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31994L0039

Richtlinie 94/39/EG der Kommission vom 25. Juli 1994 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke

Amtsblatt Nr. L 207 vom 10/08/1994 S. 0020 - 0029 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 60 S. 0132  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 60 S. 0132

RICHTLINIE 94/39/EG DER KOMMISSION vom 25. Juli 1994 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 93/74/EWG des Rates vom 13. September 1993 über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke (1), insbesondere auf Artikel 6 Buchstabe a),  in Erwägung nachstehender Gründe:  In der Richtlinie 93/74/EWG ist vorgesehen, daß eine Positivliste der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke erstellt wird. Sie muß Angaben über die genaue Verwendung enthalten, d. h. den besonderen Ernährungszweck, die  wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmale, die Kennzeichnungsangaben sowie gegebenenfalls die besonderen Kennzeichnungsvorschriften.  Bestimmte Ernährungszwecke können zur Zeit noch nicht in das Verzeichnis der Verwendungszwecke aufgenommen werden, da gemeinschaftliche Methoden zur Untersuchung von Futtermitteln für Haustiere in bezug auf den Energiewert und von Futtermitteln im  allgemeinen in bezug auf den Gehalt an diätetisch wirksamen Fasern noch nicht vorhanden sind; das Verzeichnis wird vervollständigt, sobald diese Methoden auf Gemeinschaftsebene festgelegt worden sind.  Die Liste soll gegebenenfalls an den neuesten Stand des wissenschaftlich-technischen Fortschritts angepasst werden können.  Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:   Artikel 1  Die Mitgliedstaaten schreiben vor, daß Futtermittel für besondere Ernährungszwecke im Sinne der Richtlinie 93/74/EWG nur in den Verkehr gebracht werden dürfen, wenn ihre vorgesehenen Verwendungen in Teil B des Anhangs dieser Richtlinie  aufgeführt sind und wenn sie die anderen Bestimmungen dieses Teils des Anhangs erfuellen.  Die Mitgliedstaaten sorgen ferner dafür, daß die Bestimmungen des Teils A  "Allgemeine Bestimmungen" des Anhangs eingehalten werden.   Artikel 2  Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie spätestens zum 30. Juni 1995 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.  Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.   Artikel 3  Diese Richtlinie tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Brüssel, den 25. Juli 1994 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 237 vom 22. 9. 1993, S. 23.      ANHANG   TEIL A   Allgemeine Bestimmungen  1. Ist in Spalte 2 des Teils B für ein und denselben Ernährungszweck durch  "und/oder" mehr als eine Gruppe wesentlicher ernährungsphysiologischer Merkmale angegeben, so steht es dem Hersteller frei, entweder eine der beiden  Merkmalsgruppen oder beide zu verwenden, um den Ernährungszweck gemäß Spalte 1 zu erreichen. Die Kennzeichnugsangaben für die jeweilige Alternative sind in Spalte 4 aufgeführt.  2. Ist in Spalte 2 oder Spalte 4 des Teils B eine Gruppe von Zusatzstoffen aufgeführt, so müssen die verwendeten Zusatzstoffe für diesen Zweck gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (1) zugelassen sein.  3. Ist gemäß Spalte 4 des Teils B die Angabe der Quelle(n) der Ausgangserzeugnisse oder analytischen Bestandteile vorgeschrieben, so hat der Hersteller genaue Angaben (z .B. genaue Bezeichnung des oder der Ausgangserzeugnisse, der Tierart oder des  Körperteils des Tieres) zu machen, damit die Übereinstimmung mit den betreffenden wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmalen festgestellt werden kann.  4. Ist ein gemäß Spalte 4 des Teils B anzugebender Stoff, der auch als Zusatzstoff zugelassen ist, mit der Anmerkung  "insgesamt" versehen, so muß sich der angegebene Gehalt entweder auf den natürlichen Gehalt beziehen, sofern kein Zusatz erfolgt ist,  oder aber, abweichend von den Vorschriften der Richtlinie 70/524/EWG, auf die Summe aus natürlichem Gehalt und Menge des zugesetzten Zusatzstoffes.  5. Die in Spalte 4 mit der Anmerkung  "(falls zugesetzt)" versehenen Angaben müssen gemacht werden, wenn dem Futtermittel das Ausgangserzeugnis oder der Zusatzstoff beigemischt oder sein natürlicher Gehalt erhöht wurde, um den besonderen Ernährungszweck  zu erzielen.  6. Die gemäß Spalte 4 des Teils B anzugebenden analytischen Bestandteile und Zusatzstoffe sind zu quantifizieren.  7. Die empfohlene Fütterungsdauer gemäß Spalte 5 des Teils B gibt an, in welchem Zeitraum der Ernährungszweck normalerweise erreicht sein sollte. Die Hersteller können im Rahmen der festgesetzten Fristen genauere Angaben machen.  8. Ist ein Futtermittel für mehr als einen Ernährungszweck bestimmt, so muß es die diesbezueglichen Bestimmungen des Teils B erfuellen.  9. Bei Ergänzungsfuttermitteln für besondere Ernährungszwecke muß das Etikett eine Gebrauchsanweisung mit Hinweisen für eine ausgewogene Zusammensetzung der Tagesration enthalten.   TEIL B    Verzeichnis der Verwendungszwecke  "" ID="1">Unterstützung der Nierenfunktion bei chronischer Niereninsuffizienz (2)> ID="2">niedriger Phosphorgehalt und herabgesetzter Proteingehalt, jedoch hochwertiges Protein> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">-  Proteinquelle(n)> ID="5">Zunächst bis zu 6 Monaten (3)> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder vor Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Calcium>  ID="6">Hinweis in der Gebrauchsanweisung:  "Wasser zur freien Aufnahme anbieten.""> ID="4">- Phosphor"> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Gehalt an essentiellen Fettsäuren (falls zugesetzt)"> ID="1">Auflösung von Struvitsteinen (4)>  ID="2">- harnsäuernde Eigenschaften, niedriger Magnesiumgehalt, herabgesetzter Proteingehalt, jedoch hochwertiges Protein> ID="3">Hunde> ID="4">- Proteinquelle(n)> ID="5">5-12 Wochen> ID="6">Hinweis in der Gebrauchsanweisung:  "Wasser zur freien  Aufnahme anbieten.""> ID="4">- Calcium> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Phosphor"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Magnesium"> ID="4">-  Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">- Schwefel"> ID="4">- harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)"> ID="2">- harnsäuernde Eigenschaften, niedriger Magnesiumgehalt> ID="3">Katzen> ID="4">- Calcium  "> ID="4">- Phosphor"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Magnesium"> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">- Schwefel"> ID="4">- Taurin (insgesamt)"> ID="4">- harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)"> ID="1">Verringerung der  Struvitsteinredivierung (4)> ID="2">harnsäuernde Eigenschaften und mittlerer Magnesiumgehalt> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Calcium> ID="5">Bis zu 6 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der  Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Phosphor"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Magnesium"> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">- Schwefel"> ID="4">- harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)"> ID="1">Verringerung der  Uratsteinbildung> ID="2">- niedriger Puringehalt, niedriger Proteingehalt, jedoch hochwertiges Protein> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Proteinquelle(n)> ID="5">Bis zu 6 Monaten, bei irreversibler Störung des Harnsäurestoffwechsels lebenslang>  ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="1">Verringerung der Oxalsteinbildung> ID="2">- niedriger Calciumgehalt, niedriger Vitamin-D-Gehalt und  harnalkalisierende Eigenschaften> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Phosphor> ID="5">Bis zu 6 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">-  Calcium"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Magnesium"> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">- Schwefel"> ID="4">- Vitamin D (ingesamt)"> ID="4">- Hydroxyprolin"> ID="4">- harnalkalisierende Stoffe"> ID="1">Verringerung der  Zystinsteinbildung> ID="2">- niedriger Proteingehalt, mittlerer Gehalt an schwefelhaltigen Aminosäuren und harnalkalisierende Eigenschaften> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- schwefelhaltige Aminosäuren (insgesamt)> ID="5">Zunächst bis zu 1 Jahr>  ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder vor Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">-  Schwefel"> ID="4">- harnalkalisierende Stoffe"> ID="1">Minderung von Ausgangserzeugnis- und Nährstoffintoleranzerscheinungen (5)> ID="2">- ausgewählte Eiweißquelle(n)> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Proteinquelle(n)> ID="5">3 - 8 Wochen>  ID="6">-"> ID="4">- Gehalt an essentiellen Fettsäuren (falls zugesetzt)> ID="5">Bei Nachlassen der Intoleranzerscheinungen unbegrenzt weiterverwendbar"> ID="2">und/oder"> ID="2">- ausgewählte Kohlenhydratquelle(n)> ID="4">- Kohlenhydratquelle(n)">  ID="4">- Gehalt an essentiellen Fettsäuren (falls zugesetzt)"> ID="1">Linderung akuter Resorptionsstörungen des Darms> ID="2">- erhöhter Elektrolytgehalt und leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- leichtverdauliche  Ausgangserzeugnisse (ggf. Angabe ihrer Behandlung)> ID="5">1 - 2 Wochen> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:"> ID="4">- Natrium> ID="6"> "Bei und nach akutem Durchfall.""> ID="4">- Kalium> ID="6"> "Es wird empfohlen, vor der  Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Quelle(n) der Quellstoffe (falls zugesetzt)"> ID="1">Ausgleich unzureichender Verdauung (6)> ID="2">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse und niedriger Fettgehalt> ID="3">Hunde und Katzen>  ID="4">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse (ggf. Angabe ihrer Behandlung)> ID="5">3 - 12 Wochen, bei chronischer Insuffizienz der Bauchspeicheldrüse lebenslang> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der  Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="1">Unterstützung der Herzfunktion bei chronischer Herzinsuffizienz> ID="2">- niedriger Natriumgehalt und weites K/Na-Verhältnis> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Natrium> ID="5">Zunächst bis zu 6  Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder vor Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Magnesium"> ID="1">Regulierung der  Glucoseversorgung (Diabetes mellitus)> ID="2">- niedriger Kohlenhydratgehalt mit schneller Glucosefreisetzung> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Kohlenhydratquelle(n)> ID="5">Zunächst bis zu 6 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder  Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder vor Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- ggf. Behandlung der Kohlenhydrate"> ID="4">- Stärke"> ID="4">- Gesamtzucker"> ID="4">- Fructose (falls  zugesetzt)"> ID="4">- Gehalt an essentiellen Fettsäuren (falls zugesetzt)"> ID="4">- Quelle(n) kurz- und mittelkettiger Fettsäuren (falls zugesetzt)"> ID="1">Unterstützung der Leberfunktion bei chronischer Leberinsuffizienz> ID="2">- hochwertiges  Protein, mittlerer Proteingehalt, niedriger Fettgehalt, hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren, hoher Gehalt an leichtverdaulichen Kohlenhydraten> ID="3">Hunde> ID="4">- Proteinquelle(n)> ID="5">Zunächst bis zu 6 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung,  Behältnis, Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder vor Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen""> ID="4">- Gehalt an essentiellen Fettsäuren"> ID="4">- leichtverdauliche Kohlenhydrate (ggf. Angabe ihrer  Behandlung)"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Kupfer (insgesamt)"> ID="2">- hochwertiges Protein, mittlerer Protein- und Fettgehalt, hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren> ID="3">Katzen> ID="4">- Proteinquelle(n)"> ID="4">- Gehalt an essentiellen  Fettsäuren"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Kupfer (insgesamt)"> ID="1">Regulierung des Fettstoffwechsels bei Hyperlipidämie> ID="2">- niedriger Fettgehalt und hoher Gehalt an essentiellen Fettsäuren> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Gehalt an  essentiellen Fettsäuren> ID="5">Zunächst bis zu 2 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="4">- Gehalt an  n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)"> ID="1">Verringerung der Kupferspeicherung in der Leber> ID="2">- niedriger Kupfergehalt> ID="3">Hunde> ID="4">- Kupfer (insgesamt)> ID="5">Zunächst bis zu 6 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder  Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="1">Unterstützung der Hautfunktion bei Dermatose und übermässigem Haarausfall> ID="2">- hoher Gehalt an essentiellen  Fettsäuren> ID="3">Hunde und Katzen> ID="4">- Gehalt an essentiellen Fettsäuren> ID="5">Bis zu 2 Monaten> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen."">  ID="1">Verringerung der Gefahr von Milchfieber> ID="2">- niedriger Calciumgehalt> ID="3">Milchkühe> ID="4">- Calcium> ID="5">1 - 4 Wochen vor dem Abkalben> ID="6">Hinweis in der Gebrauchsanweisung  "Nur bis zum Abkalben verfüttern."  "> ID="4">- Phosphor"> ID="4">- Magnesium"> ID="2">und/oder"> ID="2">- enges Kation/Anionen-Verhältnis> ID="4">- Calcium"> ID="4">- Phosphor"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">- Schwefel"> ID="1">Verringerung  der Ketosegefahr (7) (8)> ID="2">glucoseliefernde Ausgangserzeugnisse> ID="3">Milchkühe und Mutterschafe> ID="4">- Ausgangserzeugnisse mit glucoseliefernden Energiequellen> ID="5">3 - 6 Wochen nach dem Abkalben (9)"> ID="4">- Propan-1,2-diol (falls als  Glucoselieferant zugesetzt)> ID="5">Die letzten 6 Wochen vor und die ersten 3 Wochen nach dem Lammen (10)"> ID="4">- Glycerin (falls als Glucoselieferant zugesetzt)"> ID="1">Verringerung der Tetaniegefahr (Hypomagnesämie)> ID="2">hoher  Magnesiumgehalt, leicht verfügbare Kohlenhydrate, mittlerer Proteingehalt, niedriger Kaliumgehalt> ID="3">Wiederkäuer> ID="4">- Stärke> ID="5">3 - 10 Wochen während des schnellen Grasaufwuchses> ID="6">In der Gebrauchsanweisung sind Angaben zur  Ausgewogenheit der täglichen Ration hinsichtlich des Gesamtgehaltes an Rohfaser und leicht verfügbaren Energiequellen zu machen."> ID="4">- Gesamtzucker> ID="6">Bei Futtermitteln für Schafe: Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Besonders  für laktierende Mutterschafe.""> ID="4">- Magnesium"> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Kalium"> ID="1">Verringerung der Gefahr von Azidose> ID="2">niedriger Gehalt an leicht vergärbaren Kohlenhydraten und hohe Pufferkapazität> ID="3">Wiederkäuer>  ID="4">- Stärke> ID="5">Hoechstens 2 Monate (11)> ID="6">In der Gebrauchsanweisung sind Angaben zur Ausgewogenheit der täglichen Ration hinsichtlich des Gesamtgehalts an Rohfaser und leicht vergärbaren Kohlenhydratquellen zu machen."> ID="4">-  Gesamtzucker> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Insbesondere für Hochleistungskühe.""> ID="6">Bei Futtermitteln für Wiederkäuer: Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Insbesondere für intensiv gefütterte . . ."  (12)"> ID="1">Stabilisierung des Wasser- und Elektrolythaushalts> ID="2">vorwiegend Elektrolyte und leicht verfügbare Kohlenhydrate> ID="3">Kälber> ID="4">- Kohlenhydratquelle(n)> ID="5">1 - 7 Tage (1 - 3 Tage bei Alleinfütterung)> ID="6">Hinweis auf  Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Bei Gefahr von, während oder nach Verdauungsstörungen (Durchfall). Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="3">Ferkel> ID="4">- Natrium"> ID="3">Lämmer> ID="4">- Kalium">  ID="3">Ziegenlämmer> ID="4">- Chloride"> ID="3">Fohlen"> ID="1">Verringerung der Gefahr von Harnsteinbildung> ID="2">niedriger Phosphor- und Magnesiumgehalt, harnsäuernde Eigenschaften> ID="3">Wiederkäuer> ID="4">- Calcium> ID="5">Bis zu 6 Wochen>  ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Besonders für intensiv gefütterte Jungtiere.""> ID="4">- Phosphor> ID="6">Hinweis in der Gebrauchsanweisung:  "Wasser zur freien Aufnahme anbieten.""> ID="4">- Natrium"> ID="4">- Magnesium">  ID="4">- Kalium"> ID="4">- Chloride"> ID="4">- Schwefel"> ID="4">- harnsäuernde Stoffe (falls zugesetzt)"> ID="1">Minderung von Streßreaktionen> ID="2">- hoher Magnesiumgehalt> ID="3">Schweine> ID="4">Magnesium> ID="5">1 - 7 Tage> ID="6">Es sind  Angaben über die Situationen, für die die Verwendung dieses Futtermittels geeignet ist, zu machen."> ID="2">und/oder"> ID="2">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse> ID="4">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse (ggf. Angabe ihrer Behandlung)">  ID="4">- Gehalt an n-3-Fettsäuren (falls zugesetzt)"> ID="1">Stabilisierung der physiologischen Verdauung> ID="2">- niedrige Pufferkapazität, leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse> ID="3">Ferkel> ID="4">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse (ggf.  Angabe ihrer Behandlung)> ID="5">2 - 4 Wochen> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Bei Gefahr von oder während Verdauungsstörungen und in der Erholungsphase.""> ID="4">- Pufferkapazität"> ID="4">- Quelle(n) der adstringierenden  Stoffe (falls zugesetzt)"> ID="4">- Quelle(n) der Quellstoffe (falls zugesetzt)"> ID="2">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse> ID="3">Schweine> ID="4">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse (ggf. Angabe ihrer Behandlung)"> ID="4">- Quelle(n) der  adstringierenden Stoffe (falls zugesetzt)"> ID="4">- Quelle(n) der Quellstoffe (falls zugesetzt)"> ID="1">Verringerung der Verstopfungsgefahr> ID="2">Ausgangserzeugnisse zur Beschleunigung der Darmpassage> ID="3">Sauen> ID="4">Ausgangserzeugnisse zur  Beschleunigung der Darmpassage> ID="5">10 - 14 Tage vor und 10 - 14 Tage nach dem Abferkeln> ID="6">-"> ID="1">Verringerung der Fettlebersyndromgefahr> ID="2">niedriger Energiegehalt und hoher Anteil an umsetzbarer Energie aus Lipiden mit hohem Gehalt  an mehrfach ungesättigten Fettsäuren> ID="3">Legehennen> ID="4">- Energiewert (nach Gemeinschafts-Methode berechnet)> ID="5">Bis zu 12 Wochen> ID="6">-"> ID="4">- Prozentsatz an umsetzbarer Energie aus Lipiden"> ID="4">- Gehalt an mehrfach  ungesättigten Fettsäuren"> ID="1">Ausgleich bei Malabsorption> ID="2">geringer Gehalt an gesättigten Fettsäuren, hoher Anteil fettlöslicher Vitamine> ID="3">Gefluegel ausser Gänsen und Tauben> ID="4">- Prozentsatz gesättigter Fettsäuren bezogen auf die  Gesamtfettsäuren> ID="5">Innerhalb der ersten 2 Wochen nach dem Schlupf> ID="6">-"> ID="4">- Vitamin A (insgesamt)"> ID="4">- Vitamin D (insgesamt)"> ID="4">- Vitamin E (insgesamt)"> ID="4">- Vitamin K (insgesamt)"> ID="1">Ausgleich bei chronischen  Dünndarmverdauungsstörungen> ID="2">leichtverdauliche Kohlenhydrate, Proteine und Fette> ID="3">Pferde einschließlich Ponies> ID="4">leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse, Kohlenhydrat-, Protein- und Fettquellen (ggf. Angabe ihrer Behandlung)>  ID="5">Bis zu 3 Monaten> ID="6">Es sind Angaben über die Situationen, für die die Verwendung dieses Futtermittels geeignet ist, zu machen."> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines  Tierarztes einzuholen.""> ID="1">Verringerung der Gefahr von Dickdarmverdauungsstörungen> ID="2">hoher Rohfasergehalt, jedoch leicht verdauliche Ausgangserzeugnisse> ID="3">Pferde einschließlich Ponies> ID="4">leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse  (ggf. Angabe ihrer Behandlung)> ID="5">1 - 2 Wochen> ID="6">Es sind Angaben über die Situationen, für die die Verwendung dieses Futtermitteln geeignet ist, zu machen"> ID="6">Hinweis auf Verpackung, Behältnis oder Etikett:  "Es wird empfohlen, vor der  Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen.""> ID="1">Minderung von Streßreaktionen> ID="2">leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse und hoher Magnesiumgehalt> ID="3">Pferde einschließlich Ponys> ID="4">- Magnesium> ID="5">2 - 4 Wochen> ID="6">Es sind  Angaben über die Situation, für die die Verwendung dieses Futtermittels geeignet ist, zu machen."> ID="4">- leichtverdauliche Ausgangserzeugnisse (ggf. Angabe ihrer Behandlung)"> ID="1">Ausgleich von Elektrolytverlusten bei übermässigem Schwitzen>  ID="2">vorwiegend Elektrolyte und leicht verfügbare Kohlenhydrate> ID="3">Pferde einschließlich Ponys> ID="4">- Natrium> ID="5">1 - 2 Tage> ID="6">Hinweis in der Gebrauchsanweisung:  "Wasser zur freien Aufnahme anbieten.""> ID="4">- Kalium"> ID="4">-  Chloride"> ID="4">- Glucose""    >  (1) ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1.  (2) Gegebenenfalls kann der Hersteller auch die Verwendung bei akuter Niereninsuffizienz empfehlen.  (3) Wird das Futtermittel bei akuter Niereninsuffizienz empfohlen, so beträgt die empfohlene Fütterungsdauer 2 bis 4 Wochen.  (4) Bei Futtermitteln für Katzen kann als besonderer Ernährungszweck ergänzend die Angabe  "Erkrankung der unteren Harnwege bei Katzen" oder  "Felines Urologisches Syndrom - FUS" gemacht werden.  (5) Bei bestimmten Intoleranzen verwendete Futtermittel können anstelle der Angabe  "Ausgangserzeugnis und Nährstoff" die Angabe der jeweiligen Intoleranz tragen.  (6) Der Hersteller kann die Angaben zum besonderen Ernährungszweck durch den Hinweis  "Exokrine Pankreasinsuffizienz" ergänzen.  (7) Der Begriff  "Ketose" kann durch den Begriff  "Azetonämie" ersetzt werden.  (8) Der Hersteller kann auch die Verwendung für Ketoserekonvaleszenz empfehlen.  (9) Bei Futtermitteln für Milchkühe.  (10) Bei Futtermitteln für Mutterschafe.  (11) Bei Futtermitteln für Milchkühe:  "Hoechstens 2 Monate ab Beginn der Laktation".  (12) Angabe der betreffenden Widerkäuerkategorie.


title: Richtlinie 2012/9/EU der Kommission vom 7. März 2012 zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen  Text von Bedeutung für den EWR

text:
               8.3.2012

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 69/15

         RICHTLINIE 2012/9/EU DER KOMMISSION
   vom 7. März 2012
   zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Gemäß Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2001/37/EG muss jede Packung von Tabakerzeugnissen, außer solchen zum oralen Gebrauch und sonstigen nicht zum Rauchen bestimmten Tabakerzeugnissen, und jede Außenverpackung, ausgenommen durchsichtige zusätzliche Verpackungen, einen ergänzenden Warnhinweis aus der Liste in Anhang I der genannten Richtlinie tragen.

               (2)

               Diese ergänzenden Warnhinweise sind seit September 2003 auf allen Verpackungen von Rauchtabak und seit September 2004 auf allen Verpackungen sonstiger Tabakerzeugnisse zwingend vorgeschrieben.

               (3)

               Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass die Wirkung der derzeitigen ergänzenden Warnhinweise gemäß Anhang I der Richtlinie 2001/37/EG im Laufe der Zeit gewöhnungsbedingt nachgelassen hat.

               (4)

               Außerdem wurden seit der Annahme der Richtlinie 2001/37/EG neue wissenschaftliche Erkenntnisse über die Wirkungen des Tabakkonsums auf die Gesundheit und die Grundsätze wirkungsvoller Tabakkennzeichnung gewonnen. Insbesondere liegen Erkenntnisse darüber vor, dass das Rauchen Mund-, Rachen- und Kehlkopfkrebs, Sehbehinderungen sowie Zahn- und Zahnfleischerkrankungen mitverursacht. Weiteren Erkenntnissen zufolge besteht ein höheres Risiko dafür, dass Kinder zu Rauchern werden, wenn die Eltern rauchen.

               (5)

               Gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 2001/37/EG passt die Kommission die in Anhang I der genannten Richtlinie aufgeführten Warnhinweise an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt an. Darüber hinaus empfehlen die im November 2008 auf der Dritten Konferenz der Vertragsparteien des WHO-Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakkonsums angenommenen Leitlinien für Tabakverpackung und -kennzeichnung (2), die Rechtsvorschriften für Verpackung und Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen regelmäßig zu überprüfen und zu aktualisieren, da neue Erkenntnisse gewonnen werden und die Wirkung spezifischer gesundheitsbezogener Warnungen und Hinweise nachlässt.

               (6)

               Daher bedarf es einer Überarbeitung der derzeitigen in Anhang I der Richtlinie 2001/37/EG aufgeführten ergänzenden Warnhinweise, damit deren Wirkung aufrechterhalten und verstärkt wird und die neuen wissenschaftlichen Entwicklungen Berücksichtigung finden.

               (7)

               Diese Überarbeitung sollte auf den Ergebnissen einer Überprüfung der vorliegenden Erkenntnisse über die Tabakkennzeichnung und die gesundheitlichen Auswirkungen des Tabakkonsums sowie der in allen Mitgliedstaaten durchgeführten Tests der Warnhinweise beruhen.

               (8)

               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2001/37/EG eingesetzten Regelungsausschusses, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Richtlinie 2001/37/EG erhält die Fassung des Anhangs zur vorliegenden Richtlinie.
   Artikel 2
   (1)   Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie spätestens am 28. März 2014 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 3
   Die Mitgliedstaaten können beschließen, das weitere Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die nicht den Vorschriften dieser Richtlinie entsprechen, bis zum 28. März 2016 zu erlauben.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 5
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

      Brüssel, den 7. März 2012

            Für die Kommission

            Der Präsident

         José Manuel BARROSO

      (1)  ABl. L 194 vom 18.7.2001, S. 26.

      (2)  FCTC/COP3(10) Leitlinien zur Umsetzung des Artikels 11 des WHO-Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakkonsums (Verpackung und Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen).
   ANHANG

         „ANHANG I

            Liste ergänzender gesundheitsbezogener Warnhinweise

         (gemäß Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b)

                     1.

                     Rauchen verursacht 9 von 10 Lungenkarzinomen.

                     2.

                     Rauchen verursacht Mund-, Rachen- und Kehlkopfkrebs.

                     3.

                     Rauchen schädigt Ihre Lunge.

                     4.

                     Rauchen verursacht Herzanfälle.

                     5.

                     Rauchen verursacht Schlaganfälle und Behinderungen.

                     6.

                     Rauchen verstopft Ihre Arterien.

                     7.

                     Rauchen erhöht das Risiko zu erblinden.

                     8.

                     Rauchen schädigt Zähne und Zahnfleisch.

                     9.

                     Rauchen kann Ihr ungeborenes Kind töten.

                     10.

                     Wenn Sie rauchen, schaden Sie Ihren Kindern, Ihrer Familie, Ihren Freunden.

                     11.

                     Kinder von Rauchern werden oft selbst zu Rauchern.

                     12.

                     Das Rauchen aufgeben – für Ihre Lieben weiterleben. (1)

                     13.

                     Rauchen mindert Ihre Fruchtbarkeit.

                     14.

                     Rauchen bedroht Ihre Potenz.

      (1)  Zu ergänzen durch die Telefonnummer/Internetadresse der Raucher-Hotline/Raucherberatungsstelle, sofern im betreffenden Mitgliedstaat vorhanden.“