Kann man wegen Urheberrechtsverstößen geklagt werden, ohne dass man zuvor darauf hingewiesen wird?
Can you be sued due to violations of copyright law without this being pointed out before?
Es ist im Bereich des Urheberrechts nicht erforderlich jemanden vor der Klage zur Unterlassung aufzufordern. Vielmehr wird davon ausgegangen, dass jemand, der einmal gegen das Urheberrechtsgesetz verstößt, dies wieder tun wird und daher Wiederholungsgefahr besteht. Die Wiederholungsgefahr besteht also auch bei sofortiger Beendigung des Verstoßes weiter. Der Beklagte müsste daher beweisen, dass aufgrund besonderer Umstände ausnahmsweise keine Wiederholungsgefahr mehr besteht und daher die Unterlassungsklage nicht notwendig war.
Achtung: Im Urheberrecht gilt, zumindest soweit es den Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch betrifft, eine verschuldensunabhängige Haftung, d.h. der Verletzer muss gar nicht wissen, dass er fremde Rechte verletzt.
In copyright law it is not necessary to demand omission from somebody before suing him/her. It is assumed that someone who violates the copyright law once will do so again and thus, there is danger of recurrence. Thus, the danger of recurrence also exists after immediate termination of the violation. The defendant would have to prove that due to extraordinary circumstances there is no longer any danger of recurrence and thus, the action for injunction was not necessary.
Attention: In copyright law there is a strict liability – at least concerning the injunctive relief and removal – which means that the violator does not have to know that he/she is violating third parties´ rights.