title: Richtlinie 2008/60/EG der Kommission vom 17. Juni 2008 zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)

text:
               18.6.2008

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 158/17

      RICHTLINIE 2008/60/EG DER KOMMISSION

   vom 17. Juni 2008
   zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (kodifizierte Fassung)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Die Richtlinie 95/31/EG der Kommission vom 5. Juli 1995 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (2), ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden (3). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Richtlinie zu kodifizieren.

               (2)

               Für alle in der Richtlinie 94/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1994 über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (4), aufgeführten Süßungsmittel sind Reinheitskriterien festzulegen.

               (3)

               Die im durch den gemeinsamen FAO/WHO-Sachverständigenausschuss für Lebensmittelzusatzstoffe (JECFA) verfassten Codex Alimentarius für Süßungsmittel festgelegten Spezifikationen und Analysemethoden sollten berücksichtigt werden.

               (4)

               Lebensmittelzusatzstoffe, die in Verfahren oder mit Ausgangsstoffen hergestellt werden, die sich wesentlich von denen unterscheiden, die vom Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses beurteilt worden sind, oder von denen, die in dieser Richtlinie aufgeführt sind, sollten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit mit besonderem Hinweis auf die Reinheitskriterien zur Beurteilung der Sicherheit vorgelegt werden.

               (5)

               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit.

               (6)

               Diese Richtlinie sollte die Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und für die Anwendung der in Anhang II Teil B aufgeführten Richtlinien unberührt lassen —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 89/107/EWG genannten Reinheitskriterien für die in der Richtlinie 94/35/EG erwähnten Süßungsmittel sind in Anhang I der vorliegenden Richtlinie aufgeführt.
   Artikel 2
   Die Richtlinie 95/31/EG, in der Fassung der in Anhang II Teil A aufgeführten Richtlinien, wird unbeschadet der Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang II Teil B genannten Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht aufgehoben.
   Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang III zu lesen.
   Artikel 3
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Brüssel, den 17. Juni 2008

            Für die Kommission

            Der Präsident

         José Manuel BARROSO

      (1)  ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 27. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).

      (2)  ABl. L 178 vom 28.7.1995, S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/128/EG (ABl. L 346 vom 9.12.2006, S. 6).

      (3)  Siehe Anhang II Teil A.

      (4)  ABl. L 237 vom 10.9.1994, S. 3. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/52/EG (ABl. L 204 vom 26.7.2006, S. 10).

      ANHANG I
      E 420 (i) —   SORBIT

                     Synonyme

                  D-Glucit, D-Sorbitol

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  D-Glucitol

                  EINECS

                  200-061-5

                  Chemische Formel

                  C6H14O6

                  Relative Molekülmasse

                  182,17

                  Gehalt

                  Enthält nicht weniger als 97,0 % Zuckeralkohole und nicht weniger als 91,0 % D-Sorbit, bezogen auf die Trockenmasse
                  Zuckeralkohole sind Verbindungen mit der Strukturformel CH2OH-(CHOH)n-CH2OH, bei der „n“ eine ganze Zahl ist

                     Beschreibung

                  Flockiges oder körniges, weißes, hygroskopisches, kristallines Pulver mit süßem Geschmack

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  In Wasser sehr gut löslich; in Ethanol schwer löslich

                              B.

                              Schmelzbereich

                  88 °C—102 °C

                              C.

                              Sorbitmonobenzylidenderivate

                  5 g Substanz, 7 ml Methanol, 1 ml Benzaldehyd und 1 ml Salzsäure werden gemischt und maschinell geschüttelt, bis Kristalle auftreten. Die Kristalle werden abgesaugt und in 20 ml kochendem Wasser mit 1 g Na-Bikarbonat gelöst. Die heiß filtrierte Lösung wird abgekühlt und kalt abgesaugt, der Rückstand mit 5ml Methanol/Wasser 1:2 gewaschen. Die luftgetrockneten Kristalle schmelzen zwischen 173 °C und 179 °C

                  Reinheit

                  Wassergehalt

                  Nicht mehr als 1 % (Karl-Fischer-Verfahren)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,1 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,3 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Gesamtzucker

                  Nicht mehr als 1 %, ausgedrückt als Dextrose, bezogen auf die Trockenmasse

                  Chloride

                  Nicht mehr als 50 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulfate

                  Nicht mehr als 100 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

            E 420 (ii) —   SORBITSIRUP

                     Synonyme

                  D-Glucitsirup

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Sorbitsirup, der durch Hydrierung von Glucosesirup entsteht, setzt sich aus D-Sorbit, D-Mannit und hydrierten Sacchariden zusammen
                  Die Nicht-D-Sorbit-Anteile setzen sich vorwiegend aus hydrierten Oligosacchariden zusammen, die durch Hydrierung von Glucosesirup als Ausgangsmaterial (in diesem Fall kristallisiert der Sirup nicht) erzeugt werden, oder aus Mannit. Kleinere Mengen von Zuckeralkohol, wobei n ≤ 4 ist, können vorhanden sein. Zuckeralkohole sind Verbindungen mit der allgemeinen Formel CH2OH-(CHOH)n-CH2OH, bei der „n“ eine ganze Zahl ist.

                  EINECS

                  270-337-8

                  Gehalt

                  Enthält nicht weniger als 69 % feste Substanzen und nicht weniger als 50 % D-Sorbit, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Klare, farblose, wässrige Lösung mit süßem Geschmack

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Mischbar mit Wasser, Glyzerin und Propan-1,2-diol

                              B.

                              Sorbitmonobenzylidenderivate

                  5 g Substanz, 7 ml Methanol, 1 ml Benzaldehyd und 1 ml Salzsäure werden gemischt und maschinell geschüttelt, bis Kristalle auftreten. Die Kristalle werden abgesaugt und in 20 ml kochendem Wasser mit 1 g Na-Bikarbonat gelöst. Die heiß filtrierte Lösung wird abgekühlt und kalt abgesaugt, der Rückstand mit 5 ml Methanol/Wasser 1:2 gewaschen. Die luftgetrockneten Kristalle schmelzen zwischen 173 °C und 179 °C

                  Reinheit

                  Wassergehalt

                  Nicht mehr als 31 % (Karl-Fischer-Verfahren)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,1 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,3 %, ausgedrückt als Dextrose, bezogen auf die Trockenmasse

                  Chloride

                  Nicht mehr als 50 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulfate

                  Nicht mehr als 100 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

            E 421 —   MANNIT

            (I)   MANNIT

                     Synonyme

                  D-Mannitol

                     Definition

                  Gewonnen durch katalytische Hydrierung von glukose- und/oder fruktosehaltigen Kohlehydratlösungen

                  Chemische Bezeichnung

                  D-Mannitol

                  EINECS

                  200-711-8

                  Chemische Formel

                  C6H14O6

                  Molekulargewicht

                  182,2

                  Gehalt

                  Mindestens 96,0 % D-Mannitol und höchstens 102 % bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weißes, geruchloses kristallines Pulver

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Löslich in Wasser, sehr schwer löslich in Ethanol, praktisch unlöslich in Ether

                              B.

                              Schmelzbereich

                  164—169 °C

                              C.

                              Dünnschichtchromatographie

                  Besteht Prüfung

                              D.

                              Spezifische Drehung

                  [α]20
                     D: + 23 ° zu + 25 ° (Boratlösung)

                              E.

                              pH-Wert

                  Zwischen 5 und 8
                  0,5 ml einer gesättigten Kaliumchloridlösung werden mit 10 ml einer 10 %-g/v-Lösung der Probe gemischt und dann der pH-Wert gemessen

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Höchstens 0,3 % (105 °C, 4 Stunden)

                  Reduzierende Zucker

                  Höchstens 0,3 % (als Dextrose)

                  Gesamtzucker

                  Höchstens 1 % (als Dextrose)

                  Sulfatasche

                  Höchstens 0,1 %

                  Chloride

                  Höchstens 70 mg/kg

                  Sulfate

                  Höchstens 100 mg/kg

                  Nickel

                  Höchstens 2 mg/kg

                  Blei

                  Höchstens 1 mg/kg

            (II)   DURCH FERMENTATION GEWONNENES MANNIT

                     Synonyme

                  D-Mannitol

                     Definition

                  Gewonnen durch diskontinuierliche Fermentation unter aeroben Bedingungen mit Hilfe einer konventionellen Art der Hefe Zygosaccharomyces rouxii

                  Chemische Bezeichnung

                  D-Mannitol

                  EINECS

                  200-711-8

                  Chemische Formel

                  C6H14O6

                  Molekulargewicht

                  182,2

                  Gehalt

                  Mindestens 99 %, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weißes, geruchloses, kristallines Pulver

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Löslich in Wasser, sehr schwer löslich in Ethanol, praktisch unlöslich in Ether

                              B.

                              Schmelzbereich

                  164—169 °C

                              C.

                              Dünnschichtchromatographie

                  Besteht Prüfung

                              D.

                              Spezifische Drehung

                  [α]20
                     D: + 23 ° bis + 25 ° (Boratlösung)

                              E.

                              pH-Wert

                  Zwischen 5 und 8
                  0,5 ml einer gesättigten Kaliumchloridlösung werden mit 10 ml einer 10 %-g/v-Lösung der Probe gemischt und dann der pH-Wert gemessen

                  Reinheit

                  Arabitol

                  Höchstens 0,3 %

                  Trocknungsverlust

                  Höchstens 0,3 % (105 °C, 4 Stunden)

                  Reduzierende Zucker

                  Höchstens 0,3 % (als Dextrose)

                  Gesamtzucker

                  Höchstens 1 % (als Dextrose)

                  Sulfatasche

                  Höchstens 0,1 %

                  Chloride

                  Höchstens 70 mg/kg

                  Sulfate

                  Höchstens 100 mg/kg

                  Blei

                  Höchstens 1 mg/kg

                  Aerobe mesophile Bakterien

                  Höchstens 103/g

                  Coliforme

                  Fehlen in 10 g

                     Salmonella

                  Fehlen in 10 g

                     E. coli

                  Fehlen in 10 g

                     Staphylococcus aureus

                  Fehlen in 10 g

                     Pseudomonas aeruginosa

                  Fehlen in 10 g

                  Schimmel

                  Höchstens 100/g

                  Hefe

                  Höchstens 100/g

            E 950 —   ACESULFAM-K

                     Synonyme

                  Acesulfam, Kaliumsalz von 3,4-Didhydro-6-methyl-1,2,3-oxathiazin-4-(3H)-on-2,2-dioxid

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  6-Methyl-1,2,3-oxathiazin-4(3H)-on-2,2-dioxid-Kaliumsalz

                  EINECS

                  259-715-3

                  Chemische Formel

                  C4H4KNO4S

                  Molekulargewicht

                  201,24

                  Gehalt

                  Mindestens 99 % von C4H4KNO4S, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Geruchloses, weißes, kristallines Pulver. Etwa 200-mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Leicht löslich in Wasser, sehr schwer löslich in Ethanol

                              B.

                              Ultraviolett-Absorption

                  Maximum bei 227 ± 2 nm (10 mg/1 000 ml Wasser)

                              C.

                              Positive Prüfung auf Kalium

                  Besteht Prüfung (zur Prüfung des Rückstands sind 2 g der Probe zu entzünden)

                              D.

                              Fällungstest

                  Einige Tropfen einer 10 %igen Natriumnitrocobaltat (III)-Lösung werden mit einer Lösung von 0,2 g der Probe in 2 ml Essigsäure und 2 ml Wasser gemischt. Es bildet sich eine gelbe Ausfällung

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Höchstens 1 % (105 °C, 2 Stunden)

                  Organische Verunreinigungen

                  Besteht Prüfung auf 20 mg/kg UV-aktive Bestandteile

                  Fluorid

                  Höchstens 3 mg/kg

                  Blei

                  Höchstens 1 mg/kg

            E 951 —   ASPARTAM

                     Synonyme

                  Aspartyl-phenylalanin-methylester

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  N-L-α Aspartyl-L-phenylalanin-1-methylester 3-amino-N-(α-carboxy-phenethyl)-succinamidsäure-N-methylester.

                  EINECS

                  245-261-3

                  Chemische Formel

                  C14H18N2O5

                  Relative Molekülmasse

                  294,31

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 98 % und nicht mehr als 102 % von C14H18N2O5, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weißes, geruchloses, kristallines Pulver mit intensiv süßem Geschmack (etwa 200mal so süß wie Saccharose)

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser und Ethanol schwer löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 4,5 % (105 °C, 4 Stunden)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,2 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  pH-Wert

                  Zwischen 4,5 und 6,0 (Lösung 1 zu 125)

                  Absorption

                  Die Durchlässigkeit einer 1 %igen Lösung in 2 N-Salzsäure, die unter Verwendung von 2 N-Salzsäure als Bezugsstoff in einer 1-cm-Zelle bei 430 nm mit einem geeigneten Spektrophotometer bestimmt wird, beträgt nicht weniger als 0,95, was einer Absorption von nicht mehr als etwa 0,022 entspricht

                  Spezifische Drehung

                  [α]D
                     20: + 14,5 bis + 16,5 °, bezogen auf die Trockenmasse
                  Innerhalb von 30 min nach der Zubereitung der Probelösung 4 %ig in 15 n Ameisensäure zu bestimmen

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

                  5-Benzyl-3,6-dioxo-2-piperazinessigsäure

                  Nicht mehr als 1,5 %, bezogen auf die Trockenmasse

            E 952 —   CYCLOHEXANSULFAMIDSÄURE UND IHRE Na- UND Ca-SALZE

            (I)   CYCLOHEXYLAMIDSÄURE

                     Synonyme

                  Cyclohexylsulfaminsäure, Cyclamat, Cylaminsäure

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Cyclohexansulfamidsäure, Cyclohexylaminosulfonsäure

                  EINECS

                  202-898-1

                  Chemische Formel

                  C6H13NO3S

                  Relative Molekülmasse

                  179,24

                  Gehalt

                  Cyclohexylsulfaminsäure enthält nicht weniger als 98 % und nicht mehr als das Äquivalent von 102 % von C6H13NO3S, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Ein praktisch farbloses, weißes, kristallines Pulver mit süßsaurem Geschmack. Etwa 40mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  In Wasser und in Ethanol löslich

                              B.

                              Fällungstest

                  Eine 2 %ige Lösung ist mit Salzsäure anzusäuern, 1 ml einer annähernd molaren Lösung von Bariumchlorid in Wasser hinzufügen und bei einer eventuell auftretenden Trübung oder Ausfällung zu filtern. Der klaren Lösung ist 1 ml 10 %ige Natriumnitritlösung hinzuzufügen. Es bildet sich eine weiße Ausfällung

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 1 % (105 °C, 1 Stunde)

                  Selen

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, ausgedrückt als Selen, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Cyclohexylamin

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Dicyclohexylamin

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Anilin

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            (II)   NATRIUMCYCLAMAT

                     Synonyme

                  Cyclamat, Natriumsalz der Cyclohexylsulfamidsäure

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Natriumcyclohexansulfamat, Natriumcyclohexylsulfamat

                  EINECS

                  205-348-9

                  Chemische Formel

                  C6H12NNaO3S und das Dihydrat C6H12NNaO3S·2H2O

                  Relative Molekülmasse

                  201,22, berechnet auf die Trockensubstanz
                  237,22, berechnet auf das Hydrat

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 98 % und nicht mehr als 102 %, bezogen auf die Trockensubstanz
                  Dihydrat: nicht weniger als 84 %, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weiße, geruchlose Kristalle oder kristallines Pulver. Etwa 30mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser löslich, in Ethanol praktisch unlöslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 1 % (105 °C, 1 Stunde)
                  Dihydrat: nicht mehr als 15,2 % (105 °C, 2 Stunden)

                  Selen

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

                  Cyclohexylamin

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Dicyclohexylamin

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Anilin

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            (III)   CALCIUMCYCLAMAT

                     Synonyme

                  Cyclamat, Calciumsalz der Cyclohexylsulfamidsäure

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Calciumcyclohexansulfamat, Calciumcyclohexylsulfamat

                  EINECS

                  205-349-4

                  Chemische Formel

                  C12H24CaN2O6S2·2H2O

                  Relative Molekülmasse

                  432,57

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 98 % und nicht mehr als 101 %, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weiße, farblose Kristalle oder kristallines Pulver. Etwa 30mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser löslich, in Ethanol schwer löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 1 % (105 °C, 1 Stunde)
                  Dihydrat: Nicht mehr als 8,5 % (140 °C, 4 Stunden)

                  Selen

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

                  Cyclohexylamin

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Dicyclohexylamin

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Anilin

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            E 953 —   ISOMALT

                     Synonyme

                  Hydrierte Isomaltulose, hydrierte Palatinose

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Isomalt ist ein Gemisch hydrierter Mono- und Disaccharide, dessen wichtigste Bestandteile folgende Disaccharide sind:

                              6-O-α-D-Glucopyranosyl-D-Sorbit (1,6-GPS) und

                              1-O-α-D-Glucopyranosyl-D-mannit-dihydrat (1,1-GPM)

                  Chemische Formel

                  6-O-α-D-Glucopyranosyl-D-Sorbit: C12H24O11

                  1-O-α-D-Glucopyranosyl-D-mannit-dihydrat: C12H24O11.2H2O

                  Relative Molekülmasse

                  6-O-α-D-Glucopyranosyl-D-Sorbit: 344,32
                  1-O-α-D-Glucopyranosyl-D-mannit-dihydrat: 380,32

                  Gehalt

                  Besteht zu mindestens 98 % aus hydrierten Mono- und Disacchariden und zu mindestens 86 % aus einem Gemisch von 6-O-α-D-Glucopyranosyl-D-Sorbit und 1-O-α-D-Glucopyranosyl-D-mannit-dihydrat, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Geruchlose, weiße, leicht hygroskopische, kristalline Masse

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  In Wasser löslich, in Ethanol sehr schwach löslich

                              B.

                              Dünnschichtchromatographie

                  Nachweis durch Dünnschichtchromatographie mit einer etwa 0,2 mm dünnen Schicht chromatographischen Kieselgels. Die wichtigsten Flecken im Chromatogramm stammen von 1,1-GPM und 1,6-GPS.

                  Reinheit

                  Wasser

                  Nicht mehr als 7 % (Karl-Fischer-Verfahren)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,05 %, bezogen auf die Trockensubstanz

                  D-Mannit

                  Nicht mehr als 3 %

                  D-Sorbit

                  Nicht mehr als 6 %

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,3 %, ausgedrückt als Glucose, bezogen auf die Trockensubstanz

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockensubstanz

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockensubstanz

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockensubstanz

                  Schwermetalle (als Pb)

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockensubstanz

            E 954 —   SACCHARIN UND SEINE Na-, K- UND Ca-SALZE

            I.   SACCHARIN

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  3-Oxo-2,3-dihydrobenzo(d)isothiazol-1,1-dioxid

                  EINECS

                  201-321-0

                  Chemische Formel

                  C7H5NO3S

                  Relative Molekülmasse

                  183,18

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 99 % und nicht mehr als 101,0 % von C7H5NO3S, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weiße Kristalle oder weißes, kristallines Pulver, geruchlos oder mit schwachem, aromatischem Geruch, das selbst bei großer Verdünnung einen süßen Geschmack hat. Etwa 300 bis 500mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser schwer löslich, in basischen Lösungen löslich, in Ethanol schwer löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 1 % (105 °C, 2 Stunden)

                  Schmelzbereich

                  226 °C—230 °C

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,2 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Benzoesäure und Salizylsäure

                  10 ml einer Lösung 1:20, die zuvor mit 5 Tropfen Essigsäure angesäuert wurde, sind 3 Tropfen einer annähernd molaren Lösung von Eisenchlorid in Wasser hinzuzufügen. Es tritt weder eine Ausfällung noch eine violette Farbe auf

                     o-Toluolsulfonamide

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                     p-Toluolsulfonamide

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Benzoesäure-p-Sulfonamide

                  Nicht mehr als 25 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Leicht carbonisierbare Stoffe

                  Keine

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Selen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            II.   SACCHARINNATRIUM

                     Synonyme

                  Saccharin , Natriumsalz von Saccharin,

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Natrium-o-benzosulfimid Natriumsalz von 2,3-Dihydro-3-oxobenzisosulfonazol
                  1,2-Benzisothiazolin-3-on-1,1-dioxid-Natriumsalzdihydrat

                  EINECS

                  204-886-1

                  Chemische Formel

                  C7H4NNaO3S·2H2O

                  Relative Molekülmasse

                  241,19

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 99 % und nicht mehr als 101 % von C7H4NNaO3S, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weiße Kristalle oder weißes, kristallines, effloreszierendes Pulver, geruchlos oder mit schwachem Geruch, mit intensivem, süßem Geschmack, selbst in stark verdünnten Lösungen. Etwa 300 bis 500mal so süß wie Saccharose in verdünnten Lösungen

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser leicht löslich, in Ethanol schwer löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 15 % (120 °C, 4 Std.)

                  Benzoesäure und Salizylsäure

                  10 ml einer Lösung 1:20, die zuvor mit 5 Tropfen Essigsäure angesäuert wurde, sind 3 Tropfen einer annähernd molaren Lösung von Eisenchlorid in Wasser hinzuzufügen. Es tritt weder eine Ausfällung noch eine violette Farbe auf

                     o-Toluolsulfonamid

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                     p-Toluolsulfonamid

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Benzoesäure-p-Sulfonamid

                  Nicht mehr als 25 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Leicht carbonisierbare Stoffe

                  Keine

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Selen

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            III.   SACCHARINCALCIUM

                     Synonyme

                  Saccharin, Calciumsalz von Saccharin

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Calcium-o-benzosulfimid Calciumsalz von 2,3-Dihydro-3-oxobenzisosulfonazol 1,2-Benzisothiazolin-3-on-1,1-dioxid-calciumsalzhydrat (2:7)

                  EINECS

                  229-349-9

                  Chemische Formel

               C14H8CaN2O6S2·3
                     H2O

                  Relative Molekülmasse

                  467,48

                  Gehalt

                  Mindestens 95 % von C14H8CaN2O6S2, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weiße Kristalle oder weißes, kristallines Pulver, geruchlos oder mit schwachem Geruch, mit intensivem, süßem Geschmack, selbst in stark verdünnten Lösungen. Etwa 300 bis 500mal so süß wie Saccharose in verdünnten Lösungen

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser leicht löslich, in Ethanol löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 13,5 % (120 °C, 4 Std.)

                  Benzoesäure und Salizylsäure

                  10 ml einer Lösung 1:20, die zuvor mit 5 Tropfen Essigsäure angesäuert wurde, sind 3 Tropfen einer annähernd molaren Lösung von Eisenchlorid in Wasser hinzuzufügen. Es tritt weder eine Ausfällung noch eine violette Farbe auf

                     o-Toluolsulfonamid

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                     p-Toluolsulfonamid

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Benzoesäure-p-Sulfonamid

                  Nicht mehr als 25 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Leicht carbonisierbare Stoffe

                  Keine

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Selen

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            (IV)   SACCHARINKALIUM

                     Synonyme

                  Saccharin, Kaliumsalz von Saccharin,

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Kalium-o-Benzosulfimid, Kaliumsalz von 2,3-Dihydro-3-oxobenzisosulfonazol Kaliumsalz von 1,2-Benzisothiazolin-3-on-1,1-dioxidmonohydrat

                  EINECS

                  Chemische Formel

                  C7H4KNO3S·H2O

                  Relative Molekülmasse

                  239,77

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 99 % und nicht mehr als 101 % von C7H4KNO3S, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weiße Kristalle oder weißes, kristallines Pulver, geruchlos oder mit schwachem Geruch, mit intensivem, süßem Geschmack, selbst in stark verdünnten Lösungen. Etwa 300 bis 500mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser leicht löslich, in Ethanol schwer löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 8 % (120 °C, 4 Std.)

                  Benzoesäure und Salizylsäure

                  10 ml einer Lösung 1:20, die zuvor mit 5 Tropfen Essigsäure angesäuert wurde, sind 3 Tropfen einer annähernd molaren Lösung von Eisenchlorid in Wasser hinzuzufügen. Es tritt weder eine Ausfällung noch eine violette Farbe auf

                     o-Toluolsulfonamid

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                     p-Toluolsulfonamid

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Benzoesäure-p-Sulfonamid

                  Nicht mehr als 25 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Leicht carbonisierbare Stoffe

                  Keine

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Selen

                  Nicht mehr als 30 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            E 955 —   SUCRALOSE

                     Synonyme

                  4,1′,6′-Trichlorogalactosucrose

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  1,6-Dichlor-1,6-dideoxy-β-D-fructofuranosyl-4-chlor-4-deoxy-α-D-galactopyranosid

                  EINECS

                  259-952-2

                  Chemische Formel

                  C12H19Cl3O8

                  Molekulargewicht

                  397,64

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 98 % und nicht mehr als 102 % C12H19Cl3O8, bezogen auf die Trockenmasse

                     Beschreibung

                  Weißes bis gebrochen weißes, praktisch geruchloses kristallines Pulver

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Leicht löslich in Wasser, Methanol und Ethanol
                  Schwach löslich in Ethylacetat

                              B.

                              IR-Absorption

                  Das Infrarotspektrum der Probe in einer Kaliumbromiddispersion weist relative Maxima bei ähnlichen Wellenzahlen auf wie diejenigen, die im Referenzspektrum unter Verwendung eines Sucralose-Referenzstandards auftreten.

                              C.

                              Dünnschichtchromatographie

                  Der Hauptfleck in der Testlösung besitzt den gleichen Rf–Wert wie der Hauptfleck der Standardlösung A im Test auf andere chlorierte Disaccharide. Diese Standardlösung erhält man durch Auflösung von 1,0 g Sucralose-Referenzstandard in 10 ml Methanol.

                              D.

                              Spezifische Drehung

                  [α]20D: + 84,0° bis + 87,5° bezogen auf die Trockenmasse
                  (10 Gew.-% Lösung)

                  Reinheit

                  Wasser

                  Höchstens 2,0 % (Karl-Fischer-Verfahren)

                  Sulfatasche

                  Höchstens 0,7 %

                  Sonstige chlorierte Disaccharide

                  Nicht mehr als 0,5 %

                  Chlorierte Monosaccharide

                  Nicht mehr als 0,1 %

                  Triphenylphosphinoxid

                  Nicht mehr als 150 mg/kg

                  Methanol

                  Nicht mehr als 0,1 %

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg

            E 957 —   THAUMATIN

                     Synonyme

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  Thaumatin wird durch Extraktion mit Wasser gewonnen (pH 2,5—4,0) aus dem Samenmantel der Thaumatococcus-daniellii-Frucht (Benth) und besteht im wesentlichen aus den Proteinen Thaumatin I und Thaumatin II sowie geringen Mengen von Derivaten der pflanzlichen Bestandteile des Ausgangsmaterials

                  EINECS

                  258-822-2

                  Chemische Formel

                  Polypeptid von 207 Aminosäuren

                  Relative Molekülmasse

                  Thaumatin I 22209
                  Thaumatin II 22293

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 16 % Stickstoff, bezogen auf die Trockensubstanz, was nicht weniger als 94 % Proteine (N × 5,8) entspricht.

                     Beschreibung

                  Geruchloses, cremefarbiges Pulver mit intensiv süßem Geschmack. Etwa 2 000 bis 3 000mal so süß wie Saccharose.

                  Merkmale

                  Löslichkeit

                  In Wasser gut löslich, in Azeton nicht löslich

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 9 % (105 °C bis zum konstanten Gewicht)

                  Kohlenhydrate

                  Nicht mehr als 3,0 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 2,0 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Aluminium

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Mikrobiologische Kriterien

                  Gesamtzahl von aeroben Bakterien: höchstens 1 000/g Escherichia Coli: in 1 g nicht nachweisbar

            E 959 —   NEOHESPERIDIN DC

                     Synonyme

                  Neohesperidin-dihydrochalcon, NHDC, Hesperetin, Dihydrochalcon-4′β-neohesperidosid, Neohesperidin DC

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  2-0-α-L-Rhamnopyranosyl-4′-β-D-glucopyranosyl-hesperetin-dihydrochalcon, durch katalytisches Hydrieren von Neohesperidin gewonnen

                  EINECS

                  243-978-6

                  Chemische Formel

                  C28H36O15

                  Relative Molekülmasse

                  612,6

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 96 %, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weißliches, geruchloses, kristallines Pulver mit einem charakteristischen, intensiven süßen Geschmack. Etwa 1 000 bis 1 800mal so süß wie Saccharose

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  In heißem Wasser gut löslich, in kaltem Wasser schwer löslich, in Ether und Benzol praktisch unlöslich

                              B.

                              UV-Absorption

                  Maximum bei 282—283 nm (2 mg in 100 ml Methanol)

                              C.

                              Neu-Test

                  Etwa 10 mg Neohesperidin DC werden in 1 ml Methanol gelöst und 1 ml einer 1 %igen Lösung von 2-aminoethyl-diphenyl-borat in Methanol hinzugefügt. Die Lösung färbt sich hellgelb

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 11 % (105 °C, 3 Stunden)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,2 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt in Pb, bezogen auf die Trockenmasse

            E 962 —   ASPARTAM-ACESULFAMSALZ

                     Synonyme

                  Aspartam-Acesulfam
                  Salz von Aspartam-Acesulfam

                     Definition

                  Das Salz wird durch Erhitzen von Aspartam und Acesulfam-K im Verhältnis von etwa 2:1 (w/w) in saurer Lösung gewonnen, danach lässt man es auskristallisieren. Das Kalium und die Feuchtigkeit werden entfernt. Das Produkt ist stabiler als Aspartam allein.

                  Chemische Bezeichnung

                  6-Methyl-1,2,3-oxathiazine-4(3H)-on-2,2-dioxidsalz der L-phenylalanyl-2-methyl-L-α-Asparaginsäure

                  Chemische Formel

                  C18H23O9N3S

                  Molekulargewicht

                  457,46

                  Gehalt

                  63,0 bis 66,0 % Aspartam (Trockenmasse) und 34,0 bis 37,0 % Acesulfam (Säure auf Trockenmasse)

                     Beschreibung

                  Weißes, geruchloses, kristallines Pulver

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Schwer löslich in Wasser; schwach löslich in Ethanol

                              B.

                              Durchlässigkeit

                  Die Durchlässigkeit einer 1 %igen Lösung in Wasser, bestimmt in einer Zelle von 1 cm bei 430 nm mit Hilfe eines geeigneten Spektrofotometers unter Verwendung von Wasser als Referenz, beträgt nicht weniger als 0,95, was einer Absorbanz von nicht mehr als etwa 0,022 entspricht.

                              C.

                              Spezifische Drehung

                  [α]20D: + 14,5° bis + 16,5°
                  Wird bestimmt bei einer Konzentration von 6,2 g in 100 ml Ameisensäure (15N) innerhalb von 30 Minuten nach Herstellung der Lösung. Danach wird die errechnete spezifische Drehung zur Korrektur um den Aspartamgehalt des Aspartam-Acesulfamsalzes durch 0,646 dividiert.

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 0,5 % (105 °C, 4 Std.)

                  5-Benzyl-3,6-dioxo-2- piperazinessigsäure

                  Nicht mehr als 0,5 %

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg

            E 965 (i) —   MALTIT

                     Synonyme

                  D-Maltit, hydrierte Maltose

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  α-D-Glucopyranosyl-1,4-D-Sorbit

                  EINECS

                  209-567-0

                  Chemische Formel

                  C12H24O11

                  Relative Molekülmasse

                  344,31

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 98,0 % D-Maltit C12H24O11, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weißes kristallines Pulver mit süßem Geschmack

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  stark löslich in Wasser, schwer löslich in Ethanol

                              B.

                              Schmelzbereich

                  148 °C—151 °C

                              C.

                              Specific rotation

                  [α]D
                     20 = + 105,5 ° bis + 108,5 ° (5 % w/v Lösung)

                  Reinheit

                  Wasser

                  Nicht mehr als 1 % (Karl-Fischer-Verfahren)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,1 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,1 %, ausgedrückt als Dextrose, bezogen auf die Trockenmasse

                  Chloride

                  Nicht mehr als 50 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulfate

                  Nicht mehr als 100 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            E 965 (ii) —   MALTITSIRUP

                     Synonyme

                  Hydrierter maltosereicher Glucosesirup, hydrierter Glucosesirup

                     Definition

                  Gemisch, bestehend vorwiegend aus Maltit mit Sorbit und hydrierten Oligo- und Polysacchariden. Es wird hergestellt durch katalytische Hydrierung von maltosereichem Glucosesirup oder durch Hydrierung seiner einzelnen Bestandteile, die anschließend vermischt werden. Im Handel als Sirup und in fester Form erhältlich

                  Gehalt

                  Enthält nicht weniger als 99 % hydrierte Saccharide insgesamt, bezogen auf die Trockenmasse, und nicht weniger als 50 % Maltit, bezogen auf die Trockenmasse

                     Beschreibung

                  Farb- und geruchlose klare visköse Flüssigkeit oder weisse kristalline Masse

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Stark löslich in Wasser, schwach löslich in Ethanol

                              B.

                              Dünnschichtchromatographie

                  Test wird bestanden

                  Reinheit

                  Wasser

                  Nicht mehr als 31 % (Karl Fischer)

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,3 % (als Glucose)

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,1 %

                  Chloride

                  Nicht mehr als 500 mg/kg

                  Sulfat

                  Nicht mehr als 100 mg/kg

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg

            E 966 —   LACTIT

                     Synonyme

                  Lactitol, Lactobiosit

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  4-0-β-D-Galactopyranosyl-D-glucit

                  EINECS

                  209-566-5

                  Chemische Formel

                  C12H24O11

                  Relative Molekülmasse

                  344,32

                  Gehalt

                  Nicht weniger als 95 %, bezogen auf die Trockenmasse

                     Beschreibung

                  Kristallines Pulver oder farblose Lösung mit süßem Geschmack. Kristalline Erzeugnisse treten als Anhydrate, Monohydrate und Dihydrate auf

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Leicht löslich in Wasser

                              B.

                              Spezifische Drehung

                  [α]D
                     20 = + 13 ° bis + 16 °, berechnet auf die Trockensubstanz (10 % w/v wässrige Lösung)

                  Reinheit

                  Wasser

                  Kristalline Erzeugnisse; nicht mehr als 10,5 % (Karl-Fischer-Verfahren)

                  Andere Polyole

                  Nicht mehr als 2,5 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,2 %, ausgedrückt als Dextrose, bezogen auf die Trockenmasse

                  Chloride

                  Nicht mehr als 100 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulfate

                  Nicht mehr als 200 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,1 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            E 967 —   XYLIT

                     Synonyme

                  Xylitol

                  Definition

                  Chemische Bezeichnung

                  D-Xylit

                  EINECS

                  201-788-0

                  Chemische Formel

                  C5H12O5

                  Relative Molekülmasse

                  152,15

                  Gehalt

                  Nicht mehr als 98,5 %, bezogen auf die Trockensubstanz

                     Beschreibung

                  Weißes kristallines Pulver, praktisch geruchlos mit süßem Geschmack

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Leicht löslich in Wasser, schwer löslich in Ethanol

                              B.

                              Schmelzbereich

                  92 °C—96 °C

                              C.

                              pH-Wert

                  5,0—7,0 (10 % g/v wässrige Lösung)

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Nicht mehr als 0,5 %. Eine Probe von 0,5 g ist in einem Vakuum über Phosphor bei 60 °C 4 Stunden lang zu trocknen.

                  Sulfatasche

                  Nicht mehr als 0,1 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Reduzierende Zucker

                  Nicht mehr als 0,2 %, ausgedrückt als Dextrose, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sonstige mehrwertige Alkohole

                  Nicht mehr als 1 %, bezogen auf die Trockenmasse

                  Nickel

                  Nicht mehr als 2 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Arsen

                  Nicht mehr als 3 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Blei

                  Nicht mehr als 1 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Schwermetalle

                  Nicht mehr als 10 mg/kg, ausgedrückt als Pb, bezogen auf die Trockenmasse

                  Chloride

                  Nicht mehr als 100 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

                  Sulphate

                  Nicht mehr als 200 mg/kg, bezogen auf die Trockenmasse

            E 968 —   ERYTHRIT

                     Synonyme

                  Meso-erythritol, Tetrahydroxybutan, Erythritol

                     Definition

                  Gewonnen durch Fermentation einer Kohlenhydratquelle durch sichere und geeignete genusstaugliche osmophile Hefen wie Moniliella pollinis oder Trichosporonoides megachilensis, gefolgt von Reinigung und Trocknung

                  Chemische Bezeichnung

                  1,2,3,4-Butantetrol

                  EINECS

                  205-737-3

                  Chemische Formel

                  C4H10O4

                  Molekulargewicht

                  122,12

                  Gehalt

                  Mindestens 99 % nach dem Trocknen

                     Beschreibung

                  Weiße, geruchlose, nicht hygroskopische, hitzebeständige Kristalle, etwa 60—80 % der Süßkraft von Saccharose.

                  Merkmale

                              A.

                              Löslichkeit

                  Leicht löslich in Wasser, schwach löslich in Ethanol, unlöslich in Saccharose.

                              B.

                              Schmelzbereich

                  119—123 °C

                  Reinheit

                  Trocknungsverlust

                  Höchstens 0,2 % (70 °C, 6 Std. im Vakuumexsikkator)

                  Sulfatasche

                  Höchstens 0,1 %

                  Reduzierende Stoffe

                  Nicht mehr als 0,3 % ausgedrückt als D-Glucose

                  Ribit und Glycerin

                  Höchstens 0,1 %

                  Blei

                  Höchstens 0,5 mg/kg

      ANHANG II
      TEIL A
      Aufgehobene Richtlinie mit dem Verzeichnis ihrer nachfolgenden Änderungen
      (gemäß Artikel 2)

                  Richtlinie 95/31/EG der Kommission

                  (ABl. L 178 vom 28.7.1995, S. 1)

                  Richtlinie 98/66/EG der Kommission

                  (ABl. L 257 vom 19.9.1998, S. 35)

                  Richtlinie 2000/51/EG der Kommission

                  (ABl. L 198 vom 4.8.2000, S. 41)

                  Richtlinie 2001/52/EG der Kommission

                  (ABl. L 190 vom 12.7.2001, S. 18)

                  Richtlinie 2004/46/EG der Kommission

                  (ABl. L 114 vom 21.4.2004, S. 15)

                  Richtlinie 2006/128/EG der Kommission

                  (ABl. L 346 vom 9.12.2006, S. 6)

            TEIL B
      Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht
      (gemäß Artikel 2)

                  Richtlinie

                  Umsetzungsfrist

                  95/31/EG

                  1. Juli 1996 (1)

                  98/66/EG

                  1. Juli 1999

                  2000/51/EG

                  30. Juni 2001

                  2001/52/EG

                  30. Juni 2002

                  2004/46/EG

                  1. April 2005

                  2006/128/EG

                  15. Februar 2008

         (1)  Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 95/31/EG dürfen Produkte, die vor dem 1. Juli 1996 in den Verkehr gebracht oder etikettiert wurden und dieser Richtlinie nicht entsprechen, noch verkauft werden, bis die Lagerbestände erschöpft sind.

      ANHANG III
      Entsprechungstabelle

                  Richtlinie 95/31/EG

                  Vorliegende Richtlinie

                  Artikel 1 Absatz 1

                  Artikel 1

                  Artikel 1 Absatz 2

                  —

                  Artikel 2

                  —

                  —

                  Artikel 2

                  Artikel 3

                  Artikel 3

                  Artikel 4

                  Artikel 4

                  Anhang

                  Anhang I

                  —

                  Anhang II

                  —

                  Anhang III


Avis juridique important

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32003L0081

Richtlinie 2003/81/EG der Kommission vom 5. September 2003 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG der Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Molinat, Thiram und Ziram (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtsblatt Nr. L 224 vom 06/09/2003 S. 0029 - 0031

Richtlinie 2003/81/EG der Kommissionvom 5. September 2003zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG der Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Molinat, Thiram und Ziram(Text von Bedeutung für den EWR)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/79/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 der Kommission vom 11. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die erste Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2266/2000(4), wurde eine Liste von Wirkstoffen in Pflanzenschutzmitteln aufgestellt, die im Hinblick auf ihre mögliche Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG bewertet werden sollen. Diese Liste enthält Molinat, Thiram und Ziram.(2) Die Auswirkungen dieser Wirkstoffe auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 für eine Reihe von durch die Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungen geprüft. Mit der Verordnung (EG) Nr. 933/94 der Kommission vom 27. April 1994 über die Festsetzung der Wirkstoffe von Pflanzenschutzmitteln und die Bestimmung der Bericht erstattenden Mitgliedstaaten zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2230/95(6), wurden folgende Mitgliedstaaten zu Berichterstattern ernannt, die der Kommission anschließend gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 ihre jeweiligen Bewertungsberichte mit Empfehlungen übermittelt haben. Für Molinat war Portugal Bericht erstattender Mitgliedstaat und alle relevanten Informationen wurden am 30. November 1998 übermittelt. Für Thiram war Belgien Bericht erstattender Mitgliedstaat und die relevanten Informationen wurden am 15. Januar 1998 übermittelt. Für Ziram war ebenfalls Belgien Bericht erstattender Mitgliedstaat, und die relevanten Informationen wurden am 9. Juni 1998 übermittelt.(3) Diese Bewertungsberichte wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft.(4) Die Prüfungen aller Wirkstoffe wurde am 4. Juli 2003 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission für Molinat, Thiram und Ziram abgeschlossen.(5) Im Rahmen der Prüfungen von Molinat, Thiram und Ziram wurden keine offenen Fragen oder Bedenken laut, die eine Konsultation des Wissenschaftlichen Ausschusses "Pflanzen" erfordert hätten.(6) Die verschiedenen Untersuchungen haben ergeben, dass Pflanzenschutzmittel, die Molinat, Thiram oder Ziram enthalten, im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Richtlinie 91/414/EWG erfuellen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommission genannten Anwendungen. Um sicherzustellen, dass Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen in allen Mitgliedstaaten gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 91/414/EG erteilt werden können, sollten diese Wirkstoffe daher in Anhang I der genannten Richtlinie aufgenommen werden.(7) Vor der Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I ist eine angemessene Frist einzuräumen, um es den Mitgliedstaaten und Interessierten zu ermöglichen, sich auf die sich daraus ergebenden neuen Anforderungen vorzubereiten.(8) Nach der Aufnahme ist den Mitgliedstaaten eine angemessene Frist einzuräumen, um die Bestimmungen der Richtlinie 91/414/EWG über Pflanzenschutzmittel, die Molinat, Thiram oder Ziram enthalten, umzusetzen und insbesondere bestehende Zulassungen zu überprüfen, damit sichergestellt ist, dass die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Bedingungen bezüglich dieser Wirkstoffe erfuellt werden. Für die Übermittlung und Bewertung der für jedes Pflanzenschutzmittel vollständigen Unterlagen gemäß den in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten einheitlichen Grundsätzen ist ein längerer Zeitraum vorzusehen.(9) Die Richtlinie 91/414/EWG ist daher entsprechend zu ändern.(10) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:Artikel 1Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.Artikel 2Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 31. Januar 2005 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich hiervon.Sie wenden diese Bestimmungen ab 1. Februar 2005 an.Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.Artikel 3(1) Die Mitgliedstaaten überprüfen die Zulassung jedes einzelnen molinat-, thiram- oder ziramhaltigen Pflanzenschutzmittels, um sicherzustellen, dass die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Bedingungen für diese Wirkstoffe eingehalten wurden. Die Zulassung wird erforderlichenfalls bis spätestens 31. Januar 2005 geändert oder widerrufen.(2) Nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG und anhand von Unterlagen, die die Anforderungen von Anhang III der genannten Richtlinie erfuellen, unterziehen die Mitgliedstaaten jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, das als einzigen Wirkstoff oder als einen von mehreren Wirkstoffen, die spätestens am 31. Juli 2004 insgesamt in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgelistet sind, Molinat, Thiram oder Ziram enthält, einer Neubewertung. Sie entscheiden auf der Grundlage dieser Bewertung, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b), c), d) und e) der Richtlinie 91/414/EWG erfuellt. Erforderlichenfalls wird die Zulassung der betreffenden Pflanzenschutzmittel bis spätestens 31. Juli 2008 geändert oder widerrufen.Artikel 4Diese Richtlinie tritt am 1. August 2004 in Kraft.Artikel 5Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 5. September 2003Für die KommissionDavid ByrneMitglied der Kommission(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.(2) ABl. L 205 vom 14.8.2003, S. 16.(3) ABl. L 366 vom 15.12.1992, S. 10.(4) ABl. L 259 vom 13.10.2000, S. 27.(5) ABl. L 107 vom 28.4.1994, S. 8.(6) ABl. L 225 vom 22.9.1995, S. 1.ANHANGIn Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG werden folgende Einträge am Ende der Tabelle angefügt">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"


title: Richtlinie 2006/110/EG des Rates vom 20. November 2006 zur Anpassung der Richtlinien 95/57/EG und 2001/109/EG im Bereich Statistik anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens

text:
               20.12.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 363/418

      RICHTLINIE 2006/110/EG DES RATES

   vom 20. November 2006
   zur Anpassung der Richtlinien 95/57/EG und 2001/109/EG im Bereich Statistik anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
   gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 56,
   auf Vorschlag der Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Wenn über den 1. Januar 2007 hinaus geltende Rechtsakte der Organe aufgrund des Beitritts einer Anpassung bedürfen und die erforderlichen Anpassungen in der Beitrittsakte oder ihren Anhängen nicht vorgesehen sind, werden nach Artikel 56 der Beitrittsakte die erforderlichen Rechtsakte vom Rat erlassen, es sei denn, die ursprünglichen Rechtsakte sind von der Kommission erlassen worden.

               (2)

               In der Schlussakte der Konferenz, auf der der Beitrittsvertrag abgefasst wurde, wird festgestellt, dass die Hohen Vertragsparteien politische Einigung über einige Anpassungen der Rechtsakte der Organe erzielt haben, die aufgrund des Beitritts erforderlich geworden sind, und den Rat und die Kommission ersuchen, diese Anpassungen vor dem Beitritt anzunehmen, wobei erforderlichenfalls eine Ergänzung und Aktualisierung erfolgt, um der Weiterentwicklung des Unionsrechts Rechnung zu tragen.

               (3)

               Die Richtlinien 95/57/EG (2) und 2001/109/EG (3) sind daher entsprechend zu ändern —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Richtlinien 95/57/EG und 2001/109/EG werden gemäß dem Anhang geändert.
   Artikel 2
   (1)   Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie spätestens am Tag des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union nachzukommen. Sie übermitteln der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften sowie eine Tabelle der Entsprechungen zwischen diesen Vorschriften und der vorliegenden Richtlinie.
   Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 3
   Diese Richtlinie tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens und zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens in Kraft.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Geschehen zu Brüssel am 20. November 2006

            Im Namen des Rates

            Der Präsident

         J. KORKEAOJA

      (1)  ABl. L 157 vom 21.6.2005, S. 11.

      (2)  ABl. L 291 vom 6.12.1995, S. 32.

      (3)  ABl. L 13 vom 16.1.2002, S. 21.

      ANHANG
      STATISTIK

                  1.

                  31995 L 0057: Richtlinie 95/57/EG des Rates vom 23. November 1995 über die Erhebung statistischer Daten im Bereich des Tourismus (ABl. L 291 vom 6.12.1995, S. 32), geändert durch:

                              —

                              12003 T: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge — Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33)

                              —

                              32003 R 1882: Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.9.2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1)

                              —

                              32004 D 0883: Entscheidung 2004/883/EG der Kommission vom 10.12.2004 (ABl. L 373 vom 21.12.2004, S. 69)

                        Im Anhang erhält der Abschnitt mit der Überschrift „Geographische Aufgliederung“ folgende Fassung:
                  „GEOGRAPHISCHE AUFGLIEDERUNG
                  1.   Statistiken der Angebotsseite
                  Welt insgesamt
                  EWR insgesamt
                  Gesamte Europäische Union (27)
                  Belgien
                  Bulgarien
                  Tschechische Republik
                  Dänemark
                  Deutschland
                  Estland
                  Griechenland
                  Spanien
                  Frankreich
                  Irland
                  Italien
                  Zypern
                  Lettland
                  Litauen
                  Luxemburg
                  Ungarn
                  Malta
                  Niederlande
                  Österreich
                  Polen
                  Portugal
                  Rumänien
                  Slowenien
                  Slowakei
                  Finnland
                  Schweden
                  Vereinigtes Königreich
                  EFTA insgesamt
                  Island
                  Norwegen
                  Schweiz (einschl. Liechtenstein)
                  Alle anderen europäischen Länder
                  davon:

                              Russland

                              Türkei

                              Ukraine

                        Afrika insgesamt
                  davon:

                              Südafrika

                        Nordamerika insgesamt
                  davon:

                              Vereinigte Staaten von Amerika

                              Kanada

                        Zentral- und Südamerika insgesamt
                  davon:

                              Brasilien

                        Asien insgesamt
                  davon:

                              Volksrepublik China

                              Japan

                              Republik Korea

                        Australien insgesamt, Ozeanien und andere Gebiete
                  davon:

                              Australien

                        Nicht näher bezeichnet
                  2.   Statistiken der Nachfrageseite
                  Welt insgesamt
                  EWR insgesamt
                  Gesamte Europäische Union (27)
                  Belgien
                  Bulgarien
                  Tschechische Republik
                  Dänemark
                  Deutschland
                  Estland
                  Griechenland
                  Spanien
                  Frankreich
                  Irland
                  Italien
                  Zypern
                  Lettland
                  Litauen
                  Luxemburg
                  Ungarn
                  Malta
                  Niederlande
                  Österreich
                  Polen
                  Portugal
                  Rumänien
                  Slowenien
                  Slowakei
                  Finnland
                  Schweden
                  Vereinigtes Königreich
                  EFTA insgesamt
                  Island
                  Norwegen
                  Schweiz (einschl. Liechtenstein)
                  Alle anderen europäischen Länder
                  davon:

                              Russland

                              Türkei

                        Afrika insgesamt
                  davon:

                              Südafrika

                              Maghreb-Länder

                        Nordamerika insgesamt
                  davon:

                              Vereinigte Staaten von Amerika

                        Zentral- und Südamerika insgesamt
                  davon:

                              Argentinien

                              Brasilien

                        Asien insgesamt
                  davon:

                              Volksrepublik China

                              Japan

                              Republik Korea

                        Australien insgesamt, Ozeanien und andere Gebiete
                  davon:

                              Australien

                        Nicht näher bezeichnet“

                  2.

                  32001 L 0109: Richtlinie 2001/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 2001 über die von den Mitgliedstaaten durchzuführenden statistischen Erhebungen zur Ermittlung des Produktionspotenzials bestimmter Baumobstanlagen (ABl. L 13 vom 16.1.2002, S. 21), geändert durch:

                              —

                              12003 T: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge — Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33)

                              —

                              32006 D 0128: Entscheidung 2006/128/EG der Kommission vom 3.2.2006 (ABl. L 51 vom 22.2.2006, S. 21)

                        Der Anhang erhält folgende Fassung:

                     „ANHANG
                     IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN IN DIE ERHEBUNG EINZUBEZIEHENDE ARTEN

                                 Äpfel

                                 Birnen

                                 Pfirsiche

                                 Aprikosen

                                 Orangen

                                 Zitronen

                                 Kleinfruchtige
                                 Zitrusgewächse

                                 Belgien

                                 x

                                 x

                                 Bulgarien

                                 x

                                 x

                                 x

                                 x

                                 Tschechische Republik

                                 x

                                 x

                                 x

                                 x

                                 Dänemark

                                 x

                                 x

                                 Deutschland

                                 x

                                 x

                                 Estland

                                 x

                                 Griechenland

                                 x

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                                 Spanien

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                                 Frankreich

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                                 Irland

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                                 Italien

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                                 Zypern

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                                 Lettland

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                                 Litauen

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                                 Luxemburg

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                                 Ungarn

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                                 Malta

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                                 Niederlande

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                                 Österreich

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                                 Polen

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                                 x (1)

                                 x (1)

                                 Portugal

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                                 Rumänien

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                                 x (1)

                                 x (1)

                                 x (1)

                                 Slowenien

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                                 Slowakei

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                                 Finnland

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                                 Schweden

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                                 Vereinigtes Königreich

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         (1)  Für folgende Merkmale werden keine Daten erhoben: Baumalter, Pflanzdichte, Obstsorte.“


Avis juridique important

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31993L0017

Richtlinie 93/17/EWG der Kommission vom 30. März 1993 mit gemeinschaftlichen Klassen von Kartoffel- Basispflanzgut sowie den für sie geltenden Anforderungen und Bezeichnungen

Amtsblatt Nr. L 106 vom 30/04/1993 S. 0007 - 0010 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 49 S. 0133  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 49 S. 0133

RICHTLINIE 93/17/EWG DER KOMMISSION vom 30. März 1993 mit gemeinschaftlichen Klassen von Kartoffel-Basispflanzgut sowie den für sie geltenden Anforderungen und Bezeichnungen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 66/403/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Pflanzkartoffeln (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/3/EWG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Im Zuge der Durchführung der Vorschriften der Richtlinie 66/403/EWG betreffend den Verkehr mit Pflanzkartoffeln, die höhere Anforderungen als die in den Anlagen I und II derselben Richtlinie genannten erfuellen, sollten für einen Markt ohne  Binnengrenzen, in dem der freie Warenverkehr nach dem Vertrag gewährleistet ist, im gesamten oder einem Teil des Gebiets eines oder mehrerer Mitgliedstaaten gemeinschaftliche Klassen von Kartoffel-Basispflanzgut sowie die für sie geltenden Anforderungen  und Bezeichnungen festgelegt werden.  Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1  (1) Es werden gemeinschaftliche Klassen von Kartoffel-Basispflanzgut geschaffen. Kartoffelpflanzgut kann in diese Klassen eingestuft werden, wenn bei der amtlichen Untersuchung nachgewiesen wurde, daß es die Voraussetzungen für die amtliche  Zertifizierung als  "Basispflanzgut" gemäß den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 1 Buchstabe A der Richtlinie 66/403/EWG sowie die in Absatz 2 genannten Anforderungen erfuellt.  (2) Die in Absatz 1 genannten Anforderungen sind:  a) die Pflanzengesundheitsanforderungen gemäß - Richtlinie 69/464/EWG des Rates (3);   - Richtlinie 69/465/EWG des Rates (4);   - Richtlinie 77/93/EWG des Rates (5);   - Richtlinie 80/665/EWG des Rates (6).  b) Das Kartoffelpflanzgut muß von Material stammen, das die Anforderungen des Anhangs I sowie die zusätzlichen oder strengeren Anforderungen des Anhangs II erfuellt. Artikel 2  (1) Die gemeinschaftlichen Klassen von Kartoffel-Basispflanzgut tragen folgende Bezeichnungen:  a) EWG-Klasse 1, sofern die Anforderungen sowohl des Anhangs I mit Ausnahme der Nummer 3.3 Buchstabe b) als auch des Anhangs II Nummer 1 erfuellt sind;  b) EWG-Klasse 2, sofern die Anforderungen sowohl des Anhangs I mit Ausnahme der Nummer 3.3 Buchstabe a) als auch des Anhangs II Nummer 2 erfuellt sind;  c) EWG-Klasse 3, sofern die Anforderungen sowohl des Anhangs I mit Ausnahme der Nummer 3.3 Buchstabe a) als auch des Anhangs II Nummer 3 erfuellt sind.  Die betreffende Bezeichnung ist auf dem in der Richtlinie 66/403/EWG vorgesehenen Etikett unter der Überschrift  "Klasse" anzugeben.  (2) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission davon, inwieweit sie die jeweiligen Klassen auf ihre heimische Erzeugung anwenden. Artikel 3  (1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens bis zu dem für die Umsetzung der Richtlinie 91/683/EWG des Rates (7) vorgesehenen Zeitpunkt nachzukommen. Sie setzen die Kommission  unverzueglich davon in Kenntnis.  Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.  (2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen. Artikel 4  Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.  Brüssel, den 30. März 1993 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. 125 vom 11. 7. 1966, S. 2320/66.  (2) ABl. Nr. L 54 vom 5. 3. 1993, S. 21.  (3) ABl. Nr. L 323 vom 24. 12. 1969, S. 1.  (4) ABl. Nr. L 323 vom 24. 12. 1969, S. 3.  (5) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 20.  (6) ABl. Nr. L 180 vom 14. 7. 1980, S. 30.  (7) ABl. Nr. L 376 vom 31. 12. 1991, S. 29.    ANHANG I   ANFORDERUNGEN AN VORSTUFENMATERIAL VON KARTOFFEL-BASISPFLANZGUT DER GEMEINSCHAFTLICHEN KLASSEN  1. Bei Verwendung von Gewebekulturverfahren einschließlich der Meristemkultur gelten folgende Anforderungen:  1.1. Die Mutterknolle muß frei von folgenden Schadorganismen bzw. Krankheitserregern sein:  a) Erwinia carotovora var. atroseptica,   b) Erwinia chrysanthemi,   c) Potato leaf roll virus,   d) Kartoffelvirus A,   e) Kartoffelvirus M,   f) Kartoffelvirus S,   g) Kartoffelvirus X,   h) Kartoffelvirus Y.   Die Erfuellung der vorgenannten Anforderungen ist bei der amtlichen Prüfung oder bei der Prüfung unter amtlicher Aufsicht mit Hilfe geeigneter Verfahren nachzuweisen.  1.2. Das von der Mutterknolle stammende und in vitro vermehrte Material muß die Anforderungen der vorstehenden Nummer 1.1 erfuellen; die Vorschrift hinsichtlich der amtlichen Prüfung oder Prüfung unter amtlicher Aufsicht entfällt dafür jedoch.  2. Bei Verwendung klonaler Zuechtungsverfahren müssen die Ausgangsknolle und die unmittelbar von ihr stammenden Knollen:  2.1. frei von den in der vorgenannten Nummer 1.1 genannten Schadorganismen und Krankheitserregern sein; die Erfuellung der Anforderungen c) bis h) ist bei der amtlichen Prüfung oder bei der Prüfung unter amtlicher Aufsicht mit Hilfe geeigneter Verfahren  nachzuweisen;  2.2. aus Beständen erwachsen sein, die die Anforderungen gemäß der nachstehenden Nummer 3 erfuellen.  3. Die Bestände müssen folgenden Anforderungen genügen:  3.1. Sie müssen auf einer Fläche angebaut werden, die in den letzten drei Jahren nicht mit Kartoffeln bestanden war.  3.2. Sie müssen von anderen Beständen mit niedrigerem Status durch ausreichenden Abstand isoliert sein; die Erfuellung dieser Anforderung ist bei der amtlichen Feldprüfung nachzuweisen.  3.3. Hinsichtlich der Schwarzbeinigkeit:  a) Die Bestände müssen im Falle der EWG-Klasse 1 frei von Schwarzbeinigkeit sein oder  b) dürfen im Falle der EWG-Klassen 2 und 3 einen Anteil von höchstens 0,25 % schwarzbeiniger Pflanzen aufweisen.   Die Erfuellung dieser Anforderungen ist bei der amtlichen Feldprüfung nachzuweisen.  3.4. Sie dürfen einen Anteil von höchstens 0,1 % Pflanzen mit Anzeichen von Virusbefall aufweisen; die Erfuellung dieser Anforderung ist bei der amtlichen Feldprüfung und im Zweifelsfall durch zusätzliche Laboruntersuchungen des Laubs mit Hilfe  geeigneter Verfahren nachzuweisen.  3.5. Sofern die amtliche Feldprüfung vorgeschrieben ist, sind sie mindestens zweimal einer amtlichen Feldprüfung zu unterziehen.  3.6. Sie sollen so wenig Vermehrungsstufen durchlaufen wie möglich, wobei den Erzeugungsbedingungen Rechnung zu tragen ist.       ANHANG II   ZUSÄTZLICHE ODER STRENGERE ANFORDERUNGEN AN BESTÄNDE UND PARTIEN VON KARTOFFEL-BASISPFLANZGUT DER GEMEINSCHAFTLICHEN KLASSEN  1.  "EWG-Klasse I" 1.1. Die Bestände müssen folgende Anforderungen erfuellen:  1.1.1. Sie müssen auf einer Fläche angebaut werden, die in den letzten drei Jahren nicht mit Kartoffeln bestanden war.  1.1.2. Sie müssen frei von schwarzbeinigen Pflanzen sein; die Erfuellung dieser Anforderung ist bei der amtlichen Feldprüfung nachzuweisen.  1.1.3. Sie dürfen einen Anteil von höchstens 0,5 % Pflanzen mit Anzeichen von Virusbefall aufweisen; die Erfuellung dieser Anforderung ist bei der amtlichen Feldprüfung und im Zweifelsfall durch zusätzliche Laboruntersuchungen des Laubs mit Hilfe  geeigneter Verfahren nachzuweisen.  1.1.4. Sofern die amtliche Feldprüfung vorgeschrieben ist, sind sie mindestens zweimal einer amtlichen Feldprüfung zu unterziehen.  1.1.5. Sie sollen so wenig Vermehrungsstufen durchlaufen wie möglich, wobei den Erzeugungsbedingungen Rechnung zu tragen ist.  1.2. Die Parteien dürfen nicht 1.2.1. mehr als 1 Gew.-% Erde und Fremdbesatz aufweisen; die Erfuellung dieser Anforderung ist bei der amtlichen Untersuchung nachzuweisen;  1.2.2. mehr als 0,5 Gew.-% Knollen mit Trocken- oder Naßfäule aufweisen; die Erfuellung dieser Anforderung ist bei der amtlichen Untersuchung nachzuweisen.  2.  "EWG-Klasse 2" Es gelten die in Nummer 1 vorgeschriebenen Anforderungen mit Ausnahme derjenigen der Nummer 1.1.2.; der Befall mit Schwarzbeinigkeit darf höchstens 0,5 % betragen.  3.  "EWG-Klasse 3" Es gelten die in Nummer 1 vorgeschriebenen Anforderungen mit Ausnahme derjenigen der Nummern 1.1.2 und 1.1.3. Der Beifall mit Schwarzbeinigkeit darf höchstens 1 % betragen. Der Virusbefall darf höchstens 1 % betragen.