title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Östliches Urguay über den handel mit textilwaren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

text:
ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 543
Vol. 1978/0202
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---     KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          KOM(78)543 endg.
                                                          Brüssel / den 15 November 1978 .
                                               'jiL-r />
                                  /-N /                -/;7
                                r Empfehlung für eine « !
                                > VERORDNUNG DES RATES»!
           zum Abschluß des Abkommens zwischen der ; Europäischen Wirtschaftsgemein
                                    schaft
                                      lit  .
                                             >     ■ .     V _
           schaft und der Republik ostliches Urguay aber den handel mit
                                     textilwaren
                     ( Von der Kommission dem Kat vorgelegt )
K0M(78 ) 543 endg .
 ---pagebreak---                                     - 2 -
                                  Begründung
1.
1.       Mit Beschluss vom 19. Oktober 1 977 hat der Rat die Kommission ermächtigt ,
mit
mit     Uruguay       Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens
'iber
'Iber den Handel mit Textilwaren aufzunehmen .
2.       Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen
Ausschuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom ..20 .
Oktober bis 21 . Dezember- 197-7- Verhandlungen gefUhrt . -                           -
         Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausgearbeitet
worden .
         Lieser Entwurf beinhaltet :
  v      – die Anwendung der Abkommensrae chanismen  auf alle unter das Allfaserabkommen
fallenden Waren aus Wolle , Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
mit Ursprung in Uruguay ;                                              '
                                              I                          ,
         – die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter -unter das Abkommen fallender
Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen ;
         – fttr die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien ein
Konsultationsverfahren , damit Selbstbeschränkungsmassnahmen^ getroffen werden
können , wenn bestimmte Schwellenwerte Uberschritten werden ;
         – fUr die Beschränkungen unterliegendenWarenlcategorien die Einführung eines
Systems der doppelten Kontrolle und fttr alle unter das Abkommen fallenden Warei>-
kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungskontrolle ;
         – Anpassungsbestimmungen , die Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
Iit'ch3tmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das andoro ermUglichon ;
         – als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft , keine anderen
mengenmässigen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder Artikel 3 des
Allfaserabkommens sowie keine Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige
Beschränkungen anzuwenden .
 ---pagebreak---              Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben , dass diesem Abkommens–
entwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht , haben sie diesen Text^ara 21 .
Dezember 1977 paraphiert .
3. -         Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie zur
Vermeidung etwaiger aussergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Abkommens
hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
das« die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 . Januar 1978 in Vorwegnahme seines
Inkrafttretens von beiden. Vertragsparteien autonom angewandt werden . Die Anwendung
dieser Bestimmungen fttr das Jahr 1978 wurde durch diö Verordnung ( EWG ) Nr. 3019/77
der Kommission vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungs–
pflicht und einer HSchstmengenregelung unterworfen wird ( l ); diese Verordnung ist
durch die Verordnung (EWG ) des Rates Nr. 265/78 vom 7 * Februar 1978 bestätigt
worden ( 2 ).                      L
                              \ v                              ,
       "• .                                 • . /
. N          Die endgültigen Massnahmen zur Anwendung der Abkommensbestimmungen sind
in einem Verordnungsvorschlag enthalten , den die Kommission dem Rat unterbreitet
hat . .                                   '
4.           Die Kommission ist der Auffassung , dass dieser Abkommensentwurf ein für
die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt « Sie empfiehlt daher dem Rat ,
                                                                         1
             – das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu
                  erlassen , deren Entwurf beigefügt ist ;
     5       – bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderliohen Beschlüsse
                  über seine Unterzeichnung zu fassen.
            -n. '                      '1                  ' •        .
 ( 1 ; AB1 . L 357 vom 31 . Dezomber 1977 .
 ( 2 ) ABl . L 42 vom 11 . Februar 1978
 ---pagebreak---         Empfehlung für ©ine Verordnung des Rates zum Aboohluss des Abkommens
        zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der , Republik -
        Ostliciides Uruguay .   •
" jiCR RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft und
  der Republik üstlichdes Uruguay ausgehandelte Abkommen Uber den Handel mit
 Textilwaren zu schliessen ist –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                     Artikel 1
          Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
 Republik östlich&es Uruguay Über den Handel mit Textilwaren wird im Namen der
 Gemeinschaft geschlossen ;__der__Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt .
                                     Artikel 2
          Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel    10   des Abkommens vorgesehene
 Notifizierung vor ( l ).
 ( 1 ) Der Zeitpunkt deö Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
       Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht «
                                                                /
 ---pagebreak---                                Artikel 3
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft «
       Liese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat «
Geschehen zu Brüssel am
                                             Im Namen des Rates
                                              Der Präsident
 ---pagebreak---                                                  /
                   AEKC2.IEÎI
ZWISCHEN" DER EURO? AI SCHEU" WIRTSCHAFTSCH-IEIttSCKAFT UITD
         DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY"
        ÏÏBER DEIT HAIîDEL MIT TEXTILWAREH"
 ---pagebreak---                                         •                       /
                                   ABKOMMEN
          . ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
                     DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY
  \                              -                                     -
                     ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                       1                                                               '
einerseits ,
DIE REGIERUNG      DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY
                         i                                               I .   '         •
andererseits .
                           ■ ι
                                            *
IN DEM WUNSCH , mit dorn Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedin
gungen , die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungectb'rte
und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwischen der Euro
päischen Wirtschaftsgemeinschaft – nachstehend "fiemeinschaft" genannt – und
der Republik Östlich des Uruguay - nachstehend "Uruguay" genannt - zu
fördern ,                                             ^
ENTSCHLOSSEN , den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen ,
die sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Einfuhrländern vie in
den Ausfuhrländern stellen , optimal Rechnung zu tragen , und insbesondere
wirkliche Gefahren einer Markt Zerrüttung in der Gemeinschaft sowie einer
Zerrütting des Teactilhandels : von Uruguay zu                    beseitigen ,
        m
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien
nachstehend "Genfer Vereinbarung" genannt               insbesondere auf Artikel 4 » sowie
auf die Bedingungen für die Eraauerung-dieser Vereinbarung, die in dem
Protokoll vom 14 «. Dezember 1977             in den vom Textilausschuss am gleiohen Tage
angenommenen Schlussfolgerungen ( L/ 46I6 ) festgelegt sind ,
HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schliessen uäd haben hierfür als Be
vollmächtigte ernannt x
DEN RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DES REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY :                     '
                               •          •
DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN S
 ---pagebreak---                                 -1-
                           HANDEL SREGELUMJ
                             ARTIKEL 1 .
1.      Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufgeführten
Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künstlichen
Spinnstoffen mit Ursprung in Uruguay »
2.      Ausfuhren von in, ländlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen mit
Hand- oder Fussantrieb hergestellten Geweben , von Bekleidung oder anderen
Textilwaren , die aus diesen Geweben handgenäht worden sind , sowie von
handwerklichen Waren der traditionellen Volkskunst fallen nicht unter dieses
Abkommen , sofern diese Waren die in Protokoll A festgestzten Voraussetzungen
erfüllen .
3.      Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter , dieses
Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas     des Gemeinsamen Zolltari
sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der
Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mietgliedstaaten (NTMEXE ).
4«       Der Ursprung der unter dieses    Abkommen fallenden Waren wird nach
Mass-gabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt .
         Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren
sind in Protokoll B festgelegt .
 ---pagebreak---                          ARTIKEL 2
1,      Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren
unterliegen in der Gemeinschaft einer Verwaltungskontrolle nach Massgabe
der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften .
2»      Die Gemeinschaft verpflichtet sich , den Behörden von Uruguay die
Ein fuhrStatistiken für die Waren mit Ursprung in Uruguay jeweils vor dem
Eiide des aweiten Monats nach dem Quartal zu übermitteln , auf das sich
diese Statistiken beziehen .    Ferner werden vor dem 31 . März die Vorjahres'
Statistiken für alle    Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden  Waren
in die Gemeinschaft , nach Lieferland und Mitgliedstaat der Gemeinschaft
aufgeschlüsselt mitgeteilt .
 ---pagebreak---                             -3-
                        ARTIKEL 3 .
        Bei Inkrafttreten  dieses Abkommens werden für die Ausfuhren von
Textilwaren aus Uruguay nach der    Gemeinschaft zunächst keine Höchstmengen
festgesetzt .   Allerdings können zu einem späteren   Zeitpunkt  Höchstmengen
xuiter den in Protokoll C festgelegten  Bedingungen   festgesetzt werden .
 ---pagebreak---                             ARTIKEL 4 .
                        ' <       '        -
                                                                 /
         Die Vertragparteien kommen Üb erein , im Falle der  Pest Setzung
von Hö'chstmengen nach Artikel 3 unverzüglich das Konsultationsverfahren
nach Massgabe des Artikels 5 einzuleiten , vun die Bestimmungen über die
Verwaltung der Einfuhren der Waren zu     erlassen , für die Hö'chstmengen .
gelten .
 ---pagebreak---                               ARTIKEL 5                                            i
                                                                                5
                                                                                i
                                                              /  •                  !
Tut- die in diesem Abkommen gennanten Konsultationsverfahren werden dui'oh $Ll /*
     folgende^Bcoti^uiigon            :
       1
     - Jedes Konsultationsersuchen wira der anderen Vertragspartei schriftlich
         notifiziert :
     - dexa Konsultationsersuchen ist gegebenenfalls innerhalb einer angemessenen
         Frist ( in jedem Falle spätestens 15 Tage nach der Notifizierung) eine
         Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen , die nach Ansicht der
         antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen ;
     - die Konsultationen werden spätestens einen Monat nach der ITotif isierung
         des Ersuchens aufgenommen und sollen binnen höchstens einem Monat zu
         einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis führen ;
     - die genannte Frist von einem Monat für die Erzielung einer Einigung
         oder eines beiderseitig annehmbaren Ergebnisses kann einvernehmlich
         verlängert werden .
 ---pagebreak---                       ARTKEL 6
Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Übereinstimmung mit der
Genfer Vereinbarung Konsultationen - über alle Fragen im Zusammenhang mit
ihrem Handel mit Textilwaren und insbesondere {iber alle sich aus der
Anwendung dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet •
       . Ν .    '           '    ■'■··.                I            ·
Die gemäss diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen werden von den
Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit "und mit dem Willen
durchgeführt , die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten auszuräumen .
 ---pagebreak---                             -7-
               Übergangs und Schlüssle Stimmungen    ,
                         ARTIKEL 7
         Abweichend von Artikel 1 sowie Artikel 2 des Protokolls B
können Ursprungswaren Uruguays auf Vorlage eines Ursprungszeugnisses
in einer anderen als der in Artikel 2 des Protkolls B vorgesehenen Form
in die Gemeinschaft eingeführt werden , sofern diese     Waren zwischen
dem 1 « Januar 1978 und dem 31 . 1-Iärz 1978 versandt werden .
         Diese  Frist kann von den Vertragsparteien nach den in Artikel 5
des Abkommens genannten Konsultationsverfahren einvernehmlich verlängert
werden .                                1
 ---pagebreak---           .            ARTIKEL 8
1*     Vorh ehaltlieh der Artikel 3 und 4 verpflichtet sich die
Gemeinschaft , für die unter dieses Abkommen fallenden Waren keine
mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll -
und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung
einzuführen .
2.     Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige
Beschränkungen sind "bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden
Waren in die Gemeinschaft untersagt .
 ---pagebreak---                         -9-
                     ARTKEL 9
       Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag zur
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach den darin
festgelegten Bedingungen Anwendung findet, und für das Gebiet von
Uruguay .                                     -
 ---pagebreak---                         ... -10-
                         ARTIKEL 10
1.      Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag
in Kraft , andern die Vertragsparteien einander . den Äbschluss der hierfür
erforderlichen Verfahren notifiziert haben . Es gilt bis zum 31 .
                                                                 /
Dezember 1982 .                                            ,
2.      Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1973 .
                                             ••
3.      Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem
Abkommen vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von mindestens
neunzig Tagen kündigen . ' In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
der Kündigungsfrist . -
4.      Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteil dieses Abkommens .
 ---pagebreak---                          -11-
                      ARTIKEL 11
                                       /
       Dieses Abkommen ist m zwei Urschriften in danischer , deutscher ,
englischer , französischer , italienischer , niederländischer und spanischer
Sprache abgefasst , wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
 ---pagebreak---                         PROTOKOLL A
 Die Ausnahme , die in Artikel 1 , Absatz 2 diese Abkommens für in'
  ländlichen Handwerksbetrieben hergestellten Waren vorgeshen ißt ,
  gilt nur für folgende Waren :
 a)     Cewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschliesslich hand-oder
        fussbetriebenen Webstühlen gewebt   sind und traditionell in
     i ländlichen Handwerksbetrieben Uruguay hergestellt werden ;
 b ) Bekleidung und andere Textilwaren der traditionellen Volkskunst
        Uruguays f die aus den vorgenannten Geweben ohne Einsatz von
       Maschinen ausschliesslich    handgenäht worden sindj
 c ) Handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Uruguays ,
        die in ländlichen Handwerksbetrieben Uruguays handgefertigt worden
        sind und in einer Liste aufgeführt sind , die der . Erklärung ITr 3 der
        Gemeinschaft zu bestimmten Erzeugnissen des Uruguayischen Handwerks
       ,im Anhang   zum Handelsabkommen zwischen der Gemeinschaft und Uruguay
    . vom 2 . April 1973    beigefügt ist .
 Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt für -die eine von den zuständigen
Behörden Uruguays nach Massgabe der genannten Erklärung ausgestellte
 Bescheinigung vorgelegt wird. In dieser Bescheinigung sind die Gründe
 anzugeben , die ihre Ausstellung rechtfertigen ; die zuständigen Behörden
 der Gemeinschaft nehmen diese Bescheiningung an , nachdem sie sich davon
 überzeugt haben , dass die betroffenen . Waren die in diesem .Protokoll
 festgelegten Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten Waren in .
 solchen Mengen eingeführt , dass dadurch     Schwierigkeiten in der            v>
 Gemeinschaft entstehen , so nehmen die Vertragsparteien nach dem Verfahren
 des Artikels 5 dieses Abkommen Konsultationen ,auf , um eine Lösung
 bezüglich der Menge zu finden.
 ---pagebreak---             Z          r-M ■ < u'*        tiwmn
            E/ :;-ldteuf hom. idnr.e compiete, piyi)                                                               ORIGINAL                                  No
                                                                                CERTIFICATE In regard to HAN0L00MS . TEXTILE HANDICRAFTS and TRA
                                                                                DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY , Issued in
                                                                                conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                products with the European Economic Community
        3 Ccnsiçnoe             M jtfd'esj, counirr)
           Destinataire (nom. icresw compitti. pm)
                                                                                CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS A MAIN , aux PRO
                                                                                DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                DU FOLKLORE TRADITIONNEL. DE FABRICATION ARTISANALE , délivré en
                                                                                conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                textiles avec la Communauté Economique Européenne
                                                                                4 Coun(/y ol ongm                              & Country ol destination
                                                                                • Pays d'origine                                  Pays de destination
        6 f.ni and tiis ol shipment – Means ol transport                                               7 Supplementary détails
           L>eu et date i embarquement – Moyen de transport                                              Données supplémentaires
         1 Wd'i -, and oumbeis – Number and kind ol packages – DESCRIPTION ûf GOOOS                                                                   9 Ouaniity             10 rC8 V*!oe • »!
           Marques Et numéros – Nombre et nature des colis – OESIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité                Valeur fCB II )
       M C£<i:;F,:AT GN BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA OE L'AUTORITE COMPETENT
           I.      ur.Jorvgned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4           ~
           a) l-sb'<cs woven on lo:ms operated solely by hand or foot (handlooms) (2)                                  ■ \ '                                                                 ii
           b) qntmcnis or other Textile articles obtained manually Irom the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicraft ^ (?)
           ci traditional lol'lore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community and the country shown m boi No 4
                                   »  .·                                                                                *  Λ                    '·           ι'
           Je scHCsigne certifie que renvoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case Nu 4
           «I t's-us t*'és sur des métiers actionnés i la main ou au pied (handiooms) (2)                                   .
           b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement i partir de tissus décnts sous a) et cousus uniquement è la main sans l'aide fvry. machine (handicratts) (2)
           c) produits textes relevant du folklore traditionnel fabriqués i la main, comme définis dans la liste convenue entre le Communauté Economique Européenne et le pays
               indiqué dans la case No 4.                                                                                ,
       12 Compétent ajthonty (nama, lui! idgrass, country)
           Auîritê compétente (nom, iQriui complète, pays)                                             At – A ..                                         .. on - II .
i.'
* "
                                                                                (Signatura)                                  (SUmp - CiCW)
    » rl«t»l kr wiU£:U *;» LE » ViKUl, 4110 una.» I , Paitftek Ilio, IrtckaakMf la - fatarti              «I limti)
    l*|rtn( M' W'IHIlU k3«IM VI*UÌ, 4(10 Ul»4« t , furti»» tilt, t«lokMk«>( la - l*pvitUi«a Mitrala filitaueM
 ---pagebreak---                         PROTOKOLL B
              ' Einzelheiten der Ursprun Paßkontrolle
                        Artikel 1 «
1#      Waren mit Ursprung,  in Uruguay können nach Masegabe der in diesem
Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage eines Ursprungszeugnisses ,
das dem Küster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht , in die
Gemeinschaft eingeführt werden »
2.     Das Ursprungszeugnis wird    von den zuständigen Regierungsstellen
Uruguays ausgestellt , wenn die betreffenden VJaren im Sinne der in der
Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren
gelten können »
3»     Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Massgabe der
in diesem Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung
des Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier
eingeführt v/erden , aus der hervorgeht , dass die "betreffenden "Jaren
im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften
Ursprungswaren Uruguays sind .
                        Artikel 2 »
         Das Ursprungszeugnis ist in englischer oder französicher Sprache
abgefasst »Wird es handschriftlich aussgefüllt , so muss dies mit Tinte
oder Kugelschreiber und in Blockschrift erfolgen. Es kann mit ordnungsge-
   •                                                        -
mass kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften       ausgestellt werden .
          Das Ursprungszeugnis hat das Format 210 x 297 mm .    Es ist .
weisses , holzfreies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht
von mindestens 25 g» su verwenden . Dieses ist mit einem guillochierten
Überzug ' zu versehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene
Verfälschung sichtbar wird.
          Jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine
  Seriennunmer , die auch eingedruckt sein kann »
 ---pagebreak---                           •   PROTOKOLL B
                              Artikel 3 •
            Das Ursprungszeugnis kann nach dem Versand der Ware ausges tellt
   werden , auf die es sich bezieht In diesen Fälle trägt es den Vermerk
                            \                   .
   " délivré a posteriori" oder " issued retrospectively" .
                              Artikel 4 • .
            Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses
   kann der Ausführer bei der zuständigen Begierungsstelle , die das Papier
   ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die anhand der in ■  ,
   seinem Bezite befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird .
   Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses trägt den       Vermerk
   " duplicata" .                                          '
            Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses wird mit dem Datum
   des Originals ausgestellt ,
                              Artikel 5 » .
            Die zuständigen Regierungsstellen Uruguays prüfen , ob die .
   ausgeführten Waren       den Angaben in dem Ursprungszeugnis entsprechen .
                              Artikel 6 »                                 '
            Uruguay: - teilt der Kommission der Europaischen Gemeinschaften
,, die Namen und Anschriften der für die Erteilung der Ursprungszeugnisse
                                            / •                      v
   zuständigen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von diesen
   Behörden verwendeten Stempel mit .
 ---pagebreak---                          PROTOKOLL B
                        Artikel 7 »
         Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben'
in dem Ursprungs zeugiis und den Angaben in den der Zollstelle zur
Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen
erwecken nicht    ipso facto Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in
dem Ursprungszeugnis .
                        Artikel 8 .
                             • •
1.        Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird
stichprobenweise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen
Behörden der Gern .inschaft begründete Zweifel an der Echtheit des
Ursprungszeugnisses oder an der Richtigkeit      der Angabe-, über den
tatsachlichen Ursprung der betreffenden Waren haben .
         In diesem Pa^.1 senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
das Ursprungszeugnis oder eine'Abschrift davon an die zuständige Regierun
stelle Uruguays zurück , wobei sie gegebenefalls die formalen' oder
sachlichen Gründe für, eine Untersuchimg angeben ? Ist eine Rechnung
vorgelegt worden , so wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem
Ursprungszeugnis beziehungsweise der Abschrift davon beigefügt .
Die Behörden teilen     ferner alle bekannten Umstände mit , die auf die
Unrichtigkeit der Angabei in dem betreffenden Ursprungszeugnis schliessen
lassen .
2.        Absatz 1 findet   auch auf nachträgliche Überprüfungen der in
Artikel 1 Absatz 3 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärungen
Anwendung.
3.        Die Ergebnisse der gemäss den Absatz 1 und 2 durchgeführten
nachträglichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der
Gemeinschaft binnen höchstens drei Monaten mitgeteilt .
          Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten
bei  Verwendung der in Artikel 1 Absatz 3 dieses Protokolls genannten
Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die Gemeinschaft bei der
Einfuhr der betreffenden Waren      Artikel 1 Absätze l.und 2 dieses
Protokolls anwenden .
 ---pagebreak---                      PROTOKOLL B
                                   ··                                           ν
 4«      Für die nachträgliche Uberprüfung der Ursprungs Zeugnisse werden     '
                                                      ■ >   .               V
 Durchschriften der Ursprungzeugnisse sowie etxvaige diesbezügliche
 Ausfuhrpapiere von der zuständigen         Regierangsstelle Uruguays  zwei
 Jahre lang aufbewahrt «
                                 I
 5.       Die Anwendung des in diesem Artikel "beschriebenen Verfahrens
der stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung
 der betreffenden Waren zum freien Verkehr nicht behindern •
                                                                                ι
                        i                 '         -
                                      «• .    v.' '                   • '
                          Artikel 9 »
              Diese Protokoll gilt nicht für Waren die ein nach Mass sab«
 der einschlägigen Geaieinschaftsvorschriften ausgefülltes Ursprungszeugnis
 nach Formblatt A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen
 vorgelegt wird.
 ---pagebreak---  Il Exporter (name, fuit addrcs . country)
         Exportateur (nom. adresse complète, pays)
                                                                                ORIGINAL                      2      No
                                                                                3 Quota year                               4 Categofy number
                                                                                Année continnentaìre                      Numéro de catégorie
                                                                                –       –i
                                                                                I.
                                                                                ι
     5 Consignee (name, lull address, country)                                                                                ccnuncATE OF CRIGM
         Destinataire (nom, adresse complète, pays)
                                                                                (Tcxtilo products)
                                                                        f
                                                                                «*
                                                                                CERTIFICAT D' ORIGINE
                                                    \
                                                                                (Prcdulîs textiles)           .
                                                                                6 Country of origin                 «.•   7 Country of destination
                                                                                Pays d'origine                             Pays de destination
                                                                                i
                                                                                _i                                   f
     8 Place and date of shipment - Means of transport                                            i 9 Supplementary détails
        lieu et date d'embarquement - Moyen ds transport                        .                 ,     Données supplémentaires
                                       '                                                          !
                                                                                I
                                                                                i
                                                                                s
                                                                                \
                              :                                                                - l
   10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                   11 Quantity ( 1 )       12 FOB Value (2)
       Marques et numéros - Nombre et nature des colis - (DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                       j     Quantité ( 1 )         Valeur FOB (2)
                                                                                *
                                               \
                                                                                m
            '                                                                            *
                                          m                                             ,
                                                                             &                              m
  13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE
      I, the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6, in accordance with the provisions in force in the European Economic
      Community.
      Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case No 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la
      Communauté Economique Européenne.               »                                                                                ' '
______                                                                                (,'
  14 Compétent authonty (name, full address, country)
      Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                             At - A __                                         en - le     •
                                             %
                                                                                (Signature)          .                  (Stamp - Cachet)
Fristed by WILHELM KØHUft VERLA6, 4950 Mlndaa I , Poitfjch 1 130, Bruckinkoif 2 1 – ferle ril RenuMic 9f Germany
 ---pagebreak---                    PROTOKOLL   C
1«      Fach Artikel 3 dieses Abkommens kann die Gemeinschaft für die
Ausfuhren der in Anhang I aufgeführten Textilwaren vuiter den nachstehend
festgelegten Voraussetzungen Höchstmengen festsetzen .
2»      Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsultationen nach
dem Verfahren des Artikels 5 dieses Abkommen "beantragen , ura zu einer
Einigung über die angemessene Höhe der Beschränkung für die Waren
einer der Kategorien in Anhang I zu gelangen , wenn sie im Rahmen der
eingerichteten Verwaltungskontrolle feststellt , dass die Einfuhren
einer dieser Warenkategorien mit Ursprung in Uruguay die folgenden
Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten Gesamteinfuhren der Waren
 dieser Kategorie in die Gemeinschaft überschreiten :
         – 0,2 fo für die Warenkategorien in Gruppe I ;
         – 1,5 % für die Warenkategorien in Gruppe II ;
         – 4 i* für die Warenkategorien in Gruppen III , IV und V.
 3*      Uruguay verpflichtet sich , bis zu einer "beiderseitig befriedigende
 Lö'sung die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Geraeinschaf
 oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft "bezeichneten Gebieten
 des Geaeinschaftmarktes vom Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultations
 ersuchens an zeitweilig einzustellen oder auf das von der Gemeinschaft
 ange"bene Niveau zu "beschränken .
         Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren der genannten
 Kategorie , die in Uruguay vor dem Zeitpunkt des Konsultationsersuchens
 versandt worden sind .
 4*      Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen
 nicht , innerhalb der in Artikel 5 des Abkommens festgesetzten Frist
 eine "beiderseitig befriedigende Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft
 das Recht , eine Köchstmenge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht
 niedriger sein darf als das in der Notifizierung des Konsultations-
 ersuchens angegebene Niveau der Einfuhren der betreffenden Kategorie .
         Eine Anhebung der festgesetzten jährlichen Höchstmenge wird
 nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 5 vorgenommen , wenn die
 Entwicklung der Gesamteinfuhren dieser Ware dies erforderlich macht ,
 damit die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind .-
 5«       Die gemäss den Absatzen 2 und 4 eingeführten Höchstmengen dürfsn
 in keinem Falle niedriger pein als das Niveau der Gcmeincchaftseinfuhren
von Ursprungswaren Uruguays . der betreffenden Kategorie im Jahre 1976 *
 ---pagebreak---                           PROTOKOLL C
6.        Höchstmengen dürfen gebietsweise erst festgesetz werden , wenn die 1
               »
Einfuhren einer bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die
folgenden Prozentsätze der gemäss Absatz 2 berechneten llengen
übersteigen :         . "
                 Deutschland                28,5
                 Bénélux                    10,5
                                            10 , 5 fo
                                                   /<>
                 Franlcre ich               18,5
                 Italien                    15     %
                 Dänemark                    3     >
                 Irland                      1     %
                 Vereinigtes Königreich     23,5 5*
7. Die jährliche Steigerungsrate für die gemäss den Absatzen 2 , 4 oder 6
festgesetzten Köchstmengen wird wie folgt festgelegt :
a
     –    wird die jährliche. Steigerungsrate auf 0,5     festgesetzt ,
                                                                     S
          wenn die Ware zu den Kategorien 1 und 2 gehört ;
     – wird die jährliche Steigerungsrate auf 4 /£ festgesetzt ,
          wenn die Ware zu den Kategorien 3 bis 8 gehört ;
b)   für die warenkate.^ri^n der Gruppen "IT , III , TV und V
     – wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem
          Konsultationsverfahren des Artikels 5 dieses Abkommens einvern end
   m
          lich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Falle
          niedriger sein als die höchste Rate , die für die entsprechenden
          Kategorien aufgrund , von im . Rahmen der Genfer Vereinbarung
          geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Genmeinschaft
          und anderen Drittländern mit gleichen oder vergleichbaren
        . Handelsniveau wie Uruguay angewendet wird .
8.     Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 '
genannten Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren, der ,
Gemeinschaft und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren von Ursprung-
waren Uruguays erreicht werden .
 ---pagebreak---                         imxnuïTa
               zu Artikel     1 Absatz i? dss Abkommens
       Die' Gemeinschaft erklärt , dass in Übereinstimmung mit den
in Artikel 1 Absatz    dieses Abkommens genannten Gemeinschafts
vorschriften über den Warenursprung bei jeder Änderung dieser
Vorschriften immer der Grundsatz gilt , dass die Ursprungseigenschaft
aufgrund einer einzigen vollständigen      Verarbeitung verliehen wird .
                            •  .                                     4
Geschehen zu Brüssel am
                                    Im Namen der Gemeinschaft
                                                      /
 ---pagebreak---                         BRIEFWECHSEL
                                                                               ï
Die Mission Uruguays bei den Baropaischen Gemeinschaften beehrt sich , auf
das . Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen , das zwischen   !
Uruguay und der Gemeinschaft ausgehandelt und am 21 . Dezember 1977 paraphier-
worden ist .                                         ■   _'                     |
                                                                                I
                        \                                                        ■
Die Mission Uruguays möchte der Generaldirekt ion Auswärtige Beziehungen der j
Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen , daß die Regierung         ;
von Uruguay bereit ist , bis zum Abschluß der für den Abschluß und das
Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen Verfahren die de facto-Anwendung
der Bestimmungen des Abkommens ab 1 « Januar 197Ö zuzulassen , sofern die .      i
Gemeinschaft ebenfalls dazu bereit ist .
Die Mission Uruguays ; wäre der Gemeinschaft dankbar , wenn sie ihre            j
Zustimmung hierzu bestätigen würde .
Die Mission Uruguays ■ möchte ferner vorschlagen , daß dieses Schreiben und
das Antwort schreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen der
Regierung Uruguays und der Gemeinschaft darstellen .
Die Mission Uruguays benutzt diese Gelegenheit , die Generaldirektion Auswärtig
Beziehungen ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern .
 ---pagebreak---  Die Generaldirekt ion Auswärtige Beziehungen der Kommissin beehrt sich ,
 auf das Schreiben der Mission Uruguays bei den Europäischen Gemeinschaften
 von heutigen Tag Bezug zu nahmen , daa wio folgt lautet :
 "Die Mission Uruguays bei den Europäischen Gemeinschaften beehrt sich , auf
 das Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen , das zwischen
 Uruguay und der Gemeinschaft ausgehandelt und am 21 . Dezember 1977 paraphiert
 worden ist .
 Die Mission Uruguays möchte der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der
 Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen , daß die Regierung
 von Uruguay bereit ist , bis zum Abschluß der für den Abschluß und das
 Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen Verfahren die de facto-Anwendung
 der Bestimmungen des Abkommens ab 1 . Januar 1973 zuzulassen , sofern die
 Gemeinschaft ebenfalls dazu bereit ist .
•Die Mission Uruguays wäre der Gemeinschaft dankbar , wenn sie ihre Zustimmung
 hierzu bestätigen würde .
 Die Mission Uruguays möchte ferner vorschlagen , daß dieses Schreiben und
 das Antwortschreiben der Gemeinschaft eine Ubereinkunft zwischen der
 Regierung Uruguays und der Gemeinschaft darstellen .
 Die Mission Uruguays benutzt diese Gelegenheit , die Generaldirekt ion Auswärtige
 Beziehungen* ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung zu versichern ."
 Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen beehrt sich , der Mission Uruguays
 zu bestätigen , daß die Gemeinschaft mit dem Inhalt des Schreibens einverstanden
 ist und folglich den Briefwechsel zwischen der Regierung Uruguays und der
 Gemeinschaft als eine Übereinkunft betrachtet .
 Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen benutzt die Gelegenheit , die
 Mission Uruguays bei den Europäischen Gemeinschaften erneut ihrer ausgezeich-
 netsten Hochachtung zu versichern .
 ---pagebreak--- ANHANG ---pagebreak---                                        -1-
                                    GRUPPE I
                                                                     ... ' .
               « areiiteiâichnun.'i            NIKEXE-
                                              Kernziffer
                                                ( 1S7S )   StûCÀ/ kÇ
                                              55.05-13
                                              55.05-19
Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den 55.05-21
Einzelverkauf*
                                              55.05-25
                                              55.05-27
                                              55.05-29
                                              55.05-33
                                              55.05-35
                                              55.05-37
                                              55.05-41
                                              55.05-45
                                              55.05-46
                                              55.05-48
                                              55.05-52
                                              55.05-53
                                              55.05-61
                                              55.05-65
                                              55.05-67
                                              55.05-69
                                              55.05-72
                                              55.05-70
                                              55.05-92
                                              55.05-93
                                                         /
 ---pagebreak---                                         -2-
                                                                                Avivais
                  «a.'cnbejsichnurn
                                                            Kerr,;i ffcr
                                                                                StDcÀ / kr
                                                              ( 1572 )
  Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe
  Schiingengewebe ( Frottier gewebe ) , Bänder ,     55 . 09-01           55.09-02
  Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe 55 . 09-03             55.09-04-
  Tülle und geknüpfte Netzstoffe                     55 . 09-05           55.09-11
                                                     55 . 09-12           55.09-13
                                                     55 . 09-14           55.09-15
                                                     55 . 09-16           55.09-17
                                                     55 . 09-19           55.09-21
                                                     55 . 09-29           55.09-31
                                                     55 . 09-33           55.09-35
                                                   . 55 . 09-37           55.09-38
                                                   [55 . 09-39            55.09-41
                                                     55 . 09-49           55.09-51
                                                     55 .. 09-52          55.09-53
                                                   155 . 09-54            55.09-55
                                                     55 . 09-56           55.09-57
                                                     55 . 09-59           55.09-61
                                                     55 . 09-63         ■ 55.09-64
                                                     55 » 09-65           5^.09-66
                                                     55 . 09-67           55.09-68
                                                     55 . 09-69           55.09-70
                                                     55 . 09-71           55.09-72
                                                     55 . 09-73           55.09-74'
                                                    ;> 5 . 09-76          55.09-77.
                                                     55 . 09-78          55.09-81
                                                     55 . 09-82           55.09-83
                                                     55 . 09-84          55.09-86
                                                     55 . 09-37          55.09-92
                                                     55 . 09-93          55.09-97
  a) davon *: andere als roh oder gebleicht          55.09-03 ;          55.09-04
                                                     55.09-05 ;          55.09-51
                                                     35.09-52 ;          55.09-53
                                                     55.09-54 ;         •55.09-55
                                                     55.09-56 ; 55.09-57
                                                     > 5.09-59 ; 55.09-61
I
                                                     55.09-63;' '55.09-64
                                                     55.09-65 ; 55.09-66
                                                     55.09-67 ; 55.09-70
                                                     55.09-71 ; 55.09-81
                                                     55.09-82 ; 55.09-83
                                                     ? 5 . 09-84 ; 55.09-86
                                                     35.09-87 ; 55.09-92
                                                     35.09-93 ; 55.09-97
 ---pagebreak---                                                         -3-
Γ                           ,               ,      .     -    _                  Ι     -     ,   ,
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              !                                                   Kernjiffer         .... . _  I  ....
                                                                     (1972)          Stuo/KQ
>             !      –                                                         –   1           4
                                                                    56.07-01
                Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere       56.07-04
                 als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe      -56.07-05
                 ( einschliesslich Frottiergewebe ) und             56.07-07
                 Chenillegewebe                                     56.07-08
                                                                    56.07-11
                                                                    56.07-13 '
                                                                 ' 56.07-14
                                                                    56.07-16 .;
                                                                    56.07-17
                                                                    56.07-18
                                                                    56.07-21
                                                                    56.07-23 '
                                                                    56.07-24
                                                                    56.07-26
                                                                    56.07-27
                                                                • 56.07-28
                                                                    56.07-32
                                                                    56.07-33
                                                                    56.07-34
                                                                    56.07-36
                 a) davon : andere als roh oder gebleicht           56.07-01
                                                                    56.07-05
                                                                    56.07-07
                                                                    56.07-03
                                                                   56.07-13
                                                                    56.07-14
                                                                   56.07-16
                                                                    56.07-18
                                                                   56.07-21
                                                                    56.07-23
                                                                    56.07-26
                                                                    56.07-27
                                                                   56.07-28
                                                                   56.07-33
                                                                   56.07-34
                                                                   56.07-36
 ---pagebreak---                                              -4-
                        ■areribezeichnuna                                    A;uivaien;.tatoi'.»:
                                                             NIKEXE-
                                                           Ker.nziffer
                                                             ( 1978 )      StucÀ;kg         rit
                                                           60.04-01
       Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unter    60.04-05
                                                                            6 » 48            i <^
       hemden und dergleichen , aus Gewirken , weder      .60.04-13 '
       gummielastisch noch kautschutiert , andere als      60.04-18
       Säuglingskleidung, aus Baumwolle oder               60.04-28
       synthetischen Spinnstoffen                         60.04-29 '
                                                          60.04-30
       a) T-Shirts usw                                    60.04-41
                                                          60.04-50. »
       b ) Oberhemden , andere als T-Shirts               60.04-58
                                                         60.05-01         4,53          .   22 !
                                                         6Ο.Ο5-27
      Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und        60.05-28
    ! dergleichen , aus Gewirken , weder guminielasi     60.05-29
    : tisch noch kautschutiert                           6O.O5-3Ò
                                                         60.05-33
                                                         60.05-36
                                                         60.05-37
                                                         60.05-38
                                                         61.01-62         1,76              568
      Shorts und andere kurze Hosen und lange Hoseni     61.01-64
      aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange        61.01-66
      Kosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und         61.01-72
      Kleinkinder                                        6I.OI-74
                                                         61.01-76
                                                         61.02-66
                                                         61.02-68
                                                         61.02-72
  1
                                                         60.05-22         5,55      .     ' 180
  j Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (weder gum-       60.05-23
  i inielastisch noch "kautschutiert ) oder Geweben ,    6O.05-24 ■
  !       ^auen , i-lädchen und Kleinkinder              6O.05-25
                                                         61.02-78'
                                                         61.02-82 .. .
τ                                                       «^1.02-84 '
     Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden'J
     aus Geweben , lur Männer und Knaben                 61.03-11         4, 60 ' /        217
                                                         61.03-15
                                                         61.03-19
                                                                       /'
 ---pagebreak---                                                                       -5-
   r          -
   \
   « 4 ;. 4 r.' ~s \ î        j                 'rfarentezeîchniîna                              SIKEXE-
                                                                                ÀQuivâief »
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            »r                                                                                Kernziffer
   I                                                                                StuCA/ kg
   1                                                                                0573)                                       *»
  I 9                           Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baumwolle
                                Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-
                                                                                55.08-10
                                                                                55.08-30
                                                                                »
                                wäsche aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben )                 55.08-50           t
                                aus Baumwolle                       '  <                        55.08-80
                                                                                62.02-71
                                                                                0
 I
i           10              'Handschuhe aus Gewirken weder gummielastisch "                     60.02-40                10.14 pr                 99
 \
I                            inoch kautschutiert , mit Kunstoff getränkt oder
I                           [bestrichen                                                                   9
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i                                                                                i                 •I[
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                            I              ·
                                                                                60.02-50                24,6 pr                   41
I
                                                                                60.02-60
I           11 .                                                                          '    60.02-70
                              Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch .                 60.02-80
                            noch kautschutiert , andere als Waren der
ι
                            Kategorie 10
ί                                                                                «
I                      -
                                                                                i
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                                                                                • 60.03-11                 24,3 pr                  41
i
i                                                                                60.03-19
!           12                Strumpfe , Unterziehstrumpfe , Socken , Söckchen ,               60.03-25    •
                              Strumpfs choner und ähnliche Wirkwaren , weder                   60.03-27
                              gummielastisch noch kautschutiert , andere als                   60.03-30
                             Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen                      60.03-90
            13           -Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ;          j
                          • Schfüpfer und dergleichen , für Frauen »Kädchen       ■          . 60.04-17                17                       59
                         .und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ), aus                •      60.04-27
                              Gewirken , weder gummielastisch noch kautchu-                    60.04-48 •
                      _ tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen                           60.04-56
                         [ Spinnstoffen                                             __
            14 A Mantel aus getränkten , bestrichenen oder                                     61.01-01                  1,0          j 1.000
                              überzogenen Geweben , für Männer und Knaben                                                             I
                                                                                '
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 •                       1
 •                       1
 I                                                                                I V
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   I 14 Β                                                                                61.01-41                 0,72              1.38?
                                Mantel und Umhänge aus Geweben für Männer und                  61.01-42
                                Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A                   61.01-44
                                                                                61.01-46                                 _     »
                                                                                61.01-47
                     •     i1
                                                                                •
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I„'                           Warenbezeichnung                           BIKEXE-
!   «>                                                                Kennzif fer
                                                                                StCck / kc
                                                                         ( 1972 )
    15 A                                                      !         61.02-05                 1.1               ;       9O9
              zogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein                            *
                                                                                *
                                                                                : i- .
              kinder                                                                                1     \
                                                                                i !
                                                                                1
                                                                                «L
                                                                                ii
    15 Bj Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , füi                61.02-31 , ;            0.84                ν 1.190
              Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als              61.02-32
              Kleidung der Kategorie 15 A                                61.02-33                           1
                                                                                IΝ
                                                                         61.02-35
                                                                         61.02-36                                                     I
                                                                         61.02-37
                                                                         61.02-39 ,
                                                                         61.02-40
                                                                                l
    16      , Anzüge und Kombinationen , ausgenommen , Ski-    Ι χ 61.01-51             '         0, 80                1.250
            1 anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben               • 61.01-54
            i ( einschliesslich der aus zwei oder drei Teiler            61.01-57
              bestehenden Kombinationen ,      die zusammen                                 %
              bestellt , aufgemacht und befördert und norma-
         - lerweise zusammen verkauft werden )
                                                                                I
                                                                                I
                                                                         61.01-34             Γ 1,43           i           "700
    17     \ Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer und              61.01-36
           ! Knaben
                                                                i        61.01-37                         s
                                                                ι .
                                                                ι   ■             ·   :
                                                                         61.03-51
    18    , Unterkleidung aus, Geweben , andere als Ober                61.03-55
          | hemden , auch Sport-und Arbeitshemden , für                  61.03-59
           « Märiher und Knaben
                                                                         61.03-81
                                                                      • 61.03-85
                                                                         61.03-89
    19        Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert
           j von nicht mehr als .15 ERE/kg (NIMEXE » je Kg I             61.05-30                  55,5                       1»
                                                                          61.05-99
       - | Eigengewicht )
                                                                                ι
                                                                                I             .      r
    20     ; Bettwäsche aus Geweben                                       62.02-11
                                                                                i
                                                                                ■■
                                                                                ;
                                                                          62.02-19 ;
                                                                                •        -'■-■■i
                                                                                ■     :i
 ---pagebreak---                                                 -7-
                                                                          AquivahriU : c ".
                         Ua-enfceieichnunQ                   KIKEXE-
    Nr                                                     Kennziffer
                                                             (1972 )    Stuck/kg
                                                            61.01-29     2,3
   21     Parkas , Anoraks , Windjackets und dergleichen !  61.01-31
          aus Geweben                                    ;
                                                            61.01-32
                                                            61.02-25
                                                            61.02-26
                                                            61.02-28.
   22     Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
          Aufmachungen für den Einzelverkauf                56.05 -03
                                                            56.05 -05 -
                                                            56.05 -07'
                                                            56.05 -09
                                                            56.05 -11
                                                            56.05 -13
                                                            56.05 -15
                                                            56.05 -19
                                                            56.05 -21
                                                            56.05 -23
                                                            56.05 -25
                                                            56.05 -28
                                                            56.05 -32
                                                            56.05 -34
                                                            56.05 -36
                                                            56.05 -33
                                                            56.05 -39
                                                            56.05 -42
       : a) davon : aus Acrylfasem                          56.05 -44
                                                            56.05 -45
                                                            56.05 -46
                                                            56.05 -47
                                                           56.05-21
                                                           56.05-23
                                                           56.05-25
                                                           56.05-28
                                                           56.05-32
                                                           56.05-34
                                                           56.05-36
:  23   Game aus künstlichen Spinnfasern , nicht in        56.05-51
          Aufmachungen für den Einzelverkauf               56.05-55
                                                           56.05-61
                                                           56.05-65
                                                           56.05-71
                                                           56.05-75
                                                           56.05-81
                                                           56.05-85'
                                                           56.05-91
                                                           56.05-95
                                                           56.05-99
  -24'   "Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle oder
          aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer      60.04-15        2,3              357
          und Knaben                                       60.04-47
 ---pagebreak---                                                        -8-
r-            i                 :                –        :––:–r"––:              – I
                                Wafentezelchnunj                         W.tXE-
   V                                                                   AÊraziffer      c,_ ,    - I       .
>                   -  I     I     ...             I ■  ,
                                                                '   ■
                                                                          118721   • (
                                                                                Stück; kg  1          o
  25            Schlafanzüge und, Nachthemden aus Gewirken ,, aus       60.04-21          4,3       .    23J
                Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,         60.04-25
                für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom       .60.04-51
                men Säuglinge )     1              -                    60.04-53
  26       "{Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für       "
             •Frauen , Mädchen und Kleinkinder( aus genommen'           60.05-41          3,1           323
           ;j Säuglinge )                                               60.05-42
                                                                        60.05-43
                                                                        60.05-44
                                                                       61.02-48
                                                                       61.02-52
                                                                       61.02-53
                                                                       61.02-54
  27         :Röcke , einschliesslich Hosenröcke , für Frauen , r
             .Mädchen und Kleinkinder ( aus genommen Säuglinge)j       60.Ό5-51         . 2,6           385
            'aus aus Geweben oder aus Gewirken                    ■    60.05-52
                                                                       60.05-54
                                                                       60.05-58
         i
                                                                       6 I.02-57
                                                                       61.02-58
                                                                       61.02-62
  28    "" Hosen aus Gewirken ( ausgenommen Shorts),
         jj andere als für Säuglinge '                                60.05-61
                                                                      60.05-62
                                                                                1,61          620
         il           , ' '.
                                                                      60.05-64
  29   VjKostüme und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
           • aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode           61.02-42           1,37         , 730
        Jdr«i Teilen bestehenden Kombinationen , die                  61.02-43
        • zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und            61.02-44
              normalerweise zusammen verkauft werden ) für
        | Frauen., Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
        , Säuglinge )
  30 A          Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben ,  fur
                                                                      61.04-11          4,0            250
            ; Frauen , Mädchen und Kleinkinder                        61.04-13
                                                                      61.04-18
    * '                           .· ■                                                  "'        ι"
 ---pagebreak---                                                      -9-
,!   :y \:                     Warenbezeichnung                    flli'.EXE-
  I V                                                            Kennziffer
                                                                              St"ck,'KQ
                                                                    (1972 )
    30 Β       Unterkleidung ( Leibwäsche ) aus Geweben , andere   61.04-91
               als Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,     61.04-93
               Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge   . 61.04-98
    31         Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken        61.09-50'     18,2   55
           I.
           t •
           II
 ---pagebreak---                                                                             -10-
                                                                       GRUPPE    III
                                                                             ν
                                                                                m
                                                                                Acuivalsn;ts^i'.". ;
                                                Warenbezeichnung                                 MI' EXE- '
         \Γ                                                                                Kcrnzlfî'er
                                                                                Stuck / Kg           -  .Λ
                                                                                ( 15?3 )
                                                                                ir                                  .            1
     32                        Samt , Plüsch Schlingengewebe und Chenillege-
                               webe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder                 ' 58.04-07 -
                                                                                ■    58.04-11
                                                                                58.04-15
                                                                                58.04-18
                                                                                58.04-41
                     .
                                                                                58.04-43
                         i                                                                .      58.04-45 -
:                        I
                                                                                58.04-61 .
                         ί                                                                       58.04-63
                          i                                                                      58.04-67
I        .. v             ;                                                                      58.04-69                                  i
j                                                                                58.04-71
                                                                                • 58.04-75
                                                                                58.04-77
►                                                                                58.04-78 ,
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                            ι                                      · .
                            i
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          33                    Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                   •    51.04-06           \
                                Breite von weniger als 3m
                           !
                                                                                . 62.03-96
                                Sacke aus Gewoben , aus Sti eifjn odor derglei
                                chen       '
.                      • h              \
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                         1              ■       - ■
                                                    :                     ■          -
.        34               ., Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                          I
                            ! Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                          51.04-08 .
                            ! Breite von 3 m oder mehr
                                                                                I
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                                                                                \
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                                                                                1
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 ---pagebreak---                                                                                Ac;ui va i en:
    - ri :                       Warenbezeichnung                        NII'.EXE-
 \r                                                                    Kennziffer
                                                                         ( 1578 )           Studi/kg
35               Gewebe,  aus synthetischen Spinnfäden , andere  51 . 04- H ; 51.04-13
                 als Cordgewebe für die Reifenherstellung und i51 . 04- 15 ; 51.04-17,
                 Gewebe für die Reifenherstellung und Gewebe    151 . 04- 18 ; 51.04-21
                 mit Elastomer-Fäden                             51 . 04-  23 ; 51.04-25
                                                                 51 . 04-  26 ; 51.04-27
                                                                 51 . 04-  28 ; 51.04-32
                                                                 51 . 04-   34 ; 51.04-36
                                                                 51 . 04-  42 ; 51.04-44
                                                                 51 . 04-  46 ; 51.-04-48
                                                                 51 . 04- •15 ;    51.04-17
                 a) davon : andere als roh oder gebleicht        51 . 04- ■18 ;    51.04-23
                                                                 51 . 04- •25 ;    51.04-26
                                                                 51 . 04- ■27 ;    51.04-28
                                                                 51 . 04- •32 ;    51.04-34
                                                                 51 . 04- •42 ;.   51.04-44
                                                                 51 . 04- •46 ;    51.04-48
36             ; Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als  51.04-56 ; 51.04-58
              . Cordgewebe für die Reifenherstellung und         51.04-62 ; 5I.O4-64.
              ' Gewebe mit Elastomer-Fäden
                                                                 51.04-66 ; 51.04-72"
                                                                 51.04-74 ; 51.04-76
                                                                 51.04-82 ; 51.04-84
                                                                 51.04-86 ; 51.04-88
           I
                                                                 51.04-89 ; . 51.04-93
                                                                51.04-94 T 51.04-95
                                                                 51.04-96 ; 51.04-97
                                                                        51.04-98
           r
           { :
          1!
           ja) davon; andere als roh oder gebleicht ,                   51.04-58
                                                                        51.04-62
                                                                        51.04-64.
         4-
                                                                        51.04-72
                                                                        51.04-74
                                                                      • 51.04-76
                                                                        51.04-82
                                                                      ■ 51.04-84
                                                                        51.04-86
                                                                        51.04-88
                                                                        51.04-89
                                                                        51.04-94
                                                                        51.04-95
                                                                        51.04-9^
        -
                                                                        51.04-97
                                                                        51.04-98
 ---pagebreak---                                                        -12-
                                                                                A;u)vatsr:ti;
   : <- r , v                    karencezeichnuna                          NII'.tXE-             1
                                                                         Kennziffer                          1   .....
                                                                           (1573)              .      '^
  37             Gewebe , aus künstlichen Spinnfasern , andere
                 als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe   56.07-37            56.07-42
                 ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenilüe-  56.07-44             56.07-48
                 gewebe                           •               56.07-52             56.07-53
                                                                  56.07-54             56.07-57
                                                                  56.07-58             56.07-62
                                                                  56.07-63             56.07-64
                                                                  56.07–66             56.07-,72
                                                                  56.07-73             56.07-74
                                                                  56.07-77             56.07-78
                                                                  56 . 07-82           56.07-83
                                                                  56.07-84 ; 56.07-87
                                                                  56.07-37 ;           56.07-44
                                                                  56.07-48 ;           56.07-52
                   a) davon : andere als roh oder gebleicht       56.07-54 ;           56.07-57
                                                                  56.07-58 ;         ' 56.07-63
                                                                  56.07-64 ;           56.07-66
                                                                  56.07-73 ;           56.07-74
                                                                  56.07-77 ;           56.07-78
                                                                  56.07-83 ;           56.07-84
                                                                  56.O7-87
  38 A          'Gewirke als Meterware , aus synthetischen
                 Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen              .    60.01-40
  38 B        ' Gardinen
                                                                          62.02-09
              1;      -   -
' 39             Tischwäsche , Wäsche zur Korperpflege und.
              f andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als           62.02-41
              T Wäsche aus Frottiergeweben                                  62 ..02-43.
                                                                            62.02-47
                                                                            62.02-65
                                                                            62.02-73
                                                                            62.02-77
              ] Vorhänge (andere als Gardinen) und Gegenstände
               ! zur Innenausstattung, aus Geweben                          62.02-81
                                                                            62.02-89
 ---pagebreak---                                                                         -13-
                                                                                A;ulvaitn :' i V ; . . t
  •  •   vii                             «arencereichnung                                 NII'iXE-
                                                                                Kennziffer
                                                                                Stück/ kc          * " ï'
                      /            •                              •
                                                                                (1S72)
     41               Synthetische:      Spinnfäden , nicht in Aufmachun
                                                                                51.01-05
                                                                                51.01-07 '
                                                                                l
                                                                                »
                                                                                i
                      gen für den Einzelverkauf , andere als nicht                       51.01-08
                      texturierte Garne , ungezwirnt , ungedreht oder               ■ .51.01^09
                      mit 50 Drehungen oder weniger je Meter                             51.01-11
                                                                                51.01-13
                                                         Ν            '   (  ,           51.01-16 '
                                                                                51.01-18
                                                                                51.01-21
                                                                                • 51.01-23.'
                   I                                                                     51.01-26
                                                                                51.01-28
                «I                                                                       51.01-32
                1
                                                                                >51.01-34
                              \           •                 ,
                                                                                51.01-38
                    I                                         .
                                                                                51.01-42
                                                                                51.01-44
                                                                                51.01-48
     42            !  Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen                    51.01-50                       1
                  ;   für den Einzelverkauf , a ndere als Viskose-                     5Û01-61
                  1   Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder                      51.01-64
                  ■:  mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und                    51.01-66
                  I nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spinn-                        51.01-71
               | ' fäden                                                               51.01-76
                                                                                • 51.01-80
                                '
               » ·
                                                                                i
                                                                                1
                  1                         /                       ■
    '43 |             Synthetische' und künstliche Spinnfäden , in
                      Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                                51.03-10 :
                                                                                51.03-20
                                                                                .
                       •                                        1
            "»i                                                                   «                · *
     44      .      I Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit                      51.04-05                           I
                      Elastomer-Fäden
                    1       '        ■ ·                   ■                   '■
                  I1
     45           !| Gewebe aus künstl'iplien Spinnfäden , mit Elasto-               51.04-54
                      mer-Fäden
                                         •             •
                   I
!      "
1           •
 ---pagebreak---                                                                                ï
     ♦
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                    i                  Vareufcezeichnung                                                 Nli'.tXE-
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             _                                                                          J Kennziffer     (1S73J '
                                                                                (1S73J                    I Stück / kg
                                                                                ,        53.05-10
                                                                                53.05-22
       . 46           Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder ,
                                                                                |           --53.05-29                                               I
I
                      gekämmt              ?
                                                                                53.05-32
   i                                                                                !               53.05-39
  I      47           Streichgarne aus V/olle oder aus feinen Tier i                                   53.06-21          - *•
  !                   haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel                                   53.06-25
                      verkauf                                                                           53.06-3x '
                                                                                53.06-35
                                                                                53.06-51
                   '  '                                    •-                                     . 53.06-55
                  i                                    -                                               53.06-71              ■
  !                                                                                53.06-75
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  \
 i                                                                                53 • 08-11
 ι
                                                                                53.08-15 .
                 *                                                  •      '
         48      [ Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren                                      53.07-01
                 j nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                         53.07-09
                 I          ■                                                                          53 ; 07-21
                 >            .                    v          _              -                         53 . 07-29 '              *
                 j                                                '     ' .•     ■ '■                . 53.07-40
                                                                                53.07-51
                                                                                ■ 53.07-59
                                                                                53.07-81
                                                                                53.07-89         ■
                                                         /      '
                              ■'-'            '      ' ■                 '            i                53.08-21
                                   *                   ■        '                     !                53.08-25
         49    : Game .aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , in                                       53.10.11 .
               i Aufmachungen für den Einzelverkauf                                                    53.10-15                                   1
                                                                                I
               i                                                                                I
               1
L. •                                                                                .        I
             , 1
         50  ;i       Gewehe aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                         53.11-01
               I
                                                                                53.11-03          -
                                                                                '        53.11-07
i                                                                                53 a 1 -11 .
i
»
1
                                                                                53.11-13 .
i
                                             1
                                                                                53.11-17 ;                                          ,     j
                                                                                i
i                                                                                ■          53.11-20
I
i                                                                                53.11-30                                       '   '       i
1              1
                                                                                . 53.11-40                                                   .!
                                                                                53.11-52                                                  ri
                                                                                53.11-54'
                                                                                -         53.11-58        ■
                                     \                                         ,
                                                                                53.11-72 1                 '
                                                                                ' j
                                                                                53..11t74
                                                                                53.11-75'         •                                •.     I
                                                                                53.11-22
                                                                                •         53.11-84
                                                                                53.11-38
                                                                                53.11-91
                                                                                53.11-93
                                                                                53.11-97                .
 ---pagebreak---                                                               -15-
  I                                                                                . /
  v          .      1                                                                                A'uivéler.r
           "M       |                    *crent22sichnu..g                            Ml', EXE-
        >r                                                                       Kennziffer
                                                                              '       ( 1972 )                    Stuck /kg
      ■            i
         51 I             Baumwolle , gekrempelt oder , gekämmt
                                                                                55.04-00                     I
        52                Baumwollgarne , m Aufmachungen für den Ein            55.06-10
                    ι      zelverkauf                                            55.06-90 •
                                                                                #•
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               •    I
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                          Drehergewebe aus Baumwolle                              55.07-10
 ;      5                                                                         55.07-90
!       54                Künstliche Spinnfasern und Abfälle von                  56.04-21
                      1   künstlichen Spinnstoffen , • gekrempelt oder            56.04-23             '
ι
I                     ■   gekämmt                                                 56.04-25
r             • !                                                                 56.04-29
                      \ ■            - ·
                      ι
                                                                                56 ; 04-11
5       55                Synthethische Spinnfasern und Abfälle von               56.04-13
'                 j       synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder            56.04-15 '             '    -
!                         gekämmt                                                 56.04-16
i
                                                                                56.04-17
!                                                                                56.04-18
I          .      ;                                                       I ' 56.06-11
!       56        ; Game aus synthetischen . Spinnfasern ( oder           I      56.O6-I5                                       I
1                         aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ),                                                          I
                          in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                                                 j
                                                                                ■   I
                  1
                 I
                  i                                                                                X        i
»– •              *
•                 !                                                               56.06-20
:       57       j        Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                          Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
1                ji       Aufmachungen für den Einzelverkauf
 •                I
                  I
 j
 t
 ii                                                                                1
                                                                            • 58.01-01
        58 j              Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert          . 58.01-11
                                                                                58.01-13
                                                                             . 58.01-17
                                                                                58.01-30 .
                  i
                                                                                58.01-80
    I                                                                           58.02-12
    ! 59                   Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek         58.02-14
    1
                          tioniert : Kelim , Sumak , Karamanie , und            58.02-17 '
                          dergleichen , aucg konfektioniert : Bodenbe          58.02-18
                           läge aus Pilz                                        58.02-19
                                                                                58.02-30
                                                                                58.02-43 •
                                                                                58.02-49
                                                                                58.02-90
                                                                                59 . 02-01 '
                                                                        1       C /*\    r rs  r* rs *
 ---pagebreak---                                                                                AouivaUnz »«»■•
                                                                                LJ.^I■ yl(i
                                                                                t.
                                              Warenbezeichnung                                        RIKEXE-
          Sr                                                                                Kennziffer
                                                                                I                     (1S72)
                                                                                StCcÀ / kg
i ; 60. |                    Tapisserien , handgefertigt                                             58.03-00
;              •     i
1                    .
;•                   i
i                •   i
                                                                                58.05-01
! 1 ! ten , geklebten oder in anderer Weise herge-
                            Bänder ; nicht mehr als 30 cm "breit , mit geweb-,
                             stellten Webkanten andere als Etiketten und
                                                                                |               58.05-08 '
                                                                                58.05-30
                             ähnliche Waren :       schusslose Bänder (bolducs )                     58.05-40
i , -                   I                               -                                            58.05-51..'
«
i
                        ι                                                          .
                                                                                .         58.05-59
1                                                                                58.05-61
t
                                                                                58.05-69 •
                                                                                58.05-73 •
                                                                                58.05-77
                                                                                58.05-79
                      i                                                                             58.05-90
!        62                  Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,                     .       58.06-10
                             gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder                           58.06-90 ,
                             zugeschnitten
 • \
                                                                                58.07-31
 »
                             Chenillegarne       Gimpen ( andere als umsponnene                     58.07-39
 !                           Metallgame und als umsponnene Garne aus                                58.07-50
                             Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier-                    ■ 58.07-80 ■
                        l waren , als Meterware ;             Quasten ^ Troddeln ,                • 53.08-11
 !                      j Oliven, Nüsse , Pompons und dergleichen                                   58.08-15
                                                                                58.08-19 ,
                        1I Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert                             58..08-21
 i                       I                                                                    ' 58.08^29
 !                   !I' nenstoffe
                             Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
                                          , gemustert : Spitzen (maschinen-                      . 58.09-n'
     ■                I oder handgefertigt ) als Meterware oder als                             • . 58.09–19 ■
                      I      Motiv
          '          i
                      j                                                                             58.09-21
                     «1                 "         .            •                                    58.09-31                                     \
       '              !j Stickereien als Meterware oder als Motive                                  58.09-35
                                                                                I
                   - II
                     JI
                           *        .
                                      •               ,   •
                                                                 1
                                                                                .       58.09-39
                                                                                58.09-91                        i
                         !
                         1
                                            '                              *                        58.09-95
                                                                                , ' 58.09-99            ;
                                                                                .
                                                                                ι
                                                                                i
                                                                                58.10-21'-
                       j
                                                                                ■ 58.10-29
                                                                                58.10-41
                                                                                .' 58.10-45
                                                                                l
                                                                                58.10-49 •
                       j                                                                            58.10-51 ■
                                                                                • 58.10-55
                                                                                58.10-59
                                                                                ... * 1
                                                                    ■
                                                                                1
         \   •
                                                                                1
 ---pagebreak---                                                          -17-
                                                                                A;uivatfcr.;i ire.'. .
4 .                                                                                fili'.EXE-
    ' it "- r ? j                  WarenbezsichnunQ
                                                                                Kennzif fer
                                                                                ( 1973)            StCck / kg
     63              Gewirke als Meterware , weder gummielastisch                  . 60.01-30
                    noch kautschutiert , aus synthetischen Spinn- }
                    Stoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastischej                  "60.06-11
                                                                                '60.06-18
                    Gewirke und kautschutierte Gewirke , als x     j
                    Meterware                                      i
                                                                    !            ■                . 1 »–
                                                                                60.01-51
     64             Raschelspitzen und hochflorige Gewirke ('pelz-                   60.01-55
                    charakter ) , weder gummielastisch noch         1
                  -kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen
                    als Meterware
                                                                                *
     65
                                                                    !               60.01-01 ■
                    Gewirke als Meterware , weder gummielastisch :                  60.01-10
                    noch kautschutiert , andere als die Waren der                   60.01-62
                    Kategorie 38 A, 63 und 64                       I       ■ 60.01-64
                                                                             ■ 60.01-65
                                                                              . 60.01-68
                                                                                60.01-72
                                                                                60.01-74
                                                                                60.01r75 •
                                                                                60.01-78
                                                                                60.01-81
                                                                                6O.OI-89
                                                                                60.01-92
                                                                          ' 60.01-94
                                                                                60.01-96
                                                                        .          60.01r97
                                                                                62.01-10
     66             Decken
                                                                      • ■          62.01-20
                                                                    I              62.01-81
                                                                               ■ 62.01-85-
                                                                      •            62.01-93
                                                                                62.01-95
     67                                                                    . 60.05-86
                    Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                                                                                60.05-87'
                  ( ausgenommen Kleidung) , weder gummielastisch                   60.05-89
                    noch kautschutiert ; YJaren aus gummielasti–                  60.05-91 '
                    sehen Gewirken und kautschutierten Gewirken
                                                                                60.05-95
                    (andere als Badeanzüge )                                     60.05-98
                                                                                60.06-92
                                                                                60.06-96
                                                                                6O.O6-9S
 ---pagebreak---                                                          -18-
                                                      GRUPPE IV
*■ " -" rr i i                                                                      AcuWaitn -**:
                                   «arer.fcezeichnung                  NIHEXE-
                                                                    Ker,r,ziffer
                                                                       ( 1S72 )   StCd/kg         rv
    68                                                                60.04-11
                   Unterkleidung aus Gewirken ,- weder gummielä-
                   stich noch kautschutiert , für Säuglinge           60.04-36
    69                                                                60.04-54     7,8
                 ; Unterkeider und Unterröcke aus Gewirken , aus
                   synthethischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                  Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säugling^
   70           | Strumpfhosen                                       60.04-31-   30,4
                                                                     60.04-33
                                                                     60.04-34
   71          . Oberkleidung aus Gewirken, für Säuglinge          . 60.05-06
                                                                     60 . 05-07
                                                                     6O.O5-O8
                                                                     6O.O5-O9
. 72               Badeanzüge aus Gewirken                           60.05-11    10 •               1?
                                                                     60.05-13
                                                                     60.05-I5
                                                                     60.06-91
  73
                   Trainingsanzüge aus Gewirken , weder gummiela-   60.05-16      1,67             68
                   stich noch kautschutiert                         60.05-17
                                                                    60.05-19
 74                                                              I
                  Kostüme und Hosenanzüge ( einschliesslich der
                  aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi      60.05-71      1,54             61
                  nationen , die zusammen bestellt , aufgemacht     60.05-72'
                  und befördert und normalerweise zusammen          60.05-73
                  verkauft werden), aus Gewirken , weder gummi-    6O.O5-74
                  elastisch noch kautschutiert , für Frauen .
                 Ladchen und Kleinkinder (ausgenommen Säug-
 ---pagebreak---     t
                                                              -19-
  »
                                                                                I
                                          Warenbezeichnung                        Nll'.EXE-                                    I
        Nr
                                                                          1 Kennzi(1872)ffer   StL'ck /kg     •" 'VwU
  I •                                                                            oO . 05-66      0,80             1250
  ; 75                Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich: der            60.05–68
                      aus zwei oder drei feilen "bestehenden Kombinar-
  i
                      tionen , die zusajnmen bestellt , aufgemacht und                                    I
  i                   befördert und normalweise zusammen verkauft                                   0
                      werden ), aus Gewirken , weder gummielastisch
                    moch kautschutiert , für Männer und Knaben
                    I
                    I
               Τ    i
                ί
I
!
ι
                :
!               •
I
      76
                »,
                    iArbeits- und Berufskleidung aus Geweben für                 61.01-13
'                   Jiänner und Knaben ; Schürzen , Kittel und                   61.01-15
|                  -andere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben             . 61.01-17                   v
'                  ifür Frauen , Mädchen und Kleinkinder                         61.01-19
                                                                                61.02-12
ι                  :
,
I              .i
                   I                                                             61.02-14
i                 *
i          .                            ■        ■
!              -i
                                                                           <•
:     77              Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen               60.03-21        40 or               25
i                 ;                                                              60.03-23
!                 !
1                 I                                                                                ι
1 78              j Bademäntel     und -jacken ; Hausmäntel , Hausjack-          61.01-09
                                                                                61.01-24
                      en und ähnliche Hauskleidung sowie andere
1            „    I
                      Oberkleidung, aus Geweben , für Männer und                 61.01-25
                                                                                61.01-26
|
\                     Knaben , augenommen Kleidung der Kategorien
             \        6 , 14A , 14B , 16 , 17 , 21,-76 und 79                    61.01-92
I                                                                             -. 61.01-94
                                                                                61.01-96
             :    î
      ^      * .!
                                                                        ι
                  I
      79          i Badehosen und -anzüge aue Geweben                            61.01-22        8,3               120
                                                                                61.01-23
                                                                                61.02-16
                    I
                                                                                61.02-1,8   •
  I
   i ro                 Sauglingskleidung aus Geweben "
                                                                                61.02-01 .-
                                                                                61.02-03
                                                                                . κ · .
                                                                                *·' ι * '
                                                                                61.04-01
                                                                                61.04-09
 ---pagebreak---                                                        -20- .
                                                                                AouWalenitati'.'o
        a                      »arenbezeichnung                           NIHEXE-
    Nr                                                                Kennziffer
                                                                          (19?a)      Stück/kg
    81                                                                   61.02-07
              Bademantel und. -jacken , Hausmäntel , Bett'jäck-          61.02-22
               chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere             • 61.02-23
               Oberkleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen'          61.02-24
               und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der                61.02-86 „
              Kategorien 6 , 7 , 15A,- 15B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 ,    61.02-88
               79 , und 80                                               61.02-92
t-      ,
     .82      Unterkleidung, andere als für Säuglinge , aus
                                                                         60.04-38
                                                                         60.04-60
               Gewirken weder gummielastisch noch kautschu-
               tiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
               aus künstlichen Spinnstoffen
I
i
     P3     I Oberkleidung aus Gewirken , weder gummielas-               6O.05-O4
            1 tisch noch kautschutiert , andere als Kleidung              60.05-81
              der Kategorien 5 , 7 , 26^27 , 28, 71 ,. 72 , 74,'         60.05-82
          "; und 75                                                      60.05-83
                                                                         6O.05-84
      84       Schals , Umschlagtucher , Halstücher , Kragen             61.06-30
               schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche               61.06-40
            • Waren , andere als aus Gewirken                             6I.O6-50
                                                                          61.06–60
  –        -«
     85 !Krav/atten , andere als aus Gewirken                             61.07-30       17,9
                                                                          61.07-40
                                                                          61.07-90
     86       Korsette , Hüftgürtel , Mieder ,. Büstenhalter ,             61.09-20      8,8              11
              iHosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder ,               61.09-30
              Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als-                61.09-40
              Büstenhalter aus Geweben oder aus Gewirken ,                 61 . 09-80
              auch gummielastisch
 ---pagebreak---                                                                     •21-
                                                                                Acuivalen: 1
'•V'fl 5                                Warenbezeichnung                               Ml'.EXE-
  l-r                                                                            Kennziffer '
                                                                                Stück/kg          %* Stl'cs.
                                                                                • (1S73)
                                                                                i
 87                    Handschuhe , Strtfopfe , Socken und Söckchen ,                61.10-00,
                       nicht gewirkt                                     <
                                                                                ' ■          1                  - 1i
                                                                              )
                                                                                •        I             \
                                                                            •       ■' •
                                                                                :     *_!
88                    Konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B.                     61.11–00 » ,
                      Schweissblätter , Schulterpolster i\nd andere .
                      Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                      Schutzärmel , andere als aus Gewirken
                 l
               ' i
                                    I                       V
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                                                          /                 ί            "      " ■
                                                                            I
        - !
89               ! Taschentücher        aus Baumwolle und mit einem                  61;05-20                               59                     17
                 i
                 i
                      Wert von mehr als 15 ERE/kg                                                                    «
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                                                                                i
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                                                                                I
                                                                                I . .
                                                                                I
                                                                                A «
 ---pagebreak--- *                    \                                                                                I
                                                                                j
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                                                                          GRUPPE    V
                                      .             t                                                                                f
                                               i •
                                                                                M
                                                                                . AquivaUn: tai-e .
      ί"ΐ * *■" Γ·"ΐ Λ ι                         Warer.be2eichp.unQ
                                                                                Kernzifter
|           «r                                                                                Stück/ kg       r;
l          !                                                                                (1S78)
           90                   Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen                        59.04-11       ■
                                Spinnstoffen , auch geflochten                                ;       59.04-13
                                                                                I       59.04-15 ,
                                                                                59.04-17 "
                                                                                59.04-18
!          91              '    Zelte   "                                             ■               62 . 04-23
               *           1
                                                                                62,04-73
i.                         :
i          92              :; Gewebe aus synthetischen oder künstlichen                         ~     51.04-03
                                Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die                        51.04-52
                                Reifenherstellung                   .   .
                         0 ,
                     v     I
                                                                                59.11-15
                                                                                %
                           II
                           1
                             ί'                                                  :     .
                             1
           « i'                 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken aus                            62.03-93
                                                                                •62.03-95'        '
                           I
                             | Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen j                      . 62.03-97          '
                             ! oder .dergleichen , aus Polyäthylen oder Poly- ]
                             ! propylen                                                     j         62.03-98
                                                                                I
  :    •                    1i                                                              i
                                                                * : ' '                  '  1
                           11              •
  L. ...           .        !I               ·                        .
  ι                        ίI                                 !
                                                                                59.01-07
  i 94                     |    Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten
                                                                                ;    59.01-12
  i              ■     ■        und Noppen , aus Spinnstoffen
                                                                ■"                          j         59.01-14
                                                                                59.01-15
   i                                                                                59.01-16
   #
   i
                             1
                             !                                                                        59.01-18-                            I
                                                                                I
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                                                                                59.01-21                             I
   i                                                                                59.01-29
                                                                                . I
    L.
           9                  i Pilze und Waren daraus , auch getrankt oder                           59.02-35' - •
                              I bestrichen , andere als Bodenbeläge                                   5v - 02-4l i-
                                                                                59.02-47' •'          ■■ . ■      ■ j
                                                                                59.02-51
                                                                                59.02-57
                                                    -    .          ■              ■■      <;         59.02-59
                                                                                I
                                                                                59.02-91     '      j           :    i
                                                                                59.02-95
                                                                                .    59 -02-97
 ---pagebreak---                                                                                Äquivalenz'l££U         !
|S 9 % *          i I                          Warenbezeichnung                           NIHEXE-                                     -J
         »r                                                                             Kennziffer      j   ' Stück / kc       Çy 4-C<
                                                                                (1578)        I                           f
                                                                                ν
         96 .                Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt                59.03-11
                             oder "bestrichen , andere als Bekleidung und                59 - 03-19
                             Bekleidungszubehör                                   |'     59.03-30    f
                                                                                I
                      j
        97                   Netze aus Bindfaden , Seilen und Tauen , Stücken            59.05-11
I             ■       ; Fischemetze
                             als Meterware oder abgepaast ; äbgepasste                   59.05-21
I                     ;                      aus Garne . Bindfäden oder Seilen           59.05-29 :
I                                                                                55.05-91
 I            ■        !
i
 J                                                                                59.05-99
i                      li
j
                                                                                %
                       'i
i       98        • I Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen                       59-. 06-00
 •                  *1
1               •
                   , I
                         »  oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren darauj                       /
                         i und Waren der Kategorie 97
                    i                                                  I        j
                                                                              1 I
                     1                                                           I
                     t
   !" 99 ;! Gewebe                    , mit Leim oder stärkehaltigen Zürich©–
                              Stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                                                59.07-10
                                                                                59.07-90
   j
   i                          zum Herstellen von Futteralen
                                           und anderen Kartonagen oder zu
                              ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte
                              Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
                              für die Hutmacherei
    i       .      -i      »
    i •             (                                                                          t •
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     ;              »                                                              \                      1
                           i                                                       !         '
                                                                                i
     I               » »            -
                                                                                .
                     1
                           ί
                                                                                !'            :     J
                                                                                59.08-10
                            t                                                                                ι
          100                 Gewebe , mit Zellulosederivaten oder Kunststof
                              fen getränkt , bestrichen oder überzogen oder i         ■    59.O8-5I
                              mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
                                                                                i       59.08-53
                                                                                i       59.08-57
                                                                                ι
                                                                                I
                    I
 ---pagebreak---                                                                                /   Acuivalen:ti^c . ■ «
K.jt -": T- S -î                       Warenbezeichnung                     HIKEXE-
     Nr                                                                    Kennziffer
.  i    ,   ~"                                                           '   (1972 )   Stuck/kg
  101                  Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten ,
                       andere als aus synthetischen Spinnstoffen            59.04-90
  102                ; Linoleum , auch zugeschnitten , RißSöaeh'Beläg" "
                     • aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufge- .        59.10-tO
                     | tragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen ,        59 - 10-31
                   ,j auch zugeschnitten        ."      . .                 59.10-39
                                                                            59.11-11
                       Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke ,        59.11-14
                       mit Ausnahme derjenigen für die Reifenher-
                       stellung                                             59.11-17
                                                                            59.11-20
                 π
                    I                                                       59.12-00
  104            j ! Gewebe , getränkt oder bestrichen ,, andere als
                 'I diejenigen der Kategorien 99 , 100 , 102 und
                 f ! 103 » bemalte' Gev/ebe für Theat erdekorat ionen ,
                 i ! Atelierhintergründe und dergleichen
  105                  Guinmie lastische Gewebe , ausgenommen Gewxrke        59.13-01
                                                                            59.13-11
                                                                            59.13-13
                                                                            59.13-15"
                                                                            59.13-19
                                                                            59.13-32
                                                                            5° . 13-34
                                                                            59.13-35
                                                                            59.13-39
                                                                            59.14-00
   10ό                 Gewebte , geflochtene oder 1 gewirkte Dochte aus
                       Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und
                       dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und
                       schlauchförmige Gewirke für Glühstümpfe
 ---pagebreak---                                                    - 25 -
.•« 'irl ■»                    Warenbezeichnung                   WKEXE-
                                                                 Kemziffer
                                                                            Stuck;" 1
                                                                   ( 1978 )
              t Pumpenschi äuche und ähnliche Schlauche , aus    59.15-10
                Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör  59.15-90
              ' teilen aus anderen Stoffen
                                                                 59.16-00
108          j Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffe:
            :| auch verstärkt
                                                                 62.04-21
                                                                 62.04-61
                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
                                                                 62.04-69
                                                                 62.04-25
                Luftmatratzen , aus Geweben                      62.04-75
                                                                 62.04-2Q
                                                                 62.04-79
                Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                als Luftmatratzen und Saite
                Andere konfektionierte. Waren aus Geweben ,      62.05-10
                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                '62.05-30
                                                                 62.05-93
                und 114
                                                                62.05-98
                Scheuertucher , Wischtücher , Spul tücher und
                Staubtücher , andere als aus Gewirken            62.05-20
                                                                59.17-10
                Technische Gewebe und Gegenstande des tech     59.17-29
                nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                                                                59.17-41
                                                                59.17-49
                                                                59.17-51
                                                                59.17-59
                                                                59.17-71
                                                                59.17-79
                                                                59.17-91
                                                                59.17-93
                                                                59.17-95
                                                                59.- 17-99
 ---pagebreak---                                       VERTRAULICH - JUCHT VSROI^TTLTCF^T
                KOMMISSION
                    DER                                                    . Brussel            d en . 24. ?. . .De zembe r 1 $7. 7. .
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
    Generaldirektion ■.
 Auswärtige Beziehungen
                                                                             Botschaft der Republik
               I E 2                                                         östlich des Uruguay-
                                                                             Avenue - Louise 437
                                                                             lCbO Bruxelles
               Exzellenz ,                                                                          '                                    i
                Ich "beehre mich , auf das am heutigen Tage paraphierte Abkommet
                zwischen der Gemeinschaft und Uruguay über den Kandel mit Textil-
               waren , insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3 und 4 Bezug zu nehmen .
                                  ι                                                    ι ' . .
               .Ich mochte Ihnen versichern , daß , falls die Gemeinschaft diese
                Bestimmungen auf die Waren der Kategorie 4o (NILIEXE 1978 '• 53.05-10 ,
                53.05-r.22 , 53.05-29 ,- 53.05-32 , 53.05-39 ) anwendet', die in der Notifizierung
                 V
                des Konsultationsersuchens angegebene Jahresmenge , den Umfang der von                                                 -
                Uruguay             . in den Jahren 1976 und 1977 in die Gemeinschaft getätigten
                Ausfuhren und einen entsprechenden Aufstockungssatz berücksichtigen wird .
                Genehmigen Sie , Exzellenz , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten
                Hochachtung
                                                                                Manfred Gaspari
                                                                        Vertretcr der Kommission fur die
                                                                               Textilverhandlungen'
Provisorische Anschrift; 200, rue de lo Loi, 1040 Brüssel – Tel . 3500 40-3580 40 – Telegrammadresse: » COMEUR Brüssel «     Fernschreiber:
                                                          » COMEURBRU 21 877 .