title: Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom  5. April 2006  über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

text:
               27.4.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 114/38

      RICHTLINIE 2006/25/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

   vom 5. April 2006
   über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere Artikel 137 Absatz 2,
   auf Vorschlag der Kommission (1), vorgelegt nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz,
   nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
   nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
   gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags (3), aufgrund des vom Vermittlungsausschuss am 31. Januar 2006 gebilligten gemeinsamen Entwurfs,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Im Vertrag ist vorgesehen, dass der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften erlassen kann, die die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zur Gewährleistung eines höheren Schutzniveaus für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zum Ziel haben. Diese Richtlinien sollten keine verwaltungsmäßigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) entgegenstehen.

               (2)

               Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm zur Anwendung der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer sieht die Festlegung von Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen vor. Das Europäische Parlament hat im September 1990 eine Entschließung zu diesem Aktionsprogramm (4) verabschiedet, in der die Kommission insbesondere aufgefordert wurde, eine Einzelrichtlinie für den Bereich der Gefährdung durch Lärm und Vibrationen sowie sonstige physikalische Einwirkungen am Arbeitsplatz auszuarbeiten.

               (3)

               Als ersten Schritt haben das Europäische Parlament und der Rat die Richtlinie 2002/44/EG vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (5) angenommen. Anschließend haben das Europäische Parlament und der Rat am 6. Februar 2003 die Richtlinie 2003/10/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (6) angenommen. Danach haben das Europäische Parlament und der Rat am 29. April 2004 die Richtlinie 2004/40/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (18. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (7) angenommen.

               (4)

               Aufgrund der Auswirkungen von optischer Strahlung auf die Gesundheit und die Sicherheit der Arbeitnehmer, insbesondere wegen der Schädigung der Augen und der Haut, wird nunmehr die Einführung von Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch optische Strahlung als notwendig angesehen. Durch diese Maßnahmen sollen nicht nur die Gesundheit und die Sicherheit jedes einzelnen Arbeitnehmers geschützt, sondern für die gesamte Arbeitnehmerschaft der Gemeinschaft ein Mindestschutz sichergestellt werden, um mögliche Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.

               (5)

               Eines der Ziele dieser Richtlinie ist die rechtzeitige Erkennung negativer gesundheitlicher Auswirkungen der Exposition gegenüber optischer Strahlung.

               (6)

               In dieser Richtlinie werden Mindestvorschriften festgelegt, so dass die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, unter dem Aspekt des Arbeitnehmerschutzes strengere Bestimmungen beizubehalten oder zu erlassen, insbesondere niedrigere Expositionsgrenzwerte festzulegen. Die Umsetzung dieser Richtlinie darf nicht als Begründung für eine Verschlechterung der bestehenden Situation in jedem einzelnen Mitgliedstaat herangezogen werden.

               (7)

               Ein System zum Schutz vor der Gefährdung durch optische Strahlung sollte darauf beschränkt sein, die zu erreichenden Ziele, die einzuhaltenden Grundsätze und die zu verwendenden grundlegenden Werte ohne übermäßige Einzelheiten festzulegen, damit die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt werden, die Mindestvorschriften in gleichwertiger Weise anzuwenden.

               (8)

               Eine Verringerung der Exposition gegenüber optischer Strahlung lässt sich wirksamer erreichen, wenn bereits bei der Planung der Arbeitsplätze Präventivmaßnahmen ergriffen werden und die Arbeitsmittel sowie die Arbeitsverfahren und ‐methoden so gewählt werden, dass die Gefahren vorrangig bereits am Entstehungsort verringert werden. Bestimmungen über Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden tragen somit zum Schutz der betroffenen Arbeitnehmer bei. Im Einklang mit den allgemeinen Grundsätzen der Gefahrenverhütung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (8) hat der kollektive Gefahrenschutz Vorrang vor dem individuellen Gefahrenschutz.

               (9)

               Die Arbeitgeber sollten Anpassungen an den technischen Fortschritt und den wissenschaftlichen Kenntnisstand auf dem Gebiet der durch die Exposition gegenüber optischer Strahlung entstehenden Gefahren vornehmen, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu verbessern.

               (10)

               Da es sich bei der vorliegenden Richtlinie um eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG handelt, finden unbeschadet strengerer und/oder spezifischerer Vorschriften der vorliegenden Richtlinie die Bestimmungen der genannten Richtlinie auf die Exposition von Arbeitnehmern gegenüber optischer Strahlung Anwendung.

               (11)

               Die vorliegende Richtlinie leistet einen konkreten Beitrag zur Verwirklichung der sozialen Dimension des Binnenmarktes.

               (12)

               Ergänzende Bemühungen sowohl hinsichtlich der Förderung des Grundsatzes einer besseren Rechtsetzung als auch zur Sicherstellung eines hohen Schutzniveaus lassen sich in den Fällen verwirklichen, in denen die Produkte der Hersteller von Quellen optischer Strahlung und entsprechender Arbeitsmittel den harmonisierten Normen entsprechen, die zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Nutzer vor den von solchen Produkten ausgehenden Gefahren aufgestellt worden sind. Es ist daher nicht erforderlich, dass die Arbeitgeber die Messungen oder Berechnungen wiederholen, die bereits vom Hersteller durchgeführt wurden, um die Einhaltung der in geltenden Gemeinschaftsrichtlinien aufgeführten grundlegenden Sicherheitsanforderungen an diese Arbeitsmittel zu überprüfen, sofern diese Arbeitsmittel in angemessener Weise und regelmäßig gewartet wurden.

               (13)

               Die zur Durchführung dieser Richtlinie erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (9) erlassen werden.

               (14)

               Die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte sollte ein hohes Schutzniveau in Bezug auf die möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Exposition gegenüber optischer Strahlung gewährleisten.

               (15)

               Die Kommission sollte einen praktischen Leitfaden erstellen, um Arbeitgebern, insbesondere den Geschäftsführern von KMU zu helfen, die technischen Vorschriften dieser Richtlinie besser zu verstehen. Die Kommission sollte sich bemühen diesen Leitfaden so rasch wie möglich zu erstellen, um den Mitgliedstaaten den Erlass der zur Durchführung dieser Richtlinie erforderlichen Maßnahmen zu erleichtern.

               (16)

               Entsprechend Nummer 34 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung (10) wird den Mitgliedstaaten empfohlen, für ihre eigenen Zwecke und im Interesse der Gemeinschaft eigene Tabellen aufzustellen, denen im Rahmen des Möglichen die Entsprechungen zwischen dieser Richtlinie und den Umsetzungsmaßnahmen zu entnehmen sind, und diese zu veröffentlichen —

         HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   ABSCHNITT I
   ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
   Artikel 1
   Ziel und Geltungsbereich
   1.   Mit dieser Richtlinie, der 19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG, werden Mindestanforderungen für den Schutz der Arbeitnehmer gegen tatsächliche oder mögliche Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch die Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung während ihrer Arbeit festgelegt.
   2.   Diese Richtlinie betrifft die Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern durch die Schädigung von Augen und Haut aufgrund der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung.
   3.   Die Richtlinie 89/391/EWG gilt unbeschadet strengerer und/oder spezifischerer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie in vollem Umfang für den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich.
   Artikel 2
   Begriffsbestimmungen
   Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck

               a)

               optische Strahlung: jede elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 nm bis 1 mm. Das Spektrum der optischen Strahlung wird unterteilt in ultraviolette Strahlung, sichtbare Strahlung und Infrarotstrahlung:

                           i)

                           ultraviolette Strahlung: optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 nm bis 400 nm. Der Bereich der ultravioletten Strahlung wird unterteilt in UV-A-Strahlung (315 — 400 nm), UV-B-Strahlung (280 — 315 nm) und UV-C-Strahlung (100 — 280 nm);

                           ii)

                           sichtbare Strahlung: optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 380 bis 780 nm;

                           iii)

                           Infrarotstrahlung: optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 780 nm bis 1 mm. Der Bereich der Infrarotstrahlung wird unterteilt in IR-A-Strahlung (780 — 1 400 nm), IR-B-Strahlung (1 400 — 3 000 nm) und IR-C-Strahlung (3 000 nm — 1 mm);

               b)

               Laser (Light Amplification by Stimulated Emission of Radiation — Lichtverstärkung durch stimulierte Emission von Strahlung): jede Einrichtung, die dazu verwendet werden kann, elektromagnetische Strahlung im Bereich der Wellenlänge optischer Strahlung in erster Linie durch einen Prozess kontrollierter stimulierter Emission zu erzeugen oder zu verstärken;

               c)

               Laserstrahlung: aus einem Laser resultierende optische Strahlung;

               d)

               inkohärente Strahlung: jede optische Strahlung außer Laserstrahlung;

               e)

               Expositionsgrenzwerte: Grenzwerte für die Exposition gegenüber optischer Strahlung, die unmittelbar auf nachgewiesenen gesundheitlichen Auswirkungen und biologischen Erwägungen beruhen. Durch die Einhaltung dieser Grenzwerte wird sichergestellt, dass Arbeitnehmer, die künstlichen Quellen optischer Strahlung ausgesetzt sind, vor allen bekannten gesundheitsschädlichen Auswirkungen geschützt sind;

               f)

               Bestrahlungsstärke (E) oder Leistungsdichte: die auf eine Fläche einfallende Strahlungsleistung je Flächeneinheit, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter (W m-2);

               g)

               Bestrahlung (H): das Integral der Bestrahlungsstärke über die Zeit, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter (J m-2);

               h)

               Strahldichte (L): der Strahlungsfluss oder die Strahlungsleistung je Einheitsraumwinkel je Flächeneinheit, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter pro Steradiant (W m-2 sr-1);

               i)

               Ausmaß: die kombinierte Wirkung von Bestrahlungsstärke, Bestrahlung und Strahldichte, der ein Arbeitnehmer ausgesetzt ist.

         Artikel 3
   Expositionsgrenzwerte
   (1)   Die Expositionsgrenzwerte für inkohärente Strahlung, die nicht aus natürlichen Quellen optischer Strahlung stammt, entsprechen den in Anhang I festgelegten Werten.
   (2)   Die Expositionsgrenzwerte für Laserstrahlung entsprechen den in Anhang II festgelegten Werten.
   ABSCHNITT II
   PFLICHTEN DER ARBEITGEBER
   Artikel 4
   Ermittlung der Exposition und Bewertung der Risiken
   (1)   Im Rahmen seiner Pflichten gemäß Artikel 6 Absatz 3 und Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG nimmt der Arbeitgeber im Falle der Exposition von Arbeitnehmern gegenüber künstlichen Quellen optischer Strahlung eine Bewertung und erforderlichenfalls eine Messung und/oder Berechnung des Ausmaßes der optischen Strahlung vor, der die Arbeitnehmer voraussichtlich ausgesetzt sind, so dass die erforderlichen Maßnahmen zur Beschränkung der Exposition auf die geltenden Grenzwerte ermittelt und angewendet werden können. Die Bewertungs-, Mess- und/oder Berechnungsmethodik entspricht hinsichtlich Laserstrahlung den Normen des internationalen Normierungsgremiums für Elektrotechnik/Elektronik (International Electrotechnical Commission — IEC) und hinsichtlich inkohärenter Strahlung den Empfehlungen der internationalen Beleuchtungskommission (International Commission Illumination — CIE) und des Europäischen Komitees für Normung (European Committee for Standardisation — CEN). In Expositionssituationen, die von diesen Normen und Empfehlungen nicht abgedeckt sind, werden für die Bewertung, Messung und/oder Berechnung bis zur Verfügbarkeit geeigneter EU‐Normen oder ‐Empfehlungen vorhandene nationale oder internationale wissenschaftlich untermauerte Leitlinien verwendet. In beiden Expositionssituationen können bei der Bewertung Angaben der Hersteller der Arbeitsmittel berücksichtigt werden, wenn die Arbeitsmittel in den Geltungsbereich der einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien fallen.
   (2)   Die Bewertung, Messung und/oder Berechnung nach Absatz 1 müssen in angemessenen Zeitabständen von hierzu befähigten Diensten oder Personen geplant und durchgeführt werden, wobei hinsichtlich der erforderlichen befähigten Dienste oder Personen und der Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer insbesondere Artikel 7 und Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu berücksichtigen sind. Die aus der Bewertung resultierenden Daten, einschließlich der Daten aus der Messung und/oder der Berechnung der Exposition nach Absatz 1, werden in einer geeigneten Form gespeichert, die eine spätere Einsichtnahme ermöglicht.
   (3)   Nach Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 89/391/EWG berücksichtigt der Arbeitgeber bei der Risikobewertung insbesondere Folgendes:

               a)

               Ausmaß, Wellenlängenbereich und Dauer der Exposition gegenüber künstlichen Quellen optischer Strahlung;

               b)

               die in Artikel 3 der vorliegenden Richtlinie genannten Expositionsgrenzwerte;

               c)

               alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern, die besonders gefährdeten Risikogruppen angehören;

               d)

               alle möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer, die sich aus dem Zusammenwirken zwischen optischer Strahlung und fotosensibilisierenden chemischen Stoffen am Arbeitsplatz ergeben können;

               e)

               alle indirekten Auswirkungen wie vorübergehende Blendung, Explosion oder Feuer;

               f)

               die Verfügbarkeit von Ersatzausrüstungen, die so ausgelegt sind, dass das Ausmaß der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung verringert wird;

               g)

               einschlägige Informationen auf der Grundlage der Gesundheitsüberwachung einschließlich, im Rahmen des Möglichen, veröffentlichter Informationen;

               h)

               die Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung aus mehreren Quellen;

               i)

               eine Klassifizierung für den Einsatz von Lasern gemäß der einschlägigen IEC-Norm und für alle künstlichen Strahlungsquellen, die ähnliche Schädigungen hervorrufen können wie ein Laser der Klassen 3B oder 4, jede entsprechende Klassifizierung;

               j)

               die Informationen der Hersteller von Quellen optischer Strahlung und entsprechender Arbeitsmittel gemäß den Bestimmungen der einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien.

         4.   Der Arbeitgeber muss im Besitz einer Risikobewertung gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/391/EWG sein und ermitteln, welche Maßnahmen gemäß den Artikeln 5 und 6 der vorliegenden Richtlinie zu treffen sind. Die Risikobewertung ist gemäß nationalem Recht und Übung auf einem geeigneten Datenträger zu dokumentieren; sie kann eine Begründung des Arbeitgebers einschließen, wonach eine detailliertere Risikobewertung aufgrund der Art und des Umfangs der Risiken im Zusammenhang mit optischer Strahlung nicht erforderlich ist. Die Risikobewertung ist regelmäßig zu aktualisieren, insbesondere wenn bedeutsame Veränderungen eingetreten sind, so dass sie veraltet sein könnte, oder wenn sich eine Aktualisierung aufgrund der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung als erforderlich erweist.
   Artikel 5
   Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Risiken
   (1)   Unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und der Verfügbarkeit von Mitteln zur Begrenzung der Gefährdung am Entstehungsort muss die Gefährdung aufgrund der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung ausgeschlossen oder auf ein Mindestmaß reduziert werden.
   Die Verringerung der Gefährdung aufgrund der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung stützt sich auf die in der Richtlinie 89/391/EWG festgelegten allgemeinen Grundsätze der Gefahrenverhütung.
   (2)   Sofern bei der gemäß Artikel 4 Absatz 1 durchgeführten Risikobewertung für die Exposition von Arbeitnehmern gegenüber künstlichen Quellen optischer Strahlung festgestellt wird, dass die Expositionsgrenzwerte möglicherweise überschritten werden, muss der Arbeitgeber ein Aktionsprogramm mit technischen und/oder organisatorischen Maßnahmen zur Vermeidung einer über die Grenzwert hinausgehenden Exposition ausarbeiten und durchführen und dabei insbesondere Folgendes berücksichtigen:

               a)

               alternative Arbeitsverfahren, durch die die Gefährdung durch optische Strahlung verringert wird;

               b)

               gegebenenfalls die Auswahl von Arbeitsmitteln, die in geringerem Maße optische Strahlung emittieren, unter Berücksichtigung der auszuführenden Arbeit;

               c)

               technische Maßnahmen zur Verringerung der Einwirkung optischer Strahlung, erforderlichenfalls auch unter Einsatz von Verriegelungseinrichtungen, Abschirmungen oder vergleichbaren Gesundheitsschutzvorrichtungen;

               d)

               angemessene Wartungsprogramme für Arbeitsmittel, Arbeitsplätze und Arbeitsplatzsysteme;

               e)

               die Gestaltung und Auslegung der Arbeitsstätten und Arbeitsplätze;

               f)

               die Begrenzung der Dauer und des Ausmaßes der Exposition;

               g)

               die Verfügbarkeit geeigneter persönlicher Schutzausrüstung;

               h)

               die Anweisungen des Herstellers der Arbeitsmittel, wenn diese unter einschlägige Richtlinien der Gemeinschaft fallen.

         (3)   Auf der Grundlage der gemäß Artikel 4 durchgeführten Risikobewertung werden Arbeitsplätze, an denen Arbeitnehmer optischer Strahlung aus künstlichen Quellen von einem Ausmaß ausgesetzt sein könnten, das die Expositionsgrenzwerte überschreitet, mit einer geeigneten Kennzeichnung gemäß der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (9. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (11) versehen. Die betreffenden Bereiche werden abgegrenzt und der Zugang zu ihnen wird eingeschränkt, wenn dies technisch möglich ist und die Gefahr einer Überschreitung der Expositionsgrenzwerte besteht.
   (4)   Die Arbeitnehmer dürfen auf keinen Fall einer über den Grenzwerten liegenden Exposition ausgesetzt sein. Werden die Expositionsgrenzwerte trotz der vom Arbeitgeber aufgrund dieser Richtlinie durchgeführten Maßnahmen in Bezug auf künstliche Quellen optischer Strahlung überschritten, so ergreift der Arbeitgeber unverzüglich Maßnahmen, um die Exposition auf einen Wert unterhalb der Expositionsgrenzwerte zu senken. Der Arbeitgeber ermittelt, warum die Expositionsgrenzwerte überschritten wurden, und passt die Schutz‐ und Präventivmaßnahmen entsprechend an, um ein erneutes Überschreiten der Grenzwerte zu verhindern.
   (5)   In Anwendung von Artikel 15 der Richtlinie 89/391/EWG passt der Arbeitgeber die Maßnahmen im Sinne des vorliegenden Artikels an die Erfordernisse von Arbeitnehmern an, die besonders gefährdeten Risikogruppen angehören.
   Artikel 6
   Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer
   Unbeschadet der Artikel 10 und 12 der Richtlinie 89/391/EWG stellt der Arbeitgeber sicher, dass die Arbeitnehmer, die einer Gefährdung durch künstliche optische Strahlung bei der Arbeit ausgesetzt sind, und/oder ihre Vertreter alle erforderlichen Informationen und Unterweisungen im Zusammenhang mit dem Ergebnis der Risikobewertung nach Artikel 4 der vorliegenden Richtlinie erhalten, die sich insbesondere auf Folgendes erstrecken:

               a)

               aufgrund dieser Richtlinie ergriffene Maßnahmen;

               b)

               Expositionsgrenzwerte und damit verbundene potenzielle Gefahren;

               c)

               Ergebnisse der Bewertungen, Messungen und/oder Berechnungen des Ausmaßes der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung gemäß Artikel 4 dieser Richtlinie zusammen mit einer Erläuterung ihrer Bedeutung und der damit verbundenen potenziellen Gefahren;

               d)

               wie gesundheitsschädliche Auswirkungen der Exposition zu erkennen und wie diese zu melden sind;

               e)

               Voraussetzungen, unter denen die Arbeitnehmer Anspruch auf eine Gesundheitsüberwachung haben;

               f)

               sichere Arbeitsverfahren zur Minimierung der Gefährdung aufgrund der Exposition;

               g)

               ordnungsgemäße Verwendung geeigneter persönlicher Schutzausrüstung.

         Artikel 7
   Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
   Die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter in den von der vorliegenden Richtlinie erfassten Fragen erfolgt gemäß Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG.
   ABSCHNITT III
   SONSTIGE BESTIMMUNGEN
   Artikel 8
   Gesundheitsüberwachung
   (1)   Mit dem Ziel der Vermeidung und rechtzeitigen Erkennung negativer gesundheitlicher Auswirkungen sowie der Vermeidung langfristiger Gesundheitsrisiken und des Risikos chronischer Erkrankungen aufgrund der Exposition gegenüber optischer Strahlung erlassen die Mitgliedstaaten Vorschriften, um eine angemessene Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG sicherzustellen.
   (2)   Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Überwachung der Gesundheit durch einen Arzt, einen Arbeitsmediziner oder eine nach nationalem Recht und Übung für die Überwachung der Gesundheit zuständige medizinische Behörde erfolgt.
   (3)   Die Mitgliedstaaten treffen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass für jeden Arbeitnehmer, der der Gesundheitsüberwachung nach Absatz 1 unterliegt, persönliche Gesundheitsakten geführt und auf dem neuesten Stand gehalten werden. Die Gesundheitsakten enthalten eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung. Die Akten sind so zu führen, dass eine Einsichtnahme zu einem späteren Zeitpunkt unter Wahrung des Arztgeheimnisses möglich ist. Der zuständigen Behörde ist auf Verlangen unter Wahrung des Arztgeheimnisses eine Kopie der entsprechenden Akten zu übermitteln. Der Arbeitgeber trifft geeignete Maßnahmen, um sicherzustellen, dass — je nach Ermessen des Mitgliedstaats — der Arzt, der Arbeitsmediziner bzw. die für die Überwachung der Gesundheit zuständige medizinische Behörde Zugang zu den Ergebnissen der Risikobewertung nach Artikel 4 hat, soweit diese Ergebnisse für die Überwachung der Gesundheit von Bedeutung sein können. Der einzelne Arbeitnehmer erhält auf Verlangen Einsicht in seine persönlichen Gesundheitsakten.
   (4)   Auf jeden Fall wird dem/den Arbeitnehmer(n) nach nationalem Recht und Übung eine ärztliche Untersuchung angeboten, wenn eine Exposition oberhalb der Expositionsgrenzwerte festgestellt wird. Dies ärztliche Untersuchung erfolgt auch, wenn die Gesundheitsüberwachung ergibt, dass ein Arbeitnehmer an einer bestimmbaren Krankheit leidet oder dass sich bei ihm eine die Gesundheit schädigende Auswirkung zeigt, die nach Auffassung eines Arztes oder eines Arbeitsmediziners das Ergebnis der Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung bei der Arbeit ist. In beiden Fällen gilt Folgendes, wenn die Grenzwerte überschritten oder gesundheitsschädliche Auswirkungen (einschließlich Krankheiten) festgestellt werden:

               a)

               Der Arbeitnehmer wird von dem Arzt oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person über die ihn persönlich betreffenden Ergebnisse unterrichtet. Er erhält insbesondere Informationen und Beratung über Gesundheitsüberwachungsmaßnahmen, denen er sich nach Abschluss der Exposition unterziehen sollte.

               b)

               Der Arbeitgeber wird über alle wichtigen Erkenntnisse der Gesundheitsüberwachung unterrichtet; dabei werden die möglichen Grade der ärztlichen Vertraulichkeit berücksichtigt.

               c)

               Der Arbeitgeber

                           —

                           überprüft die gemäß Artikel 4 vorgenommene Risikobewertung;

                           —

                           überprüft die Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Gefährdung gemäß Artikel 5;

                           —

                           berücksichtigt den Rat des Arbeitsmediziners oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person oder der zuständigen Behörde und führt alle für erforderlich gehaltenen Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Gefährdung gemäß Artikel 5 durch und

                           —

                           trifft Vorkehrungen für eine kontinuierliche Gesundheitsüberwachung und sorgt für eine Überprüfung des Gesundheitszustands aller anderen Arbeitnehmer, die in ähnlicher Weise exponiert waren. In diesen Fällen kann der zuständige Arzt oder Arbeitsmediziner oder die zuständige Behörde vorschlagen, dass exponierte Personen einer ärztlichen Untersuchung unterzogen werden.

         Artikel 9
   Sanktionen
   Die Mitgliedstaaten sehen angemessene Sanktionen vor, die bei einem Verstoß gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen nationalen Rechtsvorschriften zu verhängen sind. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.
   Artikel 10
   Technische Änderungen
   (1)   Alle Änderungen der in den Anhängen aufgeführten Expositionsgrenzwerte werden vom Europäischen Parlament und vom Rat nach dem in Artikel 137 Absatz 2 des Vertrags genannten Verfahren erlassen.
   (2)   Rein technische Änderungen der Anhänge werden nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Verfahren vorgenommen, und zwar nach Maßgabe

               a)

               der zur technischen Harmonisierung und Normung im Bereich von Auslegung, Bau, Herstellung oder Konstruktion von Arbeitsmitteln und/oder Arbeitsstätten erlassenen Richtlinien;

               b)

               des technischen Fortschritts, der Entwicklung der geeignetsten harmonisierten europäischen Normen oder internationalen Spezifikationen und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse auf dem Gebiet der Exposition gegenüber optischer Strahlung am Arbeitsplatz.

         Artikel 11
   Ausschuss
   (1)   Die Kommission wird von dem in Artikel 17 der Richtlinie 89/391/EWG genannten Ausschuss unterstützt.
   (2)   Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
   Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
   (3)   Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
   ABSCHNITT IV
   SCHLUSSBESTIMMUNGEN
   Artikel 12
   Berichte
   Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Durchführung dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.
   Die Kommission unterrichtet das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz alle fünf Jahre über den Inhalt dieser Berichte, über ihre Beurteilung dieser Berichte, über Entwicklungen in dem betreffenden Bereich und über jede Maßnahme, die in Anbetracht neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse gerechtfertigt sein könnte.
   Artikel 13
   Praktischer Leitfaden
   Zur Erleichterung der Durchführung dieser Richtlinie erstellt die Kommission einen praktischen Leitfaden für die Bestimmungen der Artikel 4 und 5 und der Anhänge I und II.
   Artikel 14
   Umsetzung
   (1)   Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts‐ und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis spätestens ab dem 27. April 2010 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
   Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen oder bereits erlassen haben.
   Artikel 15
   Inkrafttreten
   Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 16
   Adressaten
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Geschehen zu Straßburg am 5. April 2006.

            Im Namen des Europäischen Parlaments

            Der Präsident

         J. BORRELL FONTELLES

            Im Namen des Rates

            Der Präsident

         H. WINKLER

      (1)  ABl. C 77 vom 18.3.1993, S. 12, und ABl. C 230 vom 19.8.1994, S. 3.

      (2)  ABl. C 249 vom 13.9.1993, S. 28.

      (3)  Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 20. April 1994 (ABl. C 128 vom 9.5.1994, S. 146), bestätigt am 16. September 1999 (ABl. C 54 vom 25.2.2000, S. 75), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 18. April 2005 (ABl. C 172 E vom 12.7.2005, S. 26) und Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 16. November 2005 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Februar 2006 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 23. Februar 2006.

      (4)  ABl. C 260 vom 15.10.1990, S. 167.

      (5)  ABl. L 177 vom 6.7.2002, S. 13.

      (6)  ABl. L 42 vom 15.2.2003, S. 38.

      (7)  ABl. L 159 vom 30.4.2004, S. 1. Richtlinie berichtigt in ABl. L 184 vom 24.5.2004, S. 1.

      (8)  ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).

      (9)  ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.

      (10)  ABl. C 321 vom 31.12.2003, S. 1.

      (11)  ABl. L 245 vom 26.8.1992, S. 23.

      ANHANG I
      Inkohärente optische Strahlung
      Die biophysikalisch relevanten Expositionswerte für optische Strahlung lassen sich anhand der nachstehenden Formeln bestimmen. Welche Formel zu verwenden ist, hängt von dem Bereich der von der Quelle ausgehenden Strahlung ab; die Ergebnisse sind mit den entsprechenden Emissionsgrenzwerten der Tabelle 1.1 zu vergleichen. Für die jeweilige Strahlenquelle können mehrere Expositionswerte und entsprechende Expositionsgrenzwerte relevant sein.
      Die Buchstaben a bis o beziehen sich auf die entsprechenden Zeilen in Tabelle 1.1.

                  a)

                  (Heff ist nur im Bereich 180 bis 400 nm relevant)

                  b)

                  (HUVA ist nur im Bereich 315 bis 400 nm relevant)

                  c), d)

                  (LB ist nur im Bereich 300 bis 700 nm relevant)

                  e), f)

                  (EB ist nur im Bereich 300 bis 700 nm relevant)

                  g) bis l)

                  (Geeignete Werte für λ1 und λ2: siehe Tabelle 1.1)

                  m), n)

                  (EIR ist nur im Bereich 780 bis 3 000 nm relevant)

                  o)

                  (Hskin ist nur im Bereich 380 bis 3 000 nm relevant)

            Für die Zwecke dieser Richtlinie können die vorstehenden Formeln durch folgende Ausdrücke ersetzt werden, wobei die in den folgenden Tabellen aufgeführten diskreten Werte zu verwenden sind:

                  a)

                  und

                  b)

                  und

                  c), d)

                  e), f)

                  g) bis l)

                  (Geeignete Werte für λ1 und λ2: siehe Tabelle 1.1)

                  m), n)

                  o)

                  und

         Anmerkungen:

                  Eλ (λ, t), Eλ

                     spektrale Bestrahlungsstärke oder spektrale Leistungsdichte: die auf eine Fläche einfallende Strahlungsleistung je Flächeneinheit, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter pro Nanometer [W m-2 nm-1]; die Werte Eλ (λ, t) und Eλ werden aus Messungen gewonnen oder können vom Hersteller der Arbeitsmittel angegeben werden;

                  Eeff

                     effektive Bestrahlungsstärke
                     (UV-Bereich): berechnete Bestrahlungsstärke im UV-Wellenlängenbereich von 180 bis 400 nm, spektral gewichtet mit S (λ), ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter [W m-2];

                  H

                     Bestrahlung: das Integral der Bestrahlungsstärke über die Zeit, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter [J m-2];

                  Heff

                     effektive
                     Bestrahlung: Bestrahlung, spektral gewichtet mit S (λ), ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter [J m-2];

                  EUVA

                     Gesamtbestrahlungsstärke (UV-A): berechnete Bestrahlungsstärke im UV-A-Wellenlängenbereich von 315 bis 400 nm, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter [W m-2];

                  HUVA

                     Bestrahlung: das Integral der Bestrahlungsstärke über die Zeit und die Wellenlänge oder die Summe der Bestrahlungsstärke im UV-A-Wellenlängenbereich von 315 bis 400 nm, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter [J m-2];

                  S (λ)

                     spektrale Gewichtung unter Berücksichtigung der Wellenlängenabhängigkeit der gesundheitlichen Auswirkungen von UV-Strahlung auf Auge und Haut (Tabelle 1.2) [dimensionslos];

                  t, Δt

                     Zeit, Dauer der Exposition, ausgedrückt in Sekunden [s];

                  λ

                     Wellenlänge, ausgedrückt in Nanometern [nm];

                  Δ λ

                     Bandbreite der Berechnungs- oder Messintervalle, ausgedrückt in Nanometern [nm];

                  Lλ (λ), Lλ

                     spektrale Strahldichte der Quelle, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter pro Steradiant pro Nanometer [W m-2 sr-1 nm-1];

                  R (λ)

                     spektrale Gewichtung unter Berücksichtigung der Wellenlängenabhängigkeit der dem Auge durch sichtbare Strahlung und Infrarot-A-Strahlung zugefügten thermischen Schädigung (Tabelle 1.3) [dimensionslos];

                  LR

                     effektive Strahldichte (thermische Schädigung): berechnete Strahldichte, spektral gewichtet mit R (λ), ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter pro Steradiant [W m-2 sr-1];

                  B (λ)

                     spektrale Gewichtung unter Berücksichtigung der Wellenlängenabhängigkeit der dem Auge durch Blaulichtstrahlung zufügten photochemischen Schädigung (Tabelle 1.3) [dimensionslos];

                  LB

                     effektive Strahldichte (Blaulicht): berechnete Strahldichte, spektral gewichtet mit B (λ), ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter pro Steradiant [W m-2 sr-1];

                  EB

                     effektive Bestrahlungsstärke (Blaulicht): berechnete Bestrahlungsstärke, spektral gewichtet mit B (λ), ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter [W m-2];

                  EIR

                     Gesamtbestrahlungsstärke (thermische Schädigung): berechnete Bestrahlungsstärke im Infrarot-Wellenlängenbereich von 780 nm bis 3 000 nm, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter [W m-2];

                  Eskin

                     Gesamtbestrahlungsstärke (sichtbar, IR-A und IR-B): berechnete Bestrahlungsstärke im sichtbaren und Infrarot-Wellenlängenbereich von 380 nm bis 3 000 nm, ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter [W m-2];

                  Hskin

                     Bestrahlung: das Integral der Bestrahlungsstärke über die Zeit und die Wellenlänge oder die Summe der Bestrahlungsstärke im sichtbaren und Infrarot-Wellenlängenbereich von 380 nm bis 3 000 nm, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter [J m-2];

                  α

                     Winkelausdehnung: der Winkel, unter dem eine scheinbare Quelle als Punkt im Raum erscheint, ausgedrückt in Milliradian (mrad). Scheinbare Quelle ist das reale oder virtuelle Objekt, das das kleinstmögliche Netzhautbild erzeugt.

            Tabelle 1.1
      Emissionsgrenzwerte für inkohärente optische Strahlung

                  Kenn-buchstabe

                  Wellenlänge (nm)

                  Expositionsgrenzwert

                  Einheit

                  Anmerkung

                  Körperteil

                  Gefährdung

                  a.

                  180 — 400
                  (UV-A, UV-B und UV-C)

                  Heff = 30
                  Tageswert 8 Stunden

                  [J m-2]

                              Auge

                              Hornhaut
                              Bindehaut
                              Linse

                        Haut

                  Photokeratitis
                  Konjunktivitis
                  Kataraktogenese
                  Erythem
                  Elastose
                  Hautkrebs

                  b.

                  315 — 400
                  (UV-A)

                  HUVA = 104

                  Tageswert 8 Stunden

                  [J m-2]

                  Auge Linse

                  Kataraktogenese

                  c.

                  300 — 700
                  (Blaulicht) siehe Anmerkung 1

                  bei t ≤ 10 000 s

                  LB: [W m-2 sr-1]
                  t: [Sekunden]

                  bei α ≥ 11 mrad

                  Auge Netzhaut

                  Photoretinitis

                  d.

                  300 — 700
                  (Blaulicht)

                     siehe Anmerkung 1

                  LB = 100
                  bei t > 10 000 s

                  [W m-2 sr-1]

                  e.

                  300 — 700
                  (Blaulicht)

                     siehe Anmerkung 1

                  bei t ≤ 10 000 s

                  EB: [W m-2]
                  t: [Sekunden]

                  bei α < 11 mrad

                     siehe Anmerkung 2

                  f.

                  300 — 700
                  (Blaulicht)

                     siehe Anmerkung 1

                  EB = 0,01
                  t >10 000 s

                  [W m-2]

                  g.

                  380 — 1 400
                  (Sichtbar und IR-A)

                  bei t >10 s

                  [W m-2 sr-1]

                  Cα = 1,7 bei
                  α ≤ 1,7 mrad
                  Cα = α bei
                  1,7 ≤ α ≤ 100 mrad
                  Cα = 100 bei
                  α > 100 mrad
                  λ1 = 380; λ2 = 1 400

                  Auge Netzhaut

                  Netzhautverbrennung

                  h.

                  380 — 1 400
                  (Sichtbar und IR-A)

                  bei 10 μs ≤ t ≤ 10 s

                  LR: [W m-2 sr-1]
                  t: [Sekunden]

                  i.

                  380 — 1 400
                  (Sichtbar und IR-A)

                  bei t <10 μs

                  [W m-2 sr-1]

                  j.

                  780 — 1 400
                  (IR-A)

                  bei t > 10 s

                  [W m-2 sr-1]

                  Cα = 11 bei
                  α ≤ 11 mrad
                  Cα = α bei
                  11 ≤ α ≤ 100 mrad
                  Cα = 100 bei
                  α > 100 mrad
                  (Messgesichtsfeld: 11 mrad)
                  λ1 = 780; λ2 = 1 400

                  Auge Netzhaut

                  Netzhaut-verbrennung

                  k.

                  780 — 1 400
                  (IR-A)

                  bei 10 μs ≤ t ≤ 10 s

                  LR: [W m-2 sr-1]
                  t: [Sekunden]

                  l.

                  780 — 1 400
                  (IR-A)

                  bei t < 10 μs

                  [W m-2 sr-1]

                  m.

                  780 — 3 000
                  (IR-A und IR-B)

                  EIR = 18 000t-
                     0,75

                  bei t ≤ 1 000 s

                  E: [Wm-2]
                  t: [Sekunden]

                              Auge

                              Hornhaut
                              Linse

                  Hornhautverbrennung
                  Kataraktogenese

                  n.

                  780 — 3 000
                  (IR-A und IR-B)

                  EIR = 100
                  bei t > 1 000 s

                  [W m-2]

                  o.

                  380 — 3 000
                  (Sichtbar, IR-A
                  und IR-B)

                  Hskin = 20 000 t0,25

                  bei t < 10 s

                  H: [J m-2]
                  t: [Sekunden]

                  Haut

                  Verbrennung

                                 Anmerkung 1:

                              Der Bereich von 300 bis 700 nm deckt Teile der UV-B-Strahlung, die gesamte UV-A-Strahlung und den größten Teil der sichtbaren Strahlung ab; die damit verbundene Gefährdung wird gemeinhin als Gefährdung durch „Blaulicht“ bezeichnet. Blaulicht deckt jedoch streng genommen nur den Bereich von ca. 400 bis 490 nm ab.

                                 Anmerkung 2:

                              Bei stetiger Fixierung von sehr kleinen Quellen mit einer Winkelausdehnung von weniger als 11 mrad kann LB in EB umgewandelt werden. Dies ist normalerweise nur bei ophthalmischen Instrumenten oder einer Augenstabilisierung während einer Betäubung der Fall. Die maximale „Starrzeit“ errechnet sich anhand der Formel tmax = 100/EB, wobei EB in W m-2 ausgedrückt wird. Wegen der Augenbewegungen bei normalen visuellen Anforderungen werden 100 s hierbei nicht überschritten.

      Tabelle 1.2
      S (λ) [dimensionslos], 180 nm bis 400 nm

                  λ in nm

                  S (λ)

                  λ in nm

                  S (λ)

                  λ in nm

                  S (λ)

                  λ in nm

                  S (λ)

                  λ in nm

                  S (λ)

                  180

                  0,0120

                  228

                  0,1737

                  276

                  0,9434

                  324

                  0,000520

                  372

                  0,000086

                  181

                  0,0126

                  229

                  0,1819

                  277

                  0,9272

                  325

                  0,000500

                  373

                  0,000083

                  182

                  0,0132

                  230

                  0,1900

                  278

                  0,9112

                  326

                  0,000479

                  374

                  0,000080

                  183

                  0,0138

                  231

                  0,1995

                  279

                  0,8954

                  327

                  0,000459

                  375

                  0,000077

                  184

                  0,0144

                  232

                  0,2089

                  280

                  0,8800

                  328

                  0,000440

                  376

                  0,000074

                  185

                  0,0151

                  233

                  0,2188

                  281

                  0,8568

                  329

                  0,000425

                  377

                  0,000072

                  186

                  0,0158

                  234

                  0,2292

                  282

                  0,8342

                  330

                  0,000410

                  378

                  0,000069

                  187

                  0,0166

                  235

                  0,2400

                  283

                  0,8122

                  331

                  0,000396

                  379

                  0,000066

                  188

                  0,0173

                  236

                  0,2510

                  284

                  0,7908

                  332

                  0,000383

                  380

                  0,000064

                  189

                  0,0181

                  237

                  0,2624

                  285

                  0,7700

                  333

                  0,000370

                  381

                  0,000062

                  190

                  0,0190

                  238

                  0,2744

                  286

                  0,7420

                  334

                  0,000355

                  382

                  0,000059

                  191

                  0,0199

                  239

                  0,2869

                  287

                  0,7151

                  335

                  0,000340

                  383

                  0,000057

                  192

                  0,0208

                  240

                  0,3000

                  288

                  0,6891

                  336

                  0,000327

                  384

                  0,000055

                  193

                  0,0218

                  241

                  0,3111

                  289

                  0,6641

                  337

                  0,000315

                  385

                  0,000053

                  194

                  0,0228

                  242

                  0,3227

                  290

                  0,6400

                  338

                  0,000303

                  386

                  0,000051

                  195

                  0,0239

                  243

                  0,3347

                  291

                  0,6186

                  339

                  0,000291

                  387

                  0,000049

                  196

                  0,0250

                  244

                  0,3471

                  292

                  0,5980

                  340

                  0,000280

                  388

                  0,000047

                  197

                  0,0262

                  245

                  0,3600

                  293

                  0,5780

                  341

                  0,000271

                  389

                  0,000046

                  198

                  0,0274

                  246

                  0,3730

                  294

                  0,5587

                  342

                  0,000263

                  390

                  0,000044

                  199

                  0,0287

                  247

                  0,3865

                  295

                  0,5400

                  343

                  0,000255

                  391

                  0,000042

                  200

                  0,0300

                  248

                  0,4005

                  296

                  0,4984

                  344

                  0,000248

                  392

                  0,000041

                  201

                  0,0334

                  249

                  0,4150

                  297

                  0,4600

                  345

                  0,000240

                  393

                  0,000039

                  202

                  0,0371

                  250

                  0,4300

                  298

                  0,3989

                  346

                  0,000231

                  394

                  0,000037

                  203

                  0,0412

                  251

                  0,4465

                  299

                  0,3459

                  347

                  0,000223

                  395

                  0,000036

                  204

                  0,0459

                  252

                  0,4637

                  300

                  0,3000

                  348

                  0,000215

                  396

                  0,000035

                  205

                  0,0510

                  253

                  0,4815

                  301

                  0,2210

                  349

                  0,000207

                  397

                  0,000033

                  206

                  0,0551

                  254

                  0,5000

                  302

                  0,1629

                  350

                  0,000200

                  398

                  0,000032

                  207

                  0,0595

                  255

                  0,5200

                  303

                  0,1200

                  351

                  0,000191

                  399

                  0,000031

                  208

                  0,0643

                  256

                  0,5437

                  304

                  0,0849

                  352

                  0,000183

                  400

                  0,000030

                  209

                  0,0694

                  257

                  0,5685

                  305

                  0,0600

                  353

                  0,000175

                  210

                  0,0750

                  258

                  0,5945

                  306

                  0,0454

                  354

                  0,000167

                  211

                  0,0786

                  259

                  0,6216

                  307

                  0,0344

                  355

                  0,000160

                  212

                  0,0824

                  260

                  0,6500

                  308

                  0,0260

                  356

                  0,000153

                  213

                  0,0864

                  261

                  0,6792

                  309

                  0,0197

                  357

                  0,000147

                  214

                  0,0906

                  262

                  0,7098

                  310

                  0,0150

                  358

                  0,000141

                  215

                  0,0950

                  263

                  0,7417

                  311

                  0,0111

                  359

                  0,000136

                  216

                  0,0995

                  264

                  0,7751

                  312

                  0,0081

                  360

                  0,000130

                  217

                  0,1043

                  265

                  0,8100

                  313

                  0,0060

                  361

                  0,000126

                  218

                  0,1093

                  266

                  0,8449

                  314

                  0,0042

                  362

                  0,000122

                  219

                  0,1145

                  267

                  0,8812

                  315

                  0,0030

                  363

                  0,000118

                  220

                  0,1200

                  268

                  0,9192

                  316

                  0,0024

                  364

                  0,000114

                  221

                  0,1257

                  269

                  0,9587

                  317

                  0,0020

                  365

                  0,000110

                  222

                  0,1316

                  270

                  1,0000

                  318

                  0,0016

                  366

                  0,000106

                  223

                  0,1378

                  271

                  0,9919

                  319

                  0,0012

                  367

                  0,000103

                  224

                  0,1444

                  272

                  0,9838

                  320

                  0,0010

                  368

                  0,000099

                  225

                  0,1500

                  273

                  0,9758

                  321

                  0,000819

                  369

                  0,000096

                  226

                  0,1583

                  274

                  0,9679

                  322

                  0,000670

                  370

                  0,000093

                  227

                  0,1658

                  275

                  0,9600

                  323

                  0,000540

                  371

                  0,000090

      Tabelle 1.3
      B (λ), R (λ) [dimensionslos], 380 nm bis 1 400 nm

                  λ in nm

                  B (λ)

                  R (λ)

                  300 ≤ λ < 380

                  0,01

                  —

                  380

                  0,01

                  0,1

                  385

                  0,013

                  0,13

                  390

                  0,025

                  0,25

                  395

                  0,05

                  0,5

                  400

                  0,1

                  1

                  405

                  0,2

                  2

                  410

                  0,4

                  4

                  415

                  0,8

                  8

                  420

                  0,9

                  9

                  425

                  0,95

                  9,5

                  430

                  0,98

                  9,8

                  435

                  1

                  10

                  440

                  1

                  10

                  445

                  0,97

                  9,7

                  450

                  0,94

                  9,4

                  455

                  0,9

                  9

                  460

                  0,8

                  8

                  465

                  0,7

                  7

                  470

                  0,62

                  6,2

                  475

                  0,55

                  5,5

                  480

                  0,45

                  4,5

                  485

                  0,32

                  3,2

                  490

                  0,22

                  2,2

                  495

                  0,16

                  1,6

                  500

                  0,1

                  1

                  500 < λ ≤ 600

                  100,02 · (450 - λ)

                  1

                  600 < λ ≤ 700

                  0,001

                  1

                  700 < λ ≤ 1 050

                  —

                  100,002·(700- λ)

                  1 050 < λ ≤ 1 150

                  —

                  0,2

                  1 150 < λ ≤ 1 200

                  —

                  0,2· 100,02·(1 150- λ)

                  1 200 < λ ≤ 1 400

                  —

                  0,02

      ANHANG II
      Laserstrahlung
      Die biophysikalisch relevanten Expositionswerte für optische Strahlung lassen sich anhand der nachstehenden Formeln bestimmen. Welche Formel zu verwenden ist, hängt von der Wellenlänge und der Dauer der von der Quelle ausgehenden Strahlung ab; die Ergebnisse sind mit den entsprechenden Emissionsgrenzwerten (EGW) der Tabellen 2.2 bis 2.4 zu vergleichen. Für die jeweilige Laserstrahlenquelle können mehrere Expositionswerte und entsprechende Expositionsgrenzwerte relevant sein.
      Die in den Tabellen 2.2 bis 2.4 als Berechnungsfaktoren verwendeten Koeffizienten sind in Tabelle 2.5, die Korrekturfaktoren für wiederholte Exposition sind in Tabelle 2.6 aufgeführt.

         Anmerkungen:

                  dP

                     Leistung , ausgedrückt in Watt [W];

                  dA

                     Fläche , ausgedrückt in Quadratmetern [m2];

                  E (t), E

                     Bestrahlungsstärke oder Leistungsdichte: die auf eine Fläche einfallende Strahlungsleistung je Flächeneinheit, üblicherweise ausgedrückt in Watt pro Quadratmeter [W m-2]; die Werte E(t) und E werden aus Messungen gewonnen oder können vom Hersteller der Arbeitsmittel angegeben werden;

                  H

                     Bestrahlung: das Integral der Bestrahlungsstärke über die Zeit, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter [J m-2];

                  t

                     Zeit, Dauer der Exposition, ausgedrückt in Sekunden [s];

                  λ

                     Wellenlänge, ausgedrückt in Nanometern [nm];

                  γ

                     Grenzempfangswinkel, ausgedrückt in Milliradian [mrad];

                  γm

                     Messempfangswinkel, ausgedrückt in Milliradian [mrad];

                  α

                     Winkelausdehnung
                     einer Quelle, ausgedrückt in Milliradian [mrad];

                     Grenzblende: die kreisförmige Fläche, über die Bestrahlungsstärke und Bestrahlung gemittelt werden;

                  G

                     integrierte Strahldichte: das Integral der Strahldichte über eine bestimmte Expositionsdauer, ausgedrückt als Strahlungsenergie je Flächeneinheit einer Abstrahlfläche je Einheitsraumwinkel der Emission, ausgedrückt in Joule pro Quadratmeter pro Steradiant [J m-2 sr -1].

            Tabelle 2.1
      Strahlungsgefährdung

                  Wellenlänge [nm]
                  λ

                  Strahlungsbereich

                  Betroffenes Organ

                  Gefährdung

                  Tabelle für den Expositionsgrenzwert

                  180 bis 400

                  UV

                  Auge

                  Photochemische Schädigung und thermische Schädigung

                  2.2, 2.3

                  180 bis 400

                  UV

                  Haut

                  Erythem

                  2.4

                  400 bis 700

                  sichtbar

                  Auge

                  Netzhautschädigung

                  2.2

                  400 bis 600

                  sichtbar

                  Auge

                  Photochemische Schädigung

                  2.3

                  400 bis 700

                  sichtbar

                  Haut

                  Thermische Schädigung

                  2.4

                  700 bis 1 400

                  IR-A

                  Auge

                  Thermische Schädigung

                  2.2, 2.3

                  700 bis 1 400

                  IR-A

                  Haut

                  Thermische Schädigung

                  2.4

                  1 400 bis 2 600

                  IR-B

                  Auge

                  Thermische Schädigung

                  2.2

                  2 600 bis 106

                  IR-C

                  Auge

                  Thermische Schädigung

                  2.2

                  1 400 bis 106

                  IR-B, IR-C

                  Auge

                  Thermische Schädigung

                  2.3

                  1 400 bis 106

                  IR-B, IR-C

                  Haut

                  Thermische Schädigung

                  2.4

            Tabelle 2.2
      Grenzwerte für die Exposition des Auges gegenüber — Laserstrahlen Kurze Expositionsdauer < 10 s

      Tabelle 2.3
      Grenzwerte für die Exposition des Auges gegenüber — Laserstrahlen Lange Expositionsdauer ≥ 10 s

      Tabelle 2.4
      Grenzwerte für die Exposition der Haut gegenüber Laserstrahlen

      Tabelle 2.5
      Korrekturfaktoren und sonstige Berechnungsparameter

                  Parameter nach ICNIRP

                  Gültiger Spektralbereich (nm)

                  Wert

                  CA

                  λ < 700

                  CA = 1,0

                  700 — 1 050

                  CA = 10 0,002(
                     λ
                     - 700)

                  1 050 — 1 400

                  CA = 5,0

                  CB

                  400 — 450

                  CB = 1,0

                  450 — 700

                  CB = 10 0,02(λ - 450)

                  CC

                  700 — 1 150

                  CC = 1,0

                  1 150 — 1 200

                  CC = 10 0,018(λ - 1 150)

                  1 200 — 1 400

                  CC = 8,0

                  T1

                  λ < 450

                  T1 = 10 s

                  450 — 500

                  T1 = 10 · [10 0,02 (
                     λ
                     - 450)]] s

                  λ > 500

                  T1 = 100 s

                  Parameter nach ICNIRP

                  Biologische Wirkung

                  Wert

                  αmin

                  Alle thermischen Wirkungen

                  αmin = 1,5 mrad

                  Parameter nach ICNIRP

                  Gültiger Winkelbereich (mrad)

                  Wert

                  CE

                  α < αmin

                  CE = 1,0

                  αmin < α < 100

                  CE = α/αmin

                  α > 100

                  CE = α2/(αmin · αmax) mrad bei αmax = 100 mrad

                  T2

                  α < 1,5

                  T2 = 10 s

                  1,5 < α < 100

                  T2 = 10 · [10 (α - 1,5) / 98,5] s

                  α > 100

                  T2 = 100 s

                  Parameter nach ICNIRP

                  Gültige Expositionsdauer (s)

                  Wert

                  γ

                  t ≤ 100

                  γ = 11 [mrad]

                  100 < t < 104

                  γ = 1,1 t 0,5 [mrad]

                  t > 104

                  γ = 110 [mrad]

            Tabelle 2.6
      Korrektur bei wiederholter Exposition
      Jede der drei folgenden allgemeinen Regeln ist bei allen wiederholten Expositionen anzuwenden, die bei wiederholt gepulster oder modulierter Laserstrahlung auftreten:

                  1.

                  Die Exposition gegenüber jedem einzelnen Impuls einer Impulsfolge darf den Expositionsgrenzwert für einen Einzelimpuls dieser Impulsdauer nicht überschreiten.

                  2.

                  Die Exposition gegenüber einer Impulsgruppe (oder einer Untergruppe von Impulsen in einer Impulsfolge) innerhalb des Zeitraums t darf den Expositionsgrenzwert für die Zeit t nicht überschreiten.

                  3.

                  Die Exposition gegenüber jedem einzelnen Impuls in einer Impulsgruppe darf den Expositionsgrenzwert für den Einzelimpuls, multipliziert mit einem für die kumulierte thermische Wirkung geltenden Korrekturfaktor Cp = N-0,25 nicht überschreiten (wobei N die Zahl der Impulse ist). Diese Regel gilt nur für Expositionsgrenzwerte zum Schutz gegen thermische Schädigung, wobei alle in weniger als Tmin erzeugten Impulse als einzelner Impuls behandelt werden.

                              Parameter

                              Gültiger Spektralbereich (nm)

                              Wert

                              Tmin

                              315 < λ ≤ 400

                              Tmin = 10 -9 s (= 1 ns)

                              400 < λ ≤ 1 050

                              Tmin = 18 . 10 -6 s (= 18 μs)

                              1 050< λ ≤ 1 400

                              Tmin = 50 . 10 -6 s (= 50 μs)

                              1 400< λ ≤ 1 500

                              Tmin = 10 -3 s (= 1 ms)

                              1 500< λ ≤ 1 800

                              Tmin = 10 s

                              1 800< λ ≤ 2 600

                              Tmin = 10 -3 s (= 1 ms)

                              2 600< λ ≤ 10 6

                              Tmin = 10 -7 s (= 100 ns)

      ERKLÄRUNG DES RATES
      Erklärung des Rates zur Verwendung des Wortes „penalties“ in der englischen Fassung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft
      Nach Ansicht des Rates wird das Wort „penalties“ in der englischen Fassung von Rechtsinstrumenten der Europäischen Gemeinschaft in einer neutralen Bedeutung verwendet und bezieht sich nicht speziell auf strafrechtliche Sanktionen; es kann auch administrative oder finanzielle Sanktionen sowie andere Arten von Sanktionen umfassen. Werden die Mitgliedstaaten im Rahmen eines Rechtsakts der Gemeinschaft verpflichtet, „penalties“ festzulegen, so ist es ihre Aufgabe, die geeignete Art von Sanktionen im Einklang mit der Rechtsprechung des EuGH zu wählen.
      In der Sprachendatenbank der Gemeinschaft wird das Wort „penalties“ in einigen anderen Sprachen wie folgt übersetzt:
      Tschechisch: „sankce“, Spanisch: „sanciones“, Dänisch: „sanktioner“, Deutsch: „Sanktionen“, Estnisch: „sanktsioonid“, Französisch: „sanctions“, Griechisch: „κυρώσεις“, Ungarisch: „jogkövetkezmények“, Italienisch: „sanzioni“, Lettisch: „sankcijas“, Litauisch: „sankcijos“, Maltesisch: „penali“, Niederländisch: „sancties“, Polnisch: „sankcje“, Portugiesisch: „sanções“, Slowenisch: „kazni“, Slowakisch: „sankcie“, Finnisch: „seuraamukset“ und Schwedisch: „sanktioner“.
      Wenn in der überarbeiteten englischen Fassung eines Rechtsinstruments das ursprünglich verwendete Wort „sanctions“ durch das Wort „penalties“ ersetzt wird, so stellt dies keine wesentliche Änderung dar.


title: RICHTLINIE 2004/41/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 21. APRIL 2004 ZUR AUFHEBUNG BESTIMMTER RICHTLINIEN ÜBER LEBENSMITTELHYGIENE UND HYGIENEVORSCHRIFTEN FÜR DIE HERSTELLUNG UND DAS INVERKEHRBRINGEN VON BESTIMMTEN, ZUM MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMTEN ERZEUGNISSEN TIERISCHEN URSPRUNGS SOWIE ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIEN 89/662/EWG UND 92/118/EWG DES RATES UND DER ENTSCHEIDUNG 95/408/EG DES RATES

text:
30.4.2004          DE         Amtsblatt der Europäischen Union                       L 157/ 33
_______________________________________________________________________________
    RICHTLINIE 2004/41/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
                                        vom 21. April 2004
                   zur Aufhebung bestimmter Richtlinien über Lebensmittelhygiene
      und Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von bestimmten,
             zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs
           sowie zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG und 92/118/EWG des Rates
                             und der Entscheidung 95/408/EG des Rates
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf die
Artikel 37 und 95 und Artikel 152 Absatz 4 Buchstabe b,
auf Vorschlag der Kommission 1,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses 2,
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags 3,
1
      ABl. C 365 E vom 19.12.2000, S. 132.
2
      ABl. C 155 vom 29.5.2001, S. 39.
3
      Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 3. Juni 2003 (noch nicht im Amtsblatt ver-
      öffentlicht), Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 27. Oktober 2003 (ABl. C 48 E vom
      24.2.2004, S. 131) und Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 30. März 2004 (noch
      nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
 ---pagebreak--- 30.4.2004         DE          Amtsblatt der Europäischen Union                          L 157/ 34
_______________________________________________________________________________
in Erwägung nachstehender Gründe:
(33) Mehrere Richtlinien sehen tierseuchen- und hygienerechtliche Vorschriften für die Herstel-
      lung und das Inverkehrbringen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs vor.
(34) Die folgenden Rechtsakte enthalten neue Vorschriften, mit denen die Bestimmungen jener
      Richtlinien neu gefasst und aktualisiert werden:
      −     Verordnung (EG) Nr. .../2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... über
            Lebensmittelhygiene 1,
      −     Verordnung (EG) Nr. .../2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... mit
            spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs 2,
      −     Verordnung (EG) Nr. .../2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... mit
            spezifischen Vorschriften für die amtliche Überwachung von zu menschlichem Verzehr
            bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs 3 und
      −     Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tier-
            seuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und
            die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs 4.
1
      Siehe S. … dieses Amtsblatts.
2
      Siehe S. … dieses Amtsblatts.
3
      Siehe S. … dieses Amtsblatts.
4
      ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
 ---pagebreak--- 30.4.2004          DE          Amtsblatt der Europäischen Union                            L 157/ 35
_______________________________________________________________________________
(35) Es ist daher angezeigt, die früheren Richtlinien aufzuheben. Da die Verordnung (EG)
      Nr .../2004 * die Aufhebung der Richtlinie 93/43/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über
      Lebensmittelhygiene 1 vorsieht, müssen mit der vorliegenden Richtlinie lediglich die Richt-
      linien über Erzeugnisse tierischen Ursprungs aufgehoben werden.
(36) Da die neuen Hygienevorschriften und die Richtlinie 2002/99/EG die Vorschriften der Richt-
      linie 72/462/EWG des Rates 2 für Frischfleisch und Fleischerzeugnisse ersetzen, sollten die
      Vorschriften der zuletzt genannten Richtlinie ihre Gültigkeit nur noch für die Einfuhr
      lebender Tiere behalten.
(37) Es muss indes vorgesehen werden, dass bestimmte Durchführungsbestimmungen weiterhin
      gelten, bis die notwendigen Maßnahmen in dem neuen Rechtsrahmen getroffen werden.
(38) Dieser Neufassung muss auch durch Änderungen der Richtlinien 89/662/EWG 3 und
      92/118/EWG 4 des Rates sowie der Entscheidung 95/408/EG 5 des Rates Rechnung getragen
      werden –
*
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 erster Gedankenstrich
      genannten Verordnung einsetzen.
1
      ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 1.
2
      Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung
      viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und
      Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 28).
      Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003 des Rates (ABl. L 122 vom
      16.5.2003, S. 36).
3
      Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrecht-
      lichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen
      Binnenmarkt (ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13). Zuletzt geändert durch die Verordnung
      (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
4
      Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen
      und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in
      der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht
      den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richt-
      linie 89/662/EWG und – in Bezug auf Krankheitserreger – der Richtlinie 90/425/EWG unter-
      liegen (ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49). Zuletzt geändert durch die Entscheidung der Kom-
      mission 2003/42/EG (ABl. L 13 vom 18.1.2003, S. 24).
5
      Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Auf-
      stellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte
      tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während
      einer Übergangszeit (ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17). Zuletzt geändert durch die Verord-
      nung (EG) Nr. 806/2003.
 ---pagebreak--- 30.4.2004         DE          Amtsblatt der Europäischen Union                          L 157/ 36
_______________________________________________________________________________
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
                                             Artikel 1
Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck "maßgeblicher Zeitpunkt" den Zeitpunkt des
Beginns der Anwendung der Verordnungen (EG) Nr. .../2004 *, Nr. .../2004 ** und Nr. .../2004 ***.
                                             Artikel 2
Die folgenden Richtlinien werden mit Wirkung vom maßgeblichen Zeitpunkt aufgehoben:
1.    Richtlinie 64/433/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 über die gesundheitlichen Bedingungen
      für die Gewinnung und das Inverkehrbringen von frischem Fleisch 1,
2.    Richtlinie 71/118/EWG des Rates vom 15. Februar 1971 zur Regelung gesundheitlicher
      Fragen bei der Gewinnung und dem Inverkehrbringen von frischem Geflügelfleisch 2,
3.    Richtlinie 72/461/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrecht-
      licher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch 3,
4.    Richtlinie 77/96/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über die Untersuchung von
      frischem Schweinefleisch auf Trichinen bei der Einfuhr aus Drittländern 4,
*
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 erster Gedankenstrich
      genannten Verordnung einfügen.
**
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 zweiter Gedanken-
      strich genannten Verordnung einfügen.
***
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 dritter Gedanken-
      strich genannten Verordnung einfügen.
1
      ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 2012/64. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/23/EG (ABl.
      L 243 vom 11.10.1995, S. 7).
2
      ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003.
3
      ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 24. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
      Nr. 807/2003.
4
      ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 67. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003.
 ---pagebreak--- 30.4.2004         DE          Amtsblatt der Europäischen Union                          L 157/ 37
_______________________________________________________________________________
5.    Richtlinie 77/99/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Regelung gesundheitlicher
      Fragen bei der Herstellung und dem Inverkehrbringen von Fleischerzeugnissen und einigen
      anderen Erzeugnissen tierischen Ursprungs 1,
6.    Richtlinie 80/215/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 zur Regelung viehseuchenrechtlicher
      Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen 2,
7.    Richtlinie 89/362/EWG der Kommission vom 26. Mai 1989 über die allgemeinen Hygiene-
      vorschriften für Milcherzeugerbetriebe 3,
8.    Richtlinie 89/437/EWG des Rates vom 20. Juni 1989 zur Regelung hygienischer und gesund-
      heitlicher Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten 4,
9.    Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften
      für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln 5,
10.   Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften
      für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen 6,
11.   Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedin-
      gungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Geflügelfleisch und für seine
      Einfuhr aus Drittländern 7,
1
      ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 85. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003.
2
      ABl. L 47 vom 21.2.1980, S. 4. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003.
3
      ABl. L 156 vom 8.6.1989, S. 30.
4
      ABl. L 212 vom 22.7.1989, S. 87. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
5
      ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
6
      ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
7
      ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/89/EG
      (ABl. L 300 vom 23.11.1999, S. 17).
 ---pagebreak--- 30.4.2004         DE          Amtsblatt der Europäischen Union                         L 157/ 38
_______________________________________________________________________________
12.   Richtlinie 91/495/EWG des Rates vom 27. November 1990 zur Regelung der gesundheit-
      lichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von
      Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild 1,
13.   Richtlinie 92/45/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Regelung der gesundheitlichen und
      tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wild-
      fleisch 2,
14.   Richtlinie 92/46/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 mit Hygienevorschriften für die Her-
      stellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf
      Milchbasis 3,
15.   Richtlinie 92/48/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Festlegung eines Mindeststandards an
      Hygienevorschriften für die Behandlung der Fänge an Bord bestimmter Fischereifahrzeuge
      gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Richtlinie 91/493/EWG 4 und
16.   Richtlinie 94/65/EG des Rates vom 14. Dezember 1994 zur Festlegung von Vorschriften für
      die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzuberei-
      tungen 5.
1
      ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 41. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
2
      ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 35. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
3
      ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
4
      ABl. L 187 vom 7.7.1992, S. 41.
5
      ABl. L 368 vom 31.12.1994, S. 10. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
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_______________________________________________________________________________
                                               Artikel 3
Die Richtlinie 92/118/EWG wird mit Wirkung vom maßgeblichen Zeitpunkt wie folgt geändert:
1.    Alle Bezugnahmen auf die "Anhänge I und II" werden durch Bezugnahmen auf "Anhang I"
      ersetzt,
2.    in Artikel 4 Absatz 1 werden die Worte "und in Anhang II für die Aspekte der öffentlichen
      Gesundheit" gestrichen, und
3.    Anhang II wird aufgehoben.
                                               Artikel 4
(1)          Mit Wirkung vom maßgeblichen Zeitpunkt gelten Bezugnahmen auf die in Artikel 2
genannten Richtlinien oder auf Anhang II der Richtlinie 92/118/EWG je nach Kontext als Bezug-
nahmen auf:
a)    die Verordnung (EG) Nr. .../2004 *,
b)    die Verordnung (EG) Nr. .../2004 ** oder
c)    die Richtlinie 2002/99/EG.
(2)          Bis zur Annahme von mikrobiologischen Kriterien und Temperaturkontrollerforder-
nissen gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. .../2004 *** gelten weiterhin alle einschlägigen
Kriterien und Erfordernisse, die in den in Artikel 2 genannten Richtlinien, in Anhang II der
Richtlinie 92/118/EWG oder in den jeweiligen Durchführungsbestimmungen aufgeführt sind.
*
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 zweiter Gedanken-
      strich genannten Verordnung einfügen.
**
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 dritter Gedanken-
      strich genannten Verordnung einfügen.
***
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 erster Gedankenstrich
      genannten Verordnung einfügen.
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_______________________________________________________________________________
(3)          Bis zur Annahme der erforderlichen Bestimmungen auf der Grundlage der
Verordnungen (EG) Nr. .../2004 *, Nr. .../2004 **, Nr. .../2004 *** oder der Richtlinie 2002/99/EG
finden folgende Rechtsakte weiterhin entsprechende Anwendung:
a)    auf der Grundlage der in Artikel 2 genannten Richtlinien angenommene Durchführungs-
      bestimmungen,
b)    auf der Grundlage des Anhangs II der Richtlinie 92/118/EWG angenommene Durchführungs-
      bestimmungen, mit Ausnahme der Entscheidung 94/371/EG 1,
c)    auf der Grundlage der Richtlinie 72/462/EWG angenommene Durchführungsbestimmungen
      und
d)    gemäß der Entscheidung 95/408/EG aufgestellte vorläufige Verzeichnisse von Drittländern
      und Drittlandbetrieben.
                                              Artikel 5
(1)          Ab 1. Januar 2005 behalten die in der Richtlinie 72/462/EWG festgelegten tierseuchen-
rechtlichen Vorschriften ihre Gültigkeit nur noch für die Einfuhr lebender Tiere.
(2)          Mit Wirkung vom maßgeblichen Zeitpunkt behält die Richtlinie 72/462/EWG ihre
Gültigkeit nur noch für die Einfuhr lebender Tiere.
*
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 erster Gedankenstrich
      genannten Verordnung einfügen.
**
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 zweiter Gedanken-
      strich genannten Verordnung einfügen.
***
      Anmerkung für das Amtsblatt: Bitte Nummer der in Erwägungsgrund 2 dritter Gedanken-
      strich genannten Verordnung einfügen.
1
      ABl. L 168 vom 2.7.1994, S. 34.
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                                               Artikel 6
Die Richtlinie 89/662/EWG wird mit Wirkung vom maßgeblichen Zeitpunkt wie folgt geändert:
1.    Die Bezugnahmen
      a)    auf "Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die unter die in Anhang A aufgeführten Richt-
            linien fallen" in Artikel 1 und
      b)    auf "Erzeugnisse, die nach den in Anhang A genannten Richtlinien hergestellt werden"
            in Artikel 4 Absatz 1
      werden durch die Worte "Erzeugnisse(n) tierischen Ursprungs, die unter die in Anhang A
      aufgeführten Rechtsakte fallen" ersetzt.
 ---pagebreak--- 30.4.2004         DE          Amtsblatt der Europäischen Union                            L 157/ 42
_______________________________________________________________________________
2.    Anhang A erhält folgende Fassung:
      "ANHANG A
      KAPITEL I
      Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchen-
      rechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr
      von Lebensmitteln tierischen Ursprungs *
      Verordnung (EG) Nr. .../2004 +des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... mit
      spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs **
      KAPITEL II
      Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen
      und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in
      der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht
      den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der
      Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG
      unterliegen ***
      Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober
      2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische
      Nebenprodukte ****
      __________
      *
            ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
      **
            ABl. ... ++
      ***
            ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49. Zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/42/EG
            der Kommission (ABl. L 13 vom 18.1.2003, S. 24).
      ****
            ABl. L 273 vom 10.10.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 808/2003
            der Kommission (ABl. L 117 vom 13.5.2003, S. 1)."
+
      (ABl.: Bitte Nummer und Datum der in Erwägungsgrund 2 zweiter Gedankenstrich genannten
      Verordnung einfügen).
++
      (ABl.: Bitte Fundstelle der in Erwägungsgrund 2 zweiter Gedankenstrich genannten
      Verordnung einfügen).
 ---pagebreak--- 30.4.2004          DE         Amtsblatt der Europäischen Union                          L 157/ 43
_______________________________________________________________________________
                                              Artikel 7
Artikel 9 der Entscheidung 95/408/EG erhält mit Wirkung vom Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser
Richtlinie folgende Fassung:
"Artikel 9
Diese Entscheidung gilt bis zu dem maßgeblichen Zeitpunkt im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie
2004/.../EG + des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... zur Aufhebung bestimmter
Richtlinien über Lebensmittelhygiene und Hygienevorschriften für die Herstellung und das
Inverkehrbringen von bestimmten, zum menschlichen Verzehr bestimmten Lebensmitteln tierischen
Ursprungs. *
___________
*
      ABl. L ... ++ "
                                              Artikel 8
Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind,
um dieser Richtlinie spätestens bis zum maßgeblichen Zeitpunkt nachzukommen. Sie setzen die
Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder
durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitglied-
staaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
+
      (ABl.: Bitte Nummer und Datum der vorliegenden Richtlinie einfügen).
++
      (ABl.: Bitte Fundstelle der vorliegenden Richtlinie einfügen).
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_______________________________________________________________________________
                                               Artikel 9
Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
                                              Artikel 10
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Straßburg am 29.4.2004
   Im Namen des Europäischen Parlaments                    Im Namen des Rates
                 Der Präsident                                 Der Präsident
                     P. COX                                  M. McDOWELL