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31992L0029

Richtlinie 92/29/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen

Amtsblatt Nr. L 113 vom 30/04/1992 S. 0019 - 0036 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 5 Band 5 S. 0106  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 5 Band 5 S. 0106

RICHTLINIE 92/29/EWG DES RATES vom 31. März 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a,  auf Vorschlag der Kommission(1) , erstellt nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz,  in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament(2) ,  nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses(3) ,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz(4)  sieht Maßnahmen vor, die eine medizinische Versorgung auf See sicherstellen sollen.  Schiffe sind Arbeitsstätten, denen unter anderem aufgrund ihrer möglichen geographischen Isolierung sowie aufgrund der hohen Gefahrenschwelle für Sicherheit und Gesundheit der an Bord befindlichen Arbeitnehmer besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist.  Schiffe müssen über eine geeignete medizinische Ausstattung verfügen, die in gutem Zustand zu halten und in regelmässigen Zeitabständen zu überprüfen ist, damit den Arbeitnehmern die erforderliche medizinische Versorgung auf See gewährt werden kann.  Es ist angezeigt, die Ausbildung und Information der Seeleute für die An- und Verwendung der medizinischen Ausstattung im Hinblick auf die Ermöglichung einer angemesseneren medizinischen Versorgung auf See zu fördern.  Der Einsatz der Möglichkeiten zur funkärztlichen Beratung stellt ein wirksames Mittel dar, um zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer beizutragen - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:  Artikel 1  Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Richtlinie bedeuten:  a) Schiff: jedes zur Seeschiffahrt zugelassene oder zum Fischfang in Mündungsgewässern eingesetzte Wasserfahrzeug im Besitz der öffentlichen Hand oder in Privatbesitz, das unter Flagge eines Mitgliedstaats fährt oder unter der unbeschränkten  Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaats eingetragen ist, ausgenommen:  - die Binnenschiffahrt,  - Kriegsschiffe,  - zu nichtkommerziellen Zwecken eingesetzte Sportfahrzeuge mit nichtprofessioneller Besatzung sowie - im Hafenbereich eingesetzte Schleppschiffe.  Die Schiffe werden gemäß Anhang I in drei Kategorien unterteilt;  b) Arbeitnehmer: jede Person, die an Bord eines Schiffes eine berufliche Tätigkeit ausübt, einschließlich Praktikanten und Auszubildende, mit Ausnahme von Hafenlotsen und nicht seefahrendem Personal, das Arbeiten an Bord eines am Kai liegenden Schiffes  ausführt;  c) Reeder: der eingetragene Eigentümer eines Schiffes, es sei denn, das betreffende Schiff wird als Bareboat-Charter-Schiff eingesetzt oder es wird gemäß einer Bewirtschaftungsvereinbarung ganz oder teilweise von einer natürlichen oder juristischen  Person verwaltet, die mit dem eingetragenen Eigentümer nicht identisch ist; in diesem Fall gilt als Reeder der Bareboat-Charterer bzw. die mit der Verwaltung des Schiffes betraute natürliche oder juristische Person;  d) medizinische Ausstattung: die Arzneimittel, das medizinische Material und die Antidote, die in einer nicht erschöpfenden Liste in Anhang II aufgeführt sind;  e) Antidot: ein Stoff, der zur Verhütung oder Behandlung der direkten oder indirekten schädlichen Auswirkung(en) eines oder mehrerer der im Verzeichnis  "Gefährliche Stoffe" (Anhang III) aufgeführten Stoffe eingesetzt wird.  Artikel 2  Arzneimittel und medizinisches Material - Raum für medizinische Versorgung - Arzt Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit 1. a) an Bord eines jeden unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiffes stets eine medizinische Ausstattung mitgeführt wird, die ihrer Beschaffenheit nach für die jeweils zutreffende Schiffskategorie  zumindest Anhang II Abschnitte I und II entspricht;  b) die Mengen an Arzneimitteln und medizinischem Material, die mitzuführen sind, sich nach den Merkmalen der Fahrt - insbesondere Zwischenanlaufhäfen, Bestimmungshafen und Fahrtdauer -, nach der bzw. den während der Fahrt anfallenden Tätigkeiten, den  Merkmalen der jeweiligen Fracht sowie nach der Anzahl der Arbeitnehmer richten;  c) der Inhalt der medizinischen Ausstattung in bezug auf Arzneimittel und medizinisches Material auf einem Kontrolldokument festgehalten wird, das zumindest dem allgemeinen Rahmen des Anhangs IV Abschnitte A, B und C, Nummern II 1 und II 2 entspricht;  2. a) auf jedem unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiff für sämtliche Rettungsflösse und -boote je ein wasserdichter Arzneimittelbehälter mitgeführt wird, dessen Inhalt zumindest der medizinischen  Ausstattung gemäß Anhang II Abschnitte I und II für Schiffe der Kategorie C entspricht;  b) der Inhalt der Arzneimittelbehälter gleichfalls auf dem Kontrolldokument nach Nummer 1 Buchstabe c) festgehalten wird;  3. auf jedem unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiff von mehr als 500 BRZ mit einer Besatzung von 15 oder mehr Arbeitnehmern bei Fahrten mit einer Dauer von mehr als drei Tagen ein Raum zur  Verfügung steht, in dem eine medizinische Versorgung unter befriedigenden materiellen und hygienischen Bedingungen erfolgen kann;  4. auf jedem unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiff mit einer Besatzung von 100 oder mehr Arbeitnehmern bei internationalen Fahrten mit einer Dauer von mehr als drei Tagen ein Arzt an Bord ist,  dem die medizinische Versorgung der Arbeitnehmer obliegt.  Artikel 3  Antidote Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit 1. an Bord eines jeden unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiffes, das einen oder mehrere der in Anhang III aufgeführten gefährlichen Stoffe befördert, als Teil der medizinischen Ausstattung  zumindest die in Anhang II Abschnitt III genannten Antidote mitgeführt werden;  2. an Bord eines jeden unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiffes, das als Fähre eingesetzt wird und dessen Betriebsbedingungen es nicht immer ermöglichen, die Art der zu befördernden gefährlichen  Stoffe früh genug im voraus zu erfahren, als Teil der medizinischen Ausstattung zumindest die in Anhang II Abschnitt III genannten Antidote mitgeführt werden.  Dauert die Überfahrt auf einer regelmässig befahrenen Route jedoch voraussichtlich weniger als zwei Stunden, so genügt es, die Antidote mitzuführen, die in ganz besonders dringlichen Fällen innerhalb einer die normale Fahrtdauer nicht überschreitenden  Frist zu verabreichen sind;  3. der Inhalt der medizinischen Ausstattung in bezug auf Antidot auf einem Kontrolldokument festgehalten wird, das zumindest dem allgemeinen Rahmen des Anhangs IV Abschnitte A, B und C, Nummer II 3, entspricht.  Artikel 4  Verantwortlichkeiten Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit 1. a) Beschaffung und Erneuerung der medizinischen Ausstattung jedes unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten Hoheitsgewalt eingetragenen Schiffes ausschließlich unter der Verantwortung des Reeders ohne finanzielle Belastung für  die Arbeitnehmer geschehen;  b) der Schiffskapitän die Verantwortung für die Verwaltung der medizinischen Ausstattung trägt; unbeschadet dieser Verantwortlichkeit kann der Kapitän den Gebrauch und die Instandhaltung der medizinischen Ausstattung einem oder mehreren Arbeitnehmern  übertragen, die aufgrund ihrer Sachkunde namentlich bezeichnet werden;  2. die medizinische Ausstattung in gutem Zustand gehalten und so bald wie möglich, auf jeden Fall aber bei der normalen Verproviantierung mit Vorrang vervollständigt und/oder erneuert wird;  3. bei einem vom Schiffskapitän nach Einholung einer ärztlichen Stellungnahme - sofern möglich - festgestellten Notfall die Arzneimittel, das medizinische Material und die Antidote, die erforderlich, aber an Bord nicht vorhanden sind, möglichst rasch  zur Verfügung gestellt werden können.  Artikel 5  Information und Ausbildung Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit 1. der medizinischen Ausstattung ein oder mehrere Benutzerhandbücher beigefügt werden, die eine Anleitung zur Anwendung von mindestens den in Anhang II Abschnitt III genannten Antidoten enthalten;  2. alle Personen, die eine seemännische Berufsausbildung erhalten und beabsichtigen, an Bord von Schiffen zu arbeiten, eine Grundausbildung in bezug auf medizinische Hilfsmaßnahmen oder Erste Hilfe bei Unfällen oder bei Lebensgefahr erhalten;  3. der Kapitän und der bzw. die Arbeitnehmer, denen er gegebenenfalls in Anwendung von Artikel 4 Nummer 1 Buchstabe b) den Gebrauch der medizinischen Ausstattung des Schiffes übertragen hat, eine besondere Ausbildung nach den in Anhang V genannten  allgemeinen Leitlinien erhalten, die in regelmässigen Abständen, und zwar zumindest alle fünf Jahre, aufgefrischt wird und die durch die unterschiedlichen Schiffskategorien gegebenen spezifischen Risiken und Erfordernisse berücksichtigt.  Artikel 6  Funkärztliche Beratung (1)  Zur Sicherstellung einer besseren Notfallbehandlung der Arbeitnehmer trifft jeder Mitgliedstaat die erforderlichen Maßnahmen, damit a) ein oder mehrere Zentren benannt werden, die den Arbeitnehmern eine unentgeltliche funkärztliche Beratung erteilen;  b) Ärzte eines Zentrums für funkärztliche Beratung, die im Rahmen der Tätigkeit dieser Zentren für eine solche Beratung eingesetzt werden, mit den besonderen Bedingungen an Bord von Schiffen vertraut gemacht werden.  (2)  In den Zentren für funkärztliche Beratung können mit Zustimmung der betreffenden Arbeitnehmer gegebenenfalls persönliche medizinische Daten gespeichert werden, um eine optimale Beratung zu ermöglichen.  Die Vertraulichkeit dieser Daten muß gewährleistet sein.  Artikel 7  Kontrolle (1)  Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit eine zuständige Person oder eine zuständige Behörde sich bei einer jährlich durchzuführenden Kontrolle der medizinischen Ausstattung an Bord eines jeden unter seiner Flagge fahrenden  Schiffes vergewissert,  - daß die Ausstattung den Mindestvorschriften dieser Richtlinie entspricht;  - daß in dem in Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe c) vorgesehenen Kontrolldokument die Übereinstimmung der Ausstattung mit diesen Mindestvorschriften bestätigt wird;  - daß die medizinische Ausstattung vorschriftsmässig aufbewahrt wird;  - daß etwaige Verfallsdaten berücksichtigt werden.  (2)  Die Kontrolle der medizinischen Ausstattung von Rettungsflössen erfolgt bei deren Jahreswartung.  Diese Kontrolle kann in Ausnahmefällen um maximal fünf Monate verschoben werden.  Artikel 8  Ausschuß (1)  Bei den rein technischen Anpassungen der Anhänge dieser Richtlinie unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts oder der Entwicklung der internationalen Vorschriften oder Spezifikationen und des Wissensstandes wird die Kommission von einem  Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.  (2)  Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der  betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im  Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.  (3)  Die Kommission erlässt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.  Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzueglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit  qualifizierter Mehrheit.  Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten von der Befassung des Rates an keinen Beschluß gefasst, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission erlassen.  Artikel 9  Schlußbestimmungen (1)  Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 31. Dezember 1994 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.  Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.  (2)  Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet bereits erlassen haben oder erlassen.  (3)  Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die Anwendung dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.  Die Kommission unterrichtet darüber das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Beratenden Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.  (4)  Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß mindestens alle fünf Jahre einen Bericht über die Anwendung dieser Richtlinie unter Berücksichtigung der Absätze 1, 2 und 3 vor.  Artikel 10  Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.  Geschehen zu Brüssel am 31. März 1992.  Im Namen des Rates Der Präsident Vitor MARTINS    (1) ABl. Nr. C 183 vom 24. 7. 1990, S. 6, und ABl. Nr. C 74 vom 20. 3. 1991, S. 11.  (2) ABl. Nr. C 48 vom 25. 2. 1991, S. 154, und ABl. Nr. C 326 vom 16. 12. 1991, S. 72.  (3) ABl. Nr. C 332 vom 31. 12. 1990, S. 165.  (4) ABl. Nr. C 28 vom 3. 2. 1988, S. 3.    ANHANG I   SCHIFFSKATEGORIEN  (Artikel 1 Buchstabe a)) A. Seeschiffahrts- oder Seefischereifahrzeuge, für die keine Beschränkung des Fahrtgebietes besteht.  B. Seeschiffahrts- oder Seefischereifahrzeuge mit einem Fahrtgebiet in einer Entfernung von weniger als 150 Seemeilen bis zum nächsten Hafen mit angemessenen medizinischen Versorgungseinrichtungen(1) .  C. Im Hafen eingesetzte Schiffe; Schiffe und Boote, die sich in Küstennähe aufhalten oder nur mit einem Ruderhaus ausgestattet sind.     (1) Die Kategorie B erstreckt sich auch auf Seeschiffahrts- oder Seefischereifahrzeuge mit einem Fahrgebiet in einer Entfernung von weniger als 175 Seemeilen bis zum nächsten Hafen mit angemessenen medizinischen Versorgungseinrichtungen, die  sich aus der Reichweite der Rettungshubschrauber entfernen.  Zu diesem Zweck übermittelt jeder Mitgliedstaat a) den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission sowie b) den Kapitänen von unter seiner Flagge fahrenden oder unter seiner unbeschränkten  Hoheitsgewalt eingetragenen Schiffen, die von der Anwendung von Absatz 1 dieser Fußnote betroffen sind bzw. betroffen sein könnten, in der am besten geeigneten Weise, insbesondere über die Zentren für funkärztliche Beratung, die Koordinierungszentren  für Rettungsmaßnahmen bzw. die Küstenfunkstellen, aktualisierte Informationen über die Gebiete und die Bedingungen, unter denen Rettungshubschrauber üblicherweise verfügbar sind.    ANHANG II   MEDIZINISCHE AUSSTATTUNG (NICHT ERSCHÖPFENDE LISTE)  (Artikel 1 Buchstabe d)) I. ARZNEIMITTEL   Schiffskategorien 1. Kreislaufmittel a) Kreislaufanaleptika - Sympathikomimetika×× b) stenokardiehemmende Mittel××× c) Diuretika×× d) Antihämorrhagika, einschließlich Gebärmutterschmerzmittel, falls Frau an Bord××× e) Antihypertonikum× 2. Arzneimittel mit Wirkung auf das Verdauungssystem a) Arzneimittel gegen Magen- und Duodenalbeschwerden - Arzneimittel zur Magengeschwür-Prophylaxe (H2-Rezeptorenantagonisten)× - säurebindendes Schleimhauttherapeutikum×× b) Antiemetika××× c) Gleitmittel-Laxativa× d) Antidiarrhoika××× e) Darmantiseptika×× f) Hämorrhoidenmittel×× 3. Analgetika und Antispasmodika a) Analgetika, Antipyretika und entzuendungshemmende Mittel××× b) starke Analgetika×× c) Spasmolytika×× 4. Arzneimittel mit Wirkung auf das Nervensystem a) Anxiolytika×× b) Neuroleptika×× c) Mittel gegen Seekrankheit××× d) Antiepileptika× 5. Antiallergika und Mittel zur Schockbekämpfung a) H1-Antihistaminika×× b) injizierbare Glukokortikoide×× 6. Arzneimittel mit Wirkung auf das Atmungssystem a) Arzneimittel gegen Bronchospasmen×× b) Antitussativa×× c) Rhinitis- und Bronchitismittel×× Schiffskategorien 7. Antiinfektiosa a) Antibiotika (mindestens zwei Familien)×× b) antibakterielle Sulfonamide×× c) Harnwegsantiseptika× d) antiparasitäre Mittel×× e) Darm-Antiinfektiosa×× f) Impfstoffe und Tetanus-Gammaglobuline×× 8. Zur Rehydratation, zur Kalorienzufuhr und zur Blutgefässauffuellung bestimmte Zubereitungen×× 9. Äusserlich anzuwendende Arzneimittel a) Dermatika - antiseptische Lösung××× - antibiotische Salbe×× - entzuendungshemmende und analgetische Salbe×× - fungistatisches Hautgel× - Zubereitung gegen Verbrennungen××× b) Ophtalmika - antibiotische Augentropfen×× - entzuendungshemmende, antibiotische Augentropfen×× - anästhesierende Augentropfen×× - pupillenverengende Augentropfen zur Senkung des Augendrucks×× c) Otologika - antibiotische Lösung×× - anästhesierende und entzuendungshemmende Lösung×× d) Mund- und Rachentherapeutika - antibiotisches oder antiseptisches Mundschleimhauttherapeutikum ×× e) Lokalanästhetika - durch Kälteanwendung wirkende Lokalanästhetika× - subkutan injizierbare Lokalanästhetika×× - Dental-Anästhetikum und -Antiseptikum××  II. MEDIZINISCHES MATERIAL   Schiffskategorien 1. Reanimationsausrüstung - Apparat für manuelle Reanimation×× - Beatmungsgerät mit Druckminderventil, das eine Verwendung des an Bord verfügbaren technischen Sauerstoffs ermöglicht, oder Sauerstoffbehälter×× (1) - mechanische Absaugvorrichtung zum Freimachen der oberen Atemwege×× - Tubus für Mund-zu-Mund-Beatmung××× 2. Verbandszeug und Vernähmaterial - Einmal-Nahtklammer oder Nadeln und Nahtmaterial×× - elastische selbsthaftende Bandage××× - Verbandmullbinden× - Mullschlauchbinden für Fingerverband× - sterile Mullkompressen××× - Verbandwatte×× - steriles Brandwundentuch×× - Dreieckstuch×× - Einmal-Polyethylenhandschuhe××× - Heftpflaster××× - sterile Druckverbände××× - Klebewundverbände (Butterfly) oder Zinkoxidbinden××× - nicht resorbierbares Nahtmaterial× - getränkte Mullverbände×× 3. Instrumente - Einmal-Skalpelle× - Instrumentenbehälter aus nichtrostendem Stahl×× - Scheren×× - anatomische Pinzetten×× - Gefäßklammern×× - Nadelhalter× - Einmal-Rasierklinge× 4. Material für die ärztliche Untersuchung und Überwachung - Einmal-Zungenspatel×× - Reagenzstreifen für Urintest× - Fieberkurvenblätter× - ärztliche Abbergungsblätter×× - Stethoskop×× - Aneroid-Blutdruckmeßgerät×× - medizinisches Standardthermometer×× - Hypothermie-Thermometer×× (1) Unter den in den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken festgelegten Bedingungen.  Schiffskategorien 5. Material für Injektion, Perfusion, Punktion und Katheterisierung - Blasendrainageset× - Tropfklistierset× - Vorrichtung für Dauertropfinfusion mit Einmalfilter× - Urindrainagebeutel× - Einmalspritzen und -nadeln×× - Blasenkatheter× 6. Allgemeine medizinische Ausrüstung - Bettpfanne× - Wärmflasche× - Uringlas× - Eisbeutel× 7. Immobilisierungs- und Kontentivmaterial - biegsame Fingerschiene×× - biegsame Unterarm- und Handschiene×× - aufblasbare Schienen×× - Oberschenkelschiene×× - Halskrawatte×× - kranfähige Liegerinne oder Vakuum-Formmatratze×8. Desinfektion - Insektenbekämpfung - Schutzmittel - Wasserdesinfektionsmittel× - fluessiges Insektizid× - pulverförmiges Insektizid×  III. ANTIDOTE  1. Arzneimittel - allgemeine - Antiinfektiosa - Kreislaufsystem - Atmungssystem - Verdauungssystem - Nervensystem - äusserliche Anwendung 2. Medizinisches Material - Sauerstoffbehandlungsgerät (einschließlich des erforderlichen Wartungsmaterials) Hinweis Hinsichtlich der Einzelheiten der Anwendung von Abschnitt III können die Mitgliedstaaten den  "Ärztlichen Leitfaden für Erste Hilfe bei Unfällen mit gefährlicher Fracht" (GSMU) zugrunde legen, der in dem von der IMO herausgegebenen  "Internationalen  Kode für die Beförderung von gefährlichen Gütern mit Seeschiffen" (konsolidierte Ausgabe 1990) enthalten ist.  Bei einer etwaigen Anpassung dieses Abschnitts III gemäß Artikel 8 kann/können insbesondere die Aktualisierung(en) des GMSU berücksichtigt werden.        ANHANG III   GEFÄHRLICHE STOFFE  (Artikel 1 Buchstabe e), Artikel 3 Nummer 1) Die in diesem Anhang aufgeführten Stoffe sind ungeachtet des Zustands, in dem sie an Bord genommen werden, zu berücksichtigen, und zwar auch dann, wenn sie als Abfälle oder als Ladungsrückstände vorkommen:  - explosionsgefährliche Stoffe und Gegenstände;  - Druckgas, Flüssigkeitsgas oder unter Druck gelöstes Gas;  - entzuendliche Flüssigstoffe;  - entzuendliche Feststoffe;  - selbstentzuendliche Stoffe;  - Stoffe, die bei Berührung mit Wasser entzuendliche Gase freisetzen;  - brandfördernde Stoffe;  - organische Peroxide;  - toxische Stoffe;  - infektiöse Stoffe;  - radioaktive Stoffe;  - ätzende Stoffe;  - verschiedenartige gefährliche Stoffe, d. h. sämtliche sonstige Stoffe, die erfahrungsgemäß eine Gefahr mit sich bringen können, so daß die Vorschriften von Artikel 3 auf sie angewandt werden sollten.  Hinweis Hinsichtlich der Einzelheiten der Anwendung dieses Anhangs können die Mitgliedstaaten den  "Internationalen Kode für die Beförderung von gefährlichen Gütern mit Seeschiffen" (konsolidierte Ausgabe 1990) zugrunde legen.  Bei einer etwaigen Anpassung dieses Anhangs gemäß Artikel 8 kann/können insbesondere die Aktualisierung(en) des  "Internationalen Kodes für die Beförderung von gefährlichen Gütern mit Seeschiffen" der IMO berücksichtigt werden.       ANHANG IV   ALLGEMEINER RAHMEN FÜR DIE KONTROLLE DER MEDIZINISCHEN AUSSTATTUNG AUF SCHIFFEN  (Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe c), Artikel 3 Nummer 3) ABSCHNITT A. SCHIFFE DER KATEGORIE A   I. Angaben zum Schiff Name:  .  Flagge:  .  Heimathafen:  .  II. Medizinische Ausstattung 1. ARZNEIMITTEL 1.1. Kreislaufmittel a) Kreislaufanaleptika - Sympathikomimetika000 b) stenokardiehemmende Mittel000 c) Diuretika000 d) Antihämorrhagika, einschließlich Gebärmutterschmerzmittel, falls Frau an Bord000 e) Antihypertonikum000 1.2. Arzneimittel mit Wirkung auf das Verdauungssystem a) Arzneimittel gegen Magen- und Duodenalbeschwerden - Arzneimittel zur Magengeschwür-Prophylaxe (H2-Rezeptorenantagonisten)000 - säurebindendes Schleimhauttherapeutikum000 b) Antiemetika000 c) Gleitmittel-Laxativa000 d) Antidiarrhoika000 e) Darmantiseptika000 f) Hämmorrhoidenmittel000 1.3. Analgetika und Antispasmodika a) Analgetika, Antipyretika und entzuendungshemmende Mittel000 b) starke Analgetika000 c) Spasmolytika000 1.4. Arzneimittel mit Wirkung auf das Nervensystem a) Anxiolytika000 b) Neuroleptika000 c) Mittel gegen Seekrankheit000 d) Antiepileptika000 1.5. Antiallergika und Mittel zur Schockbekämpfung a) H1-Antihistaminika000 b) injizierbare Glukokortikoide000 1.6. Arzneimittel mit Wirkung auf das Atmungssystem a) Arzneimittel gegen Bronchospasmen000 b) Antitussativa000 c) Rhinitis- und Bronchitismittel000 1.7. Antiinfektiosa a) Antibiotika (mindestens zwei Familien)000 b) antibakterielle Sulfonamide000 c) Harnwegsantiseptika000 d) antiparasitäre Mittel000 e) Darm-Antiinfektiosa000 f) Impfstoffe und Tetanus-Gammaglobuline000 1.8. Zur Rehydratation, zur Kalorienzufuhr und zur Blutgefässauffuellung bestimmte Zubereitungen000 1.9. Äusserlich anzuwendende Arzneimittel a) Dermatika - antiseptische Lösung000 - antibiotische Salbe000 - entzuendungshemmende und analgetische Salbe000 - fungistatisches Hautgel000 - Zubereitung gegen Verbrennungen000 b) Ophtalmika - antibiotische Augentropfen000 - entzuendungshemmende antibiotische Augentropfen000 - anästhesierende Augentropfen000 - pupillenverengende Augentropfen zur Senkung des Augendrucks000 c) Otologika - antibiotische Lösung000 - anästhesierende und entzuendungshemmende Lösung000 d) Mund- und Rachentherapeutika - antibiotisches oder antiseptisches Mundschleimhauttherapeutikum000 e) Lokalanästhetika - durch Kälteanwendung wirkende Lokalanästhetika000 - subkutan injizierbare Lokalanästhetika000 - Dental-Anästhetikum und -Antiseptikum000 2. MEDIZINISCHES MATERIAL 2.1. Reanimationsausrüstung - Apparat für manuelle Reanimation000 - Beatmungsgerät mit Druckminderventil, das eine Verwendung des an Bord verfügbaren technischen Sauerstoffs ermöglicht, oder Sauerstoffbehälter000 - mechanische Absaugvorrichtung zum Freimachen der oberen Atemwege000 - Tubus für Mund-zu-Mund-Beatmung000 2.2. Verbandszeug und Vernähmaterial - Einmal-Nahtklammer oder Nadeln und Nahtmaterial000 - elastische selbsthaftende Bandage000 - Verbandmullbinden000 - Mullschlauchbinden für Fingerverband000 - sterile Mullkompressen000 - Verbandwatte000 - steriles Brandwundentuch000 - Dreieckstuch000 - Einmal-Polyethylenhandschuhe000 - Heftpflaster000 - sterile Druckverbände000 - Klebewundverbände (Butterfly) oder Zinkoxidbinden000 - nicht resorbierbares Nahtmaterial000 - getränkte Mullverbände000 2.3. Instrumente - Einmal-Skalpelle000 - Instrumentenbehälter aus nichtrostendem Stahl000 - Scheren000 - anatomische Pinzetten000 - Gefäßklammern000 - Nadelhalter000 - Einmal-Rasierklinge000 2.4. Material für die ärztliche Untersuchung und Überwachung - Einmal-Zungenspatel000 - Reagenzstreifen für Urintest000 - Fieberkurvenblätter000 - ärztliche Abbergungsblätter000 - Stethoskop000 - Aneroid-Blutdruckmeßgerät000 - medizinisches Standardthermometer000 - Hypothermie-Thermometer000 2.5. Material für Injektion, Perfusion, Punktion und Katheterisierung - Blasendrainageset000 - Tropfklistierset000 - Vorrichtung für Dauertropfinfusion mit Einmalfilter000 - Urindrainagebeutel000 - Einmalspritzen und -nadeln000 - Blasenkatheter000 2.6. Allgemeine medizinische Ausrüstung - Bettpfanne000 - Wärmflasche000 - Uringlas000 - Eisbeutel000 2.7. Immobilisierungs- und Kontentivmaterial - biegsame Fingerschiene000 - biegsame Unterarm- und Handschiene000 - aufblasbare Schienen000 - Oberschenkelschiene000 - Halskrawatte000 - kranfähige Liegerinne oder Vakuum-Formmatratze000 2.8. Desinfektion - Insektenbekämpfung - Schutzmittel - Wasserdesinfektionsmittel000 - fluessiges Insektizid000 - pulverförmiges Insektizid000 3. ANTIDOTE 3.1. allgemeine000 3.2. Kreislaufsystem000 3.3. Verdauungssystem000 3.4. Nervensystem000 3.5. Atmungssystem000 3.6. Antiinfektiosa000 3.7. äusserliche Anwendung000 3.8. sonstige000 3.9. Sauerstoffbehandlungsgerät000 Ort, Datum:  .  Unterschrift des Kapitäns:  .  Sichtvermerk der zuständigen Person oder Stelle: .   ABSCHNITT B. SCHIFFE DER KATEGORIE B   I. Angaben zum Schiff Name:  .  Flagge:  .  Heimathafen:  .  II. Medizinische Ausstattung 1. ARZNEIMITTEL 1.1. Kreislaufmittel a) Kreislaufanaleptika - Sympathikomimetika000 b) stenokardiehemmende Mittel000 c) Diuretika000 d) Antihämorrhagika, einschließlich Gebärmutterschmerzmittel, falls Frau an Bord000 1.2. Arzneimittel mit Wirkung auf das Verdauungssystem a) Arzneimittel gegen Magen- und Duodenalbeschwerden - säurebindendes Schleimhauttherapeutikum000 b) Antiemetika000 c) Antidiarrhoika000 d) Darmantiseptika000 e) Hämorrhoidenmittel000 1.3. Analgetika und Antispasmodika a) Analgetika, Antipyretika und entzuendungshemmende Mittel000 b) starke Analgetika000 c) Spasmolytika000 1.4. Arzneimittel mit Wirkung auf das Nervensystem a) Anxiolytika000 b) Neuroleptika000 c) Mittel gegen Seekrankheit000 1.5. Antiallergika und Mittel zur Schockbekämpfung a) H1-Antihistaminika000 b) injizierbare Glukokortikoide000 1.6. Arzneimittel mit Wirkung auf das Atmungssystem a) Arzneimittel gegen Bronchospasmen000 b) Antitussativa000 c) Rhinitis- und Bronchitismittel000 1.7. Antiinfektiosa a) Antibiotika (mindestens zwei Familien)000 b) antibakterielle Sulfonamide000 c) antiparasitäre Mittel000 d) Darm-Antiinfektiosa000 e) Impfstoffe und Tetanus-Gammaglobuline000 1.8. Zur Rehydratation, zur Kalorienzufuhr und zur Blutgefässauffuellung bestimmte Zubereitungen000 1.9. Äusserlich anzuwendende Arzneimittel000 a) Dermatika - antiseptische Lösung000 - antibiotische Salbe000 - entzuendungshemmende und analgetische Salbe000 - Zubereitungen gegen Verbrennungen000 b) Ophtalmika - antibiotische Augentropfen000 - entzuendungshemmende antibiotische Augentropfen000 - anästhesierende Augentropfen000 - pupillenverengende Augentropfen zur Senkung des Augendrucks000 c) Otologika - antibiotische Lösung000 - anästhesierende und entzuendungshemmende Lösung000 d) Mund- und Rachentherapeutika - antibiotisches oder antiseptisches Mundschleimhauttherapeutikum000 e) Lokalanästhetika - subkutan injizierbare Lokalanästhetika000- Dental-Anästhetikum und -Antiseptikum000 2. MEDIZINISCHES MATERIAL 2.1. Reanimationsausrüstung - Apparat für manuelle Reanimation000 - Beatmungsgerät mit Druckminderventil, das eine Verwendung des an Bord verfügbaren technischen Sauerstoffs ermöglicht, oder Sauerstoffbehälter000 - mechanische Absaugvorrichtung zum Freimachen der oberen Atemwege000 - Tubus für Mund-zu-Mund-Beatmung000 2.2. Verbandszeug und Vernähmaterial - Einmal-Nahtklammer oder Nadeln und Nahtmaterial000 - elastische selbsthaftende Bandage000 - sterile Mullkompresse000 - Verbandwatte000 - steriles Brandwundentuch000 - Dreieckstuch000 - Einmal-Polyethylenhandschuhe000 - Heftpflaster000 - sterile Druckverbände000 - Klebewundverbände (Butterfly) oder Zinkoxidbinden000 - getränkte Mullverbände000 2.3. Instrumente - Instrumentenbehälter aus nichtrostendem Stahl000 - Scheren000 - anatomische Pinzetten000 - Gefäßklammern000 2.4. Material für die ärztliche Untersuchung und Überwachung - Einmal-Zungenspatel000 - ärztliche Abbergungsblätter000 - Stethoskop000 - Aneroid-Blutdruckmeßgerät000 - medizinisches Standardthermometer000 - Hypothermie-Thermometer000 2.5. Material für Injektion, Perfusion, Punktion und Katheterisierung - Einmalspritzen und -nadeln000 2.6. Immobilisierungs- und Kontentivmaterial - biegsame Fingerschiene000 - biegsame Unterarm- und Handschiene000 - aufblasbare Schienen000 - Oberschenkelschiene000 - Halskrawatte000 3. ANTIDOTE 3.1. allgemeine000 3.2. Kreislaufsystem000 3.3. Verdauungssystem000 3.4. Nervensystem000 3.5. Atmungssystem000 3.6. Antiinfektiosa000 3.7. äusserliche Anwendung000 3.8. sonstige000 3.9. Sauerstoffbehandlungsgerät000 Ort, Datum:  .  Unterschrift des Kapitäns:  .  Sichtvermerk der zuständigen Person oder Stelle:  .   ABSCHNITT C. SCHIFFE DER KATEGORIE C   I. Angaben zum Schiff Name:  .  Flagge:  .  Heimathafen:  .  II. Medizinische Ausstattung 1. ARZNEIMITTEL 1.1. Kreislaufmittel a) stenokardiehemmende Mittel000 b) Antihämorrhagika, einschließlich Gebärmutterschmerzmittel falls Frau an Bord000 1.2. Arzneimittel mit Wirkung auf das Verdauungssystem a) Antiemetika000 b) Antidiarrhoika000 1.3. Analgetika und Antispasmodika - Analgetika, Antipyretika und entzuendungshemmende Mittel000 1.4. Arzneimittel mit Wirkung auf das Nervensystem - Mittel gegen Seekrankheit000 1.5. Äusserlich anzuwendende Mittel - Dermatika - antiseptische Lösung000 - Zubereitung gegen Verbrennungen000 2. MEDIZINISCHES MATERIAL 2.1. Reanimationsausrüstung - Tubus für Mund-zu-Mund-Beatmung000 2.2. Verbandszeug und Vernähmaterial - elastische selbsthaftende Bandage000 - sterile Mullkompressen000 - Einmal-Polyethylenhandschuhe000 - Heftpflaster000 - sterile Druckverbände000 - Klebewundverbände (Butterfly) oder Zinkoxidbinden000 3. ANTIDOTE 3.1. allgemeine000 3.2. Kreislaufsystem000 3.3. Verdauungssystem000 3.4. Nervensystem000 3.5. Atmungssystem000 3.6. Antiinfektiosa000 3.7. äusserliche Anwendung000 3.8. sonstige000 3.9. Sauerstoffbehandlungsgerät000 Ort, Datum:  .  Unterschrift des Kapitäns:  .  Sichtvermerk der zuständigen Person oder Stelle:  .          ANHANG V   MEDIZINISCHE AUSBILDUNG DES KAPITÄNS UND DER BENANNTEN ARBEITNEHMER  (Artikel 5 Nummer 3) I. 1. Erwerb von Grundkenntnissen in Physiologie, Symptomatologie und Therapie 2. Erwerb von Kenntnissen im Bereich des vorbeugenden Gesundheitsschutzes, insbesondere in bezug auf die individuelle und kollektive Hygiene, sowie von Kenntnissen in bezug auf etwaige prophylaktische Maßnahmen,  3. Erwerb praktischer Fähigkeiten im Bereich der wesentlichen Behandlungsgriffe und der Abbergung aus medizinischen Gründen.  Bei den für medizinische Versorgung an Bord von Schiffen der Kategorie A verantwortlichen Personen sollte die praktische Ausbildung nach Möglichkeit im Krankenhaus stattfinden.  4. Erwerb guter Kenntnisse für den Gebrauch der Einrichtungen zur funkärztlichen Beratung.  II. Die Ausbildung sollte die in den allgemein anerkannten internationalen Bestimmungen jüngeren Datums festgelegten Programme berücksichtigen.


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31995L0498

Richtlinie 95/498/EG des Rates vom 23. November 1995 über das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete im Sinne der Richtlinie 75/268/EWG (Schweden)

Amtsblatt Nr. L 287 vom 30/11/1995 S. 0033 - 0052

RICHTLINIE DES RATES vom 23. November 1995 über das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete im Sinne der Richtlinie 75/268/EWG (Schweden) (95/498/EG) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 75/268/EWG des Rates vom 28. April 1975 über die Landwirtschaft in Berggebieten und in bestimmten benachteiligten Gebieten (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,auf Vorschlag der Kommission,nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),in Erwägung nachstehender Gründe:Ein erheblicher Teil des Hoheitsgebiets Schwedens weist ständige natürliche Nachteile auf. In der 37. Erklärung der Beitrittsakte von 1994 wird festgehalten, daß die Abgrenzung der Berggebiete und anderer benachteiligter Gebiete im Sinne von Artikel 3 der Richtlinie 75/268/EWG unverzüglich durchgeführt werden sollte.Die ständigen natürlichen Nachteile dieser Gebiete haben erhöhte Produktionskosten zur Folge und verhindern, daß die Landwirte in diesen Gebieten ein angemessenes Einkommen aus ihrer Produktion erzielen, das demjenigen vergleichbarer Betriebe in anderen Gebieten entspricht.Die schwedische Regierung hat der Kommission gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 75/268/EWG die Liste der Gemeinden (kommuner) und gegebenenfalls im Bedarfsfall der Teilgemeinden (församlingar) übermittelt, die für die Aufnahme in das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete in Betracht kommen, und alle zweckdienlichen Angaben über die Merkmale dieser Gebiete mitgeteilt.Anhand der verfügbaren Angaben wurde festgestellt, daß alle Gebiete nördlich des 62. Breitengrads sehr schwierige klimatische Verhältnisse aufweisen, die eine erheblich verkürzte Vegetationszeit zur Folge haben, und damit die Bedingungen von Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 75/268/EWG erfuellen.Die oben erwähnte 37. Erklärung ermöglicht es Schweden, im Rahmen von Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 75/268/EWG vier der fünf zum Zeitpunkt des Beitritts Schwedens zur Europäischen Union in Nordschweden bestehenden landwirtschaftlichen Fördergebiete zu berücksichtigen.Bestimmte angrenzende Gemeinden können als benachteiligt im Sinne des genannten Artikels 3 Absatz 3 eingestuft werden, sofern sie sehr schwierige klimatische Verhältnisse aufweisen, die eine erheblich verkürzte Vegetationszeit von höchstens 170 Tagen mit einer durchschnittlichen Temperatur von 5 °Celsius oder mehr zur Folge haben.Als starke Hangneigung im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 75/268/EWG gilt eine Hangneigung von mehr als 20 %.In den Fällen, in denen die beiden in Artikel 3 Absatz 3 dritter Gedankenstrich der Richtlinie 75/268/EWG genannten Faktoren Höhenlage und Hangneigung zusammentreffen, sind eine Höhenlage von mindestens 500 Metern und eine mittlere Hangneigung von mindestens 15 % festgesetzt worden.Die Gebiete, die gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstaben a) und b) der Richtlinie 75/268/EWG durch ertragsschwache Böden und deutlich hinter dem Durchschnitt zurückbleibende wirtschaftliche Ergebnisse der Betriebe gekennzeichnet sind, wurden mit Hilfe der Standardertragsmeßzahl der wichtigsten jährlichen Kulturen und der Bruttowertschöpfung der Betriebe je landwirtschaftliche Jahresarbeitseinheit (BWS/JAE) abgegrenzt.Der Hoechstwert der beiden durchschnittlichen Kennzahlen wurde für jedes der vorgenannten Gebiete auf 80 % des durchschnittlichen nationalen Werts festgesetzt. In spezifischen Fällen wurde die Standardertragsmeßzahl nicht für benachteiligte landwirtschaftliche Gebiete berücksichtigt, in denen der Anteil an Futteranbauflächen im Sinne von Artikel 4g Absatz 3 zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (3) in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2066/92 (4) 70 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche übersteigt.Im Hinblick auf die geringe Bevölkerungsdichte oder Tendenz zur Abnahme der Bevölkerung gemäß Artikel 3 Absatz 4 Buchstabe c) der Richtlinie 75/268/EWG wurde folgenden Faktoren Rechnung getragen: ohne auf den Landesdurchschnitt von nur 21 Einwohnern je km2 Bezug zu nehmen, eine Bevölkerungsdichte von maximal 50 Einwohnern je km2 oder eine Bevölkerungsabnahme von jährlich mehr als 0,5 % sowie ein beträchtlicher Anteil landwirtschaftlicher Erwerbstätiger an der Erwerbsbevölkerung der Gemeinde insgesamt.Kriterien für die Einstufung als Gebiete, die durch spezifische Nachteile gekennzeichnet sind und gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Richtlinie 75/268/EWG den benachteiligten Gebieten gleichgestellt werden können, sind zum einen ungünstige natürliche Voraussetzungen - die durch einen unter dem Landesdurchschnitt liegenden Wert der beiden zugrunde gelegten Kennzahlen gekennzeichnet sind - und zum anderen die beständigen spezifischen Nachteile von- Hügellandschaften mit sehr unebenem Relief und zerstückelten landwirtschaftlichen Flächen,- Feucht- und Sumpfgebieten,- regelmäßig überschwemmten Gebieten oder Gebieten mit schlechter Wasserregulierung der Böden,- Inselgebieten vor der Küste oder in Seen.Die Gesamtfläche der Gebiete nach Artikel 3 Absatz 5 der Richtlinie 75/268/EWG übersteigt nicht 4 % der Gesamtfläche des betreffenden Mitgliedstaats.Art und Umfang der vorgenannten Kriterien, die die schwedische Regierung zur Abgrenzung der der Kommission mitgeteilten Gebietsarten herangezogen hat, entsprechen den Merkmalen der Berggebiete, der benachteiligten Gebiete und der durch spezifische Nachteile gekennzeichneten Gebiete gemäß Artikel 3 Absätze 3, 4 und 5 der Richtlinie 75/268/EWG.In Schweden gibt es eine große Anzahl von Inseln. Das Verzeichnis der nach Artikel 3 Absatz 5 eingestuften kleineren Inseln kann später ergänzt werden und Gegenstand einer Entscheidung sein, die die Kommission nach Artikel 2 Absatz 3 der Richtlinie 75/268/EWG trifft -HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:Artikel 1 Das in den Anhängen I, II und III zu dieser Richtlinie zusammengestellte Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten Gebiete in Schweden wird in das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete im Sinne von Artikel 3 Absätze 3, 4 und 5 der Richtlinie 75/268/EWG aufgenommen.Artikel 2 Diese Richtlinie ist an das Königreich Schweden gerichtet.Geschehen zu Brüssel am 23. November 1995.Im Namen des RatesDer PräsidentC. WESTENDORP y CABEZA(1) ABl. Nr. L 128 vom 19. 5. 1975, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 1994.(2) Stellungnahme vom 17. November 1995 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).(3) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2417/95 der Kommission (ABl. Nr. L 248 vom 14. 10. 1995, S. 39).(4) ABl. Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 49.ANEXO I Zonas desfavorecidas tal como se definen en el apartado 3 del artículo 3 de la Directiva 75/268/CEE BILAG I Ugunstigt stillede områder, jf. artikel 3, stk. 3, i direktiv 75/268/EØF ANHANG I Benachteiligte Gebiete im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 75/268/EWG ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ É ÌåéïíåêôéêÝò ðåñéï÷Ýò êáôÜ ôçí Ýííïéá ôïõ Üñèñïõ 3 ðáñÜãñáöïò 3 ôçò ïäçãßáò 75/268/ÅÏÊ ANNEX I Less-favoured areas within the meaning of Article 3 (3) of Directive 75/268/EEC ANNEXE I Zones défavorisées au titre de l'article 3 paragraphe 3 de la directive 75/268/CEE ALLEGATO I Zone svantaggiate ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 3 della direttiva 75/268/CEE BIJLAGE I Probleemgebieden in de zin van artikel 3, lid 3, van Richtlijn 75/268/EEG ANEXO I Zonas desfavorecidas na acepção do nº 3 do artigo 3º da Directiva 75/268/CEE LIITE I Direktiivin 75/268/ETY 3 artiklan 3 kohdan mukaisesti epäsuotuisiksi määritettyjä alueita BILAGA I Mindre gynnade områden i enlighet med artikel 3.3 i direktiv 75/268/EEG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANEXO II Zonas desfavorecidas tal como se definen en el apartado 4 del artículo 3 de la Directiva 75/268/CEE BILAG II Ugunstigt stillede områder, jf. artikel 3, stk. 4, i direktiv 75/268/EØF ANHANG II Benachteiligte Gebiete im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 der Richtlinie 75/268/EWG ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ ÉÉ ÌåéïíåêôéêÝò ðåñéï÷Ýò êáôÜ ôçí Ýííïéá ôïõ Üñèñïõ 3 ðáñÜãñáöïò 4 ôçò ïäçãßáò 75/268/ÅÏÊ ANNEX II Less-favoured areas within the meaning of Article 3 (4) of Directive 75/268/EEC ANNEXE II Zones défavorisées au titre de l'article 3 paragraphe 4 de la directive 75/268/CEE ALLEGATO II Zone svantaggiate ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 4 della direttiva 75/268/CEE BIJLAGE II Probleemgebieden in de zin van artikel 3, lid 4, van Richtlijn 75/268/EEG ANEXO II Zonas desfavorecidas na acepção do nº 4 do artigo 3º da Directiva 75/268/CEE LIITE II Direktiivin 75/268/ETY 3 artiklan 4 kohdan mukaisesti epäsuotuisiksi määritettyjä alueita BILAGA II Mindre gynnade områden i enlighet med artikel 3.4 i direktiv 75/268/EEG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANEXO III Zonas desfavorecidas tal como se definen en el apartado 5 del artículo 3 de la Directiva 75/268/CEE BILAG III Ugunstigt stillede områder, jf. artikel 3, stk. 5, i direktiv 75/268/EØF ANHANG III Benachteiligte Gebiete im Sinne von Artikel 3 Absatz 5 der Richtlinie 75/268/EWG ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ ÉÉÉ ÌåéïíåêôéêÝò ðåñéï÷Ýò êáôÜ ôçí Ýííïéá ôïõ Üñèñïõ 3 ðáñÜãñáöïò 5 ôçò ïäçãßáò 75/268/ÅÏÊ ANNEX III Less-favoured areas within the meaning of Article 3 (5) of Directive 75/268/EEC ANNEXE III Zones défavorisées au titre de l'article 3 paragraphe 5 de la directive 75/268/CEE ALLEGATO III Zone svantaggiate ai sensi dell'articolo 3, paragrafo 5 della direttiva 75/268/CEE BIJLAGE III Probleemgebieden in de zin van artikel 3, lid 5, van Richtlijn 75/268/EEG ANEXO III Zonas desfavorecidas na acepção do nº 5 do artigo 3º da Directiva 75/268/CEE LIITE III Direktiivin 75/268/ETY 3 artiklan 5 kohdan mukaisesti epäsuotuisiksi määritettyjä alueita BILAGA III Mindre gynnade områden i enlighet med artikel 3.5 i direktiv 75/268/EEG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>


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31979L0370

Richtlinie 79/370/EWG der Kommission vom 30. Januar 1979 zur zweiten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt

Amtsblatt Nr. L 088 vom 07/04/1979 S. 0001 - 0069 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 9 S. 0161  Griechische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 8 S. 0045  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 9 S. 0161  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 10 S. 0003  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 10 S. 0003

++++  RICHTLINIE DER KOMMISSION  vom 30 . Januar 1979  zur zweiten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt   ( 79/370/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,  gestützt auf die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27 . Juni 1967 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 1 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 76/907/EWG der Kommission ( 2 ) , insbesondere auf die Artikel 8a , 8b und 8c ,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Anlage I der Richtlinie 67/548/EWG enthält eine Liste der gefährlichen Stoffe mit den Einzelheiten der Kennzeichnung für jeden Stoff ( Gefahrensymbol , Gefahrenhinweise und Sicherheitsratschläge ) .  Bei Überprüfung der Liste der gefährlichen Stoffe hat sich die Notwendigkeit gezeigt , sie dem neuesten Stand von Wissenschaft und Techrik anzupassen , d . h . die Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe zu ändern , neue Stoffe in die Liste aufzunehmen und zusätzliche Erläuterungen zu geben .  Die Anlagen III und IV der Richtlinie 67/548/EWG enthalten die besonderen Gefahrenhinweise ( R-Sätze ) und Sicherheitsratschläge ( S-Sätze ) . Da bestimmte spezifische Gefahren jetzt besser bekannt sind und einige Sicherheitsratschläge genauer gefasst werden müssen , erscheint es angebracht , die Anlagen III und IV zu ändern .  Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung der Richtlinien über die Beseitigung der technischen Handelshemmnisse bei gefährlichen Stoffen und Zubereitungen an den technischen Fortschritt -  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :  Artikel 1  Die Richtlinie 67/548/EWG wird wie folgt geändert :  1 . In die Vorbemerkungen der Anlage I wird nach Anmerkung C ( Nota C ) nachstehende Anmerkung D ( Nota D ) eingeführt :   " Nota D  Bestimmte Stoffe , die spontan polymerisieren oder sich zersetzen können , werden normalerweise in stabilisierter Form in den Verkehr gebracht . In dieser Form sind sie in der Anlage I dieser Richtlinie aufgeführt .  Manchmal werden solche Stoffe auch in nicht stabilisierter Form in Verkehr gebracht . In diesem Falle hat der Hersteller oder jede andere Person , die einen solchen Stoff in den Verkehr bringt , auf dem Kennzeichnungsschild dem Namen des Stoffes die Bezeichnung " nicht stabilisiert " anzufügen .  Beispiel :  Methacrylsäure ( nicht stabilisiert ) " .  2 . In der Anlage I " Liste der gefährlichen Stoffe " werden folgende Berichtigungen vorgenommen :  Seite * Referenznummer * Stoff * Druckfehler * Vorzunehmende Berichtigung *  21 * 006-005-00-4 * thiram * Xi * Xn *  129 * 017-003-00-8 * Bariumchlorat * das Symbol  " brandfördernd " ist nicht zutreffend * es * das Symbol " ein Flammzeichen über einem Ring " zu benutzen *  129 * 017-004-00-3 * Kaliumchlorat * das Symbol  " brandfördernd " ist nicht zutreffend * es * das Symbol " ein Flammzeichen über einem Ring " zu benutzen *  130 * 017-005-00-9 * Natriumchlorat * das Symbol  " brandfördernd " ist nicht zutreffend * es * das Symbol " ein Flammzeichen über einem Ring " zu benutzen *  130 * 017-006-00-4 * Perchlorsäure ... % * das Symbol  " brandfördernd " ist nicht zutreffend * es * das Symbol " ein Flammzeichen über einem Ring " zu benutzen *  213 * 603-002-00-5 * Ethanol * C2H3OH * C2H5OH *  293 * 607-065-00-X * Bromessigsäure * S : 36/377-/39-44 * S : 36/37/39 *  307 * 609-001-00-6 * 1-Nitroprophan * Xi * Xn *  357 * 612-055-00-3 * N-Methyl-toluidin * Nota A * Nota C *  33 * 006-029-00-5 * dioxacarb * S : steht nicht vor den Zahlen 2-13-44 * S vor die Zahlen 2-13-44 hinzufügen *  63 * 015-001-00-1 * Tetraphosphor * S : 5-26/28-45 * S : 5-26-28-45 *  77 * 015-028-00-9 * demeton-O * S : 1-13-26/28-45 * S : 1-13-26-28-45 *  77 * 015-029-00-4 * demeton-S * S : 1-13-26/28-45 * S : 1-13-26-28-45 *  165 * 082-003-00-7 * Bleiazid * S : 33/34-35 * S : 33-34-35 *  262 * 607-004-00-7 * Trichloressigsäure * S : 24/25/26 * S : 24/25-26 *  383 * 614-026-00-0 * K-Strophantin Bis * R : 23/25/33 * R : 23/25-33 *  396 * 617-010-00-1 * ( 1-hydroxycyclohexyl)-peroxid * S 34 vergessen * S 34 hinzufügen *  3 . Die Anlage I " Liste der gefährlichen Stoffe " wird wie folgt geändert :  1 ) No 015-093-00-3 : Leptophos  Nach R 23/24/25 wird der Gefahrenhinweis - 39 hinzugefügt  2 ) No 616-001-00-X : N,N-Dimethylformamid : siehe ABl .  Die Gefahrenhinweise und die Sicherheitsratschläge werden durch folgende ersetzt :  R : 20/21-36  S : 26-28-36  3 ) No 607-032-00-X : Ethylacrylat  Der Gefahrenhinweis R 20/22 wird hinzugefügt  Der Sicherheitsratschlag S 29 wird gestrichen  4 ) No 607-034-00-0 : Methylacrylat  Der Gefahrenhinweis R 20/22 wird hinzugefügt  Der Sicherheitsratschlag S 29 wird gestrichen  5 ) No 607-061-00-8 : Acrylsäure  Der Sicherheitsratschlag S 36 wird hinzugefügt  6 ) No 607-072-00-8 : 2-Hydroxyethylacrylat : siehe ABl .  Die Gefahrenhinweise und die Sicherheitsratschläge werden durch folgende ersetzt :  R : 24-34-43  S : 26-36/39-44  7 ) No 607-033-00-5 : n-Butylmethacrylat  Das Andreaskreuz bleibt als Symbol , jedoch mit der Bezeichnung Xi . Die Gefahrenhinweise werden durch folgende ersetzt :  R : 10-36/37/38  Der Sicherheitsratschlag S : 24/25 wird gestrichen  8 ) No 602-054-00-6 : 3-lodpropen ( Allyljodid )  Der Gefahrenhinweis R 10 und  der Sicherheitsratschlag S 7 werden hinzugefügt  9 ) No 603-009-00-3 : Cyclohexanol  Der Gefahrenhinweis R 10 wird gestrichen  Der Gefahrenhinweis R 22 wird eingefügt , um die Kombination R 20/22 zu bilden .  Die Kombination R 37/38 wird hinzugefügt  10 ) No 606-001-00-8 : Aceton  Der Sicherheitsratschlag S 23 wird hinzugefügt  11 ) No 606-002-00-3 : Butanon ( Ethylmethylketon )  Der Sicherheitsratschlag S 23 wird hinzugefügt  12 ) No 606-004-00-4 : 4-Methylpentan-2-on  ( Methylisobutylketon )  Der Sicherheitsratschlag S 23 wird hinzugefügt  13 ) No 603-003-00-0 : Die Bezeichnung des Stoffes lautet wie folgt :  1-Propanol ( Propylalkohol ) ( 1 ) og 2-Propanol  ( Isopropylalkohol ) ( 2 )  1-Propanol ( Propylalkohol ) ( 1 ) und 2-Propanol  ( Isopropylalkohol ) ( 2 )  Propan-1-ol ( Propyl alcohol ) ( 1 ) and Propan-2-ol  ( Isopropyl alcohol ) ( 2 )  1-Propanol ( Alcool propylique ) ( 1 ) et 2-Propanol  ( Alcool isopropylique ) ( 2 )  1-Propanolo ( Alcool propilico ) ( 1 ) e 2-Propanolo  ( Alcool isopropilico ) ( 2 )  1-Propanol ( Propylalcohol ) ( 1 ) en 2-Propanol  ( Isopropylalcohol ) ( 2 )  14 ) No 009-013-00-6 : Die Bezeichnung des Stoffes lautet wie folgt :  Hexafluorosilicater , undtagen de andetsteds i dette bilag nävnte  Hexafluorosilikate , mit Ausnahme der namentlich in dieser Anlage bezeichneten  Fluorosilicates , with the exception of those specified elsewhere in this Annex  Hexafluorosilicates ( Fluosilicates ) , à l'exclusion de ceux nommément désignés dans cette annexe  Esafluosilicati , esclusi quelli espressamente indicati in questo allegato  Hexafluorsilikaten , met uitzondering van de in deze bijlage met name genömde  15 " Nota D " wird bei folgenden Stoffen hinzugefügt :  No 601-013-00-X : 1,3-Butadien  No 601-014-00-5 : 2-Methyl-1,3-butadien  No 601-026-00-0 : Styrol  No 602-023-00-7 : Vinylchlorid  No 602-025-00-8 : 1,1-Dichlorethen  No 602-029-00-X : 3-Chlorpropen  No 602-036-00-8 : 2-Chlor-1,3-butadien  No 603-021-00-9 : Methylvinylether  No 605-001-01-2 : Formaldehyd ( conc . > 30 % )  No 605-008-00-3 : Acrolein  No 606-017-00-5 : Diketen  No 607-023-00-0 : Vinylacetat  No 607-032-00-X : Ethylarcrylat  No 607-033-00-5 : n-Butyl-methacrylat  No 607-034-00-0 : Methylacrylat  No 607-035-00-6 : Methyl-methacrylat  No 607-061-00-8 : Acrylsäure  No 607-062-00-3 : n-Butylacrylat  No 607-071-00-2 : Ethyl-methacrylat  No 607-072-00-8 : 2-Hydroxy-ethyl-arcrylat  No 608-003-00-4 : Acrylnitril  No 613-001-00-1 : Ethylenimin  4 . Die in der Anlage dieser Richtlinie aufgeführten Stoffe werden in die oben erwähnte Anlage I " Liste der gefährlichen Soffe " aufgenommen .  5 . 1 ) In Anlage III : " Bezeichnungen der besonderen Gefahren bei gefährlichen Stoffen " sind folgende Sätze anzufügen :  R 42 Kan foraarsage overfölsomhed ved indaanding  Sensibilisierung durch Einatmen möglich  May cause sensitization by inhalation  Peut entraîner une sensibilisation par inhalation  Può provocare sensibilizzazione per inalazione  Kan overgevöligheid veroorzaken bij inademing  R 43 Kan foraarsage overfölsomhed ved beröring med huden  Sensibilisierung durch Hautkontakt möglich  May cause sensitization by skin contact  Peut entraîner une sensibilisation par contact avec la peau  Può provocare sensibilizzazione per contatto con la pelle  Kan overgevöligheid veroorzaken bij contact met de huid  2 ) Der Kombination der R-Sätze sind folgende Kombinationen anzufügen :  R 14/15 Reagerer voldsomt med vand under dannelse af yderst brandfarlige gasser  R 42/43 Kan foraarsage overfölsomhed ved indaanding og ved beröring med huden  R 14/15 Reagiert heftig mit Wasser unter Bildung leicht entzuendlicher Gase  R 42/43 Sensibilisierung durch Einatmen und Hautkontakt möglich  R 14/15 Reacts violently with water liberating highly flammable gases  R 42/43 May cause sensitization by inhalation and skin contact  R 14/15 Réagit violemment au contact de l'eau en dégageant des gaz très inflammables  R 42/43 Peut entraîner une sensibilisation par inhalation et contact avec la peau  R 14/15 Reagisce violentemente con l'acqua liberando gas facilmente infiammabili  R 42/43 Può provocare sensibilizzazione per inalazione e contatto con la pelle  R 14/15 Reageert heftig met water en vormt daarbij licht ontvlambaar gas  R 42/43 Kan overgevöligheid veroorzaken bij inademing of contact met de huid  3 ) In der niederländischen Fassung des Anhangs III :  " Bezeichnungen der besonderen Gefahren bei gefährlichen Stoffen " ist in den Sätzen R 36 , R 37 und R 38 sowie in ihren Kombinationen R 36/37 , R 37/38 , R 36/38 und R 36/37/38 das Wort " prikkelend " durch das Wort  " irriterend " zu ersetzen .  6 . Die Anlage IV : " Sicherheitsratschläge für gefährliche Stoffe " wird wie folgt geändert :  1 ) Bei S 23 : anfügen " ( geeignete Bezeichnung(en ) vom Hersteller anzugeben ) " .  2 ) Bei S 42 : anfügen " ( geeignete Bezeichnung(en ) vom Hersteller anzugeben ) " .  3 ) An die Kombination der S-Sätze wird S 3/7/9 angefügt :   - Emballagen opbevares tät lukket paa et köligt , godt ventileret sted   - Behälter dicht geschlossen halten und an einem kühlen , gut gelüfteten Ort aufbewahren   - Keep container tightly closed in a cool , well-ventilated place   - Conserver le récipient bien fermé dans un endroit frais bien ventilé   - Tenere il recipiente ben chiuso in luogo fresco ben ventilato   - Gesloten verpakking op een köle en göd geventileerde plaats bewaren  4 ) In der deutschen Fassung des Sicherheitsratschlags S 26 werden die Worte " Spritzer in die Augen " durch die Worte " Bei Berührung mit den Augen ... " ersetzt .  Artikel 2  Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis zum 1 . Januar 1980 die erforderlichen Vorschriften , um dieser Richtlinie nachzukommen , und setzen die Kommission hiervon unverzueglich in Kenntnis . Sie wenden diese Vorschriften spätestens ab 1 . Juli 1980 an .  Artikel 3  Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .  Brüssel , den 30 . Januar 1979  Für die Kommission  Etienne DAVIGNON  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . 196 vom 16 . 8 . 1967 , S . 1 .  ( 2 ) ABl . Nr . L 360 vom 30 . 12 . 1976 , S . 1 .  BILAG - ANLAGE - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BIJLAGE  Cas No 3129-91-7  No 007-009-00-9  Dicyclohexylammoniumnitrit  Dicyclohexylammoniumnitrit  Dicyclohexylammonium nitrite  Nitrite de dicyclohexylammonium  Diciclösilammonio nitrito  Dicyclohexylammoniumnitriet  Cas No 7632-00-0  No 007-010-00-4  NaNO2  Natriumnitrit  Natriumnitrit  Sodium nitrite  Nitrite de sodium  Sodio nitrito  Natriumnitriet  Cas No 7558-09-0  No 007-011-00-X  KNO2  Kaliumnitrit  Kaliumnitrit  Potassium nitrite  Nitrite de potassium  Potassio nitrito  Kaliumnitriet  Cas No 1310-03-8  No 009-014-00-1  PbSiF6  Blyhexafluorosilicat  Bleihexafluorsilikat  Lead hexafluorosilicate  Hexafluorosilicate de plomb ( II ) ( Fluosilicate de plomb ( II ) )  Piombo esafluosilicato  Loodhexafluorsilikaat  Cas No 75-79-6  No 014-004-00-5  CH3SiCl3  Methyltrichlorsilan  Methyltrichlorsilan  Trichloro(methyl)silane ( Methyltrichlorosilane )  Trichlorométhylsilane  Metiltriclorosilano  Methyltrichloorsilaan  Cas No 115-96-8  No 015-102-00-0  Tri-(2-chlorethyl)-phosphat  Tris(2-chlorethyl)-phosphat  Tris(2-chloröthyl ) phosphate  Phosphate de tris ( 2-chloroéthyle )  Tris(2-clorötil ) fosfato  Tris(2-chloorethyl ) fosfaat  Cas No 7789-60-8  No 015-103-00-6  PBr3  Phosphortribromid  Phosphortribromid  Phosphorus tribromide  Tribromure de phosphore  Fosforo tribromuro  Fosfortribromide  Cas No 1314-80-3  No 015-104-00-1  P2S5  Phosphorpentasulfid  Diphosphorpentasulfid ( Phosphorpentasulfid )  Phosphorus pentasulphide  Pentasulfure de diphosphore ( Pentasulfure de phosphore )  Fosforo pentasolfuro  Fosforpentasulfide  Cas No 101-02-0  No 015-105-00-7  Triphenylphosphit  Triphenylphosphit  Triphenyl phosphite  Phosphite de triphényle  Trifenil fosfito  Trifenylfosfiet  Cas No 5329-14-6  No 016-026-00-0  Sulfaminsyre  Amidosulfonsäure ( Sulfaminsäure )  Sulphamic acid  Acide amidosulfurique ( Acide sulfamique )  Acido solfammico  Sulfaminezuur ( Aminosulfonzuur )  Cas No 64-67-5  No 016-027-00-6Diethylsulfat  Diethylsulfat  Diethyl sulphate  Sulfate de diéthyle  Dietile solfato  Diethylsulfaat  Cas No 7631-94-9  No 016-028-00-1  Natriumdithionit  Natriumdithionit  Sodium dithionite ( Sodium hydrosulphite )  Dithionite de sodium ( Hydrosulfite de sodium )  Sodio idrosolfito  Natriumdithioniet  Cas No 104-15-4  No 016-029-00-7  p-Tolünsulfonsyre ( indeholdende mere end 5 % H2SO4 )  p-Toluolsulfonsäure(mit mehr als 5 % H2SO4 )  p-Tolünesulphonic acid ( containing more than 5 % H2SO4 )  Acide p-toluènesulfonique ( contenant plus de 5 % de H2SO4 )  Acido p-tolünsolfonico(contenente più del 5 % H2SO4 )  p-Tolüen sulfonzuur(met meer dan 5 % H2SO4 )  Cas No 104-15-4  No 016-030-00-2  p-Tolünsulfonsyre ( indeholdende höjst 5 % H2SO4 )  p-Toluolsulfonsäure(mit höchstens 5 % H2SO4 )  p-Tolünesulphonic acid ( containing a maximum of 5 % H2SO4 )  Acide p-toluènesulfonique ( contenant un maximum de 5 % de H2SO4 )  Acido p-tolünsolfonico(contenente non più del 5 % H2SO4 )  p-Tolüensulfonzuur(met maximum 5 % H2SO4 )  Cas No 7778-54-3  No 017-012-00-7  Ca(OCl)2 COAC Cl aktiv > 39 %  Ca(OCl)2 COAC Cl active > 39 %  Ca(OCl)2 COAC Cl actif > 39 %  Ca(OCl)2 COAC Cl attivo > 39 %  Ca(OCl)2 COAC Cl actief > 39 %  Calciumhypochlorit  Calciumhypochlorit  Calcium hypochlorite  Hypochlorite de calcium  Calcio ipoclorito  Calciumhypochloriet  Cas No 7789-00-6  No 024-006-00-8  K2CrO4  Kaliumchromat  Kaliumchromat  Potassium chromate  Chromate de potassium  Potassio cromato  Kaliumchromaat  Cas No  No 048-001-00-5  Nota A  Cadmiumforbindelser , med undtagelse af cadmiumsulfid  ( CdS ) , cadmiumsulfoselenid ( xCdS * yCdSe ) og blandinger af cadmiumsulfid med zinksulfid  ( xCdS * yZnS ) , saavel som cadmiumforbindelser opfört andetsteds i dette bilag  Cadmiumverbindungen , mit Ausnahme von Cadmiumsulfid  ( CdS ) , Cadmiumselenosulfid ( xCdS * yCdSe ) und Mischungen von Cadmium und Zinksulfid ( xCdS * yZns ) sowie der in dieser Anlage gesondert aufgeführten Cadmiumverbindungen  Cadmium compounds , with the exception of cadmium sulphide ( CdS ) , cadmium sulphoselenide ( xCdS * yCdSe ) , mixture of cadmium sulphide with zinc sulphide  ( xCdS * ZnS ) , and those specified elsewhere in this Annex  Composés de cadmium à l'exclusion du sulfure ( CdS ) , du sulfoséléniure ( xCdS * yCdSe ) et du sulfure mixte cadmium-zinc ( xCdS * yZnS ) et de ceux nommément désignés dans cette annexe  Composti di cadmio , esclusi il solfuro ( CdS ) , il solfoseleniuro ( xCdS * yCdSe ) , i solfuri misti di Cadmio e Zinco ( xCdS * yZnS ) e quelli espressamente indicati in questo allegato  Cadmiumverbindingen met uitzondering van cadmiumsulfide  ( CdS ) , cadmiumsulfoselenide ( xCdS * yCdSe ) en mengsels van cadmiumsulfide met zinksulfide  ( xCdS * yZnS ) alsmede van in deze bijlage met name genömde Cd-verbindingen  Cas No 1306-19-0  No 048-002-00-0  CdO  Cadmiumoxid  Cadmiumoxid  Cadmium oxide  Oxyde de cadmium  Cadmio ossido  Cadmiumoxide  Cas No 4464-23-7  No 048-003-00-6  Cd(HCOO)2  Cadmiumformiat  Cadmiumformiat  Cadmiumformate  Formiate de cadmium  Formiato di cadmio  Cadmiumformiaat  Cas No 542-83-6  No 048-004-00-1  Cd(CN)2  Cadmiumcyanid  Cadmiumcyanid  Cadmiumcyanide  Cyanure de cadmium  Cadmio cianure  Cadmiumcyanide  Cas No  No 048-005-00-7  CdSiF6  Cadmiumfiexafluorosilicat  Cadmiumhexafluorosilikat  Cadmium fluorosilicate  Hexafluorosilicate de cadmium ( Fluosilicate de cadmium )  Cadmio esafluosilicato  Cadmiumhexafluorsilikaat  Cas No 7790-79-6  No 048-006-00-2  CdF2  Cadmiumfluorid  Cadmiumfluorid  Cadmium fluoride  Fluorure de cadmium  Cadmio fluoruro  Cadmiumfluoride  Cas No 7790-80-9  No 048-007-00-8  CdI2  Cadmiumiodid  Cadmiumiodid  Cadmium iodide  Iodure de cadmium  Cadmio ioduro  Cadmiumiodid  Cas No 10108-64-2  No 048-008-00-3  CdCl2  Cadmiumchlorid  Cadmiumchlorid  Cadmium chloride  Chlorure de cadmium  Cadmio cloruro  Cadmiumchloride  Cas No ...  No 051-003-00-9  Nota A  Antimonforbindelser med undtagelse af antimontrisulfid  ( Sb2S3 ) , antimonpentasulfid ( Sb2S5 ) , antimontrioxid  ( Sb2O3 ) , antimonpentoxid ( Sb2O5 ) og saadanne nävnt andetsteds i dette bilag  Antimonverbindungen , mit Ausnahme von Diantimontrioxid  ( Sb2O3 ) , Diantimontetraoxid ( Sb2O4 ) , Diantimonpentoxid ( Sb2O5 ) , Diantimontrisulfid ( Sb2S3 ) , Diantimonpentasulfid ( Sb2S5 ) sowie der Antimonverbindungen , die in dieser Anlage gesondert aufgeführt sind  Antimony compounds , with the exception of the trioxide ( Sb2O3 ) , tetroxide ( Sb2O4 ) , pentoxide  ( Sb2O5 ) , trisulphide ( Sb2S3 ) , pentasulphide  ( Sb2S5 ) and those specified elsewhere in this Annex  Composés d'antimoine à l'exclusion du trioxyde  ( Sb2O3 ) , du tétroxyde ( Sb2O4 ) , du pentoxyde  ( Sb2O5 ) , du trisulfure ( Sb2S3 ) , du pentasulfure  ( Sb2S5 ) et de ceux nommément désignés dans cette annexe .  Composti di antimonio esclusi triossido ( Sb2O3 ) tetraossido ( Sb2O4 ) , pentaossido ( Sb2O5 ) , trisolfuro ( Sb2S3 ) , pentasolfuro ( Sb2S5 ) e quelli espressamente indicati in questo allegato  Antimoonverbindingen met uitzondering van trioxide  ( Sb2O3 ) , tetroxide ( Sb2O4 ) , pentoxide ( Sb2O5 ) , trisulfide ( Sb2S3 ) , pentasulfide ( Sb2S5 ) alsmede van in deze bijlage met name genömde zouten  Cas No 7783-56-4  No 051-004-00-4  SbF3  Antimontrifluorid  Antimontrifluorid  Antimony trifluoride  Trifluorure d'antimoine  Antimonio trifluoruro  Antimoontrifluoride  Cas No 20816-12-0  No 076-001-00-5  O sO4  Osmiumtetraoxid  Osmiumtetraoxid  Osmium tetraoxide ( Osmic acid )  Tétraoxyde d'osmium ( Acide osmique )  Tetrossido di osmio ( Osmio tetrossido )  Osmiumtetraoxide  Cas No 108-86-1  No 602-060-00-9  Brombenzen  Brombenzol  Bromobenzene  Bromobenzène  Bromobenzene  Broombenzeen  Cas No 116-15-4  No 602-061-00-4  CF3 - CF = CF2  Hexafluorpropen  Hexafluorpropen ( Perfluorpropylen )  Hexafluoropropene ( Hexafluoropropylene )  Perfluoropropène ( Hexafluoropropylène )  Esafluoropropene ( Perfluoropropene )  Perfluorpropeen ( Hexafluorpropeen )  Cas No ...  No 603-050-00-7  1-(2-Butoxypropoxy)-2-propanol  1-(2-Butoxypropoxy)-2-propanol  1-(2-Butoxypropoxy)propan-2-ol  1-(2-Butoxypropoxy)-2-propanol   ( Ether-monobutylique du dipropylène-glycol )  1-(2-butossi propossi)-2-propanolo   ( Etere monobutilico del dipropilenglicole )  1-(2-Butoxypropoxy)-2-propanol  Cas No 97-95-0  No 603-051-00-2  2-Ethylbutanol  2-Ethylbutanol  2-Ethylbutan-1-ol  2-Ethylbutanol  2-Etilbutanolo  2-Ethylbutanol  Cas No ...  No 603-052-00-8  C4H9 - O - CH2 - CHOH - CH3  3-Butoxy-2-propanol  3-Butoxy-2-propanol  3-Butoxypropan-2-ol ( Propylene glycol monobutyl ether )  3-Butoxy-2-propanol ( Ether monobutylique du propylène-glycol )  3-Butossi-2-propanolo  3-Butoxy-2-propanol  Cas No 107-41-5  No 603-053-00-3  2-Methyl-2,4-pentandiol  2-Methyl-2,4-pentandiol  2-Methylpentane-2,4-diol  2-Méthyl-2,4-pentanediol  2-Metil-2,4-pentandiolo  2-Methyl-2,4-pentaandiol  Cas No 142-96-1  No 603-054-00-9  CH3 - CH2 - CH2 - CH2 - O - CH2 - CH2 - CH2 - CH3  Dibutylether ( Di-n-butylether )  Di-n-butylether  Di-n-butyl ether ( Dibutyl ether )  Oxyde de dibutyle ( Ether n-butylique )  Di-n-butil-etere  Di-n-butylether  Cas No 75-56-9  No 603-055-00-4  1,2-Epoxypropan ( Methyloxiran )  1,2-Epoxypropan ( 1,2-Propylenoxid )  1,2-Epoxypropane ( 1,2-Propylene oxide )  1,2-Epoxypropane ( Oxyde de propylène )  1,2-Epossipropano ( Ossido di propilene )  1,2-Epoxypropaan ( 1,2-propyleenoxide )  Cas No 26447-14-3  No 603-056-00-X  Nota C  1,2-Epoxy-3-(tolyloxy)-propan ( Cresylglycidylether )  1,2-Epoxy-3-(tolyloxy)-propan ( Kresylglycidylether )  1,2-Epoxy-3-(tolyloxy)propane ( Cresyl glycidyl ether )  1,2-Epoxy-3-(tolyloxy)propane ( Oxyde de glycidyle et de tolyle )  1,2-Epossi-3 ( tolilossi)-propano ( Cresile glicidile etere )  1,2-Epoxy-3 ( tolyloxy)-propaan ( Cresylglycidylether )  Cas No 100-51-6  No 603-057-00-5  Benzylalkohol  Benzylalkohol  Benzyl alcohol  Alcool benzylique  Alcool benzilico  Benzylalcohol  Cas No 503-30-0  No 603-058-00-0  Oxetan  1,3-Epoxypropan ( 1,3-Propylenoxid )  1,3-Propylene oxide  1,3-Epoxypropane ( Oxyde de triméthylène )  1,3-Epossipropano  1,3-Epoxypropaan ( 1,3-propyleenoxide )  Cas No 11-27-3  No 603-059-00-6  CH3 - CH2 - CH2 - CH2 - CH2 - CH2OH  1-Hexanol  1-Hexanol  Hexan-1-ol  1-Hexanol ( Alcool hexylique )1-Esanolo  1-Hexanol  Cas No 87-66-1  No 604-009-00-6  1,2,3-Trihydroxybenzen ( Pyrogallol )  1,2,3-Trihydroxybenzol ( Pyrogallol )  1,2,3-Trihydroxybenzene ( Pyrogallol )  1,2,3-Benzènetriol ( Pyrogallol )  1,2,3-Triidrossibenzene ( Pirogallolo )  1,2,3-Trihydroxybenzeen ( Pyrogallol )  Cas No 108-46-3  No 604-010-00-1  1,3-Benzendiol ( Resorcinol )  1,3-Dihydroxybenzol ( Resorcin )  Resorcinol ( 1,3-Benzenediol )  1,3-Benzènediol ( Résorcinol )  1,3-Diidrossibenzene ( Resorcina )  1,3-Benzeendiol ( Resorcinol )  Cas No 120-83-2  No 604-011-00-7  2,4-Dichlorphenol  2,4-Dichlorphenol  2,4-Dichlorophenol  2,4-Dichlorophénol  2,4-Diclorofenolo  2,4-Dichloorfenol  Cas No 95-95-4 ( 1 )  Cas No 88-06-2 ( 2 )  No 604-012-00-2  2,4,5-Trichlorphenol ( 1 )  2,4,6-Trichlorphenol ( 2 )  2,4,5-Trichlorphenol ( 1 )  2,4,6-Trichlorphenol ( 2 )  2,4,5-Trichlorophenol ( 1 )  2,4,6-Trichlorophenol ( 2 )  2,4,5-Trichlorophénol ( 1 )  2,4,6-Trichlorophénol ( 2 )  2,4,5-Triclorofenolo ( 1 )  2,4,6-Triclorofenolo ( 2 )  2,4,5-Trichloorfenol ( 1 )  2,4,6-Trichloorfenol ( 2 )  Cas No 58-90-2  No 604-013-00-8  2,3,4,6-Tetrachlorphenol  2,3,4,6-Tetrachlorphenol  2,3,4,6-Tetrachlorophenol  2,3,4,6-Tétrachlorophénol  2,3,4,6-Tetraclorofenolo  2,3,4,6-Tetrachloorfenol  Cas No 59-50-7  No 604-014-00-3  4-Chlor-3-methylphenol ( p-Chlor-m-cresol )  4-Chlor-3-methylphenol ( 4-Chlor-m-kresol )  4-Chloro-m-crésol ( 4-Chloro-3-methylphenol )  4-Chloro-3-méthylphénol ( p-Chloro-m-crésol )  4-Cloro-3-metilfenolo ( p-cloro-m-cresolo )  4-Chloor-3-methylfenol ( p-chloor-m-kresol )  Cas No 70-30-4  No 604-015-00-9  2,2'-Methylen-bis-(3,4,6-trichlorphenol )  ( Hexachlorophen )  2,2'-Methylen-bis-(3,4,6-trichlorphenol )  ( Hexachlorophen )  2,2'-Methylenebis-(3,4,6-trichlorophenol )  ( Hexachlorophene )  2,2'-Méthylène-bis(3,4,6-trichlorophénol )  ( Hexachlorophène )  2,2'-Metilen-bis-(3,4,6-triclorofenolo ) ( Esaclorofene )  2,2'-methyleen-bis-(3,4,6-trichloorfenol )  ( Hexachlorofeen )  Cas No 107-22-2  No 605-016-00-7  Nota B  Glyoxal ... % ( Ethandial ... % )  Glyoxal ... %  Ethane-1,2-dione ... % ( Glyoxal ... % )  Glyoxal ... %  Gliossale ... %  Glyoxaal ... %  Cas No 646-06-0  No 605-017-00-2  1,3-Dioxolan  1,3-Dioxolan  1,3-Dioxolane  1,3-Dioxolane  1,3-Diossolano  1,3-Dioxolan  Cas No 123-38-6  No 605-018-00-8  CH3-CH2-CHO  Propanal ( Propionaldehyd )  Propanal ( Propionaldehyd )  Propanal ( Propionaldehyde )  Propanal ( Aldéhyde propionique )  Propanale ( Aldeide propionica )  Propanal ( Propionaldehyde )  Cas No 541-85-5  No 606-020-00-1  5-Methyl-3-heptanon  5-Methyl-3-heptanon  5-Methylheptan-3-one  5-Méthyl-3-heptanone  5-Metil-3-eptanone  5-Methyl-3-heptanon  Cas No 872-50-4  No 606-021-00-7  N-Methyl-2-pyrrolidon  N-Methyl-2-pyrrolidon  N-Methyl-2-pyrrolidone  N-Méthyl-2-pyrrolidone  N-metil 2 pirrolidone  N-Methyl-2-pyrrolidon  Cas No 92-43-3  No 606-022-00-2  1-Phenyl-3-pyrazolidon  1-Phenyl-3-pyrazolidon  1-Phenyl-3-pyrazolidone  1-Phényl-3-pyrazolidone  1-Fenile-3-pirazolidone  1-Fenyl-3-pyrazolidon  Cas No 107-70-0  No 606-023-00-8  4-Methoxy-4-methylpentan-2-on ( Diacetonemethylether )  4-Methoxy-4-methyl-2-pentanon  ( Diacetonalkoholmethylether )  4-Methoxy-4-methylpentan-2-one  4-Méthoxy-4-méthyl-2-pentanone  4-Metossi-4-metil-2-pentanone  4-Methoxy-4-methyl-2-pentanon  Cas No 110-43-0  No 606-024-00-3  2-Heptanon  2-Heptanon  Heptan-2-one  2-Heptanone ( Méthyl-n-amylcétone )  2-Eptanone  2-Heptanon  Cas No 120-92-3  No 606-025-00-9  Cyclopentanon  Cyclopentanon  Cyclopentanone  Cyclopentanone  Ciclopentanone  Cyclopentanon  Cas No 110-12-3  No 606-026-00-4  5-Methyl-2-hexanon  5-Methyl-2-hexanon  5-Methylhexan-2-one ( Methylisoamyl ketone )  5-Méthyl-2-hexanone ( Méthylisoamylcétone )  5-Metil-2-esanone  5-Methyl-2-hexanon  Cas No 123-19-3  No 606-027-00-X  4-Heptanon ( Dipropylketon )  4-Heptanon ( Dipropylketon )  Heptan-4-one ( Di-n-propyl ketone )  4-Heptanone ( Dipropylcétone )  4-Eptanone ( Dipropilchetone )  4-Heptanon ( Dipropylketon )  Cas No 565-80-0  No 606-028-00-5  2,4-Dimethyl-3-pentanon ( Diisopropylketon )  2,4-Dimethyl-3-pentanon ( Diisopropylketon )  2,4-Dimethylpentan-3-one ( Di-isopropyl ketone )  2,4-Diméthyl-3-pentanone ( Diisopropylcétone )  2,4-Dimetil-3-pentanone  2,4-Dimethyl-3-pentanon ( Diisopropylketon )  Cas No 120-51-4  No 607-085-00-9  Benzylbenzoat  Benzylbenzoat  Benzyl benzoate  Benzoate de benzyle  Benzile benzoato  Benzylbenzoaat  Cas No 131-17-9  No 607-086-00-4  Diallylphthalat  Diallylphthalat  Diallyl phthalate  Phtalate de diallyle  Diallile ftalato  Diallylftalaat  Cas No 86-87-3  No 607-087-00-X  1-Naphthyleddikesyre  1-Naphthylessigsäure  1-Naphthylacetic acid  Acide 1-naphtylacétique  Acido 1-naftilacetico  1-Naphtylazijnzuur  Cas No 79-41-4  No 607-088-00-5  Nota D  Methacrylsyre ( 2-Methylpropensyre )  Methacrylsäure  Methacrylic acid ( 2-Methylpropenoic acid )  Acide méthacrylique  Acido metacrilico ( Acido 2-metil propenoico )  Methacrylzuur  Cas No 79-09-4  No 607-089-00-0  Nota B  CH3-CH2-COOH  conc > 25 %  Propionsyre ... %  Propionsäure ... %  Propionic acid ... %  Acide propionique ... %  Acido propionico ... %  Propionzuur ... %  Cas No 79-09-4  No 607-089-01-8  Nota B  CH3-CH2-COOH  10 % * conc * 25 %  Propionsyre ... %  Propionsäure ... %  Propionic acid ... %  Acide propionique ... %  Acido propionico ... %  Propionzuur ... %  Cas No 68-11-1  No 607-090-00-6  HS-CH2-COOH  Mercaptöddikesyre ( Thioglycolsyre )  Thioglykolsäure  Thioglycolic acid  Acide mercaptoacétique ( Acide thioglycolique )  Acido tioglicolico  Thioglycolzuur  Cas No 76-05-1  No 607-091-00-1  Nota B  CF3-COOH  conc > 10 %  Trifluoreddikesyre ... %  Trifluoressigsäure ... %  Trifluoroacetic acid ... %  Acide trifluoroacétique ... %  Acido trifluoroacetico ... %  Trifluorazijnzuur ... %  Cas No 76-05-1  No 607-091-01-9  Nota B  CF3-COOH  2 % * conc * 10 %  Trifluoreddikesyre ... %  Trifluoressigsäure ... %  Trifluoroacetic acid ... %  Acide trifluoroacétique ... %  Acido trifluoroacetico ... %  Trifluorazijnzuur ... %  Cas No 547-64-8  No 607-092-00-7  MethyllactatMethyllaktat  Methyl lactate  Lactate de méthyle  Metile lattato  Methyllactaat  Cas No 79-03-8  No 607-093-00-2  CH3-CH2-COCI  Propionylchlorid  Propionylchlorid  Propionyl chloride  Chlorure de propionyle  Propionile cloruro  Propionylchloride  Cas No 79-21-0  No 607-094-00-8  Nota B  Nota D  Peroxyeddikesyre ... % ( Pereddikesyre ... % )  Peroxyessigsäure ... % ( Peressigsäure ... % )  Peracetic acid ... %  Acide peracétique ... %  Acido peracetico ... %  Perazijnzuur ... %  Cas No 110-16-7  No 607-095-00-3  Maleinsyre  Maleinsäure  Maleic acid  Acide maléique  Acido maleico  Maleïnezuur  Cas No 108-31-6  No 607-096-00-9  Maleinsyreanhydrid  Maleinsäureanhydrid  Maleic anhydride  Anhydride maléique  Anidride maleica  Maleïnezuuranhydride  Cas No 552-30-7  No 607-097-00-4  1,2,4-Benzentricarboxylsyre-1,2-anhydrid  ( Trimellitsyreanhydrid )  Trimellitsäureahydrid  ( 1,2,4-Benzoltricarbonsäureanhydrid )  Benzene-1,2,4-tricarboxylic-1,2-anhydride  ( Trimellitic anhydride )  1,2-Anhydride 1,2,4-benzènetricarboxylique  ( Anhydride trimellitique )  Anidride dell'acido 1,2,4-benzen tricarbossilico  ( Anidride trimellitica )  1,2,4-Benzeentricarbonzuuranhydride  ( Trimellietzuuranhydride )  Cas No 89-32-7  No 607-098-00-X  1,2,4,5-Benzentetracarboxylsyredianhydrid Pyromellitsyredianhydrid  Pyromellitsäuredianhydrid  ( 1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäuredianhydrid )  Benzene-1,2:4,5-tetracarboxylic dianhydride  ( Pyromellitic dianhydride )  Dianhydride1,2:4,5-benzènetétracarboxylique  ( Dianhydride pyromellitique )  Dianidride dell'acido 1,2,4,5-benzen tetracarbossilico  ( Dianidride piromellitica )  1,2,4,5-Benzeentetracarbonzuurdianhydride  ( Pyromellietzuurdianhydride )  Cas No 85-43-8  No 607-099-00-5  4-Cyclohexen 1,2-dicarboxylsyreanhydrid  ( Tetrahydrophthalsyreanhydrid )  Tetrahydrophthalsäureanhydrid  Cyclohex-4-ene-1,2-dicarboxylic anhydride  ( Tetrahydrophthalic anhydride )  Anhydride 4-cyclohexène-1,2-dicarboxylique  ( Anhydride tétrahydrophtalique )  Anidride tetraidroftalica ( Anidride 4-ciclösen-1,2-dicarbossilica )  4-Cyclohexeen-1,2-dicarbonzuuranhydride  ( Tetrahydroftaalzuuranhydride )  Cas No 2421-28-5  No 607-100-00-9  3,3',4,4'-Benzophenontetracarboxylsyredianhydrid  3,3,4,4'-Benzophenontetracarbonsäuredianhydrid  ( 4,4'-Carbonyldiphthalsäureanhydrid )  Benzophenone-3,3',4,4'-Tetracarboxylic dianhydride   ( 4,4'-Carbonyldi(phthalic anhydride ) )  Dianhydride de3,4:3',4'-benzophénonetétracarboxylique  ( Dianhydride 4,4'-carbonyldiphtalique )  Dianidride 3,3',4,4'-benzofenontetracarbossilica 3,3',4,4'-Benzofenontetracarbonzuurdianhydride  Cas No 115-27-5  No 607-101-00-4  1,4,5,6,7,7-Hexachlorbicyclo-(2.2.1)-hept-5-en-2,3 - dicarboxylsyreanhydrid  1,4,5,6,7,7-Hexachlorobicyclo-(2.2.1)-5-hept-5-en-2,3 - dicarbonsäureanhydrid  1,4,5,6,7,7-Hexachlorobicyclo(2.2.1)hept-5-ene-2,3 - dicarboxylic anhydride ( Chlorendic anhydride )  Anhydride 1,4,5,6,7,7-hexachlorobicyclo ( 2,2,1)-5 - heptène-2,3-dicarboxylique ( Anhydride chlorendique )  Anidride 1,4,5,6,7,7-esaclorobiciclo ( 2.2.1)-5-epten - 2,3-dicarbossilica ( Anidride clorendica )  2H-3H-Hexachloorbicyclo-(2.2.1)-5hepteen-2,3 - dicarbonzuuranhydride  Cas No 85-42-7  No 607-102-00-X  1,2-Cyclohexandicarboxylsyreanhydrid  ( Hexahydrophthalsyreanhydrid )  1,2-Cyclohexandicarbonsäureanhydrid  ( Hexahydrophthalsäureanhydrid )  Cyclohexane-1,2-dicarboxylic anhydride  ( Hexahydrophthalic anhydride )  Anhydride 1,2-cyclohexanedicarboxylique  ( Anhydride hexahydrophtalique )  Anidride 1,2-ciclösandicarbossilica  ( Anidride esaidroftalica )  1,2-Cyclohexaandicarbonzuuranhydride  ( Hexahydroftaalzuuranhydride )  Cas No 108-30-5  No 607-103-00-5  Ravsyreanhydrid  Bernsteinsäureanhydrid  Succinic anhydride  Anhydride succinique  Anidride succinica  Barnsteenzuuranhydride  Cas No ...  No 607-104-00-0  1,2,3,4-Cyclopentantetracarboxylsyredianhydrid  1,2,3,4-Cyclopentantetracarbonsäuredianhydrid  Cyclopentane-1,2,3,4-tetracarboxylic dianhydride  Dianhydride 1,2,3,4-cyclopentanetétracarboxylique  Dianidride 1,2,3,4-ciclopentan tetracarbossilica  1,2,3,4-Cyclopentaantetracarbonzuurdianhydride  Cas No 129-64-6  No 607-105-00-6  5-Norbornen-2,3-dicarbonoxylsyreanhydrid  5-cis-Norbornen-2,3-dicarbonsäureanhydrid  8,9,10-Trinorborn-5-ene-2,3-dicarboxylic anhydride  Anhydride 5-norbornène-2,3-dicarboxylique  Anidride endo-cis-biciclo ( 2,2,1)-5-epten-2,3 - dicarbossilica  5-Norborneen-2,3-dicarbonzuuranhydride  Cas No 25134-21-8  No 607-106-00-1  Nota C  1-Methyl-5-norbornen-2,3-dicarboxylsyreanhydrid  1-Methyl-5-norbornen-2,3-dicarbonsäureanhydrid  8,9-Dinorborn-5-ene-2,3-dicarboxylic anhydride  Anhydride -méthyl-5-norbornène-2,3-dicarboxylique  Anidride 1-metil-5-norbornen-2,3-dicarbossilica  1-Methyl-5-norborneen-2,3-dicarbonzuuranhydride  Cas No 103-11-7  No 607-107-00-7  Nota D  2-Ethylhexylacrylat  2-Ethylhexylacrylat  2-Ethylhexyl acrylate  Acrylate de 2-éthylhexyle  2-Etilesil acrilato  2-Ethylhexylacrylaat  Cas No 999-61-1  No 607-108-00-2  Nota D  Hydroxypropylacrylat ( blanding af ( 1 ) og ( 2 ) )  Hydroxypropylacrylate ( Gemisch ( 1 ) und ( 2 ) )  Hydroxypropyl acrylate ( mixture of ( 1 ) and ( 2 ) )  Acrylate d'hydroxypropyle ( mélange ( 1 ) et ( 2 ) )  Idrossipropilacrilato ( miscela ( 1 ) e ( 2 ) )  Hydroxypropylacrylaat ( Mengsel ( 1 ) en ( 2 ) )  Cas No ...  No 607-109-00-8  Nota D  1,6-Hexandioldiacrylat  1,6-Hexandioldiacrylat  Hexamethylene diacrylate ( Hexane-1,6-diol diacrylate )  Diacrylate d'hexaméthylène ( Diacrylate de 1,6-hexanediol )  1,6-Esandiol diacrilato  1,6-Hexaandioldiacrylaat ( Hexamethyleendiacrylaat )  Cas No 3524-68-3  No 607-110-00-3  Nota D  Pentärythritoltriacrylat  Pentärythrittriacrylat  Pentärythritol triacrylate  Diacrylate de 2-(acryloyloxyméthyl)-2-hydroxyméthyl-1,3-propanediyle  ( Triacrylate de pentaérythritol )  Pentäritritol triacrilato  Pentärythritoltriacrylaat  Cas No 15625-89-5  No 607-111-00-9  Nota D  1,1,1-Trihydroxymethylpropyltriacrylat  ( Trimethylolpropantriacrylat )  1,1,1-Trihydroxymethylpropyltriacrylat  ( Trimeth lolpropantriacrylat )  2,2-Bis(acryloyloxymethyl)butyl acrylate  ( Trimethylolpropane triacrylate )  Diacrylate de 2-(acryloyloxyméthyl)-2-éthyl-1,3 - propanediyle ( Triacrylate de triméthylolpropane )  Trimetilolpropan triacrilato  Trimethylolpropaantriacrylaat  Cas No ...  No 607-112-00-4  Nota D  2,2-Dimethylpropandiol-1,3-diacrylat  ( Neopentyglycoldiacrylat )  2,2-Dimethylpropandiol-1,3-diacrylat  ( Neopentyglykoldiacrylat )  2,2-Dimethyltrimethylene diacrylate ( Neopentyl glycol diacrylate )  Diacrylate de 2,2-diméthyl-1,3-propanediyle  ( Diacrylate de néopentylglycol )  Diacrilato di 2,2-dimetilpropan-1,3-propandiolo  2,2-Dimethylpropaandiol-1,3-diacrylaat  ( Neopentylglycoldiacrylaat )  Cas No 15625-89-5  No 607-111-00-9  Nota D  1,1,1-Trihydroxymethylpropyltriacrylat  ( Trimethylolpropantriacrylat )  1,1,1-Trihydroxymethylpropyltriacrylat  ( Trimeth lolpropantriacrylat )  2,2-Bis(acryloyloxymethyl)butyl acrylate  ( Trimethylolpropane triacrylate )  Diacrylate de 2-(acryloyloxyméthyl)-2-éthyl-1,3 - propanediyle ( Triacrylate de triméthylolpropane )  Trimetilolpropan triacrilato  Trimethylolpropaantriacrylaat  Cas No ...  No 607-112-00-4  Nota D  2,2-Dimethylpropandiol-1,3-diacrylat  ( Neopentylglycoldiacrylat )  2,2-Dimethylpropandiol-1,3-diacrylat  ( Neopentylglykoldiacrylat )  2,2-Dimethyltrimethylene diacrylate ( Neopentyl glycol diacrylate )  Diacrylate de 2,2-diméthyl-1,3-propanediyle  ( Diacrylate de néopentylglycol )  Diacrilato di 2,2-dimetilpropan-1,3-propandiolo  2,2-Dimethylpropaandiol-1,3-diacrylaat  ( Neopentylglycoldiacrylaat )  Cas No 97-86-9  No 607-113-00-X  Nota D  Isobutylmethacrylat  2-Methylpropylmethacrylat  Isobutyl methacrylate  Méthacrylate d'isobutyle  Isobutil metacrilato  Isobutylmethacrylaat  Cas No ...  No 607-114-00-5  Nota D  Ethandiol-1,2-dimethacrylat ( Ethylenglycoldimethacrylat )  Ethandial-1,2-dimethacrylat ( Ethylenglykoldimethacrylat )  Ethylene dimethacrylate ( Ethylene glycol dimethacrylate )  Diméthacrylate d'éthylène ( Diméthacrylate d'éthylène-glycol )  Etilenglicole dimetacrilato  Dimethacrylaat van ethyleenglycol  Dimethacrylaat van ethaandiol  Cas No 106-63-8  No 607-115-00-0  Nota D  Isobutylacrylat  2-Methylpropylacrylat  Isobutyl acrylate  Acrylate d'isobutyle  Isobutile acrilato  Isobutylacrylaat  Cas No 3066-71-5  No 607-116-00-6  Nota D  Cyclohexylacrylat  Cyclohexylacrylat  Cyclohexyl acrylate  Acrylate de cyclohexyle  Ciclösile acrilato  Cyclohexylacrylaat  Cas No 106-90-1  No 607-117-00-1  Nota D  2,3-Epoxypropylacrylat ( Glycidylacrylat )  2,3-Epoxypropylacrylat ( Glycidylacrylat )  2,3-Epoxypropyl acrylate ( Glycidyl acrylate )  Acrylate de 2,3-époxypropyle ( Acrylate de glycidyle )  2,3-Epossipropile acrilato ( Glicidile acrilato )  2,3-Epoxypropylacrylaat ( Glycidylacrylaat )  Cas No ...  No 607-118-00-7  Nota D  1,3-Butandioldiacrylat ( 1,3-Butylenglycoldiacrylat )  1,3-Butandioldiacrylat  1-Methyltrimethylene diacrylate ( 1,3-Butylene glycol diacrylate )  Diacrylate de 1-méthyl-1,3-propanediyle  ( Diacrylate de 1,3-butylèneglycol )  1,3-Butandioldiacrilato  Diacrylaat van 1,3-butaandiol  Cas No ...  No 607-119-00-2  Nota D  1,4-Butandioldiacrylat1,4-Butylenglycoldiacrylat  1,4-Butandioldiacrylat  Tetramethylene diacrylate ( 1,4-Butyleneglycol diacrylate )  Diacrylate de tetraméthylène ( Diacrylate de 1,4-butyléneglycol )  1,4-Butandiol diacrilato  Diacrylaat van 1,4-butaandiol  Diacrylaat van 1,4-butyleenglycol  Cas No ...  No 607-120-00-8  Nota D  Diethylenglycoldiacrylat  Diethylenglykoldiacrylat  2,2'-Oxydiethyl diacrylate ( Diethylene glycol diacrylate )  Diacrylate de 2,2'-oxydièthyle ( Diacrylate de diéthyleneglycol )  Dietileneglicoldiacrilato  Diacrylaat van diethyleenglycol  Cas No 10027-06-2  No 607-121-00-3  Nota D  Bicyclo(2,2,1)-2-ylacrylat ( 2-Norbornylacrylat )  2-Norbornylacrylat  8,9,10-Trinorborn-2-yl acrylate  Acrylate de 2-norbornyle  2-Norbornilacrilato  2-Norbornylacrylaat  Cas No ...  No 607-122-00-9  Nota D  Pentärythritoltetraacrylat  Pentärythrittetraacrylat  Pentärythritol tetraacrylate  Diacrylate de 2,2-bis(acryloyloxyméthyl)-1,3-propanediyle  ( Tétraacrylate de pentaérythritol )  Pentäritritol tetraacrilato  Pentärythritoltetraacrylaat  Cas No ...  No 607-125-00-5  Nota D  Hydroxypropylmethacrylat ( Blanding ( 1 ) og ( 2 ) )  Hydroxypropylmethacrylat ( Mischung ( 1 ) und ( 2 ) )  Hydroxypropyl methacrylate ( Mixture ( 1 ) and ( 2 ) )  Méthacrylate d'hydroxypropyle ( Mélange ( 1 ) et ( 2 ) )  Idrossipropile metacrilato ( Miscela ( 1 ) e ( 2 ) )  3-Hydroxypropylmethacrylaat ( Mengsel ( 1 ) en ( 2 ) )  Cas No ...  No 607-126-00-0  Nota D  Triethylenglycoldiacrylat  Triethylenglykoldiacrylat  2,2'-(Ethylenedioxy)diethyl diacrylate ( Triethylene glycol diacrylate )  Diacrylate de 2,2'-(éthylènedioxy)diéthyle ( Diacrylate de triéthylène glycol )  Trietilen glicole diacrilato  Diacrylaat van triethyleenglycol  Cas No 106-91-2  No 607-123-00-4  Nota D  2,3-Epoxypropylmethacrylat ( Glycidylmethacrylat )  2,3-Epoxypropylmethacrylat ( Glycidylmethacrylat )  2,3-Epoxypropyl methacrylate ( Glycidyl methacrylate )  Méthacrylate de 2,3-époxypropyle ( Méthacrylate de glycidyle )  2,3-Epossipropile metacrilato ( Glicidil metacrilato )  2,3-Epoxypropylmethacrylaat ( Glycidylmethacrylaat )  Cas No 868-77-9  No 607-124-00-X  Nota D  2-Hydroxyethylmethacrylat  2-Hydroxyethylmethacrylat  2-Hydroxyethyl methacrylate  Méthacrylate de 2-hydroxyéthyle  2-Idrossietile metacrilato  2-Hydroxyethylmethacrylaat  Cas No 97-64-3  No 607-129-00-7  Ethyllactat  Ethyllaktat  Ethyl lactate  Lactate d'éthyle  Etil lattato  Ethyllactaat  Cas No 628-63-7  No 607-130-00-2  Nota C  Pentylacetat ( Amylacetat )  Pentylacetat ( Amylacetat )  Pentyl acetate ( Amyl acetate )  Acétate de pentyle ( Acétate d'amyle )  Amile acetato  Pentylacetaat ( Amylacetaat )  Cas No ...  No 607-127-00-6  Nota D  2-Diethylaminöthylmethacrylat  2-Diethylaminöthylmethacrylat  2-Diethylaminöthyl methacrylate  Méthacrylate de 2-diéthylaminoéthyle  Metacrilato di 2-dietilamino etile  2-Diethylaminöthylmethacrylaat  Cas No 3775-90-4  No 607-128-00-1  Nota D  2-tert-Butylaminöthylmethacrylat  2-tert-Butylaminöthylmethacrylat  2-tert-Butylaminöthyl methacrylate  Méthacrylate de 2-tert-butylaminoéthyle  2-tert-Butilaminötile metacrilato  2-tert-Butylaminöthylmethacrylaat  Cas No 624-54-4  No 607-131-00-8  Nota C  Pentylpropionat ( Amylpropionat )  Amylpropionate  Pentyl propionate ( Amyl propionate )  Propionate de pentyle ( Propionate d'amyle )  Amile propionato  Amylpropionaat  Cas No 2867-47-2  No 607-132-00-3  Nota D  2-Dimethylaminöthylmethacrylat  2-Dimethylaminöthylmethacrylat  2-Dimethylaminöthyl methacrylate  Méthacrylate de 2-diméthylaminoéthyle  2-Dimetilaminötil metacrilato  2-Dimethylaminöthylmethacrylaat  Cas No ...  No 607-133-00-9  Acrylater undtagen saadanne nävnt andetsteds i dette bilag  Acrylate mit Ausnahme der namentlich in dieser Anlage bezeichneten  Acrylate with the exception of those specified elsewhere in this Annex  Acrylates à l'exclusion de ceux nommément désignés dans cette annexe  Acrilati esclusi quelli espressamente indicati in questo allegato  Acrylaten met uitzondering van deze met name genömd in deze bijlage  Cas No ...  No/607-134-00-4  Methacrylater undtagen saadanne nävnt andetsteds i dette bilag  Methacrylate mit Ausnahme der namentlich in dieser Anlage bezeichneten  Methacrylate with the exception of those specified elsewhere in this Annex  Méthacrylates à l'exclusion de ceux nommément désignés dans cette annexe  Metacrilati esclusi quelli espressamente indicati in questo allegato  Methacrylaten met uitzondering van deze met name genömd in deze bijlage  Cas No 109-77-3  No 608-009-00-7  CN - CH2 - CN  Malonnitril  Malonsäuredinitril  Malononitrile  Malononitrile  Malononitrile  Malonnitril  Cas No 126-98-7  No 608-010-00-2  Nota D  2-Methyl-2-propennitril ( Methacrylnitril )  Methacrylnitril ( 2-Methyl-2-propennitril )  Methacrylonitrile ( 2-Methyl-2-propene nitrile )  Méthacrylonitrile  2-Metil-2-propene nitrile ( Metacrilonitrile )  2-Methyl-2-propeennitril  Cas No 460-19-5  No 608-011-00-8  Dicyan  Oxalsäuredinitril ( Dicyan )  Cyanogen  Oxalonitrile ( Cyanogène )  Cianogeno  Cyanogeen  Cas No 79-24-3  No 609-035-00-1  CH3 - CH2 - NO2  Nitröthan  Nitröthan  Nitröthane  Nitroéthane  Nitrötano  Nitröthaan  Cas No 75-52-5  No 609-036-00-7  Nitromethan  Nitromethan  Nitromethane  Nitrométhane  Nitrometano  Nitromethaan  Cas No 600-25-9  No 610-007-00-6  1-Chlor-1-nitropropan  1-Chlor-1-nitropropan  1-Chloro-1-nitropropane  1-Chloro-1-nitropropane  1-Cloro-1-nitropropano  1-Chloor-1-nitropropaan  Cas No 110-85-0  No 612-057-00-4  Piperazin  Piperazin  Piperazine  Pipérazine  Piperazina  Piperazine  Cas No 110-89-4  No 613-027-00-3  Piperidin  Piperidin  Piperidine  Pipéridine  Piperidina  Piperidine  Cas No 110-91-8  No 613-028-00-9  Morpholin  Morpholin  Morpholine  Morpholine  Morfolina  Morfoline  Cas No 2782-57-2  No 613-029-00-4  Dichlorisocyanursyre  Dichlorisocyanursäure ( 1,3-Dichlor-5H-(1,3,5)-triazin - 2,4,6-trion )  Dichloroisocyanuric acid ( Dichloro-1,3,5-triazinetrione )  1,3-Dichloro S-triazine-2,4,6-trione ( Acide dichloroisocyanurique )  Acido dicloroisocianurico  Dichloorisocyanuurzuur  Cas No ...  No 613-030-00-X  Natriumsalt af dichlorisocyanursyre ( 1 )  Kaliumsalt af dichlorisocyanursyre ( 2 )  Dichlorisocyanursäure , Natriumsalz ( 1 )  ( 1,3-Dichlor-5H-(1,3,5)-triazin-2,4,6-trion , Natriumsalz ) ( 1 )  Dichlorisocyanursäure , Kaliumsalz ( 2 )  ( 1,3-Dichlor-5H-(1,3,5)-triazin-2,4,6-trion , Kaliumsalz ) ( 2 )  Sodium salt of dichloroisocyanuric acid ( 1 )  ( Dichloro-1,3,5-triazinetrione ; sodium salt ) ( 1 )  Potassium salt of dichloroisocyanuric acid ( 2 )  ( Dichloro-1,3,5-triazinetrione ; potassium salt ) ( 2 )  Sel de sodium de l'acide dichloroisocyanurique ( 1 )  Sel de potassium de l'acide dichloroisocyanurique ( 2 )  Sale di sodio dell'acido dicloroisocianurico ( 1 )  Sale di potassio dell'acido dicloroisocianurico ( 2 )  Natriumzout van dichloorisocyanuurzuur ( 1 )  Kaliumzout van dichloorisocyanuurzuur ( 2 )  Cas No 87-90-1  No 613-031-00-5  Trichlorisocyanursyre  Trichlorisocyanursäure ( 1,3,5-Trichlor-1,3,5-triazin - 2,4,6-trion )  Trichloroisocyanuric acid  ( Trichloro-1,3,5-triazinetrione )  Trichloro-s-triazine-2,4,6-trione  ( Acide trichloroisocyanurique )  Tricloro-s-triazina-2,4,6-trione  ( Acido tricloroisocianurico )  Trichloorisocyanuurzuur  Cas No 127-19-5  No 616-011-00-4  N,N-Dimethylacetamid  N,N-Dimethylacetamid  N,N-Dimethylacetamide  N,N-Diméthylacétamide  N,N-Dimetilacetammide  N,N-Dimethylaceetamide


Avis juridique important

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31984L0335

Richtlinie 84/335/EWG des Rates vom 19. Juni 1984 zur Änderung der Richtlinie 71/118/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Geflügelfleisch

Amtsblatt Nr. L 177 vom 04/07/1984 S. 0020 - 0021 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 17 S. 0202  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 17 S. 0202

*****  RICHTLINIE  DES RATES  vom 19. Juni 1984  zur Änderung der Richtlinie 71/118/EWG zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Gefluegelfleisch  (84/335/EWG)  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 43 und 100,  auf Vorschläge der Kommission (1),  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),  nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),  in Erwägung nachstehender Gründe:  Am 19. März 1981 übermittelte die Kommission dem Rat einen Vorschlag zur Änderung einiger Bestimmungen der Richtlinie 71/118/EWG des Rates vom 15. Februar 1971 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Gefluegelfleisch (4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 84/186/EWG (5). Mit diesem Vorschlag sollen insbesondere die Untersuchungsvorschriften geändert und präzisiert, das Problem der Finanzierung der Kosten der Kontrolle geregelt und das Ablaufdatum für die in Artikel 16a Buchstabe a) dritter Gedankenstrich vorgesehene Abweichung für die Schlachtung und Entdarmung von Gefluegel zurückgestellt werden mit dem Ziel, die Geltungsdauer dieser Abweichung für die Zeit vom 15. August 1981 bis zum 15. August 1986 zu verlängern, da die Erzeugung von effiliertem Gefluegelfleisch in einigen Mitgliedstaaten noch von Bedeutung ist.  Mit dieser Richtlinie 71/118/EWG ist insbesondere die Anwendung des Tauchkühlverfahrens für frisches Gefluegelfleisch, das nach den Vorschriften der genannten Richtlinie durchgeführt wird, auf Schlachttierkörper von Gefluegel beschränkt werden, die nach der Kühlung unverzueglich gefroren oder tiefgefroren werden. Die genannte Richtlinie eröffnet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Ausnahmen zu dieser Vorschrift zu gewähren. Die gewährten Ausnahmen enden am 30. Juni 1984.  Die Kommission hat im übrigen dem Rat am 14. Februar 1979 einen Vorschlag vorgelegt, in dem vorgesehen ist, die Verwendung des genannten Kühlverfahrens auf Schlachttierkörper, die gekühlt vermarktet werden sollen, auszudehnen.  Es war beschlossen worden, das Ablaufdatum der vorgenannten Ausnahmen vorbeugend zu verschieben, und zwar bis zur Annahme einer gemeinschaftlichen Regelung über die Kosten der Untersuchungen gemäß der Richtlinie 71/118/EWG, die Festlegung besonderer Hygienebedingungen, unter denen die Anwendung des sogenannten »Gegenstromverfahrens" auf frisches Gefluegelfleisch, das nicht unverzueglich gefroren oder tiefgefroren wird, ausgedehnt werden kann, sowie auf die Herstellung und Untersuchung teilweise entdarmten Gefluegels.  Der Rat hat die Prüfung der entsprechenden Kommissionsvorschläge fortgesetzt; bis zur Beschlußfassung über diese Vorschläge sollte das Ablaufdatum der genannten Ausnahmen erneut verschoben werden -  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:  Artikel 1  Die Richtlinie 71/118/EWG wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 14 Absatz 2 Unterabsatz 1 letzter Satz wird das Datum »30. Juni 1984" durch das Datum »31. Dezember 1984" ersetzt.  2. In Artikel 16a Buchstabe a) dritter Gedankenstrich wird das Datum »30. Juni 1984" durch das Datum »31. Dezember 1984" ersetzt.  Artikel 2  Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens am 30. Juni 1984 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.  Artikel 3  Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.  Geschehen zu Luxemburg am 19. Juni 1984.  Im Namen des Rates  Der Präsident  M. ROCARD  (1) ABl. Nr. C 65 vom 9. 3. 1979, S. 5, und  ABl. Nr. C 97 vom 29. 4. 1981, S. 12.  (2) ABl. Nr. C 140 vom 5. 6. 1979, S. 180,  ABl. Nr. C 234 vom 14. 9. 1981, S. 99, und  ABl. Nr. C 87 vom 5. 4. 1982, S. 116.  (3) ABl. Nr. C 247 vom 1. 10. 1979, S. 16,  ABl. Nr. C 230 vom 19. 9. 1981, S. 24, und  ABl. Nr. C 252 vom 2. 10. 1981, S. 11.  (4) ABl. Nr. L 55 vom 8. 3. 1971, S. 23.  (5) ABl. Nr. L 87 vom 30. 3. 1984, S. 27.


title: Delegierte Richtlinie 2014/77/EU der Kommission vom 10. Juni 2014 zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen  Text von Bedeutung für den EWR

text:
               11.6.2014

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 170/62

         DELEGIERTE RICHTLINIE 2014/77/EU DER KOMMISSION
   vom 10. Juni 2014
   zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Mit der Richtlinie 98/70/EG werden umweltbezogene Spezifikationen sowie Analysemethoden für Otto- und Dieselkraftstoffe aufgestellt, die in Verkehr gebracht werden.

               (2)

               Diese Analysemethoden beziehen sich auf bestimmte durch das Europäische Komitee für Normung (CEN) festgesetzte Normen. Da das CEN diese Normen aufgrund des technischen Fortschritts durch neue ersetzt hat, ist es zweckmäßig, die Verweise auf jene Normen in den Anhängen I und II der Richtlinie 98/70/EG zu aktualisieren.

               (3)

               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 98/70/EG eingesetzten Ausschusses für Kraftstoffqualität —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Richtlinie 98/70/EG wird wie folgt geändert:

               1.

               Anhang I wird wie folgt geändert:

                           a)

                           Fußnote 1 erhält folgende Fassung:
                           „Die Prüfverfahren sind die in EN 228:2012 genannten Verfahren. Die Mitgliedstaaten können gegebenenfalls die Analysemethoden verwenden, die in EN 228:2012 ersetzenden Normen genannt sind, wenn diese nachweislich mindestens den gleichen Genauigkeitsgrad wie die ersetzten Analysemethoden aufweisen.“

                           b)

                           Fußnote 6 erhält folgende Fassung:
                           „Andere Monoalkohole und Ether, deren Siedeendpunkt nicht höher liegt als in EN 228:2012 angegeben.“

               2.

               In Anhang II erhält Fußnote 1 folgende Fassung:
               „Die Prüfverfahren sind die in EN 590:2013 genannten Verfahren. Die Mitgliedstaaten können gegebenenfalls die Analysemethoden verwenden, die in EN 590:2013 ersetzenden Normen genannt sind, wenn diese nachweislich mindestens den gleichen Genauigkeitsgrad wie die ersetzten Analysemethoden aufweisen.“

         Artikel 2
   (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen innerhalb von 12 Monaten nach Veröffentlichung dieser Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen.
   Sie wenden diese Rechtsvorschriften innerhalb von 12 Monaten nach Veröffentlichung dieser Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union an.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten nationalen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 3
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

      Brüssel, den 10. Juni 2014

            Für die Kommission

            Der Präsident

         José Manuel BARROSO

      (1)  ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 58.