthalmologie :
            – Kunstsrollspritzen                                                                              20
    90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen ,
            Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren:
            A. elektronische Instrumente , Apparate und Geräte :
                11 . andere :
                     ex b) andere:
                           – Regler                                                                           20
                           – Prüf- und Reglefgcräte für industrielle Systeme zur Erzeugung , Verteilung
                               und Verwendung von elektrischer Energie                                        20
            B. andere :
                ex II . andere :
                        – Regler                                                                              20
 ---pagebreak---                                                     105 -
                                                                                ANHANG         X
                                           Liste zu Artikel 16Absatz           2
                                                                                Zollsatz
Nummer des
Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                                   Finanz-              Schutz-
 Zolltarifs                                                                                bestandteil
                                                                                bcstandteii
   17.04    Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
            A. Sußholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichts*
                hundertteilen , ohne Zusatz anderer Stoffe                                    S Esc / kg           12 Esc / kg
  21.03     Senfmehl und Senf (einschließlich zubereiteces Senfmehl ):
            A. Senfmehl                                                                          13 %                22 %
            B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl )                                      13 %                22 %
  22.08     Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% voi oder mehr, unvergällt;
            Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt:
            B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder mehr , unvergällt , in
               Behältnissen mit einem Inhalt :
               – von 2 Liter oder weniger                                                      280 Esc             2 190 Esc
                                                                                für 1 hl             für 1 hl
                                                                                reinen               reinen
                                                                                Alkohol              Alkohol
               – von mehr als 2 Liter                                                          214 F.sc            2 256 Esc
                                                                                für 1 hl             für 1 hl
                                                                                reinen               reinen
                                                                                Alkohol              Alkohol
  24.02     Tabak, verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen:
               A. Zigaretten                                                                 180 Esc / kg              frei
            ex B. Zigarren und Zigarillos:
                  – mit Deckblatt aus Tabak                                                  200 Esc / kg              frei
            ex C. Rauchtabak :
                  – geschnittener Tabak                                                      170 Esc / kg              frei
            ex D. Kautabak und Schnupftabak:
                  – geschnittener Tabak                                                      170 Esc / kg              frei
            ex E. andere , einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien:
                  – geschnittener Tabak                                                      170 Esc / kg              frei
 ---pagebreak---                                                              ANHANG XI
                                   106 -
                          Liste zu Artikel 18
Nummer des                                                    Ausgnngs -
Gemeinsamen              Wnronl>o /.e i diming                kont i η}·, ι·πΙ
Zolltarifs
   40.14    Andere Weichkautschukwaren :
            A. Waren des technischen Bedarfs , fur zivile
               Luftfahrzeuge ( a )
            B. andere :
                1 . aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk
                    - ausgenommen Tabaksbeutel
               II . andere :
                    - ausgenommen Tabaksbeutel                   5 Tonnen
 ---pagebreak---                                                                  ANHANG XII
                                   - 107 -
                             Liste zu Artikel 19
Nummer des                                                         Ausgangs-
Gemeinsamen                 Warenbezeichnung                       zollsatze
Zolltarifs
    17.04    Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
             B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose
                 ( einschliesslich Invertzucker als Saccha¬
                 rose berechnet ):
                 ex I. von weniger als 60 Gewichtshundert¬
                         teilen :
                         - mit einem Gehalt an Saccharose von
                           mehr als 10 Gewichtshundertteilen          80,43
            ex C. sogenannte "weisse Schokolade":
                   - mit einem Gehalt an Saccharose von mehr
                     als 10 Gewichtshundertteilen                     70,09
             D. andere :
                 I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                     Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                     Gewichtshundertteilen :
                     a ) keine Saccharose enthaltend oder mit
                         einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                         schliesslich Invertzucker als Saccha¬
                         rose berechnet ) von weniger als 5 Ge¬
                         wichtshundertteilen                          82,24
                     b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                         schliesslich Invertzucker als Saccha¬
                         rose berechnet ):
                         ex 1 . von 5 oder mehr , jedoch weniger
                                als 30 Gewichtshundertteilen :
                                - von weniger als 10 Gewichts¬
                                  hundertteilen                       87,26
 ---pagebreak---                                      - 108 -
 1                                     2                             3
      D. II . andere :
              a ) keine Saccharose enthaltend oder mit. einem Ge¬
                  halt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                  als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Ge¬
                  wichtshundertteilen                               60,05
                  1 . von 5 oder mehr , jedoch weniger als 10 Ge-
                      wichtshundertt.ei.len                         71,11
18.06 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzube¬
      reitungen :
      A. Kakaopulver , nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert ,
         mit einem Gehalt an Saccharose :
            I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen             51,14
          II . von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichts¬
                hundertteilen                                       46,69
         III . von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr               14,00
      B. Speiseeis :
          I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
              Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundertteilen     43,23
         II . mit einem Gehalt an Milchfett :
              a ) von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Gewichts¬
                  hundertteilen                                     45,57
              b ) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr             35,66
      C. Schokolade und Schokoladewaren , auch gefüllt ; kakaohal¬
         tige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zube¬
         reitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen :
         I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
             an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
             Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewicht. s-
             hundertteilen                                          50,19
 ---pagebreak---                                           - 109 -
     1                                       2                                     3
   18.06             11 . andere :
( Fortsetzung )
                           a ) kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Ge¬
                                wichtshundertteilen und mit einem Gehalt an
                                Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als
                                Saccharose berechnet ):
                                1 . von weniger als 50 Gewichtshundertteilen 56,23
                                2 . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr         54,91
                           b ) mit einem Gehalt an Milchfett :
                                1 . von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als
                                    3 Gewichtshundertteilen                       49,28
                               2 . von 3 oder mehr , jedoch weniger als
                                    4,5 Gewichtshundertteilen                     53,36
                               3 . von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als
                                    6 Gewichtshundertteilen                       53,86
                               4 . von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr          48,28
                D. andere :
                    I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                        an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundert-I
                        teilen :
                        a ) in unmittelbaren Umschliessungen mit einem          ¡
                              Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger          46,78
                        b ) andere                                                33,04
                   II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                        a ) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen                 44,93
                        b ) von mehr als 6,5 jedoch weniger als 26 Ge-        i
                             wichtshundertteilen                              i   14,00
                        c ) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr            j 33,04
                                                                                /}-Ц
 ---pagebreak---                                      110 -
                                     2                                  3
19 . 03 Teigwaren :
        A. Ei enthaltend                                              36,96
        B. andere :
            I. keinen Weichweizengriess oder kein Weichweizenmehl
                enthaltend                                            35,82
           II . andere                                                35,00
19.08   Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao :
        A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren , mit einem Gehalt
           an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker als Saccha ¬
           rose berechnet ):
              I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen             82,93
            II . von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichts¬
                 hundertteilen                                        81,87
           III . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr               77,11
        B. andere :
            1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an
                Starke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen , mit
                einem Gehalt an Saccharose ( einschliesslich Invert ¬
                zucker als Saccharose berechnet ):
                a ) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen          79,44
                b ) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr            70,97
           II . mit einem Gehalt an Starke von 5 oder mehr , jedoch
                weniger als 32 Gewichtshundertteilen :
                a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Ge¬
                    halt an Saccharose ( einschliesslich Invertzucker
                    als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Ge-
                    wichtshundertt eilen                              88,96
 ---pagebreak---                                          111 -
     1                                   2                                    3
    19.08       B. II . b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
( Fortsetzung )             lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                            von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Ge-
                            wichtshundertteilen :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                Gewichtshundertteilen                        81,02
                            2 . andere                                       69,82
                        c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
                            lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                            von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 Ge¬
                            wichtshundertteilen :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                Gewichtshundertteilen                        79,45
                            2 . andere                                       68,26
                        d ) mit einem Gewicht an Saccharose ( einschliess¬
                            lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                            von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                Gewichtshundertteilen                        77,09
                                                                           .
                                                                                ли
 ---pagebreak---                                              - 112 -
     1                                          2                                                         3
                                                                                1
    19.08       B. II . d ) 2 . andere                                                                  65,89
( Fortsetzung )   III . mit einem Gehalt an Starke von 32 oder mehr ,
                        jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                        ») keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                            Gi dia 1 1 an 1 >at < liât i >- u * ( e i um h 1 i i · ? :■ ; 1 1 1 lí In
                            V i Ί 1 /. in lu Ί als Ga « t liai os*· liei e « linei ) von
                            weniger als 5 Gewi chi sluinderi t e i 1 en :
                            1 . kein MilchfeLt. enthaltend oder mit ('¡nein
                                  Gehalt an Milchfelt. von weniger aLs 1,5
                                  Gewichtshundert tei len                                               73,78
                            2 . andere                                                                  47,93
                        10 mit einem ( ¡('halt an Saccharose ( einschliess¬
                            lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                            von 5 oder mehr , jedoch weniger als 20 Ge¬
                            wichtshundertteilen :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                  Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                 79,45
                            2 . andere                                                                  68,86
                        c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
                            lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                            von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                  Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                 75,73
                            2 . andere                                                                  67,68
                   IV . mit einem Gehalt an Starke von 50 oder mehr ,
                        jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen :
                        a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                            Gehalt an Saccharose ( einschliesslich In¬
                            vertzucker als Saccharose berechnet ) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                  Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                 74,64
                            2 . andere                                                                  65,52
                        b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschliess¬
                            lich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                            von 5 Gewichtshundert teilen oder mehr :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem
                                  Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                 73,76
                            2 . andere                                                                  62,38
                                                                                /)4ψ
 ---pagebreak---                                        113 -
     1                                  2                                   3
    19.08       B. V. mit einem Gehalt an Starke von 65 Gewichts-
( Fortsetzung )        hundertteilen oder mehr :
                       a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem
                           Gehalt an Saccharose ( einschliesslich In¬
                           vertzucker als Saccharose berechnet ) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen             71,60
                       b ) andere                                          71,71
   21.02        Auszuge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und
                Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszuge oder
                Essenzen ; gerostete Zichorienwurzeln und andere ge¬
                rostete Kaffeemittel sowie Auszuge hieraus :
                C. gerostete Zichorienwurzeln und andere gerostete
                   Kaffeemittel :
                   II . andere                                             19,00
                D. Auszuge aus gerosteten Zichorienwurzeln und aus
                   anderen gerosteten Kaffeemitteln :
                   II . andere                                             27,52
   38.19        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                Industrie oder verwandter Industrien ( einschliesslich
                Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt    '
                noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie
                oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt
                noch inbegriffen :
                T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle
                   29.04 C III :
                    I. in wässriger Losung :
                        a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichts¬
                            hundertteilen oder weniger , bezogen auf den •
                            Gehalt an D-Sorbit                           , 12,00
                        b ) anderer                                         9,00
                   11 . anderer :
                        a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichts¬
                            hundertteilen oder weniger , bezogen auf den
                            Gehalt an D-Sorbit                             12,00
                        b ) anderer                                         9,00
 ---pagebreak---                                      114 -
                                ANHANG XL11
                      Liste zu Artikel 22 Absatz 1
Nummer des
Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
Zolltarifs
   06.02    Andere lebende Pflanzen und Wurzeln , einschliesslich
            Stecklinge und Edelreiser :
            ex D. andere :
                    - Rosenstocke
                    - Zierpflanzen
   06.03    Bluten und Blutenknospen , geschnitten , zu Binde- oder Zier ¬
            zwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , gefärbt , imprägniert
            oder anders bearbeitet :
            A. frisch :
                ex   I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober :
                        - Rosen
                        - Nelken
                ex II . vom 1 . November bis 31 . Mai :
                        - Rosen
                        - Nelken
   06.04    Blattwerk , Blatter , Zweige und andere Pflanzenteile , Graser ,
            Moose und Flechten , zu Binde- und Zierzwecken , frisch , ge ¬
            trocknet , gebleicht , gefärbt , imprägniert oder anders bearbei ¬
            tet , ausgenommen Bluten und Blutenknospen der Tarif nummer
            06.03 :
            ex B. andere :
                    - Asparagus   ( asparagus plumosus )
 ---pagebreak---                                          - 115 -
                                        ANHANG XIV
                             Liste zu Artikel 22 Absatz 2
Nummer des
( ¡eine i n siimeli                      Warenbezeichnung
Zol II nri fs
    07.01           Gemüse und Kuchenkrauter , irisch oder gekühlt :
                    M. Tomaten :
                       ex I. vom 1 . November bis 14 . Mai :
                              - vom 1 . Dezember bis 30 . April
    08.02           Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
                    A. Orangen :
                       I. Sussorangen , frisch :
                           - vom 1 . November bis 31 . Marz
    15.01           Schweineschmalz , anderes Schweinefett und Gef lugelfett ,
                    ausgepresst , ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln
                    ausgezogen :
                    A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                       II . anderes
    22.05           Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter
                    Most aus frischen Weintrauben :
                    C. andere :
                        I. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % voi
                            oder weniger
                       II . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als
                            13 % voi bis 15 % voi
 ---pagebreak---                                   FICHE FINANCIERE
1 . Ligne budgétaire concernée : Titre I " Ressources propres "
2 . Intitulé de L' action : Conclusion d' un protocole à l' accord d' association
    entre la Communauté économique européenne et la République de Malte à la
    suite de l' adhésion du Royaume d' Espagne et de la République Portugaise
    à la Communauté .
3 . Base juridique : Article 238 du Traité CEE
4 . Objectif de l' action : Protocole fixant les adaptations et les mesures
    transitoires qui sont nécessaires pour l' application par l' Espagne et le
    Portugal de l' Accord d' Association CEE-Malte .
5 . Incidences financières : Exercice 1988 et suivants
    - Perte de recettes douanières de caractère tout à fait négligeable ,
      compte tenu que Les importations totales provenant de Malte pour les
      deux pays sont autour de 300.000 ECUSC1987 ).
                                                                                /2Ί
 ---pagebreak---                 Incidence on small and medium-sized enterprises
The adaptation of the EEC-Malta Association Agreement to take account of
Spanish and Portuguese accession will result in Spain and Portugal giving
Malta, over a transitional period the preferential treatment granted
currently by the Community of 10 . This will result in the Spanish and
Portuguese markets becoming more open to competition from Malta but given
the low level of traditional trade between Malta and the new members of
the Community the incidence on small and medium-sized enterprises is likely
to be very small .