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Context: In einer der APA vorliegenden Sachverhaltsdarstellung an die Fernmeldebehörde vertritt nun eine Adressatin der Kurznachricht die Ansicht, dass nach den Buchstaben des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sehr wohl verbotene Direktwerbung im Spiel war. Außerdem ist sie der Meinung, dass mit dem massenweisen Versenden jedenfalls gegen das Gesetz verstoßen wurde, was eine Verwaltungsübertretung wäre. Denn laut dem dortigen Paragraf 107 sind Massen-SMS an mehr als 50 Empfänger verboten, wenn diese nicht zuvor erlaubt haben, solcherart kontaktiert zu werden. Und schließlich ersucht die Betroffene die Behörde noch zu klären, wie viele SMS denn jetzt wirklich versendet wurden. Die Antwort lieferten die Neos Wien auf Anfrage: Die Botschaft sei an insgesamt ca. 10.000 Nummern geschickt worden, sagte der ehemalige Wahlkampfleiter Peter Puller. Erworben hat man die Telefonnummern von der Post, und zwar als Ergänzung zu bereits bestehenden Datensätzen. Grundsätzlich waren die alle schon in unserer Datenbank, betonte Puller, und zwar auch mit dem Einverständnis, weitere Informationen von uns zu erhalten. Dabei habe es sich etwa um Newsletter-Bezieher, Besucher von Neos-Veranstaltungen, so sie Kontaktdaten hinterließen, oder auch Unterstützer der Aufbegehren-Aktion gehandelt. So gesehen, habe man diese Personen mitnichten ohne Zustimmung kontaktiert, betonte Puller. Allerdings: Von der Post wurden mehr Telefonnummern gekauft, nämlich insgesamt 27.000. Für die Aktion habe man dann nur jene verwendet, die laut Gesetz geeignet waren. Puller räumt aber ein, es könnten in Einzelfällen einzelne durchgerutscht sein. 


Question: Wann sind Massen-SMS illegal?<|eot_id|><|start_header_id|>assistant<|end_header_id|>

wenn diese nicht zuvor erlaubt haben, solcherart kontaktiert zu werden<|eot_id|>