title: Richtlinie 2006/92/EG der Kommission vom 9. November 2006 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Captan, Dichlorvos, Ethion und Folpet   (Text von Bedeutung für den EWR)

text:
               10.11.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 311/31

      RICHTLINIE 2006/92/EG DER KOMMISSION

   vom 9. November 2006
   zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Captan, Dichlorvos, Ethion und Folpet
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 5,
   gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (2), insbesondere auf Artikel 10,
   gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (3), insbesondere auf Artikel 7,
   gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (4), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Bei Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse, spiegeln die Rückstandsgehalte den Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmitteln wider, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen. Die Schädlingsbekämpfungsmittel sind so einzusetzen, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf den Umweltschutz und die geschätzte Aufnahme mit der Nahrung durch die Verbraucher. Bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs spiegeln die Rückstandsgehalte die Aufnahme von mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandeltem Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs durch Tiere sowie gegebenenfalls die unmittelbaren Folgen des Einsatzes von Tierarzneimitteln wider. Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte bilden die oberen Grenzwerte für solche Rückstände, die man in Erzeugnissen dann erwarten könnte, wenn die Erzeuger eine gute landwirtschaftliche Praxis anwenden.

               (2)

               Die Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel werden ständig überprüft und können geändert werden, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Ergibt die zugelassene Verwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln keine nachweisbaren Rückstände in oder auf dem Lebensmittel, oder ist die Verwendung nicht zugelassen, oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt, oder werden in Drittländern Mittel verwendet, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt.

               (3)

               Der Kommission wurde mitgeteilt, dass die Rückstandshöchstgehalte für mehrere Schädlingsbekämpfungsmittel angesichts neuer Informationen über die Toxikologie und die Aufnahme durch die Verbraucher möglicherweise überprüft werden müssen. Die Kommission hat die jeweiligen Bericht erstattenden Mitgliedstaaten aufgefordert, Vorschläge für die Überprüfung der auf EU-Ebene festgelegten Rückstandshöchstgehalte zu machen. Diese Vorschläge wurden der Kommission unterbreitet.

               (4)

               Die lebenslange und die kurzzeitige Verbraucherexposition bei Aufnahme der unter diese Richtlinie fallenden Schädlingsbekämpfungsmittel über Lebensmittel ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (5) erneut geprüft und bewertet worden. Auf dieser Grundlage sollten neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass es zu keiner unannehmbaren Verbraucherexposition kommt.

               (5)

               Die etwaige akute Verbraucherexposition bei Aufnahme jedes der Lebensmittel, das Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten könnte, ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Daraus wird geschlossen, dass das Vorhandensein von Pestizidrückständen unterhalb der in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte keine akute toxische Wirkung hat.

               (6)

               Die Handelspartner der Gemeinschaft wurden über die Welthandelsorganisation zu den in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre diesbezüglichen Äußerungen wurden berücksichtigt.

               (7)

               Die Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.

               (8)

               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG werden die Einträge für Captan, Dichlorvos, Ethion und Folpet gestrichen.
   Artikel 2
   Die Richtlinie 86/362/EWG wird wie folgt geändert:

               a)

               In Anhang II Teil A werden die Einträge für Captan, Ethion und Folpet gemäß Anhang I der vorliegenden Richtlinie angefügt.

               b)

               In Anhang II Teil A wird der Eintrag für Dichlorvos durch den Text in Anhang II der vorliegenden Richtlinie ersetzt.

         Artikel 3
   Die Richtlinie 90/642/EWG wird wie folgt geändert:

               a)

               In Anhang II werden die Einträge für Captan und Folpet gemäß Anhang III der vorliegenden Richtlinie angefügt.

               b)

               In Anhang II wird der Eintrag für Dichlorvos und Ethion durch den Text in Anhang IV der vorliegenden Richtlinie ersetzt.

         Artikel 4
   (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 10. Mai 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 11. Mai 2007 an.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 5
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 6
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Brüssel, den 9. November 2006

            Für die Kommission

         Markos KYPRIANOU

            Mitglied der Kommission

      (1)  ABl. L 340 vom 9.12.1976, S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/59/EG der Kommission (ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 61).

      (2)  ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/62/EG der Kommission (ABl. L 206 vom 27.7.2006, S. 27).

      (3)  ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/62/EG der Kommission.

      (4)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/85/EG der Kommission (ABl. L 293 vom 24.10.2006, S. 3).

      (5)  „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, 1997 von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7).

      ANHANG I

                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln

                     Höchstgehalt in mg/kg

                     „Captan

                     0,02 (1)

                     Getreide

                     Ethion

                     0,01 (1)

                     Getreide

                     Folpet

                     2 Weizen, Gerste
                     0,02 (1) Sonstiges Getreide

         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“

      ANHANG II

                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln

                     Höchstgehalt in mg/kg

                     „Dichlorvos

                     0,01 (1)

                     Getreide

         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“

      ANHANG III

                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

                     Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten

                     Captan

                     Folpet

               „1.   Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte

                                 i)

                                 ZITRUSFRÜCHTE

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                     Grapefruit

                     Zitronen

                     Limonen

                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere Hybriden)

                     Orangen

                     Pomelos

                     Sonstige

                                 ii)

                                 SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)

                     0,02 (2)

                     Mandeln

                     0,3

                     Paranüsse

                     Kaschu-Nüsse

                     Esskastanien, Edelkastanien

                     Kokosnüsse

                     Haselnüsse

                     Macadamianüsse

                     Pekannüsse, Hickorynüsse

                     Pinienkerne, Pignoli

                     Pistazien

                     Walnüsse

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 iii)

                                 KERNOBST

                     3 (1)

                     3 (1)

                     Äpfel

                     Birnen

                     Quitten

                     Sonstige

                                 iv)

                                 STEINOBST

                     Aprikosen, Marillen

                     3

                     Kirschen

                     5

                     2

                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden)

                     Pflaumen, Zwetschgen

                     1

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 v)

                                 BEEREN UND KLEINOBST

                                 a)

                                 Tafel- und Keltertrauben

                     0,02 (2)

                     Tafeltrauben

                     0,02 (2)

                     Keltertrauben

                     5

                                 b)

                                 Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)

                     3 (1)

                     3 (1)

                                 c)

                                 Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)

                     Brombeeren

                     3 (1)

                     3 (1)

                     Taubeeren

                     Loganbeeren

                     Himbeeren

                     3 (1)

                     3 (1)

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 d)

                                 Anderes Kleinobst und andere Beeren (ohne Wildfrüchte)

                     Heidelbeeren

                     Preiselbeeren

                     Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß)

                     3 (1)

                     3 (1)

                     Stachelbeeren

                     3 (1)

                     3 (1)

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 e)

                                 Wildbeeren und Wildobst

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 vi)

                                 SONSTIGE FRÜCHTE

                     0,02 (2)

                     Avocados

                     Bananen

                     Datteln

                     Feigen

                     Kiwis

                     Kumquats

                     Litchis

                     Mangos

                     2

                     Oliven (Tafeloliven)

                     Oliven (Kelteroliven)

                     Papayas

                     Passionsfrüchte

                     Ananas

                     Granatäpfel

                     Sonstige

                     0,02 (2)

               2.   Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet

                                 i)

                                 WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE

                     0,02 (2)

                     Rote Rüben

                     Karotten und Möhren

                     0,1

                     Maniok, Kassava

                     Knollensellerie

                     0,1

                     Meerrettich, Kren

                     Topinambur

                     Pastinaken

                     Petersilienwurzel

                     Radieschen und Rettiche

                     Schwarzwurzeln

                     Süßkartoffeln, Bataten

                     Kohlrüben

                     Speiserüben

                     Yamswurzeln

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 ii)

                                 ZWIEBELGEMÜSE

                     0,02 (2)

                     Knoblauch

                     Zwiebeln

                     0,1

                     Schalotten

                     Frühlingszwiebeln

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 iii)

                                 FRUCHTGEMÜSE

                                 a)

                                 Solanaceae

                     0,02 (2)

                     Tomaten, Paradeiser

                     2 (1)

                     2 (1)

                     Paprika

                     0,1

                     Auberginen, Melanzani

                     Okra

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 b)

                                 Kürbisgewächse — mit genießbarer Schale

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                     Salatgurken

                     Einlegegurken

                     Zucchini

                     Sonstige

                                 c)

                                 Kürbisgewächse — mit ungenießbarer Schale

                     1

                     Melonen

                     0,1

                     Kürbisse

                     Wassermelonen

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 d)

                                 Zuckermais

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 iv)

                                 KOHLGEMÜSE

                     0,02 (2)

                                 a)

                                 Blumenkohle

                     0,02 (2)

                     Rübstiel

                     Blumenkohl, Karfiol

                     Sonstige

                                 b)

                                 Kopfkohle

                     0,02 (2)

                     Rosenkohl, Kohlsprossen

                     Kopfkohl

                     Sonstige

                                 c)

                                 Blattkohle

                     0,02 (2)

                     Chinakohl

                     Grünkohl

                     Sonstige

                                 d)

                                 Kohlrabi

                     0,05

                                 v)

                                 BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER

                                 a)

                                 Kopfsalate und ähnliche

                     Gartenkresse

                     Feldsalat

                     Kopfsalat

                     2

                     Breitblättrige Endivie (Cichorum endivia var. latifolium)

                     2

                     Rucola

                     Blätter und Blattstiele der Brassica

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 b)

                                 Spinat und ähnliche

                     0,02 (2)

                     Spinat

                     0,1

                     Mangold

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 c)

                                 Brunnenkresse

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 d)

                                 Chicorée

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 e)

                                 Frische Kräuter

                     0,02 (2)

                     Kerbel

                     Schnittlauch

                     Petersilie

                     0,1

                     Blattsellerie

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                                 vi)

                                 HÜLSENGEMÜSE (frisch)

                     Bohnen (mit Hülsen)

                     2 (1)

                     2 (1)

                     Bohnen (ohne Hülsen)

                     2 (1)

                     2 (1)

                     Erbsen (mit Hülsen)

                     Erbsen (ohne Hülsen)

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 vii)

                                 STÄNGELGEMÜSE (frisch)

                     Spargel

                     Kardonen

                     Stangensellerie

                     0,1

                     Fenchel

                     Artischocken

                     Lauch, Porree

                     2

                     Rhabarber

                     Sonstige

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 viii)

                                 PILZE

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                                 a)

                                 Zuchtpilze

                                 b)

                                 Wildpilze

                                 3.

                                 Hülsenfrüchte

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                     Bohnen

                     Linsen

                     Erbsen

                     Lupinen

                     Sonstige

                                 4.

                                 Ölsaaten

                     0,02 (2)

                     0,02 (2)

                     Leinsamen

                     Erdnüsse

                     Mohnsamen

                     Sesamsamen

                     Sonnenblumenkerne

                     Rapssamen

                     Sojabohnen

                     Senfkörner

                     Baumwollsamen

                     Hanfsamen

                     Sonstige

                                 5.

                                 Kartoffeln

                     0,05

                     0,1

                     Frühkartoffeln

                     Lagerkartoffeln

                                 6.

                                 Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Blattstiele von Camellia sinensis)

                     0,05 (2)

                     0,05 (2)

                                 7.

                                 Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver

                     0,05 (2)

                     150

         (1)  Summe aus Captan und Folpet.

         (2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“

      ANHANG IV

                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

                     Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten

                     Dichlorvos

                     Ethion

                                 „1.

                                 Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte

                     0,01 (1)

                     0,01 (1)

                                 i)

                                 ZITRUSFRÜCHTE

                     Grapefruit

                     Zitronen

                     Limonen

                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere Hybriden)

                     Orangen

                     Pomelos

                     Sonstige

                                 ii)

                                 SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)

                     Mandeln

                     Paranüsse

                     Kaschu-Nüsse

                     Esskastanien, Edelkastanien

                     Kokosnüsse

                     Haselnüsse

                     Macadamianüsse

                     Pekannüsse, Hickorynüsse

                     Pinienkerne, Pignoli

                     Pistazien

                     Walnüsse

                     Sonstige

                                 iii)

                                 KERNOBST

                     Äpfel

                     Birnen

                     Quitten

                     Sonstige

                                 iv)

                                 STEINOBST

                     Aprikosen, Marillen

                     Kirschen

                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden)

                     Pflaumen, Zwetschgen

                     Sonstige

                                 v)

                                 BEEREN UND KLEINOBST

                                 a)

                                 Tafel- und Keltertrauben

                     Tafeltrauben

                     Keltertrauben

                                 b)

                                 Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)

                                 c)

                                 Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)

                     Brombeeren

                     Taubeeren

                     Loganbeeren

                     Himbeeren

                     Sonstige

                                 d)

                                 Anderes Kleinobst und andere Beeren (ohne Wildfrüchte)

                     Heidelbeeren

                     Preiselbeeren

                     Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß)

                     Stachelbeeren

                     Sonstige

                                 e)

                                 Wildbeeren und Wildobst

                                 vi)

                                 SONSTIGE FRÜCHTE

                     Avocados

                     Bananen

                     Datteln

                     Feigen

                     Kiwis

                     Kumquats

                     Litchis

                     Mangos

                     Oliven (Tafeloliven)

                     Oliven (Kelteroliven)

                     Papayas

                     Passionsfrüchte

                     Ananas

                     Granatäpfel

                     Sonstige

                                 2.

                                 Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet

                     0,01 (1)

                                 i)

                                 WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE

                     0,01 (1)

                     Rote Rüben

                     Karotten und Möhren

                     Maniok, Kassava

                     Knollensellerie

                     Meerrettich, Kren

                     Topinambur

                     Pastinaken

                     Petersilienwurzel

                     Radieschen und Rettiche

                     Schwarzwurzeln

                     Süßkartoffeln, Bataten

                     Kohlrüben

                     Speiserüben

                     Yamswurzeln

                     Sonstige

                                 ii)

                                 ZWIEBELGEMÜSE

                     0,01 (1)

                     Knoblauch

                     Zwiebeln

                     Schalotten

                     Frühlingszwiebeln

                     Sonstige

                                 iii)

                                 FRUCHTGEMÜSE

                     0,01 (1)

                                 a)

                                 Solanaceae

                     Tomaten, Paradeiser

                     Paprika

                     Auberginen, Melanzani

                     Okra

                     Sonstige

                                 b)

                                 Kürbisgewächse — mit genießbarer Schale

                     Salatgurken

                     Einlegegurken

                     Zucchini

                     Sonstige

                                 c)

                                 Kürbisgewächse — mit ungenießbarer Schale

                     Melonen

                     Kürbisse

                     Wassermelonen

                     Sonstige

                                 d)

                                 Zuckermais

                                 iv)

                                 KOHLGEMÜSE

                     0,01 (1)

                                 a)

                                 Blumenkohle

                     Rübstiel

                     Blumenkohl, Karfiol

                     Sonstige

                                 b)

                                 Kopfkohle

                     Rosenkohl, Kohlsprossen

                     Kopfkohl

                     Sonstige

                                 c)

                                 Blattkohle

                     Chinakohl

                     Grünkohl

                     Sonstige

                                 d)

                                 Kohlrabi

                                 v)

                                 BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER

                                 a)

                                 Kopfsalate und ähnliche

                     0,01 (1)

                     Gartenkresse

                     Feldsalat

                     Kopfsalat

                     Breitblättrige Endivie (Cichorum endivia var. latifolium)

                     Rucola

                     Blätter und Blattstiele der Brassica

                     Sonstige

                                 b)

                                 Spinat und ähnliche

                     0,01 (1)

                     Spinat

                     Mangold

                     Sonstige

                                 c)

                                 Brunnenkresse

                     0,01 (1)

                                 d)

                                 Chicorée

                     0,01 (1)

                                 e)

                                 Frische Kräuter

                     Kerbel

                     Schnittlauch

                     Petersilie

                     2

                     Blattsellerie

                     Sonstige

                     0,01 (1)

                                 vi)

                                 HÜLSENGEMÜSE (frisch)

                     0,01 (1)

                     Bohnen (mit Hülsen)

                     Bohnen (ohne Hülsen)

                     Erbsen (mit Hülsen)

                     Erbsen (ohne Hülsen)

                     Sonstige

                                 vii)

                                 STÄNGELGEMÜSE (frisch)

                     Spargel

                     Kardonen

                     Stangensellerie

                     0,1

                     Fenchel

                     Artischocken

                     Lauch, Porree

                     Rhabarber

                     Sonstige

                     0,01 (1)

                                 viii)

                                 PILZE

                     0,01 (1)

                                 a)

                                 Zuchtpilze

                                 b)

                                 Wildpilze

                                 3.

                                 Hülsenfrüchte

                     0,01 (1)

                     0,01 (1)

                     Bohnen

                     Linsen

                     Erbsen

                     Lupinen

                     Sonstige

                                 4.

                                 Ölsaaten

                     0,01 (1)

                     0,02 (1)

                     Leinsamen

                     Erdnüsse

                     Mohnsamen

                     Sesamsamen

                     Sonnenblumenkerne

                     Rapssamen

                     Sojabohnen

                     Senfkörner

                     Baumwollsamen

                     Hanfsamen

                     Sonstige

                                 5.

                                 Kartoffeln

                     0,01 (1)

                     0,01 (1)

                     Frühkartoffeln

                     Lagerkartoffeln

                                 6.

                                 Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Blattstiele von Camellia sinensis)

                     0,02 (1)

                     3

                                 7.

                                 Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver

                     0,02 (1)

                     0,02 (1)

         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“


Avis juridique important

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31990L0650

Richtlinie 90/650/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 über die Übergangsmaßnahmen bei der Harmonisierung der technischen Vorschriften für bestimmte Erzeugnisse in Deutschland

Amtsblatt Nr. L 353 vom 17/12/1990 S. 0039 - 0042 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 20 S. 0032  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 20 S. 0032

RICHTLINIE DES RATES vom 4. Dezember 1990 über die Übergangsmaßnahmen bei der Harmonisierung der technischen Vorschriften für bestimmte Erzeugnisse in Deutschland (90/650/EWG)   DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,   auf Vorschlag der Kommission(1),   nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(2),   nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(3),   in Erwägung nachstehender Gründe:   Die Gemeinschaft hat eine Reihe von Rechtsvorschriften über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Produkten erlassen, die für alle Mitgliedstaaten und alle Wirtschaftsteilnehmer verbindlich sind.   Mit der Herstellung der deutschen Einheit gilt das Gemeinschaftsrecht automatisch auch im Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Die Anwendung dieser Bestimmungen kann wegen des regionalen wirtschaftlichen Entwicklungsstandes zu  Schwierigkeiten führen.  Artikel 8c des Vertrages sieht vor, daß die Kommission den Umfang der Anstrengungen berücksichtigt, die einigen Volkswirtschaften mit unterschiedlichem Entwicklungsstand im Zuge der Errichtung des Binnenmarktes abverlangt werden.  Die betreffenen Ausnahmeregelungen müssen vorübergehender Art sein und sollen das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes so wenig wie möglich stören; sie dürfen jedoch auch nicht dazu führen, daß Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher beeinträchtigt  werden.   Der Stand der Informationen über die in dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik geltenden Vorschriften und über die Lage der Industrie reicht nicht aus, um den Umfang der Ausnahmeregelungen endgültig festlegen zu können; damit der  weiteren Entwicklung in diesem Bereich Rechnung getragen werden kann, ist ein vereinfachtes Verfahren nach Artikel 145 dritter Gedankenstrich des Vertrages für die Anpassung und die Durchführung dieser Ausnahmeregelungen vorzusehen  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:     Artikel 1  (1)  In Abweichung von den im Anhang genannten Richtlinien wird Deutschland ermächtigt, im Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik die geltenden Rechtsvorschriften für die Erzeugnisse beizubehalten, die dort hergestellt wurden  und werden, sofern dies dem Inverkehrbringen und dem freien Verkehr in diesem Gebiet von Erzeugnissen, die den Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen, nicht entgegensteht.   (2)  Von der Ermächtigung gemäß Absatz 1 kann für die im Anhang genannten Gemeinschaftsrichtlinien bis zum 31. Dezember 1992 Gebrauch gemacht werden.   (3)  Die deutschen Behörden können die in den Absätzen 1 und 2 genannten Ausnahmeregelungen auf die Erzeugnisse ausdehnen, die unter die in den Anhängen I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3568/90(4) genannten Abkommen fallen. Diese Maßnahmen werden im  Rahmen der in den genannten Abkommen festgelegten Hoechstmengen bzw. Hoechstwerte getroffen, um den Markterfordernissen in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik zu entsprechen.    Artikel 2  (1)  Unbeschadet von Absatz 2 vergewissern sich die Mitgliedstaaten im Rahmen der Verfahren zur Konformitätskontrolle der Erzeugnisse, daß die Erzeugnisse, für die eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 in Anspruch genommen wird, nur im  Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik in den Verkehr gebracht werden.   (2)  Deutschland ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß die Erzeugnisse, die nicht den in Artikel 1 genannten Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen, in anderen Gebieten der Gemeinschaft als dem Gebiet der ehemaligen Deutschen  Demokratischen Republik nicht in den Verkehr gebracht werden; diese Maßnahmen müssen mit dem Vertrag und insbesondere mit den Zielen des Artikels 8a vereinbar sein und dürfen nicht zu zusätzlichen Kontrollen und Formalitäten an den Grenzen zwischen den  Mitgliedstaaten führen.   (3)  Jeder Mitgliedstaat kann die Kommission befassen, wenn Schwierigkeiten auftreten. Die Kommission prüft die Frage umgehend und legt ihre Schlußfolgerungen, gegebenenfalls zusammen mit geeigneten Maßnahmen, vor. Diese Maßnahmen werden nach dem  Verfahren des Artikels 5 erlassen.    Artikel 3  (1)  Die Vorschriften, die in Anwendung von Artikel 1 beibehalten werden dürfen, und die Kontrollmaßnahmen, die nach Artikel 2 ergriffen werden, sind der Kommission spätestens zu dem Zeitpunkt mitzuteilen, zu dem die gemäß der Verordnung  (EWG) Nr. 2684/90(5) erlassenen vorläufigen Maßnahmen durch Übergangsmaßnahmen ersetzt werden, auf jeden Fall aber bis zum 31. Dezember 1990. Diese Vorschriften und Kontrollmaßnahmen, die der Kommission mitgeteilt werden, werden unverzueglich im  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.  (2)  Deutschland erstattet jeweils am 31. Dezember 1991, 1992 sowie 1995 Bericht über die Anwendung der aufgrund dieser Richtlinie getroffenen Maßnahmen. Die Berichte werden der Kommission übermittelt, die sie an die anderen Mitgliedstaaten und an das  Europäische Parlament weiterleitet.   Artikel 4  (1)  Nach dem in Artikel 5 vorgesehenen Verfahren kann beschlossen werden, Maßnahmen zu treffen, durch die die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen zur Schließung offensichtlicher Lücken oder in technischer Hinsicht angepasst werden.  (2)  Diese Anpassungen sollen der einheitlichen Anwendung der gemeinschaftlichen Regelung in dem durch diese Richtlinie abgedeckten Bereich im Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik unter Berücksichtigung der besonderen Lage in diesem  Gebiet und der besonderen Schwierigkeiten bei der Durchführung dieser Regelung dienen.  Sie müssen den Grundsätzen dieser Regelung Rechnung tragen und in engem Zusammenhang mit einer der in dieser Richtlinie vorgesehenen Ausnahmen stehen.   (3)  Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen können bis zum 31. Dezember 1992 getroffen werden. Ihre Anwendung ist auf diesen Termin begrenzt.   Artikel 5  Bei der Anwendung von Artikel 2 Absatz 3 und von Artikel 4 wird die Kommission von einem Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.  Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der  betreffenen Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im  Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.  Die Kommission erlässt die beabsichtigten Maßnahmen, soweit sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.  Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzueglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit  qualifizierter Mehrheit.  Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat von seiner Befassung an keinen Beschluß gefasst, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission erlassen.   Artikel 6  Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.    Geschehen zu Brüssel am 4. Dezember 1990.  Im Namen des RatesDer PräsidentG. DE MICHELIS   (1)ABl. Nr. L 263 vom 26. 9. 1990, S. 8, geändert am 25. Oktober 1990.  (2)Stellungnahme vom 21. November 1990 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).  (3)Stellungnahme vom 20. November 1990 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).  (4)Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.  (5)ABl. Nr. L 263 vom 26. 9. 1990, S. 1.     ANHANG 1.Richtlinie 73/437/EWG des Rates  Zuckerarten  angenommen am 11. 12. 1973  ABl. Nr. L 356 vom 27. 12. 1973, S. 71  2.Richtlinie 74/409/EWG des Rates  Honig  angenommen am 22. 7. 1974  ABl. Nr. L 221 vom 12. 8. 1974, S. 10  3.Richtlinie 75/726/EWG des Rates  Fruchtsäfte  angenommen am 17. 11. 1975  ABl. Nr. L 311 vom 1. 12. 1975, S. 40  Richtlinie 79/168/EWG des Rates  Änderung der Richtlinie 75/726/EWG  angenommen am 5. 2. 1979  ABl. Nr. L 37 vom 13. 2. 1979, S. 27  Richtlinie 81/487/EWG des Rates  Zweite Änderung der Richtlinie 75/726/EWG  angenommen am 30. 6. 1981  ABl. Nr. L 189 vom 11. 7. 1981, S. 43  Richtlinie 89/394/EWG des Rates  Änderung der Richtlinie 75/726/EWG  angenommen am 14. 6. 1989  ABl. Nr. L 186 vom 30. 5. 1989, S. 14 4.Richtlinie 76/118/EWG des Rates Eingedickte Milch und Trockenmilch angenommen am 18. 12. 1975 ABl. Nr. L 24 vom 30. 1. 1976, S. 49  Richtlinie 83/635/EWG des Rates  Zweite Änderung der Richtlinie 76/118/EWG  angenommen am 13. 12. 1983  ABl. Nr. L 257 vom 21. 12. 1983, S. 37  5.Richtlinie 76/621/EWG des Rates  Erukasäure in Speiseölen und -fetten  angenommen am 20. 7. 1976  ABl. Nr. L 202 vom 28. 7. 1976, S. 35  6.Richtlinie 79/693/EWG des Rates  Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem  angenommen am 24. 7. 1979  ABl. Nr. L 205 vom 13. 8. 1979, S. 5  Richtlinie 88/593/EWG des Rates  Änderung der Richtlinie 79/693/EWG  angenommen am 18. 11. 1988  ABl. Nr. L 318 vom 25. 11. 1988, S. 44


title: Richtlinie 2006/62/EG der Kommission vom  12. Juli 2006  zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Desmedipham, Phenmedipham und Chlorfenvinphos   (Text von Bedeutung für den EWR)

text:
               27.7.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 206/27

      RICHTLINIE 2006/62/EG DER KOMMISSION

   vom 12. Juli 2006
   zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Desmedipham, Phenmedipham und Chlorfenvinphos
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 76/895/EWG des Rates vom 23. November 1976 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 5,
   gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (2), insbesondere auf Artikel 10,
   gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (3), insbesondere auf Artikel 10,
   gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (4), insbesondere auf Artikel 7,
   gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Die bestehenden Wirkstoffe Desmedipham und Phenmedipham wurden mit der Richtlinie 2004/58/EG der Kommission (6) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen.

               (2)

               Die Aufnahme dieser Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG stützte sich auf die Bewertung der Informationen über die vorgeschlagene Verwendung, die einige Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG übermittelt haben. Diese Informationen wurden geprüft und für ausreichend befunden, um bestimmte Rückstandshöchstgehalte festsetzen zu können.

               (3)

               Bezüglich Chlorfenvinphos wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 2076/2002 der Kommission (7) beschlossen, diesen Wirkstoff nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufzunehmen. Einigen Mitgliedstaaten ist es gestattet, gewisse Zulassungen für die Verwendung von Erzeugnissen, welche Chlorfenvinphos enthalten, bis zum 30. Juni 2007 fortbestehen zu lassen.

               (4)

               In der Richtlinie 76/895/EWG sind bereits gemeinschaftliche Rückstandshöchstgehalte für Chlorfenvinphos enthalten. Diese sind bei der Festsetzung von Rückstandshöchstgehalten für Chlorfenvinphos in der Richtlinie 90/642/EWG zu berücksichtigen.

               (5)

               In den Prüfberichten der Kommission, die im Hinblick auf die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erstellt wurden, wurden die zulässige Tagesdosis (Acceptable Daily Intake — ADI) und soweit erforderlich die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) für diese Wirkstoffe festgesetzt. Die Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die mit den betreffenden Wirkstoffen behandelt wurden, wurde nach Gemeinschaftsmethoden geprüft. Ferner wurde den von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien (8) und der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses „Pflanzen“ (9) zur angewandten Methode Rechnung getragen. Es wurde der Schluss gezogen, dass die vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte nicht zu einer Überschreitung dieser ADI oder ARfD führen werden.

               (6)

               Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen zu gewährleisten, die sich aus nicht zulässigen Verwendungen von Pflanzenschutzmitteln ergeben, ist es ratsam, für die betreffenden Erzeugnis/Schädlingsbekämpfungsmittel-Kombinationen die jeweilige untere analytische Bestimmungsgrenze als vorläufigen Rückstandshöchstgehalt festzusetzen.

               (7)

               Die Festsetzung solcher vorläufigen Höchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und deren Anhang VI vorläufige Rückstandshöchstgehalte für die betreffenden Wirkstoffe festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte ausreichen, um weitere Verwendungen der betreffenden Wirkstoffe zu ermöglichen. Danach sollten die vorläufigen Rückstandshöchstgehalte endgültig werden.

               (8)

               Alle Rückstandshöchstgehalte, die sich aus der Verwendung dieser Pflanzenschutzmittel ergeben, müssen daher in die Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG aufgenommen werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Verwendungsverbots zu ermöglichen und die Verbraucher zu schützen. Wo bislang noch keine Rückstandshöchstgehalte bestimmt wurden, sollten sie erstmals festgesetzt werden.

               (9)

               Die Bestimmungen der Richtlinie 76/895/EWG im Hinblick auf Rückstandshöchstgehalte für Chlorfenvinphos sind somit zu streichen.

               (10)

               Die Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.

               (11)

               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG wird der Eintrag zu Chlorfenvinphos gestrichen.
   Artikel 2
   Anhang II der Richtlinie 86/362/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.
   Artikel 3
   Anhang II der Richtlinie 86/363/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.
   Artikel 4
   Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend Anhang III der vorliegenden Richtlinie geändert.
   Artikel 5
   (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 20. Januar 2008 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Vorschriften ab dem 21. Januar 2008 an.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten einzelstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 6
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 7
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Brüssel, den 12. Juli 2006.

            Für die Kommission

         Markos KYPRIANOU

            Mitglied der Kommission

      (1)  ABl. L 340 vom 9.12.1976, S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/59/EG der Kommission (ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 61).

      (2)  ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/59/EG.

      (3)  ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/59/EG.

      (4)  ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/59/EG.

      (5)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/45/EG der Kommission (ABl. L 130 vom 18.5.2006, S. 27).

      (6)  ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 26.

      (7)  ABl. L 319 vom 23.11.2002, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1335/2005 (ABl. L 211 vom 13.8.2005, S. 6).

      (8)  „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, 1997 von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7).

      (9)  Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses „Pflanzen“ vom 14. Juli 1998 zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates (http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/index_en.html).

      ANHANG I
      In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG werden die folgenden Einträge zu Desmedipham, Phenmedipham und Chlorfenvinphos eingefügt:

                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln

                     Höchstgehalt in mg/kg

                     „Desmedipham

                     0,05 (1)
                         (2) Getreide

                     Phenmedipham

                     0,05 (1)
                         (2) Getreide

                     Chlorfenvinphos (Summe der E- und Z-Isomere)

                     0,02 (1) Getreide

         (1)  Untere Grenze der analytischen Bestimmung.

         (2)  Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG.“

      ANHANG II
      Anhang II der Richtlinie 86/363/EWG wird wie folgt geändert:

                  1.

                  In Teil A wird der folgende Eintrag zu Chlorfenvinphos eingefügt:

                              Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln

                              Höchstgehalte in mg/kg

                              Beim Fettanteil von Fleisch, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes ex 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602 (1) (4)

                              Für Roh- und Vollmilch von Kühen, aufgeführt in Anhang I unter KN-Code 0401; für die übrigen Lebensmittel der KN-Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406 gemäß (2) (4)

                              Bei Frischei ohne Schale, für Vogeleier und Eigelb, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408 (3) (4)

                              „Chlorfenvinphos (Summe der E- und Z-Isomere)

                              0,01 (1)

                              0,01 (1)

                              0,01 (1)

                  2.

                  In Teil B wird der folgende Eintrag zu Phenmedipham eingefügt:

                              Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln

                              Höchstgehalte in mg/kg

                              Bei Fleisch, einschließlich Fett, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes ex 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602

                              Bei Milch und Milcherzeugnissen, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406

                              Bei Frischei ohne Schale, für Vogeleier und Eigelb, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408

                              „Phenmedipham (Methyl-N-(3-hydroxyphenyl) carbamat, ausgedrückt als Phenmedipham)

                              0,05 (2)
                                  (3)

                              0,05 (2)
                                  (3)

                              0,05 (2)
                                  (3)

         (1)  Untere Grenze der analytischen Bestimmung.“

         (2)  Untere Grenze der analytischen Bestimmung.

         (3)  Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG, der, sofern er nicht geändert wird, mit Wirkung vom 9. August 2010 endgültig wird.“

      ANHANG III
      In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG werden die folgenden Einträge zu Desmedipham, Phenmedipham und Chlorfenvinphos eingefügt:

                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Höchstgehalt an Rückständen (in mg/kg)

                     Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Höchstgehalte an Rückständen gelten

                     Desmedipham

                     Phenmedipham

                     Chlorfenvinphos (Summe der E- und Z-Isomere)

                     „1.

                        Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     i)

                     ZITRUSFRÜCHTE

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Grapefruits

                     Zitronen

                     Limonen

                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und ähnlichen Hybriden)

                     Orangen

                     Pampelmusen

                     Sonstige

                     ii)

                     SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schalen)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Mandeln

                     Paranüsse

                     Kaschu-Nüsse

                     Esskastanien

                     Kokosnüsse

                     Haselnüsse

                     Macadamia

                     Pekan-Nüsse

                     Pinienkerne

                     Pistazienkerne

                     Walnüsse

                     Sonstige

                     iii)

                     KERNOBST

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Äpfel

                     Birnen

                     Quitten

                     Sonstige

                     iv)

                     STEINOBST

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Aprikosen

                     Kirschen

                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und ähnlichen Hybriden)

                     Pflaumen

                     Sonstige

                     v)

                     BEEREN UND KLEINOBST

                     a)

                     Tafel- und Keltertrauben

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Tafeltrauben

                     Keltertrauben

                     b)

                     Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     c)

                     Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Brombeeren

                     Taubeeren

                     Loganbeeren

                     Himbeeren

                     Sonstige

                     d)

                     Andere Kleinfrüchte und Beeren (ohne Wildfrüchte)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Heidelbeeren

                     Preiselbeeren

                     Johannisbeeren (rote, schwarze und weiße)

                     Stachelbeeren

                     Sonstige

                     e)

                     Wildfrüchte

                     0,05 (1)
                         (2)

                     vi)

                     SONSTIGE FRÜCHTE

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Avocadofrüchte

                     Bananen

                     Datteln

                     Feigen

                     Kiwis

                     Kumquats

                     Litchis

                     Mangos

                     Tafeloliven

                     Oliven zur Ölgewinnung

                     Papayas

                     Passionsfrüchte

                     Ananas

                     Granatäpfel

                     Sonstige

                     2.

                        Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet

                     0,05 (1)
                         (2)

                     i)

                     WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE

                     Rote Rüben

                     0,1 (1)
                         (2)

                     Karotten

                     0,5

                     Kassava, Maniok

                     Knollensellerie

                     Meerrettich, Kren

                     Topinambur

                     Pastinaken

                     0,5

                     Petersilienwurzeln

                     Radieschen und Rettich

                     0,5

                     Schwarzwurzeln

                     Süßkartoffeln, Bataten

                     Kohlrüben

                     0,5

                     Speiserüben

                     0,5

                     Yamswurzeln

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     ii)

                     ZWIEBELGEMÜSE

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Knoblauch

                     0,5

                     Speisezwiebeln

                     Schalotten

                     0,5

                     Frühlingszwiebeln

                     Sonstige

                     0,02 (1)

                     iii)

                     FRUCHTGEMÜSE

                     0,05 (1)
                         (2)

                     a)

                     Solanacea

                     0,02 (1)

                     Tomaten, Paradeiser

                     Paprika

                     Auberginen

                     Okra

                     Sonstige

                     b)

                     Cucurbitaceae mit genießbarer Schale

                     Gurken

                     Einlegegurken

                     Zucchini

                     0,1

                     Sonstige

                     0,02 (1)

                     c)

                     Cucurbitaceae mit ungenießbarer Schale

                     0,02 (1)

                     Melonen

                     Kürbisse

                     Wassermelonen

                     Sonstige

                     d)

                     Zuckermais

                     0,02 (1)

                     iv)

                     KOHLGEMÜSE

                     0,05 (1)
                         (2)

                     a)

                     Blumenkohle

                     0,02 (1)

                     Brokkoli (einschließlich Calabrese)

                     Blumenkohl

                     Sonstige

                     b)

                     Kopfkohle

                     Rosenkohl

                     0,1

                     Kopfkohl

                     0,5

                     Sonstige

                     0,02 (1)

                     c)

                     Blattkohle

                     0,02 (1)

                     Chinakohl

                     Grünkohl

                     Sonstige

                     d)

                     Kohlrabi

                     0,3

                     v)

                     BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER

                     a)

                     Salate und ähnliche

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Kresse

                     0,1

                     Feldsalat

                     0,1

                     Salat

                     Endivien

                     Rucola

                     Blätter und Blattstiele der Brassica

                     Sonstige

                     0,02 (1)

                     b)

                     Spinat und ähnliche

                     0,5 (2)

                     Spinat

                     0,1

                     Mangold

                     Sonstige

                     0,02 (1)

                     c)

                     Brunnenkresse

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     d)

                     Chicorée

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     e)

                     Kräuter

                     0,05 (1)
                         (2)

                     Kerbel

                     Schnittlauch

                     Petersilie

                     0,5

                     Sellerieblätter

                     Sonstige

                     0,02 (1)

                     vi)

                     HÜLSENGEMÜSE (frisch)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     Bohnen (mit Hülsen)

                     Bohnen (ohne Hülsen)

                     Erbsen (mit Hülsen)

                     Erbsen (ohne Hülsen)

                     Sonstige

                     vii)

                     STÄNGELGEMÜSE (frisch)

                     Spargel

                     0,1

                     Kardonen

                     Stangensellerie

                     0,5

                     Fenchel

                     Artischocken

                     0,2 (2)

                     Porree

                     0,1

                     Rhabarber

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     viii)

                     PILZE

                     0,05 (1)
                         (2)

                     a)

                     Zuchtpilze

                     0,05

                     b)

                     Wild wachsende Pilze

                     0,02 (1)

                     3.

                        Hülsenfrüchte

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     Bohnen

                     Linsen

                     Erbsen

                     Sonstige

                     4.

                        Ölsaaten

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     Leinsamen

                     Erdnüsse

                     Mohnsamen

                     Sesamsamen

                     Sonnenblumenkerne

                     Rapssamen

                     Sojabohnen

                     Senfkörner

                     Baumwollsamen

                     Hanfsamen

                     Sonstige

                     5.

                        Kartoffeln

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)

                     Frühe Kartoffeln

                     Gelagerte Kartoffeln

                     6.

                        Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)

                     7.

                        Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)

         (1)  Untere Grenze der analytischen Bestimmung.

         (2)  Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG.“


title: Richtlinie 2006/53/EG der Kommission vom  7. Juni 2006  zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Fenbutatinoxid, Fenhexamid, Cyazofamid, Linuron, Triadimefon/Triadimenol, Pymetrozin und Pyraclostrobin   (Text von Bedeutung für den EWR)

text:
               8.6.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 154/11

      RICHTLINIE 2006/53/EG DER KOMMISSION

   vom 7. Juni 2006
   zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Fenbutatinoxid, Fenhexamid, Cyazofamid, Linuron, Triadimefon/Triadimenol, Pymetrozin und Pyraclostrobin
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 7,
   gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Gemäß der Richtlinie 91/414/EWG fällt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Anwendung bei bestimmten Pflanzen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Diese Zulassungen müssen auf der Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt beruhen. Dabei zu berücksichtigen sind u. a. die Anwenderexposition und die Exposition umstehender Personen, die Auswirkungen auf Land, Wasser und Luft sowie die Auswirkungen auf Mensch und Tier infolge der Aufnahme von Rückständen auf behandelten Pflanzen über die Nahrung.

               (2)

               Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Pestiziden, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung.

               (3)

               Die Rückstandshöchstgehalte für Pestizide, für die die Richtlinie 90/642/EWG gilt, sind ständig zu überprüfen und können zur Berücksichtigung neuer oder geänderter Verwendungszwecke geändert werden. Informationen über neue oder geänderte Verwendungszwecke wurden der Kommission für Fenbutatinoxid, Fenhexamid, Cyazofamid, Linuron, Triadimephon/Triadimenol, Pymetrozin und Pyraclostrobin übermittelt.

               (4)

               Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Pestizide enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden (3). Auf der Grundlage dieser Prüfung und Bewertung sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Pestizide festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die annehmbare tägliche Aufnahme nicht überschritten wird.

               (5)

               Im Falle von Pymetrozin, Linuron, Triadimenol, Pyraclostrobin und Fenbutatinoxid, für die es eine akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) gibt, ist die akute Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten, gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Pflanzenausschusses, insbesondere die Gutachten und Empfehlungen hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher bei Lebensmitteln, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln behandelt wurden (4). Auf der Grundlage der Aufnahmebewertung von Pymetrozin, Linuron, Triadimenol, Pyraclostrobin und Fenbutatinoxid sollten die Rückstandshöchstwerte für diese fünf Pestizide festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die ARfD nicht überschritten wird. Bei den anderen Stoffen hat die Auswertung der vorliegenden Informationen ergeben, dass keine ARfD und somit auch keine kurzfristige Bewertung erforderlich ist.

               (6)

               Ergibt die zugelassene Verwendung von Pestiziden keine nachweisbaren Rückstände in oder auf dem Lebensmittel oder ist die Verwendung nicht zugelassen oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt oder werden in Drittländern Mittel eingesetzt, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt.

               (7)

               Daher sollten für diese Pestizide neue Rückstandshöchstwerte festgesetzt werden.

               (8)

               Die Festsetzung oder Änderung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und gemäß Anhang VI derselben Richtlinie vorläufige Rückstandshöchstgehalte für Fenhexamid, Cyazofamid, Linuron, Pymetrozin und Pyraclostrobin festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte für die Zulassung weiterer Anwendungen dieser Stoffe ausreichend sein. Danach sollte der vorläufige gemeinschaftliche Rückstandshöchstgehalt endgültig werden.

               (9)

               Die Richtlinie 90/642/EWG ist entsprechend zu ändern.

               (10)

               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang I der Richtlinie 90/642/EWG werden in Kategorie „2. Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder trocken; v) Blattgemüse und frische Kräuter; a) Kopfsalat und ähnliche“ zwischen den Einträgen „Breitblättrige Endivie“ und „Sonstige“ die Einträge „Blätter und Blattstiele der Brassica“ und „Rucola“ eingefügt.
   Artikel 2
   Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
   Artikel 3
   (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 8. Dezember 2006 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Vorschriften ab 9. Dezember 2006 an; ausgenommen ist Pyraclostrobin, für das die Vorschriften ab 21. April 2007 angewandt werden.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 5
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Brüssel, den 7. Juni 2006

            Für die Kommission

         Markos KYPRIANOU

            Mitglied der Kommission

      (1)  ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/30/EG der Kommission (ABl. L 75 vom 14.3.2006, S. 7).

      (2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/45/EG der Kommission (ABl. L 130 vom 18.5.2006, S. 27).

      (3)  „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, 1977, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation (WHO/FSF/FOS/97.7).

      (4)  Stellungnahme zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben); Stellungnahme über schwankende Pestizidrückstände in Obst und Gemüse (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben) http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/scp/outcome_ppp_en.html

      ANHANG
      In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG erhalten die Zeilen betreffend Fenbutatinoxid, Fenhexamid, Cyazofamid, Linuron, Triadimefon/Triadimenol, Pymetrozin und Pyraclostrobin folgenden Wortlaut:

                     Pestizidrückstände und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

                     Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten

                     Fenbutatinoxid

                     Fenhexamid

                     Cyazofamid

                     Linuron

                     Triadimefon und Triadimenol (Summe des Gehalts an Triadimefon und Triadimenol)

                     Pymetrozin

                     Pyraclostrobin

                                 „1.

                                 Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte

                     0,05 (1)
                         (2)

                                 i)

                                 ZITRUSFRÜCHTE

                     5

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,3 (2)

                     1 (2)

                     Grapefruit

                     Zitronen

                     Limonen

                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderen Hybriden)

                     Orangen

                     Pomelos

                     Sonstige

                                 ii)

                                 SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,2 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Mandeln

                     Paranüsse

                     Kaschu-Nüsse

                     Esskastanien, Edelkastanien

                     Kokosnüsse

                     Haselnüsse

                     Macadamianüsse

                     Pekannüsse

                     Pinienkerne, Pignoli

                     Pistazien

                     1 (2)

                     Walnüsse

                     Sonstige

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 iii)

                                 KERNOBST

                     2

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,3 (2)

                     Äpfel

                     0,2

                     Birnen

                     Quitten

                     Sonstige

                     0,1 (1)

                                 iv)

                                 STEINOBST

                     0,05 (1)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     Aprikosen, Marillen

                     5 (2)

                     0,05 (2)

                     0,2 (2)

                     Kirschen

                     5 (2)

                     0,2 (2)

                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden)

                     5 (2)

                     0,05 (2)

                     0,2 (2)

                     Pflaumen, Zwetschgen

                     1 (2)

                     0,1 (2)

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 v)

                                 BEEREN UND KLEINOBST

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 a)

                                 Tafel- und Keltertrauben

                     2

                     5 (2)

                     0,5 (2)

                     2

                     Tafeltrauben

                     1 (2)

                     Keltertrauben

                     2 (2)

                                 b)

                                 Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)

                     1

                     5 (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,5

                     0,5 (2)

                                 c)

                                 Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)

                     10 (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Brombeeren

                     5

                     amerikanische Brombeerenarten

                     Loganbeeren

                     Himbeeren

                     5

                     Sonstige

                     0,05 (1)

                                 d)

                                 Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte)

                     0,05 (1)

                     5 (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     1

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Heidelbeeren

                     Preiselbeeren

                     Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß)

                     Stachelbeeren

                     Sonstige

                                 e)

                                 Wildbeeren und Wildobst

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 vi)

                                 SONSTIGE FRÜCHTE

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Avocados

                     Bananen

                     3

                     0,2

                     Datteln

                     Feigen

                     Kiwis

                     10 (2)

                     Kumquats

                     Litschis

                     Mangos

                     0,05 (2)

                     Oliven

                     Papayas

                     0,05 (2)

                     Passionsfrüchte

                     Ananas

                     3

                     Granatäpfel

                     Sonstige

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

               2.   Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet

                                 i)

                                 WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Rote Rüben, Rote Bete

                     Karotten und Möhren

                     0,2 (2)

                     0,1 (2)

                     Maniok, Kassava

                     Knollensellerie

                     0,5 (2)

                     Meerrettich, Kren

                     0,3 (2)

                     Topinambur

                     Pastinaken

                     0,2 (2)

                     0,3 (2)

                     Petersilienwurzel

                     0,2 (2)

                     Rettiche

                     Schwarzwurzeln

                     Süßkartoffel

                     Kohlrüben, Steckrüben, Wruken, Krautrüben

                     Speiserüben, Weiße Rüben, Stoppelrüben

                     Yamswurzeln

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 ii)

                                 ZWIEBELGEMÜSE

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Knoblauch

                     0,2 (2)

                     Zwiebeln

                     0,5

                     0,2 (2)

                     Schalotten

                     0,2 (2)

                     Frühlingszwiebeln

                     1

                     Sonstige

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 iii)

                                 FRUCHTGEMÜSE

                     0,05 (1)
                         (2)

                                 a)

                                 Nachtschattengewächse

                     1

                     Tomaten, Paradeiser

                     1 (2)

                     0,2 (2)

                     0,3

                     0,5 (2)

                     0,2 (2)

                     Paprika

                     2 (2)

                     0,5

                     1 (2)

                     0,5 (2)

                     Auberginen, Melanzani

                     1 (2)

                     0,5 (2)

                     0,2 (2)

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 b)

                                 Kürbisgewächse — mit genießbarer Schale

                     1 (2)

                     0,1 (2)

                     0,1 (1)

                     0,5 (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Gurken

                     0,5

                     Einlegegurken

                     Zucchini

                     0,5

                     Sonstige

                     0,05 (1)

                                 c)

                                 Kürbisgewächse — mit ungenießbarer Schale

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (2)

                     0,1 (1)

                     0,2 (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Melonen

                     Kürbisse

                     Wassermelonen

                     Sonstige

                                 d)

                                 Zuckermais

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 iv)

                                 KOHLGEMÜSE

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                                 a)

                                 Blumenkohle

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,1 (2)

                     Broccoli (einschließlich Calabrese)

                     Blumenkohl, Karfiol

                     Sonstige

                                 b)

                                 Kopfkohle

                     Rosenkohl, Kohlsprossen

                     0,2 (2)

                     Kopfkohl

                     0,05 (2)

                     0,2 (2)

                     Sonstige

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 c)

                                 Blattkohle

                     0,2 (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Chinakohl

                     Grünkohl

                     Sonstige

                                 d)

                                 Kohlrabi

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 v)

                                 BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER

                     0,05 (1)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                                 a)

                                 Kopfsalat und ähnliche

                     30 (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     2 (2)

                     2 (2)

                     Gartenkresse

                     Feldsalat

                     Kopfsalat

                     Breitblättrige Endivie (Cichorum endivia var. latifolium)

                     Rucola

                     Blätter und Blattstiele der Brassica

                     Sonstige

                                 b)

                                 Spinat und ähnliche

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Spinat

                     Mangold

                     Sonstige

                                 c)

                                 Brunnenkresse

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 d)

                                 Chicorée

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 e)

                                 Frische Kräute

                     30 (2)

                     1 (2)

                     1 (2)

                     2 (2)

                     Kerbel

                     Schnittlauch

                     Petersilie

                     Sellerieblätter

                     Sonstige

                                 vi)

                                 HÜLSENGEMÜSE (frisch)

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     1 (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Bohnen (mit Hülsen)

                     Bohnen (ohne Hülsen)

                     0,1 (2)

                     Erbsen (mit Hülsen)

                     Erbsen (ohne Hülsen)

                     0,1 (2)

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                                 vii)

                                 STÄNGELGEMÜSE (frisch)

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Spargel

                     Kardonen

                     Stangensellerie

                     0,1 (2)

                     Fenchel

                     Artischocken

                     1

                     Porree

                     0,5 (2)

                     Rhabarber

                     Sonstige

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 viii)

                                 PILZE

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 a)

                                 Zuchtpilze

                                 b)

                                 Wildpilze

                                 3.

                                 Hülsenfrüchte

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,3 (2)

                     Bohnen

                     Linsen

                     Erbsen

                     Sonstige

                                 4.

                                 Ölsaaten

                     0,05 (1)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,2 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Leinsamen

                     Erdnüsse

                     Mohnsamen

                     Sesamsamen

                     Sonnenblumenkerne

                     Rapssamen

                     Sojabohnen

                     Senfkörner

                     Baumwollsamen

                     0,05 (2)

                     Sonstige

                     0,02 (1)
                         (2)

                                 5.

                                 Kartoffeln

                     0,05 (1)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,01 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     Frühkartoffeln

                     Lagerkartoffeln

                                 6.

                                    Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis)

                     0,1 (1)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,2 (1)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,05 (1)
                         (2)

                                 7.

                                    Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver

                     0,1 (1)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     0,02 (1)
                         (2)

                     0,1 (1)
                         (2)

                     10

                     15 (2)

                     10 (2)

         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

         (2)  Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG.“