Der Schutz der Demokratie und der freien Meinung beginnt in den sozialen Netzwerken. Falschbehauptungen müssen mit Community Notes markiert werden. Keine Partei und kein Staat darf Postings löschen oder verändern können. Es gibt bereits Gesetze, welche den Staftatbestand der Beleidigungen unter Strafe setzen, was ausreichend ist. Die freie Meinungsäußerung muss gewährleistet bleiben. Zensur darf gar nicht stattfinden. Es reicht schon, dass man gezwungen ist, einen #ÖRR finanzieren zu müssen, welcher ausschließlich auf Parteiliene der Altparteien berichtet und nichts kritisch hinterfragt. Die Schriftmedien, welche von linken Milliardären finanziert werden, helfen leider auch nicht bei einer unabhängigen Meinungsbildung. Ein soziales Netzwerk, finanziert durch die GEZ, kann man sich von vornherein sparen. Mit einem Verbot von X oder Facebook würde man ein Zeichen für staatliche Zensur setzen und indirekt dazu auffordern VPN-Software zu nutzen um diese weiterhin nutzen zu können wie es in zum Beispiel Russland schon zur Normalität gehört und bestraft wird. Das wäre ein großer Schritt Richtung DDR 2.0 und nicht im Sinne des Souverän.

Ein Verbot von X oder Facebook muss unbedingt verhindert werden.