#wiegehtsdeutschland
"Die Spaltung überwinden...
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Die AfD ist gekommen, um zu bleiben. Sie ist keine Randerscheinung, sondern ein Brennpunkt der gesellschaftlichen und politischen Veränderungen, die Deutschland im 21. Jahrhundert prägen. Doch ihre Rolle in der deutschen Politik kann prozessual demokratietheoretisch produktiv nur gestaltet werden, wenn sie als Teil des demokratischen Prozesses anerkannt wird. Genauso liegt es an der AfD selbst, die inneren narrativen Spaltungen zwischen Ost und West einerseits zu erkennen, anzuerkennen und dann zu überwinden und als Brücke zu verstehen. Sie müsste es aus eigenem Interesse besser als die anderen Parteien können, will sie das immer noch nicht gehobene weiterführende Potenzial im Westen heben: Denn noch untergräbt die jahrelange medial eingehämmerte Dämonisierung ein stabiles Grundvertrauen der Deutschen gegenüber der AfD im Westen, ganz anders als im Osten.

Mit Scholzens Vertrauensfrage ändert sich nunmehr strukturell die Vertrauenslage, wenn die Wähler nach der Wahl erkennen müssen, dass es keine Wahl für einen echten Politikwechsel gegeben haben wird. Dann bricht sich der Vertrauensverlust ins Machtkartell bahn. Die politische Klasse steht vor der entscheidenden Frage: Will sie die Spaltung weiter vertiefen, indem sie die AfD isoliert, oder hat sie den Mut, sich den zugrunde liegenden tiefen Widersprüchen der falsch gestellten politischen Weichen der letzten Jahrzehnte (Eurorettung, Klimarettung, Flüchtlingsrettung, alles ohne Wenn und Aber) konstruktiv zu stellen?

Ein ehrlicher, inklusiver Dialog ist der einzige Weg, die wachsende inner-gesellschaftliche Kluft zu überwinden, die sich aufgrund des sich beschleunigenden und verstetigenden wirtschaftlich-industriellen Abstiegs Deutschlands weiter aufstaut. Die deutsche Politik braucht keinen Wettbewerb der Ausgrenzung, sondern eine neue Kultur der Einbindung, ein Prozess, der in den Ländern schleichend und inoffiziell zu beginnen scheint. Nur so kann die Spaltung überwunden und das volle Potenzial einer dann auch tatsächlich gesamtdeutsch vertretbaren Politik ausgeschöpft werden. Selbst wenn bei den anstehenden Wahlen 2025 jetzt noch keine Anzeichen in diese Richtung erkennbar sind, wird es noch in der kommenden Legislaturperiode, sowohl in den Ländern, als auch im Bund, zum Schwur kommen."
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