title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Bangladesch über den Handel mit Textilwaren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

text:
ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (85) 075
Vol. 1985/0024
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---                                                                            KO (85) 75 endg.
          KOMMISSION                                                       Brüssel, den 8 . März 1985
               DER
EUROPÄISCHEN G EM EINSCHAFTEN                                              NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
         GeneraI sekreta riat
                                        Empfehlung f ü r eine
                                       VERORDNUNG DES RATES
          zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen W i r t s c h a f t s -
                     gemeinschaft und der V o l k s r e p u b l i k Bangladesch über den
                                      Handel mit T e x ti l w a r e n
                              (von der Kommission dem Rat v o r g e l e g t )
     KOM(85) 75 endg.
 ---pagebreak---                                      - 1 -
                                    BEGRÜNDUNG
1.          Mit Beschluß vom 2 5. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er
mächtigt, mit der Volksrepublik Bangladesch Verhandlungen im Hinblick auf
den Abschluß eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2.          Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson
deren Ausschuß nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom
14. b i s  16. Juli 1982 Verhandlungen geführt.
          Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge
arbeitet worden.
            Dieser Entwurf beinhaltet s
(i)       die Anwendung der Abkommensmechanismen     auf alle unter  das  Multi -
          faserabkommen fallenden Waren aus Wolle, Baumwolle und syntheti
          schen oder künstlichen     Spinnstoffen mit Ursprung in der Volks
          republik Bangladesh;
(ii)      die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen
          fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar
          ten Mengen;
 (iii)    für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien
          ein Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge
          troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten
          werden;
 (iv)     für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh
          rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das
          Abkommen  fallenden Warenkategorien die Einführung eines     Systems
          der Urpsrungskontrolle;
 (v)      Anpassungsbestimmungen,   die Übertragungen bestimmter Prozentsätze
          der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf
          das andere ermöglichen;
 ---pagebreak---                                  -  2  -
 (vi)   eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Aufhe
        bung   der  Flexibilität   oder     die       Einführung    zeitlich  begrenzter
        Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
 (vii)  eine Klausel    "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren",               die unter
        gewissen Umständen    die   Anrechnung           der  unter  Umgehung   der Vor
        schriften   ausgeführten Mengen        auf       die Quoten   des  tatsächlichen
        Ursprungslandes zuläßt.
 (viii) als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande
        ren mengenmässigen Beschränkungen gemäß Artikel                19 des GATT oder
        Artikel 3 des Multifaserabkommens sowie keine Maßnahmen mit glei
        cher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen anzuwenden.
          Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab
kommensentwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht,                 haben sie diesen
Text am 16. Juli 1984 paraphiert.
3.        Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem
Drittland,   im Vorgriff auf das     In k r a f t t r e t e n  eine autonome Anwendung
dieses Protokolls durch die Vertragsparteien ab                1. Januar     1983 vorge
schlagen. Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 geregelt, mit der die
Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die
Gemeinschaft einer Genehmigungspflicht und einer Höchstmengenregelung un
terworfen wird    (1), geändert durch die Verordnung               (EWG)  des Rates Nr.
3762/83 vom 19. Dezember 1983 (2).
(1) ABI. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
(2) ABI. L 380 vom 31. Dezember 1983, S. 1
 ---pagebreak---                             - 3 -
4.        Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf
ein für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt. Sie empfiehlt
daher dem Rat,
       - das Abkommen zu billigen und die Verordnung zu erlassen, deren
         Entwurf beigefügt ist;
       - bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse
         über seine Unterzeichnung zu fassen.
 ---pagebreak---     Empfehlung für eine Verordnung des Safes zum Abschluß des Abkmmmems
  zwischen der Europäischen Wirtschafts gerneinschaft und der Volksrepublik
                     Bangladesh über den Handel mit Textilwaren.
 DES M f DER B t t S W i t S O M M GEMEIN SCHAFTS)
€88f§fSV       auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge
meinschaft» insbesondere auf Artikel 113,
AUF   Empfehlung der RoBaäission,
H® Ö S R               * daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein
schaft    r\i   Mw   Volksrepublik Bangladesh aus gehandelte iihtr— m— n über t o
Sandal m i t Textilwaren au schließen ist.
                                            Artikel. 1
         ffis® afefeamm«® awisdhem der Europäische» wirtschaftsgesaeimschafft und
der ^alfess^ÄliÜfc Q & m ^ d e s h SSter den Handel mit Textilwaren wird im Bör-
ae® d e r ©waiÄifiKÄ.ajEJt gttiwihm lslt«
         ®«ar m^Oatak ds© AMsernnnans ist dieser Verordnung beigefugt*
                                              trt.ï3fc-g3 a
         œvëïr                    tote®® eÂmœrtt m * int Axtiteal 12 <fes Akk™««™«*
geseihene N otifiaiearem ® wsr «HK
                               Œts&£aSititx«:itæ»œ <ä&s Atefeonmisiws M x < t
                        «tfe® Salta® Imi SarttsMaLtfctt <fer IraragÉiBe&en WHmjuPHEroramccrøn
    v«siSe®^tl4L<s^fc%
 ---pagebreak---                                   - 2-
                                Artikel 3
         Diese Verordnung tritt am dritten Tn® na«h ihrer Veröffentli
chung im Amtsblatt der Europäischen Gerneinecheften in Kraft*
         Diese Verordnung ist in allen ihren Veilen verbindlich « 4 filt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat*
Geschehen zu Brüssel am
                                             Ix- Wmmm. de® la te s
                                                 d e r m fä & i& m t
 ---pagebreak---                       ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                        UND
           DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
          Uber den Handel m it textilwaren
 ---pagebreak---                                   - 2-
DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
                                einerseits und
DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
                                andererseits,
IN DEM WUNSCH, im Hinblick auf eine dauerende Zusammenarbeit und unter Bedin
gungen, die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten, die ungestörte
und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwischen der Europäi
 schen Wirtschaftsgemeinschaft (nachstehend "Gemeinschaft" genannt) und der
Volksrepublik Bangladesch (nachstehend "Bangladesch" genannt) zu fördern,
 ENTSCHLOSSEN, den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen,die
 sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Einfuhrländern wie in den Aus
 fuhrländern stellen, optimal Rechnung zu tragen, und insbesondere wirkliche Ge
 fahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft sowie einer Zerrüttung des
 Textilhandels von Bangladesch zu beseitigen,
 IM HINBLICK die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien
  (nachstehend "Genfer Vereinbarung" genannt), insbesondere auf Artikel 4 sowie
 auf die Bedingungen im Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in
 den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuss angenommenen Schlussfolgerungenf
  HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schliessen, und haben zu diesem ZweqH
  als Bevollmächtigte ernannt:
  DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
  DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH:
  DIESE SIND WIE FOLGT UEBEREINGEKOMMEN:
 ---pagebreak---                                   -3-
                     ABSCHNITT I: HANDELSREGELUNG
                               ARTIKEL 1
 1.     Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen, dass vorbehalt
lich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen für ihren gegenseitigen Handel mit
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt.
2-      Die Gemeinschaft verpflichtet sich, für die unter dieses Abkommen
fallenden Waren keine mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein
barung einzuführen.
3-      Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen
sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Ge
meinschaft untersagt.
 ---pagebreak---                                  -4 -
                              Artikel 2
1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den im Anhang aufgeführten
    Textilwaren aus Baumwolle, Wolle und synthetischen oder künstlichen
    Spinnstoffen mit Ursprung in Bangladesch.
    Dieses Abkommen gilt für Einfuhren von in ländlichen Handwerksbetrie
    ben hergestellten Waren unter den im Protokoll B festgelegten Bedin
    gungen .
2. Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgt
    anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Waren
    verzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft
    und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (MIMEXE). Die Verfahren
    für die Tarifierungsentscheidungen sind in Protokoll A Titel I fest
    gelegt.
 3. Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Mass-
     gabe der in der Gemeinschaft geltenden Regeln bestimmt.
     Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren sind
     in Protokoll A Titel II festgelegt.
 4. Die Verfahren für die administrative Zusammenarbeit bei der Durchführung
     dieses Abkommens sind in Protokoll A Titel IV festgelegt.
 ---pagebreak---                                -5-
                            Artikel 3
Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren unterliegen
in der Gemeinschaft einer Verwaltungskontrolle nach Massgabe der in der
Gemeinschaft geltenden Vorschriften.
 ---pagebreak---                                - 6 -
                            Artikel 4
1. Bangladesch verpflichtet sich, der Gemeinschaft die verfügbaren stati
   stischen Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren, aufgeschlüsselt
   nach Bestimmungsländern, zu übermitteln.
   Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Bangladesch Einfuhrstati
   stiken für alle Waren, die unter das in Artikel 3 genannte Verwaltungs-
   kontrollsystem fallen.
2. Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem
   Ende des 3. Monats zu übermitteln, der auf das Quartal folgt, auf das
   sich die Statistiken beziehen.
3. Zur Anwendung der Bestimmungen des Protokolls C verpflichtet sich die
   Gemeinschaft, den Behörden von Bangladesch bis zum 15. April jedes Jahres
   die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen
   fallenden Textilwaren, nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein
   schaft aufgegliedert, zur Verfügung zu stellen.
 ---pagebreak---                                -7-
                            Artikel 5
Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuhren von Textil
waren aus Bangladesch nach der Gemeinschaft keine Höchstmengen festgesetzt.
Allerdings können zu einem"späteren Zeitpunkt Höchstmengen unter den im
Protokoll C festgelegten Bedingungen festgesetzt werden.
 ---pagebreak---                                - 8 -
                            Artikel 6
Sollten nach Artikel 5 Höchstmengen eingeführt werden, so ist Bangladesch
mit dem Grundsatz der Einführung des Systems der doppelten Kontrolle ein
verstanden, das zwischen der Gemeinschaft und ihren MFA-Partnerländern An
wendung findet, wobei die Einzelheiten in Konsultationen zwischen der Ge
meinschaft und Bangladesch festgelegt werden.
 ---pagebreak---                                -9-
                            Artikel 7
Für das in diesem Abkommen genannten Konsultationsverfahren gilt folgendes:
- Konsultationsersuchen werden der anderen Vertragspartei schriftlich noti
  fiziert;
- dem Konsultationsersuchen ist innerhalb von 15 Tagen eine Darstellung der
  Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei
  ein derartiges Konsultationsersuchen rechtfertigen;
- die Vertragsparteien nehmen binnen einem Monat nach der Notifizierung des
  Ersuchens Konsultationen auf, um binnen einem Monat eine Einigung oder
  ein beiderseitig annehmbares Ergebnis zu erreichen.
 ---pagebreak---                               - 10-
                            Artikel 8
Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Uebereinstimmung mit der Genfer
Vereinbarung Konsultationen über alle Fragen im Zusammenhang mit ihrem
Handel mit Textilwaren und insbesondere über alle sich aus der Anwendung
dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet. Die gemäss diesem Arti
kel eingeleiteten Konsultationen werden von den Vertragsparteien im Geiste
der Zusammenarbeit und mit dem Willen durchgeführt, die zwischen ihnen be
stehenden Unstimmigkeiten auszuräumen.
 ---pagebreak---                               - 11-
                            Artikel 9
Bangladesch und die Gemeinschaft vereinbaren, uneingeschränkt zusammen
zuarbeiten, um die Umgehung dieses Abkommens durch Umladung, Umleitung
oder auf andere Weise zu verhüten.
 ---pagebreak---                                                      -  12 -
                                              A r t i k e l IO
B a n g la d e s c h u n d d i e G e m e in s c h a ft a n e rk e n n e n d e n b e s o n d e r e n und e ig e n e n
C h a r a k te r d e r W ie d e re in fu h r von in             B a n g la d e s c h v e r e d e l t e n T e x tilw a r e n
in d ie G e m e in s c h a ft.
V e r e i n b a r u n g e n ü b e r d i e W i e d e r e i n f u h r s o l c h e r W aren a u s s e r h a l b d e r n a c h
d i e s e m Abkommen f e s t g e s e t z t e n         H ö c h s tm e n g e n
können g e tr o f f e n w e rd e n ,       s o f e r n d i e W i e d e r e i n f u h r i n U e b e r e in s tim m u n g
m i t d e n i n d e r G e m e i n s c h a f t g e l t e n d e n B e s tim m u n g e n ü b e r d e n w i r t s c h a f t l i
ch en p a s s iv e n V e re d e lu n g s v e rk e h r e r f o l g t .
 ---pagebreak---                                 AESCHNITT II - UEBERGANGS- UND SCHLUSSFOLGERUNGEN
                              -13-
                           Artikel 11
Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird, und nach Mass-
gabe jenes Vertrages einerseits sowie für das Hoheitsgebiet von Bangla
desch andererseits.
 ---pagebreak---                               -14-
                           Artikel 12
1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft,
   an dem die Vertragsparteien einande : den Abschluss der hierfür erfor
   derlichen Verfahren notifiziert habon. Es gilt bis zum 31. Dezember
   1986.
2. Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1983.
3. Jede Vertragspartei kann jederzeit Aenderungen zu diesem Abkommen V o r
   schlägen .
4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit unter Einhaltung
   einer Frist von mindestens 90 Tagen kündigen. In diesem Fall endet das
   Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist.
5. Der Anhang und die Protokolle sind Bestandteil dieses Abkommens.
 ---pagebreak---                               -15-
                           Artikel 13
Dieses Abkommen ist in zwei Unterschriften in dänischer, deutscher, engli
scher, französischer, griechischer, italienischer und niederländischer
Sprache und in Bengali abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermassen ver
bindlich ist.
 ---pagebreak---                              ANHANG
An der Zusammensetzung der in diesem Abkommen genannten Textilwarengruppen
wurden einige Aenderungen vorgenommen. Um eine Bezugnahme auf die neuen
Gruppierungen zu erleichtern, folgt nachstehend ihre jetzige Zusammenset
zung:
GRUPPE I     A Textilwaren         Kategorien   1, 2, 3
             B Bekleidung          Kategorien   4, 5, 6, 7, 8
GRUPPE II    A Textilwaren         Kategorien   9, 20, 22, 23, 32, 39
             B Bekleidung          Kategorien 12, 13, 14A, 14B, 15A, 15B, 16
                                               17, 18, 19, 21, 24, 26, 27, 28
                                               29, 30A, 30B, 31, 68, 73, 76, 78,
                                               81, 83
 GRUPPE III  A Textilwaren          Kategorien 33, 34, 35, 36, 37, 38A, 38B, 40,
                                               41,  42, 43, 44, 45, 46, 47,   48, 49,
                                               50,  51, 52, 53, 54, 55, 56,   57, 58,
                                               59,  60, 61, 62, 63, 64, 65,  66
              B Bekleidung          Kategorien 10,  67, 69, 70, 71, 72, 74,   75, 77,
                                                80, 82, 84, 85, 86, 87, 88
              C Textilwaren für     Kategorien 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98,
                 technische Zwecke              99, 100, 101, 102, 103, 104, 105,
                                                106, 107, 108, 109, 110, 1 U , 112,
                                                113, 114.
  Anmerkung;
  Kategorie  10 umfasst die früheren Kategorien 10 und 11
  Kategorie   24 umfasst die früheren Kategorien 24 und 25
  Kategorie   19 umfasst die früheren Kategorien 19 und 89
  Kategorie   79 umfasst die früheren Kategorien 72 und 79
 ---pagebreak---                                                               GRUPPE I A
                                                                                AquivalcnitaMk
                                     NIMEXE-
Kategorie          T jrifnummer      Kcnnnflcr                      Wsrtnbezeichfiun*
                                                                                S<ück/k|  |/$iûck
                                       M«i7;
                                                        Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen
     !    J *5 05                Î5 <-·5-13;            für den Einzelverkauf
                                  I *>; 71 ; ?
                                          : î ; j3
                                 .· 5. 5 ? ; ■*I ;
                                        ; ■*·>; 4»
                                  : 2 : 5 V 61
                                 óS. ó " ; 69
                                          ■’6 :9 :
                                 yt
    ·»      55 l'i                                      Andere Gewebe aus Baumwolle:
                                                           Gewebe aus Baumwolle, andere als
                                    : ,ν- Ο:                Drehergewebe,        Schlingengewebe
                                ·'. ·'·. ύ ί . ù j .       (Frottiergewebe), BänJer, Samt,
                                C* : C? : C'y:              Plüsch, Schlingengewebe, Chenillege
                                  IC·.I?. IJ:               webe, Tülle und geknüpfte N eu
                                  14: 11: i t ;             stoffe
                                  IT:i*.2i;
                                 T ?:             54;
                                .i5. 3 7 , 3.* ;
                                 yi; -il ; i ' · ) :
                                  ·; ■            4\·
                                 5 4 ! i f ! S :.;
                                 î " : 59: öl ;
                                6 ? . {>4; 6 5 .
                                Av; 70; Ί ;
                                 ■*i . · i . 7 ·
                                 'ÜTi-TV
                                 :v:*ς;Vf:
                                 â î . S 2 : S3 ;
                                 î|.3:;93;
                                4ϊ.<«9
                                  SiC^-Oo:                  a) davon:
                                  0 ' : 0: ; :· ! :              andere als roh oder gebleicht
                                  r::5 3 ;5 ·;;
                                   55; S'·;:?;
                                   59;61.^3;
                                   i l ; 65;i à ;
                                   5î;     t ‘J .  r !;
                                   V1;Si;S:
                                   s?;fi;io
                                   9'J;9! ;')2:
                                   c v ς ν Ow
 ---pagebreak--- Kategorie
                               NIMEXE-                                                     Aquivalenitabelle
   Nr.          TarifMNMBcr    KcMtiffer                      Warenbeiciduiung
                                (IM2I                                                    Saück/kg    g/Stück
   3      54.07                                 Gewebe au« synthetischen oder künst-
          A                                     lichen Spinnfasern:
                                                A. aus synthetischen Spinnfasern:
                            5ó 07-0!;               Gewebe aus synthetischen Spinn
                            04;05; 07               fasern, andere als Bänder, Sjmi,
                            OS; IO, i:              Plüsch, Schlingengewebc (einschließ
                            15; l i ; : o           lich Frotticrgewcbe) und Chenillege-
                            32; 2::24               webe
                            55; 3 Î : 3:
                            3V: 35;40
                            4!,43;45
                            4o : 4"* ; 45
                              5*> 07 - 0 ;   :       a) davon:
                             CÎ. <·\ ' Λ
                              i2; '5: Λ                 andere als roh oder gebleicht
                             22: 2:. 7v
                             y . - . i r . i 0:
                             4 0 ; 4 1 , 4; ,
                             46, 47, 4-4
 ---pagebreak---                                                             CRUPPE I B
                                        NIMEXE-                                                            •ui> aleni· sbcile
Kitcforìc        Tjfiinunurnr           Kennriffcr                  Wa.-enbeicichnung
                                          (i«2)                                                        Stuck*kg      g/Stück
                                                       Unterkleidung aut Gewillten, weder                6.48             154
  .4      60.04
          n i                                          gummiclastisch noch kauiscnuiien:
              II a)                   60.04-Iv:
                   b)                                      Oberhemden, T-Shirts, Unterlieh·
                                      20; 22: 23 ;         puliis, Unterhemden und derglei
                   c)                 24;26:41 ;
               IV b) I 32)                                 chen, aut Gewirken, weder gummi-
                          dd)         SO;?3:71 ;           elastisch noch kauttchutiert, andere
                           ee|        79; 89               als SäuglingskleiJung, aus Eaurr-
                   <J) i sa)                               wolle oder synthetischen Spinnstof
                           dd)                             fen: T-Shirrs und Unteriiehpuilis aus
                        2 dd)                              kunsrlichen Spinnstoffen, anJere als
                                                           Säuglingskleidung
    5      60 C?                                        Oberkleidung, Beklcidungsiubehcr und           I «         !       221
           A I                                          andere Wirkwaren, weder gummi-
               Il b) 4 tb ) Il *33;                     elasusch noch kaucschutiert:
                               btb)
                               c c î)                   A. Obcrkleidung und Bekleidungsiube-
                               CCzi                         hor:
                               »M ,
                                      c-OO.'-OI ;           Pullover, Slipover,Twinsets, Wetten
                               b'rb)  31.33;34;
                               cc;»                         und Strickjacken, aus Gewirken, aut
                                      35:36:30;             Wolle, Baumwolle, synthetischen
                               Cww/
                                      4·.· ,41:42;          oder künstlichen Spinnstoffen ‘.wecer
                               « ·)   43                    gummielaitisch noch kauitev.ut.er:;
                               ffO
    6      61.01                                         Oberklcidung für Männer und Knaben            I   1.7Ó ||          568
           B V li) I
                      2
                      3
                      1
                      2
                      3
                                                     j Obcrideicu.-.g für Frauen, Madcncn und
           • 102
                                                     |- Kleinkinder:
                                                     I»
           2 Ile) 6 aa)
                         bb)                             B. andere:
                         cc)
                                      61.01 62:
                                                             Shorts und andere karre Huven und
                                      64; 66;72;            lange Hoven, aus Geweben. tar Män
                                      74; 76                 ner und Knaben; lange H-'.ven aus
                                                            Geweben für Frauen. .Maitunen -t.c
                                      61 . 02 - 06 ;         \;eink:r.der: aus '«’eile, ttaamw'tilc.
                                      6S;12                  wnt.herischen     oder      künat. icher.
                                                             Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                 NIMEXE-                                                      Äquivalrnitibcllt
Kmgoric                                                         Warcnbeaeichnung
  Nf.          Tarifnummer       Ketmiiffcr
                                   (IV41)                                                  Stück/kg    g/Stück
   7      <0.05                               ! Oberkietdung, Beklcidungseubehdr und         SJS          ISO
          A llb ) 4 a a i 72                  . andere V*irkwaren, weder gunmiclj-
                          33                    sttsch noch kautschutiert:
                          44
                          55                  1 A. Oberkletdung und bckletduncsiube-                1
                                                     hor:                               i           1
                                                    .'I. .andere
         61.02
         G il e) 7 bb)                          Oberkleidung Zur Frauen, «Mädchen und
                                                Kleinkinder:
                     CC'i
                     dd)                        B. andere:
                             co.ûs-;:.·             Blusen und Hemdblusen aus Gcwir·
                             : j ; '4;:<            ken (weder gummirlascisch noch
                                                    kauischuiierr) oder Geweben, für
                             61.02-7*               Frauen, Mädchen und Kleinkinder,
                                                    aus Wolle, Baumwolle, synthetischen
                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
 s      61.03                               I Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer
        A                                                                                4,60        217
                                            | und Knaben, auch Kragen, Vorhemden
                                              und Manschetten:
                             61.03·! I :          Oberhemden, auch Sport- und Ar
                             !.*: !9              beitshemden, aus Geweben, für
                                                  Männer und Knaben, aus Wolle,
                                                  Baumwolle oder synthetischen oder
                                                  künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                           GRUPPE II A
Kategorie                                  MIME XE-                                                    Aquivalcnttabclle
                      Tarifnumirwr         Kennziffer                      Warenbezeichnung
                                            (19*21
                                                                                Stück/kg    (/Stück
    S         JS.O»                                         Schlingengewcbe (Frottiergewebe) aut
                                                            Baumwolle
              6 2. 02
                                                            Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche aur
              B lila ) I                                    Körperpflege und andere Haushalls
                                                            wäsche; Vorhänge, Gardinen und an
                                                            dere Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                            B. andere:
                                        j ; OS-IO;
                                   : 3ö : 5 0 ; SO
                                                                Schlingengewebe     (Frottiergewebe)
                                           1.C2-7I
                                                                aus Baumwolle; Wäsche zur Körper
                                                                pflege und andere Haushaitiwäsche
                                                                aus Schlingengeweben (Frotncrge-
                                                                weben) aus Baumwolle
                                                         j Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
  20         r.-;.0:                                     | Körperpflege und andere Haushalts-
          ; 5 ID                                         I wäsche; Vorhänge, Gardinen und an-
                                                         I dere Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                         | B. andere:
                                      '!■ fsM V
                                      ü .    |y          !      Bettwäsche aus Geweben
                                                          Garne aus synthetischen oder künst
  22      I 56.05                                         lichen Spinnfasern (oder aus Abfallen
          IA                                              von synthetischen oder künstlichen
                                                          Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                                          für den Einrelverkauf:
                                                          A. aus synthetischen Spinnfasern: —~~
                                      ' £ 05-C'S;
                                      ) 5 ; C7; <'.c           Garne aus synthetischen Spinnfasern,
                                      I! ; ! ? : ! :           nicht in Aufmachungen für den Ein
                                      iS; 2 ! : 23            zelverkauf:
                                      U . ·» '
                                      M: 5d; 3S
                                      !?;42;44.
                                      I< · ±l.‘ l l
                                      56 0 5 - 2 1 ;           a) davon:
                                      23;25:2$;
                                      32;?4;3S                     aus Acrylfasern
                                                            Garne aus synthetischen oder künst
    23      : 36.05                                         lichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
               B                                            von synthetischen oder künstlichen
                                                            Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                                            für den Einzelverkauf:
                                                            B. aus künstlichen Spinnfasern:
                                    !   5 6. 0 5 - 5 1 ;
                                    j   55:61.63;
                                    !   71;’ 5 :S !;
                                                                Carne aus künstlichen Spinnfasern,
                                    j   SS; 9 1 ; 9 5 ,
                                                                nicht in Aufmachungen für den Ein
                                                                zelverkauf
                                    : 99
 ---pagebreak---                                 Nt.MEXE-                                                   A q u iv a k n z ia b d k
Kategorie        Tanfnummtf     Kcnnziffer                     W aren b ezeich n u n g
   Nr.                            (IVU)                                                                    g/Stück
                                                                                Stück/fcg
   32      ex 58 04                            | Sam«, Plüsch, Schlingengewebe und Che
                                                 nillegewebe, ausgenommen Gewebe der
                                               ! Tariinrn. 55.08 und 58.05:
                             52.0-J-07;               Samt, Plüsch, Schlingengewebe und
                             l ì . ' 5 : iS.          Chenillegewebe, ausgenommen Frot·
                             41 ; 43;15.              ttergewrbe aus Baumwolle, und Bän
                             61 ; 63;61;             der, aus Wolle, Baumwolle oder syn
                             6 Ί; T l;75;             thetischen oder künstlichen Spinn
                             77; ' i                 stoffen:
                                                      a) davon aus Baumwolle:
                             58.04-63                     Rippensamt
                                             I Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
 39       ( ' 01                               Körperpflege und andere Haushalts-
          B   II  ί·                         I wische; Vorhänge, Gardinen und ande-
                  ci                         j re Gegenstände zur Innenausstattung:
              m i, :
                  ci                         j B.  andere:
                            6 * *·%   ΦΛ .   !     Tischwäsche, Wäsche zur Körper-
                            43; 44.46; |           pflege und andere Haushaltswäsche,
                            51 ; 59;55; |          aus Geweben, andere als Wasche aus
                            73; 74;77 |            Frottiergeweben aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                          G K U T t II B
                                             NIMEXE-                                                        Atpituleniiibtllf
  Kainorie            TMiÎmunnn                                             WjfeiibejcK'hfiuni
      3Î.                                     Kcnniillcr
                                               (1412)                                                     S<uck/kg    l/ k w l
             '
                                                            !                                         i
       »1
                6003                                      T----------------------1
                A                                           1 Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken         24,3 Paai         4t
                B 1                                         ! i ° c^chen· Strumpfschoner und ähnliche
                   Il b)                                      Wirkwaren, weder gummielastisch noch
               C                                           ! kauischulierc
               D                          60.03-11;                 andere alt Damenstrümpfe aus syn
                                           19: 20; 27;             thetischen Spinnstoffen
                                          30:90
  —                                    1■ - .                                                                                -
            1                          »
                                       1
               60.04                                         Unterkleidung aus Gewirken, weder               17           59
            | ô IV b) 1 cc)            1                     gummielastisch noch kautschutiert:
                            Jdrfi
                       d) 1 cc)           60.04.CS ;      !       Unterhosen und Slips, fur Männer
                            2 cc)         56;75: i i              und Knaben; Schlüpfer und derglci-
                                                          |       chen für Frauen, Mädchen und
                                                          j       Kleinkinder (ausgenommen Säug
                                                                  linge); aus Gewirken, weder gummi
                                                                  elastisch noch kauischuticrt, aus
                                                                  Baumwolle oder aus s>nthetischen
                                                                  Spinnstoffen
    l< A      61.01                                          Obcrkleidung für Männer und Knaben:             1.0       1000
              A .
                                          61.01-01                Mäntel aus getränkten, bestrichenen
                                                                  oder überzogenen Geweben der
                                                                  Tjrifnr. 39.08, 59.11 oder 39.12,
                                                                  für Männer und Knaben
                                                                                '                      * —'
        . ■  .                ...
    U B      61.01                                           Oberkleidung fur Männer und Knaben:            0.72       1 389
              E Vb) I
                         2               61.01-41;                Mäntel und Umhängc, aus Geweben,
                         3               42 ; <4; 46:             fur Männer und Knaben, andere als
                                         47                       Waren der Kategorie 14 A, aus                                «
                                                                  Wolle, Baumwolle oder swuhcii-
                                                                  schen oder künstlichen Spiiuisiolleii
                                  .
                                                          1
                                                                                *
• ISA        61.02
             B 1 a)                                          Obcrkleidung fur Frauen, Mädchen und            1,1         909
                                                             Kleinkinder:
                                                             B. andere:
                                         61.02-05                 Mantel aus getränkten, bestrichenen
                                                                  oder überzogenen Geweben der
                                                                  Tanfnr. 59.08, 59.11 oder 59.12.
                                                                  für Frauen, Mädchen und Kleinkin
                                                                 der
                                       —       __
                                                             • — - --- ---------------- =----------     |          1
  ISB       61.02
            U II c) 1 aa)                                   Obcrkleidung für Frauen, Mädchen und           0,84       1190
                                                            Kleinkinder;
                           bfc)
                           ce)                              B. andere:
                       2 aa)
                           bo>         61.02-31;         )       Mäntel, Umhänge und Jacken, aut
                                                                Cewcbcn, für Frauen, Mädchen und
                          CC)          32: 33: 35;
                                       36;32;39:                Kleinkinder, andere alt Kleidung der
                                       *0                       Kategorie 15 A, aut Wolle. Baum                          !
  •
                                                                wolle oder synthetischen oder künst
                                                                lichen Spinnstoffen
                                     1
                                    I3
 ---pagebreak---                                                                                A
                                                             NIMEXE-                                                  Äquivalcniiabclle
KilffOfiC                                                     Kcnniilfcr                WirrabticKhiHuig
   Nr.                    Tarifnummcr
                                                               U « l)                                               Stuck/kg    (/Stück
             I
   16           61.01                                                      Obcrkleidung für Männer und Knaben:        0,10        1250
                B Vc) 1
                              2                           61.01-51;            Anzüge und Kombinationen, aulge
                              3                           S-»; 57              nommen Skianzüge, aui Geweben,
                                                                               für Männer und Knaben (cinschliefi-
                                                                               lieh der aus zwei oder drei Teilen
                                                                               beuchenden Kombinationen, die zu
                                                                               sammen beiteilt, aufgemacht und
                                                                               befördert und normalerweise zusam
                                                                               men verkauft werden), aui Wolle,
                                                                               Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                               künstlichen Spinnstoffen
            i 61.01                                                       Oberkleidung für Männer und Knaben-,       1.43         700
               B V al I                                                       Sakkos und Jacken aus Geweben, für
                             2                         ; 6I.CI-34;
                                                       !36;37                 Männer und Knaben, aus Wolle,
                             3
                                                                              Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                              künstlichen Spinnstoffen
         i
II           61.03                                                       Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer
             S                                                           und Knaben, auch Kragen, Vorhemden
             C                                                           und Manschetten:
                                                       61.C0-51;            Unterkleidung aus Ceweben, andere
                                                    I 55; 59; b l .         als Oberhemden, auch Sport- und
                                                    ! i f :89               Arbeitshemden, für Männer und
                                                                            Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder
                                                                            synthetischen     oder    künstlichen
                                                                            Spinnfasern
                                                                         1
 >9         i AI.05
           fl A                                                          | Taschentücher und Ziertaschentücher:        59            17
          :/Ii                                            11.05-20
                                                                           A. aus Baumwolle und mit einem Wert
                                                                               von mehr als 15 ECU je kg Eigen
                                                                              gewicht
       /
                                                                                —
 .     1         .................................. ..
                                                      1
               B l
                   III                                                    B. andere:
                                                         61 05-30:
                                                         99                   Taschentücher aus Gewebe, mit
                                                                             einem Wert von nicht m ehr·als
                                                                              15 ECU je kg Eigengewicht
21         AI.01                                                         Obcrkleidung für Männer und Knaben          2.3          435
             D IV                                   }
                                                    i                    Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
             61.02                                                       Kleinkinder:
             3 II d)
                                                                         B. andere:
                                                        61.01-29:
                                                    | 31:32                  Parkas; Anoraks, Windjacken und
                                                                             dergleichen, aus Ceweben, aus
                                                    I 61.02-25;              Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                    | 26;25                  schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                                t
 ---pagebreak---                                                                                Aquivaledhabrlle
                                               NIMEXE-
Kategorie                                                                       Warenbezeichnung
   Nr.                Tartfnummer              Kennziffer
                                                (IMI)                                                       Sruck/kg   f/Srüek
    24           60.04                                            Unterkleidung aut Gewirken, weder            3.9         257
                 B IV b) 1 bb)            1                      gummielattisch noch kauctchutiert:
                         d) 1 bb)
                                             «0.04-47;                Schlafanzüge aut Gewirken, aut
                                             73                       Baumwolle oder aut t)nthe(itchen
                                                              j       Spinnstoffen, für Männer und
                                                              |        Knaben
              1
  ..........
                 B IV b, 2 aa;             1
                               bb)                            1
                        d) 2 u ,          j frO.C4-r ;        !       Schlafanzüge und Nachthemden aut
                                          i .5 :5 ! tJ        i      Gewirken, aut Baumwolle oder aut
                                          1                   |      synthetischen      Spinnstoffen,   für
              i                           1
                                                                     Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                                         i1                          (ausgenommen Säuglinge)
                                                  ..
  26            to.es                                            Oberkleidung, Bekleidungtzubehör und          3.1        323
                A II b) 4 ej) II                                andere Wirkwaren, weder gummi-
                                2">                             elastisch noch kauttchutien:
                                33
                                44                                   Oberkleidung und Bekleidungszube-
                                           •
                                                                     II. andere
              5!.02                                             Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
              9 Ile ) 4 bb)                                     Kleinkinder:
                           CS)
                           <Jd)                                 B. andere:
                           «>          ! öü.O.i-45;
                                          -46; 47: 48               Kleider aut Geweben und aus Gewir
                                                                    ken, für Frauen, Mädchen und Klein
                                         61.02-43;                  kinder (ausgenommen Säuglinge),
                                                                    aus Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                      1 52; 53;54                   schen oder künstlichen Spinnstoffen
            !                         i
                                                                 Oberkleidung, Bekleidungszubchör und          2.6         385
  27            6005                                             andere Wirkwaren, weder gummi-
                A II b) 4 öd)                                    elastisch noch kautschuticri:
                                                                 A. Oberkleidung und bekleidungszube-
                                                                     hör:
                                                                     II. andere
               «1.02                                              Obcrkleidung für Frauen, Mädchen und
                B II e) 5 aa)                                     Kleinkinder:
                           bb)                                  B. andere:
                           cc)
                                           60.05-51;                Böcke, einschließlich Hosenröcke,
                                           52;54; 53                für Frauen, Mädchen und Kleinkin
                                                                    der (ausgenommen Säuglinge), aut
                                           61.02-57;                Ceweben oder aus Gewirken, aus
                                           SS; 62                   Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                                    schen oder künstlichen Spinnstoffen
              —- - ----------— _____ _4. '
                                                            (
  2$           6005                    !                   t1
                                                                Oberkleidung, Bekleidungszubchör und         1,61        620
               A 11 b) 4 ee)          j                        andere Wirkwaren, weder gummi
                                                               elastisch noch kautschutiert:
                                                              “V- Obcrkleidung und Bekleidungszube-
                                                 .
                                                                   II. andere:
                                         50.03-6);       |
                                         52:64           1              Hosen aus Cewirken (ausgenom
                                                        !               men Shorts), andere als für Säug
                                                                        linge, aus Wolle, Baumwolle oder     f
 - [                                                                   synthetischen oder künstlichen
                                                                       Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                                JSy
                                         NIMEXE-                                                      Aquivalenaiabcllt
  Kn<|Ori(          TuUnuinmtr           Keiuuifler                   W utnbntkhfw (i|
     Nr.                                  itn »                                                     Stück/kg I (/Stück
    39       61.03                                      Oberklcidung für Frauen, Mädchen und          1.37         730
              B II«)    aa)                             Kleinkinder:
                        bb)
                        cc)                            B. andere:
                                     61.03-42:
                                     43:44                   Kostüme und Hosenanzüge, ausge
                                                             nommen Skunzügc, aus Geweben
                                                            (einschließlich der aus zwei oder drei
                                                            Teilen bcsiehendrn Kombinationen,
                                                            die zusammen bestellt, aufgemacht
                                                            und befördert und normalerweise
                                                            zusammen verkauft werden), für
                                                            Frauen, Mädchen unJ Kleinkinder
                                                            (ausgenommen        Säuglinge),   aus
                                                            Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                            schen oder künstlichen Spinnstoffen_
   JO A    ( 61.04                                  I Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,          4.0         2i0
           ; ? I                                    ! Mädchen und Kleinkinder:
                                     61.04.(1;             Schljfanzuge und Nachthemden, aus
                                     13; Ifc               Geweben, für Frauen, Mädchen und
                                                           Kleinkinder, aus Wolle, Baumwolle
                                                           oder synthetischen oder künstlichen
                                                          Spinnstoffen
 30 B       61.04                                  1 Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,
            0 II                                      Mädchen und Kleinkinder:
                                  I61.04-91;              UnterkleiJung aus Ccucbcn, andere
                                   93;9S                  als Schlafanzuge und Nachthemden,
                                                          für Krauen, Mädchen und Kleinkin
                                                          der (ausgenommen Säuglinge), aus
                                                          Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                          schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                    Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal       18,2          SS
                                                    ter,       Hosenträger,      Strumpfhalter,
                                                    Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn
                                                    liche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                                                    gewirkt, auch gummielasnsch:
                                                         Büstenhalter, aus Geweben oder aus
                                   bl.0s-SO              Gewirken
         I
                                                                                0
                                                    Unterkleidung aus Cewirkcn, weder
6i       60.04                                      gummielastisch noch kautschutiert:
         A I
              II   a)
                   b)                               A. Säuglingskleidung:
                   c)
             l!l   a)          tI                        Mädchenklcidung bis einschließlich
                   b)                                    Handclsgroße 86:
                   =)
                   c)           I 60 04-02:             Unterkleidung aus Gewirken, weder
                                  03: 04; 06            gummielasnsch noch kautschutiert,
                                  07; OS. iü            tür Säuglinge
                                  II: p . i 4
 ---pagebreak---                                             NIMEXE-                                                      Aquivalenttabellt
K ateg orie
                         T irifnummer       Kenntiifct                     Warenbeieidinung
    Nr.
                                               (IM2)                                                   Stück/kg    g/Snkk
     73         ; fO.GS
                I A    II b ) J                              Oberkleidung, Bekleidungszubchör und        1.67         <00
                                                             andere Wirkwaren, weder gummi-
                                                             elastisch noch kautschutiert:
                                                          |j A. Obcrklcidung und Bcklcidungszubc-
                                                                  hor:
                                                                  II. andere:
                                                                      Trainingsanzüge aus Gewirken,
                                         'nf- 05-16:                  weder gummielastitch noch kau-
                                         .i" : 19                     tschuiieri, aus Wolle, Baumwolle
                                                                      oder synthetischen oder künst
                                                                      lichen Spinnstoffen
      '6       i .->111
                                                           I Oberkleidung fur Manner und Knaben
            Τ       '
               i oi.o:
               I B ila)                                    i Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
                                                           I Kleinkinder:
                                          t>I .Ui · I ;   i B. andere:
                                           ΐ ί : ι : . 15
                                                                 Arbeits- und Berufskleidung aus Ge
                                       . pi     om    :.         weben, für M.innrr und Knaben;
                                       I u                       Schürten, Kittel und andere Athens-
                                                                 und Berufskleidung, aus Geweben,
                                                                 für Frjuen, Mädchen und Kleinkin
                                                                 der, aus Wolle, Baumwolle oder syn
                                                                 thetischen oder künstlichen Spinn
                                                                 stoffen
    ·$       i Cl 01
                                                            Obcrkleidung für M.innrr und Knaben:
                 Λ II
                B I II                  o! Ol-Oy.
                     V     0 !          :·> : y .: o            Bademantel und -jucken; I tuusmän-
                          filt          λ  i . 92 ;0 «          tcl, Hausjacken und ähnliche Haus-
                               2        9t>                     klcidung>; Anzüge, Kombinationen
                              i                                 und Skiantuge (aus zwei oder drei
                                                                Teilen bestehend, sowie andere
                                                                Oberkleidung, aus Geweben, für
                                                                Männer und Knaben, ausgenommen
                                                                Kleidung der Kategorien 6, H AJ»
                                                                14 B, 16, 17, 21, 76 und 79, aus
                                                                Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                               schen oder künstlichen Spinnstoffen ^
  81         61.02
              li I b)                                     Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
                   II o                                   Kleinkinder:
                      c) %3 1 )                           B. andere:
                            9 331
                               tb)    s1.02·«?:               Bademäntel und -jacken; Hausmän-
                               CC)
                                      22; 2,5: 24             t*l, Bettjäckchen und ähnliche Haus
                                      ?5; -»0,91              kleidung sowie andere Oberkleidung,
                                      92                     aus Geweben, für Frauen, Mädchen
                                                             und Kleinkinder, ausgenommen Klei
                                                             dung der Kategorien 6, 7, l i A.
                                                             ü 6 .2 1 .2 6 .2 7 .2 9 ,7 6 ,7 9 und 80,
                                                             aus Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                             schen; oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                                Jfit
                                                                                AquivaleauabeUe
  Kategorie                                 NIMEXE-
                    Tarifauaaer             Kennziffer                 Wannbeseidsnung
                                             (1912)                                                 Stüefe/kg   g/Stück
                                                                                --
•  83        60.05
             A lla )                                     Oberkleidung, Bckleidungszubehor und
                   b) 4 hh) i 1                          andere Wirkwaren, weder gummi-
                               *>?                       elastisch noch kautschutien:
                               32                      j A. Oberkleidung und Bekleidungszube-
                               44                      |     hör:
                         ijij) II
                         kk) II                              II. andere:
                         II; 11      iO 05-04.         I         Obcritleidung aus Cewirken, we
           1                   22                                der gummielastisch noch kau-
                                   1 *v. S’. . i-f.; i           ischunen, andere als Kleidung
                               44  | i ' · . VS. OC. |           der Kategorien 5, 7, 26, 27, 28·
                                   ] *!
                                                                 71, 72, 73, 74 und 75, aus Wol
                                                                 le, Baumwolle oder synthetischen
                                                                 oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                                i
 ---pagebreak---                                                      GKCPPt Hl A
                                                                                Aquivalcnttabcife
                               n im ex e -
Kutten«         Tarifnumrar    Kennziffer                  Wartabeztidinuni
                                                                                Stück/kg    g/Stück
                                 u«»:>
  33      51.04
          A lilt)                            Gewebe au» synthetischen oder Icünuli·
                                             eben Spinnfäden (einschließlich Gewebe
                                             au» Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                             51.01 oder 51.02):
                                             A. Gewebe au» »yniheiitchen Spinnfä
                                                 den
                                             Säcke und Beutel zu Verpackungtzwek-
          *:οϊ
        l a Uhi i                            ken:
                                              B. au» Geweben aut anderen Spinnstof
                                                 fen:
                                                 II. andere:
                            : ) (s-uS                Gewebe aus Streifen oder derglei
                                                     chen, au» Polyäthylen oder Polypro
                            • : c ; 56               pylen, nin einer Brcue von weniger
                                                     alt 3 m; Säcke au» Ceweben, aut
                                                     Streifen oder dergleichen
   34      il a
           .-. lii ?!                         Gewebe aus synthetischen oder künstli
                                              chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                              aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                              51.01 oder 51.02):
                                              A. Cewebe aus synthetischen Spinnfä
                                                  den:
                              ‘ 1.04-ÖS           Gewebe aus Streifen oder derglei
                                                  chen, aus Polyäthylen oder Polypro
                                                  pylen, mit einer Breite von 3 m oder
                                                  mehr
  35    | 51.04
        • A IV                               Gewebe aus synthetischen oder künstli
        i                                    chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
        I                                    aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                             51.01 oder 51.02):
                                             A. Cewebe aus synthetischen Spinnf^
                                                 den:
                                                 Gewebe aus synthetischen Spinnfä
                            5104-10;             den, andere als Cordgewebe für die
                            l i : 15: !5;        Keifenherstellung und Cewebe mit
                            17; U. : i .         Elastomer-Faden:
                            2 3 .: 5; ? 7;
                            'V    ··?   'I·
                            j 6 . 4 i 1■*$
                                 fì-t-IO;        a) davon:
                             j5;!7. IS:              andere als roh oder gebleicht
                             •s1 . -Î . **.
                             *1} ■ ? **· ' J
                             • ,J m , VH ,
                             •H.-S
 ---pagebreak---                                                                                Aquivalcnaubclle
 Kategorie                                   NIMEXE-
                    Tarifniuiuner            Kenniiffer                   Warcnbaicidinung
     Nr.                                                                                Stöck/kg    g/Stück
                                               (KiJ)
    36        31.04
              0 III                                          Cewebe aut synthetischen oder künstli
                                                             chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                                             auf Monoiilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                             31.01 oder 31.02).
                                                             B. Cewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                                      !.: i <4-53:            Gewebe aus künstlichen Spinnfaden,
                                      !56.iS;62:              andere als Cordgewebc für die Rei-
                                      ! m .* 7 ; , 2:         fenhersiellung und Cewebe mit
                                                  : I.        Elastomer-Fäden:
                                      i t . «j . »4;
                                        »'.Sa
                                                               a) davon:
                                       S t; c"2. (4;               andere als roh oder gebleicht
                                    ; '2 : '4 . '6 ;
                                    !61:
                                    • 97:93
 3?        56.07                                          Gewebe aus synthetischen oder künstli
           B                                              chen Spinnfasern:
                                                       i B. aus künstlichen Spinnfasern:
                                     56 0"·50:
                                     5J ; 5«    A»
                                    5 9 ;&ò ; h i            Gewebe aus künstlichen Spinnfasern,
                                    65:67;      öS
                                                             andere als Bänder, Samt, Plüsch und
                                   ö?; ?0; ■>!               Schlingengewcbe (einschließlich Frot-
                                    73 ; 73 ; ?4             tiergewebe) und Chenillcgcwebe:
                                   77;?S;
                                       3: ?·!. >7
                                   i 36.C7.jO.               ■ a) davon:
                                   ! 53: in; 39;
                                  j 6 l;c 3 :6 7 ;                 andere als roh oder gebleicht
                                  i e 9 :70.71;
                                      73 i 74; 77;
                                      7S:S3;S4;
                                      37
 3i A       ήΟ. Ι                                          Gewirke als Meterware, weder gummi-
            B I b)   I                                     elastisch noch kautschuticrt:
                                                           B. aus synthetischen oder künstlichen
                                                               Spinnstoffen:
                                        Ó0.0I-40
                                                               Gewirke als Meterware aus synthe
                                    I                          tischen Spinnstoffen, für Vorhänge
                                                               und Gardinen
         I                        j
JS B     I 6M>:                                           Bettwäsche, Tischwäsche, Wasche tur
           Λ 11                                         • Körperpflege und andere Haushalts-
                                                        I wasche; Vorhänge, Cardinen und andc-
                                                        I re Gegenstände zur Innenausstattung:
                                  !
                                       '*:.u2-rt9
                                  I                     | A. Gardinen
 ---pagebreak---                                                                                Äquivalent! abclle
                                        NIMEXE-
Kaittof«                          I Kcniuilkr                             Warenbezeichnung
                    Tarifnumtntr                                                                    Stück/kg    g/Sröck
  Nr.                             {       (!»»:>
                                                            Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
  40         62.02                                          Körperpflege und andere Haushalts-
             B IV a)                                        wäscht-, Vorhänge. Gardinen und ande
                      e)                                    re Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                            B. andere:
                                                                Vorhänge (andere als Gardinen) und
                                   j e . (■'i                   Gegenstände zur Innenausstattung,
                                   I                            aus Ge»eben, aus \\ olle, Baumwolle
                                                                oder synthetischen oder künstlichen
                                                                Spinnsiollcn
                                                            Synthetische und künstliche Spinnfaden,
   41      , :» : I.Oi                                      nicht in Aufmachungen lur Jen Umecl-
           IA                                               verkauf:
                                                            A. synthetische Spinnfaden:
                                     5I.C*;_-C5.                Synthetische Spinnfaden, nicht in
                                                                Aufmachungen für den tmzelver
                                                 1‘             kauf, andere als nicht texturierte
                                                                Carne, ungctwimt, ungedreht oder
                                                                mit SO Drehungen oder weniger je
                                     :■ i] :·i .: - ,·          Meter
    42         cx ; 1.0 !
               U                                            Synthetische und künstliche Spinnfäden,
                                                         I nicht in Aufmachungen für den Einzel
                                                            verkauf:
                                                         ! B. künstliche Spinnfaden:
                                       ‘ I .CI · |,l;          Künstliche Spinnfaden, nicht in Auf-
                                       r :. 6 ' S « /          machungen für den Einzclverkauf,
                                       " I : " - ..·           andere als Viskose-Spinnfaden, unge
                                                                zwirnt, ohne Drehung oder mit 2S0
                                                         ]     Drehungen oder weniger je Meter,
                                                         !     und nicht texturierte ungezwirnie
                                                                Acetat-Spinnfaden
 43        ‘ ! .03               : 51.03-lv:            | Synthetische und künstliche Spinnfaden,
                                 i: o                      in Aufmachungen für den Einzelverkauf
 44        5104
         i/s II                                            Cewebe aus synthetischen oder künstli-
                                                       , chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                                           aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                       ) 51.01 oder 51.02):
                                                           A. Cewebe aus synthetischen Spinnfä
                                                       I      den:
                                                              Cewebe aus synthetischen Spinnfä-
                                  5 ä C-f-05           ;      den, mit Elastomer-Fäden
 ---pagebreak---                                                      I
1    KjiCKon«            _     ,                     1    N IM tX E -                                                            Ä q u iv jlc n ifa b tllc
   1    N r.             T a rifn u m m c r               K em uiffer                        W a rc n b e ittc h n u n g
                                                            tW iU                                                             S tü ck /k g
*.                                                                                g /S tü c k
          —
         45       ' r.oA
                 I ß II
                                                                                Gewebe aus synthetischen oder künstli
                                                                                chen Spinnfaden (einschließlich Cewebe
                                                                                aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                               51.01 oder 51.02):
                                                                               B. Gewebe aus künstlichen Spinnfaden:
                                                                                Gewebe aus künstlichen Spinnfaden,
                                                        f J 04-54                  mit Elastomer-Faden
        46        e « 5j.0£
                                                                            | Wolle, feine und grobe Tierhaare,
                                                                              gekrempelt oder gekämmt:
                                                           05-10.          j     Wolle und feine Tierhaare, gekrem-
                                                          - 2>; 52;        '     pclt oder gekämmt
                                                                             Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufma-
                                                                          j chungen für den Eineeis erkauf
                                                                         1 Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in
                                                                        ,i Aufmachungen für Jen Eintelverkauf:
                                                                              Streichgarne aus Wolle oder aus fei
                                                                              nen Tierhaaren, nicht in Aufma
                                                                              chungen für den Eimelvcrkauf
                                                                     i Game aus feinen Tierhaaren, nicht in
                                                                     t Aufmachungen für den Eimelvcrkauf:
                                                                    I                                                      -·
             55 OS
             ß                                                      { Kammgarne aus W'ollc, nicht in Aufma-
                                                                   j chungen für den Eimelvcrkauf
                                                                   I
                                                                  i
                                               5507-02            |
                                               r'*: 12; IS· ;               Kammgarne aus Wolle oder aus fei
                                               50: 40, 51-                 nen Tierhaaren, nicht in Aufmachun
                                             • 59; 4 ! ; SV                gen für den Eimelvcrkauf
                                            ! >3 06.21;        i.
                                            1 25               !
         ex 53.10                                                                                i
                                                                  Garne aus Wolle, aus feinen oder groben 1
                                                                  Tiefhaaren oder aus Roßhaar, in Auf
                                                                  machungen für den Eintelverkauf:
                                                                       Garne aus Wolle oder aus feinen
                                                                       Tierhaaren, in Aufmachungen für
                                                                       den Eimelvcrkauf
                                        I
 ---pagebreak---                                         NIMEXE-                                                   Aquivjlrn/t jbcNc
kjic-etir«
    Ni.             Tarifnummcr         Kcnnnffcr               Warcnbc/cichnun·
                                          tl?4J>                                                Siuck/kg     g/Stück
                                                                                1
                                   53.11 '11.      Cewebe aus Wolle oder feinen Tier
   50 .     53.11 ■                                haaren
                                  03; 07; '■ 1;
                                    15; 1";30;
                                   30; 40. 57;
                                    5 4 ;5 b :73;
                                   7 4 ;7 5 ;S3;
                                   64; nS; »1;
                                   S3;C '
     5i    j s s .u             • 55 0 - 0 0       Biumwolle, gekrempelt oder gekämmt
                                                     Baumwollgarne, in     A ufm achungen für
                06                       (-5-Kl;
                                                     den Einielvcrkauf
    53      •5Î.07                       0 7 - JO;   Drehergewebe aus Baumwolle
            I                     ;vo
                                                    Synthetische und künstliche Spinnfasern
   54                                               und Abfalle von synthetischen oder
            56.04
                                                    küntlichen Spinnstoffen, gekrempelt, ge
            3                                       kämmt oder anders für die Spinnerei
                                                    vorbereitet:
                                                    B. künstliche Spinnstoffe:
                                  .'6.04-21;            Künstliche Spinnfasern und Abfalle
                                  23:28                 von künstlichen Spinnstoffen, ge
                                                        krempelt oder gekämmt
                                                   Synthetische und künstliche Spinnfasern
  55       156.04                                  und Abfalle von synthetischen oder
            A                                      künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt,
                                                   gekämmt oder anders für die Spinnerei
                                                   vorbereitet:
                                                   A. synthetische Spinnstoffe:
                                ' 50 . 04 . 11:
                                   : 3 : i S: !*>;     Synthetische Spinnfasern und Abfälle
                                  ! 7; î$              von synthetischen Spinnstoffen, ge
                                                       krempelt oder gekämmt                  |
                                                                                I
 ---pagebreak---                                                                                Äquivalent! abellc
                                      NlklEXE-
Kiicgortc                              Kciwiiifftr                       Warcnbrsciehnung
   Nf.              Tirilnummr                                                                        Stück/kg    g/Stuck
                                        (l932>
                •   1                                                                           1
                                                         Garne aut synthetischen oder künstli
                                                         chen Spinnfasern (oder aut Abfallen von
 56          56.0S                                       synthetischen oder künstlichen Spinn
             A                                           stoffen), in Aufmachungen für den Ein-
                                                         lelvcrkauf:
                                   56.06-11.                  Garne aus synthetischen Spinnfasern
                                   IS                         (oder aus Abfallen von synthetischen
                                                              Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                              den Einaelverkauf
                                                     j   Garne aus synthetischen oder künstli-
                                                     i   chen Spinnfasern (oder aus Abfallen von
                                                     j    synthetischen oder künstlichen Spinn-
  5'        ' 56 Oi                                   ;   stoffen), in Aufmachungen für den Ein-
            IB
                                                      !   zelverkauf:
                                                      •       Garne aus künstlichen Spinnfasern
                                       i>6-20         !       (oder aus Abfallen von künstlichen
                                                      !       Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                    _!        den Einzelverkauf
                                 ! ; j-.Oi-Gl; ! Geknüpfte Teppiche, auch konfektio-
  SS          5S.0!
                                 j i 1. 13: · " ! nie«
                                 ! 3C\ i-ü           I                                              —
    59         5S.02
               ex A                                        Andere Teppiche, auch konfektioniert;
                                                           Kelim, Sumak, Karamanie und derglei
                   B                                      chen, auch konfektionien
            ! J9.o:                                        Filze und Waren daraus, auch getränkt
            I ex A                                        oder bestrichen:
                                                               Filze als Meterware oder nur quadra
                                                               tisch oder rechteckig zugeschnitten:
                                     5S.02-W;                  Gewebte oder gewirkte Teppiche,
                                    06, 07 , (“7              auch konfektioniert; Kelim, Sumak,
                                    56. o l: 65                Karamanie und dergleichen, auch
                                    7 I ; 7 5: SI              konfektioniert; Bodenbeläge aus Filz
                                    E5;90
                                    50.02-01:
                                    09
  60         53.03
                  »
                                                        Tapisserien, handgewebt (Gobelins,
                                                        Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau
                                                        vais und ähnliche), und Tapisserien als
                                                        Nadelarbcn (t. B. Petit Point-, Kreuz
                                l·                      stich), auch konfektioniert:
                                                             Tapisserien, handgefertigt     ■*
                                  58.03 00
 61         5S.CS                                  : Bänder und schußlose Bänder aus paral-
            A 1 a)                                 J lei gclegirn und geklebten Garnen oder
         11                                        I Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen
                II                                    Waren der Tarifnr. 58.06:
            0
                               I Si/.J-UI:                  Bänder, nicht breiter als J0 cm, mit
                                 OS; 30; >0;                gewebten, geklebten oder in anderer
                                 j l ; 59;f i ;             Weise hergestellten Webekanten, an
                                 6'*; 73; 77;               dere als Etiketten und ähnliche
                                 79:90                      Waren; schußlose Bänder (bolducs)
 ---pagebreak---                                          NIMEXE·                                                        Aquivaltniubcllc
Kategorie
   Nr.             T» ilnummer           Kennziffer                      Wirtnbeirichnung
                                           CIM2»                                                      Stück/kg    g/Seäck
                                                                                1
  62         S8.06                   28.06-10;
                                     90                    Etiketten, Abzeichen und ähnliche Wa
                                                           ren, gewebt, nicht bestickt, als Meter
                                                           ware oder zugeschnitten
             55.07                                        Chenillegarne; Cimpcn (andere als um
                                                          sponnene Garne der Tanfnr. 52.01 und
                                                          als umsponnene Garne aus Roßhaar);
                                                          Geflechte und sonstige Posamentierwa
                                                          ren, als Meterware; Quasten, Troddeln,
                                                          Oliven, Nüsse, Pompons und derglei
                                                          chen:
                                     58.07-31;                 Chenillegarne; Gimpen (andere als
                                     39; 50. SO                umsponnene Metallgarne und als
                                                               umsponnene Carne aus Roßhaar);
                                                               Geflechte und sonstige Posamentier
                                 i
                                 1I                            waren, als Meterware; Quasten,
                                                      f        Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons
                                 !                             und dergleichen
                                                      1
                                                     1
            ?s.or                !        OS· 10;         Tülle und geknüpfte Neusto/fe, unge
                                    9ü
                                1                    1 nausten
                                 I
                                 |                   i
           5S.09                { 58.09-l t : 1 Tülle, geknüpfte Netzstoife und Bobi-
                                    ! ‘i ; 21; 31;        netgardinenstoffe, gemustert; Spitzen
                                ! 3«; 3 ^ ;SI. | (maschinen- oder handgefertigt), als Me
                                    95:99                 terware oder als Motiv
                                i
                                                    i
           5S.I0               j iS. 10-21;         | Stickereien als Meterware oder als
                               i    iliWü           |
                               i 59                                                         ------- *
          ______ ________ *             .. —·
63         60.0.'
           B I m)                                    I Gewirk« als Meterware, weder gummi-
                                                         dänisch noch kautschutiert:
                                                         B. aus synthetischen oder künstlichen
          60.06                                              Spinnstoffen
          A
                                                        Gummielasiische Gewirke und kau-
                                                        tschutiert« Gewirke, als Meterware, so
                                                        wie Waren daraus (einschließlich Knie-
                                                       senuuer und Gummistfümpfc);
                               60.01-30                A. Meterware:
                                                            Gewirke als Meterware, weder gum-
                               60.0t>-11;                   mielasnsch noch kautschutiert, aus
                               IS                           synthetischen Spinnstoffen mit Ela
                                                            stomer-Faden; gummielastische Ge
                                                            wirke und kautschutiert« Gewirke als
                                                            Meterware
 ---pagebreak---                                                 N IM E X E -                                                            A q u iv a lrr/ia b e lle
 K ategorie
                      T arifftum m cr           K tllA lifltt                 W jre n b e ie ic h n u n g
     N r.
                                                 iMZi                                                                S tü c k /k g     g /S tu c k
               - ·
  64          60.01                                               Gewirke all Meterware, weder gummi-
              B !b i :                                     .      dänisch noch kautschuliert:
                                                               i B. aus synthetischen oder künstlichen
                                           6 0 ü |.il;         !     Spinn‘,0ifen:
                                           <5                   j    Raschelspnrcn und hochflnrige Ge·
                                                               !     wirke (Pelzcharakter), weder gum·
                                                               !     mielasnsch noch kautschuliert, aus
                                                               I     synthetischen Spinnstoffen
 55        ; c-0.0.                     i                         Getsirke als Meterware, weder gummi-
             2 .                       •                     ■ elastisch noch kautschuticrt:
           [0 f         *                                    1
           1       ·                   ;      ii-öt.         •       Andere als Wjren der Kategorien
             c   ;                     j  !i>. t>3. '·■;,    1       38 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum·
                                       I 15 :        '3, 1           wolle oder synthetischen oder kunst·
                                       1 : i· 75             |       liehen Spinnstollen
                                       | 5:         9j
                                       ■ ^4; v5: v -*
66        ; 62.0i                                               Decken:
          !A                          ! 62.01-10                    Decken aus Wolle, Baumwolle oder
                M -i                  ! 20.‘ !     15              synthetischen         oder            künstlichen
                     b,               ! yj.95                      Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                    GRUPPE III B
                                                                                AquivalcnatabclU
      Kategorie        Tarifnummar    NIMEXE-
         Nr.                           Kennziffer                    Warenbeteichnung
                                        <I9»2)                                                     Stück/k|   g/Stück
                                                       Handichuhe aut Gewirken, weder gum-          17 Paar       59
          10     60.02
                 A
                                                       mielastitch noch kaulKhuiicrt:
                                                            Handschuhe aut Gewirken, weder
                                     60.02-40               gummielastisch noch kauischutieri,
                                                            mit Kunststoff getränkt oder bestri-
                                                            chen
                                   60 02-50:                Handschuhe aut Gewirken, weder
                                   6 5 ;7 0 ;SO             gummielastisch noch kauischutieri,
                                                            andere als mit Kunststoff getränkt
                                                            oder bestrichen
                                                        Oberkletdung, Bckleidungszubehör und
                  6o.er                                 andere Wirkwaren, weder gummiela-
                   V II bl 5                            stisch noch kauttchutiert
                  e
                                                        Gummielasnsche Gewirke und kau-
                  f-O.ÜS                                ischutierte Gewirke, als Meterware, so
                  fs II                                 wie Waren daraus (einschließlich Knte-
                      III                               schutaer und Cummistrumpfe);
                                                        B. andere Waren:
                                                     1
                                                     1
                                      60 05-93;             Bekleidungstuhehör und andere
                                     94:95;96;              Wirkwaren (ausgenommen Klei
                                     57.98;99               dung), weder gumniielasnsch noch
                                                            kauischutieri; Waren aus gummiela-
                                     60.C6-92;              stischen oder kautschutierten Gewir
                                     96; 98                 ken (andere als Badeanzüge), aus
                                                            Wolle, Baumwolle oder syntheti
.                                                           schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                            a) davon:
 ' *" ··' V.                                        1
                                    60.05-97                    Sacke und Beutel zu Verpak-                     •
                                                                kungsrwecken, aus Streifen oder
                                                                dergleichen, aus Polyäthylen oder
                                                                Pols propylen
                                    |   ,         -
                                                          Unterkleidung aus Gewirken, weder^             7,8       128
           69      60.04            1                     gummielastisch noch kauttchutiert:
                   3 IVb)2 cc)
                                                          B. aus anderen Spinnstoffen:
                                    1
                j                      60.04-54               Unterkleider und Unterrocke aus Ge
    *·-         i                                             wirken, aus synthetischen Spinnstof
                !                                             fen, für Frauen, Mädchen und Klein
                1                                             kinder (ausgenommen Säuglinge)
                                   1
                                                           '*      t  -
                1                  1                  1
                                                      t
                i                  I-----------------
                                                      !
          70    160.04                                | Unterkleidung aus Gewirken, weder              30,4         33
                  0 III                                  gummielastisch noch kauischutieri:
                                                         B. aus anderen Spinnstoffen:
                                      60.04-31;
                                      35; 34                 Strumpfhosen
                                                                                »
                -
 ---pagebreak---                                                                                iS
                                  I                                                                   Aqu» ilwutJibeH»
           "T                             £M tXE.                   Warenber.iehnu»,                S.U.L/WI l'^ M c k
   Kj .jro»i·          Tanfnummtr           "<«1)                                             -                      -------
                „                                    Oberkleidung, Bekleidungszubchor und
      71      64° i r K ,                              andere Wirkwaren, weder gummiela-
               A                                     stiich noch kautschutiert:
                                   I                 A. Oberkleidung und Bekleidungsiube
                                                            hör:
                                                            H. andere:
                                                                b) andere:                      ___
                                    I                                 Sauglingskleidung; Mad-
                                     j                                chenkleidung bi* ein-
                                     !                                schließlich Handelsgroße
              !                      i                                86;
                                                                      Oberkleidung    , Sauglm-
                                                                                für *- I·
t*
              i                     ’ r.0 05'1^*·                      get gewirkt, aui Wollt,
              I                     ; ö?; U»: V*                       Baumwolle oder synthcti-
                                       I                              sehen oder künsuichen
                                                                        Spinnstoffen
                                       j
                                        I..   — "  ”
          ~~  I   ·                   I______________ :___________________________        . ...
        72    , 60 0i                 |
              I a ii b, :                                Oberkleidung, Bckleidungszubchör und           9,7        103
                                                         andere Wirkwaren, weder gummiela
                                                         stisch noch kautschuueri:
                                                         A. Oberkleidung und Bckleidungszubc-
                                                             hör:
                                                             II. andere
              15O.O6              i                      Cummielastische Gewirke und kau-
                                                         tschunerte Gewirke, als Meterware, so
              ! a i               i                      wie Waren daraus (einschließlich Knie
                                                         schützer und Cummisirumpfe):
                                                         B. andere Waren:
                                                             Badeanzüge aus Gewirken
                                         60 0511:
                                     ! 13; 15
                                         60.06-41
               61.01
                0 II                                    Oberkleidung für Männer und Knaben"
               6 i.o :
               n Mb)
                                                        Klefnk!' J   1 ύ'  FrJU<n· Madchen und
                                                       o. andere
                                     6 1-OI-22;             Badehosen und -anzuge aus Cewc-
                                     23                    oen, aus Wolle, Baumwolle oder syn
                                                           thetischen oder künstlichen Spinn
                                     61 02-16;             stoffen                         '
 ---pagebreak---                                           NIMIXE-                                                        ÄquivalciMiabell«
Kjtrgoric                                 Kennziffer
                   Tjninumnwr                                          Warenbezeichnung
   Nr.
                                            (1932)                                                    Srück/kg     |/$ iü c k
    74       60.05                                    Obcrkleidung, Bekleidungszubehör und               Ï.S 4      <30
             A II b) 4 sc> 44                         andere Wirkwaren, weder gummiela-
                            33                        stisch noch kautschutiert:
                            44                        A. Obcrkleidung und Bekleidungtaube·
                                                           hör:
                                                           II. andere:
                                         60.05-71:              Kostüme und Hotenanzüge (ein
                                       I 72;73; 74              schließlich der aus awei oder drei
                                                               Teilen bestehenden Kombinatio
                                                                nen, die zusammen bestellt, auf-
                                                               gemache und befördert und nor
                                                                malerweise zusammen verkauft
                                                                werden), aus Cewirken, weder
                                                               gummielastisch noch kautschu-
                                                               tiert, (ur Frauen, Mädchen und
                                                                Kleinkinder (ausgenommen Säug
                                                                linge), aut Wolle, Baumwolle
                                                               oder synthetischen oder künstli
                                                               chen Spinnstoffen (ausgenommen
                                                               Skianzüge)
   75        o('.05                                   Oberkleidung, Bekleidungszubehör und               0,80      1 250
             A 1! b) 4 ff)                            andere Wirkwaren, weder gummiela-
                                                      stitch noch kautschutiert:
                                                      A. Oberkleidung und Bekletdungsaube-
    '                                                     hör:
                                                          11. andere:
                                                               Anzüge und Kombinationen (ein
                                         oaos-iA·.             schließlich der aus zwei oder drei
                                         1.«                   Teilen bestehenden Kombinatio
                                                               nen, die zusammen bestellt, auf
                                                               gemacht und befördert und nor
                                                               malerweise zusammen verkauft
                                                               werden, aus Cewirken, weder
                                                               gummielastisch noch kautschu-
    .                                                          tiert, für Männer und Knaben,
                                                               aus Wolle, Baumwolle oder syn
                                                               thetischen       oder    künstlichen
                                                               Spinnstoffen (ausgenommen Ski
                                                               anzüge)                              1
                                      I
   77       60.01
            B II   i,                                S trum pfe, U n terrieh strü m p fe, Socken,
                                                     S ockchen, S tru m p fjch o n er uiul ähnliche
                                                                                4 0 P aar     25
                                                     W irkw aren, w eder gum m ielatcisch noch
                                                     kaurschuiieri:
                                        60.03 : 4 ;      p a m e n s trü m p fe aus  synthetischen
                                        :6               Spinnstoffen
          I                  ■ ------                                                           . 1             ___
 ---pagebreak---                                                                                1
                                                                    NIMEXE-                                                       Ai|ui*alcniiabcllc
       Kategorie                                                    Kinuilf«                 Warcnbcuichnung
           Nr.                   Tarifnummcr
                                                                     (Wil)                                                      Stück/kg      g/Stück
      — —             ^
                                                                                Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
          SO              6t 02                                                   Kleinkinder:
                          A
                                                                                A. Sauglingskleidung:
                                                                                Mädchcnklcidung bis einschließlich
                                                                                Handelsgrolse 86 _             . _
                           ................. .     . ...
                          < 1.04                                                  Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen,
                     > A                                                          Mädchen und Kleinkinder:
                                                                                A. Säuglingskieidung:
                                                          '                           Mädchcnklcidung bis einschließlich
                                                                                Handelsgröße 86:
                                                                 61.02-01;            Säuglingskieidung aus Geweben, aut
                                                                 M                    Wolle, Baumwolle oder syntheti
                                                                                schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                 61.04-0!;
                                                                 ov
                                                             iI
                                                              I
  _____                 ’                                    |
   ■—                  __ __________________ i
                      t                                    t
          32 ■ ! 60.04                                     i                                                                 1
                                                                                Unterkleidung aus Cewirken, weder
                          B IV a)                         i                      gummielastisch noch kautschutiert:
                                                          1                      B. aus anderen Spinnstollen:
                                                                60.04-JR,            Unterkleidung, andere als für Säug
                                                                                linge, aus Cewirken, weder gummi-
                                                                                elastisch noch kautschutiert, aus
                                                         1                          Wolle, feinen Tierhaaren oder künst
                                                         i                          lichen Spinnstoffen                     j
                                                         1
                                                                             j
                                                         i
                                                        1
                    1                                   1
                    I .                                 1                    j                      ‘
                   1             ----------- -------
                  1                                    1
      t'4            61.06                                                     Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
                     B                                                         Kragenschoner. Kopftücher, Schleier
                    C                                                          und ähnliche Waren:                                         ^
                    D                                   6I.C6-30;
                    E                                                             Andere als Wirkwaren, aus Wolle,
                                                        40; 5C;60                 Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                                künstlichen Spinnstoffen
                                                                                •
                                                     i
     35            61.07
                I B                                                          Krawatten:                                       l    7    H
                  C                                    61.07-30;                 Andere als Wirkwaren, aus Wolle,
                  D                                    40; 90                    Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                                künstlichen Spinnstoffen
               r - _________________!
                                                                         1
    S6           61.09
                 A
                 S                                                          (orsette, Hüftgürtel, Mieder, Büsten-           g,g          t ia
                C                                                          halter, Hosenträger, Strumpfhalter,
                 £                                                         Strumpfbänder, Sockenhalter und ahn-
v
1          !
            ,!
                                                  1 61.09-20;
                                                                           iche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                                                                          I ewirki, auch gummielasiisch:
                                                                               Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Ho
                                                  i SO;4 0 ;SO                 senträger. Strumpfhalter, Strumpf-
                                                                               Mnder, Sockenhalter und ihnlichc
           1                                                                   Waren, andere als Büstenhalter, aus
                                                                               Geweben oder aus Gewirken, auch                      ,
                                                                               gummielastisch                                       1
                                               , 1                     1
                                                                                !
 ---pagebreak---                                        NIMEXE-                                                 AquivalenitaMIc
Kategorie               Tarifmimmer    Kennuffcr                Watenbeitiehnung
   Ni.
                                          (IMJ)                                              Siück/k|    g/Stück
  ----- - - -
   87           61.10               6 :. 10-00     Handschuhe, Strümpfe, Socken und
                                                   Söckchen, nicht gewirkt
   ii         ' 6 !.I i
                                                 1 Ander« konfektioniert« Bekleidungizu-
                                                 j behôr, i. B. Schweißblätter, Schulterpol·
                                                 I iter und andere Polster für Schneiderar·
                                                 j beiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel:
                                    6 !. 11      1     Andere alt aus Cewirken
                                                                                i
 ---pagebreak---                                                            GRUPPE III C
                                                                                Aquivalenztjbcllc
Katci                                NIMtXE-
                  Tininumirwr        Kennziffer                     W aren b ezeich n u n g
                                       (lv«l)                                                  Stuck/kg    (/Stück
  93       i* 59.04                                  Bindfäden, Seile und Taue, auch ge·
                                                     flochten:
                                 59 04.11.                Bindfäden, Seile und Taue, aut syn
                                  I3H5, 17; j             thetischen Spinnwollen, auch ge
                                  IS             I        flochten
       )
       i
 »i   i                                             Planen, Segel, Markisen, Zelte und
      I Λ      il                               I Zeltlagerausrustungen:
      I « il
                                «2.04-2.·.              Zelte
92    I 5 1.04
      ■ 4 I
      ! ii i                                       Gewebe aut synthetischen oder kutistli- i
                                                   chen Spinninden (einschließlich Gewebe
                                                   aus Monolilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                   51.01 oder 51.02)
          59.11
          A lila·                                  Kautschutierte Cewebe, ausgenommen
                                                   Gewirke:
                                                   A. kautschutierte Gewebe (ausgenom
                                                        men Erzeugnisse des Absatzes B):
                                                        III. andere:
                                                             Cewebe aus synthetischen oder
                                51.04-03;                    künstlichen Spinnfaden und kau-
                                52                           tschunertc Gewebe, (ur die Rci-
                                                             ienherstcllung
                                59.11-15
93       i>2 03                                    Sacke und Beutel zu Verpackungszwck-
         r· i b)                                   ken:
              I! j)                             i B. aus Geweben aus anderen Spinnstof
                  b) 2                                  fen:
                  c)          ! 62.03-93;               Sacke und Beutel /u Verpackung*·
                                9 5 ;v7.9S              zwecken, gewebt, aus anderen Spinn
                                                        stoffen als aus Streifen oder derglei
                                                        chen, aus Polyäthylen oder Polypro-
                                                        pylen
 94       59.01                 54.01-07;          Watte und Waren daraus, Scherstaub,
                                 12:14:15.         Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
                                 16; IS; 21;
                                2')
 95   l ex 59 02                                    Filze und Waren daraus, auch getränkt
                                                    oder bestrichen:
                              1 ;>·. 02-35;              Filze und Waren daraus, auch
                              ! 4 1 .4 ';5 ! .          getränkt oder bestrichen, andere als
                              i 57; 54;91;               Bodenbeläge
                                <r5 ;«P
 ---pagebreak---                                        NIMEXE-                                                          Aquivalcnitabelle
Kategorie                                                                 Warcnbeutchnung
   Nr.              Tarifnumnce         Kcnniiflcr
                                         (19X71                                                       Stück/kg    g/Stuck
              1
     96         59.03                                        Vliesstoffe und Waren daraus, auch
                                  1                          getränkt oder bestrichen:
                                  1
                                  1                       '                               ·■ --»v
                                    5V.03-I1 :                   andere als Kleidung und Bckleidungs-
                                     IV; 50                      tubchor
                                                             Neue aus Waren der Tarifnr. 59.04, in
                   cî                                        Stücken, als Meterware oder abgepaßt;
                                                             abgepaßte Fischernette aus Garnen,
                                                             Bindfäden oder Seilen:
                                     « o       I :               Nette aus Bindfäden, Seilen und
                                                                 Tauen, in Stucken, als Meterware
                                    9*                           oder abgepaßt, abgepaßte Fischer-
                                                                 nette aus Garnen, Bindfaden oder
                                                                 Seilen
            I.
   s'J      j 59 06
                                                          Andere Waren aus Garnen, Bindfaden,
            i-                                            Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewe
                                                          be und Waren daraus:
                                i 59.06-00           |        Waren aus Carnen, Bindfaden, Seilen
                                                               oder Tauen, ausgenommen Gewebe,
                                I                    ,        Waren daraus und Waren der Kate
                                                               gorie 97
  99       I 59.07                59.07-10;              Gewebe, mit Lehn oder stärkehaltigen
           j                      90                     Zurichtestoffen bestrichen, tum Einbin-
                                                         den von Büchern, tum Herstellen von
                                                         Futteralen und anderen Kartonagcn oder
                                                         tu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand;
                                                         präparierte Mallemwand; Boucram und
                                                         ähnliche Erteugnisse für die Hutmache
                                                         rei
 100      ! 59.OS                59.C8-IO;               Gewebe, mit Zellulosederivaten oder
                                 51:61;?«;               anderen Kunststoffen getränkt, bestri
                                 79                      chen oder überrogen oder mit Lagen aus
                                                         diesen Stoffen versehen
101     ! ex 59.04                                     Bindfaden, Seile und Taue, auch ge
                                                       flochten:
                                59.9-i-SO          j        andere alt aus synthetischen Spinn-
                                                   !        stoffen
 ---pagebreak---                                                                                A q u iv alen itab clle
                                                  n im e x e -                    W a rc n b c tc K h n u n g
K atq to rie                                       K ennsiffcr
                        T arifnum nw r                                                                          S tu c k /k g      g /S tü c k
                                                    < l« 2 )
     -        J
   102            5V.I0                       59.1010;              Linoleum, auch lugeschmtten; Fußbo
                                          ( 31:39                   denbelag aut einem Grund aus Spinn
                                                                    stoffen mit aufgetragener Deckschicht
                                                                    aus beliebigen Stoffen, auch xugeschnit-
                                                                    ten
             J ___ __________________
   103         ! 59.11                    i                        Kautschutierte Cewebe, ausgenommen
               1A 1                        ;                       Gewirke:
               i     " bf
                     111                  1‘                            mit Ausnahme der für die Reifenher
               ! b                        : .'9 ; I I 1:                stellung
               1                               N : |V 20
                                                                 t
    104         I 59.12                                          1 Andere Gewebe getränkt oder bestri-
                                                                 | chen; bemalte Gewebe für Theaterdeko-
                i                                                1 rationen, Atelierhintergründe und der-
                1                                                | gleichen:
                I
                                            I
                                              .‘ 9 12-00         !      Cewebe, getränkt oder bestrichen,
                                                                        andere als die der Kategorien 99,
                                                                         100, 102, und 103; bemalte Gewebe
                                                                        ftir Theaterdekorjtionen, Atelierhin-
                                                                        tergründe und dergleichen
  105            59.13                   | 59.13-01:               Cummielastische Gewebe, ausgenom
                                              II; H: 15;           men Cewirke
                                              19:32:34;
                                         ' 35.39
 106           59.14                         59 14-00          i Gewebte, geflochtene oder gewirkte
                                                               | Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                                                                 Kocher, Kerlen und dergleichen; Glüh
                                                                 strümpfe, auch getränkt, und schlauch
                                                                 förmige Cewirke für Cluhstrümpfe
           I
107        * ;9. | }                      59 15-10;           | Pumpenschläuche und ähnliche Schlau-
                                         9*)                  I che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu-
                                       I              ’       I ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
                                                                                t
 ---pagebreak---                                                                                H
                                                                         N I M t . X i·
                                                                                ii                                                                               A sjuit«!*; /u b f Ü c
        N t.                           T jn fo w m m c r
                                                                         K c nn /u icr               I                            W arcn b ciciw K n u r.s
                                                                                1
                                                                                S tu c k /k g 1 g /S tu ck
                                                                                1
........... — j       ----------------- _--------                                                  1                                                                                !
                                                                                f - --------------------------------------------------
                                                                                1
       IO S                 5 9 ic                                                             1
                                                                     5 9 .1 4 - 0 0
                                                                                j F ö r d e r b ä n d e r              u n d      T r e ib r ie m e n , a u s
                                                                                | S p in n sto ffe n , a u c h v erstä rk t
       lll·)         i„,<                                     1                             11 P l a n e n , S e g e l , M a r k i s e n , Z e l l e u n d Z e l t -
                                                                                1i a g e r a u s r u s t u n g e n :
                                                                                1
                   ü           i
                                                              16 2 . 0 4 - 2 1 ;          J                   P la n e n , S eg el          u n d      M a r k is e n ,    a u s
                                                                 6 1 . 6 9                                   G e w e b e n
      1:0                 s : 0 4                                                                | P la n e n , S eg el, M a r k is e n , Z e lle u n d Z elt-
                             \ II)                                                               l Ia g e r a u s r u stu n g e n :
                           h i : i
                                                                             i* - 5 ;            1                L u ftm a tr a tz e n a u s G e w e b e n
                                                                    75
                                                                                I
                                                                                1
                                                                                1
       M l                 6 2 .0 4                                                                 I P la n e n , S eg el, M a r k is e n , Z e lt e u n d Z elt-
                           A        IV                                                             1l a g e r a u s r u s i u n g c n :
                            b I V
                                                                    i-2 .0 4 -2 9 ;              !               Z e lt la g e r a u sr u s tu n g e n , a u s G c tv e -
                                                                     7 9                       [                b e n , a n d e r e als L u ftm a tr a tz e n u n d
                 }                         ■                                                     |              Z e lle
                                                                                »
                1                                        - V        ---------------                          ■ -----                      ------------                    ---------
                                                                                ----------------------------------------- -
                i                                                                       1
                                                                                A n d e r e k o n fe k tio n ie r te W a r e n a u s G e
    i ; :               S2.C /5                               1                                     w e b e n , ein sch ließ lic h S c h n it tm u st e r z u m
                1      A
                        B
                                                            i                             1        H e r ste lle n v o n B e k le id u n g :
                       u                                   ; 6 2 .0 5 -0 1 ;
                                                                                A n d e r e k o n fe k tio n ie r t e W a r e n a u s
                      £                                    > 1 0 ; J O ; 9 3 ;
                                                                                G e w e b e n , m it A u s n a h m e d e r je n ig e n
              1                                                 9 5 : 9 9               I                  d e r K a t e g o r i e n 1] 3 u n d 1 1 4
                                                                                1
                                                                                ·· ·'      a ·"                         '       --- —         -                       —
     :■? i t : . 0 5                                                                                Andere konfektionierte Waren aut Ge
                i c                                                                                weben, einschließlich Schnittmuster zum
                                                                                Herstellen von Bekleidung:
                                                                                C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül
                                                                                tücher:
                                                                   6 2 0 5 - 2 0                                  Scheuertücher, Wischtücher, Spül-
                                                                                nicher und Staubtücher, andere als
                                                                                aus Gewirken
    I l- i           5 9 .1 ?                                     5 9 .I 7 .I 0 :                        Technische Gewebe und Gegenstände
                     A                                            2·<. 3 1 : ' « .                       des technischen Bedarfs, aus Spinn
                      ll         II                              4 » : 5 1 : 5 9 ;                       stoffen
                   c                                             7 1 . 7 4 . 9 1 ;
                     11                                           y >. 5 94
 ---pagebreak---                                  - 1-
                            PROTOKOLL A
                              Titel I
                          Klassifizierung
Artikel 1
 1. Im Falle unterschiedlicher Auffassungen zwischen Bangladesch und der
    Gemeinschaft über die Klassifizierung von unter dieses Abkommen fallen
    den Waren wird die Klassifizierung vorübergehend anhand der Angaben der
    Gemeinschaft vorgenommen, bis Konsultationen gemäss Artikel 7 dieses Ab
    kommens im Hinblick auf eine Einigung über die endgültige Klassifizierung
    der betreffenden Waren durchgeführt werden.
2. Die Gemeinschaft verpflichtet sich, Bangladesch über alle Entscheidungen
    betreffend die Einreihung von unter dieses Abkommen fallenden Waren spä
    testens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu unterrichten.
    Derartige Mitteilungen enthalten:
    a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,
    b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarifstelle und Nimex-
       Kennziffer,
    c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
3. Eine Aenderung des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe oder eine Ent
    scheidung, die zu einer Aenderung der Klassifizierung von unter dieses
   Abkommen fallenden Waren zur Folge hat, darf keine Verminderung irgend
   einer der in diesem Abkommen festgelegten Höchstmengen zur Folge haben.
 ---pagebreak---                                                - 1 a -
4. Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der Tarifierungspraxis oder
   einen Wechsel der Kategorie einer unter dieses Abkommen fallenden Ware; zur
   Folge, so se t z t die Gemeinschaft eine Frist von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt
   der Mitteilung der Gemeinschaft, bevor die Entscheidung wirksam wird. Für
   Waren, die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entscheidung versandt
   wurden, g i l t weiter die frühere Tarifierungspraxis, sofern die betreffenden
   Waren binnen 60 Tagen nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden.
5. Die Gemeinschaft verp flich te t sich, Bangladesh über a l l e Änderungen des
    Gemeinsamen Z o ll t a r i f s oder der Nimexe vor dem Zeitpunkt ihres Inkraft
    tretens in der Gemeinschaft zu unterrichten.
 ---pagebreak---                               TITEL II
                              URSPRUNG
 Artikel 2
 1. für Waren mit Ursprung in Bangladesch,die nach Massgabe der in diesem
    Abkommen festgelegten Regelung in die Gemeinschaft ausgeführt werden,
    ist ein Ursprungszeugnis vorzulegen, das dem diesem Protokoll beige
    fügten Muster entspricht.
 2. Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von
    Bangladesch ausgestellt, wenn die betreffenden Waren im Sinne der in
    der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswa
    ren dieses Landes gelten können.
 3. Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Massgabe der in diesem Ab
    kommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des Ausführers
    auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
    Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschrif
    ten ihren Ursprung in Bangladesch haben.
 4. Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht für die Einfuhr von
    Waren erforderlich, für die ein in Uebereinstimmung mit den einschlägi
    gen Vorschriften der Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
    Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer Zollpräferenz
    vorliegt.
Artikel 3
 Die Ursprungszeugnisse oder -bescheinigungen enthalten eine hinreichend
 genaue W'arenbeschreibung, die es gestattet, die zutreffende Ursprungsregel
 festzustellen.
Artikel 4
Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in dem Ur
sprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der Ein
fuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis.
 ---pagebreak---                              TITEL III
           FORM UND AUSSTELLUNG DER URSPRUNGSZEUGNISSE
                    UND GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 5
1. Die Ursprungszeugnisse können mit ordnungsgemäss kenntlich gemachten
   zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden. Sie sind in englischer
   oder französischer Sprache abzufassen. Werden sie handschriftlich aus
   gefüllt, so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Durckschrift
   erfolgen.
   Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm. Es ist weisses Schreibpapier
   mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Die Do
    kumente sind mit einem guillochierten Ueberdruck zu versehen, auf dem je
    de mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.
    Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausgestellt, ist nur
    das oberste Exemplar, das als Original gilt, mit dem guillochierten Ueber—
    druck zu versehen. Dieses Exemplar ist deutlich als "Original” zu kenn
    zeichnen, während die übrigen Exemplare als "Durchschrift" zu kennzeich
    nen sind. Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der Ge
    meinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die Gemeinschaft
    nach Massgabe dieses Abkommens anerkannt.
 2. Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch ein
     gedruckt sein kann.
 ---pagebreak--- Artikel 6
Die Ursprungszeugnisse können nach dem Versand der Waren, auf die sie sich
beziehen, ausgestellt werden. In diesem Fall tragen sie den Vermerk "délivrée
a posteriori"  oder "issued retrospectively".
Artikel 7
1. Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses kann
   der Ausführer bei der zuständigen Regierungsstelle, die die Papiere aus
   gestellt hat, eine Zweitausfertigung beantragen, die anhand der in seinem
   Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird. Die Zweitausfertigung
   muss den Vermerk "duplicata" tragen.
2. Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses muss mit dem Datum des Ori
   ginals ausgestellt werden.
 ---pagebreak---                              TITEL V
                  ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
Artikel 8
Die Gemeinschaft und Bangladesch arbeiten zum Zweck der Anwendung dieses
Abkommens eng zusammen. Beide Vertragsparteien fördern im Hinblick darauf
ihre Kontakte und den Meinungsaustausch (auch über technische Fragen).
Artikel 9
Um die ordnungsgemässe Anwendung dieses Abkommens zu gewährleisten, unter
stützen sich die Gemeinschaft und Bangladesch gegenseitig bei der Ueberprü-
 fung der Echtheit und Richtigkeit der nach Massgabe dieses Abkommens ausge
 stellten Papiere bzw. nach diesem Protokoll abgegebenen Erklärungen.
 Artikel 10
 Bangladesch übermittelt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die
 Namen und Anschriften der für die Erteilung und Ueberprüfung den nach Mass
 gabe dieses Abkommens ausgestellten Papiere zuständigen Regierungsstellen
 sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel. Ferner teilt
 Bangladesch der Kommission jede diesbezügliche Aenderung mit.
 Artikel 11
  1. Eine nachträgliche Ueberprüfung der nach Massgabe dieses Abkommens ausge
     stellten Papiere wird stichprobenweise sowie immer dann vo rge norme n , wenn
     die zuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echt
     heit des Papiers oder an der Richtigkeit der Angaben über die jeweiligen
     Waren haben.
  2. In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft das
     gemäss diesem Abkommen ausgestellte Papier oder eine Abschrift davon an
     die zuständige Regierungstelle in Bangladesch zurück, gegebenenfalls un
     ter Angabe der formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung.
      Ist eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine Abschrift da
      von dem gemäss diesem Abkommen ausgestellten Papier oder einer Abschrift
 ---pagebreak---                                                                                a ,
     davon beigefügt. Ferner teilen die Gemeinschaftsbehörden alle bekannten
     Umstände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden
     Papier schliessen lassen.
 3. Absatz 1 findet auf nachträgliche Ueberprüfungen der in Artikel 2 dieses
     Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
 4. Die Ergebnisse der gemäss den Absätzen 1 und 2 durchgeführten nachträgli
     chen Ueberprüfungen werden den zuständigen Behörden in der Gemeinschaft
     innerhalb von längstens drei Monaten mitgeteilt. Mitzuteilen ist, ob das
     strittige Papier bzw. die strittige Erklärung sich auf die tatsächlich
     ausgeführten Waren bezieht und ob die Waren gemäss den Bestimmungen des
     Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen. Die zuständigen
     Behörden der Gemeinschaft können ferner Abschriften aller Unterlagen ver
     langen, die erforderlich sind, um den genauen Sachverhalt zu ermitteln
     und insbesondere den Ursprung der Waren festzustellen.
     Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei der
    Verwendung der Ursprungserklärungen festgestellt, kann die Gemeinschaft
    auf die Einfuhren der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2
    Absatz 1 dieses Protokolls anwenden.
5. Für die nachträgliche Ueberprüfung der Ursprungszeugnisse werden die
    Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr
    papiere von der zuständigen Regierungsstelle in Bangladesch mindestens
    drei Jahre lang aufbewahrt.
6. Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der stichpro
    benartigen Ueberprüfung darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum
    freien Verkehr nicht behindern.
Artikel 12
1. Geht aus den itecftprüfungsverfahren gemäss Artikel 11 oder aus den der Ge
    meinschaft oder Bangladesch vorliegenden Angaben hervor, dass Bestimmun
    gen dieses Abkommens umgangen werden, arbeiten beide Vertragsparteien eng
    und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen, um diese Umgehung zu ver
    hüten,
2. Zu diesem Zweck fuhrt Bangladesch von sich aus oder auf Ersuchen der Ge
    meinschaft angemessene Untersuchungen über die erwiesenensassen oder nach
    Ansicht der Gem ein schaft gegen dieses Abkommen verstcssenden Geschäfte durch
    Saaw, veranlasst die Durchführung solcher Untersuchungen. Bangladesch teilt
 ---pagebreak---    der Gemeinschaft die Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit allen
   anderen sachdienlichen Angaben mit, anhand deren der Ursprung der Waren
   festgestellt werden kann.
3. Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammenarbeit tauschen Bangladesch
   und die Gemeinschaft alle Angaben aus, die der eine oder andere Vertrags
   partner zur Verhütung der Umgehung von Bestimmungen dieses Abkommens für
   zweckdienlich erachtet.
4. Wird festgestellt, dass Bestimmungen dieses Abkommens umgangen worden sind,
   können Bangladesch und die Gemeinschaft vereinbaren, die zur Verhütung
   einer Wiederholung solcher Umgehung erforderlichen Massnahmen zu treffen.
 ---pagebreak---                                                                                S S
                                  TITEL V
                    UMGEHUNG DER ABKOMMENSBESTIMMUNGEN
 Artiel 13
 1* Lieft der Kommission aufgrund von nach den Verfahren gemäss Titel J v ”
     durchgeführten Untersuchungen, der Beweis vor, dass Waren mit Ursprung in
     Bangladesch für die im Rahmen dieses Abkommens Höchstmengen festgesetzt
     ’
     M@rd©n sind» durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung
     dieses Atekcsroens eingeführt worden sind, so beantragt die Gemeinschaft
     nach de* Verfahren des Artikels 7 dieses Abkommens die Einleitung von Kon
     sultationen » u* zu einer Einigung über eine gleichwertige Anpassung der
     entsprechenden i* Rahmen dieses Abkommens festgesetzten Höchstaaengen zu
     gelangen«
2« lis zum Abschluss der in Absatz 1 genannten Konsultationen trifft Bangla
    desch auf Antrag der Gemeinschaft die notwendigen Massnahmen,      um sicher—
    anstellen» dass die Anpassungen der Höchstmengen, die in Zuge der in Ab
     a t a l genannten Konsultationen zu vereinbaren sind, im Jahr des Konsu.lta-
    tieasersuchens gemäss Absatz loder, wenn die Böehstnenge für das laufende
   ‘‘B^fcr ausgasebüpfft ist» in döurauffolgenden Jahr vorgenomtani werden können,
   sofern schlüssige Beweise für eine Umgehung vorliegen.
3« Gelingt es den Vertragsparteien im Laufe der Konsultationen nicht, inner
   halb der in Artikel 1 genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zu
   finden» so tat die Gemeinschaft» sofern schlüssige Beweise für eine Um
   gehung tostliegen» das Recht» von den in Rahnen dieses Abkommens festge-
   legten fflächsfernengen gleichwertige Mengen der betreffenden Maren mit Ur-
              in Bangladesch atozuzi^taeou
 ---pagebreak---                                                                                csarmcftTr or                oniiin
   ti  C*σ·     êfttii* ta vm tn9                                                                            (7β I (Ile pfOtftfC(l)
                                                                                — i— MH*·1"! UTWin'U-".
                                                                                e m i n e n t renisiMf
                                                                                (ÌresliJÌt* tentile»)
                                                                                6 Cflu"i<7 e* «<·»*»                          I ItoM't ■,! CW+H'i
                                                                                P»r* tf«'<!>*!                                Pm et ittwiw
   tüîîï cf tNf·?*« - ll« M d                                                     0
  !»                           - Wc»m C» t»mse»t                                    OiMtn tvpjttmtmmi
    fn*U'\        *              t* i t * i d p c u js i · DtSC3iBtiCfi Cl CCOOS                                             I U         1')       U l< jh '< r. tl
  t r jf tir o · fc îO t ü *«cfi fin icL·» * WSiQfAltCX MS UArøUKØiSIS                                                            øutrøtrt       I   Vò>~vi ►A
: > 3 ij S T f i * ! £ C w ^ r p i « u i k c m y - w s ä oaM tm KoovHnm t                                          e*
 " ✓ y t * < r W f P * ·· l - f | 7 Ï e l H i W Ï # i W * φ * Μ 4 <* 1*« Vt**i*9m
« tréiiirmt                                                                                «·
  ί ν ”'ΊΓ' « f ! 1 , - t  .-f \·>·ι t \ x I v a · , fl
                          j - 9 ' W j » ,nr&
 ---pagebreak---                                   PROTOKOLL B
            In ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren
   Die in Artikel 2 (1) dieses Abkommens vorgesehenen Bestimmungen für in
   ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren gelten nur für folgende
   Waren:
  *
   l) Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschliesslich hand- oder fussbetrie-
      benen Webstühlen gewebt sind und traditionell in ländlichen Handwerks
      betrieben Bangladeschs hergestellt werden?
 *1' Bekleidung     und andere Textilwaren, die traditionell in ländlichen Hand
      werksbetrieben Bangladeschs hergestellt werden und aus den vorgenannten
      Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschliesslich hand—
      genäht sind?
Ml) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst von Bangladesch,
      die ohne Maschineneinsatz in ländlichen Handwerksbetrieben Bangladeschs
      handgefertigt worden sind und in einer zwischen den Vertragsparteien zu
      vereinbarenden Liste dieser Maren auf ge führt sind?
"49 handgearbeitete Batikgewebe C D » die traditionell in. Bangladesch herge
      stellt werden, und Batikwaren, die ohne Einsatz von Maschinen aus diesen
      Gewebe® handgefertigt werden«
 Für die Einfuhren dieser Ä r e n gelten keine Höchstmengen, sofern für sie eine
      von den anständigen Behörden Bangladeschs ausgestellte Bescheinigung vor—
      gelegt wird, die de® Muster i® Anhang zu diese® Protokoll entspricht. Im
      dieser Bescheinigung ist anzugehen, aus welchen Gründen die ausnahn® ge
     währt wird* die zuständigem Behörden der Gemeinschaft nehmen diese Be-
      seheinigumg an, nachdem sie sich davon Überzeugt haben, dass die betreffen-
     däMii Ä r e n die in diese® Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfüllen.
     Ä r d eine der genannten Ä r e n in solch®® Mengen eingeführt, fl»«?·? dadurch
     Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen, so nehmen die Vertragspar
     teien unverzüglich Konsultationen nach de® Verfahren des artikels 1 die
     ses Äbtenuimas auf, u m eine Eosurng b e z ü g U c h der Menge zu finden.
 ---pagebreak--- (1) Handgearbeitete Batikgewebe werden nach einem traditionellen Batikver
    fahren hergestellt, bei dem gebleichte oder weisse Gewebe in verschie
    denen Farben und Farbtönen eingefärbt werden. Das Verfahren wird von
    Hand in drei Arbeitsgängen ausgeführt:
    a) Aufbringen der VJachs'Schicht (das Gewebe wird von Hand mit einer
        Wachsmischung überzogen);
    b) Färben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder
        Handbemaluncf;
    c) Entfernen der Wachsschicht (zum Entfernen der Machsschicht wird da#
        Gewebe gekocht).
    Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw. jeden Farbton des end
     gültigen Musters wiederholt.
 ---pagebreak---                        »«»?<*·*«                                                                                omctnAt                                          r.o                       s i
                                                                                CtaWiCAt« *                         «· MHOIOOUV m m .                                               t»A
                                                                                oitionsi m m t . p n o o u c i v 01 ih * c o i u c i m a u i m . fe··«#
                                                                                conforatitf »»Ih Hid «"<!« «*· *«"<>■'·«"»                                           *” <a *“ UtU!
                                                                                pioduct* »It* thø {«»op**» lc#«om't C·«'*«*1’»
   3 Cc-nv;·?} {«Λ«. U c io tti tJÄTf)
     β:ΓΛΐ!2·ΐ3 κ λ o î M e s s w A wni                                                          ctnrmcAT »i.m e«. m m m m m uaur.s a «»*. >·· n
                                                                                ouiis turnus »urs k m utm. n »j « r bssuits UJtats
                                                                                cu foisftcAf isAOiiiCHNii. oi »jeaiCAtiCH A n n u u m . »».m? >
                                                                                * . f t 9t 1 0 . t U J                               l s l “ ’“ ' S * * < a C ' 0 i ' ·
                                                                                l i a t i U i «»»C 1» £ « '* « " " '• • » 1 » * ‘ ·»'>'* <*»· » - ■ * ? » · ' * ·
                                                                                4              ti 0>-»-h                                  i
                                                                                P.,»dc<-|-M                                               Pi,» di etiWAM
                                                                                ____________ m m u w m m · · ·
   6 P'.iti s'J ty.t d              - lit»« c*
     t«rj irtj                        — idrjrt il titnt^xt                                            Ccw-ne·» u>j:!BUAW*i
                                                                                fi                           t 0fC 9 Y * V * i
1  OMiM       i-i            — ftj-'lrt .v i ».*4 tf cnU fitl — CESCa-PIiCH Cf CCOOS                                                                             £»SC £1                      Vt*-f tot
 ■              t i evreo —t i ! « c csV* C3 ctf* — C-cSiG-hATiCii CIS LiAROWCSES
   υ c t a :* : « - c i b î M K V ï |I B ! «Ϊ< 5 ΐι!? - WSA Ci                       CCM?EUHTÏ
                                                                                *5t * î A<t t t s c v * r                  *» βα Ci t
      1 r>i * - :n ;* îi «■;-*! n i ?r t t:*î ;*“■*·'* int»î»î »'ϋ** ’•‘î'iiîn s*si| p» tøomng ttftiii y<:ijctj d Cft ctrt
      «J *»>■■:i «:»t* e» ' m i t; r r r t ir*’1!.1t ï h*r t s* *:si l**‘ita"nl ΓΙ                                                                       n i l d r*j r r / A π * ί :'**>! 1*1
      Si çi—***î r t“ i* n e · i *:-**ο·»-ta 5γ*·»ιρ' ι i«t"Mt*‘t ii> : t îm(> ;tl ««et» t) **i «** «eVj 6? M«i ’ *,SP.e                                             1^ c* C9«.evj l*ï<rt oie* :
      (i {■*;; :'i> *î » ; « e**î: «1 ï*r~# ï'sîit'i »»:* if r**i *»O" **1 t* p i ι··.ι ι;*«β 1»ι·»« ί IM f«’t;?ie CccK‘ Ί Π
      Ô n r v*i *»■*»·; O t«:» ilici »*a n*««*n o n <**î»i» «"««a i,,e«n              lafi® èli l   tlÎKJ      p -I'C.I   Pl  *'4 C Î  ï"|   P
      Λ «>"».;*·                       i» « n «*en u en t i « u * w r'· le* pcftrll ten·:** lu*l*U Ί h in i l I* liï' C i '.d »1.JÌM'!* fti Mi* H * · * l£ jn te u u *
      ni » t û t »: ; η ι / î*» * r ?I        Ρ ·Η * SI »·* * t« *4 ί *3 IH 'l M**l> n                                                          1 1*. n * um ti il f                « : ' « IH<iftî,»‘îi
      t i ■.»!·*·»·■* e · ·.·■■« li« iII I**' t* CM'VI » I W i n · « * S*·’·'* i* Wl*«t «lc«l* tft.1 *i fl t u a i V îu»iM»t * XilTÂw'J^I |θΜΑ|*ί trtftî·'** β b
      «I Sr.î. *# M£ η 1 »»rt ft       « «s»«« t N  S tiv « « ·> ;* η  i* s* « a er* ;»*  e»*"«>»  i**i      n  em      ccAttftwt    m   /ι    i
          *î        (ri n <m «                                                                                a m ia tc u *
      i i ne.» n u * M fr*s> r ' »*» itn i" « «oect î««'1*®ie » M i I S » ■A n m fi*s* ίΦ * wUw». t μ « .ta t*
   IK:* ;n t                       m   c n Ei.tra
                 es *^sei a®sa,m<uh®sb>>*®                                                                                . S - 1»
                                                                                &ø*-C*rw' .
 ---pagebreak---                                                                               (&o
                           PROTOKOLL C
1. Nach Artikel 5 dieses Abkommens können für die Ausfuhren der im Anhang
   aufgeführten Textilwaren unter den nachstehend festgelegten Voraussetzun
   gen Höchstmengen festgesetzt werden.
2. Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsultationen nach dem Verfahren
   des Artikels 7 dieses Abkommens beantragen, um zu einer Einigung über die
   angemessene Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien im
   Anhang zu gelangen, wenn sie im Rahmen der eingerichteten Verwaltungs
   kontrolle feststellt, dass die Einfuhren von Waren einer dieser Kategorien
   mit Ursprung in Bangladesch die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr fest
   gestellten Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie aus allen Liefer
   ländern in die Gemeinschaft überschreiten:
   -0,5 %   für die Warenkategorien in  Gruppe X
   -2,5 %   für die Warenkategorien in  Gruppe XI
   -5,0 %   für die Warenkategorien in  Gruppe XXI.
   Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren der genannten Kategorie,die
   aus Bangladesch vor dem Zeitpunkt des Konsultationsersuchens versandt
   worden sind.
3. Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung verpflichtet sich Bangla
   desch, die Ausfuhren von Waren der betreffenden Kategorie nach der Gemein
   schaft bzw. nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemein—
   schaftsmarktes vorübergehend für einen Zeitraum von drei Monaten ab dem
   Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zu beschränken. Diese einstweiligen
   Höchstmengen werden auf 25 % des Binfufarniveaus festgesetzt, das während
   des Kalenderjahrs erreicht wurde, das demjenigen vorausgeht, in dem die
   Einfuhren das Niveau überschritten haben, das sich aus der Anwendung der
   in Absatz 2 vorgesehenen Formel ergibt, und Anlass zu dem Konsultations—
   ersuchen gegeben haben; oder die vorläufigen Höchstmengen werden auf 25 t
   des Niveaus festgesetzt, das sich aus der Anwendung der in Absatz 2 be
   schriebenen Formel ergibt - je nachdem, welches Niveau hoher liegt,
4. Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht, in
   nerhalb der in Artikel 7 dieses Abkommens genannten Frist eine beidersei
   tig befriedigende Lösung zu finden, so hat die   Gemeinschaft das »echt,
   eine endgültige Höchstmenge festzusetzen, die auf Jahresbasis entweder
   nicht niedriger ist als die Menge, die sich aus der Anwendung der in Ab
   satz 2 beschriebenen Pormel ergibt, oder nicht niedriger als 1)06 % der
   Einführmenge, die in de» Kalenderjahr erreicht wurde, das demjenigen
   vorausgeht, in dem die Einfuhren das Niveau Überschritten haben, das
 ---pagebreak---                                   - 2-
     sich aus der Anwendung der in Absatz 2 beschriebenen Formel ergibt, und
     Anlass zu dem Konsultationsersuchen gegeben haben - je nachdem, welches
     Niveau höher ist.
     Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäss dem Verfah
     ren des Artikels 7 dieses Abkommens - um die in Absatz 2 genannten Voraus
     setzungen mm erfüllen - erhöht, falls dies aufgrund des Trends der Ge
     samteinfuhren der betreffenden Ware in die Gemeinschaft erforderlich sind.
 5. Eine löehstuenge kann gebietsweise festgesetzt werden, wenn die Einfuhren
     einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft die
     folgenden Prozentsätze der in Absatz 2 genannten Mengen überschreiten:
                        Deutschland                28,5 %
                        Benelux                    10,5 %
                        Frankreich                 18,5 %
                        Italien                     15  %
                        Dänemark                     3  %
                        Irland                       1  %
                        Vereinigtes Königreich     23,5 %
                        Griechenland                 2  %
©„ ö&a jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels festgesetz
    ten   »chstnsengen wird nach Mässgafae dieses Protokolls wie folgt festge-
    legt:
    Für Waren der Kategorien in Gruppe I, II oder III wird die Steigerungsrate
    von den Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 7
   dieses Abkommens einvernehmlich     festgesetzt. Biese Steigerungsrate darf
    in keinem Fall niedriger sein als die höchste Rate, die für entsprechende
   W&re® aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über den Handel mit
   lextrlwazen geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
   und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbare* Handelsniveau,
   wie Bangladesch angewendet wird.
 ---pagebreak---                                  -3-
7. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten
   Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft
   und nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Waren mit Ursprung in
   Bangladesch erreicht wurden.
8. Bis zur Uebermittlung der in Artikel 4 Absatz 3 dieses Abkommens genann
   ten Statistiken gilt Absatz 2 dieses Protokolls auf der Grundlage der
   zuvor von der Gemeinschaft übermittelten Jahresstatistiken,
9. Die im Rahmen dieses Abkommens eingeführten Höchstmengen können im Vor
   griff \ind im Wege von uebertragungen wie folgt ausgenutzt Werdens
   1. In einem Abkommensjahr ist die Ausnutzung eines Teils der für das fol
       gende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede
       Warenkategorie bis zu 5 v.H. der für das laufende Abkommensjahr gelten
       den Höchstmenge zulässig.
       Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für
       das folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen,
   2. Die Uebertragung der während eines Abkommensjahres nicht genutzten Men
       gen auf -die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommens jahres
       ist für jede Kategorie bis zu 5 v.H, der Höchstmenge des laufenden Ab
       kommens jahres zulässig.
    3. Uebertragungen   von Mengen zwischen den Kategorien der Gruppe i dürfen
       nur wie folgt vorgenomraen werden;
       - Uebertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von Kategorie nach
         den Kategorien 2 und 3 können bis zu 5 v.H. der HSchstssemgen für die
         Kategorie, auf die die üebertragung vorgenownem wird, erfolgen?
       - Uebertragungen zwischen den Kategorie» 4,  5, 7 und ® sind bis zu 5
         der Höchstmenge für die Kategorie, auf die die üebertragung wsrgene®-
         men wird,- zulässig.
       Uebertragungen nach den Kategorien der Gruppe II und III von einer Ka
       tegorie oder von den Kategorien der Gruppe» I, II und III sind bis zu
       5 v.H. der Höchstmenge für die Kategorie, auf die die fflisSsertragung
       vorgenonaaen wird, zulässig.
 ---pagebreak---                              -4-
4. Die für die genannten üebertragungen anwendbare Aequivalenztabeile ist
   im Anhang  ' zu diesem Abkommen enthalten.
5. Die Inanspruchnahme der Bestimmungen der Absätze 1, 2 und 3 wird von
   den Behörden Bangladeschs zuvor mitgeteilt.
 ---pagebreak---            KOMMISSION                           Brüssel# den
              DER
EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Generaldirektion Auswärtige
          Beziehungen
Sehr geehrter Herr Siddique Ulla,
während der Gespräche vom 14. und 15. Juli über die tieuaushandlungen des
bilateralen Textilabkommens, das am 31. Dezember 1982 ausläuft# gaben Sie
 dem Wunsch Ausdruck, dass Bangladesch über die in der Gemeinschaft:· gelten
 den Ursprungsregeln, auf die in Artikel 2 Absatz 3 des Wortlauts des neuen#
 am 16. Juli 1982 paraphierten Abkommens Bezug genommen wird# in Kenntnis
 gesetzt wird.
 Diese Regeln sind in der in ihrer geänderten Fassung Verordnung 749/78 fest
 gelegt; ich füge Ihnen ein Exemplar davon zur Kenntnisnahme bei.
 Ich bestätige Ihnen bei dieser Gelegenheit# dass bei allen Äendenusgen die
 ser Regeln von dem Grundsatz ausgegangen wird, dass die Hrsprungseigenschaft
 durch ein einziges vollständiges Be- oder verarbeitungsverfahren verliehe®
 wird.
                                                 Mit vorziSglicber ifflscfeactotong
                                                 Höret G- Krenzier
 ---pagebreak---          14. 4. 78                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. I 101/7
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr. 749/78 DER KOMMISSION
                                                            vom 10. April 1978
                        über die Bestimmung des Ursprungs von Textilwaren der Kapitel 51 und 53 bis
                                                      62 des Gemeinsamen Zolltarifs
         DU· KO M M IS SIO N DER EUROPÄISCHEN                            ihr vorgesehenen Bestimmungen nicht nach dem Ver
        G EM EINSCHAFTEN —                                               fahren des Artikels 14 Absatz 3 Buchstabe a) der Ver
                                                                         ordnung (EWG) Nr. 802/68 annehmen. Unter Anwen
        gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä                dung der Vorschriften des Artikels 14 Absatz 3 Buch
        ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  staben b) und c) hat die Kommission dem Rat die zu
                                                                         erlassenden Bestimmungen vorgeschlagen.
        gestutzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des
        Rates vom 27. Juni 196« über die gemeinsame 13c-                 ^3er Rai hat innerhalb einer Frist von drei Monaten
        griffshestimmung für den Warenursprung ('), insbeson            nach seiner Unterrichtung den Vorschlag nicht ange
        dere auf Artikel 14,                                             nommen —
                                                                                \
        in Erwägung nachstehender Gründe :
        Gcmäll Artikel 5 der genannten Verordnung hat eine
        Ware, an deren Herstellung zwei oder mehrere Lander              H A T F O L G E N D E V E R O R D N U N G ERLASSEN :
        beteiligt sind, ihren Ursprung in dem Land, in dem
        die letzte wesentliche und wirischnltlich gcrcchtfcr- '
        tigte Ile- oder Verarbeitung stattgefunden hat, die in                                       Anihtt I
       einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenom
        men worden ist und zur Herstellung eines neuen Er               Textillvaren der Kapitel M und 53 bis 62 des Gemein
       zeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstel-              samen Zolltarifs gelten als Ursprungswaren eines Lan
       lungsstufc darstellt.                                             des oder der Gemeinschaft, wenn sie dort einer voll
                                                                         ständigen Be- oder Verarbeitung im Sinne von Artikel
        Ilei Textilwaren der Kapitel 51 und 5.1 bis 62 können            2 unterzogen wurden.
       diese Voraussetzungen als erfüllt gelten, wenn die hcr-
       gcstclhen Waren einer vollständigen Be- oder Verar
        beitung unterzogen wurden, die eine Hcrstcllungsstuic                                        A rlikc/ 2
       dnrstcllt. Dies trifft in der Regel zu, wenn die Be- oder
       Verarbeitung zur Folge hat, daß die hcrgestellte Ware             Als vollständig gelten Be- oder Verarbeitungen,
       in eine andere Tarifnummer einzureihcn ist als jede
       einzelne der verwendeten Waren.                                   a) die zur Folge haben, daß die hergestellten Waren
                                                                             unter eine andere als die für jede verwendete Ware
        Bei einigen Waren indessen entspricht das allgemeine                 zutreffende Tarifnummer einzureihen sind ; ausge
       Kriterium des Wechsels der Tarifnummer nicht einer                    nommen sind jedoch die in der Liste A aufgeführ
       vollständigen Bc- oder Verarbeitung. Für diese Waren                  ten Bc- oder Verarbeitungen, auf die die Sondervor
       sind zusätzlich zum Wechsel der Tarifnummer wei                      schriften für diese Liste Anwendung finden;
       tere Voraussetzungen ftstzuiegen.
                                                                         b) die in der Liste B aufgeführt sind.
       Gewisse Vorgänge können jedoch eine vollständige
        Bc- oder Verarbeitung darstellen, obwohl sic keinen              Als Abschnitte, Kapitel und Tarifnummern gelten die
       Wechsel der Tarifnummer zur Folge haben. Für diese                Abschnitte. Kapitel und Tarifnummern des Zolltarif
       Vorgänge sind gewisse Ausnahmen von der Reget des                 schemas für die Einreihung der Waren in die Zollta
       Wechsels der Tarifnummer vorzusehen.                              rife des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet
        Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Verordnungen                  des Zollwesens.
       (EWG) Nr. 10.19/71 (») und (EWG) Nr. 1480/77(>) der               Für die Anwendung dieses Artikels gelten ohne Rück
       Kommission über bestimmte Textilwaren der Kapitel                 sicht darauf, ob ein Wechsel der Tarifnummer stattfin
       51 und ,5.1 bis 62 zu unterschiedlichen Auslegungen               det, folgende Be- oder Verarbeitungen stets als nicht
       führen können. Diese Verordnungen sind daher ent                 ausreichend, die Eigenschaft von Ursphingtwaren zu
       sprechend zu ändern.                                              verleihen:
        Da keine Stellungnahme des Ausschusses für Ur                   a) Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Wate
       sprungsfragen vorlag, konnte die Kommission die von                   während des Transports oder der Lagerung in ih
       o A lll    Nr. I. 14M vom 28. 6. 1968, S. I.
                                                                             rem Zustand zu erhalten (Lüften, Ausbreilen,
       {>) A lll. Nr. L I I » vom 25. 5. 1971, S. 13.                        Trocknen, Entfernen vetdotfeener Teile und ähn
       (>) A lll. Nr. L 164 vom 2. 7. 1977. S. 16.                           liche Behandlungen);
                                                                                «
 Verordnung (EWG) N r. 1 & ) / 7 9
                                      der KfMuntssMMi rom      20 July 1979 · A|W Nl 1. U S vom 41 .^..1939
 Verordnung (EWG) Nr. 152l/?f der Kenumtuoa vom I
                                                               20 J u if U H . AIM Ni I. »Ài vom t» . f l*/>.
Verordnung (EWG) Nr. 2H ?/T f dier KommiuSoa vom S D enotar 1979 > AIM N1. L I» vom 3..I4.IW9
    ’         r** r t       λ
 ---pagebreak---    Nr. L 101/8
                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             .14. 4. 7H
  b) einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einord
      nen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstel-       überschreitet, so sind für die Berechnung dieses Pro
      lens von Waren zu Sortimenten), Waschen, Zer          zentsatzes folgende Werte zugrunde zu legen :
      schneiden ;                                            — einerseits
  c) (<) Auswechseln von Umschließungen, Teilen oder              für Waren, deren Einfuhr nachgewiesen wird : der
         ^usammenstellcn von Packstücken,                         Zollwert zum Zeitpunkt tler Einfuhr;
     (ü) einfaches Abfüllen in Säcke, Etuis,’Schachteln,          für Waren unbestimmbaren Ursprungs : der erste
         befestigen auf Brettchen usw. sowie alle ande           nachweisbar für diese Waren ,m Gebiet des Lan
         ren einfachen Behandlungen zur verkaufsmälli-           des, in dem die Be- oder Verarbeitung erfolgt, ge
         gen Aufmachung;                                         zahlte Preis ;
 d) Anbringen von Warenmarken, Etiketten oder ande          — anderseits
     ren gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den            der Preis der hergesiellten Waren ab Werk abzüg
     Waren selbst oder auf ihren Umschließungen ;                lich der bei der Ausfuhr erstatteten oder zu erstat
 e) einfaches Zusammenfijgen von Teilen einer Ware               tenden inneren Abgaben.
    zu einer vollständigen Ware ;
 0 Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter                                      /Ii/ittt 4
    den Buchstaben a) bis e) genannten Behandlungen.
                                                            Die Vorschriften der Verordnungen (EWG) Nr
                                                             MJJ9/7I und (EWG) Nr, HXO/77 tur die Waren der
                         Artikel 3                          Kapitel U und S! bis 62 des Gemeinsamen Zolltarifs
Ist in den in Artikel 2 genannten Listen A und B be        werden durch die Vorschriften dieser Verordnung er-
stimmt. daß die hergestellten Waren nur dann als Ur        setzt.                                             °
sprungswaren gelten, wenn der Wert der zu ihrer Her
stellung verwendeten Waren einen bestimmten Pro                                    Artikel 5
zentsatz des Wertes der hergestellten Waren nicht
                                                            Diese Verordnung tritt am I. Mai 1978 in Kraft.
              Diese Verordnung ist i„ aMe„ ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitghedstaat.
              Brüssel, den 10. April 1978
                                                                      kür die Koniini.\,\ion
                                                                       (•nenne DAVIGNON
                                                                   Mitglied der Kommiaioti
 ---pagebreak---        ^   78                                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft                                __________ Nr. L 101/9
                                                                                LISTE A
                                 I istc der llc - oder Vcrarbeitungsvorgänge. die zu einem W echsel der T a rifn u m m e r fuhren,
                                 den hcrgcstellten W aren aber die EiKenscha(t von Ursprungswaren nicht oder nur dann
                                                           verleihen, wenn bestim m te Voraussetzungen e rfü llt sind
                                         Mt f)ft 'U Ulf ^ ·>»»'                          iir ixlrf VrfSfUtfunf»·                  IW oeWr Vrft»rt*oiun**vmn*n*r,
                                                                                dte nicht uw          die die F.»jrn*h«M von IMftftinjP**'*" verleihe»»,
                                                                                «un l<r-            wenn nathvtehende VofMtutiningrii erfüllt «ind
          ^'"ll      ]                               Wun-nlic/i'Khnunfi                  tpnjnjpwtfrn verlnhrn
        uiitnimr     ,
                                                                                Diese Vorausscciungcn gellen nicht· wenn die
                                                                                Waren aus Waren horgcstclll werden, die unter
                                                                                Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die
                                                                                Eigenschalt von Ursprungswaren erworben haben
                      ! Synthetische und künstliche Spinnfaden, nicht in                                           Herstellen aus chemischen Waren oder Spinn
      51.01 (')                                                                                masse
                      i Aufmachungen für den liinzelverkauf
      51 02(')        ; Miinofile, Streifen (künstliches Stroh und dcrgloi-                                        Herstellen aus chemischen Waren oder                     Spinn-
                      ' clu-n) und Kalguinachahmungcn. aus synthcti-                                               massc
                      | sdier oder künstlicher Spinnmasse
      51 11.10         I Synthetische und künstliche Spinnfaden,                    in                             Herstellen aus chemischen Waren                 oder Spinn
                       ! Aufmachungen für den liinzelverkauf                                                       masse
                          Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen                                             Herstellen aus Waren der Tarilnr. .53.01 oder
      5 loft O
                          für den liinzelverkauf                                                                    5UU
                          Kammgarne aus Wolle, mehl in Aufmachungen                                                 Herstellen aus Waren d er'T arifnr.              .53.01 oder
      5.1.07 0
                          t i i r den liinzelverkauf                                                                51.03
                                                                                Herstellen aus feinen Tierhaaren, roh, der Tarifnr.
      5108 O           I (iarne aus (einen Tierliaaren, mehl in Aufmachun
                                                                                51.02 oder aus Abfällen der Tarifnr. 53.03
                          gen lur den Kin/rlverkauf
                          Garne aus giohcn Tierhaaren oder aus Roßhaar,                                             Herstellen aus groben Tierhaaren, roh, der Tarifnr.
      51.09 O
                          nicht in Aufmachungen lur den Einzelverkauf                                               .5102, aus Ablallcn, roh. der Tarifnr. 53.03 oder
                                                                                aus Roßhaar, roh, der Tarifnr. 05.03,
                                                                                Herstellen aus Waren der Tin fnrn.                  5 5.01  bii
       51 I0O             Garne aus Wolle, aus leinen oder groben Tierhaa
                                                                                5 104 oder der Tarifnr. 05.03
                           ren oder aus Roßhaar, in Aufmachungen für den
                           liinzelverkauf
                           Leinengarne und Ramicgarne, nicht in Aufma                                              Herstellen aus Waren der Tarifnr. 54.01. weder
       54 01 0                                                                                gekrempelt noch gekämmt, oder aus Waren der
                          chungen für den liinzelverkauf
                                                                                Tarilnr. 54.02
                        j
                        1 Leinengarne und Ramiegame, in Aufmachungen                                                 Herstellen        aus Waren     der Tarifnr. 54.01 oder
       .54.04 0
                        I lur den Emzelverkaul                                                                       54.02
                        j Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den                                               Herstellen        aus Waren     der Tarifnr. 55.01 oder
       55.05 0
                           Emzelverkauf                                                                              5.5.03
                        I Baumwollgarne, in Aufmachungen für den Einzel-                                             Herstellen        aus Waren     der Tarifnr. 55.01 oder
       55.06 O
                        ! verkauf                                                                                .550 3
                        i Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder                                             Herstellen aus chemischen Waren oder Spinn-
       .56.01
                        j gekrempelt noch gekämmt                                                                    massc
                        : Spninkabel                                                                                Herstellen au« chemischen Waren oder Spinn
       .56.02
                        !                                        ■          ,                                        masse
       56.05            j Abfälle      von synthetischen oder künstlichen Spinn-                                     Herstellen aus       Chemisetten     Waren oder Spinn
                           stoifen (einschließlich Garnnbfnlle und Keistpinn-                                        masse
                           Stoff), weder gekrempelt noch gekämmt
                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und Ab                                           Herstellen aus chemischen Waren oder Spinn-
      56.04
                           falle von synthetischen oder künstlichen Spinn                                           massc oder aus Abfällen der Tarilnr. 56.03
                           stoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                           Spinnerei vorbereitet
      .56.05 0            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa                                          Herstellen aus Waren der Tarifnrn. 56.01                   bi*
                          sern (oder aus Abfällen von synthetischen oder                                            56.03
                          künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachun
                          gen für den Einzelverkauf i
ili FQr Gamr am rwet o«l«r mehr Spinnilotirn palian tumulati* ili* Bralimmuneen dwwr Ltu« halraUand dw Tanlmamiiwt, in dnf linaMmhjpni frnsarvlM wird, vnd (
    ltnd ette Taufniimmarn. in di* tawtilt am Faden au· dan «inraliwn and«ran bai dar Hanwtkmg das Mia«tifarti« wawandattn Sptimaaoflan nngam m w«rdt.
 ---pagebreak---                                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft                                                                        14. 4. 7*
Nr. L 101/10
                                     Htrgnullfe Wart                                        Be· oder Verarbeiiunei·                      Be- ostet Veuit*eiluiig>vorgange,
                                                                                «erlange, dt« n a h t »ne           die d»e HigenwItuM von t'iv|»iung»w4Uti verleihen,
                                                                                Eijtctmhah von U r                 *enn naJtoelunile Voumxc«/tmgin eiluttl kind
        Tinl-                                   Waren btftetcHnunj                          tpnmgawaren verteilten
       nummer
                                                                                Herstellen      aus Waren         der Tantum .       56.01 bi*
     56.06 ( l)         Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa
                        sern (oder aus Abfällen von synthetischen oder                                                    56.03
                        künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                        den Einzelverkauf
                                                                                Herstellen aus Roli|ute oder aus anderen rohen
     57.06 (*)          Game aus Jute oder anderen textilen Bastfasern
                                                                                textilen Bastfasern der la ritn r. 57.0 1
                        der Tarifnr. 57.03
                                                                                Herstellen aus rohem Hanf
ex 57.07 (*)            Hanfgarne
                                                                                Herstellen aus rohen pflanzlichen Spinnstoffen
ex 57.07 0              Game aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen, aus
                                                                                der Tarifnr. 57.02 oder 57.04
                        genommen Hanfgarne
                         Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg                                                   Herstellen aus Garnen
      58.05 (')
                        ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bol-
                        ducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 5K.0h
                         Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, ge                                                      Herstellen aus Garnen
      58.06 (J)
                         webt. nicht bestickt, als Meterware oder zuge
                         schnitten
                         Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene                                                     Herstellen aus Garnen
      58.07
                         Garne der Tarifnr. 52.01 und als umsponnene
                         Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posa
                         mentierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln,
                         Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen
                         Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinen-                                                  Herstellen aus Garnen
       58.09
                         stoffe, gemustert ; Spitzen (maschinen- oder hand
                         gefertigt). als Meterware oder als Motiv
                                                                                Herstellen unter Verwendung von Waren, deren
       58.10             Stickereien als Meterware oder als Motiv
                                                                                W ert 50 Vo des Wertes der hergestellten Wair
                                                                                nicht überschreitet
                                                                                Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetische"
       59.01              Watte und Waren daraus; Scherstaub, Knoten
                                                                                oder künstlichen Spinnfasern
                          und Noppen, aus Spinnstoffen
                                                                                Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetischen
 ex 59,02                 Filze und Waren daraus, weder getränkt noch be
                                                                                oder künstlichen Spinnfasern
                          strichen
                                                                                Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetischer·
 ex 59.03                 Vliesstotfe und Waren              daraus, weder getränkt
                                                                                oder künstlichen Spinnfasern
                          noch bestrichen
                                                                                Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetische«
       59.04              Bindfäden, Seile und T«ue, auch geflochten
                                                                                oder künstlichen Spinnfasern, aus Kokosgame"
                                                                                der Tarifnr. 57.07 oder aus Spinnfaden der Tarifnr
                                                                                51.01
                                                                                \ !
                          Neue     aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken,                                                 Herstellen aus Garnen
        59.05
                          als Meterware oder abgepaßt ; abgepaßte f;ischer-
                          netze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen
                                                                                Herstellen aus Naturfasern oder aus synthetische«
        59.06             Andere Waren aus Garnen, Bindfaden, Seilen
                                                                                oder künstlichen Spinnlasern, aus Kokosgame"
                          oder Tauen, ausgenommen Gewebe und Waren
                                                                                der T arifnr. .57.07 oder aus Spinnfäden der '1 anint
                          daraus
                                                                                51.01 .
                                                                                Herstellen aus rohen Geweben der Kapitel 50 h·»
        59.07              Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte
                                                                                57 oder aus rohen Gewirken der Tarilnr, trO1'.
                           stoffen bestrichen, zum Einbinden von Büchern,
                           zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar-
                           tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein
                           wand ; präparierte Malleinwand ; Bougran und Er
                           zeugnisse für die Hutmacherei
                                                                            munge« dieacr Ltaie betretend die Tarifnumme r, m die da» Mmbgarn eingcrcihi vvird. und die Beatimmunge· b»·»
  (') Für Garne aua iwei oder nnrhf Spinnwollen gellen kumulMiv die Beetiminderen
      lend cite Tarilnummern, iin die jcweilt ein reden eua den eintelnen i        bet der Hcratrllung de» Miwhgarn» ve rwendeten Spmnaioltrii cingerrilui » t i l d i
                                                                           i die öeatimimmgen in Spalle 4 lur alte in durwrn Miuhwiirn enihalicneti Spn M ii lo lli -
  (0 Bei Waren, die aua iwei oder mehreren Sfnnnuolfen bealehen. gelle«
 ---pagebreak---  .·». 4 . 7N                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                  Nr. L 101/11
                                     IKf^-.tlltc *»ff                                    I 11«··oder WrartseMungv !                 Ui- <x!«·fV>rarl>rif»irtjnvo»/rjnjir.
                                                                                j Infn-fm.l*äM von Ur· \          diealte1iffi-OMhall*un llr^priinjrwarrn vt-ririhen,
           1ml                                 W dfi-ol»r/CHhnunje                       1 «pmofiwarrn verleihen           wenn naclnichendc Vorauwirungrn rrtulltvnd
      49.UX            l.t-wchc. m it /.clluloscdcrivnii-n oder anderen                                              Herstellen aus rohen Geweben der Kapitel 40 bis
                       K u n vM u lli'n getränkt, bestriclien txlcr überzogen                                        57 oder aus rohen Gewirken der Tarifnr. 60.01
                       oiler um Lagen aus diesen Stollen versehen
      SW.10             Linoleum, .null zugevelinittcn ; Fulibodenbelag                                              Herstellen aus rohen Geweben der Kapitel 40 bis
                       aus einem Grund aus Spinnstollen m it aulgeirage-                                              47, aus rohen Gewirken der Tarifnr. 6001 oder
                       ner I )ei kscliicht aus beliebigen Stollen, auch zuge-                                        aus Waren der Tarifnrn. 59.02 und 59.03, roh
                       schimten
 ix 49.11              K.iutsslmtierte Gewebe. ausgenommen Gewirke,                      '                           Herstellen aus Garnen oder aus rohen Geweben
                       m it Ausnahme solcher Gewebe, die aus Geweben                     |                           der Kapitel .50 bis 57                  ·
                       aus ssnthetischen Spinnladen oder Flachcnerzcug-                  1
                       mssen aus parallel hegenden Garnen aus synthen-                  ^
                       sehen     Spinnladen           bestehen     und    die      m it  >
                       Kautschuk-Latex getränkt oder überzogen sind,                     j
                       und die einen Anteil an Spinnstollen von m inde
                       stens ou Gewichtshunderttctlen halsen und zur
                       Herstellung von Llereilungcn oder zu anderen
                       technischen Zwecken verwendet werden
u    4 9 .1 I          Kautschutiertc Gewebe, ausgenommen Gewirke,                                                     Herstellen aus Garnen
                       die aus Geweben aus synthetischen Spinnladen
                       oder aus Flachenerzcugnissen aus parallel liegen
                       den Garnen aus synthetischen Spinnfaden beste
                       hen und die m it Kautschuk-Latex getränkt oder
                       unerzoeen sind, und die einen Anteil an Spmnstof-
                       ten von mindestens 90 G ewichtshundcrttcilcn ha
                       ben und zur Herstellung von Bereitungen oder zu
                       amleren technischen Zwecken verwendet werden
      4 9 .1 2         Amlere t.icwebe. getrtlnkt oder bestrichen ; be-                                              Flcrstellen aus rohen Geweben der Kapitel 50 bis
                       ni.ntc Gewebe tur Theaterdekorationcn, Atelier-                                               57 oder aus rohen Gewirken der Tarifnr. 60.01
                       hintergrunde und dergleichen
      S4.I l ( ' )     Gummielasiische          Gewebe,        ausgenommen        Ge
                       wirke                                                                                Herstellen aus Garnen
      4 9 .14          Gewebte, gelloshtene oder gewirkte Dochte aus |                                               Herstellen aus Garnen
                       Spinnstutten lur Lampen. Kocher. Kerzen und
                       dergleichen ; Glühstrum pfe, auch getränkt, und
                       schiauchlorm igc Gewirke für G lühstrum pfe
      49.1 4           Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus                                                    Herstellen aus Garnen
                       Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör
                       aus anderen Stoffen
     .59. 16           Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen,                                                Herstellen aus Garnen
                       auch verstärkt
ex 49.1 7              Technische Gewebe und Gegenstände des techni                                                  Herstellen aus Garnen oder aus Naturfasern oder
                       schen Bedarfs, aus Spinnstollen, ausgenommen                                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                       Polierschciben und -ringe, andere als aus Filz
ex 49.1 7              Pohcrscheiben und -ringe, andere als aus Filz                                                  Herstellen aus Garnen oder aus Abfällen von Ge
                                                                                weben oder aus Lumpen der Tarifnr. 63.02
ex Kapital 60          Wirkwaren, unvollständig, unfertig oder abgepaüt                                               Herstellen aus Garnen
ex 61.01               Oberkleidung für Männer und Knaben, unvollstän                                                Herstellen aus Garnen
                       dig oder unfertig
ex 61.02               Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkin                                                 Herstellen aut Garnen
                       der, unvollständig oder unfertig „
ex 61.03                Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Kna                                                Herstelleil aus Garnen
                       ben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten,
                       unvollständig oder unfertig
(') Bei Waren, dir aui rwer oder mehreren Spinnirolien belieben, gellen die Bt -iimtmmgen in Spain 4 IBr all· In dannen Mtnehnrnren emhatlenen Spinnstoff*.
 ---pagebreak--- Nr. L 101/12                                  Amtsblatt der Europüischen Gemeinschaften_____________________                                                              I*· *·
                        H«|nwMu W ir                                IW- otlw Verertieilung,-                             II». 0,1, i V. fJllt.lllHI|i»VI»fCJn||,,
                                                                    . O.(iJm , itiv im hl ,li,'           Ju- .In ti0Hii„lijU .un Ui.|iimi|(·.^Jl.II ..rliilun.
                                                                      dlj'VllM.hjll %Olt Ui                 wviim    n j, li.l. li. ink V,ii.iu,„ Uonftt n .-rtulll .M1.I
      T«il-                      Warcnbricii'hnunx                  ,|mjn|f,war.'it %crk'ihti»
     nuninwr
ex 61.04     Unterkleidung (Leibwäsche) liir Frauen, Mädchen                                      H e r s t e lle n    aus G a r n e n
             und Kleinkinder, unvollständig oder unfertig
ex 61.05     Taschentücher und Ziertaschentücher, nicht be                                       H e r s t e lle n    a us G a r n e n
             stickt .                                                                           i
                                                                                j
ex 61.0$     Taschentücher und Ziertaschentücher, bestickt                                      | H e r s t e lle n aus n ic h t b e s t ic k t e n G e w e b e n ,              d e re n
                                                                                | W e r t -40 7o d e s W e r te s d e r It c r g e s te llle n                   W a rt·
                                                                                | n ic h t ü b e r s c h r e it e t
                                                                                I
ex 61.06     Sthals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenscho                                    i H e r s t e lle n     aus G a r n e n
             ner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren,
             nicht bestickt
             Schals, Umschlagtücher, 'Halstücher, Kragenscho                                   |  H e r s t e lle n    u n te r      V e rw e n d u n g   von      W a r e n , d e re n
ex 61.06
                                                                                I W e rt       411 %        des       W e r te s   der    h e r g e s tc llt e n  W a re
             ner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren,
             bestickt                                                                              n ic h t ü b e r s c h r e it e t
ex 61.09     Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosen                                    H e r s t e lle n    a us G a r n e n
             träger, Strumpfhalter, Strumplbander, Sockenhal
             ter und ähnlich Waren, aus Spinnstoffen, unvoll
             ständig oder unfertig, auch gewtrki, auch gummi-
             elastisch, unvollständig, unfertig oder abgepalii
ex 61.10     Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen,                                            H e r s t e lle n    a us G a r n e n
             nicht gewirkt, unvollständig oder unfertig
ex 61.11     Anderes      konfektioniertes      Bekleidungszubehör,                                H e r s t e lle n    a us G a r n e n
             z.B. Schweillblatter, Schulterpolstcr und andere
              Polster lur Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe,
             Schutzärmel, unvollständig oder unfertig
    62.01     Decken                                                                               H e r s t e lle n     a us G a r n e n
ex 62.02      Bettwäsche, Tischwäsche. Wäsche zur Körper                                          H e r s t e lle n     a us G a r n e n
              pflege und andere Haushaltswasche ; Vorhänge,
             Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus
              stattung, nicht bestickt
ex 62.02      Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körper                                           H e r s t e lle n a us n ic h t b e s t ic k t e n G e w e b e n , d e re n
              pflege und andere Haushaltswasche; Vorhänge,                                         W e r t 4(1 %             d e s W e r te s d e r b e r g e s le llt e n W a te
              Gardinen und andere Gegenstände· zur Innenaus                                        n ic h t    ü b e r s c h r e it e t
              stattung, bestickt
    62.03     Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken                                                H e r s t e lle n     aus G a rn e n
    62.04     Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrü                                    H e r s t e lle n     a us G a r n e n
              stungen
 ex 62.0$     Andere konfektionierte Waren aus Geweben, ein                                        H e r s t e lle n u n t e r        V e r w e n d u n g v o n W a r e n , d e re n
              schließlich Schnittmuster zum Herstellen von                                          W e rt 40 %              des        W e r te s d e r h e r g e s tc llt e n W a re
              Bekleidung, ausgenommen              Klappfächcr und                                  n ic h t    ü b e r s c h r e it e t
              starre Fächer, Fachergestelle und Fächergriffe,
              Teile von Fächergcsiellen und Fachergriffen sowie
              Scheuertücher, Wischtücher, Spultücher und
              Staubtücher
 ex 62.0$     Scheuertücher,     Wischtücher,       Spultüchet’ und                                  H e r s t e lle n     aus G a r n e n
              Staubtücher
 ---pagebreak---   14. 4. 78                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          Nr. L 101/13
                                                                                LISTE B
                      Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu keinem W echsel der T a riin u m m e r füh
                           ren, den hergestellten W aren aber die Eigenschaft von Ursprungsw aren verleihen
                                          Her/teiicllie Ware                                                              Hc oder V«iMK-ih<n)rsv(ify.iM)rv.
                                                                                die die F.igmuhall von Ur\pnmps*ftfvn vviU iIhm
       Tartfnummer                                     Werfobe/eichnunfl
 ex Kapitel 51              Bedruckte oder gefärbte Gewebe und Gewirke                                Bedrucken oder Färben und gleichzeitige Endbearbci-
       und 53 bis 60                                                                                tung (Bleichen, Zurichlen, Trocknen. Dampiliehainl-
                                                                                lung, Noppen. Kunststopfen. Imprägnieren. Sanfori*
                                                                                siercn. Merzerisieren) von rohen Geweben oder rollen
                                                                                GtJwirkcn
                                                                                V
ex 51.02                    Filze und Waren daraus, getränkt oder bestrichen ;                       Tränken oder Bestreichen von rohen Filzen und Wa-
ex 5903                     Vliesstoffe und Waren daraus, getränkt oder bestri-                       ren daraus untl von rohen Vliesstoffen (ausgenommen
                            eben                                                                     das lediglich der Verfestigung dicitcnde Tränken von
                                                                                Vliesstoffen) untl Waren daraus
ex    60.02                 Wirkwaren, die durch Zusammennähen oder sonsti*                           Vollständiges Herstellen (')
ex    60.04                 ges Zusammcnfügen der gewirkten (zugeschnitte*
ex    60.05                 nen oder abgepaÜten) Teile hergestellt werden
ex    60.06
ex    61.01                 Bekleidung und Beklcidungszubehör                                         Vollständiges Herstellen (')
ex    61.02
ex    61.03
ex    61.04
ex    61.09
(') AI» volUilm itjc' MfrttrHrn jflirn alle F*rt»j{ur»jnvor#inf* nach dem 7.u*chnpiik,n oder Abpa^vcn d rt Gcwclu*» . n«loch hat dir TatvKlw, d*d Urf ein* ©lief »m kfr Fert»·
    jtunj|fvor/pn|| mehl •ui^Huhn vunle. n a h t »»in/riliul»« iur Fol/t*. difi d tt Hcntellcn alt mehl voMwamli/i »njv**hco werdrii kann
                                  HcqpmlJtf Ww                                                 -
             Nummerdn                                                           Bo· oder V«mWkuii|pmr|tag«» di« dfc Bijtmctialt mi
             GentctAMmtfi                  Watcftbracfchmmg                                        Uepomgnmmi wikilw!
                Zolltarif·
          es 532)1             Wolle, weder gekrempelt noch Entfetten von roher Wolle, deren Weit 50 %
                               geklmmt, entfettet                               des Werts der hergestellten Ware nicht Ober
                                                                                schreitet
          es 53.01             Wolle, weder gekrempelt noch Karbonisieren von entfetteter Wolle, deren Wert
                               geklmmt, karbonisiert                            50 % des Werts der hergestellten Ware nicht
                                                                                0berichreitet
          es 532)3             Abfllle von Wolle oder feinen Karbonisieren von Ab(Illen, deren· Wert 50 %
                               oder groben TierhMren, ausge des Werts der hergestellten Wsre nicht über
                               nommen Reiflspinnuoff, ktrbo- schreitet
                               nisiert
           es 552)1            Baumwolle, weder gekrempelt Herstellen sus roher Baumwolle, deren Wert
                               noch geklmmt, gebleicht                          50.% des Werts der hergestellten Ware nicht
                                                                                Oberachreitet
           es 55.02            Beumwoll-Linters, gebleicht - Herstellen sus rohen Baumwoll-Lintera, deren
                         f
                         t                                                      Wert 50% des Werts der hergestellten Wsre
                                                                                nicht Obenchreitet
          es 61.10             Hsndschuhe, nicht gewirkt                                 VolUtlndifes Hefttellen(>)
                                                                                1
          O AlinllwSa«|MHenttUeafrtu««Hehm p ipwilm aack4m TasdMlriiteao4nAkfmma4mGraia;| M hM 4itT«-
             mcIk . 4M 4n na. o4n ia4m rmi|ua|mw|aa| aWM M t«Wl                  in«w4t.akfctramiUnkt rarM|t. 4M 4« HanwIWa iä
             alckt«edida4ljtnftthn n 4«a haaa.