title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur über den handel mit textilwaren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

text:
ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 539
Vol. 1978/0196
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                KOM(78)539 endg.
                                                Brüssel , den 15 November 197Ö .
                           %           s] ■ [jy
                               Empfehlung für eine
                              VERORDNUNG DES RATES
              zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen
              Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur
                         über den handel mit textilwaren
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0MC78 ) 539 endg .
 ---pagebreak---                                                - 2 -
Ku ''Jv.h.MiJi                            ,                           /
                                            Begründung
1«        Mit Beschluss vom 19« Oktober 1977 hat der Rat die Kommission ermäohtigt ,
mit      Singapur         Verhandlungen im Hinblick auf den, Abschluss eines Abkommens
Uber den Handel mit Textilwaren auf zunehmen »
                                                                      \
2.        Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen
Ausschuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 19 .
Oktober bis 15 » Dezember 1977 Verhandlungen geflthrt «
          Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkomme nsentwurf .ausgearbeitet
worden .
          Dieser Entwurf beinhaltet :
          – die Anwendung der Abkommensmechanismen      auf alle unter das AI Ifas erabkommen
fallenden Waren aus Wolle , Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
mit Ursprung in Singapur : --                -   --
                   < ίΛ' /' ' " '
                   Wirt&WisM'
          – die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen fallender
Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen :
                                », ' )' '
          – für die noch keiner Beschränkung unterliegende! Warenkategonen ein
Konaultationsverfahren , dajnit Selbstbeschränkungsmas snahmen       getroffen werden''
können , wenn bestimmte Schwellenwerte tlbersohritten werden ;
          – ftir die Beschränkungen unterliegendenWarenkategorien die Einführung eines
Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das Abkommen fallenden Waren-
kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungskontrolle ;
          – Anpassungsbestimmungen , die Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das andere ermöglichen ;
          – als - Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft , keine anderen
r.-.enjer.viäsoigen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder Artikel 3 dca
Aj^Jj^^>g^a1>kpcimon3 sowie keine Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäoaigo
Beschränkungen anzuwenden «
     *
 ---pagebreak---              Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben , daas dieser Abkommens-
  entwurf den Verha^dlungsergabnisssn entspricht , haben si « diesen Text am
  15 » Dezember 1977 paraphiert .
  3,         Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses , Abkommens sowie zur
  Vermeidimg etwaiger aus sergewcJhnl icher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Abkommens
  hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
  das s die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 , 'Januar 1973 in -Vorwegnähme seines
  Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden . Die Anwendung
  dieser Bestirxmungen für das Jahr 1973 wurde durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3019/77
                ■'    . '                                         •                        1
  der Kommission vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
  mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungs–
, pflicht und einer . Höchstmengenregelung unterworfen wird ( l ); diese Verordnung ist
  durch die Verordnung (EWö ) des Rates Nr. 265/78 vom 7 * Februar 1978 bestätigt
  worden ( 2 ).                                  .
             Die endgültigen Massnahmen zur Anwendung der Abkommensbestimmungen sind
  in einem Verordnungsvorschlag enthalten , den die Kommission dem Rat unterbreitet
  4«          Die Koramission. ist der Auffassung, dass dieser Abkommens entwurf 'ein für
  die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt . Sie empfiehlt daher dem Rat ,
             – das Abkommen zu billigen und au diesem Zweck die Verordnung au
                   erlassen , deren Entwurf beigefügt ist ;
       v                                           '                *
     •   .                                                      '     ,/
             -=• bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse      _ >
                   Uber seine TJr.t e rze i chnung 'zu fassen«,                  ■ . ~
  (• i ; ABI » L 357 voo 31 » Dezea'oer 1977 ,
  { 2 ) jijsl » L         vcar 11 » Febrüar 1978
 ---pagebreak---                 Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluss des Abkommens
                zwischen de;r Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der . Republik Singapur
         DER RA? DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
                                                            /
         gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Buropaischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
         insbesondere auf Artikel 113 »
         auf Empfehlung der Kommission ,                 '
         in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft und der
       Republik Singapur . ausgehandelte Abkommen Uber den Handel mit Textilwaren zu
         schliessen ist –                                     .                        ,
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                               Artikel 1
                  Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik
Singapur Uber den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen ; der.
         Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigeftlgt .                 ' •
                                               Artikel 2          •
                  Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel    16 – des Abkommens vorgesehene
         Notifizierung vor ( l ).
         ( l ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
                                             /
               Europaischen Gemeinschaften veröffentlicht «
                /
 ---pagebreak---                                   - 2 -
                            >  Artikel 3
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft «
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat «
                 \
Geschehen zu Brüssel am
                                             Im Namen des Rates
                                     I
                                              Der Präsident
 ---pagebreak---                                             /
                    ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
              DER, REPUBLIK SINGAPUR : -■
          ÜBER DEN' HANDEL MIT TEXTILWAREN
 ---pagebreak---                                                ABKOMMEN
                • ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSCE^EMSCKAFT UND
                                             SINGAPUR             V
                                • ÜBER DEN HAKDEL MIT TEXTILWAREN
          *                       »                                                              '
DER HAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                      /
einerseits ,
                      ' ,                    \                                                                           •
J)LE REGIERUNG VON SINGAPUR                                                                           •>      .
                                                                                r' '   '
      '           •
andererseits ,                                       •
IN Anerkennung der Bedeutung des Handels mit Textilwaren zwischen der Euro
päischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend " Gemeinschaft" genannt - und
Singapur                    ..■ •                      ' '           ••• '.-
                 . '          ■                      ■' \                      '                            \          > '
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien,
~ nachstehend " Geiuer "Vereinbarung" genannt                            insbesondere auf Artikel 4 » sowie
auf die Bedingungen in dem Protokoll zur Ausdehnung . diesar-Vereinbarung und auf
die am 14« Dezembe? 1977 vom Textilausschuss angenommene^ Schlussfolgerungen
 (L/4616 )          .
HABEN BESCHLOSSEN
         .· . ·
                           , dieses ·.Abkommen
                                        ■ι..Ό
                                                         zu \«·achliessen
                                                                ■ }.
                                                                             (yzid '·haben
                                                                             Λ.·      < ί.;. !
                                                                                .hierfür
                                                                                :'· :>
                                                                                als Ber
vollmächtigte ernannt :
                                                                           •                              »
;«£&r RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
Xifi REGIERUNG VON . SBTGAPUR : ■                                                  •
                          • ■ .                 . r;-                                          *
M.SSB SIND WTS FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
 ---pagebreak---                                                                                2
                      Abschnitt I : Handelsreßolung
                               Artikel 1                                             i
                                                                                i
 ••    Di« Vertragsparteien erkennen an und "bekräftigen , dass ,- vorbehaltlich .
 dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem All ^-
                  •                                 „
meinen Zoll– und Handelsabkommen – für' ihren gegenseitigen Handel mit Textil-
waren die Genfer Vereinbarung gilt .
 2»    Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses Abkommen
fallenden Waren keine mengennässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des
Allgemeinen Zoll– und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Ver
einbarung einzuführen .
3«     Massnahmen mit gleicher Wirfcvir»^ wie mer.gunnüssige SeschrKnkcngr r.
bei der Einfuhr der unter dieuci;         .mn. fallenden Waren in die Co mein sei«.:
^untersagt «
                                                      /
 ---pagebreak---                            Artikel 2
1®      Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufge
führten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künst
lichen Spinnstoffe'n mit Ursprung in . Singapur .
2.    , Die Bezeichnung und die Peststellung der Nämlichkeit der unter
dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemein-
                               1
saman Zolltarifs sowie anhand ( des Warenverzeichnisses , ftir die Statistik
des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mit–
gliedstaaten (NIMEXE) •   •          .            .
                                   #
3©' -   Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach
Massgäbe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt .
                                                                    \
        Dia Verfaliraa für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren
sind in Protokoll A festgelegt .             .
 ---pagebreak---                            Artikel 3
               Singapur " erklärt sich "bereit , für jedes Abkommens jähr
seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft
auf die in diesem Anhang festgesetzten Hb'chstmengen zu beschränken .
        Sie Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterlie , n
einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen Einzelheiten in Protokoll /. .
festgelegt sind .                     .
 ---pagebreak---                                                                           5.
                            Artikel 4
1«       FiL Ausfuhren 'von in landlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen ..
mit Hand-oder Fussantrieb hergestellten Geweben , von Bekleidung oder
anderen Waren , die aus diesen" Geweben handfertigt worden sind , sowie
von . handwerklichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine
Höchstmengen , sofern diese Waren die' in Protokoll B festgesetzten
Voraussetzungen erfüllen .
2.       Für Einfuhren von unter dieses Abkommen     fallenden Textilwaren
in die . Geraeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten Höchetmengen
nicht , sofern in den- AusfuhreeitiEIlatbescheinigt wird , dass die betreffenden
Waren zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in unverändertem Zustand
oder nach Veredelung bestimmt sind ..
3.       Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass die
                                               \
aus Singapur eingeführten und auf eine in Anhang II festgesetzte
Höchstmenge angerechneten Textilwaren aus der Gemeinschaft wiederaus-
geführt worden sind , so teilen die betreffenden Behörden von Singapur
binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit , nach Erhalt dieser
Notifizierung kann Singapur Einfuhren der gleichen Waren in gleicher'
Höhe ohne Anrechnung auf die in Anhang II festgesetze Höchstmengen für
das laufende oder da« folgende Jahr genehmigen .
                                                                  t -
 ---pagebreak---                                Artikel 5
 1.        In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für
 das folgende Abkommensjähr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede
 Warenkategorie "bis zu 5 ^ der für das laufende Abkomraensjahr geltenden
 Höchstmenge zulässig. '
         .'•Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das folg« *
 Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen .
                    I
 2.        Die Übertragung der im Laufe eines Abkommens jähre s nicht ausgoi .    ccn.
Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommens jähr is. . - is
 zu 5 /» der Höchstmenge des laufenden Abkommens jähre s zulässig.
                            »                        ;
 3.        Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner rfarenkatc •    :o    r\
Übertragungen auf Warehkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden :
                                                              /
          – Übertragungen zwischen den Kategorien 1 , 2 und 3 sind bis ^ »
             der Höchstmenge der Kategorie zulässig , auf die die Überirn 5 .
             vorgenommen wird , wobei jedoch im Falle der Kategorie 1 dio Ver
             tragsparteien feststellen , dass die Übertragung von 5 r> bereits in ;
             der Anhang II aufgeführten Höchstmenge für die Kategorie 1 en^h-iiten
             ist ;
          – Übertragungen zwischen den Kategorien 4 » 5t 6 » ^ und 8 sind bis zu
              5 i° der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
             vorgenommen wird .
          Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen I
II , III , IV und V auf eine beliebige Warenkategorie in den Gruppen II , III ,
IV und V sind bis zu 5 ^ der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf diu die
Übertragung vorgenommen wird .
4.        Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Jquivalenztabolle
                        *
ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt .
5. '      Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus der kumulativen
Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt , darf 15 f
nicht Überschreiten .                   •
6•        Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 machen die Bohörd . -i
von     Singapur           im'voraus Mitteilung.
 ---pagebreak---                                Artikel 6
 1«        Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten
 Textilwaren können unter den in den folgenden Abslitzen festgelegten Vorü.us>-
 setzungen von      Singapur   - Höchstmengen festgesetzt werden .
 2. :      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltung. 'Kon
 trolle fest , dass die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhrj;,-; II
 aufgeführten Kategorie mit Ursprung in        Singapur ' • die GesamthÖhe der V »
 jähre so ipfuhren von Waren die.ser Kategorie in die Gemeinschaft vua folger.:'.o
                     •                    •
 ProzentsStzt ubersteigt i
           – 0,2 $ für Warenkategorien in Cruppe I ,                      -
           – 1,2 i» für Warenkategorien in Gruppe II ,                      ,
           – 4 $ ftir Warenkategorien in Gruppe III , IV oder V ,
                             l                           /•                   '
 eo kann sie die Aufnahme von Konsultationen - naoh dem Verfahren des Artikels 13
dieses Abkommens beantragen , um eine Einigung Uber ein angemessenes Be-
 schränkungeniveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzielen .
 3»        Bis zu einer beiderseitig befriedigende Lösung verpflichtet sich
          Singapur »      dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultatiormo-
8uchens die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Gerne iriccl\.;..:t
bzw ., nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gerne inschat'ts-
marktes zeitweilig einzustellen oder auf die von der . Gemeinschaft in der
Notifizierung angegebene Höhe zu beschränken .                  •
                                             • •
          Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der betreffenden
Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsultationsercuchons
aus     Singapurs "      versandt worden sind .
4.        Celingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen r .           t,
innerhalb der in Artikel 13/ dieses Abkommens genannten Frist eine beider           . : tig
befriedigende Lösung zu finden , so hat .die Gemeinschaft das Recht j eino              hst-
menge festzusetzen , .die auf Jahresbasis nicht niedriger ist al3 die in « i -     :■
Kotif izierung des Konsultationsersuchens angegebene Höhe der Einfuhren c.         .•
betreffenden Kategorie «
 ---pagebreak---  Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konaultationen gemäss den Verfahren des
 Artikels 13 erhöht , um die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfüllen ,
 falls diea aufgrund des Trends' der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in
 die Comeinsohaft erforderlich wird .
 5.       Die gemäss Absatz 2 oder Absatz 4 eingeführten Höchstraengen dürfen
 in keinem Falle niedriger sein als das Niveau' der Einfuhren von Ursprungü-
 waren Singapur          der betreffenden Kategorie im Jahr 1976 .
 6.      Höchstraengen können von der Gemeinschaft nach Massgabe des Protokolls
 C auch gebietsweise festgesetzt werden.
'7 .     Die jährliche Steigerungsrate filr die aufgrund dieses Artikels festge
 setzten Höchstmengen wird nach Massgabe des Protokolls D festgelegt .
 3.      Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in Absatz 2 genannten
Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Ge samte infuhren der Gemeinschaft und
nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren       Singapurs
erreicht werden .
9»       Im Falle der Anwendung des Absatzes 2 oder des Absatzes 4 verpflichtet
sich Singapur             , für Waren , Uber die vor der Festsetzung der Höohsi-
menge Verträge geschlossen worden sind , Ausfuhrzertififete bis zur Höhe der für
das laufende Jahr festgesetzten Höchstmenge zu erteilen.
10       Zur Anwendung des Absatzes 2 verpflichtet sich die Gemeinschaft ,
Behörden von Singapur .       bis zum 31 . März jeden Jahres die Vorjahre s.-.t.Ux et x.
Uber die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach Liefe
land und Gebiet der Gemeinschaft aufgegliedert zur Verfügung zu steiler..
11 .     Die Bestimmungen dieses Abkommens Uber die Ausfuhr von Waren , iV eile
die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren
Anwendung, für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt werden .
 ---pagebreak---                       Abschnitt II : Verwaltung des Abkommens
                                         Artikel 7
  1.            Singapur verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue statistische
  Angaben üjber alle Ausfuhr zertdKlaiE zu Ubermitteln , die von den Behörden
  von - Singapur , . für alle Kategorien von Textilwaren erteilt werd-vr , für
  die' die in Anhang II aufgeführten Höchstmengon gelten .
  2.       Desgleichen Übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von Singapur
  genaue statistische Angaben über die von den Behörden der Gemeinschaft'. j "-1-
  teilten Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere sowie Einfuhrstat ist i kor. illr
  die Waren , die unter das in Artikel 6 Absatz 2 genannte Verwaltungskontrol 1-
  system fallen»                       ,                                                  ,
  3. ,     Die genannten Angaben sind für alle V/arenkategorien vor ' de:;i L.wj > : u- c
  zweiten Monats zu Übermitteln ,, der auf das Quartal folgt , auf das sich dio
  Statistiken beziehen .
  4«       Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben , dass Zäuchen
  den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen , so
  können nach dem Verfahren des Artikel 13, dieses Abkommens Konsultationen ein
  geleitet werden .                                        .    z  '
           Diese Konsultationen« finden auf der Grundlage d er vereinbarten
• Warenbeschreibungen in Anhang I statt .
 ---pagebreak---                                                                                10,
                          Artikel 8
         Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe , die nach den
                                                                           >9«
in der Gemeinschaft geltenden Verfahren vorgenommen werden und die unter
          «
dieses Abkommen fallenden Warenkategorien betreffen , sowie Entscheidungen
über die ^arifiornng von Waren dürfen nicht zur Folge haben , daas eine in
ir. Anhang II festgesetzte Höchstmenge verringert wird .
 ---pagebreak---                           Artikel 9
              •^ Singapur "bemüht Dich sicherzustellen , dass die Aus : uhren
von Textilwaren , für die Hb'chstmengen gelten , möglichst gleichmässig über
das Jahr gestaffelt sind ; dabei werden insbesondere saisonale Faktoren
"berücksichtigt .
         Bei Anwendung des Artikels 16 Absatz 3 werden die in Anhang II
                  ♦
 festgesetzten Höchstmengen allerdings pro rata tc^ooris verringert .
 ---pagebreak---                                                                    12 .
                         Artikel 10
      Wird eine übermässige nicht auf saisonbedingte Faktoren
zurückzuführende Häufung der Einfuhren einer Ware festgestellt ,
die zu einer Kategorie gehört , für die nach diesem Abkommen Ho'chstmengen
gelten , so kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikles 13 dieses
Abkommens Konsultationen beantragen , um Abhilfe zu schaffen .
                                                       %
 ---pagebreak---                                                                        i*3 •
                         Artikel 11
1.        Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchsttnengen , die m
einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden , können nach
den in der Geraeinschaft geltenden Verfahren -einem anderen Mitgliedstaat
zu.geteilt werden. Singapur kann ausserdem beantragen , dass diese Teil
mengen der einem Mitgliedstaat zugewiessenen Höchstmengen einem anderen
Mitgliedstaat zugeteilt Vierden. Die Gemeinschaft verpflichtet sich ,
jeden Antrag von Singapur auf Neuzuteilung binnen vier Wochen zu beant
worten . Für diese Neuzuteilungen gelten nicht die Höchstwerte , die in
den Anpassungsbestiminungen in Artikel 5 dieses Abkommens festgesetzt
sind .                       '  -
 2.        Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzlicher Bedarf
 auftraten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr grösserer als der in
 Anhang II festgesetzten Mengen genehmigen, wenn die gemäss Absatz 1
 getroffenen Massnahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.
                    è
 ---pagebreak---                                                                          14 .
                             Artikel 12
1«       Singapur und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei der
Zuteilung von Ausfuhr zeitifil<a"fe bzw . von Einfuhrgenehmigungen oder.
Einfuhrpapieren jede Diskriminierung zu vermeiden .                 '
2«       Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die Vertragsparteien
dafür , dass die traditionellen Handelspraktiken und Handelsströme zwischen
der  Gemeinschaft und    Singapur. aufrechterhalten werden •
 ---pagebreak---                                   Artikel              13
                                  qpi^>awycaBawa*iPUKjaw .|u»
   1 . iut   cl ie ia dies©.® ^bfccEiaea gen&sxrten besonderen Konsultat ionsve rfahre n
           •'■guth £oInondes- /       ' ~^
                                                                / 1
             x» ein K-Qm-rütatiurisersi-) ....*.^,. **.rd der anderen Vertragspartei schrif
             jr.
                 Txch notifiziert ;                           '
            – dem Konsultat :L onsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist
                 (in jede® Falls spätestens - fünfzehn Tage nach der Notifizierung)
                 eine Darstellung der' GrUnde und Umstünde beizufügen , die mich
                 Ansicht der aniragstellenden Vertragspartei ein' Konsultation
                 er.suohen rechtfertigen;
                                                   v»
            -» die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Noti
                 fixierung de 9 Ersuchens Konsultationen auf , um binnen höchste na'
                 ©ine® Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbare
                 Ergebnis zu ge langen «
  2®        'Gegebenenfalls fiwden auf Antrag einer Vertragspartei in übereir. :
  fflit der Genfer Vere inbaruzig Konsultat Ionen über alle Probleme statt , div
  aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben* Alle Konsultationen gemäss &
  Artikel worden von den Yertragsparte ie» im Geiste der Zusammenarbeit unu
- dem Willen geführt . die .wischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu bc.. _•
 ---pagebreak---              Absohnitt III s Übergangs- und Schlüssle Stimmungen
                                Artikel 14 .
1«      Dieses Abkommen gilt nicht fUr Einfuhren von Waren , für die 1977
         •••
Köchstmengen gelten , sofern diese Waren vor dem 1 . Januar 1973 versandt
werden«           *
2.      Waren mit Ursprung in     Singapur     • , für die erst ab 1 . Januar
1973 gemäss diesem Abkommen Höchstmengcn gelten , können - bis 31 « KSrz 197<3
ohne Vorlage eines Ausfuhrt rtnfikatän die Gemeinschaft eingeführt werden,
sofern diese Waren vor dem 1 . Januar 1976 versandt werden.
 ---pagebreak---                          Artikel 15
        Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag zur
           .1.
Gründung der Europäiechen Wirtschaftsgemeinschaft nach den darin fest
gelegten Bedingungen Anwendung findet , und für da3 Gebiet von Singapur -
 ---pagebreak---                                                                          18 .
                          Artikel 16
1o       Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in
Kraft , aa dem die Vertragsparteien einander den Abschluss der hierfür
erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Es gilt "bis zum 31 * Dezember
*s$8-2«       ■    •        "           ■           1              ■  ■
2 ,,     Moses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 197° »
3,       Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem Abkommen
vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzi £
T&gen Mündigen® I B dieses Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündi
gungsfrist »                       *
                                                       \
4.       ®ie Anhänge , Protokolle., "          * -E^wie^er Brief
 wechsel "sind Bestandteil dieses Abkommens .
 ---pagebreak---                                                                            19
                          Artikel 1.7
        Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher ,
englische^, französischer , italienischer 'und .". niederländischer
Sprache abgefasst ^ wobei jeder Wortlaut gleichormassen verbindlich ist .
                                                             /
 ---pagebreak---                                    «                                       Protokoll A
                              System der doppelten Kontrolle
                                  Titel I : Htfchstraengen -
Abschnitt I r Ausfuhr
                                      Artikel 1
          Die zuständigen Behörden von Singapur              erteilen Auufuhr Zertifikate
      –A für alle Sendungen der in Anhang II aufgeführten Textilwaren aus
Singapur     -         MB zur Erreichung der "betreffenden gegebenenfalls
femäss den Artikeln 5 u&ä 11 dieses Abkommens geänderten Höchstmengen .
                                      #
                                      Artikel 2
          Die AusfuhrasrtäfUatea müssen dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll
entsprechen» Es muss darin unter anderem "bescheinigt werden , dass die be
treffende Warenmenge auf die für die betreffende Warenkategorie geltende
Höchstmenge angerechnet worden ist .
                                                           ♦
                                                Ν
                                      Artikel 3
          Alle Rücknahmen oder Änderungen von bereits erteilten Ausfuhxzertifikate
sind den zuständigen Behörden der Gemeinschaft unverzüglich mitzuteilen.
 ---pagebreak---                                                                      Protokoll
                                     Artikel 4
           Die Ausfuhren werden auf die Höohetmengen des Jahres angerechnet , in
 dem der Versand der Waren erfolgt ist , auch wenn da? Ausfuhrarüiaat. nach c. 1
Versand erteilt wird .                         - ;
 Abschnitt TT : Einfuhr
                                     Artikel 5
         *
           Bei Textilwaren , für die Höchotmengen gölten , wird bei der Einfuhr in
die Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrgenehmigung oder eines Einfuhrp^.piers
verlangt .
                                   »
                                     Artikel 6              1
           Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen diese Einführe.« nohmi-
gung "bzw. dieses Einfuhrpapiers automatisch innerhalb von fünf Werktagen
Vorlage einer beglaubigten Abschrift der entsprechenden Ausfuhrlizenz du: ch
den. Einführer . .      -     •
           Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrpapier ist sechs Monate
                          .    ΐ                    ή              '       ,
 gültig.
                                ■.                             «      ,
                            •        Artikel 7
 1.        Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass die Ge samt–
mengen siner bestimmten Warenkategorie , für die von       Singapur Ausfuhr Zertifikate
erteilt worden sind , in einem Abkommensjähr die in Anhang II festgesetzte und
gegebenenfalls gemäss Artikel 5 und- 11 dieses Abkommens geänderte Höchstsänge
für disog Kategorie Ubersteigen , so können diese Behörden die Erteilung weitorer
EiriVjJ*rt?snehmigungen bzw . Einfuhrpapiere vorübergehend einstellen . In diesem
Fall unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft . unverzüglich die
BehZvr&Qn von Singapur'* , und das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel
13 citrsea Abkommens wird umgehend eingeleitet .
2.         Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können die Erteilung von Ein-
fuk-^^slmigungen bzw . Einfuhrpapieren für Ausfuhren mit Ursprung in Singapur
für dis keine nach Massgabe dieses Protokolls erteilten Ausfuhrlizenzen vor^ul -- » - i
           verweigern. Wird die Einfuhr dieser Waren in die Gemeinschaft jedoch v . n
den zuständigen Behörden der Gemeinschaft genehmigt , so werden die betrel i'cnd^r.
Kongen nur mit ausdrücklicher Zustimmung von       Singapur          auf die er/UiprocKjn-
den in Anhang II aufgeführten Höchstmengen angerechnet .
 ---pagebreak---                                                                           Protokoll A
                           . Titel II : Ursprung
                                  Artikel 8
 1.      Für Waren mit Ursprung in Singapur'             f die nach Kassgabe dor
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen nach der Geraeinschaft auE£ts:'U ; . *.
werden , muss ein Ursprungszeugnis von Singapur             vorgelegt werden , dut>
dem diesem Protokoll beigefügten Muster entspricht .
2«       Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von
 Singapur           ausgestellt , vor.n rü «. "betreffenden Waren im Sinne dt- :■ in
     Gcnoinschaft geltenden • einschlägigen . Vorschriften als Ursprungswaren
dieses Landes gelten können .
3.       Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Kassgabe der
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen auf Vorlage einer Erklärunj c
Aueführe rs auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt * . .irtien ,
aus der hervorgeht , dass die betreffenden Waren im Sinne der in der Geu:c-nschc^
geltenden einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren von         Singapur.      sind .
 ---pagebreak---                                                                    rrotùi.vij.1 A
                                  Artikel 9
               Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angabon in
   dem Ursprungszeugnis und de.n Angaben in den der Zollstelle zur Erledigar.j der
   Einfuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht
   rpsft facto Zweifel an der Richtigkeit der Angäben in dem Ursprungs zeug^iis .
                «
               •                  Artikel 10
   1«          Die 1 nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichproben-
  weise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden dor 'Gemein
   schaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses oder an der
   Richtigkeit der Angaben Uber den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waresa
  haben®                        .
               In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Geaoinschaf das
  Ursprungszeugnis oder eine Abschrift davon an die zuständig« I*eg-i.crungsstelle
   in         Singapur        zurück , wobei sie gegebonehfnlls die forma"1 on oder sach-«
   liehen Gründe für eine Untersuchung angeben , tot eine Rechnung vorgelegt
  worden , so wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Urcpriuigszeugnis
  beziehungsweise der Abschrift davon beigefügt . Die Behörden teilen ferner alle
  bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden.
  Ursprungszeugnis schliessen lassen.
  2«          Absatz, 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der ir» Arti.-.i- l u
                   /
  Absatz 3 dieses Protokolls genannten Uroprun           rk1ärungen Anwendung.
  3«          3ie Ergebnisse der gemäss Absatz 1 und 2 durchgeführten nachträglichen
  Ubez srSfongen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft binnen höchstens
. drei Monaten mitgeteilt »               .
              Vsrdea bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei
  der Vczvzh&mg der Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die Gemeinschaft
  trsi        Einfuhr der betreffenden Waren Artikel 8 Absätze 1 und 2 dieses Troto-
  koll .?. 'u.n*>@2%iexu                               ■ ' .   * ,
 ---pagebreak---                                                                 Protokoll A
  4.       Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden
  Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr-
  papiere von der zuständigen Regierungsstelle in Singapur zwei Jahre lang
  aufbewahrt «
  5.       Die Anwendung des in diesem Artikel 'beschriebenen Verfahrens der
  stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung der be
  treffenden Waren> zum freien Verkehr in der Gemeinschaft nicht behindern .
                                  Artikel 11
          dieser Titel gilt nicht für Waren , für die ein nach Massgabe der oiiv-
  echlägigen Gemeinschaftsvorschriften ausgefülltes Ursprungszeugnis nach Form
 blatt A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen vorgelegt
 wird .
          Titel III s Form und Vorlage , der Ausfuhrzertdfüate und Ursprungs-
                       zeugnisse sowie gemeinsame Bestimmungen
                                  Artikel 12
Das Ausfuhrzertifikat      :." und das Ursprungszeugnis können mit ordnungsgemäss
 kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden. Sic sind
 in English oder Französisch abzufassen . Werden sie handschriftlich ausp - -. '?Illt
 so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolget * .
          Diese Dokumente haben das Format 210 x 297 nun .    Es ist weisses , •
 freies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadrat meterge wicht von minde .
 25 g zu verwenden« .
                                          w             \
          Jedes. Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine . Serienumcer , die
 auch eingedruckt sein kann«
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                                                                   Protokoll A
                                      Arxikel 13
                                           ■ ι ·
                Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können nach dec Versand
  der Wara ausgestellt werden,auf die sie sich beziehen . In diesen Fallen trar-
   gen sie den Vermerk "delivre a posteriori" oder " issued retrospeotively".
               9                                                     '
               À*.                        -                  '                       ,
      '        .                      Artikel 14
                Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung eines AusfuhrzertiEksisoder
  eines Ursprungszeugnisse s kann der AusfUhrer bei der zuständigen Regierungs-
  etelle , die das Papier ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen ,
  die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere anliefert : -r* wird .
  Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses trägt den
  ,/örmerk "duplicata".                 , "
                Bio Zweitausfertigung des Ausfuhisaräfflste oder des Ursprungozeii£r)irso:i
             '           /
 wird mit dem Datum des Originals ausgestellt .
                                                                                I
                                      Artikel 15
               Die zuständigen Regierungsstellen in Singapur prüfen , ob die
 ausgeführten Waren den Angaben in der Ausfuhrlizenz und dem Ursprungszeugnis
 tntsprechen.
                                     Artikel 16
                        Singapur  teilt der Kommission der Europäischen Gerne incc';; *.» ton
 ei i » Nausen und Anschriften der für die Erteilving der Ausfuhrlizenzen und
 T' • iprv.u-igszexignisse zuständigen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von
•4i#een Behörden verwendeten Stempel mit .         °                             .
 ---pagebreak--- ϊ     Ρ
                                                                     Annoi » au Protocol * A • »«*«« »« n «,Mi »
                                                                          • *
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                                                                                %4         1 1 -*t
                                                                                khhtb t:M iftoenlUiro             .'<0 05 a ivy rid
                                                                                i X P 0 ft r CKRTIPIC /CPE
     \ Const gnen (na*e, full add-CS$, country)
          l-iiillroLir" (oc» jdrcsse corplMe, pays)                                                          ( T E X T 1 L £ PRODUCISI
                                                                                , CERTIFICAT D • E X P 0 « J A î t <: •;
                                                                                ( PftOLUI TS T £ X T I L £ S )
                                                                                6. Country of origin               7. Country of        Mln.l'i - n
                                                                                Pays, o'crlolnu                    ^y- tie                 n
          rlicc and <Utc ;f £hlpccnt • reans of trar.soort                                9. Supolementary détails
          Li *•. lit 6ita w'Tha'-iUiicnt • roysn oe transport                                 Donrîcs &up:)K&>ntaircs
     i .            tfl ru- ,»4r       i«r arv; '-.in«. of pacfcajaMJEiiC-l /7 | ! .« ' F j''03                              U.*»;entityO )
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                                                                                I . :
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  • i'«r.* * lirii u-. -f yr4 la ca^d '«o 3                U c«t.:90rU o/sijn.j utn la uue f«o 4 oan * le cure ues jis>n..iti u. r.' >l „>!■• i- •
      •i . f-i European £c?ncsfc Coanunity.                                                         .
                                                     la Cansunauté Econoatoue Européenne
  I -. C J--.1 « r M :/ 'n?rc# ru' !                       st c .ur.tr/ i                At - A                                  en - la
              rit j ce j..':x4.j           «yer.c c .- pista. z*/z)
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 ---pagebreak---                             1 esporter (:;.we, full address, country)                                                        •                             nniRIHAI                            2          Mn
                                fcsportstour (nom, adresse complète, pm)
             *          I-                                                                                13 Quota year                                       4 Category number
                                                                                Année contingentais                        I       Numéro de catégorie
                            _   _
                            5 Consignee (name, full address, country)                                                                                CERTIFICATE OF 0RIG1M                                         '
                                Destinataire (nom, adressa complète, pays)                                      •                                                                 (ïontib prcrfucts)                                      |
                                                                                •                                                             ' •                     -•                                        ; .
                                                                                *                                                  _
                                                                                CEnTIFIC AT D' ORIGINE                                       I
                                                                                (Produits textiles)            .
                                                                                6 Country of origin                        -<| 7 Country ot destination
                                                                                I     Pays d'origine                              I Pays de destination
                          8 Place and date of shipment * Means of transport                                                                |9 Supplementary details
           s          i       Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                     .                       I Données supplémentaires
           u          |                                                          ,                                   . .
           &                                                                                Γ
          I                                                      ' , •                                                                           -
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                                    .                   '            ,     N                                                               1                        • •   .
         •*                                                                                <                            '                              -                                              '
          1,         1 13 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                                Ml Quantity ( 1 )          12 FOB value (2)
          3                   Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                                                Quantité .(1 )         Valeur FOB (2)
          *3                                                                   •                                                         .
          S»                                                                                .                   *
          a                                                                  .'                           " '                                                                                ■            ;
          a»                        .                                                                                .
          g                                                                            .                                             •                                                         «
          A
         £                                                                                .
■S       Λ»
                                                '      ■'                                                                                - - "                                                         ...
      . TJ          I         •                                                                                .
        «                                     *                   "   *
         I
         er         1                                                                    •
                                                                                •         .
                                                                                »
        Λ                                                                                .
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                             /                                               .       .                                                                                .           I
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         ^                                                                         »
 • Ί                      '                                                                                '>
                                                                                •                                                                  '
 \ n                                                                                *
         S                                                                                •          «                        >-
         s                                                                                •
                                                                                .
         7.        ■
        - :• î                                                                                •                  • .          .
             "<* I                                                                         ' /                                                                                I
        S "            13 CEP 1 •; - Tmav THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE '
  ■     " \ H?
  1           ^ i           1 1 .1 .                   certify that the goods described above originated in Ihe country shown in box No 6, in accordance with the provisions, in force in the European Economic
       5 1■"? I             Cor •
      '2 g                  Je iv ■          c certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case No 6. conformément aux dispositions en vigueur dans la
                            Coip '.;       Ergonomique Européenne.                                                                                ' '
       s ô                                                                                <-' .
       2 2            14 Corv^s^ authority (name, full address, country)
      «                     Au'icr c.""iétsnïe (nom, adresse complète, pays)                                                                 At-A                                                         on - le                 "
      ^ -s
                                  :                                                                                .       .
    • t.     =5
       Sl    «■» ï                                                                                I                                                            .
,                I                                                                                I                                                                                ·
      m £ I
                 I                                                                                (Signature)               » '                   (Stamp - Cachet)
                               hv Mm. wriu xAwtfR vtbi             AQSO MlndM 1 , Postfsefe 1130, Brvcktnlropf 2 a –                 Republic of fi«rm»nT                                                                     .
 ---pagebreak---                                                                      Protokoll B
            Die Ausnahme , die in Artikel 4 Absatz '1 dieses Abkommens für in
 ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen ist , gilt nur
 für folgende Waren :
          _&) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschliesslich hand- oder
       . Jü    fussbetriebenen Webstühlen gewebt sind und traditionell m
               ländlichen Handwerksbetrieben von Singapur hergestellt werden ;
               werden;
           b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in IS :«.:-
               liehen Handwerksbetrieben von Singapur hergestellt
               werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ou f
               Einsatz von Maschinen ausschliesslich handgenäht sind ;
           c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst von
                Singapur , die in ländlichen Hanwerksbetrieben von
                Singapur    handgefertigt worden sind und in einer zwischen •
               den Vertragsparteien zu vereinbarenden Liste dieser Waren au zu
               führt sind ,
          Die Ausnahme wird nur für " Waren gewährt ! für die ein von den
'zuständigen Behörden von       Singapur   ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wirä ,
das dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht . Dieses Zeu^a :* •.- nt
hält Angaben darüber , aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird , ur/i
wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen , sofern sich
diese davon überzeugen, dass die botreffenden Waren die in diesem Prot l . oll
genannten Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten Wareh in flehe
Mengen eingeführt , dass dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft eit-
stehen , so nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nae 'r . den
Verfahren des Artikels 13 dieses Abkommens auf , um eine mengemlissige T .c..j.r.£
des Problems zu finden«
 ---pagebreak---                          "Jii          COw*i>f)  '                            • *
                                                                                ORIGINAL                               No
               * J | M«I. M'll'.l M«l( «1» ftril
                                                                                CERTIFICATE in regard to HANOLOOMS . TEXTILE HANDICRAFTS and 10 *•
                                                                                0 IT ION AL TEXTILE PRODUCTS . OF THE COTTAGE INOUSTRY, Issued <n
                                                                                conformity with and under the cond'tions regulating trade in triti'.r
                                                                                products with the European Economic Community
  3 Co-; 3Ve (M"e. lu« aet'iii couniif)
     Destirataire (nom. iOrcu« compete. pays)
                          1                                                                       CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS A M /.IN . aux PRO
                                                                                DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                OU F0LKL01E TRADITIONNEL, OE FABRICATION ARTISANALE , délivré en
                                                                                conformité avec et sous les conditions rfç:ssant les échanges de produis
                                                                                textiles avec la Communauté Economique Européenne
                                                                                4 Cour.lry ol or.gin                         5 Country o' CCS^r.JtiOO
                                                                                Pays d'origine                               Part de destination
  6 Piicc         iêfe 31 sèment – Means ol transport                                             7 Supplémentary détails
    L«v et date (fembarçuemem – Moyen d« transport                                                  Oonnftis suppiômantanw
 e V.iv. ?si ftu<*tos – Nimber and kmd of packages                   OtSCRiPTiON OF COOOS                                                      6 Quantity             10 » C8 V.'V 0 )
    Marçvcs et numéros – Nomfri t( nature du coks – DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                                  Quantité               Viltu' f 06 ( l )
                                                                                %
                                                                                ;   ·
U CE -             CN 9 * TR£ COMPETENT AUTHQRITY - VISA OE L'AUTORITE COMPETENTE
    I,                        it" •> rat !*» cons ;nment described above includes only the following lextiie products of the cottage industry of the country shown m box No 4
    {)            wwc nn ijc's cj?'3?;d sc'c'v by hand or toot ( handtooms) (2)                      ,
    6) :>•- ?-:« or             te«Me articles obia.nel manually Irom the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handlers' i?i
    C) '""J' tMl k: '''6'c haidicralt fertile products made by hand, as de'med in the list agreed between the European Economic Community and the country shown in Sci No 4
   Je                setft» sue renvoi décrit ci-dessus contient eiclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabncaticn artisanale du pays figurant dans la case Ne 4
            - % ■ â'fs îuf
                        :<uf 4<!ï  mé!<ers actionnés à la main ou au pied (handiooms) (2)
                              do; méîiers
   Si ^           ,i ■;« ?n;*' i articles telles obtenus manuellement i partir de tissus décrits sous i) et cousus uniquement 1 la main sans l'aida d'une machine (hand>CM^s) (?)
    0             r»sfi» re:emt su folklore tradition»! fabriqués t U marn. comme définis dans la fcite convenue entre la Communauté Economique Européenne et l« pays
         «4-SU 22?8 1» C*M NO 4                                                                '•                      1                                                ...
•2 Car-;*;?- ; > ^".C-Sy (itame. M iddriu, coumry) .
   A Jy re ejwjéteM# (««m, alxtu compléta, paya)
                                                                                At - A..
                                                                                (Sl*<*3 – ClCft)
       »»         M «> t |« IdiM. 4ieO               I , Nilfid 1110 . » rtckiM»|< S » - MhH l»Mhm tu twMWf
        M* •        W            Vf»i ^         ««^«4 | f         M ||.              !§•                  d' AHr
 ---pagebreak---                                                                  Protok
          Nach den in Artikel 6 Absätze 2 und 4 dieses Abkommens fest
gelegten Verfahren kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
Verden , wenn die Einfuhren einer bestiiunten Ware in ein Cebiet der
Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 6 Absatz 2
genannten Mengen Uberschreiten :
        • Deutschland               28,5 7*
          Bénélux                   10»5 i°                          '
          Frankreich                18,5 $
      . . Italien                   15 $     -
          Dänemark                   3   >
          Irland                «1
          Vereinigtes Königreich    23.5 $
 ---pagebreak---                                                                          Protokoll D
        Me jShrliche Steigerungsrate für die nach Artikel 6 dieses
Abkommens eingeführten Höchstmengen wird wie folgt festgelegt :
        (a ) für Waren in Gruppe Ii
              – wi^d die jährliche Steigerungsrate für eine Ware der
                Kategorie 1 oder 2 auf 0,5 f° festgesetzt ;
             – wird die jährliche Steigerungsrate ftlr eine Ware in
                Kategorie 3 . 4 » 5i 6 » 7 oder 8 auf 4 i° festgesetzt ;
 \                                                 -
        (b) ftlr Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV and V wird
             die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul
             tationsverfahren des Artikels 14^dieses Abkommens einverneh:
              lieh festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
             niedriger sein als die höchste Rate , die ftlr entsprechende
             Waren aufgrund von im Rainen der Genfer Vereinbarung ge3chio;.:>r.6n
             bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen
             Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handaleniveau vno
           ; Singapur angewendet wird . <
 ---pagebreak---                             ERKLÄRUNG
               zu Artikel 2 Absatz 3 des Abkommens
        •Die Gemeinschaft erklKrt , dass nach Massgabe der in Artikel 2
Absatz 3 des Abkommens genannten Ursprungsregoln der Gemeinschaft alle
Änderungen dieser Regeln immer aufgrund von Kriterien vorgenommen werde a ,
die fUr die Verleihung der Ursprungseigenschaft keine ausgedehnteren Bo-
eder Verarbeitungsvorgänge voraussetzen als solche , die einen einzigen  .
abgeschlossenen Arbeitsgang bilden »                                         .
Geschehen zu Brüssel am
                          •     Im Namen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                        BRIEFWECHSEL
                                        An Herrn Riäz. an DZAFIR
                                        Director Department of Trade
                                        Head of Singapore Textiles
                                        negotiation Delegation
Sehr . geehrter. Herr Dza.fir s     -
               Ich beehre mich*, auf das Alikommen zwischen der Europ'äischen
                                5 L
Wirtschaftsgemeinschaft und       der Republik Singapur über den Handel mit
Textilwaren Bezug zu nehmen , das beide Vertragsparteien am 15 « Dezember
1977 paraphiert haben .
               Abweichend von Artikel 2 und 8 des Protokolls A verpflichtet
eich die Gerne insc-haft^ für Waren mit Ursprung in Singapur , für die nach
diesem Abkommen Höchstmengen gelten , Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhr–
papiere ohne Vorlage eine.s AusfuhrErtiflka'tfeoder eines Ursprungszeugnisses
in der in Artikel 8 vorgeschriebenen Form zu erteilen , sofern diese
Waren zwischen dem 1 » Januar 1978 und dem 31 . Marz versandt werden und
die eingeführten Mengen 40 fo der für diese Waren geltenden Höchstmengen
nicht überschreiten . Dieser Zeitraum kann aufgrund einer Einigung, die
von den Vertragsparteien nach dem Verfahren des Artikels 13 dieses
Abkommens erzielt wird , verlängert werden .
 ---pagebreak---             Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Singapur
 unverzüglich genaue statistische An gabenüber die nach diesem Artikel
 erteilen Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere ; diese Behörden
 rechnen die entsprechenden Mengen auf die Höchstmengen für die
"betreffenden Waren an , die in Anhang II für das Jahr 1978 festgesetzt
 Bind .
            loh wäre Ihnen für die Bestätigung des Erhalts dieses
 Schreibens dankbar . Mit vorzüglicher Hocha&itung.
                                        Manfred CASPAKI
                                        Leiter der Delegation der
                                        Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                                                  Herrn Manfred. Caspari
                                                 Stellvertretender Generaldirektor
                                                 Kommission der Europäischen
                                                 Gemeinschaften
                                                  200 . Rue de la Loi
                                                 1049 Bruxelles
Sehr geehrter Herr Caspari ,
            Ich "bestätige den Erhalt folgenden Briefes ?
 M   Sehr . geehrter. Herr Dz&fir ,
                     loh beehre mioJ^.&uf dae Abkommen zwischen der Europäischen
     Wirtschaftsgemeinschaft und       der Republik Singapur über den Handel mit
     Textilwaren Bezug zu nehmen , das beide Vertragsparteien am 15 . Dezember
     1977 paraphiert haben .            ,
                     Abweichend von Artikel 2 und 8 des Protokolls A verpfliohtet
     sich die Gemeinschaft für Waren mit Ursprung in Singapur , für die nach
     diesem Abkommen Höchetmengen gelten , Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhr–
     papiere ohne ""orlage eines Ausfuhr aaffiHoia oder eines Ursprungszeugnisses
     in der in Artikel 8 vorgeschriebenen Form zu erteilen , sofern diese
     Waren swischen'deia 1 « Januar 1$J8 und dem 31 « Marz versandt werden und ,
     die eingefiÜirten Mengen 40 $ der für diese Waren geltenden Höchstmengen
     nicht überschreiten . Dieser Zeitraum kann aufgrund einer Einigung, die
     von den Vertragsparteien nach dem Verfahren des Artikels 13 dieses
     Abkommens erzielt wird , verlängert werden .
                                                             M
                   Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Singapur
     unverzüglich genaue statistische Angabenüber die nach diesem Artikel
     erteilen Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere ; diese Behörden
     re.chnen die entsprechenden Mengen auf die Höchstmengen für die
     betreffenden Waren ea t die in Anhang II für das Jahr 1978 festgesetzt
     sind «    ,
                   loh war® Ihnen für die Bestätigung des Erhalts dieses
     Schreibens denkbar « Mit vorzüglicher Hochachtung« "
 ---pagebreak---                            BRIEFWECHSEL
        ... Die Mission der Republik Singapur "bei den Europäischen
Gemeinschaften 'beehrt ,sich auf das Abkommen über den Handel mit
Textilwaren Bezug zu nehmen , das zwischen Singapur und der
Gemeinschaft ausgehandelt -und am 15 » Dezember 1977 paraphiert worden
ist .
             Die Mission möchte ' der Generaldirekt ion Auswärtige
Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen ,
dass die Regierung der Republik Singapur bereit ist , bis zum Abschluss
der für den Abschluss und das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen
Verfahren die de facto-Anwendung der Bestimmungen des Abkommens ab
1 « Januar 1978 zuzulassen , sofern die Gemeinschaft ebenfalls dazu
bereit ist .
             Die Mission wäre 'dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre
Zustimmung dazu bestätigen würde .
             Die Mission möchte femer vorschlagen , dass dieses Schreiben
und das Antwortschreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen
der Regierung der Republik Singapur und der Gemeinschaft darstellen .
                     »
           ' Die Mission der Republik Singapur bei den Europaischen
Gemeinschaften benutzt diese Gelegenheit , die Generaldirekt ion
Auswärtige Beziehlingen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
erneut ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern .
                                                         /
                           »
 ---pagebreak---    Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission "beehrt
   eich , auf das Schreiben der Mission der Republik Singapur bei den
   Europäischen Gemeinschaften vom heutigen Tage Bezug zu nehmen , das
   wie folgt lautet. : .
          •' Die Mission der Republik Singapur bei den Europäischen
   Gemeinschaften beehrt sich , auf das Abkommen über den Handel mit
   Textilwaren Bezug zu nehmen , das zwischen Singapur und der Gemein
   schaft ausgehandelt und am 15 » Dezember 1977 paraphiert worden ist .
             Die Mission möchte der Generaldirektion Auswärtige
   Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen ,
   dass die Regierung der Republik Singapur bereit ist , bis zum Abschluss
   der für den Abschluss und das Inkrafttreten des Abkommens erforder
   lichen Verfahren die de     facto-Anwendung der Bestimmungen des Abkommens
   ab 1 . Januar 1978 zuzulassen , wenn die Gemeinschaft ebenfalls dazu
   bereit ist .
             Die Mission wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre Zustimmung
   hierzu bestätigen würde .
             Die Mission mochte ferner vorschlagen , dass dieses Schreiben
                                                      ••
   und das Antwortschreiben der Gemeinschaft eine Ubereinkunft zwischen
   der Regierung der Republik Singapur und der Gemeinschaft darstellen .
             Die Mission der Republik , Singapur bei den Europäischen
   Gemeinschaften benutzt diese Gelegenheit , die Generaldirektion Auswärtige
.. Beziehungen ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern ."
             Die Generaldirekt ion Auswärtige Beziehungen beehrt sich ,
   dem Herrn Minister zu bestätigen , dass sie mit dem Inhalt des vorge
   nannten Schreibens einverstanden ist und folglich den Briefwechsel
   als eine Übereinkunft zwischen der Regierung Singapurs und der
                             ι
   Gemeinschaft betrachtet«'
              Die Generaldirekt ion Auswärtige Beziehung benutztdiese
   Gelegenheit , die Mission der Republik Singapur bei den Europäischen
   Gemeinschaften ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern .
 ---pagebreak---         #
ANHANG.   I
 ---pagebreak---                                     -1-
                                 GRIrPPE I
                                                               A;uivaler.J _. '
               «areiiteisichnung                . MI'.EXE-
                                                Kenniiffsr
                                                             StûcÀ;kc
                                                  ( 1S78 )
                                                55.05-13
                                                55.05-19
Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den   55.05-21
Einzelverkauf*                             •
                                                55.05-25
                                                55.05-27
                                                55.05-29
                                                55.05-33
                                                55.05-35
                                                55.05-37
                                                55.05-41
                                                55.05-45
                                                55.05-46
                                                55.05-48
                                                55.05-52
                                                55.05-53
                                                55.05-61
                                                55.05-455
                                                55.05-67
                                                55.05-69
                                                55.05-72
                                                55.05-78
                                                55.05-92
                                              . 55.05-98
                                                           /
 ---pagebreak---                                       2-
                                                                                Α;ι;>νεΐϊΓ
                '«a'ênbeiîichnuftî                       l.iv.-yC-
                                                       fcrhzi ffsr
                                                                               StbCÀ / kG
                                                          (1572 )
Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe
Schlingensewebe ( Frottiergewebe ) , Bänder ,    55.09-01           55.09-02
Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe 55.09-03           55.09-0,4-
Tülle und geknüpfte Netzstoffe                   55.09-05           55.09-11
                                                 55.09-12           55.09-13
                                                  55.09-14          55.09-15
                                                  55.09-16          55.09-17
                                                  55.09-1 9         55.09-21
                                                  55.09-29          55.09-31
                                                 55.09-33           55.09-35
                                                 55.09-37           55.09-33
                                                 55.09-39           55.09-41
                                                 55.09-49           55.09-51
                                                 55.09-52           55.09-53
        V. .                                     55.09-54           55.09-55
                                                 55.09-56 55.09-57
                                                 55.09-59 55.09-61
                                                 55.09-63 ■ 55.09-64
                                                 55.09-65 55.09-66 ,
                                                 55.09-67           55.09-68
                                                 55.09-69           55.09-70
                                                 55.09-71           55.09-72
                                                 55.09-73           55.09-74"
                                                 55.09-76           55.09-77
                                                 55.09-78           55.09-81
                                                 55 . 09-52         55.09-83
                                                 55.09-84           55.09-86
                                                 55.09-Ö7           55.09-92
                                                 55.09-93           55.09-97
a) davon : andere als roh oder gebleicht        55.09-03 ;          55.09-04
                                                B5 . 09-05 ;        55.09-51
                                                 55.09-52 ;         55.09-53
                                                 55.09-54 ;        ■55.09-55
                                                 55.09-56 ;         55.09-57
                                                 35.09-59 ;         55.09-61
                                                 55.09-63 ;         55.09-64
                                                 55.09-65 ; 55.09-66 ■
                                                 35.09-67 ; 55.09-70
                                                 35.09-71 ; 55.09-81
                                                 35*09-82 ; 55.09-83
                                                 35.09-84 ; 55.09-86
                                                 35.09-&7 ; 55.09-92
                                                 35.09-93 ; 55.09-97
 ---pagebreak---                                         -3-         .
                Vcrantc2«lchnung                   κιΐ'.ίχε-
                                                Kernztf fer
                                                                  StCd/Vg
                                                   (1978)
                                                  56.07-01
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern » andere   • 56.07-04
 als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe     56.07-05
 ( einschliesslich Frottiergewebe ) und           56.07 "07
 Chenillegewebe                                   56.07-08 •
                                               , 56.07-11
                                                   56.07-13
                                                   56.07-14
                                                   56.07-16 .;
                                                   56.07-17
                                                   56.07-18
                                                   56.07-21
                                                   56.07-23
                                                   56.07-24
                                                   56.07-26
                                                   56.07-27
                                                   56.07-28
                                                   56.07-32 ■
                                                   56.07-33
                                                   56:07-34
                                                   56.07-36
                                                   56.07-01
  a) davon s andere als roh oder gebleicht         56.07-05
                                                   56.07-07
                                                 . 56.07 -03
                                                   56.07-13
                                              , 56.07-14
                                                   56.07-16
                                                   56.07-18
                                                   56.07-21
                                                    56.07-23
                                                    56.07-26 ,
                                                    56.07-27
                                                    56.07-28 '
                                                    56.07-33
                                                    56.07-34
                                                    56.07-36
                                                               /■
 ---pagebreak---                                         wu
                                                                      AcuWaleni'âtcl .v
                   ■arenbezeichruny                     NIHCXE-
                                                      Ker.nzSffer
                                                                    StucÀ / kg    C' ctwLA
                                                        ( 1978 )
                                                      60.04-01       6,48            154
   Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unter ■ 60.04-05
  hemden und dergleichen , aus Gewirken , weder      .60.04-13
   gummielastisch noch kautschutiert , andere als     60.04-18
   Säuglingskleidung , aus Baumwolle oder             60.04-28
   synthetischen Spinnstoffen ,                       60.04-29 '
                                                      60.04-30
  a) T-Shirts usw                                     60.04-41
                                                      60.04-50..'
  b ) Oberhemden , andere als T-Shirts'              60.04-53
                                                                  ....
                                                     60.05-01       4,53             221
                                                     60.05-27 .
                                                     60.05-28
  Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
! dergleichen , aus Gewirken , weder gummielas-      6O.05-29
i tisch noch kautschutiert                           60.05-30
                                                     60.05-33
                                                     60.05-36
                                                     60.05-37
                                                     60.05-38
                                                      61.01-62      1,76             568
  Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen ,     61.01-64
  aus Gewehen , für Männer und Knaben ; lange         61.01–66
  Kosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und          61.01-72
  Kleinkinder                                         61.01-74
                                                      61.01-76
                                                      61.02-66
                                                      61.02-68
                                                      61.02-72
                                                       60.05-22      5,55             180
j Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (weder gum-       60.05-23
t mielastisch noch "kautschutiert ) oder Geweben ,     60.05-24
1 für Frauen , I-lädchen und Kleinkinder               60.05-25
                                                      61.02-73
                                                      61.02-82
                                                     ,£1.02-84
  Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden ,
  aus Geweben , für Männer und Knaben                 61.03-11       4 , oO           2 17
                                                      61.03-15
                                                      61.03-19
 ---pagebreak---                                                                                AQuivaier.L : ..
u*rvi >                       «arentezsichr-ung                    filKEXE-
 Vr                                                              Kernziffer
                                                                   ( 1575 )     StuCA / kg
              Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baumwolle     55.08-10
              Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-       55.08-30
              wäsche aus Schlingengeweben (Frottiergeweben )      55.08-50 .
              aus Baumwolle                   ,                   £5 . 08-80
                                                                  62.02-71
" 10         Handschuhe aus Gewirken weder gummielastisch         60.02-40      10,14 pr             99
             jnoch kautschutiert , mit Kunstoff getränkt oder
             [bestrichen
                                                                 60.02-50      24,6 pr               41
                                                                 60.02-60
  11     r Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch
                                                                 60 . 02- 76
                                                                 60.02-80
             noch kautschutiert , andere als Waren der
          . Kategorie 10 ~        '
                                                                                • ·     ■
                                                                                -4
                                                                 60.03-11      24,3 pr              41
                                                                 60.03-19
  12         Strumpfe , Unterziehstrumpfe ,* Socken , Söckchen , 60.03-25
             Strumpfschöner und ähnliche Wirkwaren , weder       60.03-27
             gummielastisch noch kautschutiert , andere als      60.03-30
        . Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen           60.03-90
  13       'Unterhosen und Slips , für Manner und Knaben ;
           • Schlüpfer und dergleichen , für Frauen »Mädchen     60.04-17      17                  59
        - ■und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus       60.04-27
             Gewirken , weder gummielastisch noch kautchu-       60.04-48
             tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen        60.04-56 •
      • ( Spinnstoffen
  14 A Mantel aus getränkten , bestrichenen oder                 61.01-01        1,0           1.000 :
         .(überzogenen Geweben , für Männer und Knaben
                                                                             /
                                                                 61.01-41        0,72          1.3&9
 14 B ^               und Umhänge aus Geweben für Männer und     61.01-42
              Kraben , andere als Waren der Kategorie 14 A       61.01-44
                                                                 61.01-46
                                                                 61.01-47
 ---pagebreak---                          Warenbezeichnung                     NII'.EXE-
                                                           Kernziffer
                                                              (1978)     StCc!t/kç
15 A     Mäntel aus getränkten, "bestrichenen oder über–'   61.02-05       1,1
          zogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein
         kinder
15 B j Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , für       •61.02-31 ,    0,84
         Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als        61.02-32
         Kleidung der Kategorie 15 A                    -     61.02-33
                                                              61.02-35
                                                              61.02-36
                                                              61.02-37
                                                              6L. 02-39
                                                              61.02-40
       , Anzüge und Kombinationen , ausgenommen , Ski        61.01-51      0,80
       ' anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben           61.01-54
       ! ( einschliesslich der aus zwei oder drei Teiler      61.01-57
         bestehenden Kombinationen ,      die zusammen
         bestellt , aufgemacht und befördert und norma
        lerweise zusammen verkauft werden )
   ■
                                                              61.01-34      1,43
17    ' Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer und        61.01-36
     '■ Knaben
                                                              61.01-37
                                                              61 . 03-51
18    ( Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober          61.03-55
      ' hemden , auch Sport-und Arbeitsheraden , für          61.03-59
      • Männer und Knaben
                                                              61.03-81
                                                              61.03-85
                                                              61.03-89
         Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert          61.05-30       55 » 5
      j von nicht mehr als 15 ERE/kg (NIMEXE « je Kg           61.05-99
      j Eigengewicht )
20    ; Bettwäsche aus Geweben
                                                               62.02-11
                                                               62.02-19
 ---pagebreak---                                                      -7-   "
                                                                                i
                                                                               A;uivéler.:!iC
  * ' • - a
                              Varenfcezeichnung                    HII'.EXt-
!      Nr                                                        Kennziffer
                                                                   (1972 )   Stück / Kg ,
! a            Parkas , Anoraks , Windjackets und dergleichen ,
                                                                  61 . 01–29
                                                                  61.01-31
                                                                              2,3
               aus Geweben                                    ;
                                                                  61.01-32
                                                                  61.02-25
                                                                  61.02-26
                                                                  61.02-28
      22       Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
               Aufmachungen für den Einzelverkauf                 56.05 03
                                                                  56.05 05 -
                                                                  56.05 07
                                                                  56.05 09
                                                                  56.05 11
                                                                  56.05 13
                                                                  56.05 15
                                                                  56.05 19
                                                                  56.05 21
                                                                  56.05 23
                                                                  56.05 25
                                                                  56.05 28
                                                                  56.05 32
                                                                  56.05- 34
                                                                  56.05- 36
                                                                . 56.05- 33
                                                                  56.05- 39
             ι
                                                                  56.05- 42
            !■ a) davon s\ aus Acrylfasem                         56.05- 44
                                                                  56.05. 45
                                                                  56.05- 46
                                                                  56.05- 47
                                                                  56.05-21
                                                                  56.05-23
                                                                  56.05-25
                                                                  56.05-28
          . I                                                     56.05-32
                                                                  56.05-34
                                                                  56.05-3 6
            jCfarae aus künstlichen Spinnfasern , nicht in        56.05-51
            | / ifmachungen für den Einzelverkauf                 56.05-55
                                                                  56.05-61
                                                                  56.05-65
                                                                  56.05-71
                                                                  56.05-75
                                                                 56.05-81
                                                                 56.05-85
                                                                 56.05-91
                                                                 56.05-95
                                                                 56.05-99
     2Ά.    \ Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle oder
            ! a.us synthetischen Spinnstoffen , für Männer       60.04-15 "      2,3
            i und Knaben                                         60.04-47
 ---pagebreak---                    I
                                                                                À;uivaien:ti:i.lc
Ii rv \ •,                         Uârenb£2eichnung                                  Nil'tXE-
!v                                                                                Kernziffer
                                                                                StûcÂ/ kg-
î>                                                                                (1S7SÎ
    25             Schlafanzüge und. Kaxshthemden aus Gewirken , aus                60.04-21               4,3          233
                   Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,              . 60.04-25
                   für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom                .60.04-51
                   men Säuglinge )                                                  60.04-53
                                                                                #
                                                                                .• !
    26            [Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für                     -         : i
                 'jPrauen , Mädchen und Kleinkinder( aus genommen                   60.05-41          .    3,1          323
               1
               I
                   Säuglinge )                                                      60.05-42
                                                                                60.05-43
              1
              iii                                                                   60.05-44                       >
                                                                              ' . 61.02-48
              \
              1                                                           ,         61.02-52
                                                                                61.02-53
                                                                                61.02-54
                                                                          ι
   27         . Hocke , einschliesslich Hosenrocke , für Frauen ,         t
                .Mädchen und Kleinkinder(ausgenommen Säuglinge ) j                  60.05-51              2,6           335
               : aus Geweben oder aus Gewirken          ,              j           60.05-52
           : j'                                                                    60.05-54
               i                                                                   60.05-53
           "|                                                                      61.02-57
           't                                            1
                                                                                61.02-58
           l!                                                                      61.02-62
           I
 28 ~î Hosen aus Gewirken ( ausgenommen               Shorts),
                                                                                L
   • !i andere als für Säuglinge                                            *
                                                                                60.05-61
                                                                                60.05^62
                                                                                620
             I
             I
             ι
                                                                                60.05-64
                                         ρ
                                                                                »
             i Kostüme      und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
             ι
                  aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode                  6 1.02-42               1,37         730
         .1 drei Teilen bestehenden Kombinationen , die                !          61.02-43
         N zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und "                     61.02-44
                 normalerweise zusammen verkauft werden ) für          I1                           i
                 Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen                                    I
         τ
                  Säuglinge )
                                                                        I                                            1
         *
                                                    I
                                                                        1
             1.
30 A '           Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben , für                  61.04-11                4.0           250
                 Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                                                                                61.04-13
                                                                                61.04-18
       Τ
                                                                        1
                                                                        I
                                       I
       I
       )
       \
                                                                     I
 ---pagebreak---                                                                          ■9-
                                                                                À^ulvaUnîtî
      V -;     •                                   Warenbezeichnung                     KIKEXE-
                                                                                Kennziffer   J   Stuck/kQ
                                                                                (1973)     1                   9* " ·»
                                Unterkleidung (Leibwäsche ) aus Geweben , andere        61.04-91
        30 Β
                                  als Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,       61.04-93
                          i     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge       . 61.04-90
                                                                                - 0
         31                       Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken    .     61.09-50/            15,2    !      55
                            !           '•                                        I                                  I
                            i
                            )■
                                                                                \
                            » ..
                        !•
                            <
                                                               /*
                             t
                         •*                    '                          .
                         M            -                                                              I
                                                                       ♦                             1
                         V,                                                                          I
                             I
                             i
                                           , ■                                                       !               1
                              »
                      \       1
                                                                                1
                                                       î                                                          *
                      i I                                           .                                           /
                                                                                I
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                                                                                /
    1        ■         ;
    I .
                                    l
                    »
 ---pagebreak---                                                                      -10-
                                                                 GRUPPE   III
                                                                              ♦
                                                                                AciulvaleniUtc . . :
                                                                                .   M!' EXE-
  i.rsr « i                            Ucrentezelcrinung
                                                                                Kccnzn'sr.    1
                                                                                Stück,' KQ
                                                                                (1S?3)      |                       •ν
                                     :             –
       2           Samt , Plüsch Schlingengewebe und Chenillege-                          58.04-07
                  webe , ausgenommen Frottiergewebe und. Bänder                      '    58.O4-H
                                                                                58.04-15
                                                                                58.04-18
                                                                                58.04-41
                                                                                58.04-43
                                                                                58.04-45
                                                                                58.04-61
                                                                                58.04-63
                                                                                58.04-67
                                                                                58.04-69
                                                                                58.04-71
                                                                                58.04-75
                                                                                58.04-77
                                                                                58.04-78-
                                                                                I
       33       * Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                         Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                          51 . Ρ4-06
                         Breite von weniger als 3 m                                       . 62.03-96·
              . 1I
                         Säcke aus Geweben , aus Siieifan oder derglei
                         chen                       *'
                 t              *
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                 1                                                    '
L" '               I
• ■ 34             . Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                    i Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                             51.04-08
                         Breite von 3 m oder mehr
                     !
                     i
                     1
                     1
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  (■             '!                            •         ■     '                                                       1
  1
   1
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                       1
                                               ■ ■     11  1                      -
                                                                                π
                       t                                           .            .
   1 •
   1
 ---pagebreak---                                                  -11-
                                                                                Açiil va t en ; t
•     î
                            Warenbezeichnung                        Nlt'.EXE-
   \r                                                            Kennzlffer
                                                                    ( 1S72)             Stuck.'kg .
  35        Gewebe, aus synthetischen Spinnfäden , andere  51.04-11           51.04-13
            als Cordgewebe für die Reifenherstellung und   51.04-15           51.04-17,
            Gewebe für die Reifenherstellung und Gewebe    51.04-18           51.04-21
            mit Elastomer-Fäden                            51.04-23           51.04-25
                                                           51.04-26           51.04-27
                                                           51.04-23           51.04-32
                                                           51.04-34           51.04-36
                                                           51.04-42           51.04-44
                                                           51.04-46           51.04-48
                                                           51.04-15           51.04-17
            a) davon : andere als roh oder gebleicht       51.04-18           51.04-23
                                                           51.04-25           51.04-26
                                                           51.04-27           51.04-28
                                                           51.04-32           51.04-34
                                                           51.04-42           51.04-44
                                                           51.04-46           51.04-48
  36      ; Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als 51.04-5& ; 51.04-58
          . Cordgewebe für die Reifenherstellung und       51.04-62 ; 51.04-64
          • Gewebe mit Elastomer-Fäden
                                                           51.04-66 ; 51.04-72
                                                           51.04-74 ; 51.04-76
                                                           51.04-82 ; 51.04-84
                                                           51.04-86 ; 51.04-88
                                                           51.04-89 ; 51.04-93
                                                           51.04-94 ; 51.04-95
                                                           51.04-96 ; 51.04-97
                                                                    51.04-98
            a) davon: andere als roh oder gebleicht                 51.04-58
                                                                    51.04-62
                                                                    51.04-64
                                                                    51.04-72
                                                            . ■     51.04-74'
        i
                                                                    51.04-76
                                                                    51.04-82
                                                                • 51.04-84
                                                                 ' 51.04-86
                                                                    51.04-88
                                                                    51.04-89
                                                                    51.04-94
                                                                    51.04-95
                                                                    51.04-96
                                                                  . 51.04-97
                                                                    51.04-98-
 ---pagebreak---                                                      -12-
                                                                                A;umier:U:
 •   ■ i                       Warenbezeichnung                        NIKEXE-
 \r                                                                  Ker.nzlfî*er
                                                                                Stück /kc .
                                                                       (TS72 )
               Gewebe , aus künstlichen Spinnfasern , andere
             'als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe   56 . 07-37        56 . 07-42
               ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenille- 56 . 07-44        56 . 07-48 =
             . gewebe                                          56 . 07-52        56 . 07-53
                                                               5 6 . 07-54       56 . 07-57
                                                               56 . 07-58        56 . 07-62
                                                               56 . 07-63        56 . 07-64
                                                               56 . 07-66        56 . 07-72
                                                               56 . 07-73        56 . 07-74
            M                                                  56 . 07-77        56 . 07-78
            ί»
            M
                                                               56 . 07-82        56 . 07-83
                                                               56 . 07-84        56 . 07-87
                                                               56.07-37          56.07-44
                                                               56.07-48          56.07-52
            : a) davon : andere als roh oder gebleicht         56.07-54          56.07-57
           I
                                                               56.07-58          56.07-63
          I                                                    56.07-64          56.07-60
                                                               56.07-73          56.07-74
                                                               56.07-77          56.07-78
                                                               56.07-83          56.07-84
                                                               56.07-87
38 A        , Gewirke als Meterware , aus synthetischen
          1 Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen                   60.01-40
          f Gardinen
          f.
                                                                      62.02-09
         Î
         «      1
                            .      ■
         ji Tischwäsche , V/äsche zur Körperpflege und.                62.02-41
         'andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als
              Wäsche aus Frottiergeweben                               62.02-43
                                                                       62.02-47
                                                                       62.02-65
                                                                       62.02-73
                                                                       62.02-77
          ! Vorhänge (andere als Gardinen) und Gegenstände
          ! zur Innenausstattung, aus Geweben                          62.02-81
         1.
          *                          '             .                   62,02-89
         !                '     ■                         •
                                                                ν-
 ---pagebreak---                                                                                ι
                        Varentejeicbnunç                           filHEXE-
                                                              Ker.rizi ff er -
                                                                     1972 v
                                                                   51.01-05
  Synthetische: Spinnfäden , nicht in Aufmachun                  51.01-07
  gen für den Einzelverkauf , andere als nicht                    51.01-08
  •textuTierte Garne , vm gezwirnt , ungedreht oder             . 51.01-09
  mit r>0 Drehungen oder weniger je Meter                         51.01-11
                                                                  51.01-13
                                                                  51.01-16
                                                                  51.01-18
                                                                   51*01-21
                                                                  51.01-23
                                                                  51.01-26
                                                                   51.01-28
                                                                  ,51.01-32
                                                                  51.01-34
                                                              ' 51.01-38
                                                                  51.01-42
                                                                  51.01-44
                                                                  51.01-48
  iClmstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen                 51.01-50 .
    " t/r den Einzelverkauf , anders als' Viskose-'             51.01-61
   JSj. innfäden , un gezwirnt , ohne Drehung oder              51.01-64
   mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und                51.01-66.
   vdoM iexturier/fce ungezwirnte Acetat -Spinn–                51.01-71
   fäiien                                                       51.01-76
                                                                51.01-80
:
                                                                51.03-10
    Synthetisch« und künstliche Spinnfäden , in
   Aufmachungen für, den Einzelverkauf                         51.03-20
    . • üwebe aus synthetischen Spinnfäden , mit               51 . 04-05
             fconer-Paden
                aus kü'nstliphen. Spinnfäden , mit Elasto*-!   51.04-54
        t-, -Faden                                          j
 ---pagebreak---                                                   -14-
•     sii                     Waretitezeichnung                          Nli',EX£-
                                                                         Nli'iEXt-         A.,ui /a en   ,
   Vr            *                                                   Kennziffer
                                                                     Ker.nziffer     '   TTTT          i ~
*                                               •                        (1978)
                                                                         (1978)          StûckAg
                                                                        53.05-10"
               V/olle und feine Tierhaare , gekrempelt oder             53.05-22
  46                                                                  • 53.05-29
               gekånrat                                                 53.05-32
                                                                        53.05-39
  47           Streichgame aus Wolle oder aus feinen Tier- j            53.06-21
               haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel-;          53.06-25
               verkauf                                        !         53 . 06-3 'j.-.*
                                                                       53.06-35
                                                                       53.06-51
                                                                       53.06-55
                                                                       53.06-71
                                                                       53.06-75
                                                                       53.08-11
                                                                       53.08-15
  48        ' Kamragarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren          53.07-01
               nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf             53.07-09
                                                                       53 i 07-21
                                                                       53.07-29
                                                                    . 53.07-40
                                                                      53.07-51
                                                                      53.07-59
                                                                      53.07-81
          'i
          'I                                                          53.07-89
                                                                      53.03-21
                                                                      53.08-25
  49 " .! Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , in             53.10.11 ,
           i • Aufmachungen für den Einzelverkauf                     53.10-15
  50       i Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 53.11-01
                                                                – 53.11-03
                                                                     53.11-07'
                                                                     53.1 1-11- .
                                                                     53.11-13
                                                                     53.11-17
                                                                     53.11-20
                                                                     53.11-30
                                                                     53.11-40
                                                                     53.11-52
                                                                     53.11-54/
                                                                     53.11-58
                                                                     53.11-72
                                                                    53.11^74
                                                                    53.11-75
                                                                    53.11-82 "
                                                                    53.11-84
                                                                .   53.11-88
                                                                    53.11-91
                                                                    53.11-93
                                                                  . 53.11-97
 ---pagebreak---                                                     -15-
                                                                             À;uiva!er,r'.i:c.'.-.
                              ■arentsz3ichnu..j                KIKEXE-
                                                             Kennziffer
                                                               (1978)      Stück/kg         y St Jck
                                                              55.04-00
  .   51        Baumwolle , gekrempelt oder 'gekämmt
      52        Baumwollgarne , In Aufmachungen für den Ein  55.06-10
                zelverkauf                                    55.06-90
          -
      53        Drehergewebe aus Baumwolle                    55.07-10
                                                              55.07-90
      54    • Künstliche Spinnfasern und Abfälle von          56.04-21
            } künstlichen Spinnstoffen ,, gekrempelt oder     56.04-23
         , ' gekämmt                                          56.04-25
                                                              56.04-29
                                                              56 ; 04-11
      55    ' Synthethische Spinnfasern und Abfälle von       56.04-13
            ) synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder    56.04-15
                gekämmt                                       56.04-16
                                                             '56.04-17
                                                              56.04-18
y –
                                                              56.06-11
      56        Game aus synthetischen Spinnfasern (oder      56.O6-I5
                aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ),
                in Aufmachungen für den Einzelverkauf                    /
                                                              56.06-20
    . 57 j Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
            j Abfällen von künstlichen Spinnstoffen), in-
          •i Aufmachungen für den Einzelverkauf           .
                                                              58.01-01'
      56    i    Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert     58.01-11
                                                              58.01-13
                                                              58.01-17
                                                              58.01-30
                                                              58.01-80
                                                             58.02-12
     59      j. Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek 58.02-14
                 tioniert ! Kelim , Sumak , Karamanie , und  58.02-17
             ] dergleichen , aucg konfektioniert : Bodenbe-  58.02-18
             | läge aus Filz                                 58.02-19
                                                             58.02-30
                                                             58.02-43
                                                             58.02-49
                                                             58.02-90
                                                             59.02-01
                                                             59.02-09
 ---pagebreak---                                                -16-
                                                                                Àquivaleri ν ·λ~ V» Vf.
                                                                                < · V
                         Warenbezeichnung                              IlIKtXE-
V                                                                   Kennziffer        J"       Stûck/ kg
                                                                        (1S72)        I
60 |     Tapisserien , handgefertigt •                                58.03-00
                                                                                *
                                                           .
    ï
    i
                                                                                I
61       Bänder ; nicht mehr als 30 cm breit , mit geweo-t         ^8.05-01             1
         ten , geklebten oder in anderer Weise herge- }               58.05-08 '
     I!  stellten Webkanten andere als Etiketten und                  58.05-30
     ι
     1 I ähnliche Waren ; schusslose Bänder (bolducs )                58.05-40
                                                                   : 58.05-51 ..*
                                                                       58.05-59
                                                                      58.05-61
                                                                      58.05-69
                                                                      58.05-73
                                                                   ' 58.05-77
                                                                      58.05-79
                                                                      58.05-90
62       Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,            •      58.06-10
         gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder             . 58.06-90
         zugeschnitten
                                                                      58.07-31      ' .
         Chehillegame ; Gimpen ( andere als umsponnene                58.07-39
         Metallgarne und als umsponnene Game aus                    • 58.07-50
         Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier               58.07-80            • <v *       <                      S
         waren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,              • 58.08-11
         Oliven , Küsse , Fompons und dergleichen                     58.03-15
                                                                      58.08-19
         Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert                 58.08-21
                                                                      58.08-29
    I Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
    I    nenstoffe , gemustert ; Spitzen (maschinen-             ' '58.09-11
    I oder handgefertigt ) als Meterware oder als                     58.09-19    .
    i Motiv
    i
                                                                      58.09-21
    I
                                                                      58.09-31
    I Stickereien als Meterware oder als Motive                       58.09-35
    I
                                                               .      58.09-39
                                                                      58.09-91
                                                                      58.09-95                                            ■ \
       I                                                     , '      58.09-99
       I   •
                                                                      58.10-21-
                                                                      58.10-29
                                                                      58.10-41
   .!
     I                                                                58.10-45
                                                 *                    58.10-49
                                                                      58.10-51
     i                                                               58.10-55 '
                                                                     58.10-59
 ---pagebreak---                               Warenbez ei chnung
                                                                  Kenwlffgr
    ■>r
                                                                      ( 1978)
    63         Gewirke als Meterware , weder gummielastisch       . 60.01-30
              noch kautschutiert , aus synthetischen Spinn- j         I
               Stoffen mit Elastomer-Fäden ; guromielastische!     '60.06-11
                                                                    60.06-18
               Gewirke und kautschutierte Gewirke , als         j
              Meterware                                         I
                                                                     60.01-51
                Raschelspitzen und hochflorige Gewirke (pelz-         60.01-55
                Charakter ), weder gummielastisch noch
               kautschutierte aus synthetischen Spinnstoffen
                als Meterware
                                                                      60.01-01
i    65         Gewirke als Meterware , weder gummielastisch          60.01-10
                noch kautschutiert , andere als die Waren der       ■ 60.01-62
                Kategorie 39 A, 63 "und. 64                           60.01-64
                                                                      60.01 –65
                                                                      60.01-68
                                                                      60.01-72
                                                                      60.01-74
                                                                      60.01r75
                                                                      60.01-73
                                                                      60.01-31
                                                                      60; 01-89
                                                                      60.01-92'
                                                                       60.01-94
                                                                       60.01-96
                                                                       60.01-97
  r~'
                                                                       62.01-10
      6<         Beeteen                                               62.01-20
                                                                       62.01-81
                                                                       62 . 01-85' •
                                                                       62.01-93
                                                                        62.01-95
                                                                        60.05-86
        •*V-.
      b ,     | Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren •               60.05-37
                ( ausgenommen Kleidung), weder gummielastisch           60.05-89
                  noch kautschutiert ; Waren aus gummi elasti          60 . Ô5-91
                  sches G«wirken und kautschutierten Gewirken           60.05-95
               ! { andere als Badeanzüge )                   ,'         60.05-98
                                                                        60.06-92
                                                                        60.06-96
                                                                        60.06-9S
 ---pagebreak---                                             -18-
                                         GRUPPE IV
                                                                             (
                      Warenbezeichnung                   NMEXE-
V   !                                                  Kennziffsr
                                                         (1978)     SiûcÀ/kg   -:- c *
                                                         60.04-11
      Unterkleidung aus Gewirken , weder gumraiela-     60.04-36
     stich noch kautschutiert , für Säuglinge
   I                                                ·
   ιΤΥ   ι  ι . ^                   _                   60.04-54      7,8       128
   ! Unterkeider und Unterrocke aus Gewirken ) aus
      synthethi sehen Spinnstoffen , für Frauen ,
     I'iädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglingd
       Strumpfhosen                                     60.04-31-   30,4          33
                                                        60.04-33
                                                        60.04-34
       Oberkleidung aus Gewirken , für Säuglinge        60.05-06
                                                        60.05-07
                                                        60.05-08
                                                        60.05-09
      Badeanzüge aus Gewirken                           6O.O5-II    10          100
                                                        60.05-13
                                                       •6O.O5-I5
                                                        60.06-91
  , Trainingsanzüge aus Gewirken , weder gummiela-      60 . 05-I 6  1,67       600    !
  I stich noch kautschutiert                            60.05-17
                                                        6O.O5-I9
      Kostüme und Hosenanzüge ( einschliesslich der
      aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi      60.05-71     1,54       65O
      nationen , die zusammen bestellt , aufgemacht     60.. 05-72
      unu befördert und normalerweise zusammen          60.05-73
      verKauft werden ), aus Gewirken , weder gumrai-   60.05-74
      elastisch noch kautschutiert , für Frauen ,
     luädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säug>-
      linse )
 ---pagebreak---                                                                                -19-
            *                                                                                yk.
ïi                      1I                                                                                AcinvaUniu:
 1
              "•» HIT
                     - I                                       Warenbezeichnung                                Nlt'.EXE-                                     I        l?
              sr                                                                                Kennziffer           j     StCcÀ/kç
            r
                           L                           1 '
                                                                                (1972)             L
  I                                                                                60.05-66                    0,80           1250'
                             Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich der                                    60.05-68                                            a, I
   :          75
                             aus zwei oder drei teilen bestehenden Kombina
   i
   !
   i'                        tionen , die zusammen bestellt , aufgemacht und                                                                              s          I
    ♦
    I
                             befördert und normalweise zusammen verkauft
                             Verden ), aus Gewirken , weder gummielastisch
                             noch kaui-schutiert , für Männer und Knaben
                                                                                9
                           V                         '     '
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     !                 ■|
                                                                                I           61.01-13
     !        16 .. lArbeits- und Berufskleidung aus Geweben für                                     ί           61,01-15 . -
      1
                             ^Kärrner und Knaben ; Schürzen , Kittel und                                         61.01-17
                             !andere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben                              . -    61.01-19
      t                        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder                                              61.02-12
                                                                                I
                                                                                • I
      »
                             1
                             »                                                                •
                                                                                61.02-14
                                                                                «
                             I
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                                                                                I
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                         1
                    -     3-                                        .        •                                                                                t
                                                                                I
                77                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen                                    60.03-21                   40 pr                25
        >                         –    -•               *                -
                                                                                60.03-23     '
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         :                     I                                               .
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                                                                                61.01-09
                7ο             j Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjack-                                  61.01-24
                                      en und ähnliche Hauskleidung sowie andere                                   61.01-25
                               | Ob^rkleidung, aus Geweben , für Männer und                                       61.01-26
                                iKnaben , augenommen Kleidung der Kategorien                                      61.01-92
                                 . 6 , 14A, 143 , 16 , 17 , 21 , 76 und 79                                      ■ 61.01-94    -
                           ■ I                                        .■               '                          61.01-96
                                                                                ί
                           I              .     ■
                                  *                                        .                ,
                                                                                ■S
                                                                                1                         •
                                                                                J               *
                                                                                8,3                12C
                                                                                61.01-22
                 79
                                   i
                                          Badehosen imd -anzüge aus Geweben                                                                                . ·            I
                                                                                61.01-23
                                                                                61.02-16
                                                                                61.02-18                            j          –
                                    »
                                                                                61.02-01 •
                 PC                       S£U£rlingskleidung aus Geweben                                           61.02-03
                          *          i
                                            v *
                                                                                61.04-01
                                                                                61.04-09
                         4
                           ; 1
                                                                                τ–                                               I       : !
 ---pagebreak---                                                              -20-                       ♦'            *
                                                                                Aouivaltn; ; a.t
                                    »arenbe:elchnung                                          KIMEXE-
Sr
i;                                           /                                 I Kennziffer   (1973 )
                                                                                (1973)             StûckAg          : c/St^cs                  f
                                                                                ♦
                                                                                t
«L                   Bademantel und -jacken , Hausmäntel , Bettjäck-                         61.02-07
                                                                                ■       61.02-22                                                      I s
                     chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere                                                                                i
                                                                                - 61.02-23                                                        t
                     öberkleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen
                                                                                61.02-24                                                        i
                     und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der                                                                                t
                                                                                61.02-86                φ
                                                                                I
                    Kategorien 6 , 7 , 15A, 15B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 ,                   61.02-88
                     79 ,    60                                                                                f
                  I       f                                                                  61.02-92                                                       f
                  I
                 i
                                                                                *                                                 {
                                                     • ·*               \
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                                                                                !
                 I
                                                                                Γ"
                 t
                I                                                                                1–
 82            ; Unterkleidung, andere als für Säuglinge , aus                 I             60.04-38                                                     0
               j Gewirken weder gummielastisch noch kautschu-                  !             60.04-60
      '      I jtiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder .               !                       *
               I aus künstlichen Spinnstoffen
                                                                                I
            (
                                                                                t
        • Ii                                                 *                           •        *           «                                         i
            I        ' ■
                                                                                H,
            I  I
     ■ •    1                                                                                t*
P3 I Öberkleidung aus Gewirken , weder gummielas-                                            60.05-04
           I
                    tisch noch kautschutiert , andere als Kleidung                           60 . 05-81                                               fcV ;
                    der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28, 71 , 72 , 74 ,                      60.05-82 .
                   und 75                                                          ;         60.05-83                                                 fei
          <
                                                                                6O.O5-84
   '• i                                                                                i
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                                                                                P
          1
                                                                                61.06-30
84 |                Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen
                   schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche                              61.06-40
                                                                                61 . 06-50
                                                                                i
          i Waren , andere als aus Gewirken
                                                                                61.06-60                                                  k\
          !                                                                                1                                      il
                                                                                A
          *
                                                                            1
                                                                             i                  '
                                                                                1
                                                                                î]
85              Krawatten , andere als aus Gewirken                                          61.07-30 ■           17,9                                ;i
                                                                                t
                                                                                61.07-40                                                  •. t
                                                                                61.07-90
                                                                   »
                                                                                : ι,
                                                                                ■ \
86             Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter ,                               61.09-20 •            8,8                 Πί                t
               Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder ,               !           , 61.09-30                            I              '  r>
                                                                                t    I
                 Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als                    )           61 . 09-40
               Büstenhalter aus Geweben oder aus Gewirken ,                                  61 . 09-80                                        \
                                                                                j
               auch gummielastisch                                                                                •                 '■> I
                                                                                4
                                                                                /
                                                                           I
                                                                                '•
                                                                                I
                                                                                v.
                                                                                \
                                                                                I
                                                                                X
 ---pagebreak---                  Warenbezeichnung                   I  NÜ'.tXE-
                                                      Kemziffer
                                                   j • (1573)
                        -     7"     -,  ~~    .       61.10-00
   Handschuhe , Strttopfe , Sooken und Söckchen ,
 ; nicht gewirkt
'Konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B.            61.11-00
! Schweiseblätter , Schulterpolster itnd andere                 " .
  Polster für   Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
  Schutzärmel , andere als aus Gewirken
j Taschentücher aus Baumwolle und mit einem            61 ; 05-20
i Wert von mehr als 15 ERE/kg
4
 ---pagebreak---                                                           -22-
♦     .
                                                       GRUPPE    V
                                                                                Aquivalen;: tabe:\ .
        vu                        Uarer.be2eichp.una                       NII'.EXE-
                                                                         Kennziffer
                                                                                Stück/ kg        f» ' ^
               I                                                            (1978)
    90             Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen          59.04-11
                   Spinnstoffen , auch geflochten                          59.04-13
                                                                           59.04-15 „
                                                                           59.04-17 "
                        '     ^                               •
                                                                          59.04-18
    91         1' Zelte                                                   62 . 04-23
            •  1
                                                                          62.04-73
              I
 ■ 92      - :     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen              51.04-03
                 : Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die         51.04-52
              ι
                   Reifenherstellung         -
              I1                     •               '             „
                                                                          59.11-15
              i
              I
   93         !    Sacke und Beutel zu Verpackungszwecken aus             62.03-93                    I
              I
                   Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen           62.03-95
              I
                   oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Poly-,         62 . 03-97
                   propylen                                             : 62.03-98
           "i    I                                                                      i
              1
              *
              i
. ...   .     !
              i
    94        ! Watte lind Waren daraus ; Scherstaub , Knoten             59.01-07
                   und Noppen , aus Spinnstoffen                     .    59.01-12
                                                                          59.01-14                     1
                                                                          59.01-15
                                   •                            *
                                                                          59.01-16
                                                                          59.01-18
                                                                          59.01-21
                                                                          59.01-29 .
   95     ■ i Filze und Waren daraus , auch getränkt oder                 59.02-35
                 | bestrichen , andere als Bodenbeläge                    59.02-41
                                                                          5 9 . 02-47 ^
                                                                          59.02-51
                                                                          59.02-57
                                                                          59.02-59 .
                                                                       • 59.02-91 -
                                                                          59.02-95
                                                                          59.02-97
 ---pagebreak---                                                                   •23-
                                                                                Asui valent      • « c
                                           Warenbezeichnung                              NIHEXE-
                                                                               |       Kennziffer        Siück / kc .      Ç/ 3t:c<
    .                                                                                (1578)                                           *
      • 96               Vliesstoffs und Waren daraus , auch getränkt                   59.03-11                                              ι
                         oder "bestrichen , andere als Bekleidung und                  '59.03-19 ■'                                      »»
                         Bekle i dungszubehör                                           59.03-30                                              ■I
                     i              " •
                     i
                                                                                f
                                                                                I
                     i                                                                                ■ • j
                     I                                                                                f
                     I                            -,                   *
                                                                                'i
                                                                                ■j
                                                                                i
                                                                                ι
        97           i Uetze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , Stücken              ,  59.05-11                      ι
                                                                                I
                  ,'ala Meterware oder aTagepasst ; abgepasste ■                        59.05-21
                     jFicchcraeize aus Gartie . Bindfäden oder Seilen                   59.05-29
                  f»                                                               .    59.05-91                                               i
                   ■ i'
                     ♦
                     ι                                      ·              .             59.05-99
                     i
                                   Τ'                                                                *
                     I                                                   .   '
        sa           j Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen                      59..06-C0
                        oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren darau;
                       und Wiren der Kategorie 97               •
                r
                !    I
                     »
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                                                                                1
                     {
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                                                                                f                    •i
         99     f j Gewe"be , mit Leim oder stärkehaltigen Zürich©–                      59.07^10                                          i
                                                                                î'                 !
                     i Stoffen "bestrichen , zum Einbinden von Büchern,                  59.07-90
                           zum Herstellen von Futteralen
                 i
                                        und anderen Kartonagen oder zu
                           ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte
              1
                           Malleinwatxd ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
                           für die Hutmacherei
                                                                                ί
             1
              f                  "
                      '
              ί
                                                                                *
[              r                                                               ι
!           1                                                                   ι
                                                                                I
3                      i                    '   '                                ι
j        IOC j Gewel>e , mit Zellulosederivaten oder Kunststof–'                          59.08-10                                     ί
                       ] f sn getränkt , "bestrichen oder überzogen oder ίI               59.08-51
                                                                                59 .08-53   ι
                       Nut Lagen aus diesen Stoffen versehen                                                                          ί ·
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                                                                                59.03-57 ■  ,
 I                    Λ
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   i                                                                                1
 ---pagebreak---                                             -.24 -
                                                                              Aiuivalenzt üi-c . ie
                         Warenbezeichnung                     NIHEXE-
  Nr                                                      Kennziffer
k                                                             (1972)        Stuck/kg .       - 'Stic-
         Bindfäden , Seile , und Taue , auch geflochten ,     59.04-';0
         andere als aus synthetischen Spinnstoffen
      ; Linoleum , auch zugeschnitten , Fußbodenbelag .
       : aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufge-          59.10-10
     •i tragener Deckschicht aus "beliebigen Stoffen ,        59.10-31
     Ii auch zugeschnitten                     • • ■          59.10-39
                                                            " 59.11-11
         Kautschutierte Gewehe , ausgenommen Gewirke ,        59.11-14
         mit Ausnahme derjenigen für die Reifenher-        ' 59.11-17
         stellung                                             59.11-20
         Gewehe , getränkt oder "bestrichen ,, andere als     59.12-00
         diejenigen der Kategorien 99 , 100 , 102 und
         103 ; "bemalte Gewehe für Theaterdekorationen ,
         Atelierhintergründe und dergleichen
         Guinmielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke        59.13-01
                                                              59.13-11
                                                              59.13-13
                                                              59 . 13-15" ■
                                                              59.13-19
                                                              59.13-32
                                                              59.13-34
                                                              59.13-35
                                                              59.13-39
                                                              59.14-00
         Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
         Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und
         dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und
         schlauchförmige Gewirke für Glühstümofe
 ---pagebreak---   *    .            ■;       i               ■
f              ; *              Warenbezeichnung                    NIHEXE-       -,uW«itni.3.-...e
  * f,r " \ ,                                      .•.•!.■ •>;, _ Kennziffer . 7~~                "I
               :                                 .         '        (1978)     Stu^.-.;
  1 07        , Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche t aus.      59.15-10
              • Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör-!   59.15-90
              ' teilen aus anderen Stoffen
  108                                                              59.16-00
             • Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffe*
             I auch verstärkt '                                 •
                                                                   62.04-21
  109
                                                                   62.04-61
                 Planen , Segel und Markisen ,. aus Geweben
                                                                   62.04-69
                                                                  •62.04-25
  110            Luftmatratzen , aus Geweben                       62.04-75
                                                                   62.04-29
                                                                   62.04-79
  111    '       Zeltlagerausrustungen , aus Geweben , andere
                 als Luftmatratzen und Zelte
  112            Andere konfektionierte. Waren aus Geweben ,       62.05-10
                                                                   62V.05-30
                 mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113       62.05-93 1
                 und 114
                                                                  62.05-98
  113     ;      Scheuertücher , Wischtücher , Spül tücher und
                 Staubtücher , andere als aus Gewirken            62 . 05-20
                                                                             /
         4
                                                                  59.17-10
  114       | Technische Gewebe und Gegenstände des_ tech-        59.17-29 "
         ; > nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                                                                  59.17-41
                                                                  59.17-49
                                                                  59.17-51
                                                                  59.17-59
                                                                  59.17-71
                                                                  59.17-79
                                                                  59.17-91
                                                                  59.17-93
                                                                  59.17-95
                                                                  59*17-99
 ---pagebreak---                                                               ~r.                                              wrf ■' *                  ;
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         i .?       .                                                          Eir>-                      Ifîcn/Trr-.iitîn
    " î ' ' v j                         War«nb«s©ichnun£                       helten             Jahr     l cach r               un# *
                                                                                Kwt ;
         P -
         li             .                  ■       _        ,     ;      • 1
                  ;              s          eue Baurowollo                                                        2447
                                                                                Tonnen
                                                                                24V )
                                                                                2471
                                                                                24^4
                                                                                249 ^
                              aavxm $
                                                                                IIP .4.
   ! i                        rudere &Xs roh oder gebleicht                                                         1190
                                                                                1196
                                                                                12C ?
                                                                                1203
                   ; C^ve>>3 , ava synthe tischen - –*                          Tonnen
                i S ;              <r^r Spinnfasern
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                    '          snäere als roh oder gebleicht
                    »
                                                                                1.000                                10732
                      • •^ji-rherad-n f öntcrhemdm , T– Shirts ,                S"tuck
                      1 TintcrriehruUt «        ui.d dergleichen ,                                                   -10QLJ
                      ; auo Uiwirkcn                                                                                I l I 65
                                                                                \ 1389
                                                                                1 16(7
                                                    ~ Si-"-
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                                                                                1.000              1?19
                                   rsr . Slipover , Twinsets                     Stiick             l';Z0
 ---pagebreak---     H            AKLACS II                                   -UUTO      SIÎIGATXJR
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                                                                             i   ■            1
                                                                                f .cnfrnru'vi i
         ^                  W<tr«nbosoichnun£            helten                  J&hr          iL « îjchr.u."-'
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                                                             1.000                 Wsl,                     r. 1 <Gl
                 Lange Hosen , aus Geweben , für           ■ Stück                 Π 979
                Kanner und Frauen , und Shorts für                                 19?0                    6347
                Manner                                                              1931 ;                 Cû.',2
                                                                                1982                   <> 039
                Piusen und Hemdblusen aus Gewirken           1.000
                                                                                1973                  5°5 ?
                                                              Stiick
                                                                                1979                  y- 11
                                                                                lsso
                                                                                y>n
                                                                                19S1
                                                                                3,582              t 033
                                                                                6097
}'•     8                                                       1.000
                Oberhemden aus Geweben
                                                                Stiick
                                                                                1973              4210
                                                                                1979
R                                                                                1<;S0             4252
                                                                                1931              4?°Ô
                                                                                1932              4 337
: Λ'
    il                                                                                4 3 SI
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  y* ■ - – .
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                                                                                1^79                11,2 ft )
 1 14B          Mäntel und Umhange aus Geweben , für            1.000                 19^°                11,7 ( 1 )
: 'i •       •  k'önner                             V           Stiick                193 "               12,2 ft )
                                                                                19 32
■ t ..         1                                                                                12 ,* ft }
                                                                1,000                 119 7' ,               1 200
          ie     Unterkleidung aus Geweben 9 andere             Stiick                '1979
                 als Oberhemden für Männer                                              IÇâC
                                                                                19S1                  1-Î29
                                                                                Î9&2i                 l r; 15
                                                                                I97cî                  :, 00
                                                                1.000
        2.1
                 wrska , Windjacken für Männer und
                  Taufen
                                                                  Stiick            ι 1τΉ
                                                                                ι  « .·
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                                                                                535
                    f A
                   ' V //(r-s5-onale Höchstnenge
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         j } in I                    Warenbezeichnung                            I hciten       I   • Jahr           i euch r Vn / u;ni
      . 4 ■· <: |
 . ·*. # –                                              I I       1  .. .   I
                                                                                |'ΐ            I                   !(      κ·-          Ι
 : )V           .
 iW 5»-- I                                                    .                      Tonnen             19Tf              • 19*0
                    Garne aus synthetischen                 •        Spinnfasern                        19Î5                 1958
                  [ nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf                                           19SC                2022
        Γ;     · ,        : ...                 *                                                       1531                2102
                                                                        ;                               is^|                2177        ;
      <      –   ·.                                                                                ■
      >                  davon :                                                                                201 t /);J
 ; i                     aus Äcrylfasern                                                                                3Ci     <0
                                                                                JJJ fil H) ;
                                                                                :
                                                                                (i):
                                                                                1978-                1 /.7
            24      Schlafanzüge aus Gewirken,s für Männer                           1.000              1979
 . '■}                                                                                1930                 15 »
                                                                                Stuck
                                                                                1931                 165
                                                                                . 15v2                   175
 :                                                                                186
 ■ "4 -
 |'| 25              Schlafanzüge und Nachthemden nlln
                     Gewirken, für Frauen
                                                                                1.000
                                                                                Stuck              19:8                161
 ϊΊ                                                                                1979
                                                                                ÎC'JO
                                                                                171
                                                                                131
                                                                                19 ^               l<i ?
                                                                                201
                                                                                1.000              1978              499
  \- ':i 21         Rücke für Frauen , aus Geweben oder                              Stuck
                                                                                1979
                                                                                509
                     aus Gewirken                                                                       15">o             519
                                                                                I9S1              529
                                                                                19Ô2
                                                                                y.o         r
  (-i
  -M                                                                                I
                                                                                1.000
           ÂO      Kostüme aus Geweben, für Frauen                                   Sttlck       '     1973               16,2 //)
                                                                                ; wi                     16,9 Ct )
                                                                                19 so)
                                                                                1931
                                                                                19821              i9,° m
                                                                                1.000               197Q              1714
   IV       ,         Schlafanzug und Nachthemden y aus                              Stiick              1979           I 1500
                       Gt '„eben . für Frauen                                                            19«1              1890
                                                                                1931I          ! 1385
                                                                                . is 6a            ; 2033
                        ( Ö VK regionale Höchstmenge